Z E I T U N G F Ü R DA S L A N D B R A N D E N B U R G
Ruppiner Tageblatt
Donnerstag, 17. Mai 2018 | NRP - A 09657 PARTNER IM REDAKTIONSNETZWERK DEUTSCHLAND M RND Nr. 113 | 20. Woche | 73. Jahrgang | 1,50 €
THEMEN DES TAGES
Stilllegung in SchrittenHalter werden vom Her-steller des Fahrzeuges zu einem Update der Motorsteuerung aufge-fordert. Kommen sie dem nicht nach, setzt das Kraftfahrt-Bundes-amt einen Termin.
Das Kraftfahrt-Bundes-amt informiert die Zu-lassungsstelle, wenn auch dieser Termin ver-streicht. Dann entschei-det die Zulassungsstelle über die Stilllegung. bra
Das Ministerium stellt sich eher hin-ter die Interessen der Halter. „Wirsind grundsätzlich der Meinung,dass die Autoindustrie ihrer Verant-wortung nachkommen und dieSchäden ausgleichen muss“, so dieSprecherin.
Das tut diese jedoch nur einge-schränkt. Obwohl zum Beispiel derVorstandsvorsitzende der Volkswa-gen AG, Martin Winterkorn, Mani-pulationen der Motorsteuerungschon im September 2015 öffentlicheingeräumt hatte, bestreitet VW inkonkreten Gerichtsverhandlungenmit Käufern stets, dass in den jewei-ligen Fahrzeugen tatsächlich eineAbschaltvorrichtung für die Motor-steuerung installiert worden sei, umAbgasvorschriften zu umgehen.Das sagt der Rechtsanwalt ThomasSchmidt aus Kleinmachnow (Pots-dam-Mittelmark), der mehrere Hal-ter von manipulierten Dieselfahr-zeugen gegen den VW-Konzernvertritt.
Schmidt selbst hat sieben bran-denburgischen Klienten, die schonein entsprechendes Schreiben zurdrohenden Stilllegung bekommenhaben. Betroffen sind Besitzer vonFahrzeugen mit der MotorenreiheVW EA189. „Ich rate meinen Klien-ten das Update nicht vorzunehmen,
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BLICKPUNKT
AfD-Ärger im Bundestag:Weidel attackiert MerkelMit provokanter Kritik an der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel hat AfD-Fraktions-chefin Alice Weidel im Bundestag für Empörung gesorgt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble tadelte sie dafür. Seiten 2 und 3
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RUPPINWETTER
Sieg fürBushidoAlbum desRapperssteht zuUnrecht auf
dem Index.Seite 24
KULTUR
Schwerer Abschied vonden Ku’dammbühnenDie Ku’dammbühnen werden – nach beinahe 100 Jahren Theatergeschichte – im Sommer abgeris-sen. Aktuell laufen die letzten Aufführungen. Ausweichquartier wird dann das Schillertheater. Bis 2021 entsteht eine neue Bühne. Seite 10
FUSSBALL
Atlético Madrid schlägt Olympique Marseille 3:0Atlético Madrid ist der Gewinner der Europa-League. Die Spanier bezwangen gestern im Fi-nale in Lyon Olympique Marseille mit 3:0. Es ist ihr dritter Euro-League-Sieg. Seite 21
Autofahrern droht Stilllegung ihrer manipulierten Diesel
Brandenburger Fahrzeughalter haben bereits Mahnungen bekommen
Potsdam. In Brandenburg drohtHaltern von manipulierten Diesel-fahrzeugen nun die Stilllegungihres Wagens. Das teilte eine Spre-cherin des brandenburgischen Ver-kehrsministeriums auf MAZ-Nach-frage mit. In zwei Fällen wurdeAutobesitzern der weitere Betriebihres Fahrzeugs bereits untersagt.
Die betroffenen Halter habensich trotz mehrfacher Aufforderunggeweigert, bei der Motorsteuerungihres Fahrzeuges ein Update vor-nehmen zu lassen, das laut Aussa-gen der Hersteller die Abgaswerteso verändern würde, dass die Fahr-zeuge wieder den gesetzlichen Ab-gasnormen entsprechen. Fahrzeug-halter verweigern aber oft bewusstdas Update, weil sie einerseitsgegen die Hersteller gerichtlich vor-gehen, andererseits Beeinträchti-gung des Motors fürchten.
Die Sprecherin des Verkehrsmi-nisterium räumte ein, dass es inzwi-schen bereits einige Schreiben derinsgesamt 18 Zulassungsbehördendes Landes wegen Betriebsuntersa-gung geben könnte. „Wir habenderzeit eine Abfrage wegen solcherSchreiben laufen“, sagte sie. Bishergebe es aber noch kein Ergebnis.
solange sie gegen VW klagen“, sagtSchmidt. Die Beweislage vor Ge-richt würde sich sonst noch mehr zuihren Ungunsten verschieben.
„Wenn man das Update jetzt ma-chen würde, ginge ein Beweis verlo-ren“, so der Rechtsanwalt. „Alle al-ten Einrichtungen werden dabei ge-löscht.“ Die meisten von SchmidtsKlienten wollen gegenüber VW dieRücknahme des manipuliertenFahrzeuges gegen Erstattung desvollen Kaufpreises durchsetzen.
Tatsächlich gab es Urteile, durchdie Händler zur Rücknahme derFahrzeuge gezwungen worden wa-ren. Auch am Landgericht Potsdamgab es schon ein paar abschließendeUrteile zu manipulierten Dieselfahr-zeugen. Laut GerichtssprecherinSabine Dießelhorst gingen einigevon diesen durchaus zugunsten derFahrzeughalter aus.
