Auch in Thüringen fand im Rah-men der Programmdiskussion zur Bundestagswahl ein inten-

siver Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern statt. In insgesamt vier Diskus-sionsrunden tauschten sich Abgeordnete und Minister der Thüringer SPD mit den Menschen im Freistaat zu unterschied-lichsten Themen aus. Den Abschluss bil-dete der Bürgerdialog in Sondershausen „Gesundheit für alle?“. Der SPD-Gesund-heitsexperte Steffen-Claudio Lemme, SPD-Landeschef Christoph Matschie und der Geschäftsführer der Verbraucherzen-trale Thüringen Dr. Ralph Walther disku-tierten mit dem Publikum über die Zu-kunft unseres Gesundheitssystems und

ob Gerechtigkeit im Gesundheitssystem möglich ist. Nahezu Einigkeit herrschte am Ende darüber, dass die von der SPD vorgeschlagene Bürgerversicherung das gerechtere Zukunftsmodell ist, von dem vor allem die Patientinnen und Patienten profitieren. Interessante Vorschläge aus dem Publikum schlugen u.a. vor, nieder-gelassene Ärztinnen und Ärzte flexibel an unterschiedlichen Standorten einzu-setzen, um die Versorgung auch auf dem Land sicherzustellen.Alle Bürgerdialogveranstaltungen wa-ren gut besucht und brachten intensi-ve Diskussionen hervor, so dass das Ver-anstaltungsformat sicher eine Fortset-zung finden wird.

vorwärts April 2013 www.spd-thueringen.deTHÜRINGEN

ZEITANSAGE

KÄMPFEN FÜR DEN MACHTWECHSEL

Nur wenige Tage nach der Regierungs-übernahme von Stephan Weil in Nie-dersachsen hat die neue rot-grüne Mehrheit im Bundesrat eine Gesetzes-initiative zur Einführung eines flächen-deckenden Mindestlohnes von 8,50 Eu-ro beschlossen. Damit hat die Länder-kammer ein gutes Signal an Arbeit-nehmerinnen und Arbeitnehmer gege-ben: Billiglöhne, von denen man nicht leben kann, sollten in Deutschland der Vergangenheit angehören. Nun ist die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag am Zug. Es reicht nicht, über Lohnunter-grenzen zu reden, wir brauchen endlich eine klare gesetzliche Regelung.Doch Union und FDP kneifen. Die Thü-ringer CDU konnte sich – im Gegensatz zur Union im Saarland und in Mecklen-burg-Vorpommern – nicht zur Zustim-mung im Bundesrat durchringen, wes-halb sich Thüringen bei der Abstim-mung enthalten musste. Das zeigt doch eines ganz deutlich: Alle Beschwörun-gen besserer Arbeitsbedingungen in den vergangenen Monaten waren nur Lippenbekenntnisse der CDU. Sie gau-kelt den Bürgern vor, sich für ihre sozi-alen Belange einzusetzen, aber wenn es ernst wird, kommt nichts.Umso wichtiger ist es, dass wir mit ei-nem engagierten Wahlkampf den Machtwechsel im Bund organisieren. Nur mit einem rot-grünen Erfolg bei der Bundestagswahl wird der Mindestlohn Realität. Lasst uns gemeinsam für den Machtwechsel am 22. September kämp-fen!

HerzlichstEuer Christoph Matschie

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IMPRESSUM

Seiten 1, 4: SPD Thüringen, Juri-Gagarin-Ring 158, 99084 Erfurt, Telefon: (0361) 2 28 44 -0,www.spd-thueringen.de

Seiten 2, 3: SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Telefon: (0361) 3 77 23 36, www.spd-thl.de

