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11. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11.1 Pressestelle der deutschen Ärzteschaft Die Bundesärztekammer ist aufgrund ihrer herausgehobenen Stellung in der Öffent- lichkeit als Spitzenorganisation der deutschen Ärzteschaft bevorzugter Ansprechpartner der Medien bei berufs- und gesundheitspolitischen Themen. Darüber hinaus ist sie die Stimme der Ärzteschaft bei wichtigen medizinischen und vor allem medizinisch-ethi- schen Fragen. Die Jahr für Jahr steigende Zahl von Anfragen der Publikumsmedien, seien es Interviewanfragen, medizinische Auskünfte oder die Bitte um eine aktuelle Stel- lungnahme, unterstreichen die Bedeutung der Bundesärztekammer als Meinungsbild- ner in der Gesundheitspolitik und Kompetenzzentrum in medizinischen und medizi- nisch-ethischen Fragen. Die Themenpalette, mit denen die verfasste Ärzteschaft konfrontiert wird, hat sich stän- dig erweitert. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Neben dem gestiegenen Interesse ei- ner älter werdenden Bevölkerung an medizinischen Themen und ihrer Aufbereitung in den Medien, sind es vor allem die Fortschritte in Diagnostik und Therapie, die einen gro- ßen Informations- und Diskussionsbedarf erzeugen. Auch in allen weiteren Fragen des Arztberufs ist die Bundesärztekammer gefragter Gesprächspartner der Medien. Der Öffentlichkeit die gesundheits- und sozialpolitischen Vorstellungen der Ärzteschaft zu vermitteln, ist vorrangiges Ziel der Pressestelle der deutschen Ärzteschaft. Zur not- wendigen Darstellung und Positionierung in den Medien verfügt die Pressestelle über ein vielfältiges Repertoire, das zielgruppenspezifisch eingesetzt werden kann. Dazu ge- hören neben Interviews, Hintergrund- und Redaktionsgesprächen, eigenen Artikeln, Pressekonferenzen, Presseseminaren und Symposien auch Pressemitteilungen sowie eigene Informationsdienste. Häufig ist die Pressestelle auch zentrale Anlaufstelle für Anfragen aus der Bevölkerung, insbesondere dann, wenn medizinische oder gesundheitspolitische Themen die Schlag- zeilen beherrschen. Pressearbeit zum 112. Deutschen Ärztetag Der 112. Deutsche Ärztetag vom 19. bis 22. Mai 2009 in Mainz war in den Medien ein he- rausragendes Ereignis, wie an der außerordentlich großen Zahl an Agenturmeldungen, Presseberichten, Interviews und Rundfunkbeiträgen deutlich wird. Im Vergleich zu Ta- gungen anderer Spitzenverbände, seien es Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände oder große Wohlfahrtsorganisationen, nahm der Deutsche Ärztetag erneut eine Spitzenposi- tion in der Medienberichterstattung ein. Keine andere Tagung im Gesundheitswesen ge- nießt diese öffentliche Aufmerksamkeit, keine andere berufsständische Versammlung hat eine vergleichbare Resonanz wie der Deutsche Ärztetag. Knapp hundert akkreditierte Journalisten berichteten vor Ort über den Deutschen Ärzte- tag. Die Pressestelle der deutschen Ärzteschaft hat zuvor das Interesse der Medien auf das Ereignis gelenkt. So wurden Journalistinnen und Journalisten von Presse, Funk und Fernsehen bereits zu Beginn des Jahres mit Vorabinformationen gezielt auf die Tagung 363 Kapitel Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11

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11. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

11.1 Pressestelle der deutschen Ärzteschaft

Die Bundesärztekammer ist aufgrund ihrer herausgehobenen Stellung in der Öffent-lichkeit als Spitzenorganisation der deutschen Ärzteschaft bevorzugter Ansprechpartnerder Medien bei berufs- und gesundheitspolitischen Themen. Darüber hinaus ist sie dieStimme der Ärzteschaft bei wichtigen medizinischen und vor allem medizinisch-ethi-schen Fragen. Die Jahr für Jahr steigende Zahl von Anfragen der Publikumsmedien,seien es Interviewanfragen, medizinische Auskünfte oder die Bitte um eine aktuelle Stel-lungnahme, unterstreichen die Bedeutung der Bundesärztekammer als Meinungsbild-ner in der Gesundheitspolitik und Kompetenzzentrum in medizinischen und medizi-nisch-ethischen Fragen.

Die Themenpalette, mit denen die verfasste Ärzteschaft konfrontiert wird, hat sich stän-dig erweitert. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Neben dem gestiegenen Interesse ei-ner älter werdenden Bevölkerung an medizinischen Themen und ihrer Aufbereitung inden Medien, sind es vor allem die Fortschritte in Diagnostik und Therapie, die einen gro-ßen Informations- und Diskussionsbedarf erzeugen. Auch in allen weiteren Fragen desArztberufs ist die Bundesärztekammer gefragter Gesprächspartner der Medien.

Der Öffentlichkeit die gesundheits- und sozialpolitischen Vorstellungen der Ärzteschaftzu vermitteln, ist vorrangiges Ziel der Pressestelle der deutschen Ärzteschaft. Zur not-wendigen Darstellung und Positionierung in den Medien verfügt die Pressestelle überein vielfältiges Repertoire, das zielgruppenspezifisch eingesetzt werden kann. Dazu ge-hören neben Interviews, Hintergrund- und Redaktionsgesprächen, eigenen Artikeln,Pressekonferenzen, Presseseminaren und Symposien auch Pressemitteilungen sowieeigene Informationsdienste.

Häufig ist die Pressestelle auch zentrale Anlaufstelle für Anfragen aus der Bevölkerung,insbesondere dann, wenn medizinische oder gesundheitspolitische Themen die Schlag-zeilen beherrschen.

Pressearbeit zum 112. Deutschen Ärztetag

Der 112. Deutsche Ärztetag vom 19. bis 22. Mai 2009 in Mainz war in den Medien ein he-rausragendes Ereignis, wie an der außerordentlich großen Zahl an Agenturmeldungen,Presseberichten, Interviews und Rundfunkbeiträgen deutlich wird. Im Vergleich zu Ta-gungen anderer Spitzenverbände, seien es Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände odergroße Wohlfahrtsorganisationen, nahm der Deutsche Ärztetag erneut eine Spitzenposi-tion in der Medienberichterstattung ein. Keine andere Tagung im Gesundheitswesen ge-nießt diese öffentliche Aufmerksamkeit, keine andere berufsständische Versammlunghat eine vergleichbare Resonanz wie der Deutsche Ärztetag.

