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ZEHN FRAGEN AN ...
Schmidt Max,BR-Moderator und Schauspieler
1 Welche kleinen Dinge des Alltags können Sie glücklichmachen?Humor, grüne Welle, Lachen, Vogelgezwitscher, gute Nach-richten, Spiegeleier mit Schinken, Musik, Kaffee...
2 Wie motivieren Sie sich, wenn mal alles schiefläuft?Je schiefer es läuft, umso mehr Schwung kann man nehmen,um drüben wieder rauf zu kommen.
3 Welche menschliche Eigenschaft fordert Ihnen am meistenRespekt ab?Zufriedenheit.
4 Gibt es für Sie noch einen großen unerfüllten Lebenswunsch?Welchen?Das ist einfach: Hubschrauberpilot!
5 Wie entspannen Sie sich nach einem langen Arbeitstag?Ich habe das große Glück, dass meine Arbeit mich entspannt.
6 Ihre Lieblingslektüre?Die Autozeitschriften bei meinem Friseur.
7 Welchen Luxus gönnen Sie sich hin und wieder?Luxus...hmmm...nicht rasieren!
8 Wie stellen Sie sich einen perfekten Urlaub vor?München, leicht bewölkt, Familie, Biergarten. Ist Urlaub,oder?
9 Was würden Sie einem jungen Menschen gern mit auf denWeg geben?Immer schön langsam reiten, dann sieht man mehr. Aber ko-misch eigentlich, dass man ausgerechnet mir jungem Kerl soeine Frage stellt.
10 Welche Persönlichkeit aus Ihrem Umfeld hat Sie am meistenbeeindruckt?Zum Beispiel mein Friseur „Richi“. Seit 25 Jahren, die ich Ihnjetzt kenne, steht er in seinem kleinen Friseurladen undschneidet Haare. Seine Zufriedenheit darüber hat mich immerbeeindruckt. Und jetzt geht er auch noch in Rente. Tstststs...
Seit 25 Jahren denken sich die Redakteure des BR-Klassikers „freizeit“ Abenteuer für den 47-jährigenMünchner aus. Er war schon Schwimmwandern oderin einer Kältekammer mit minus 110 Grad. Den Inhaltder Jubiläumssendung bestimmten die Zuschauer –per Online-Voting auf www.br.de/freizeit
I M P R E S S U M
BAYERISCHE STAATSZEITUNG UND BAYERISCHER STAATSANZEIGERmit der regelmäßigen Beilage„UNSER BAYERN”Verlag Bayerische Staatszeitung GmbH, München
BAYERISCHE STAATSZEITUNG:Redaktion:Arnulfstr. 122, 80636 München,Tel.: 089/290142-0, Fax: 089/[email protected]
Chefredakteur: Ralph Schweinfurth(verantwortlich für den Inhalt, Wirtschaft).Redaktion: Waltraud Taschner-Kupka(Chefin vom Dienst, Politik), Karin Dütsch(Kultur, Beilage „Unser Bayern“), Dr. Fried-rich H. Hettler (Bau und Architektur), Ange-lika Kahl (Politik, Leben in Bayern), AndréPaul (Kommunales, Wissenschaft).
