vorwärtsEXTRA 12/2016 B A D E N - W Ü R T T E M B E R G I

„immerwennesderSozialdemokratieschlechtging,gingesauchderDemo-kratieschlecht“,sagtemirErhardEpp-lereinigeTagevorseinem90.Geburts-tag bei meinem „Antrittsbesuch“ inSchwäbisch Hall – und wie so oft hatereinfachrecht.

Darum,liebeGenossinnenundGenos-sen, lasst uns weiter gehen auf demWeg zu einer erstarkenden Sozialde-mokratie in Baden-Württemberg. Ichhabe Lust daran zu arbeiten, gemein-sam mit einem großartigen Team imneuen Landesvorstand, mit unsererumtriebigen Landesgruppe im Bun-destag, mit unserer Landtagsfraktion,die die neue Rolle in der Oppositionsouverän und streitbar annimmt undmit den motivierten Beschäftigten inderLandesgeschäftsstelleunddenRe-gionalzentren.

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vorwärtsEXTRAI N F O R M A T I O N E N D E S S P D - L A N D E S V E R B A N D E S B A D E N - W Ü R T T E M B E R G

Undmiteuch.IchhatteindenletztenMonatenvieleBegegnungenmitnachdenk-lichen,munteren,willigen,motiviertenundkritischenGenossinnenundGenosseninOrtsvereinen,Kreisverbänden,inArbeitsgemeinschaften.UndichfreuemichaufweitereBegegnungenunddenAustauschmiteuch.

EsgehtumdengesellschaftlichenZusammenhalt.Esgehtdarum,obwirsolidarischeAntwortenaufdieFragenunsererZeitfindenoderunsolidarische.Esgehtumauf-bauenoderkaputtmachen.Esgehtumdagegenoderdafür.FüralleThemen,diemirwichtigsind,seheichnirgendspolitischeMehrheitenohnedieSPD.WirbraucheneinestarkeSozialdemokratie!

IchübernehmedasStaffelholzvonNilsSchmid,demichsehrdankefürseinesiebenJahrealsVorsitzenderderSPDBaden-Württembergundebenauchdafür,denErneu-erungsprozessderParteiaufdenWeggebrachtzuhaben.DieserErneuerungsprozessistnichtbeendet.

LasstunsaufdieMenschenzugehen.LasstunsdieKöpfeerreichenundimmerauchwissen:BauchundHerzsindnochwichtiger!

Ich wünsche euch und denen, die euch wichtig sind, friedliche Feiertage. SchöpftKraftfürdasJahr2017.EsmögeeuchGutesbringen.Undunsalleneinefriedliche,gerechteWelt.

IMPRESSUMHerausgeber: Andreas ReißigRedaktion: Andreas ReißigStefanie LiepinsAnschrift: SPD-LandesverbandBaden-WürttembergWilhelmsplatz 1070182 StuttgartFon 0711 619 36-31Fax 0711 619 36-55Email:andreas.reissig@spd.deInternet: www.spd-bw.de

WEITERE LANDESPOLITISCHE INFORMATIONEN AUF WWW.SPD-BW.DE

II B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 12/2016vorwärtsEXTRA

Luisa, du bist jetzt seit Oktober als Gene-ralsekretärin im Amt. Was hat sich in den letzten sechs Wochen für dich verändert?Der Wechsel von der ehrenamtlichenRolle in die hauptamtliche war schoneinspannenderSchrittfürmich.IchbinabersehrgutimAmtangekommenundhabedasGefühl,dassunsereMitgliedermerken,dassesnunvorwärtsgeht.Per-sönlichhatsichbeimirwenigverändert– ich versuche weiterhin, mich selbstnichternsterzunehmenalsunbedingtnötig. Dennoch ist es natürlich eineneueSituationfürmichundmeinKind,diewirgemeinsammeisternmüssen.

Wo siehst du die Schwerpunkte deiner politischen Arbeit in den nächsten Jah-ren? Welche Ziele verfolgst du?

Ich möchte nicht nur, dass wir nunin Oppositionszeiten wahrnehmbarsind,sondernauchunserProfilschär-fen. Dieses Ziel hat eine inhaltlicheund eine kommunikative Komponen-te.Beides istmirwichtig.Gleichzeitigwill ich versuchen unsere Partei zu-sammenzuführen, sprachfähiger undschlagkräftiger zu machen. Daran ar-beite ich jeden Tag und hoffe, dass essich (nicht nur) im Bundestagswahl-kampfauszahlt.

»ICH WÜNSCHE MIR ZUVERSICHT, KLARHEIT UND LEIDENSCHAFT«Im Gespräch mit Luisa Boos: Die Zweiunddreißigjährige wurde auf dem Parteitag in Heilbronn als neue, hauptamtliche Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg gewählt. VorwärtsEXTRA sprach mit ihr über ihre Arbeit und ihre politischen Ziele.

Leni Breymaiers Wunsch ist es, die SPD emotionaler und weiblicher zu ma-chen. Wieso gibt es bislang nur wenig junge Frauen in Spitzenpositionen?

