Prinzipien des Schweizerischen Föderalismus

Prinzipien desSchweizerischen

Föderalismus

Vortrag für die Studierenden von Jena

Freiburg, 30.6.05

Thomas Fleiner

Regierungssystem füreinen multikulturellen Staat

Mitsprache Autonomie

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2888 Gemeinden

Art. 50 BV1 Die Gemeindeautonomie ist nach Mass-

gabe des kantonalen Rechts gewährleistet.

GrundprinzipienDer multikulturellen

Schweiz

Vierzehn wichtigeVierzehn wichtigeGrundsätze umGrundsätze um

Multikulturelle StaatenMultikulturelle Staatenzusammenzuhaltenzusammenzuhalten

Legitimität Rule of Law

Mitsprache Autonomie

Demokratie

Legitimität

1. Vielfalt ernst nehmen

2. Vaterland für Minderheiten

3. Zusammengesetzte Nation

4. Mehrfach Loyalitäten

Rule of Law

5. Recht auf Ungleichheit v. das Recht aufGleichheit

6. Vier Dimensionen der Freiheit:Vom, durch, im und gegenüber dem Staat

7. Freiheit und Friede

Mitsprache

8. Partizipation der ethnischen Gemeinschafte bei der Verfassungsgebung

9. „Power-sharing“ der kulturellen Gemeinschaften

Selbstbestimmung

10. Autonomie

11. Vielfalt fördern und Ethnifizierung der PolitikVerhindern bzw. überwinden

Demokratie

12. Selbstbestimmung der Individuenals Ziel der Demokratie

13. Kompromiss als Wert

14. Konfliktbewältigung

Volk und Stände

Bund

Kanton

Gemeinden

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Eine PersonEine Stimme

Nation

Ein KantonZwei Stimmen

Vereinigte B.Vers.

Nationalrat

Ständerat

Bundesrat

Halbdir. Demokratie

Herausforderung für s. InstitutionenKonflikt Management

Erziehung

VerbändeParteien

Auswär.

Inne. VBSJus-tiz

UVEK Wirt. Finan

BundesratStaatsoberhaupt

Bundeskanzler

Verwaltungsrichter

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Verwaltu

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Gesetzgeber (Verord.)

Finanzföderalismus

Neu

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Wiener Kongress 1815