Knapp hundert akkreditierte Journalisten berichteten vor Ort über den Deutschen Ärzte-tag. Die Pressestelle der deutschen Ärzteschaft hat zuvor das Interesse der Medien aufdas Ereignis gelenkt. So wurden Journalistinnen und Journalisten von Presse, Funk undFernsehen bereits zu Beginn des Jahres mit Vorabinformationen gezielt auf die Tagung

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des Ärzteparlaments vorbereitet; in einer Vielzahl von weiteren Einzelgesprächen mitJournalisten wurden die Themen des Ärztetages erläutert.

Zwei Wochen vor Beginn des Ärztetages informierte die Bundesärztekammer in BerlinVertreter der Fachpresse, der Tagespresse und der Nachrichtenagenturen in einem Pres-segespräch ausführlich über die Schwerpunktthemen des Ärztetages. Bei diesem Ter-min hatte der Präsident der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, diebereits in dem Ulmer Papier angelegte Debatte über die Etablierung eines Gesundheits-rates, der Priorisierungsentscheidungen im vorpolitischen Raum vorbereiten soll, aufge-nommen und mit Bedacht akzentuiert. Neben anderen Medien griff auch die Nachrich-tenagentur AP die Forderung Hoppes auf und vermeldete:

„Ärztepräsident Jörg-Dietrich Hoppe hat eine radikale Notoperation am Gesundheitssys-tem vorgeschlagen: Die gesetzlichen Kassen sollen nur noch die nötigsten Leistungenbezahlen, die ein ‚Gesundheitsrat‘ vorher bestimmt hat. Damit müssten die Patientenbei leichteren Erkrankungen künftig alles selbst zahlen oder sich zusätzlich versichern.“

Tageszeitungen, Magazine, Fachpublikationen sowie Funk und Fernsehen berichtetenüber Hoppes Vorstoß. Das Thema Priorisierung war damit in aller Munde und beschäf-tigte bis zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages nahezu alle Medien in Deutschland.

In einer Vielzahl von Interviews erläuterte Hoppe das Ziel seines Vorstoßes: „Wir Ärztewollen keine Rationierung, aber wir wollen einen ehrlichen Umgang mit Rationierung.Deshalb schlagen wir eine für alle transparente Priorisierung von Gesundheitsleistun-gen vor“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (11.05.2009). Im Interview mit der „Neu-en Osnabrücker Zeitung“ (11.05.2009) erklärte er zugleich die Bereitschaft der Ärzte-schaft, an der Erarbeitung eines gesellschaftlich konsentierten Priorisierungsverfahrensmitzuwirken: „Wir sind gerne bereit, [die Politik] zu beraten, und schlagen daher einenGesundheitsrat vor, der alle entsprechenden Räte in Deutschland überflüssig macht – ei-nen Gesundheitsrat mit Ärzten, Ethikern, Juristen und Sozialwissenschaftlern, die ihreVorschläge der Politik präsentieren.“ Scharf kritisierte er in der „Passauer Neuen Presse“(09.05.2009) die Tatenlosigkeit der Politik angesichts der nicht zu bestreitenden heimli-chen Rationierung infolge der Unterfinanzierung des Gesundheitswesens: „Die Ratio-nierung im Gesundheitssystem scheint politisch gewollt zu sein. Wir machen einen Vor-schlag, wie man den Mangel am besten und das heißt auch klar und ehrlich verwaltet –mehr nicht.“

Der Ärztetag im Blickpunkt der MedienDas Thema Priorisierung war nun „gesetzt“ und es blieb weiterhin auf der Agenda derMedien. In einem wahren „Interview-Marathon“ erläuterte die Bundesärztekammer dieIdee einer transparenten Priorisierung anstelle bisheriger verdeckter Rationierung vonGesundheitsleistungen. Bis zum Beginn des Ärztetages äußerte sich der Präsident derBundesärztekammer in elf Interviews, darunter zehn Wortlaut-Interviews für Printme-dien. Auch in den elektronischen Medien war Hoppe ein gefragter Gesprächspartner.Noch vor Beginn des Ärztetages berichtete am 8. Mai und am 17. Mai die ARD-„Tages-schau“ über die Initiative Hoppes. Am Rande der Hauptversammlung des MarburgerBundes erläuterte Hoppe in der Nachmittagsausgabe der „Tagesschau“ und zur Prime-time um 20.00 Uhr seine Vorschläge. Einen Tag später, am 18. Mai, war er dann Gast derARD-Talksendung „Anne Will“.

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Am Tag der Eröffnung und während des gesamten Ärztetages waren die Repräsentantender Bundesärztekammer gefragte Gesprächspartner der elektronischen Medien. Davonzeugen allein 16 Berichte und Interviews in den Fernsehsendern zu Beginn des Ärzteta-ges. Ebenso umfangreich gestaltete sich die Radioberichterstattung. Noch vor der Eröff-nungsveranstaltung gaben der Präsident der Bundesärztekammer (im WDR Radio 5, imRBB Inforadio, im Deutschlandfunk und auf BR 2) sowie der Vizepräsident Dr. FrankUlrich Montgomery (im Hessischen Rundfunk auf hr info) Live-Interviews für den Hör-funk. Hinzu kamen noch Interviews des Präsidenten mit WDR 2 und der DeutschenWelle. Während des Ärztetages brachte vor allem der Südwestrundfunk täglich Berichteund Interviews vom Ort des Geschehens und übernahm die sogenannte Sammel-Be-richterstattung für die ARD, sodass die Beiträge auch von den anderen Hörfunkanstal-ten übernommen wurden.

