Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

[email protected] Leipzig, 22. Mai 2012

]init[ AG für digitale Kommunikation

[email protected] | Leipzig, 22. Mai 2012

Agenda

1. ]init[ im Profil

2. ePartizipation im Kontext der Open Government

Diskussion

3. Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsprojekte

4. Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus dem

Open Government Bereich



] init im Profil [



]init[ in a minute Unternehmensdarstellung

Seit Gründung 1995 spezialisiert auf IT-Lösungen

für die Öffentliche Verwaltung (Vielzahl erfolgreicher IT-Projekte in

Verwaltungskommunikation, -organisation, -modernisierung)

>200 Mitarbeiter an sieben Standorten

Platz 1 im Ranking des Bundesverband Digitale Medien 2011 im

branchenspezifischen Vergleich für E-Government

„Ausgewählter Ort 2011“ für die innovativen Lösungen

rund um den Neuen Personalausweis



Unternehmensdarstellung

Open Government Expertise der ]init[

Engagement im Rahmen des Nationalen IT-

Gipfels für Beförderung „innovativer Angebote

des Staates“ (AG-3):

Stellungnahme zum Umsetzungskonzept

„Nationale E-Government Strategie (NEGS)“

Begleitung der Erarbeitung des E-Government-

Gesetzes des Bundes

Moderation der Arbeitsgruppe „Open Data“ im

Rahmen des IT-Gipfels

Online-Anhörung im Rahmen eines Gesetzge-

bungsverfahrens und Entwicklung von

Partizipationsformaten für Bundesregierung

Eigene Softwarelösung für Bürgerdialoge



Software-Framework aus modularem und flexibel kombinierbarem

Baukastenprinzip für maßgeschneiderte „DIALOG-Lösungen“

1. Bürgerdialoge 2. Communities

Konsultationen Fach- und Expertennetzwerke

Bürgeranliegen Bürgernetzwerke

Bürgerhaushalte Ideenportale (Open Innovation)

Gesetzesanträge

Planungsverfahren

Lizenz: Lizenzkostenfrei

Markteinführung DIALOG BOX Unternehmensdarstellung



] ePartizipation im Kontext der Open Government Diskussion [



Kollaboration: IT-gestützte Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung sowie zwischen

Verwaltung und Wirtschaft

Partizipation: Bürger und Unternehmen bringen Ideen und Expertise in politische und verwaltungsbezogene

Prozesse ein

Open Data: Bereitstellung von nützlichen Daten sowie

Informationen über aktuelles Verwaltungshandeln

Zusammenarbeit

Open Government

Dimensionen des Open Government Grundlagen für ePartizipation



eGovernment Gesetz Grundlagen für ePartizipation

Gesetzentwurf formuliert Anspruch auf elektronische Kommunikation

Ein Bestandteil soll Zulassung hinreichend sicherer technischer Verfahren

zur Erfüllung der Schriftform neben der qeS sein

Motornormen:

Stärkere Nutzung der eID-Funktion des nPA bei Online-Formularen

Optimierung von Verwaltungsabläufen und Information zum Verfahrensstand

Von der Verwaltung angebotene Rohdaten, an denen ein Nutzungsinteresse

erwartbar ist, sind in maschinenlesbarer Form bereitzustellen

Was bedeutet dieser Anspruch für die ePartizipation?



Nationale E-Government Strategie (NEGS)

NEGS des IT-Planungsrats schreibt gezielte Förderung der Mitwirkung der

Bürger und Unternehmen an Gestaltung und Vollzug öff. Aufgaben fest.

Ziel 4 : Bund und Länder streben im Rahmen ihrer Zuständigkeiten an,

elektronische und papiergebundene Kommunikation rechtlich gleich zu stellen,

Schriftformerfordernisse und weitere Formvorschriften zur Vereinfachung der

elektr. Kommunikation mit der Verwaltung, wo immer möglich abzubauen.

Ziel 12: IKT bieten eine zusätzliche Möglichkeit zur Teilnahme von Bürgern und

Unternehmen an der politischen Meinungsbildung und bei der Gestaltung von

Planungs- und Entscheidungsprozessen und, soweit dies rechtlich möglich und

sinnvoll ist, an politischen Entscheidungen sowie der Ausgestaltung und

Durchführung öffentlicher Aufgaben mitzuwirken. Bund, Länder und Kommunen

bieten abgestimmte technische Möglichkeiten für mehr Partizipation an.