Anzeigen: Berliner vorwärts Verlagsgesellschaft mbH

NEUER ARBEITSKREIS MIGRATION, ASYLPOLITIK & MENSCHENRECHTE

Am 1. März hat sich der neue Arbeitskreis Migration, Asylpolitik und Men-schenrechte der Thüringer SPD gegründet. Im Beisein von Sozialministerin Heike Taubert und der Thüringer Ausländerbeauftragten Petra Heß verstän-digten sich die Gründungsmitglieder darauf sich mit der Situation von Asylbe-werbern im Freistaat, dem Staatsbürgerschaftsrecht und Alltagsrassismus und alltäglicher Diskriminierung von Ausländern auseinanderzusetzen. Der Ar-beitskreis wird von einem Sprecherrat koordiniert, dem Pierre Deason-Tomo-ry, Thomas Hartung, Regine Kanis, Thomas Notzke und Tanja Thoß angehören. Wer im Arbeitskreis mitarbeiten will meldet sich in der Landesgeschäftsstelle beim zuständigen Referenten für die Arbeitsgemeinschaften Marc Toepfer un-ter 0361-228440 oder unter thueringen@spd.de.

ERFOLGREICHER DIALOGSPD wird Veranstaltungsformat fortsetzen

VORAN KÜ N DIGU NG

JUSO-LANDESKONFERENZ

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozi-alist_innen in der SPD Thüringen (Ju-sos) trifft sich von Samstag, 01.06.2013 bis Sonntag, 02.06.2013 in der Stadthal-le Gotha zu ihrer diesjährigen Landes-konferenz.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung

2. Konstituierung

3. Rechenschaftsberichte

4. Antragsberatung

5. Wahl der/des Landesvorsitzenden (1)

6. Wahl der stellv. Landesvorsitzenden (8)

7. Wahl der Mitglieder der Revisionskommission (2)

8. Wahl des/der Delegierten zum Bundesausschuss (1)

9. Schlusswort

Beginn der Konferenz: 01.06.2013, 09:30 UhrInfos: www.jusosthueringen.de

Auch beim vierten Bürger-dialog in Sondershausen war der Saal gut gefüllt: Es diskutierten Christoph Matschie, Steffen-Claudio Lemme und Dr. Ralph Wal-ther moderiert von SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg

T H Ü R I N G E N2 04/2013 vorwärtsEXTRA

ZAH L DES MONATS

85Verhandlungstermine hat das Oberlandesge-richt München für den Prozess gegen die mut-maßliche Terroristin Be-ate Tschäpe angesetzt.

TERMI N H I NWEIS

Fachtagung

„Arbeit – zukunftssicher und fair“ Montag, 29. April 2013ab 10 Uhrim Thüringer Landtag

u.a. mit Wirtschaftsmi-nister Matthias Mach-nig; Stephan Fauth, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirt-schaft Thüringens und der DGB-Landesvorsit-zenden Renate Licht.

Frau Marx, nach mehr als einem Jahr Ar-beit im NSU-Untersuchungsausschuss wurde der Öffentlichkeit jetzt ein Zwi-schenbericht vorgelegt. Was wissen wir jetzt, was wir nicht schon vorher wussten?

Wir sehen es als erwiesen an, dass die Thüringer Politik und die Sicherheits-behörden in den 1990er Jahren mit dem Problem des wachsenden Rechtsradika-lismus viel zu nachlässig umgegangen sind und die Gefahren einer zunehmen-den Gewalttätigkeit dieser Szene mehr-heitlich nicht gesehen oder verharmlost wurden. Der Verfassungsschutz hat mit Tino Brandt einen V-Mann aus der Führungsetage der Neonazis beschäf-tigt, was schon nach damals gelten-den Regeln unzulässig war. Wir müssen davon ausgehen, dass von den hohen Summen, die an Tino Brandt gezahlt wurden, auch Gelder in den Aufbau der Strukturen geflossen sind, in denen das spätere NSU-Trio groß geworden ist und

Das Thema Verwaltungs- und Ge-bietsreform wird derzeit kontrovers in Thüringen diskutiert. Auch in Ober-hof, beim Treffen der Vorstände der SPD-Landtagsfraktionen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, ging es um die von der SPD angestrebten neuen Strukturen für den Freistaat Thüringen. Die Genossen aus Sach-sen und Sachsen-Anhalt (im Bild Kat-rin Budde, Uwe Höhn und Martin Du-lig, von links, bei einer Pressekonfe-renz in Oberhof) berichteten über ih-re Erfahrungen bei der Umsetzung ei-ner solchen Reform in ihren Ländern. Während die Sachsen in den Jahren von 2005 bis 2008 ihre Landkreise in großem Umfang umbauten, waren die