Abbildung 1: Der 112. Deutsche Ärztetag im Spiegel der Medien

Über die Eröffnungsveranstaltung des 112. Deutschen Ärztetages berichtete der Doku-mentationskanal Phoenix ausführlich in seiner Sendung „Der Tag“. Der Auftakt desÄrztetages war auch Thema in den Nachrichtensendungen des Rundfunks. Die ARD be-richtete über den Ärztetag in allen Hörfunksendern, in der „Tagesschau“ sowie in den„Tagesthemen“. Ausführliche Berichte sendete auch das ZDF. Bereits im „Morgenmaga-zin“ und „Mittagsmagazin“ war der Ärztetag ein Thema. In den Nachrichtensendungen„heute“ und „heute journal“ setzte das ZDF seine Berichterstattung am Abend fort. Pri-vate Fernsehsender wie RTL, RTL II, SAT1, Pro Sieben, n-tv und Kabel eins berichtetenebenfalls ausführlich in ihren Nachrichtensendungen über den Ärztetag. Der Fernseh-

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sender N24 berichtete sogar live von der Eröffnungsveranstaltung des Ärztetages. Weite-re Beiträge liefen in verschiedenen dritten Programmen der ARD-Rundfunkanstalten.Im Mittelpunkt der TV-Berichterstattung über den Ärztetag standen die Priorisierungs-debatte und die Reaktion der Politik auf den Vorstoß der Ärzteschaft.

Allen interessierten Journalisten wurden auch in diesem Jahr wieder von der Pressestel-le der deutschen Ärzteschaft speziell aufbereitete Hintergrundinformationen zu denSchwerpunkthemen des Ärztetages in Form eines BÄK GROUND zur Verfügung ge-stellt. Unmittelbar vor Beginn des Ärztetages konnte der Info-Dienst auf den Internetsei-ten der Bundesärztekammer abgerufen und für die Vorbereitung auf den Ärztetag ge-nutzt werden.

Die im Plenum diskutierten Tagesordnungspunkte wurden in zwei Pressekonferenzenmit den Experten der Bundesärztekammer vor- bzw. nachbereitet. Zu den Beschlüssendes Ärztetages veröffentlichte die Bundesärztekammer insgesamt 15 Pressemitteilun-gen, die den Journalisten vor Ort und im Internet zur Verfügung gestellt wurden.

Eine erste Analyse der Berichterstattung macht deutlich, dass insbesondere die von derÄrzteschaft angestoßene Diskussion über einen offenen und ehrlichen Umgang mit derMittelknappheit im Gesundheitswesen nachhaltige Wirkung entfaltete.

Die gesundheitspolitischen Top-Themen 2009

Gesundheitspolitik ist schon lange weit mehr als ein trockenes Spezialthema, das nurfür Experten aus Politik, Selbstverwaltung und Wissenschaft von Interesse ist. Die Mehr-heit der Anfragen an die Pressestelle der deutschen Ärzteschaft kommt folglich nichtvon Fachmedien, sondern von der Publikumspresse. Im Jahr 2009 stand die Gesund-heitspolitik ganz besonders im Fokus der breiten Öffentlichkeit – und das, obwohl es indiesem Jahr keine große Gesundheitsreform gegeben hat.

Hatte die Honorarreform für die Vertragsärzte sowie die von Ärztepräsident Hoppe aufdem 112. Deutschen Ärztetag 2009 angestoßene Debatte über Priorisierung im Gesund-heitswesen die gesundheitspolitischen Schlagzeilen in der ersten Jahreshälfte bestimmt,so standen in der zweiten Jahreshälfte vor allem drei Themen im Mittelpunkt des Inte-resses der Journalisten: die Diskussion über eine Massenimpfung gegen die Neue Grip-pe, das Bekanntwerden sogenannter Fangprämien für Klinikeinweiser und der Regie-rungswechsel mit der daraus resultierenden Neubesetzung des Gesundheitsressorts inBerlin.

Über das gesamte Jahr 2009 hinweg bestimmten zudem die Auswirkungen der weltwei-ten Wirtschafts- und Finanzkrise die Berichterstattung. Die Folgen der Flaute bekamenPatienten und Beschäftigte im Gesundheitswesen in den ersten Monaten des Jahreskaum zu spüren, weil das Krankenversicherungssystem in Deutschland die größten Ver-werfungen zunächst abmilderte. Im Jahresverlauf wurde deutlich, dass sich die Kriseüber eine steigende Arbeitslosigkeit und damit rückläufige Beitragseinnahmen auf dieKassen auswirken wird, weshalb sich die Bundesregierung entschloss, zusätzliche Steu-ermittel in den Gesundheitsfonds fließen zu lassen. Um die unter der Wirtschaftskriseleidende Baubranche anzukurbeln, wurden zudem Krankenhäuser mit Zuwendungenaus dem Konjunkturpaket II bedacht. Die Bundesärztekammer hatte sich zuvor für dieKrankenhäuser stark gemacht. So hatte sie in einer Stellungnahme während des Gesetz-

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gebungsverfahrens sowie in einer Pressemitteilung gefordert, „dass den Kliniken vonden zur Verfügung stehenden Gesamtmitteln nun zeitnah und sachgerecht ein ange-messener Anteil zukommt.“ Die Krankenhäuser müssten im Rahmen der Zweckbin-dung so frei wie möglich über die Mittelverwendung entscheiden können.

Honorarreform für die vertragsärztliche VersorgungDie Honorarreform für die Kassenärzte war eines der gesundheitspolitischen Top-The-men des Jahres 2009. Drei Milliarden Euro zusätzlich wurde den Niedergelassenen ver-sprochen. Nachdem aber Ende 2008 die Bescheide der Kassenärztlichen Vereinigungenüber die neuen Regelleistungsvolumen (RLV) bei den Niedergelassenen eingingen,herrschte erst einmal Frust. Viele Ärzte rechneten mit einem erheblichen Umsatzrück-gang, weil das errechnete RLV deutlich hinter den Erwartungen zurückblieb. „Offen-sichtlich sind [bei der Honorarreform] Fehler gemacht worden. Insbesondere Fachärztemit hausarztähnlicher Funktion wurden gebeutelt – etwa Augenärzte oder Orthopäden,die nicht operieren, sondern in der Praxis tätig sind“, konstatierte BÄK-Präsident Hoppein der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (24.01.2009). Rasche Verbesserungen für dieniedergelassenen Mediziner hat er gegenüber der „Deutschen Presse-Agentur“ (dpa)gefordert (12.02.2009): „Das ist ein sehr brennendes Problem. Es gibt Verlierer der Ho-norarreform.“ Die Arbeit in den Arztpraxen werde bereits seit längerem vielfach unter-bewertet. Im Interview mit dem „Deutschlandfunk“ (09.03.2009) hat Hoppe Neuver-handlungen über die Honorare für niedergelassene Ärzte verlangt: „Das Ganze musseigentlich neu aufgerollt werden.“ Die niedergelassenen Mediziner bräuchten mindes-tens 1 bis 1,5 Milliarden Euro mehr Geld.