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Die „Bayerische Staatszeitung und Bayeri-scher Staatsanzeiger” wird herausgegebenvon einer Verlagsgemeinschaft zwischendem Münchener Zeitungs-Verlag und demSüddeutschen Verlag auf Grund eines Ver-trages mit dem Freistaat Bayern. Die Bayeri-sche Staatszeitung soll das politische, kultu-relle und wirtschaftliche Leben in Bayern wi-derspiegeln und die auf Bayern einwirken-den Kräfte würdigen. Verlautbarungen derBayerischen Staatsregierung werden in derBayerischen Staatszeitung ausdrücklich alssolche gekennzeichnet. Beiträge des Minis-terpräsidenten, der weiteren Mitglieder derStaatsregierung, anderer führender Politikersowie der leitenden Beamten in Staatsbehör-den, Kommunen und Körperschaften des öf-fentlichen Rechts erscheinen unter vollerAngabe des Namens. Alle übrigen Veröffent-lichungen werden von der Redaktion vertre-ten. Eine Verwertung der urheberrechtlichgeschützten Zeitung und aller in ihr enthal-tenen Beiträge und Abbildungen, insbeson-dere durch Vervielfältigung und/oder Ver-breitung, ist ohne vorherige schriftliche Zu-stimmung des Verlages unzulässig und straf-bar, soweit sich aus dem Urheberrechtsge-setz nichts Anderes ergibt. Insbesondere isteine Einspeicherung und/oder Verarbeitungder auch in elektronischer Form vertriebe-nen Zeitung in Datensystemen ohne Zustim-mung des Verlages unzulässig.
DIE FRAGE DER WOCHE Soll man eine Abgabe auf Einwegbecher einführen?
VonHanna Grießbaum,Projektmanagerin fürKreislaufwirtschaftbei der DeutschenUmwelthilfe e.V.
Deutschland versinkt im Bechermüll:Immer mehr weggeworfene Coffee-to-go-Becher verschmutzen öffentli-che Plätze, Straßen und die Natur. InDeutschland werden stündlich320 000 Coffee-to-go-Einwegbe-cher verbraucht, pro Jahr sind das fastdrei Milliarden Stück. Für deren Her-stellung werden zehntausende Ton-nen Holz und Kunststoff, MillionenKilowattstunden an Energie und Mil-liarden Liter an Wasser verbraucht.Umweltfreundlicher als die ständigeProduktion neuer Einwegbecher istes, einen Becher mehrfach zu benut-zen. Durch ihre lange Nutzungsdauersind Mehrwegbecher trotz höhererAufwendungen bei der Herstellungdeutlich umweltfreundlicher als Ein-wegbecher.Um in Deutschland den Verbrauchvon Coffee-to-go-Einwegbechern zureduzieren, sind Abgaben oder auchVerbrauchssteuern besonders geeig-nete Instrumente. Diese können aufBundesebene oder auf Landesebene
eingeführt werden. Eine wirkungs-volle Abgabe oder Verbrauchssteuersollte mindestens 20 Eurocent proEinwegbecher betragen. Erfahrun-gen mit der Einführung einer Abgabeauf Plastiktüten in Irland haben ge-zeigt, dass deren Verbrauch von 328Stück pro Kopf und Jahr auf heute nurnoch 16 Stück gesunken ist. Mit einerähnlichen Wirkung ist auch bei Cof-fee-to-go-Bechern zu rechnen.Die Abgabe oder Verbrauchssteuerauf Einwegbecher muss nichtzwangsläufig gezahlt werden. Wereinen „Mehrwegbecher to go“ nutztoder seinen Kaffee im Bistro oderSteh-Café aus einer Tasse genießt,kann sie umgehen.Noch attraktiver wird der Kaffee imMehrwegbecher, wenn Kaffeeanbie-ter die Nutzung von mitgebrachtenBechern mit einem Preisnachlass be-lohnen. Pfandsysteme machen to-go-Kunden den Umstieg auf Mehr-weg besonders leicht. Dabei kann derKunde sein Getränk in einemMehrwegbecher mitneh-men und den Becher ineiner anderen Ver-kaufsstelle wieder ab-geben. Dort wird ergespült und steht fürden nächsten Kundenwieder zur Verfügung.Solche Systeme werdenderzeit entwickelt.
