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Jutta LieskeMinisterin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg

Schienenverkehr und Lärmschutz

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Inhalte

Verkehrspolitische SchwerpunkteLärmschutz in Brandenburg• Straßenlärm• Fluglärm• Schienenlärm• Lärmaktionsplanung der Kommunen

BundLänder

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Verkehrspolitische Schwerpunkte

Mobilität in Brandenburg

OrganisierenFinanzierensicherer gestalten undfür Menschen und Umwelt verträglicher machen

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Verkehrslärm

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Mobilität für Mensch und Umwelt verträglicher gestalten

Lärm ist ein allgegenwärtiges Problemfür den Lärmschutz ist Verkehr das Sorgenkind

Grundsätzliches Ziel: Emissionen senkenLärmschutz als eigene Zielstellung im Verkehrsbereich, Lärmschutzpakete mit Leben erfüllenZugangserleichterungen/Stärkung alternativer Antriebsformen, Unterstützung lärmärmerer TechnologienAusschöpfung der Möglichkeiten der Verkehrssteuerung und des VerkehrsmanagementsBeförderung eines bewussteren Verkehrsverhaltens, weitere Unterstützung des Fuß- und RadverkehrsUmsetzung der AlleenkonzeptionBeitrag zur (Wieder) -Vernetzung von Naturräumen

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Lärmschutz in Brandenburg

Lärm wird verkehrsträgerübergreifend und integrierend betrachtetengagierte Lärmschutzpolitik sucht auch neue Lösungen und Wege

ausgesuchte Beispiele nach Verkehrsträgern• Straßenlärm• Fluglärm• Schienenlärm

Lärmaktionsplanung der Kommunen

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Straßen und Lärmschutz

Schwerpunkte der Straßenbauverwaltung:

Umsetzung der Vorsorgelärmschutzmaßnahmen beim StraßenbauUmsetzung der Bedarfsliste „Lärmsanierung“ für Bundesfernstraßen, seit 2009 auch für LandesstraßenWeiterführung der Innovationsoffensive Straßenbau des BundesMitwirkung an Forschungsprojekten des Bundes

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Straßen und Lärmschutz

Innovative brandenburgische Straßenbauverwaltung:seit 1990 mehr als 25 Untersuchungsstrecken im Zuge von Bundesfernstraßen gebautdarunter auch zahlreiche Strecken zur akustischen Optimierung von Straßenbelägen dabei Mitwirkung am Forschungsprojekt des Bundes „Leiser Straßenverkehr 2 – LeiStra 2“ (2005-2009)

Innovationsoffensive Straßenbau

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Straßen und Lärmschutz

Forschungsprojekt „LeiStra 2“ des BundesZiel:

Lösungskonzepte für eine nachhaltige Reduzierung des Verkehrslärms an der Quelle (Reifen und Fahrbahn)Bauweise offenporige Asphaltdeckschichten optimierengeräuschmindernde Oberflächen für Fahrbahnübergänge

Beteiligte:BMWi, BMVBS, Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)Partner aus Industrie und ForschungStraßenbauverwaltungen

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Straßen und LärmschutzForschungsprojekt „LeiStra 2“ in Brandenburg

Erprobungsstrecke A 24 (Neuruppin bis Neuruppin Süd)in 16 Testfeldern Erprobung optimierter und neu konzipierter Fahrbahnbeläge sowie eines innovativen Konstruktionsverfahrens

Erprobung von Fahrbahnübergängen (A 10 Havelbrücke bei Werder)Einbau neu konzipierter Fahrbahnübergangs-konstruktionen

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Luftverkehr und LärmErgänzende Planfeststellungsbeschluss für BBI vom 20.10.2009 regelt:

Für die Kernzeit von 00:00 bis 05:00 Uhr besteht grundsätzlich Flugverbot.

Ausnahmen nur für Notfälle und Regierungsflüge sowie gesetzlich zugelassene Postflüge (derzeit: keine Postflüge)

In den halben Stunden vor und nach dieser Kernzeit werden Flüge nur bei Verspätungen/Verfrühungen, Bereitstellungen von Luftfahrzeugen und instandhaltungsbedingte Überführungsflüge gestattet.