Rund 8.000 Ärztinnen und Ärzte demonstrierten im Frühjahr in Stuttgart gegen dieHonorarreform. In Erlangen wollten Kassenärzte aus Protest gegen die Honorarreformihre Zulassung zurückgeben und nur noch auf Rechnung behandeln. BÄK-PräsidentHoppe äußerte in einem Interview mit dem Magazin „Focus“ (21.03.2009) Verständnis.„Praxen nur mit gesetzlich Krankenversicherten können sich kaum noch halten. Nurnoch 15 Euro von 100 Euro Kassenbeitrag kommen bei den niedergelassenen Ärzten an,vor 20 Jahren waren es noch 22 Euro“, sagte er. Die Honorarreform rückgängig machen,wie es im Frühjahr die CSU gefordert hatte – davon hielt die BÄK jedoch nichts. „DieHonorarreform fördert viele Ungerechtigkeiten der Bezahlung niedergelassener Ärz-tinnen und Ärzte zutage. Und durch bloße Umverteilung löst man weder Unterfinan-zierung noch Mangelverwaltung im Gesundheitswesen. Es ist aber grundfalsch, denbegonnenen Prozess der Honorarreform zu stoppen und zum gescheiterten alten Ver-gütungssystem der Punktwerte zurückzukehren“, sagte der Vizepräsident der BÄK,Montgomery, in einer Pressemitteilung der Bundesärztekammer (25.02.2009).

Neue Grippe – Medienrummel um MassenimpfungBereits im April bereiteten erste Berichte über den Ausbruch der sogenannten Schwei-negrippe in Mexiko Sorge. Nachdem sich die Neue Grippe auch in Deutschland ausbrei-tete, entflammte im Spätsommer eine kontroverse Debatte über die Sinnhaftigkeit vonMassenimpfungen gegen das Virus. Dabei haben widersprüchliche Aussagen von Exper-ten zur Wirksamkeit der Grippeimpfung für Verwirrung gesorgt, was sich auch in einerVielzahl von Presseanfragen an die Bundesärztekammer widerspiegelte. Während Kriti-ker vor möglichen Nebenwirkungen insbesondere von den mit Wirkverstärkern versehe-nen Impfstoffen warnten, wiesen Impfbefürworter darauf hin, dass nur eine Massen-

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impfung eine Pandemie eindämmen könnte. Die Kontroverse wurde auch innerhalb derÄrzteschaft geführt. Für mehr Klarheit sorgte eine Stellungnahme der Arzneimittelkom-mission der deutschen Ärzteschaft zur geplanten Schutzimpfung gegen das neue Influ-enza-A-Virus (H1N1) in Deutschland und den dafür vorgesehenen Impfstoffen. Auf die-se verwiesen Vertreter der Bundesärztekammer in zahlreichen Statements gegenüberder Presse. Darüber hinaus rief BÄK-Präsident Hoppe in einer Pressemitteilung(12.11.2009) alle Ärztinnen und Ärzte dazu auf, sich gegen die neue Influenza A (H1N1)impfen zu lassen. „Die Ärztinnen und Ärzte in Klinik und Praxis müssen in diesen Wo-chen enorme Herausforderungen stemmen. Sie beraten täglich zehntausende Bürgerin-nen und Bürger in Fragen zur sogenannten Neuen Grippe und tun ihr Möglichstes, da-mit die Impfaktion erfolgreich verläuft. Dies bedeutet auch, dass Ärzte besondere Ver-antwortung dafür tragen, dass sich das Virus nicht ungebremst ausbreitet“, hieß es inder Pressemitteilung, die von zahlreichen Medien aufgegriffen wurde. „Focus-Online“zitierte Hoppe mit den Worten: „Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto eher kön-ne auch die Zahl der Neuinfektionen begrenzt werden.“ Auch der Hauptgeschäftsführerder Bundesärztekammer, Prof. Dr. Christoph Fuchs, rief die Bevölkerung bei einemImpfgipfel im Bundesgesundheitsministerium in Berlin dazu auf, sich impfen zu las-sen. „Es geht um den Schutz auch von Dritten, die mittelbar geschützt werden, wenn In-fektionsketten durchbrochen werden“, gab die Tageszeitung „Die Welt“ (08.12.2009) denBÄK-Hauptgeschäftsführer in einem Bericht über den Impfgipfel wieder.

Fangprämien bestimmen die SchlagzeilenParallel zur Impfdebatte wurden Ende August Vorwürfe laut, niedergelassene Ärzte hät-ten sogenannte Zuweisungsvergütungen von Kliniken dafür erhalten, dass sie Patientenin die entsprechenden Häuser einweisen würden. Presse, Funk und Fernsehen widme-ten sich darauf hin ausführlich dieses Themas. Die Spitzenorganisationen von Ärzte-schaft und Krankenhäusern reagierten und verständigten sich auf den Aufbau soge-nannter Clearingstellen zur rechtlichen Bewertung von Kooperationsverträgen zwischenVertragsärzten und Kliniken. Die Empfehlungen sollen Ärztekammern, Kassenärztli-chen Vereinigungen und Krankenhausgesellschaften als Orientierungshilfe bei der Er-richtung der Clearingstellen dienen.