Sachsen-Anhaltiner von 2006 bis 2010 in der gleichen Angelegenheit unter-wegs. Deren Fazit: Leicht ist es nicht, neue Strukturen in den Ländern zu schaffen und die Menschen dabei mit-zunehmen. Auch über die finanziellen Auswirkungen bei einer solchen Re-form gab es durchaus unterschiedli-che Einschätzungen: Spareffekte seien nämlich nicht sofort zu verzeichnen. Thüringen sitzt gerade in den Startlö-chern für eine solche Reform. „Unser Koalitionspartner scheint die notwen-dige Reform leider in den Wahlkampf schieben zu wollen“, warnt Fraktions-vorsitzender Uwe Höhn, der das The-ma mit seiner SPD in Thüringen vehe-ment vorantreibt.

METZ AUF SCHULTOUR

Bi ldu ngspol it i ker Peter Metz hat sich eine Menge vorge-nommen: In den nächsten Wochen will der 28-jähri-ge Abgeordnete di-verse Schulen im Freistaat besuchen und sich informieren, wie es dort mit der Schulsozialarbeit läuft. Dabei ist es ganz gleich, ob es sich um Grund-, Regel- oder Berufsschulen handelt: „Ich will mir auf jeden Fall ein Bild durch den direkten Kontakt vor Ort machen.“ Gespräche mit Schülern, Lehrern und natürlich Schulso-zialarbeitern sind vorgesehen – „schließ-lich wissen die am besten, was läuft und was nicht“, sagt Metz. Schulsozialarbei-ter sind eine wichtige Anlaufstellen für Schüler – frei von Sanktionen und Zen-suren. Sie helfen auch, wenn es Konflikte im schulischen und privaten Bereich gibt und beugen Gewalt an Schulen vor. Etwa 100 Schulsozialarbeiter gibt es momen-tan im Freistaat, Ende 2014 sollen 200 neue dazugekommen sein. Dafür sind im Doppelhaushalt 2013/2014 insgesamt 13 Millionen Euro vorgesehen, eine Summe, für deren Bereitstellung sich Thüringens Sozialministerin Heike Taubert beim Fi-nanzminister mit Nachdruck einge-setzt hatte. Metz Eindrücke sollen in ei-ne Fachtagung zu dem Thema Ende Mai in Erfurt einfließen.

3 FRAGEN AN. . . DOROTH EA MARX, VORSITZEN DE DES NSU-U NTERSUCH U NGSAUSSCH USSES

„V-LEUTE VOR STRAFVERFOLGUNG GEWARNT“

Peter Metz

FUNKTIONAL- UND GEBIETSREFORM: NEUE STRUKTUREN BRAUCHEN ZEIT

sich radikalisiert hat. Wir mussten fest-stellen, dass – ebenfalls unzulässig – V-Leute vor Strafverfolgungsmaßnahmen gewarnt wurden.

Es gibt ein sogenanntes Sondervotum, weil die Linke an einigen Punkten zu an-deren Bewertungen kommt als die Mehr-heit des Ausschusses. Gut oder schlecht?

Weder noch, das ist ein ganz norma-ler Vorgang. Jedes Ausschussmitglied hat das Recht, Bewertungen, die bei der

Meinungsbildung im Ausschuss keine Mehrheit gefunden haben, als persönli-ches Sondervotum schriftlich an einen Bericht anzufügen.

Welche Aufgaben warten jetzt auf die Ausschussmitglieder?

Wir haben bisher nur die Zeit bis zum Untertauchen der späteren NSU-Trios Anfang 1998 untersucht, wir kommen jetzt zu den brisanten Fragen, wieso die Drei Anfang 1998 überhaupt untertau-chen konnten und warum man sie an-schließend nicht gefunden hat, obwohl fünf Jahre intensiv nach ihnen gefahn-det wurde. Hier steht ja auch immer noch der bisher ungeklärte Verdacht ei-nes damals eingesetzten Zielfahnders im Raum, dass auch die Drei möglicher-weise vor Fahndungsmaßnahmen ent-weder direkt oder über Dritte gewarnt oder geschützt worden sind. Das muss unbedingt aufgeklärt werden.