Die Betroffenen fühlen sich vomStaat im Stich gelassen. „Eine Fraufragte mich verzweifelt, wieso ent-scheiden die Gerichte nicht zuunseren Gunsten, wo doch alles of-fen liegt?“, berichtet Schmidt. Tat-sächlich müssen aber im Einzelfalldie Verfehlungen nachgewiesenwerden. Das sei schwierig, wennVW jedes Mal Manipulationenleugnet. Kommentar Seite 7
Von Rüdiger Braun
Deutliches Steuerplus in BrandenburgPotsdam. Brandenburg kann inden kommenden Jahren mitdeutlich höheren Steuereinnah-men rechnen als noch im Novem-ber angenommen. Im laufendenJahr dürften der jüngsten Schät-zung zufolge die Einnahmen desLandes aus Steuern und Finanz-ausgleich bei mehr als 8,8 Mil-liarden Euro liegen. Das sindnach Abzug von Zahlungen anKommunen 142,1 Millionen Euromehr als prognostiziert, teilte dasFinanzministerium gestern mit.
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Neuruppin:Läden bleiben
sonntags zuNeuruppin. In Neuruppin wird esin diesem Jahr wohl keinen ver-kaufsoffenen Sonntag geben.Der Sozialausschuss der Stadt,der am Dienstag als erstes Gre-mium die Wünsche der Händlernach einzelnen verkaufsoffenenSonntagen zu beraten hatte,lehnte dies ab. Sie fanden vor al-lem die Begründungen für diegewünschten Sonntags-Öffnun-gen zu schwach. In Rede standenverkaufsoffene Sonntag unteranderem zum Herbstfest im Reizsowie im Advent. Seite 13
FOTO: MATTHIAS ANKE
Theater auf dem Fluss
Am Sonnabend beginnt für das Theater „Traumschüff“ die Saison auf der Havel. Diesmal ist Schauspieler Thom Nowotny aus Sieversdorf dabei. Seite 17
Albtraum A10Der nördliche Berliner Ring entwickelt sich zum Unfallschwerpunkt
Berlin. Nur zwei Tage nach demtödlichen Lkw-Unfall auf demnördlichen Berliner Ring ist esam Mittwoch auf der A 10 erneutzu einem schweren Unfall ge-kommen. Drei Lastwagen warenin den Zusammenstoß verwi-ckelt. Wegen des Unfalls bildetesich ein langer Stau.
Die Ursachen für die Unfall-häufung sind laut Polizei viel-schichtig: Es geht um überhöhteGeschwindigkeit, insbesonderein Baustellenbereichen, um feh-lenden Sicherheitsabstand undum Unaufmerksamkeit. „Wir be-obachten die Entwicklung mit
Sorge“, erklärte eine Sprecherinder Polizeidirektion Nord. Im Be-reich der Baustellen ist zudemdie Anfahrt für Rettungskräftewegen verengter Fahrbahnenenorm schwierig.
Der nördliche Berliner Ringentwickelt sich zu einem Unfall-schwerpunkt. In den vergange-nen Tagen krachte es auf derA 10 zwischen Mühlenbeck undOberkrämer (Oberhavel) täg-lich. Zahlreiche Verkehrsteil-nehmer standen teils mehrereStunden und Kilometer im Stau.Trauriger Höhepunkt der Unfall-serie: Ein Auffahrunfall bei Bir-
kenwerder an einem Stauendeam Montagmorgen, in den vierLkws verwickelt waren und derzwei Todesopfer forderte.
Bereits seit vielen Monaten istauch der südliche Berliner Ringein Unfallschwerpunkt. Nahezutäglich vermeldet die Polizei vonder Autobahnbaustelle rund umMichendorf (Havelland) Zusam-menstöße.
Der Bereich ist für Autofahrerund Polizisten längst zu einemAlbtraum geworden: 2017 ereig-neten sich 1276 Unfälle auf demTeilstück – im Schnitt drei Unfäl-le täglich.
Kollision mehrerer Sattelzugma-schinen bei Birkenwerder. F. STÄHLE
Gabriel findet Job in der Wirtschaft
Berlin. Der frühere Wirtschafts-und Außenminister Sigmar Gab-riel soll in den Verwaltungsratdes neuen Zug-Konzerns vonSiemens und des französischenUnternehmens Alstom einzie-hen. Er habe die Bundesregie-rung umfassend informiert, teilteGabriel gestern mit. „Selbstver-ständlich“ halte er sich strikt andie gesetzlichen Vorgaben fürehemalige Mitglieder der Bun-desregierung, so Gabriel. Leitartikel Seite 2, Bericht Seite 4
LOTTO AM MITTWOCH
912 19 34 46Alle Angaben ohne Gewähr Superzahl
NEURUPPIN
Kita-Gebühren sollenweniger stark steigenDie Stadt Neuruppin plant neue Kita-Gebühren. Die könnten allerdings weniger stark steigen, als von der Verwaltung vorgeschlagen. Die Linke setzt sich dafür ein, dass kein Kita-Platz mehr als 300 Euro im Monat kostet. Seite 13
WALSLEBEN
Neuer Anlauf für Lärmschutzwand an der A 24Die Gemeinden an der Autobahn können einen neuen Anlauf für die Forderung nach dem Bau einer Lärmschutzwand unternehmen. Möglich wird das durch einen Lärmaktionsplan, an dem sich die Gemeinden beteiligen sollen. Seite 18
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