Völlig unklar war zunächst jedoch, wie verbreitet die beschriebenen Praktiken sind, wasden Medienrummel um den vermeintlichen Skandal eher noch anheizte. Auch wurdeBÄK-Vize Montgomery fälschlicherweise mit den Worten zitiert „nur 70 bis 80 Prozentder Überweisungen in Kliniken [seien] nicht zu beanstanden“. Die dpa übernahm diesenSatz und schrieb im erweiterten Umkehrschluss 20 bis 30 Prozent der Verträge seiennicht korrekt. Tatsächlich hatte der BÄK-Vize darauf hingewiesen, dass von den zehn biszwölf in Hamburg zur Begutachtung vorgelegten Verträgen zwei nicht korrekt und nachBeratung durch die Ärztekammer auch nicht unterschrieben worden seien. In vielenfolgenden Interviews und auch auf einer Pressekonferenz hat Montgomery den Sachver-halt richtig gestellt. So auch in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ (16.09.2009). Die Re-daktion bestätigte Montgomerys Aussage im sogenannten „Faktencheck“, der als Nach-trag zur Sendung im Internet angeboten wurde. In einem Pressegespräch am 16. Sep-tember zeigte Ärztepräsident Hoppe Ursachen auf. Der zunehmende Wettbewerbsdruckbefördere Fehlverhalten. „Wer das Gesundheitssystem mehr und mehr zu einem ganznormalen Wirtschaftszweig umbaut, der darf sich auch nicht wundern, wenn es zu dengleichen Problemen kommt, wie in anderen Sektoren auch.“

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Regierungswechsel – nicht nur ein personeller NeuanfangVon großer gesellschaftlicher Relevanz war der Ausgang der Bundestagswahl am28. September. Denn schnell wurde klar, dass mit dem Regierungswechsel und insbe-sondere mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums auch inder Gesundheitspolitik ein deutlicher Kurswechsel vollzogen werden würde. Positive Re-sonanz bei Ärztinnen und Ärzten rief vor allem der Koalitionsvertrag von Union undFDP hervor. Nach Unterzeichnung des Regierungsprogramms zeigte sich BÄK-Präsi-dent Hoppe gegenüber der Presse zufrieden (23.10.2009): „Die Ärztinnen und Ärzte inDeutschland verbinden mit dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP die Erwar-tung, dass mit dem Regierungswechsel eine inhaltliche Neuausrichtung in der Gesund-heitspolitik vollzogen wird.“ Das Programm lege nahe, dass mit der neuen Regierungeine neue Vertrauenskultur im Gesundheitswesen begründet werde. „Wir blicken des-halb hoffnungsvoll ins neue Jahr.“

Mit Recht: Auch wenn sich die künftigen Koalitionäre bei der Reform der GKV-Finanzie-rung nicht auf den großen Wurf einigen konnten, besteht in vielen – insbesondere fürÄrztinnen und Ärzte – wichtigen Einzelfragen Einigkeit. Dabei lässt schon der Duktusder Vereinbarung erkennen, dass bei Union und FDP zumindest ein Bewusstsein fürdie dringendsten Probleme in der Gesundheitsversorgung besteht. Während der Koali-tionsverhandlungen hatten sich die Spitzenorganisationen der Ärzteschaft sowie Berufs-verbände und Fachgesellschaften wiederholt an die Koalitionsunterhändler gewandt undgesundheitspolitische Kurskorrekturen angemahnt. Wichtige Kernforderungen der Ärz-teschaft spiegeln sich in den Ankündigungen der künftigen Regierungspartner wider.Was davon praktisch umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

Welche Punkte nach Meinung Hoppes angegangen werden müssten – darüber berichte-te unter anderem die „Ärzte Zeitung“ (17.11.2009). Der BÄK-Präsident habe „konkreteVorschläge für Arbeitsfelder unterbreitet. Unterstützt wird das Ziel, Medizinstudentenzu fördern und mehr Ärztenachwuchs zu gewinnen. Nötig sei vor allem, dass die Arbeitvon Ärzten wieder Wert geschätzt werde. Mediziner in Praxen und Kliniken müsstenvon Bürokratie entlastet und angemessen vergütet werden“, hieß es in dem Bericht. Ge-genüber der Tageszeitung „Die Welt“ (25.12.2009) fügte Hoppe hinzu: „Die Regierunghat langjährige Forderungen der Ärzteschaft aufgegriffen – wie etwa die Entbürokratisie-rung und den Verzicht auf weitere Kommerzialisierung des Gesundheitswesens. Das istrichtig und wichtig, damit aus einem überbürokratisierten Gesundheitssystem wiederein humanes Gesundheitswesen wird.“ Gesundheitspolitik dürfe nicht länger Einspar-politik bleiben. Vielmehr müssten medizinischer Fortschritt und demografische Ent-wicklung endlich als Realitäten anerkannt werden. Im Interview mit der „SchwerinerZeitung“ (04.11.2009) hatte Hoppe zudem das Vorhaben der Koalition begrüßt, die Ge-sundheitskosten von den Arbeitskosten abzukoppeln. „Dafür haben wir Ärzte immerplädiert“, sagte er.

Anstöße zur Meinungsbildung

Neben der von der Bundesärztekammer initiierten Debatte über Priorisierung im Ge-sundheitswesen unternahm die BÄK bei vielen weiteren Themen die Initiative zur öf-fentlichen Diskussion und gab damit Anstöße zur Meinungsbildung. Neben einer Viel-zahl von Statements und Kommentaren in Presse, Funk und Fernsehen, in denen Ver-

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treter der Bundesärztekammer die Position der Ärzteschaft zu relevanten Themen arti-kulierten, bestritt die BÄK zwölf Pressekonferenzen, mit denen sie gezielt Themen indie Öffentlichkeit brachte.

MLP-Report: Ärzte und Patienten mit großer Koalition unzufriedenGroße Beachtung fand die vierte Vorstellung des MLP-Gesundheitsreports (05.08.2009).Nach der im Auftrag des Finanzdienstleisters MLP vom Institut für Demoskopie Allens-bach und mit Unterstützung der Bundesärztekammer erstellten Studie blicken Ärzte so-wie Versicherte und Patienten mit großer Skepsis auf die Zukunft der medizinischenVersorgung in Deutschland. Eine große Mehrheit hält grundlegende Reformen im Ge-sundheitssystem für notwendig und fürchtet eine zurückgehende Qualität in der Be-handlung. Zudem bezweifeln die Befragten, dass die Politik in der Lage ist, notwendigeKorrekturen umzusetzen. „Die aktuelle Leistungsfähigkeit des Systems wird nicht inFrage gestellt, die Aussichten werden jedoch gleichermaßen negativ bewertet“, sagte Re-nate Köcher vom Institut für Demoskopie Allensbach bei der Pressekonferenz. „Die Bür-ger haben längst begriffen, dass das unbegrenzte Leistungsversprechen der Politik unddie reale Kostendämpfungspolitik nicht mehr zusammenpassen. Das Vertrauen in diePolitiker ist restlos dahin“, sagte BÄK-Vizepräsident Montgomery. Die Ärzteschaft wer-de weiterhin die strukturellen Probleme im Gesundheitswesen aufzeigen und für nach-haltige Lösungen kämpfen. „Patienten und Ärzte müssen und werden wieder die Mei-nungsführerschaft in der Gesundheitspolitik übernehmen“, so der BÄK-Vize.

