Sozialpolitik

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Begriffsklärung: Sozialpolitik im weiteren Sinne

• Schutz gegen Risken der Überlastung des Einzelnen

• Verminderung von Ungleichheit• Unterstützung der

Selbstregulierungsfähigkeit• Streben nach Vollbeschäftigung

(Manfred G. Schmidt)

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Begriffsklärung: Sozialpolitik im engeren Sinne

• Alter• Arbeitslosigkeit• Invalidität/Unfall• Krankheit• Familienpolitische Lasten• (Bildung)• (Wohnen)

Sozialpolitik im engeren Sinne = Sicherung gegen die Risken einer arbeitsteiligen Gesellschaft

Machtressourcentheorie

• Machtressourcen von gesellschaftlichen Gruppen mit entgegengesetzten wirtschaftlichen und sozialen Interessen• Messgrößen: Organisationskraft,

„Kampfkraft“ (Mobilisierungsfähigkeit), (außer)parlamentarische Präsenz, Regierungsbeteiligung

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Machtressourcentheorie

• Interessengruppen haben kein Interesse an der Steigerung des gesamtgesellschaftlichen Reichtums, sondern streben Umverteilung zu ihren Gunsten an

Soziale Ungleichheit wird gesenkt durch:• Geeinte Gewerkschaften mit hohem

Organisationsgrad• Hohe Stimmen- und Kabinettsanteile

„linker“ Parteien• Kooperation von Gewerkschaften mit

Linksparteien

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Parteiendifferenz-These

• Parteipolitische Färbung von Legislative und Exekutive macht großen Unterschied bei Output und Outcome

• „Ansteckungseffekte“ (Oppositionsparteien und kleinere Regierungsparteien)

• Erklärt Unterschiede zwischen Gliedstaaten• „marktgesteuerter Kapitalismus“: USA,

Irland, Australien, Neuseeland

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Goesta Esping-Andersen: Powerressourcenansatz

• 2 Hauptmachtressourcen: Kapital und Recht der politischen Betätigung

• Parteipolitische Zusammensetzung von Regierungen

• Anzahl der Parlamentsitze linker Parteien/Stärke der Gewerkschaften

• Nachhaltigkeit und Bildung von „Power-Allianzen“

• Ausmaß öffentlich bereitgestellter sozialer Rechte versus Privatinitiative/Familie

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Liberaler Wohlfahrtsstaat

•Limitierte Sozialleistungen für Niedriglohngruppen

•Ermunterung privater Wohlfahrt

•Strenge Anspruchsvoraussetzungen

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Konservativ-korporatistischer Wohlfahrtsstaat

•Erhaltung von Status- und Gruppenunterschieden

•Erhaltung traditioneller Familienstrukturen

•Untergeordnete Rolle von Betriebs- und Privatleistungen

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„Sozialdemokratischer“ Wohlfahrtsstaat

•Universale Leistungen

•„Gleichheit höchsten Standards statt Gleichheit der Minimalbedürfnisse“

• Identische Rechte für Arbeiter, Angestellte und Beamte

Politisch-Institutionelle Theorien• Prägung des politischen Handelns und der

Ergebnisse der Staatstätigkeit durch institutionelle Bedingungen

• Politische Institutionen sind der „geronnene Wille“ der Vorgängerregierungen (Schmid)

„politisches Erbe“• Pfadabhängigkeit• Zielgerichtete Veränderung durch Akteure

schwierig• Je größer die Anzahl der institutionellen

Vetoplayer desto kleiner ist sozialpolitisches Engagement (Stichwort direkte Demokratie)

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Internationale Hypothese

• Sozialpolitische Praxis wird von externen Kräften bestimmt/beeinflusst

• Europäische Integration und wachsende Weltmarkteinbindung beschränken die Handlungsmöglichkeiten der Sozialpolitik

• Handlungszwänge durch internationalen Standortwettbewerb

• Indirekte Effekte durch Zwang zur Haushaltskonsolidierung

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Dänemark: Wahlen 2005 (179 Sitze)

Radikale; 17

Venstre (rechtlsliberal); 52

DVP (rechtspopulistisch); 24Konservative; 18Sozialistische Volkspartei;

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Minderheiten (Grönland/Faroer); 4

Einheitsliste; 6

Sozialdemokraten; 47

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Sozialleistungsquoten in % BIP

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