Jeder weiß, dass es daran liegt, wiewir Politik machen. An unserer Artzu sprechen, an den immer gleichenRitualen, an unserem Umgang mit-einander oder auch an unseren Ver-anstaltungsformaten. Wir stoßen ei-nerseits jüngere Frauen häufiger abund andererseits ist es schwierigerfür junge Frauen, sich in der SPD zubehaupten. Ich wusste immer, dassman als junge Frau mindestens dop-pelt so gut sein muss,um anerkanntzuwerden.

Was wollt ihr tun, um dies zu ändern?

Esgibtleidernichtdiedreiallumfas-senden Maßnahmen und dann istalles gut. Es fängt aber bei Anerken-nung und Wertschätzung an. DieserKulturwandel muss auf allen Ebe-nen tatsächlich gelebt werden. GanzklassischgehtesumdasAufbrechenalthergebrachter Strukturen. Davonprofitierenwiralle.Undeswirdwei-terhin darauf ankommen, Frauenganzgezieltzufördernundmitzuzie-hen.

Was wünschst du dir für das Jahr 2017?

Für unsere SPD wünscheich mir Zuversicht, Klar-heit und Leidenschaft.Dann klappt es auch mitder Bundestagswahl.Ganz generell wünscheich mir, dass mehr Men-schen aufstehen und inder Politik mitmischen.2016 war für uns alleeinhartesJahr,egalobinBaden-Württembergoderinternational gesehen.DasnächsteJahrwirdnurbesserwerden,wennwirgegenhalten und für daskämpfen,woranwirglau-ben.Fürmichselbstwün-scheichmir,ausreichendZeit in einem kleinemBootaufdemWasser,umauch mal abzuschalten –undeineneueWaschma-schine.

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LiebeGenossinnenundGenossen,dieinderFinanzordnungvorgesehenejährlicheBeitragsanpassungwirdvomParteivorstandjeweilsunterBerück-sichtigung der Daten des Statistischen Bundesamtes festgelegt. Ausgenommen hiervon sind Mitglieder, die denMindestbeitragvon2,50Eurozahlen.FürdaskommendeJahrhatderParteivorstanddieBeitragsanpassungauf2,2Prozentfestgelegt.DererhöhteBeitragwirdabJanuar2017erhoben.MitgliederausBaden-Württemberg,dieander1Euro-Beitragsaktion(1EuroErhöhungjeMonat)desLandesver-bandsteilgenommenhaben,sindnachAbsprachemitdemParteivorstandinderRegeldavonausgenommen.WirmöchtenunsnochmalsbeiallenMitgliedernfürdiegroßefinanzielleSolidaritätbedanken.DieseBeitrags-aktionwirdunsindieLageversetzen,einengutenTeilderVerlusteauszugleichen,diedurchdensehrschlechtenAusgangderLandtagswahlentstandensind.AlleweiterenMaßnahmenzurfinanziellenKonsolidierungdesLan-desverbandshabenwirinzwischenaufdenWeggebracht,sodasswirdeninhaltlichenundorganisatorischenEr-neuerungsprozessunsererLandesparteiinAngriffnehmenkönnen.

Karl-UlrichTemplSchatzmeister

INFORMATION ZUR JÄHRLICHEN BEITRAGSANPASSUNG

IV B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 12/2016vorwärtsEXTRA

LANDESPARTEITAG FÜHRT ERNEUERUNG FORT

A uf dem Landesparteitag in Heilbronn Ende Oktober wurdeLeniBreymaiermit85ProzentzurneuenLandesvorsitzendenderSPDBaden-Württemberggewählt.Ineinerflammenden-

denGrundsatzredeschworsiedieParteidabeiauf„Sozialdemokratiepur“ein.„IchwillMenschenbegeisternfüreinestarkeSPD.IchglaubeandieSozialdemokratie“,riefsieden320Delegiertenzu.Eindringlichsprachdie56jährigeübersozialdemokratischeWerteundüberThemen,dievieleinderParteiumtreiben–etwadieWohnungs-notunddieUnzulänglichkeitendesgesetzlichenRentensystems.„DieGrundwertederSPDlautennicht:Geld,MachtundSex,sondernFrei-heit,GerechtigkeitundSolidarität!“Beifall für Nils Schmid

ZuvorverabschiedetendieDelegiertendenbisherigenLandeschefNilsSchmidmitlanganhaltendem,stehendemBeifall.AlskleinesDanke-schöngabesfürihneinenrotenBasketball–„damitDuweiterhinfitbleibst“,soLeniBreymaier.FOTO

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Neben der Landesvorsitzenden wurdeder gesamte Landesvorstand neu ge-wählt.LuisaBoosistneueGeneralsekre-

tärin.FrederickBrütting,LarsCastellucci,Hilde Mattheis und Gabi Rolland sinddievierstellvertretendenVorsitzenden.

