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Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 0
Jutta LieskeMinisterin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg
Schienenverkehr und Lärmschutz
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 1
Inhalte
Verkehrspolitische SchwerpunkteLärmschutz in Brandenburg• Straßenlärm• Fluglärm• Schienenlärm• Lärmaktionsplanung der Kommunen
BundLänder
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Verkehrspolitische Schwerpunkte
Mobilität in Brandenburg
OrganisierenFinanzierensicherer gestalten undfür Menschen und Umwelt verträglicher machen
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Verkehrslärm
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Mobilität für Mensch und Umwelt verträglicher gestalten
Lärm ist ein allgegenwärtiges Problemfür den Lärmschutz ist Verkehr das Sorgenkind
Grundsätzliches Ziel: Emissionen senkenLärmschutz als eigene Zielstellung im Verkehrsbereich, Lärmschutzpakete mit Leben erfüllenZugangserleichterungen/Stärkung alternativer Antriebsformen, Unterstützung lärmärmerer TechnologienAusschöpfung der Möglichkeiten der Verkehrssteuerung und des VerkehrsmanagementsBeförderung eines bewussteren Verkehrsverhaltens, weitere Unterstützung des Fuß- und RadverkehrsUmsetzung der AlleenkonzeptionBeitrag zur (Wieder) -Vernetzung von Naturräumen
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Lärmschutz in Brandenburg
Lärm wird verkehrsträgerübergreifend und integrierend betrachtetengagierte Lärmschutzpolitik sucht auch neue Lösungen und Wege
ausgesuchte Beispiele nach Verkehrsträgern• Straßenlärm• Fluglärm• Schienenlärm
Lärmaktionsplanung der Kommunen
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Straßen und Lärmschutz
Schwerpunkte der Straßenbauverwaltung:
Umsetzung der Vorsorgelärmschutzmaßnahmen beim StraßenbauUmsetzung der Bedarfsliste „Lärmsanierung“ für Bundesfernstraßen, seit 2009 auch für LandesstraßenWeiterführung der Innovationsoffensive Straßenbau des BundesMitwirkung an Forschungsprojekten des Bundes
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Straßen und Lärmschutz
Innovative brandenburgische Straßenbauverwaltung:seit 1990 mehr als 25 Untersuchungsstrecken im Zuge von Bundesfernstraßen gebautdarunter auch zahlreiche Strecken zur akustischen Optimierung von Straßenbelägen dabei Mitwirkung am Forschungsprojekt des Bundes „Leiser Straßenverkehr 2 – LeiStra 2“ (2005-2009)
Innovationsoffensive Straßenbau
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Straßen und Lärmschutz
Forschungsprojekt „LeiStra 2“ des BundesZiel:
Lösungskonzepte für eine nachhaltige Reduzierung des Verkehrslärms an der Quelle (Reifen und Fahrbahn)Bauweise offenporige Asphaltdeckschichten optimierengeräuschmindernde Oberflächen für Fahrbahnübergänge
Beteiligte:BMWi, BMVBS, Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)Partner aus Industrie und ForschungStraßenbauverwaltungen
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 9
Straßen und LärmschutzForschungsprojekt „LeiStra 2“ in Brandenburg
Erprobungsstrecke A 24 (Neuruppin bis Neuruppin Süd)in 16 Testfeldern Erprobung optimierter und neu konzipierter Fahrbahnbeläge sowie eines innovativen Konstruktionsverfahrens
Erprobung von Fahrbahnübergängen (A 10 Havelbrücke bei Werder)Einbau neu konzipierter Fahrbahnübergangs-konstruktionen
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 10
Luftverkehr und LärmErgänzende Planfeststellungsbeschluss für BBI vom 20.10.2009 regelt:
Für die Kernzeit von 00:00 bis 05:00 Uhr besteht grundsätzlich Flugverbot.
Ausnahmen nur für Notfälle und Regierungsflüge sowie gesetzlich zugelassene Postflüge (derzeit: keine Postflüge)
In den halben Stunden vor und nach dieser Kernzeit werden Flüge nur bei Verspätungen/Verfrühungen, Bereitstellungen von Luftfahrzeugen und instandhaltungsbedingte Überführungsflüge gestattet.