Über die Studienergebnisse berichteten in den folgenden Tagen alle großen Tageszei-tungen. Unter der Überschrift „Miserable Stimmung“ schrieb die „Süddeutsche Zei-tung“ (06.08.2009): „Die Mehrheit der Patienten stellt sich in den kommenden zehn Jah-ren auf steigende Kassenbeiträge und höhere Zuzahlungen bei Arzneien ein. 72 Prozentsagen, es werde immer mehr zu einer Zwei-Klassen-Medizin kommen. Allerdings be-fürchten lediglich 13 Prozent der privat Versicherten, dass ihnen notwendige Behand-lungen verweigert würden, während 58 Prozent der gesetzlich Versicherten glauben, siewären privat besser abgesichert.“ Ferner zitierte die „Süddeutsche Zeitung“ Montgo-mery mit den Worten: „Wenn wir feststellen, dass der überwiegende Teil der jungen Ärz-te heute in Deutschland keine Perspektive mehr sieht, sind das absolute Alarmzeichen.Es ist schlimm, dass sein Berufsstand mit pessimistischer Frustration in die Zukunftblickt.“ Der Berliner „Tagesspiegel“ hob hervor (06.08.2009): „59 Prozent, so ergab dieUmfrage, haben bereits über einen Ausstieg aus dem kassenärztlichen System ernsthaftnachgedacht. Bei den Fachärzten versicherten dies sogar 62 Prozent. Ihre Praxis aufzu-geben, haben nach eigenen Angaben 39 Prozent bereits erwogen – darunter übrigensmehr Haus- als Fachärzte.“ Die Tageszeitung „Die Welt“ zitierte Allensbach-ExpertinKöcher (06.08.2009): „Die Politik kann die schlechte Stimmungslage in der Ärzteschaftnicht ignorieren.“ Die „Stuttgarter Zeitung“ konstatierte (06.08.2009): „In dieser Stim-mungslage spiegelt sich der zunehmende Kostendruck, der durch eine alternde Gesell-schaft ebenso wächst wie durch eine teure Hochleistungsmedizin.“

Tagung: Experten diskutieren Folgen der demografischen EntwicklungWie sich die Unzufriedenheit der Ärztinnen und Ärzte über ihre Arbeitsbedingungenauf die ärztliche Nachwuchsgewinnung und damit auf die Patientenversorgung aus-wirkt, wurde auf dem BÄK-Symposium „Demografischer Wandel und ärztliche Versor-gung in Deutschland“ am 27. August 2009 in Berlin diskutiert. Unter der Federführung

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der Bundesärztekammer haben dabei Experten verschiedener Fachrichtungen die Frageerörtert, wie man den Herausforderungen des demografischen Wandels, den Möglich-keiten des medizinischen Fortschritts wie auch der steigenden Leistungsinanspruchnah-me gerecht werden soll, wenn immer mehr Arztstellen in Klinik und Praxis aber auch inForschung, Wissenschaft und öffentlichen Gesundheitseinrichtungen unbesetzt blei-ben. Zu den Teilnehmern zählten Vertreter von Bundesministerien, Medizinstudieren-den und Patientenverbänden, des Weltärztebundes, von Ärztekammern und Kassenärzt-lichen Vereinigungen sowie Experten aus der stationären und ambulanten Versorgung.Gemeinsam wurden auf der eintägigen Veranstaltung die Ursachen für den Ärzteman-gel und mögliche Lösungsansätze erörtert. Bei einem Pressegespräch mit BÄK-Präsi-dent Hoppe und Vizepräsident Montgomery wurden die wichtigsten Thesen und Forde-rungen des Symposiums dargelegt.

„Die Rahmenbedingungen für den Arztberuf müssen endlich so gestaltet werden, dassdie angehenden Ärzte in der Betreuung und Behandlung von Patienten wieder ihrer Be-rufung finden“, forderte Hoppe. Er warnte vor einem deutlichen Versorgungsengpass inden kommenden Jahren: Im Augenblick seien 38,5 Prozent der Ärzte über 50 und11,8 Prozent über 60 Jahre alt. Ausreichender Nachwuchs für diese Ärzte sei aber nichtin Sicht. Mit rund 20 Prozent sei die Zahl derjenigen, die ihr Studium erfolgreich been-deten, dann aber nicht kurativ arbeiteten „erschreckend hoch“, konstatierte BÄK-VizeMontgomery. Zum Teil unzumutbare Arbeitsbedingungen, eine als ungerecht empfun-dene Bezahlung und die häufige Unvereinbarkeit von Beruf und Familie wirken lautMontgomery abschreckend. Hinzu komme ein Übermaß an bürokratischen und admi-nistrativen Aufgaben. Diese Umstände treffen auf einen steigenden Versorgungsbedarfin der Bevölkerung, der aufgrund des demografischen Wandels künftig noch ansteigenwird. Diese Problematik wurde auf dem Symposium aus verschiedenen Perspektivendiskutiert.

In den Medien ist das Thema auf große Resonanz gestoßen. Die „Tagesschau“ berichte-te in mehreren Sendungen über das Symposium und das Thema Ärztemangel. In denPrintmedien fanden sich ebenfalls zahlreiche Beiträge mit Schlagzeilen wie „Ärzteman-gel wird zum ernsten Problem“, „Ärzte warnen vor Versorgungsmangel“, „Viele Alte –und zu wenig Ärzte“ oder „Deutschland gehen die Mediziner aus“. In den Kommenta-ren wird der Handlungsbedarf bestätigt: „Die Arbeitszeiten in Kliniken sind kürzer ge-worden; Frauen, die heute den größeren Teil der Ärzteschaft ausmachen, arbeiten gerneTeilzeit. Mehr Ärzte heißt deshalb nicht unbedingt höhere Fallzahlen“, schrieb die FAZ(28.08.2009). „Wenn die Zahl der Hochbetagten in Deutschland weiter wächst, dannwerden natürlich auch immer mehr Menschen immer kränker, benötigen kosteninten-sive Behandlungen; Gelenkersatz, optimale Rehabilitation, Tumor- sowie Herzchirurgieermöglichen ja auch im hohen Alter eine gute Lebensqualität. Es geht also um ein Rie-senproblem, das auch die Gesundheitspolitiker viel ernster nehmen sollten: drohendeärztliche Unterversorgung bei stetig steigendem Bedarf in bestimmten Medizin- undPflegebereichen“, warnte die „Offenbach-Post“ (28.08.2009).

