ÜBER DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN Gunther Trübswasser

ÜBER DIE RECHTE VON MENSCHEN MIT

BEHINDERUNGEN

Gunther Trübswasser

Geschichte der Rechte von M.m.B.1900 - 1945

1940Aktion „T4"

Tötungsanstalt Hartheim

Schloss Hartheim wird "Anstalt für Schwach- und Blödsinnige, Idioten und Cretinöse”

Alfred Ploetz ( "Gesellschaft zur Rassenhygiene" Wrocław)

Karl Binding und Alfred Hoche „Die Freigabe der Vernichtung lebensunwerten Lebens” (D)

„Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses" (D)

„Bund für Volksaufartung“ (u.a. Julius Wagner von Jauregg)„Eugenisches Gewissen“ (Julius Tandler)

Geschichte der Rechte von M.m.B.1945 - heute

2010 Österreich ratifiziert UN-Konvention

1. Staatenprüfung durch UNO

„Lern- und Gedenkort Schloss Hartheim”

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Americans with Disabilities Act (ADA)

Europäisches Jahr der Menschen m.B.

UNO-Jahr der Behinderten1. Integrationsklasse in Oberwart

Independet Living Movement (USA)

„Krüppelbewegung” (Franz Christoph, D)

Selbstbestimmt Leben Österreich (SLÖ)

Diskriminierungsverbot (Art. 8 Abs. 3 B-VG)

Anfänge der Behindertenpolitik:„Kriegsopfer” - „Zivilinvalide” - „Versorgung”- „Ausgrenzung”

Unterbringung in Großeinrichtungen

Menschen m.B. als Objekte

19. u. 20.Jh.: Naturwissenschaftliche Anthropologie und Rassenhygiene, die „unheilige“ Allianz

Bildnis eines behinderten Mannes16. Jh., (Schloss Ambras, Tirol)

Rechenbeispiele (aus einem Mathematikbuch von Adolf Dorner von 1934)

. . . als Akteure: „Nicht über uns ohne uns!“

Aktion gegen die Konferenz anlässlich des Intern. Jahres derBehinderten (15.1.1981, Hofburg, Wien)

. . . . als Subjekte:

Much 1981

. . von der Exklusion zur Inklusion

über die Rechte von M.m.B.

Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD, UNO v. 13.12.2006)

Das österreichische Parlament beschließt:

Information in zugänglichen Formaten: z.B. auch in Leichter Lesen Version Konventionstext in LL

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

1. Nationaler Aktionsplan 2012 – 20202. regionale AP der Bundesländer3. Monitoringausschuss (Bund, Länder)4. Nationaler Staatenbericht 5. Staatenprüfung der UN-Menschenrechts-

kommission, Genf (2./3.9.2013)6. Handlungsempfehlungen der Kommission

(deutsche Fassung Herbst 2013)

Österreich auf den Prüfstand der UNO – die 1.Staatenprüfung vom 2.–3.9.2013 in Genf

Handlungsempfehlungen der Kommission (Auszug):

• Stärkung der Antidiskriminierungsgesetze • Unterscheidung des Zeitrahmens bei Schwangerschaftsabbruch

abschaffen (nichtbehindert – behindert)• fremdbestimmte Entscheidungsfindung durch unterstützte E. ersetzen• Verwendung von Netzbetten, Fixierungen und andere, nicht

einvernehmliche Praktiken abschaffen• Größere Anstrengungen für Inklusion vom Kindergarten bis zur

Sekundarstufe (Abschaffung von Sondereinrichtungen) und Zugang zu tertiären Bildungseinrichtungen

• Förderprogramme für Menschen m.B. im offenen Arbeitsmarkt• barrierefreie Teilhabe am politischen Leben• Stärkung des Monitoringausschusses • Initiativen hinsichtlich Bewusstseinsbildung (Bild von Menschen m.B. in

den Medien)

Aktuelles Beispiel: „Reparaturmodell“ im ORF-Spot „Licht ins Dunkel 2013“ >>Video starten!

Weblinks zum Thema Rechte von M.m.B.:• UN-Behindertenrechtskonvention: http://

www.monitoringausschuss.at/cms/monitoringausschuss/attachments/5/6/3/CH0912/CMS1305549014031/konv_txt_dt_bgbl.pdf

• UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache: http://www.monitoringausschuss.at/cms/monitoringausschuss/attachments/5/6/3/CH0912/CMS1305549014031/un-konvention_cover_ll-version_komplett_internet.pdf

• Nationaler Aktionsplan Behinderung 2012 – 2020: http://www.sozialministerium.at/site/Soziales/Menschen_mit_Behinderungen/Nationaler_Aktionsplan_Behinderung_2012_2020/

• Handlungsempfehlungen der UNO für Österreich 2013 : http://www.bizeps.or.at/downloads/CRPD-C-AUT-CO-1_de.pdf

• Unabhängiger Monitoringausschuss: http://www.monitoringausschuss.at

• Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGStG): https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20004228

• Oö. Antidiskriminierungsgesetz (Oö.ADG): https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LROO&Gesetzesnummer=20000360

• Oö. Antidiskriminierungsstelle: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/ooe/hs.xsl/antidiskriminierung_DEU_HTML.htm

• Oö. Monitoringausschuss: http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/ooe/hs.xsl/115231_DEU_HTML.htm

Die nächsten Schritte:• Überarbeitung des NAP• Übermittlung eines kombinierten zweiten

und dritten periodischen Staatenberichts über die Umsetzung bis 26. Oktober 2018

• 2. Staatenprüfung Österreichs 2018

Nächster Termin:Öffentliche Sitzung des Unabhängigen

Monitoringausschusses Bund

Di., 6. Mai 2014 von 13:00 bis 16:00 UhrLinz, Neues Rathaus, Hauptstraße 1-5.

„Barrierefreie Behördenwege –Wie komme ich zu meinem Recht?“

Einladung in LL: http://www.monitoringausschuss.at/cms/monitoringausschuss/attachments/4/9/7/CH2484/CMS1341914364567/ma_einlad_oesitz_06_05_14.doc

. . . es bleibt viel zu tun!

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