Eidgenössisches Departement fürWirtschaft, Bildung und Forschung WBF

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Bilaterale WirtschaftsbeziehungenExportkontrollen / Industrieprodukte

Iran-Geschäfte – ELIC-Prozess

(1)Einstufung der Güter, Software und Technologie

(2)Verbotene Güter, Software und Technologie nach IR-VO

Güterkontrolllisten

IR-VO

GKV + ChKV

Bewilligungsart

Spezifische Massnahm en

gegenüber Iran

Nationale Exportkontrollen

Verbotene Güter

ELICEKN, bewilligungsfrei oder

verbotenes Geschäft Zolltarifnum mer

Anhang 1 IR-VO: UAVs, MTCR-Güter

Art. 4: Rüstungsgüter und Repressionsgüter nach Anhang 3

Art. 5: Ausrüstung, Technologie und Software zu Überwachungszwecken nach Anhang 4

(3)ELIC-Prozess für bewilligungspflichtige und nicht bewilligungspflichtige Güter, Software und Technologie

i. Spezifische Massnahmen gegenüber Iran (IR-VO)

ii. Nationale Exportkontrollen für Güter, Software und Technologie, die nur von der GKV oder ChKV erfasst sind

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GüterklasseIndustrieprodukte

GeschäftstypEinzelbewilligung Sanktionen

Verkehrsrichtung

Ausfuhr, Einfuhr, Durchfuhr, Vermittlung

GüterklasseIndustrieprodukte

GeschäftstypEinzelbewilligung

VerkehrsrichtungAusfuhr oder Einfuhr

iii. Nicht bewilligungspflichtige Güter, Software und Technologie

(4) FragebogenFrage Ja Nein Exportkontrollnummer EU-Nummer der

CH IR-VO

Handelt es sich um verbotene Güter, Technologie oder Software?

☐ ☐      

Erfasst durch IR-VO Anhang 2 Teil 1? ☐ ☐      

Erfasst durch IR-VO Anhang 2 Teil 2? ☐ ☐            

Erfasst durch GKV? ☐ ☐      

Erfasst durch ChKV? ☐ ☐      

Nicht kontrollierte Güter ☐ ☐

Zolltarifnummer      

Bemerkungen      

     

     

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GüterklasseIndustrieprodukte

GeschäftstypNullbescheid

Verkehrsrichtung

Ausfuhr, Einfuhr, Durchfuhr, Vermittlung

(5) Erforderliche Unterlagen in ELIC1. Antragsdaten gemäss Rubriken in ELIC

2. Offerte Für alle Ausfuhrgesuche

3. Bestellung Für alle Ausfuhrgesuche

4. Handelsrechnung Für alle Ausfuhrgesuche

5. Lieferschein Für alle Ausfuhrgesuche

6. Vertrag Für alle Ausfuhrgesuche

7. Bankunterlagen Für alle Ausfuhrgesuche

8. Firmenprofil Für alle Ausfuhrgesuche

9. Technische Unterlagen

Für alle Ausfuhrgesuche

10. Endverbleibserklärungen

Güter des Anhangs 2, Teil 1 IR-VO: OPTIONAL END-USE CERTIFICATION Form

Güter des Anhangs 2, Teil 2 IR-VO: Endverbleibserklärung für Dual-Use-Güter

Andere Güter: Endverbleibserklärung für Dual-Use-Güter

11. Application Form UNSC 2231

Güter des Anhangs 2, Teil 1 IR-VO

Die markierten Dokumente werden durch das SECO dem UNSC für den Notifikationsprozess unterbreitet.

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