Dorothea Marx, justizpoli-tische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende des NSU-Untersuchungs-ausschusses

T H Ü R I N G E N04/2013 vorwärtsEXTRA 3

Die Energiewende, der demografische Wandel, die Funktional- und Gebietsreform sowie der Arbeitsmarkt standen im Mittel-punkt einer Sitzung der SPD-Landtagsfrak-tion in Sondershausen.

Bei den Stadtwerken Sondershau-sen informierten sich die Abge-ordneten über das Engagement

des kommunalen Unternehmens im Be-reich erneuerbare Energien und besich-tigten das moderne Blockheizkraftwerk der Stadtwerke, das mit Holzschnitzel

beheizt wird. Die Stadtwerke produzie-ren inzwischen mehr als die Hälfte ihrer Fernwärmeenergie und ein Fünftel ihres Stroms über Kraft-Wärme-Kopplung.Die Stadtwerke wollen sich aber auch verstärkt bei der Windenergie engagie-ren, berichtete Geschäftsführer Wil-helm Schreier. Die Stadtwerke Sonders-hausen haben inzwischen mit fünf weiteren Thüringer Stadtwerken und der E.ON eine eigene Gesellschaft ge-gründet, um gemeinsam Windkraft-projekte voranzutreiben. Allerdings ge-

WENIGER ABWANDERUNG IM KYFFHÄUSERKREIS

be es in Thüringen dafür kaum noch Flächen, die noch nicht vergeben sind, kritisierte Schreier. Die Stadtwerke un-terstützten die Politik der SPD-Frakti-on, den Wald für die Windkraft zu nut-zen, sofern es sich nicht um besonders schützenswerte Waldgebiete handelt.Im Gespräch mit der Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind (SPD), spielte vor allem die Bevölke-rungsentwicklung und der Arbeits-markt eine Rolle. Wie Hochwind berich-tete, habe sich der Abwanderungstrend im Kyffhäuserkreis inzwischen abge-schwächt. Sehr erfolgreich sei man mit Programmen gewesen, die die Jugend-arbeitslosigkeit verringern. Diese sei im Kyffhäuserkreis in den vergangenen zehn Jahren von 19 auf 8 Prozent gesun-ken und damit deutlich stärker als im Landesdurchschnitt. Das zeigt, dass sich ein Engagement der Politik hier lohne, bilanzierte Hochwind.Zur Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung am Abend standen die Abgeordneten für Diskussionen mit örtlichen SPD-Kom-munalpolitikern und Bürgern bereit.

Intensive Gespräche hatte die SPD-Fraktion mit den Genossen im Kyffhäuser-kreis. Rechts neben Uwe Höhn (Bildmitte) Landrätin Antje Hochwind (SPD).

T H Ü R I N G E N4 04/2013 vorwärtsEXTRA

SCHULTERSCHLUSS MIT GEWERKSCHAFTENSPD-Landesgruppe trifft DGB Thüringen in Berlin

Gewerkschaftliches Engagement bedeutet für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutsch-

land: Fünf-Tage-Woche, gesetzlicher und tariflicher Urlaubsanspruch, Streikrecht, Kündigungsschutz und vieles mehr. Diese Verdienste der Gewerkschaften sind nicht mehr wegzudenken. Doch die heutige Gesellschaft bietet einigen Zündstoff. Sozialabbau, die Lockerung des Kündigungsschutzes und noch im-mer kein gesetzlicher Mindestlohn sind Bereiche, in denen Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für die Beschäftig-ten streiten.Auf Einladung der SPD-Bundestagsab-geordneten Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider reisten rund 50 Vertreterinnen des DGB Thü-ringen nach Berlin. Zum Programm ge-hörten Diskussionsrunden mit den Ab-geordneten sowie mit Annelie Bunten-bach, DGB-Bundesvorstand, und Stefan Körzell, Bezirksvorsitzender des DGB Hessen-Thüringen. Hauptthemen wa-ren die schnelle Einführung eines ein-heitlichen und flächendeckenden ge-setzlichen Mindestlohnes, gleiches Geld für gleiche Arbeit, die Zukunft der Ost-Renten sowie ein gerechtes Steuersys-tem.Sollte sich die CDU mit ihren regions- und branchenspezifischen Lohnun-tergrenzen durchsetzen, wäre der Os-ten Deutschlands erneut der Verlierer. Dann blieben die Arbeitnehmerinnen

