skybow - Vertraulichkeitserklärung

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UP-GREAT AG, Allmendstraße 19, 8320 Fehraltorf, Switzerland

Vertraulichkeits- und Ausschließlichkeitserklärung

von Firma: _________________________________ Straße Nr.: _________________________________ PLZ Ort: _________________________________

- nachfolgend Vertragspartner genannt-

an

UP-GREAT AG

Allmendstraße 19 CH-8320 Fehraltorf

-nachfolgend UP-GREAT genannt-

Im Rahmen von Gesprächen, Schriftverkehr oder persönlichen Aufenthalten bei UP-GREAT und UP-GREAT-Kunden kann es zur Übermittlung von vertraulichen Informationen an den Vertragspartner kommen, welche Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von UP-GREAT und deren Kunden darstellen und daher der vertraulichen Behandlung bedürfen. Weiterhin können Softwarekomponenten überlassen werden, deren ausschließliche Nutzung geregelt werden soll. Zur Wahrung und Sicherung der Interessen von UP-GREAT erklärt der Vertragspartner daher hierzu folgendes : 1. Begriffsdefinition „vertrauliche Informationen“

Vertrauliche Informationen im Sinne dieser Erklärung sind alle Daten, Pläne, Modelle, Filme, Bilder, Unterlagen, Beschreibungen, Vorlagen, Muster sowie sonstige Informationen und Angaben über Maßnahmen, Einrichtungen, Anlagen, Verfahren, Strukturen sowie sonstige Angelegenheiten der UP-GREAT, die dem Vertragspartner

a) schriftlich übermittelt werden (auch auf Datenträgern) und als „vertraulich“ oder „streng vertraulich“ gekennzeichnet sind,

b) in mündlicher, schriftlicher oder visueller Form offenbart werden (auch auf

Datenträgern), als „vertraulich“ oder „streng vertraulich“ deklariert oder innerhalb von 30 Tagen in schriftlicher Form als „vertraulich“ oder „streng vertraulich“ gekennzeichnet übermittelt werden,

c) auf anderem Wege zur Kenntnis gelangen und deren Vertraulichkeit den Umständen

nach anzunehmen ist oder von UP-GREAT als „vertraulich“ oder „streng vertraulich“ deklariert werden.

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d) Preislisten, Einkaufskonditionen, Vertragsinhalte sowie Informationen zu skybow-Produkten welche nicht auf der skybow-Webseite veröffentlicht sind gelten immer als vertraulich.

2. Verpflichtung zur Vertraulichkeit Der Vertragspartner wird von UP-GREAT direkt oder indirekt erhaltene vertrauliche Informationen ohne ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis von UP-GREAT nicht duplizieren und keinem Dritten - weder ganz noch teilweise, weder direkt noch indirekt - zugänglich machen. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit wird auch den Mitarbeitern des Vertragspartners auferlegt. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Weitergabe von Informationen die als „vertraulich“ eingestuft sind, an Personen die ebenfalls eine Vertraulichkeitserklärung an UP-GREAT abgegeben haben. Die Weitergabe von als „vertraulich“ deklarierten Informationen innerhalb des vorgenannten Personenkreises ist nur in dem Umfang zulässig, wie es die jeweilige Sachlage erfordert. In diesem Zusammenhang obliegt es dem Vertragspartner allein, vor der Weitergabe von „vertraulich“ eingestuften Informationen zu prüfen, ob der Empfänger eine entsprechende Erklärung an UP-GREAT abgegeben hat. 3. Ausnahme von der Vertraulichkeitsverpflichtung Die vorstehende Vertraulichkeitserklärung gilt nicht für solche Informationen, die

a) zum Zeitpunkt des Erhaltes bereits offenkundig waren, b) nach Erhalt ohne Zutun des Vertragspartners offenkundig geworden sind, c) dem Vertragspartner von einem Dritten auf rechtmäßige Weise und ohne Verletzung einer

dem Dritten auferlegten Vertraulichkeitsverpflichtung zugänglich gemacht worden sind. Soweit der Vertragspartner sich auf das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen beruft, ist er für den Nachweis der Voraussetzungen beweispflichtig. 4. Verpflichtung zur ausschließlichen Nutzung überlassener Software

Der Vertragspartner wird von UP-GREAT erhaltene Software und Softwarecodes ausschließlich für schriftlich vereinbarte und definierte Zwecke verwenden. Insbesondere dürfen Softwarecodes nicht für die Entwicklung neuer Softwarekomponenten oder Schnittstellen verwendet werden. Der Vertragspartner darf keine Änderungen an der erhaltenen Software vornehmen. Die Parteien sind sich einig, dass keine Urheberrechte an den Vertragspartner abgetreten werden. Es wird ihm auch kein Vervielfältigungsrecht eingeräumt. 5. Laufzeit Diese Vertraulichkeitserklärung gilt ab dem Datum der Unterzeichnung bis zum schriftlichen Widerruf durch UP-GREAT und steht in keinem Zusammenhang mit dem Zustandekommen oder Aufrechterhalten jeglicher Art von Geschäftsbeziehungen. 6. Rückgabeverpflichtung

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Der Vertragspartner wird UP-GREAT auf Verlangen jederzeit und unverzüglich die von UP-GREAT empfangenen vertraulichen Informationen, soweit sie in einer der unter Pkt.1. beschriebenen materiellen Form vorliegen, zurückgeben. Dies trifft auch für alle gemäß Pkt. 2. rechtmäßig gefertigten Duplikate und Kopien zu. 7. Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere der in dieser Erklärung enthaltenen Klauseln unwirksam oder ungültig sein oder werden, verpflichtet sich der Vertragspartner, gemeinsam mit UP-GREAT die unwirksamen oder ungültigen Klauseln durch wirksame und gültige Klauseln zu ersetzen, welche dem Erklärungszweck am nächsten kommen. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 8. Weiterführende gesetzliche Verpflichtungen Weiterführende gesetzliche Verpflichtungen zur Vertraulichkeit bleiben von dieser Erklärung unberührt. 9. Gerichtsstand Gerichtsstand für alle sich aus dieser Erklärung ergebenden Streitigkeiten ist Pfäffikon ZH. ___________________________________ ____________________________________ (Ort, Datum) (Name, Unterschrift, Firmenstempel)