Begrenzung der Zahl der Flüge zwischen 23:00 und 06:00 Uhr durch ein Kontingent, ermittelt pro Flugplanperiode über eine „Nachtverkehrszahl“
Generell darf zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nur mit lärmarmen Flugzeugen geflogen werden
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 11
Lärm auf der Schiene in Deutschland
Indikator: Lärmkartierung des Eisenbahn-BundesamtZu kartierende Strecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 60.000 Zügen pro Jahr auf der Grundlage des Fahrplanes 2007 der DB Netz AG (Berlin, Grundlage Fahrplan 2006)
Ballungsräume: Städte mit einer Einwohnerzahl über 250.000 Einwohnern
Kartierungsstand: Aktuelle Streckenkartierung 2009
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 12
Schienenlärm in Brandenburg
Problemlagen:
Gemeinden an den Radialstrecken im Berliner Raum
Im Gegensatz zur Straße keine (kaum) eigene Kompetenzen, weder Eigentümer von Infrastruktur noch Eisenbahnverkehrs-unternehmer
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 13
Kommunale Lärmaktionsplanung Brandenburg
2007/2008 1. Erarbeitung von Aktionsplänen18.07.2008 2. Aufstellung u. Berichterstattungbis 2013 3. Umsetzung der Maßnahmen aus den Aktionsplänen
Hauptverkehrsstraßen (> 6 Mio. Kfz/Jahr) Haupteisenbahnstrecken (> 60.000 Züge/Jahr)
• Lärmprobleme und Lärmauswirkungen, erforderlichenfallseinschließlich der Lärmminderung, regeln (Prioritäten)
• ruhige Gebiete gegen die Zunahme des Lärms schützen• Mitwirkung der Öffentlichkeit an Ausarbeitung und Überprüfung• Überarbeitung spätestens nach fünf Jahren
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Maßnahmen des BundesNationales Verkehrslärmschutzpaket II (2009)
Ziele: Schienenlärm um 50% mindern bis 2020Flugverkehr um 20 %, Straßenverkehr und Binnenschifffahrt um 30 %
1. Lärmsanierung an Schienenwegen- Gesamtkonzeption Lärmsanierung- Projekt „Leise Güterwagen“ („Leiser Rhein“)- Projekt „Erprobung innovativer Maßnahmen am Gleis“
2. Lärmabhängiges Trassenpreissystem Schiene bis 20133. Einführung von Lärmkontingenten im Schienenverkehr4. Aktualisierung des Lärmberechnungsverfahrens („Schall 03“)
Neue Bundesregierung will zusätzlich: Lärmschutz ausweiten, Schienenbonus reduzieren mit dem Ziel, ihn ganz abzuschaffen
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 15
Position der Länder (VMK)
Beschlussvorschläge zur Verkehrsministerkonferenzfür die Sitzung am 19./20. November 2009 in Heidelberg
Begrüßung des Lärmschutzpakets II (insb. 50% Reduzierung und lärmabhängiges Trassenpreissystem)Zügige Umsetzung des notifizierten Bundesprogramms für die Umrüstung von 5.000 Güterwagen auf lärmarme Bremssohlen Priorität des EBA bei Genehmigung niedriger Lärmschutz-wände und technischer Einrichtungen zur Lärmreduzierung Lärmgrenzwerte für Bestandsfahrzeuge in der TSI-Lärm
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 16
AusblickMehr Verkehr auf der Schiene und dabei weniger Lärm – Quadratur des Kreises?
Geeignete Strategien für Umsetzung und Erreichen der Ziele
Qualitätsanforderungen an Verkehrsunternehmen und Fahrzeughersteller bei SPNV-Ausschreibungen
Pflege und Instandhaltung durch Infrastrukturbetreiber
Schienenverkehr und Lärmschutz – Ministerin Jutta Lieske16.11. 2009 17
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Jutta LieskeMinisterin für Infrastruktur und Landwirtschaft
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