Darüber hinaus wurden im Rahmen des Symposiums im Auftrag der Pressestelle Video-Clips produziert, die Ausschnitte aus den Vorträgen, einzelne Statements und eine Zu-sammenfassung der Podiumsdiskussion dokumentieren. Die Video-Beiträge könnenauf der Homepage der Bundesärztekammer abgerufen werden.

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Page 10: 11. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit...11. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 11.1 Pressestelle der deutschen Ärzteschaft Die Bundesärztekammer ist aufgrund ihrer herausgehobenen

Behandlungsfehlerstatistik stößt auf großes MedienechoAuch die mittlerweile schon traditionelle Pressekonferenz zur Vorstellung der jährlichenBehandlungsfehlerstatistik der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen beiden Ärztekammern am 11. Juni 2009 hatte ein positives Medienecho. Aus der „Statisti-schen Erhebung der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen für das Statistik-jahr 2008“ ging hervor, dass insgesamt 7.133 Anträge zu mutmaßlichen Behandlungs-fehlern bearbeitet wurden. In 29 Prozent der Fälle lag ein Behandlungsfehler oder Risi-koaufklärungsmangel vor. Davon konnte in 1.695 der Fälle ein Behandlungsfehler alsUrsache für einen Gesundheitsschaden ermittelt werden, der einen Anspruch des Pa-tienten auf Entschädigung begründete. „Die Schlichtungsverfahren, die für die Be-schwerdeführer kostenlos sind, dauern im Schnitt rund 13 Monate und sollen langeGerichtsstreitigkeiten vermeiden. Der Schlichtungsexperte der Bundesärztekammer,Dr. Andreas Crusius, sagte, in etwa 90 Prozent der Fälle werde die Entscheidung derSchiedskommissionen von beiden Seiten akzeptiert. In den dann noch streitigen Fällenwürden die Gutachten meistens von den Gerichten bestätigt“, schrieb die „Neue Osna-brücker Zeitung“ (12.06.2009). Im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ (12.06.2009)wies Crusius darauf hin, dass der Patient einen Rechtsanspruch auf Herausgabe derärztlichen Unterlagen hat. Gegenüber der BILD (12.06.2009) nannte Crusius einen derGründe für ärztliche Fehler: „Die überbordende Bürokratie, die uns der Gesetzgeber ver-ordnet, lässt Ärzten immer weniger Zeit für das Gespräch mit den Patienten. Der Raumfür ein gutes Gespräch wird immer enger.“

Vor der Bundestagswahl: Hoppe fordert KurswechselBei einem Pressegespräch am 16. September 2009 mit ausgewählten Journalisten derPublikumspresse in Berlin gab BÄK-Präsident Hoppe einen Überblick über die gesund-heitspolitischen Forderungen der Ärzteschaft in Vorfeld der Bundestagswahl. Das Pa-tienten-Arzt-Verhältnis dürfe nicht weiter zerstört werden, „weder durch das ökonomi-sche Diktat in der Gesundheitsversorgung noch durch eine kollektive Desavouierung derÄrzteschaft“, sagte der Ärztepräsident.

Außerdem erneuerte Hoppe seine Forderung, angesichts des Ärztemangels die Zulas-sungsregeln für das Medizinstudium zu überprüfen. Unter der Überschrift „Auchschlechte Schüler sollen Arzt werden können“, berichtete unter anderem die Tageszei-tung „Die Welt“ über die Vorschläge des Ärztepräsidenten (17.09.2009): „Angesichts deswachsenden Ärztemangels plädiert die Bundesärztekammer für eine Lockerung desAuswahlverfahrens zum Medizinstudium. Nicht nur der Notendurchschnitt, sondernauch das soziale Engagement des Bewerbers – etwa ein freiwilliges Jahr im Krankenhaus– sollten künftig bei der Zulassung zum Studium berücksichtigt werden […]. Überlegun-gen, einen Teil der Studienplätze für Bewerber zu reservieren, die sich verpflichten, nachihrem Studium aufs Land zu gehen, lehnte er (Hoppe, Anm. d. Red.) ab. ‚Auch die Land-bevölkerung hat ein Recht darauf, von erfahrenen Ärzten und nicht nur von Berufsan-fängern betreut zu werden‘, betonte der Ärztepräsident. Möglich sei eine Erhöhung derStudienplatzzahl, aber nur, wenn die Qualität der Ausbildung darunter nicht leide.“

BÄK-Symposium zu psychischen Erkrankungen in der ArbeitsweltAuf besonders großes Medieninteresse ist das Symposium der Bundesärztekammer„Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Arbeitswelt“ am 6. Oktober 2009 ge-stoßen. Namhafte Experten wiesen auf der Tagung darauf hin, dass psychische Erkran-

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kungen oder Verhaltensstörungen in der modernen Arbeitswelt immer öfter auftreten:Arbeitsverdichtung, wenige soziale Kontakte und die Angst, jederzeit den Job zu verlie-ren, gehören heute zum Berufsalltag. Fast jeder Dritte leidet einmal in seinem Leben aneiner behandlungsbedürftigen, psychischen Erkrankung. Immer häufiger sind sie dieUrsache für Arbeitsunfähigkeit. Deutlich wurde auf der Tagung auch, dass multidiszip-linäre Zusammenarbeit aller Professionen, die an der Versorgung von Menschen mitpsychischen Erkrankungen beteiligt sind, notwendig ist. Die Kooperation der Betriebs-ärzte, der Rehabilitationsärzte, der behandelnden Hausärzte und der Fachärzte für Psy-chiatrie und Psychotherapie sowie der Sozialmediziner ist ein wichtiger Baustein, umMenschen mit psychischen Erkrankungen umfassend und ohne Verzögerung unterstüt-zen zu können.