SchatzmeisterKarl-UlrichTemplwurdein seinem Amt bestätigt. Ebenso wur-dendie20BeisitzerinnenundBeisitzerimLandesvorstandgewählt.

Neues Arbeitsprogramm verabschiedet

Neben dem Arbeitsprogramm für denneuen Landesvorstand beschlossen dieDelegierten auch die Einführung eineskleinen Parteitags für die Landes-SPD.Außerdem wurden profilierte Anträgezur Bildungspolitik und Rentenpolitikverabschiedet. Alle Information undBeschlüsserundumdenParteitaggibt’saufwww.spd-bw.de.

vorwärtsEXTRA 12/2016 B A D E N - W Ü R T T E M B E R G V

LandesvorsitzendeLeni Breymaier 84,89 ProzentStellvertretende Landesvorsitzende SüdbadenGabi Rolland 51,60 ProzentStellvertretender Landesvorsitzender NordbadenDr. Lars Castellucci 83,76 ProzentStellvertretende Landesvorsitzende SüdwürttembergHilde Mattheis 59,74 Prozent

Stellvertretender Landesvorsitzender NordwürttembergFrederick Brütting 80,13 ProzentGeneralsekretärinLuisa Boos 59,74 ProzentSchatzmeisterKarl-Ulrich Templ 95,72 Prozent

ERGEBNISSE

Viviana Weschen-

moser(29)

Michael

Beck(27)

Frederick Brütting

(33)

DanielaHarsch

(34)

Stella Kirgiane-Efremidis

(51)

Gabi Rolland

(53)

LuisaBoos(32)

Leni

Breymaier(56)

Hilde

Mattheis(62)

Dr. Lars

Castellucci(42)

Rita Schwarzelühr-

Sutter(54)

Julien

Bender(31)

Jasmina Hostert

(34)

KatjaMast(45)

Rebecca Hummel

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Lothar

Binding(67)

Dorothea Kliche-Behnke

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Rene

Repasi(37)

Andreas

Stoch(47)

ParsaMarvi

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Karl-Ulrich

Templ(64)

Markus Herrera-

Torrez(26)

Martin

Rosemann(40)

Isabel

Cademartori(26)

Udo Lutz(55)

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Karlsruhe

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Stutensee

Tübingen

Heidelberg

Heubach

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Es fehlen Katrin Altpeter, 56 Jahre, Waiblingen und Roman Zitzelsberger, 50 Jahre, Stuttgart

DER NEUE LANDESVORSTAND

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VI B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 12/2016vorwärtsEXTRA

LANDESVORSTAND STELLT ERSTE WEICHEN

Der neu gewählte Landesvorstand hat im November erstegrundlegende Weichen für die Zukunft gestellt. „Diskus-sionsfreudig, offen und erfolgsorientiert – so hat sich der

neueVorstandgefunden.DasmachtLustaufeinleidenschaftlichesMiteinander“,soLeniBreymaier.Präsidium komplettiertAls erstes hat der Landesvorstand im Cannstatter Kursaal dasPräsidiumderLandes-SPDpersonellkomplettiert.NebendervomParteitaggewähltenParteispitzegehörennunauchIGMetall-ChefRomanZitzelsberger,die33jährigeVolkswirtinDanielaHarschausUlmsowiediegleichaltrigeSPD-VorsitzendeinBöblingen,JasminaHostert,demFührungsgremiuman.LetztereübernimmtauchdieFunktionderMitgliederbeauftragteninnerhalbderLandespartei.

Schwerpunkte festgelegtAußerdem wurden die inhaltlichenSchwerpunkte für die kommendenzwei Amtsjahre festgelegt. „Klar ist:Die Bundestagswahl 2017 steht abso-lut im Mittelpunkt. Und wir werdenuns voll ins Zeug legen, gegenüberdemletztenMaleineSchippedraufzulegen“,betonteLeniBreymaier.Denn:„Kleinmutgehtgarnicht!“Im Fokus stehen dabei zwei Bereiche:Zum einen die Zukunft der Arbeit inZeiten der Digitalisierung, zum an-deren der Einsatz für eine gerechteGesellschaft. Dazu gehört vor allembezahlbarer Wohnraum sowie einesichere Alters- und Gesundheitsver-sorgung. „Wir stehen für sozialen Zu-sammenhalt–undzwarlauthalsundmit Leidenschaft! Das hat uns unserErneuerungsprozessseitderLandtags-wahlmitaufdenWeggegeben.“Wohnungspolitisches KonzeptDie SPD-Vorsitzende kündigte an, be-reits zum politischen Jahresauftakt

derParteiimJanuareinigeEckpunktefür ein wohnungspolitisches Konzeptvorzulegen. Andreas Stoch und siearbeiteten dafür eng zusammen. DerFraktionschefsagtedazu:„DieSPDistund bleibt die Partei für bezahlbarenWohnraum in Baden-Württemberg.“Generalsekretärin Luisa Boos unter-strich,dieSPDwerdeüberalleEbenenhinweg systematisch für soziale Ge-rechtigkeit an einem Strang ziehen.„Im Gegensatz zu Grün-Schwarz wol-lenwirimLandwirklichetwasverän-dern.UndzwarhinzumGutenfüralleinderGesellschaft.“