IJA
VonSandro Kirchner,CSU-Landtagsabge-ordneter, Mitglieddes Wirtschaftsaus-schusses
NEIN
Eine Abgabe auf Einwegbecher istaktuell abzulehnen. Eine solche Ab-gabe ist nicht zielführend, da sie imPreisbild des „Coffee to go“ von un-tergeordneter Bedeutung ist und da-mit das skizzierte Problem nicht löst.Da unsere Bürger bereits mit Gebüh-ren am Abfallwirtschaftssystem di-rekt beteiligt sind, sind Zwangsmaß-nahmen, insbesondere neue Baga-tellsteuern, wegen der damit ver-bundenen zusätzlichen Belastung –auch von Gewerbetreibenden – ab-zulehnen. Solche Zwangsmaßnah-men wären in Deutschland ange-
sichts der schon erreichten Erfolgebei der Erfassung und Ver-
wertung von Verkaufsver-packungen, zu denenauch Einwegbecher zäh-len, im Übrigen nicht an-gemessen.Zudem ist die Problema-tik des achtlosen Weg-werfens („Littering“) inDeutschland deutlich ge-
ringer ausgeprägt als in vielen ande-ren europäischen Ländern. Auchmüsste dann die Frage gestellt wer-den, was sonst noch mit einer Abga-be versehen werden müsste: Bäcker-tüten, Pizzakartons? Die Liste lässtsich beliebig fortsetzen.Erster Ansatzpunkt müssen die „In-verkehrbringer“ von Einwegbechernund anderen Verkaufsverpackungensein. Sie müssten ihre Produkte ma-ximal recycelbar gestalten.Die Einführung einer zusätzlichenAbgabe, zum Beispiel einer Steuerauf Einwegbecher, stünde zudem imWiderspruch zum Abfallvermei-dungsprogramm des Bundes undder Länder. In diesem wird eine Er-hebung von Lenkungssteuerngrundsätzlich nicht empfohlen. Daswird auch damit begründet, dass esschwer zu prognostizieren ist, obSteuern ausreichend sind, um Ab-fallvermeidungserfolge zu erzielen.Steuern und Abgabensätze müsstenoftmals sehr hoch angesetzt sein,um eine Lenkungswirkung zu erzie-len, dürften andererseits aber nichtals „Erdrosselungssteuer/-abgabe“ausgestaltet sein, die den Verbrauchder Güter unerschwinglich machen.Wichtig ist stattdessen, die Men-schen zu sensibilisieren und nichtnur den Geldbeutel zu belasten. Je-der kann helfen, Abfälle zu vermei-den.
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IH
RE MEINUNG?
2 FREITAG, 29. JANUAR 2016 BLICKPUNKTE BAYERISCHE STAATSZEITUNG NR. 4
nem jeweiligen sozialen Umfeldpasst – und das könne in einer länd-lichen Region in Bayern ganz an-ders sein als in einer Großstadt wieBerlin.
„Die Ausgaben der Kinder- undJugendhilfe sind in erster Linie prä-ventive Maßnahmen, deren Ergeb-nisse man nicht in einer Kosten-Nutzen-Analyse darstellen kann“,glaubt auch Gabi Schmidt von denFreien Wählern. Der geringe Mit-teleinsatz zeige, dass in Bayerndurchaus effizient gearbeitet wer-de. „Nichtsdestotrotz geraten dieKommunen hier an den Rand ihrerLeistungsfähigkeit.“
Für Angelika Weikert (SPD) hatsich die Kooperation zwischen denfreien Trägern und kommunalenEntscheidungsträgern in den Ju-gendhilfeausschüssen bewährt.„Die Unterschiede zwischen denBundesländern lassen sich haupt-sächlich durch die Fallzahlen beider Heimunterbringung erklären“,glaubt die sozialpolitische Spre-cherin. Diese seien abhängig vonFaktoren wie Kriminalität, Sucht,Alter und Arbeitslosigkeit bei denEltern.