und Arbeitnehmer weiter auf Niedrig-löhnen sitzen, wie sie beispielsweise im Friseurhandwerk in Thüringen mit 3,82 Euro Stundenlohn momentan gezahlt würden. Die schwarz-gelbe Bundesre-gierung betreibe mit ihren Plänen ein falsches Spiel zu Lasten der Geringver-dienerinnen und Geringverdiener. Das Lohndumping müsse endlich aufhören, waren sich alle einig.Ausführlich diskutiert wurde über die SPD-Rentenpläne, vor allem die Verein-heitlichung der Rentenwerte und die

Solidarrente für Menschen mit niedri-gen Einkommen in Ost und West. Dies müsse solide finanziert werden, beton-ten die Bundestagsabgeordneten. Dafür wolle die SPD unter anderem den Spit-zensteuersatz für sehr hohe Einkom-men anheben. Auch hierbei gebe es den Schulterschluss mit den Gewerkschaf-ten. Zusätzliches Geld solle in den kom-menden Jahren außerdem in Bildung investiert werden, zum Beispiel in wei-tere Kita-Plätze und neue Ganztags-schulangebote.

Iris Gleicke, Steffen-Claudio Lemme und Carsten Schneider mit Thüringer Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern.

MENTORI NGPROGRAMM DER ASF

FÖRDERUNG FÜR JUNGE FRAUEN

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemo-kratischer Frauen (ASF) startete Anfang März in eine neue Ausgabe ihres Men-toring-Programms. Die Bundestagsab-geordnete Iris Gleicke, die Landtagsab-geordnete Regine Kanis und Thürin-gens Sozialministerin Heike Taubert übernehmen als Mentoren Verantwor-tung für Anja Polten, Saskia Scheler und Sylvia Schiller, werden ihnen ihren Poli-tikalltag näher bringen und sie bei ihrer weiteren Entwicklung unterstützen.

WIR FAHREN NACH BERLIN!Am 17.08.2013 findet vor dem Brandenburger Tor in Ber-lin das Deutschlandfest, die große Feier zum runden Ge-burtstag der SPD, statt.

Aus allen Richtungen Deutschlands reisen Genossinnen und Genossen an, um gemeinsam mit Politik, Kultur, Musik, viel Spaß und guter Laune zu feiern. Auch wir wollen gemeinsam aus Thüringen mit dem Bus nach Berlin zum großen Deutschlandfest reisen.

Der SPD-Reiseservice hat dazu ein attraktives Angebot vorbereitet:

Fahrt im komfortablen Fernreisebus ab/ bis Thüringen zwei Übernachtungen inkl. Frühstück im Zwei-Sterne-Hotel (bspw. Motel One/ ibis) Teilnahme an der zentralen Festveranstaltung

Für 139,- Euro pro Person im Doppelzimmer (Einzelzimmerzuschlag: 59,- Euro).

Die SPD Thüringen organisiert die gemeinschaftliche Fahrt der Thüringer Mitglieder (und deren Familien, Bekannten und Freunde) nach Berlin. Bitte meldet Euch verbindlich mit Na-me, Anschrift, Telefon aller Reisenden in Eurem zuständigen Regionalbüro bis spätestens 25.04.2013 schriftlich an:

Nord Tel.: (03631) 4782891 Fax: (03631) 4782891 thueringen.nord@spd.deMitte-West Tel.: (03691) 203668 Fax: (03691) 203409 thueringen.mittewest@spd.deOst Tel.: (0365) 8820040 Fax: (0365) 8820042 thueringen.ost@spd.deSüd Tel.: (03685) 706692 Fax: (03685) 702633 thueringen.sued@spd.de