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09.01.Politischer

Jahresauftakt, Stuttgart

10. - 12.01.Klausur der

Landtagsfraktion, Ortenau

01.03.Politischer

Aschermittwoch

11.03.Landesvertreter-

versammlung, Schwäbisch Gmünd

01.04.Kreisvorsitzenden-

konferenz

07.10.Kreisvorsitzenden-

konferenz

22.07.Kleiner

Landesparteitag

18.11.Ordentlicher

Landesparteitag

12. - 14.09.Klausur der

Landtagsfraktion, Stuttgart

24.06.Ortsvereins-

vorsitzendenkonferenz/Mobilisierungs-

konferenz

07. - 09.12.Bundesparteitag,

Berlin

29.05.Bundesparteitag,

Berlin

vrs. 24.09.Bundestagswahl

Wichtige Termine 2017

Stand: 09.12.2016/sh

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VIII B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 12/2016vorwärtsEXTRA

G roßer Empfang zum 90. Ge-burtstag:Miteinemhochkaräti-gen Symposium im Stuttgarter

LandtaghatdieSPD-FamilieErhardEpp-lerfürseinWirkenundseineVerdiensteum die Sozialdemokratie geehrt. Vieleprominente Gäste und Weggefährtenwarenmitdabei -darunterauchHans-JochenVogelundHeidemarieWieczorek-Zeul.SPD-Landeschefin Leni Breymaier be-zeichnete den Jubilar als ökologischenund sozialen Visionär, der seine Partei„ermahnt, genervt und geschüttelt“habe.AuchohneeinAmtwerdeErhardEpplerbisheutegehört,weileretwaszusagenhabe.

Insgesamt gratulierten über 200 Gästedem früheren Bundesminister für Ent-wicklungshilfe und früheren SPD-Lan-desvorsitzenden(sieheauchdieWürdi-gungimBundesteildieserAusgabe).DerParteivorstand, die SPD Baden-Würt-temberg und die SPD-Landtagsfraktionhatten den Empfang am 9. Dezembergemeinsamausgerichtet.Der Sache nach Recht behaltenSigmarGabrielüberbrachtedemgebür-tigen Ulmer die Glückwünsche „von440 000 deutschen Sozialdemokraten“.ErschlugdabeinachdenklicheTönean:„Ichglaube,dasswirmitderGeschichte‚Aufstieg durch Bildung‘, die wir gerne

erzählen,einemTeilvonMenschenzei-gen:Dugehörstnichtdazu.“Diekultu-relle Spaltung zwischen dem Alltags-empfindenderMenschenunddem,wassie als politische Elite wahrnähmen,müsseüberbrücktwerden.DieSPDmüs-sedieMenschenmitihrenSorgenernstnehmenunddürfeihnennichtdasGe-fühlgeben,aufeiner„falschenSeite“zustehen.

Der SPD-Chef bat den Jubilar, der Par-teiweiterzurSeitezustehen.„Wirsindauf guten Rat angewiesen“, so SigmarGabriel. „Denn du bist ein bewahren-der Avantgardist.“ Und Gesine SchwanerklärtealsVorsitzendederSPD-Grund-wertekommission, Erhard Eppler habeoft „wie eine Kassandra“ gewirkt. „Anihm kann man sehen, dass man derSache nach Recht behalten kann, auchwenn man keine Mehrheiten bekom-menhat.“

»DU BIST EIN BEWAHRENDER AVANTGARDIST«Die SPD ehrt ihren Vordenker Erhard Eppler mit einem großen Symposium zu Ehren seines 90. Geburtstags

Eine neue, noch größere Aufgabe ErhardEpplerselbsterin-nertenocheinmalansei-ne Kernbotschaft: „DasÖkologische und das So-ziale gehören ganz engzusammen.“DauerhafterFriedenundökologischerFortschritt seien nichtmöglich, wenn Gesell-schaftenauseinanderbre-chen. „Und wer könntedasvonseinerGeschichteheramehestenbegreifenund entsprechend han-deln, wenn nicht die So-zialdemokratie?“Die SPD hält der 90jäh-rige daher nicht fürüberflüssig. „Ich glau-be nicht, dass diese SPDaltmodisch gewordenist, dass die überlebt ist.Möglicherweise stehtsievoreinemneuenundfür unsere GesellschaftentscheidendenAnfang“,sagte er angesichts derErfolge von Rechtspopu-listeninganzEuropa.Er-hard Eppler: „Es ist nichtdas Ende der Aufgabe,sondern es ist eine neue,vielleicht noch größereAufgabe.“FO

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vorwärtsEXTRA 12/2016 B A D E N - W Ü R T T E M B E R G IX