Und der SozialausschusschefJoachim Unterländer (CSU) wider-spricht der Einschätzung des Feld-kirchener Gesamtleiters Weiss,dass die Defizite im Personalbe-reich in Politik, Wohlfahrtsverbän-den und Ausbildungsstätten nochnicht richtig angekommen seien.„Hier tut sich was“, versichert derAbgeordnete und Vize-Vorsitzen-de des Kuratoriums der Katholi-schen StiftungsfachhochschuleMünchen der Staatszeitung. AlleStudiengänge seien gut belegt. Ermeint: „Den Sozialberufen gehörtdie Zukunft.“ > DAVID LOHMANN
2013 in Berlin am höchsten, Bay-ern liegt mit 2381 Euro im Landes-vergleich nur auf dem drittletztenPlatz. Bei den Hilfen zur Erziehungpro unter 18-Jährigem war der Frei-staat mit 297 Euro sogar dasSchlusslicht – in Bremen waren es1196 Euro. Die Diskrepanz setztsich laut IW-Studie ebenso in denEinzelleistungen fort: WährendSpitzenreiter Berlin bei der Voll-zeitpflege 23 770 Euro pro Fall aus-gab, waren es in Bayern nur 10 562Euro.
Das Sozialministerium kritisiertdas IW, weil in der Studie die Be-völkerungszahlen von 2011 mitden Ausgaben für die Kinder- undJugendhilfe von 2013 zusammen-gebracht worden seien. „Laut Bil-dungsfinanzbericht 2015 des sta-tistischen Bundesamts trägt Bay-ern rund 53 Prozent der Grundkos-ten“, betont eine Sprecherin vonSozialministerin Emilia Müller(CSU). Dies sei der höchste Anteilin ganz Deutschland. An andererStelle werde dagegen sehr viel we-niger Geld als in anderen Bundes-ländern ausgegeben: „Denn: HoheAusgaben pro Fall sind keineswegsein Qualitätsmerkmal in der Kin-der- und Jugendhilfe, eher im Ge-genteil.“ Je schlechter die sozio-ökonomischen Bedingungen undje höher die sozialen Belastungen,desto höher sei eben der Interven-tionsaufwand.
Kritik an der IW-Studie kommtauch von den Grünen im Landtag.„Benchmarking und Rezepte ausder freien Wirtschaft sind in derKinder- und Jugendhilfe fehl amPlatz, denn Erfolg lässt sich nichteinfach messen“, erläutert KerstinCelina. Wichtig sei, dass eine Maß-nahme genau auf das Kind in sei-
blem“. Eine weitere Sorge: „Da esdie Politik jahrelang versäumt hat,die deutschlandweite Verteilungder unbegleiteten minderjährigenFlüchtlinge in Angriff zu nehmen,sind in München sehr viele riesigeAngebote geschaffen worden“, er-klärt Weiss. Durch die jetzt ange-gangene Verteilung befürchtetenviele Einrichtungen, bald halb leerdazustehen. Generell sei durch diehohen Flüchtlingszahlen in den Ju-gendämtern viel Arbeit liegenge-blieben.
Keine einzige Bewerbung
Weitere Gründe für den enormenKostendruck in der Kinder- und Ju-gendhilfe sind zum Beispiel derkrankheitsbedingte Personalaus-fall, der nur mit vier Prozent bei derJahresarbeitszeit berücksichtigtwird. Hilfskräfte werden laut Ex-perten nicht anerkannt und auchnicht vergütet. Außerdem würdendie Kommissionen, mit denen überdas Entgelt verhandelt wird, dieKosten für Freiwillige im sozialenJahr nicht immer akzeptieren. Hin-zu kämen nicht zuletzt für Haus-meistertätigkeiten 30 Minuten undfür Reinigung, Verpflegung, Wä-sche oder Einkauf 3,9 Stunden proKind und Woche. „Überlegen Sieselbst, wie Sie dabei neun Kindermit erheblichem Unterstützungs-bedarf angemessen versorgen kön-nen“, sagt Inselhaus-Chef Merten.