Begrenzung der Zahl der Flüge zwischen 23:00 und 06:00 Uhr durch ein Kontingent, ermittelt pro Flugplanperiode über eine „Nachtverkehrszahl“

Generell darf zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nur mit lärmarmen Flugzeugen geflogen werden

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Lärm auf der Schiene in Deutschland

Indikator: Lärmkartierung des Eisenbahn-BundesamtZu kartierende Strecken mit einem Verkehrsaufkommen von über 60.000 Zügen pro Jahr auf der Grundlage des Fahrplanes 2007 der DB Netz AG (Berlin, Grundlage Fahrplan 2006)

Ballungsräume: Städte mit einer Einwohnerzahl über 250.000 Einwohnern

Kartierungsstand: Aktuelle Streckenkartierung 2009

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Schienenlärm in Brandenburg

Problemlagen:

Gemeinden an den Radialstrecken im Berliner Raum

Im Gegensatz zur Straße keine (kaum) eigene Kompetenzen, weder Eigentümer von Infrastruktur noch Eisenbahnverkehrs-unternehmer

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Kommunale Lärmaktionsplanung Brandenburg

2007/2008 1. Erarbeitung von Aktionsplänen18.07.2008 2. Aufstellung u. Berichterstattungbis 2013 3. Umsetzung der Maßnahmen aus den Aktionsplänen

Hauptverkehrsstraßen (> 6 Mio. Kfz/Jahr) Haupteisenbahnstrecken (> 60.000 Züge/Jahr)

• Lärmprobleme und Lärmauswirkungen, erforderlichenfallseinschließlich der Lärmminderung, regeln (Prioritäten)

• ruhige Gebiete gegen die Zunahme des Lärms schützen• Mitwirkung der Öffentlichkeit an Ausarbeitung und Überprüfung• Überarbeitung spätestens nach fünf Jahren

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Maßnahmen des BundesNationales Verkehrslärmschutzpaket II (2009)

Ziele: Schienenlärm um 50% mindern bis 2020Flugverkehr um 20 %, Straßenverkehr und Binnenschifffahrt um 30 %

1. Lärmsanierung an Schienenwegen- Gesamtkonzeption Lärmsanierung- Projekt „Leise Güterwagen“ („Leiser Rhein“)- Projekt „Erprobung innovativer Maßnahmen am Gleis“

2. Lärmabhängiges Trassenpreissystem Schiene bis 20133. Einführung von Lärmkontingenten im Schienenverkehr4. Aktualisierung des Lärmberechnungsverfahrens („Schall 03“)

Neue Bundesregierung will zusätzlich: Lärmschutz ausweiten, Schienenbonus reduzieren mit dem Ziel, ihn ganz abzuschaffen

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Position der Länder (VMK)

Beschlussvorschläge zur Verkehrsministerkonferenzfür die Sitzung am 19./20. November 2009 in Heidelberg

Begrüßung des Lärmschutzpakets II (insb. 50% Reduzierung und lärmabhängiges Trassenpreissystem)Zügige Umsetzung des notifizierten Bundesprogramms für die Umrüstung von 5.000 Güterwagen auf lärmarme Bremssohlen Priorität des EBA bei Genehmigung niedriger Lärmschutz-wände und technischer Einrichtungen zur Lärmreduzierung Lärmgrenzwerte für Bestandsfahrzeuge in der TSI-Lärm

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AusblickMehr Verkehr auf der Schiene und dabei weniger Lärm – Quadratur des Kreises?

Geeignete Strategien für Umsetzung und Erreichen der Ziele

Qualitätsanforderungen an Verkehrsunternehmen und Fahrzeughersteller bei SPNV-Ausschreibungen

Pflege und Instandhaltung durch Infrastrukturbetreiber

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Jutta LieskeMinisterin für Infrastruktur und Landwirtschaft