WÜRDIGUNG SEINES POLITISCHEN WIRKENSZuEhrenvonErhardEpplerfindetvom13.bis15.Januar2017inder Evangelischen Akademie Bad Boll die Tagung „Linke LiebezumLebenundfürdieWelt“statt.ImFokusstehtdabeinichtdasVergangene.VielmehrsollesumeinezukunftsfähigePolitikgehen,diedenWegbereitetfüreinegerechte,friedlicheundökologischverantwortlicheWeltgemein-schaft.Referentinnen und Referenten sind unter anderem GerhardSchröder,LeniBreymaier,ErnstUlrichvonWeizsäcker,FriedrichSchorlemmerundJohanoStrasser.MehrzumProgrammgibtesaufderHomepagehttp://www.ev-akademie-boll.de/tagung/520117.html

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pien könne dies nicht begründet wer-den, denn die Hoheit der Bundesländerin der Bildungspolitik werde durch Zu-wendungen des Bundes an die Kommu-nen nicht aufgeweicht.

Nach Hofelichs Worten hat die Lan-desregierung nicht verstanden, dass dieKommunen im Moment zwar kein Ein-nahmedefizit, aber ein Problem mitmassiv steigenden Ausgaben haben, et-wa für Flüchtlinge, für Soziales, für Ein-gliederungshilfe oder für die Kinderbe-treuung.

Hinzu komme leider ein atmosphäri-scher Aspekt: „Grün-Schwarz behandeltdie Kommunen nicht mehr wie nochGrün-Rot fair als Partner auf Augenhö-he, sondern degradiert sie in die Rollevon Bittstellern. Das ist Kretschmannsneuer Regierungsstil“, tadelte Hofelich.Er kündigte für die SPD an, in den bevor-stehenden Haushaltsberatungen Initia-tiven zur finanziellen Stärkung der Kom-munen zu ergreifen. „Denn dort spielt imAlltag der Menschen die Musik.“

Hinweis: Die SPD-Landtagsfraktionhat den Rathauschefs und den kommu-nalen Fraktionschefs in Gemeinderätenund Kreistagen ein umfangreiches Info-paket zu den Finanzbeziehungen Land-Kommunen übermittelt. �

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Zusagen und einen schnellen Mittelab-fluss zu ihren Brennpunkten“, erklärteSPD-Finanzexperte Peter Hofelich.

Er forderte die grün-schwarze Lan-desregierung auf, die Kommunen nichtfinanziell zu schwächen, sondern sie zustärken. Denn in den Städten und Ge-meinden entscheide sich der soziale Zu-sammenhalt. „Vielen politisch Verant-wortlichen vor Ort brennt der Kittel. Siesehen, wie bedenkliche Stimmungen inder Bevölkerung hoch kochen. Das Landdarf deshalb die Kommunen nicht finan-ziell schröpfen, sondern muss ihnen so-gar stärker unter die Arme greifen“, soHofelich. Die Position von Kretschmanngegen finanzielle Zuwendungen desBundes zur Sanierung maroder Schulge-bäude sei vor diesem Hintergrund „gera-dezu aberwitzig“. Mit föderalen Prinzi-

TRICKSEN, TARNEN UND TÄUSCHEN IST DAS MOTTO

LANDESHAUSHALT: GRÜN-SCHWARZBITTET KOMMUNEN ZUR KASSE

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Herausgeber:SPD-Landtagsfraktion Baden-WürttembergVerantwortlich:Nicole MatthöferRedaktion:Martin Mendler

Anschrift:SPD-LandtagsfraktionBaden-WürttembergKonrad-Adenauer-Str. 1270173 StuttgartTelefon 0711 2063-711/728zentrale@spd.landtag-bw.dewww.spd.landtag-bw.de

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S P D - L A N D T A G S F R A K T I O N B A D E N - W Ü R T T E M B E R GX vorwärtsEXTRA 12/2016

Freiburgs Oberbürgermeister DieterSalomon hat unlängst nicht ohne GrundTacheles geredet. Der Grüne warf derLandesregierung vor, keine wirklicheAntenne für die Sorgen und Nöte derKommunen zu haben. Darüber kann ausSicht der SPD auch der von den Spitzen-verbänden zähneknirschend akzeptierteKompromiss zu den Finanzbeziehungenmit dem Land nicht hinweg täuschen.

Fraktionschef Andreas Stoch be-nennt den Grund für die weit verbreite-te Missstimmung in den Städten undGemeinden: „Während die SPD in derVorgängerregierung noch mit durchge-setzt hat, dass die Kommunen im Fi-nanzausgleich um insgesamt 90 Mio.Euro entlastet wurden, hat Grün-Schwarz diesen kommunalfreundlichenKurs inzwischen beendet.“ Die Landesre-gierung kürze die allgemeinen Finanz-zuweisungen an Städte, Gemeinden undLandkreise um 250 Mio. Euro. Das seienpro Einwohner immerhin rund 24 Euro,die gerade finanzschwache Kommunenzu Lasten der Bürger woanders wiederherein holen müssten.