Was die Autoren der aktuellenIW-Studie besonders stutzigmacht, ist das starke Gefälle derAusgaben für die Kinder- und Ju-gendarbeit zwischen den einzel-nen Ländern. Mit 3900 Euro proMinderjährigem waren die Kostenfür die Kinder- und Jugendhilfe
Die Träger der Kinder- und Ju-gendarbeit in Deutschland
schlagen Alarm. Zwar sind laut In-stitut der deutschen WirtschaftKöln (IW) die Kosten für Jugend-arbeit, Familienfreizeiten, Erzie-hungsberatung, Heimunterbrin-gung und Krippen oder Kindergär-ten von 2003 bis 2013 um mehr als70 Prozent auf bundesweit 35,5Milliarden Euro gestiegen. „Trotzinsgesamt steigender Leistungenist der Kostendruck auf die Trägerenorm“, kritisiert zum Beispiel derGeschäftsführer der Wolfratshau-sener Kinder- und Jugendhilfe „In-selhaus“, Rolf Merten. Dies wirktsich direkt auf die tägliche Arbeitder bayerischen Erziehungsberatermit jährlich über 20 000 Fällenoder die rund 8000 Pflegefamilienim Freistaat aus.
In der stationären Kinder- undJugendhilfe stehen an einem Tagwährend der Schulzeit zwischen14 und 22 Uhr für neun Kinder mitErziehungshilfebedarf nur an fünfStunden zwei Fachkräfte zur Ver-fügung. Gleiches gilt an schulfreienTagen bei einer Betreuungszeit von8 bis 23 Uhr. „In der restlichen Zeitist eine Fachkraft alleine für neunKinder verantwortlich“, klagt Mer-ten. In den Ferienzeiten seien le-diglich an zehn Tagen pro Jahr je-weils für zehn Stunden zwei Fach-kräfte gleichzeitig vorgesehen.Gleichzeitig wüchsen die Anforde-rungen an das pädagogische Per-sonal. „Wir haben auf unsere letz-ten Zeitungsannoncen keine einzi-ge Bewerbung bekommen.“
Den Fachkräftemangel bezeich-net auch der Gesamtleiter AchimWeiss von der Evangelischen Kin-der- und Jugendhilfe in Feldkir-chen als „mit Abstand größtes Pro-
Sind die Ausgaben für die Kinder- und Jugendhilfe in Bayern ausreichend? Darüber streiten Ökonomen und Sozialpolitiker
Allein unter schwer Erziehbaren
Immer mehr Flüchtlinge drän-gen ins Land. Klar, dass sich dadie Frage nach einer Bündelungvon Ressourcen stellt. So fordernetwa die Landtagsgrünen dieSchaffung eines Integrationsmi-nisteriums in Bayern. EinWunsch, dem sich die Mehrzahlder Staatszeitungs-Leser nichtanschließen mag. Bei unserer On-line-Umfrage stimmten rund 55Prozent der User dagegen, 45 Pro-zent waren dafür.
Diese Woche geht es um diePlastikbecher-Flut: Soll man eineAbgabe auf Coffee-to-go- und an-dere Einwegbecher einführen?Lesen Sie dazu die Standpunkteunserer Diskutanten auf dieserSeite und stimmen Sie dann ab aufunserer Homepage www.bayeri-sche-staatszeitung.de! > BSZ
Ein Ministerium fürIntegration: Leserder BSZ dagegen
Ehre für den Ex-Landtagsabge-ordneten Walter Eykmann (CSU):Bildungsminister Ludwig Spaenleverlieh dem 78-jährigen Würzbur-ger diese Woche den BayerischenStaatspreis für Unterricht und Kul-tus. Eykmann erhalte den Preis fürseinen „langjährigen herausragen-den Einsatz und seine Verdiensteum das bayerische Bildungswe-sen“, so Spaenle. Bevor Eykmann1978 in den Landtag gewählt wur-de, war er Gymnasiallehrer für La-tein, katholische Religionslehreund Sozialkunde. 2008 schied eraus dem Landtag aus. Dort hatte erbis zuletzt den Ausschuss öffentli-cher Dienst geleitet – mit strengerHand. Vor den Zurechtweisungendes einstigen Studiendirektors wa-ren auch Minister und Ministerial-beamte nicht sicher. > BSZ
Walter Eykmannerhält Staatspreisfür Unterricht