Ziel 13: Für die Bürger und Unternehmen ist es wichtig zu sehen, wie sich ihre

Teilhabe auswirkt. Die Ergebnisse der Partizipation sowie der Umgang damit sind

daher nachvollziehbar zu machen.

Grundlagen für ePartizipation



Kommunal

• Bürgerhaushalt

• Stadtentwicklung

• Anliegen-management

Föderal

• Agenda- und Politikfeld-gestaltung

• Gesetzgebung

National

• Politikfeld-gestaltung

• „Sie fragen – der Minister antwortet“

International

• Politikbereichs-konsultationen

• Fragemodule

NGOs, Parteien Unternehmen

• Politikfeld-gestaltung

• Initiativen zur Mitgestaltung

Projektübersicht: z.B. www.meine-demokratie.de

Breites Handlungsfeld auf allen föderalen Ebenen Grundlagen für ePartizipation

http://www.meine-demokratie.de/





Alles Fake? Scheitern Regierungen am Bürgerdialog?

Kritische Artikel zur ePartizipation werfen

eine Reihe von Fragen auf:

Ernsthaftigkeit / Verbindlichkeit der

Verfahren vs. Imagegewinn

Dialogbereitschaft (auf Verwaltungs- und

Bürgerseite)

Repräsentativität, Manipulation und

Ergebnisverwertung

Kosten und Finanzierung

Verwaltungsstrukturen und

Kapazitätsgrenzen

Inselprojekte vs. zentrale Plattform

Mediale Kritik an ePartizipationsverfahren

Quellen: www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783532,00.html | politik&kommunikation 03/2012 | www.zeit.de/digital/internet/2010-05/epartizipation-edemokratie-edemocracy | www.sueddeutsche.de/politik/buergerbeteiligung-im-internet-wirkungslose-wunderwaffe-1.1358838

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783532,00.html

http://www.zeit.de/digital/internet/2010-05/epartizipation-edemokratie-edemocracy







http://www.sueddeutsche.de/politik/buergerbeteiligung-im-internet-wirkungslose-wunderwaffe-1.1358838













Erfolgsfaktoren und Optimierungsbedarf

Fokus auf Verfahren, mit hohem rechtl. Formalisierungsgrad, mit denen

an existierende Verwaltungsprozesse angedockt werden kann und die

Beteiligung an konkreten Entscheidungsvorhaben ermöglichen, insb. :

Bauleitplanung und Emissionsschutz (v.a. auf kommunaler Ebene)

Anhörungsverfahren im Bereich der Gesetzgebung (dazu auch

Gesetzesinitiativen, die dem Bürger gesetzlich mehr Mitspracherechte

garantieren)

Verbesserung der Verfahren durch Nutzung aller Dimensionen und

Handlungsoptionen des Open Government, insbesondere:

Mehr Transparenz durch Verwendung offener Daten

Mehr Verfahren über die sich Bürger unabhängig von der Verwaltung

organisieren können, um ihre Anliegen zu adressieren (z.B. EBI)

Verbindlichere Verfahren durch Nutzung der eID-Funktion des nPA

Zentrale Anlaufpunkte: Metaportale bzw. übergreifende Plattformen

Grundlagen für ePartizipation



] Erfolgreiche Bürgerbeteiligung und deren Weiterentwicklung [



Erste Konsultation im Rahmen eines

formalen Gesetzgebungsverfahrens eines

Bundeslandes

Beteiligungsprojekt der Landesregierung

nach Volksabstimmung über Stuttgart 21

Etablierung möglichst verbindlicher

Verfahren, die an Prozesse andocken, hier:

Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren

Ausbaustufen:

Am Text kommentierbare Fassung des

Gesetzentwurfs (technisch möglich)

Verfahrensänderung dahingehend, dass

Verbände ihre Stellungnahmen innerhalb der

Online-Konsultation einstellen müssen

Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate

Verfasste Studierendenschaft Baden-Württemberg

Quelle: www.wir-wollen-deinen-kopf.de

http://www.dialog-nachhaltigkeit.de/



Dialog Nachhaltigkeit

Beteiligungsplattform des Presse- und

Informationsamtes der Bundesregierung

Bürger-Dialog zur nachhaltigen

Entwicklung unserer Gesellschaft

Projektphasen:

Phase 1: Vorschläge und Diskussionen

rund um das Thema Nachhaltigkeit

Phase 2: Kommentierung und

Bewertung des Entwurfs einer

Nachhaltigkeitsstrategie


Quelle: www.dialog-nachhaltigkeit.de




Quellen: http://maerker.brandenburg.de/ | http://www.fixmystreet.com/

Maerker Brandenburg / Berlin: sortiert

Anliegen nach Kategorien wie Abfälle,

Vandalismus, Verkehrsgefährdung

Kein Forum, dafür klar kommuniziertes

Serviceversprechen

Vorbild Fix my Street

Erfolg hängt wesentlich von geringen

technischen Einstiegshürden ab

Anliegenmanagement: FixMyStreet | Maerker Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate

http://maerker.brandenburg.de/



Quellen: www.bob-sh.de | www.bauleitplanung.bayern.de/

Der rechtliche Formalisierungsgrad von

Beteiligungsverfahren variiert

§4a IV BauGB gestattet ergänzende

Unterstützung des gesetzlich

vorgeschriebenen Beteiligungsprozesses in

der Bauleitplanung durch Online-Verfahren

Medienbruchfrei / kostensparend

Beteiligung von Behörden und Träger

öffentlicher Belange, potenziell auch allg.

Öffentlichkeit


Bauleitplanung Online

http://www.dresdner-debatte.de/



http://www.bauleitplanung.bayern.de/



] Anschlussfähigkeit an Ansätze aus dem Open Government Bereich [



Mehrfachunterzeichnungen verhindern

In eigenem Namen unterschreiben

Legitimation ( Alter / Region)

Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus Open Gov Bereich

Registrierung, Double opt-in, Captcha, IP, Cookie, Browser-fingerprint Filterung

DE-Mail oder andere Variante des Postident-Verfahrens

eID Verifizierung mit dem neuen digitalen Ausweis

ePartizipation meets eID Funktion des nPA



ePartizipation meets eID Funktion des nPA

Vorteile: Steigerung von Transparenz,

Wegfall von Medienbrüchen

openPetition:

Integration der Online-Ausweisfunktion

und Absicherung eines Mindestmaß an

Authentizität und Nachvollziehbarkeit

Beispielportal der DIALOG BOX:

Durch Authentifizierung mit dem nPA

können Nutzer sich oder etwa ihren

Wohnort eindeutig bestätigen und

können so bspw. an regional begrenzter

Umfrage oder Abstimmung teilnehmen


URL: www.openpetition.de | www.dialog-bob.de


http://www.openpetition.de/

http://www.dialog-bob.de/



Bürgeranliegen und Europäische Bürgerinitiative (EBI)

Erfolg der ePetitionen zeigt, wir benötigen mehr Verfahren über die

Bürger ihre Anliegen organisieren können

Mit Start der EBI am 1. April steht der ePartizipation ein neues

Verfahren zur Verfügung. Zwei Ansatzpunkte:

Bereitstellung bürgerfreundliche Software zur Unterschriftensammlung

Übertragung auf nationalen Kontext. Anliegen-Tool ermöglicht Bürgern, sich

mit ihren Anliegen/Ideen an z.B. eine Landesregierung zu wenden und um

Unterstützer hierfür zu werben

Voraussetzung für Erfolg:

Kommunikation dessen, was mit Initiative erreicht werden kann:

Prüfung der Initiierung eines Verfahrens, Zugeständnis eines Rechts auf

Anhörung und garantierte Bearbeitung




ePartizipation meets Open Data

These: Erst mit Zunahme des

Informationsangebots sind rationale

Entscheidungen möglich. Open Data

steigert Handlungsfähigkeit der Nutzer in

einem Beteiligungsverfahren

Integration offener Daten (Dokumente &

Abstimmungsergebnisse) aus dem

Ratsinformationssystem

Welche weiteren Daten können ePart

verbessern? Lokale Presse,

Kriminalitätsstatistiken, Baustellen, etc.?

Best Practice: Frankfurt gestalten (aber

kein Angebot der Stadt selbst) URL: www.frankfurt-gestalten.de





Etablierung übergreifender Plattformen

Ziel z.B. für Berlin: Mandantenfähige

Beteiligungsplattform für Gesamt-Berlin

(nicht X-Plattformen in allen 12 Bezirken)

Ziel im Bund: Eine Plattform

„partizipation.bund.de“ für alle

Bundesministerien und das BPA

Software-as-a-Service-Modell beschleunigt

Projektrealisierung

Entwicklung Konsultationsbaukasten und

entsprechend standardisierte Verfahren

Erleichterte Nutzergewinnung und

-bindung plus Fokussierung der

Nutzeraufmerksamkeit

Partizipation-as-a-Service

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

Technology

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