Beim Pakt mit den Kommunen fürdie Integration von Flüchtlingen wendeGrün-Schwarz die Methode „Tricksen,Tarnen und Täuschen“ an, so Stoch. Ver-meintliche Wohltaten des Landes für dieKommunen in Höhe von immerhin 320Mio. Euro im Haushaltsjahr 2017/2018für den Flüchtlingsbereich seien nichtsanderes als die Weitergabe zusätzlicherBundesmittel, zum Teil über den kom-munalen Finanzausgleich, zum Teil überFachförderprogramme des Landes.

„Baden-Württemberg bekommt vomBund in 2016, 2017 und 2018 insgesamt780 Mio. Euro als Integrationshilfe, gibtdavon aber lediglich 380 Mio. Euro an dieKommunen weiter“, kritisierte Stoch.Mehr als die Hälfte der Mittel versickerekaum bemerkt woanders im Etat fürMehrausgaben oder werde zum Stopfenvon Löchern verwendet.

Der Pakt mit den Kommunen für dieIntegration von Flüchtlingen sei bis zurStunde sowieso nicht mehr als heißeLuft. „Die Kommunen können auf einereine PR-Show von Grün-Schwarz pfei-fen. Sie benötigen dringend verlässliche

Foto: dpa

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11.01.2017, 19:30 UhrBürgerempfangOffenburg,Reithalle im Kulturforum

vorwärtsEXTRA 12/2016 S P D - L A N D TA G S F R A K T I O N B A D E N - W Ü R T T E M B E R G XIB R A N D E N B U R G11/2006 vorwärtsEXTRA S P D - L A N D T A G S F R A K T I O N B A D E N - W Ü R T T E M B E R GXI vorwärtsEXTRA 12/2016

ZUSTÄNDIGKEITEN VON SPD-ABGEORDNETEN ALS SPRECHER FÜR EINZELNE POLITIKBEREICHE

DANIEL BORNWohnungspolitischer SprecherSprecher für ArbeitsmarktpolitikSprecher für frühkindliche BildungSprecher für LSBTTIQ-Menschen

SASCHA BINDERStellv. FraktionsvorsitzenderRechtspolitischer SprecherInnenpolitischer SprecherMedienpolitischer Sprecher

GERHARD KLEINBÖCKSprecher für berufliche BildungSchulpolitischer Sprecher

REINHOLD GALLParl. GeschäftsführerForstpolitischer SprecherJagdpolitischer SprecherWeinbaupolitischer Sprecher

RAINER HINDERERSprecher für Gesundheits- und SuchtpolitikVorsitzender des Sozialausschusses im Landtag

PETER HOFELICHFinanzpolitischer SprecherSprecher für Europa, Tourismusund Entwicklungspolitik

ANDREAS KENNERSprecher für Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik

GEORG NELIUSVerbraucherpolitischer SprecherSprecher für den Ländlichen Raum

GABI ROLLANDHochschulpolitische SprecherinSprecherin für UmweltpolitikVorsitzende des Umweltausschusses im Landtag

SABINE WÖLFLEStellv. FraktionsvorsitzendeSprecherin für Sozial- und FrauenpolitikSprecherin für Integration und Inklusion

DR. BORIS WEIRAUCHWirtschaftspolitischer SprecherObmann im NSU-Untersuchungs-ausschuss II

DR. NILS SCHMIDKulturpolitischer Sprecher

RAINER STICKELBERGERVorsitzender des Finanzausschusses im Landtag

MARTIN RIVOIRStellv. FraktionsvorsitzenderVerkehrspolitischer SprecherWissenschaftspolitischer Sprecher

ERNST KOPPAgrarpolitischer SprecherStrafvollzugsbeauftragter

GERNOT GRUBEREnergiepolitischer SprecherKlimaschutzpolitischer SprecherSportpolitischer Sprecher

DR. STEFAN FULST-BLEIStellv. FraktionsvorsitzenderBildungspolitischer Sprecher

WOLFGANG DREXLERVorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses II

XII B A D E N - W Ü R T T E M B E R G 12/2016vorwärtsEXTRA

Samstag, 21.ASJ-Landesvorstand, Stuttgart

Freitag, 27.Präsidium, Stuttgart

Samstag, 28.Landesvorstand, Stuttgart

TERMINE IM FEBRUARSamstag, 4.AG Migration und Vielfalt - Landesvorstand

Samstag, 11. − Sonntag, 12.Juso-Verbandswochenende II

HERZLICHE GLÜCKWÜNSCHE

IM JANUARzum 90. GeburtstagErnst Bader in Heidenheim, Karl-Heinz Böhlert in Ebersbach, Gerda Frey in Fellbach, Ludwig Gierich in Karlsruhe, Heinz Görmann in Pfinztal, Margot Maisel in Erlangen, Marianne Meck in Giengen, Eugen Ungerer in Stuttgart, Richard Wehrmann in Titisee-Neustadt, Maria Wutsch in Schefflenz, Fred Zahler in Ulm

