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Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

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Vortrag auf dem Fachkongress "Neue Verwaltung" 2012 mit dem Thema "Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte" , gehalten am 22.05.2012, in Leipzig

Text of Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

  • 1. Wo kann Verwaltungshandeln vonBrgerbeteiligung profitieren?Erfolgreiche ePartizipationsprojekte [email protected] Leipzig, 22. Mai 2012
  • 2. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Agenda1. ]init[ im Profil2. ePartizipation im Kontext der Open Government Diskussion3. Erfolgreiche Brgerbeteiligungsprojekte4. Anschlussfhigkeit an weitere Anstze aus dem Open Government Bereich [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 3. ]init[ AG fr digitale Kommunikation ] init im Profil [[email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 4. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Unternehmensdarstellung ]init[ in a minute Seit Grndung 1995 spezialisiert auf IT-Lsungen fr die ffentliche Verwaltung (Vielzahl erfolgreicher IT-Projekte in Verwaltungskommunikation, -organisation, -modernisierung) >200 Mitarbeiter an sieben Standorten Platz 1 im Ranking des Bundesverband Digitale Medien 2011 im branchenspezifischen Vergleich fr E-Government Ausgewhlter Ort 2011 fr die innovativen Lsungen rund um den Neuen Personalausweis [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 5. ]init[ AG fr digitale KommunikationUnternehmensdarstellungOpen Government Expertise der ]init[ Engagement im Rahmen des Nationalen IT- Gipfels fr Befrderung innovativer Angebote des Staates (AG-3): Stellungnahme zum Umsetzungskonzept Nationale E-Government Strategie (NEGS) Begleitung der Erarbeitung des E-Government- Gesetzes des Bundes Moderation der Arbeitsgruppe Open Data im Rahmen des IT-Gipfels Online-Anhrung im Rahmen eines Gesetzge- bungsverfahrens und Entwicklung von Partizipationsformaten fr Bundesregierung Eigene Softwarelsung fr [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 6. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Unternehmensdarstellung Markteinfhrung DIALOG BOXSoftware-Framework aus modularem und flexibel kombinierbaremBaukastenprinzip fr mageschneiderte DIALOG-Lsungen1. Brgerdialoge 2. Communities Konsultationen Fach- und Expertennetzwerke Brgeranliegen Brgernetzwerke Brgerhaushalte Ideenportale (Open Innovation) Gesetzesantrge PlanungsverfahrenLizenz: Lizenzkostenfrei [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 7. ]init[ AG fr digitale Kommunikation] ePartizipation im Kontext der Open Government Diskussion [ [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 8. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Grundlagen fr ePartizipation Dimensionen des Open Government Kollaboration: IT-gesttzte Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung sowie zwischen Verwaltung und Wirtschaft Zusammenarbeit Open Data: Bereitstellung Open Partizipation: Brger und von ntzlichen Daten sowie Government Unternehmen bringen IdeenInformationen ber aktuelles und Expertise in politische Verwaltungshandeln und verwaltungsbezogene Prozesse ein [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 9. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Grundlagen fr ePartizipation eGovernment Gesetz Gesetzentwurf formuliert Anspruch auf elektronische Kommunikation Ein Bestandteil soll Zulassung hinreichend sicherer technischer Verfahren zur Erfllung der Schriftform neben der qeS sein Motornormen: Strkere Nutzung der eID-Funktion des nPA bei Online-Formularen Optimierung von Verwaltungsablufen und Information zum Verfahrensstand Von der Verwaltung angebotene Rohdaten, an denen ein Nutzungsinteresse erwartbar ist, sind in maschinenlesbarer Form bereitzustellen Was bedeutet dieser Anspruch fr die ePartizipation? [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 10. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Grundlagen fr ePartizipation Nationale E-Government Strategie (NEGS) NEGS des IT-Planungsrats schreibt gezielte Frderung der Mitwirkung der Brger und Unternehmen an Gestaltung und Vollzug ff. Aufgaben fest. Ziel 4 : Bund und Lnder streben im Rahmen ihrer Zustndigkeiten an, elektronische und papiergebundene Kommunikation rechtlich gleich zu stellen, Schriftformerfordernisse und weitere Formvorschriften zur Vereinfachung der elektr. Kommunikation mit der Verwaltung, wo immer mglich abzubauen. Ziel 12: IKT bieten eine zustzliche Mglichkeit zur Teilnahme von Brgern und Unternehmen an der politischen Meinungsbildung und bei der Gestaltung von Planungs- und Entscheidungsprozessen und, soweit dies rechtlich mglich und sinnvoll ist, an politischen Entscheidungen sowie der Ausgestaltung und Durchfhrung ffentlicher Aufgaben mitzuwirken. Bund, Lnder und Kommunen bieten abgestimmte technische Mglichkeiten fr mehr Partizipation an. Ziel 13: Fr die Brger und Unternehmen ist es wichtig zu sehen, wie sich ihre Teilhabe auswirkt. Die Ergebnisse der Partizipation sowie der Umgang damit sind daher nachvollziehbar zu machen. [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 11. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Grundlagen fr ePartizipation Breites Handlungsfeld auf allen fderalen EbenenKommunal Fderal National International NGOs, Parteien Unternehmen Brgerhaushalt Agenda- und Politikfeld- Politikbereichs- Politikfeld- gestaltung konsultationen Politikfeld- Stadtentwicklung gestaltung Sie fragen Fragemodule gestaltung Anliegen- Gesetzgebung der Minister management Initiativen zur antwortet MitgestaltungProjektbersicht: z.B. www.meine-demokratie.de [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 12. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Mediale Kritik an ePartizipationsverfahren Alles Fake? Scheitern Regierungen am Brgerdialog? Kritische Artikel zur ePartizipation werfen eine Reihe von Fragen auf: Ernsthaftigkeit / Verbindlichkeit der Verfahren vs. Imagegewinn Dialogbereitschaft (auf Verwaltungs- und Brgerseite) Reprsentativitt, Manipulation und Ergebnisverwertung Kosten und Finanzierung Verwaltungsstrukturen und Kapazittsgrenzen Inselprojekte vs. zentrale PlattformQuellen: www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783532,00.html | politik&kommunikation 03/2012 |www.zeit.de/digital/internet/2010-05/epartizipation-edemokratie-edemocracy | www.sueddeutsche.de/politik/buergerbeteiligung-im-internet-wirkungslose-wunderwaffe-1.1358838 [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 13. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Grundlagen fr ePartizipation Erfolgsfaktoren und Optimierungsbedarf Fokus auf Verfahren, mit hohem rechtl. Formalisierungsgrad, mit denen an existierende Verwaltungsprozesse angedockt werden kann und die Beteiligung an konkreten Entscheidungsvorhaben ermglichen, insb. : Bauleitplanung und Emissionsschutz (v.a. auf kommunaler Ebene) Anhrungsverfahren im Bereich der Gesetzgebung (dazu auch Gesetzesinitiativen, die dem Brger gesetzlich mehr Mitspracherechte garantieren) Verbesserung der Verfahren durch Nutzung aller Dimensionen und Handlungsoptionen des Open Government, insbesondere: Mehr Transparenz durch Verwendung offener Daten Mehr Verfahren ber die sich Brger unabhngig von der Verwaltung organisieren knnen, um ihre Anliegen zu adressieren (z.B. EBI) Verbindlichere Verfahren durch Nutzung der eID-Funktion des nPA Zentrale Anlaufpunkte: Metaportale bzw. bergreifende Plattformen [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 14. ]init[ AG fr digitale Kommunikation] Erfolgreiche Brgerbeteiligung und deren Weiterentwicklung [ [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 15. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Erfolgreiche Brgerbeteiligungsformate Verfasste Studierendenschaft Baden-Wrttemberg Erste Konsultation im Rahmen eines formalen Gesetzgebungsverfahrens eines Bundeslandes Beteiligungsprojekt der Landesregierung nach Volksabstimmung ber Stuttgart 21 Etablierung mglichst verbindlicher Verfahren, die an Prozesse andocken, hier: ffentlichkeitsbeteiligungsverfahren Ausbaustufen: Am Text kommentierbare Fassung des Gesetzentwurfs (technisch mglich) Verfahrensnderung dahingehend, dass Verbnde ihre Stellungnahmen innerhalb derQuelle: www.wir-wollen-deinen-kopf.de Online-Konsultation einstellen mssen [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 16. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Erfolgreiche Brgerbeteiligungsformate Dialog Nachhaltigkeit Beteiligungsplattform des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung Brger-Dialog zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft Projektphasen: Phase 1: Vorschlge und Diskussionen rund um das Thema Nachhaltigkeit Phase 2: Kommentierung und Bewertung des Entwurfs einer NachhaltigkeitsstrategieQuelle: www.dialog-nachhaltigkeit.de [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 17. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Erfolgreiche Brgerbeteiligungsformate Anliegenmanagement: FixMyStreet | Maerker Maerker Brandenburg / Berlin: sortiert Anliegen nach Kategorien wie Abflle, Vandalismus, Verkehrsgefhrdung Kein Forum, dafr klar kommuniziertes Serviceversprechen Vorbild Fix my Street Erfolg hngt wesentlich von geringen technischen Einstiegshrden abQuellen: http://maerker.brandenburg.de/ | http://www.fixmystreet.com/ [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 18. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Erfolgreiche Brgerbeteiligungsformate Bauleitplanung Online Der rechtliche Formalisierungsgrad von Beteiligungsverfahren variiert 4a IV BauGB gestattet ergnzende Untersttzung des gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsprozesses in der Bauleitplanung durch Online-Verfahren Medienbruchfrei / kostensparend Beteiligung von Behrden und Trger ffentlicher Belange, potenziell auch allg. ffentlichkeitQuellen: www.bob-sh.de | www.bauleitplanung.bayern.de/ [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 19. ]init[ AG fr digitale Kommunikation] Anschlussfhigkeit an Anstze aus dem Open Government Bereich [ [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 20. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Anschlussfhigkeit an weitere Anstze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets eID Funktion des nPA Mehrfachunterzeichnungen verhindern In eigenem Namen unterschreiben Legitimation ( Alter / Region) Registrierung, Double opt-in, Captcha, IP, Cookie, Browser-fingerprint Filterung DE-Mail oder andere Variante des Postident-Verfahrens eID Verifizierung mit dem neuen digitalen Ausweis [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 21. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Anschlussfhigkeit an weitere Anstze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets eID Funktion des nPA Vorteile: Steigerung von Transparenz, Wegfall von Medienbrchen openPetition: Integration der Online-Ausweisfunktion und Absicherung eines Mindestma an Authentizitt und Nachvollziehbarkeit Beispielportal der DIALOG BOX: Durch Authentifizierung mit dem nPA knnen Nutzer sich oder etwa ihren Wohnort eindeutig besttigen und knnen so bspw. an regional begrenzter Umfrage oder Abstimmung teilnehmenURL: www.openpetition.de | www.dialog-bob.de [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 22. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Anschlussfhigkeit an weitere Anstze aus Open Gov Bereich Brgeranliegen und Europische Brgerinitiative (EBI) Erfolg der ePetitionen zeigt, wir bentigen mehr Verfahren ber die Brger ihre Anliegen organisieren knnen Mit Start der EBI am 1. April steht der ePartizipation ein neues Verfahren zur Verfgung. Zwei Ansatzpunkte: Bereitstellung brgerfreundliche Software zur Unterschriftensammlung bertragung auf nationalen Kontext. Anliegen-Tool ermglicht Brgern, sich mit ihren Anliegen/Ideen an z.B. eine Landesregierung zu wenden und um Untersttzer hierfr zu werben Voraussetzung fr Erfolg: Kommunikation dessen, was mit Initiative erreicht werden kann: Prfung der Initiierung eines Verfahrens, Zugestndnis eines Rechts auf Anhrung und garantierte Bearbeitung [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 23. ]init[ AG fr digitale Kommunikation Anschlussfhigkeit an weitere Anstze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets Open Data These: Erst mit Zunahme des Informationsangebots sind rationale Entscheidungen mglich. Open Data steigert Handlungsfhigkeit der Nutzer in einem Beteiligungsverfahren Integration offener Daten (Dokumente & Abstimmungsergebnisse) aus dem Ratsinformationssystem Welche weiteren Daten knnen ePart verbessern? Lokale Presse, Kriminalittsstatistiken, Baustellen, etc.? Best Practice: Frankfurt gestalten (aber kein Angebot der Stadt selbst)URL: www.frankfurt-gestalten.de [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 24. ]init[ AG fr digitale KommunikationPartizipation-as-a-ServiceEtablierung bergreifender Plattformen Ziel z.B. fr Berlin: Mandantenfhige Beteiligungsplattform fr Gesamt-Berlin (nicht X-Plattformen in allen 12 Bezirken) Ziel im Bund: Eine Plattform partizipation.bund.de fr alle Bundesministerien und das BPA Software-as-a-Service-Modell beschleunigt Projektrealisierung Entwicklung Konsultationsbaukasten und entsprechend standardisierte Verfahren Erleichterte Nutzergewinnung und -bindung plus Fokussierung der [email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012
  • 25. Vielen Dankfr Ihre Aufmerksamkeit !