zum 91. GeburtstagRuth Bischoff in Tauberbischofsheim, Philipp Gerber in Mannheim, Herbert Häfelinger in Schliengen, Lieselotte Krenz in Konstanz, Rudolf Kress in Wiesenbach, Erna Kude in Sulzfeld, Helmut Lehr in Lahr, Erika Maxara in Sinsheim, Hermann Rode in Pfedelbach, Anna Rosswag in Beimerstetten, Richard Wirth in Schwanau, Eugen Zeller in Balingen

zum 92. GeburtstagKarl Fischer in Achern, Marta Frank in Stutt-gart, Karl Morath in Münstertal, Imgard Schäuffele in Besigheim, Erich Thoma in Laufenburg

zum 93. GeburtstagKlaus Herzer in Villingen-Schwenningen, Hildegard Thalmaier in Wittnau

zum 94. GeburtstagErich Hirth in Gaggenau, Franz Huber in Renchen, Käthe Pfeiffer in Mannheim, Elfriede Schefold in Stuttgart, Werner Weigelt in Stetten,

zum 95. GeburtstagGünter Krusch in Hochdorf, Erna Rapp in Balin-gen, Gerd Schulte in Waiblingen

zum 97. GeburtstagGustav Rey in Konstanz, Helmut Sigel in Schorndorf

zum 50. ParteijubiläumWolf Dieter Ahrens in Freiburg, Joachim Bark in Stuttgart, Marianne Bauer in Osterburken, Dieter Beil in Atlußheim, Christoph Biermann in Tübingen, Lothar Binding in Heidelberg, Wolfgang Bischoff in Freiburg, Ernst-Wolf-gang Böckenförde in Au, Wilhelm Bredmeier in Ofterdingen, Rudolf Brodbeck in Steinen-bronn, Alfred Bühler in Rust, Peter Christ in Marbach, Klaus Dambock in Reutlingen, Hartmut Ellereit in Schwanau, Günter Endress in Lahr, Alfred Ernst in Mosbach, Manfred Fischbach in Vörstetten, Gisela Freudenberg in Weinheim, Albert Ganter in Rheinfelden, Karl-Otto Gärtner in Heidelberg, Hartmut Gebser in Radolfzell, Hermann Geiselmann

in Deilingen, Friedrich Karl Geller in Hocken-heim, Richard Glasbrenner in Heilbronn, Longin Kleim in Heilbronn, Marga Goschnik in Vaihingen, Karl-Heinz Gräßle in Niefern-Öschelbronn, Dieter Greiner in Neckarsulm, Renate Hahn in Reutlingen, Fritz Hansal in Aglasterhasuen, Manfred Hauk in Karlsruhe, Elga Henninger in Heilbronn, Walter Herold in Mannheim, Eva Hildenbrand in Hofstetten, Helmut Himmel in Esslingen, Josef Hotz in Gottenheim, Eberhard Jäckel in Stuttgart, Heinz Jenette in Neckarsulm, Gabriele Jung in Waiblingen, Olaf Karp in Meßstetten, August Kaufmann in Bahlingen, Rudolf Keicher in Heilbronn, Erhard Klotz in Neckarsulm, Manfred Kniza in Merzhausen, Dieter Kress in Kirchentellinsfurt, Werner Krieger in Ettenheim, Günther Lachenmann in Freiburg, August Maier in Giengen, Günther Maisch in Grafenberg, Rolf Mattes in Wangen, Helmut Momann in Stuttgart, Peter Morre in Karls-ruhe, Helmut Münch in Mannheim, Wolf-gang Neher in Freudenstadt, Helmut Noack in Heimsheim, Johannes Nörr in Stuttgart, Falk Oess in Rheinfelden, Norbert Osowski in Breisach, Helmut Rippel in Gemmingen, Klaus Rücker in Heilbronn, Karl Schaarschmidt in Stuttgart, Manfred Scheck in Vaihingen, Martin Scheerle in Maulbronn, Peter SChäbele in Rutesheim, Erwin Schöll in Kuchen, Ullrich Schöpp in Ludwigsburg, Gerhard Schramm in Mannheim, Magdalene Schwandt in Leingar-ten, Heinrich Sigmund in Ilvesheim, Hermann Sperber in Fichtenberg, Giselher Stockmann in Laudenbach, Heinrich Sturm in Leinfelden-Echterdingen, Rainer Suppes in Konstanz, Franz Tejcka in Kuchen, Jörg Thierfelder in Denkendorf, Georg Trillhaas in Badenweiler, Gerhard Trumpf in Ilsfeld, Brigitte Weiser in Meißenheim, Dietrich Wendland in Karslbad, Karl-Heinz Wezel in Neckartailfingen, Karl-Heinz Winter in Herrischried, Dieter Wolf in Lauffen, Otto Wurst in Reutlingen, Gerhard Zimmer in Geislingen

zum 60. ParteijubiläumKarl Boehret in Speyer, Peter Corterier in Karlsruhe, Karl Düsel in Friedrichshafen, Karl Fischer in Achern, Marianne Focher in Ulm, Franz Fürst in Engelsbrand, Karl Giesinger in Remchingen, Fritz-Joachim Gnädinger in Konstanz, Alfred Grözinger in Winnenden, Horst Hagenlocher in Eutingen, Karl Hertel in Freudenstadt, Karl Kemmler in Reutlingen, Erhard Lovsky in Weil am Rhein, Mathilde Mainhardt in Karlsruhe, Jakob Marth in Keltern, Reimar Mayer in Grafenberg, Horst Raber in Oberderdingen, Otto Schmid in Kornwestheim, Manfred Sille in Heilbronn, Hans Staudt in Mannheim, Helmut Thinius in Mannheim, Wolf Voigt in Eislingen, Bruno Walter in Altlußheim, Horst-Dieter Wendel in Lörrach

zum 70. ParteijubiläumFranz Bittner in Herbrechtingen, Maria Lang in Sindelfingen, Günther Quick in Weinheim, Ingeborg Senf in Überlingen

IM FEBRUARzum 90. GeburtstagGisela Fischer in Offenburg, Erika Gottfroh in Freiburg, Hans Gräßle in Stuttgart, Josef Kan-stinger in St. Georgen, Emil Lehle in Blaustein, Else Schrank in Offenau, Willi Wiechmann in Bad Dürrheim

zum 91. GeburtstagSiegried Börner in Weingarten, Alfred Ernst in Mosbach, Karl Ganz in Durmersheim, Werner Georges in Crailsheim, Karl Haist in Neuen-bürg, Martin Hautzinger in Neckarzimmern, Gehard Herold in St.Leon-Rot, Christa Knauß in Lorch, Heinz Markmann in Heidelberg, Anni Martin in Immenstaad, Egmond Scheitenber-ger in Schelklingen

zum 92. GeburtstagKarl-Hans Bachmann in Lörrach, Erich Bertele in Affalterbach, Elfriede Emmrich in Balingen, Wolfgang Muttelsee in Ulm, Alois Niederbuehl in Ubstadt-Weiher, Hansjörg Sonnemann in Gondelsheim

zum 93. GeburtstagFriedrich Dreher in Maulburg, Hans Gün-ter Dreier in Auenwald, Günter Hansen in Walldorf, Maria Lemoine in Baden-Baden, Jo-hannes Macpolowski in Grenzach-Wyhlen, Lilli Ruess in Neu-Ulm, Hans Ruschlau in Kirchzar-ten, Alois Vögele in Gottmadingen, Hildegart Wünsche in Willstätt

zum 94. GeburtstagUta Asher in Heidelberg, Otto Buck in Schram-berg, Lore Liese Henz in Mannheim, Helma Pleithner in Nufringen

zum 95. GeburtstagBetty Baum in Freiburg, Reinhold Schlimm im Stutensee

zum 96. GeburtstagIrma Kern in Epfenbach, Hans Schuler in Ravensburg

zum 97. GeburtstagErwin Kaiser in Baltmannsweiler

zum 50. ParteijubiläumSusanne Abele in Heilbronn, Karlheinz Birke in Laudenbach, Helmut Bohner in Karlsruhe, Klaus Burgstahler in Stuttgart, Thomas Fuchs in Eningen, Hasn Hagmeier in Blaustein, Rai-ner Hahn in Meckesheim, Wolfgang Hauser in Waldshut-Tiengen, Ingeborg Hekler in Esslin-gen, Wolfgang Klein in Esslingen, Erika König in Staufen, Heinz Müller in Freiburg, Bert-hild Mürdter in Reutlingen, Dieter Raisch in

Epfendorf, Heinz Schaefer in Immendingen, Heinz Schülbe in Freiburg, Helmut Sennock in Böblingen, Engelbert Wangler in Karlsruhe, Peter Weber in Waghäusel, Heinz Würthner in Gärtringen

zum 60. ParteijubiläumWalter Banger in Marbach, Erwin Egle in Görwihl, Emil Ficht in Gengenbach, Christel Kiefer in Lörrach, Gerhard Schneckenburger in Eppel-heim

Freitag, 17.Präsidium, Stuttgart

Samstag, 18.ASF-Seminar für Kandidierende, Ulm

Montag, 20.AGS-Landesvorstand, Stuttgart

Dienstag, 21.AG 60 plus-Landesvorstand, Stuttgart

Faschingsferien 25.02.- 05.03.

TERMINE IM JANUARMontag, 9.Spitzentreffen, StuttgartPolitischer Jahresauftakt, Stuttgart

Dienstag, 10.Juso-Landesvorstand, StuttgartAG 60 plus-Landesvorstand, Stuttgart

Dienstag, 10. − Donnerstag, 12.Klausur der Landtagsfraktion, Ortenau

Samstag, 14.ASG-Landesvorstand, StuttgartASG-Landeskonferenz, Stuttgart ASF-Seminar für Kandidierende, Ulm

Montag, 16.AGS-Landesvorstand, Stuttgart