Verschiedene Radiostationen sowie Fernsehsender berichteten über die Tagung.Prof. Dr. Wolfgang Gaebel vom Aktionsbündnis Psychische Gesundheit und Mitinitiatorder Veranstaltung gab am Abend in den ARD-„Tagesthemen“ ein Interview zum ThemaStigmatisierung von psychisch kranken Beschäftigten in der Arbeitswelt. Auch wurdenauf dem Symposium Video-Clips produziert, die Ausschnitte aus den Vorträgen und ein-zelne Statements dokumentieren. Die Video-Beiträge können auf der Homepage derBundesärztekammer abgerufen werden.

Spätabtreibung: Parlament kommt Forderungen der BÄK nachSich im politischen Berlin Gehör zu verschaffen, ist nicht einfach – schon gar nicht beieinem so umstrittenen Thema wie das Schwangerschaftskonfliktgesetz. Dennoch konn-te sich die Bundesärztekammer 2009 in ihrem jahrelangen Bemühen um eine Änderungder Regelungen zur Spätabtreibung bestätigt sehen. Am 13. Mai 2009 billigte der Bun-destag die fraktionsübergreifende Initiative von Johannes Singhammer (CSU) und Kers-tin Griese (SPD) zur Änderungen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Im Juni hatauch der Bundesrat grünes Licht für die Neuregelung gegeben. Bei späten Abtreibungennach der zwölften Schwangerschaftswoche besteht künftig eine Beratungspflicht desArztes. Zugleich muss künftig zwischen der Diagnose und der ärztlichen Abbrucher-laubnis eine dreitägige Bedenkfrist liegen. Bisher war ein solches Beratungsangebot für„medizinisch-soziale Indikationen“ ab der 13. Woche nicht vorgeschrieben. Dabei han-delt es sich oft um Fälle, bei denen die Geburt eines schwerbehinderten oder später nichtlebensfähigen Kindes vom Arzt diagnostiziert wurde. Voraussetzung für den Abbruchist, dass durch die Fortsetzung der Schwangerschaft die körperliche oder seelische Ge-sundheit der Frau stark gefährdet ist.

„Den Abgeordneten gebührt Dank und allerhöchster Respekt dafür, wie sie mit diesemThema umgegangen sind. Die Entscheidung für eine ärztliche Beratungspflicht auch imfortgeschrittenen Stadium der Schwangerschaft und eine dreitägige Bedenkzeit nachStellung der Diagnose bis zur etwaigen Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchsentspricht langjährigen Forderungen der Ärzteschaft“, erklärte BÄK-Präsident Hoppe ineiner Pressemitteilung (14.05.2009). „Damit ist ein Regelungsdefizit, das durch die Re-form des Schwangerschaftsabbruchrechts 1995 entstanden ist, endlich beseitigt.“ Da-mals war die „embryopathische Indikation“ gestrichen worden, die einen Abbruch beischwerer Erkrankung des Kindes ermöglichte. Sie fand jedoch indirekt wieder Eingang,indem die medizinische Indikation neu gefasst wurde. Zugleich entfielen die bis dahingültige Grenze für die Tötung des Ungeborenen nach 22 Schwangerschaftswochen, diePflicht zur Beratung, die Dreitagesfrist sowie die statistische Erfassung des Abbruchs.

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Vorangegangen war dem Beschluss des Parlaments eine lange Debatte über eine Ände-rung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Die Bundesärztekammer und die DeutscheGesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe hatten bereits im Dezember 2006 den Ab-geordneten des Deutschen Bundestages einen detaillierten Vorschlag zur Ergänzung desSchwangerschaftsabbruchrechts aus medizinischer Indikation unterbreitet. Dennochblieb bis zuletzt offen, ob späte Schwangerschaftsabbrüche aufgrund einer medizini-schen Indikation grundsätzlich gesetzlich neu geregelt werden sollen. Noch kurz vor derentscheidenden Abstimmung im Bundestag scheiterten Bemühungen, die beiden ver-bliebenen der zwischenzeitlich fünf verschiedenen Anträge zusammenzuführen.

„Auch und gerade im späten Stadium der Schwangerschaft muss der Arzt die Schwan-gere über kurzfristige und langfristige, medizinische und psychische Aspekte des Ab-bruchs oder des Austragens der Schwangerschaft beraten“, zitierte das „Deutsche Ärzte-blatt“ BÄK-Präsident Hoppe in einem Bericht über die Entscheidung des Bundestages(22.05.2009). Die Wochenzeitung „DIE ZEIT“ wies auf das Engagement der Bundesärz-tekammer in dieser Frage hin (13.05.2009): „Ärztekammer-Präsident Jörg-DietrichHoppe warb von Anfang an klar für den Singhammer-Griese-Entwurf. Das Gesetz müs-se der Konfliktlage der Schwangeren und dem Schutz des ungeborenen Lebens gleicher-maßen gerecht werden.“

Patientenverfügungen sind nötig – das Gesetz nichtNeben dem Schwangerschaftskonfliktgesetz beschäftigte sich der Bundestag 2009 miteinem weiteren sensiblen medizinisch-ethischen Thema – der gesetzlichen Regelungdes Umgangs mit Patientenverfügungen. Anders als bei der Spätabtreibung sieht dieBundesärztekammer den Beschluss des Parlaments für ein Patientenverfügungsgesetzkritisch: Unter anderem die „Neue Osnabrücker Zeitung“ gab die erste Reaktion desÄrztepräsidenten auf den Beschluss des Bundestages wieder (19.06.2009): „Es könnekein Gesetz geben, das für alle Fälle gelten solle, sagte Präsident Jörg-Dietrich Hoppe. Eshandele sich daher um eine Pseudoregelung.“

Zuvor hatte der Bundestag am 18. Juni nach jahrelanger Debatte ein Gesetz beschlossen,das Patientenverfügungen ohne Einschränkung als verbindlich erklärt, sofern sie inschriftlicher Form vorliegen. Auf Art und Stadium der Erkrankung kommt es dabei nichtan. Liegt keine solche schriftliche Verfügung des Patienten vor, soll wie bisher sein mut-maßlicher Wille ermittelt werden. Mit 317 von 555 Stimmen, die nahezu geschlossenaus den Reihen der SPD, der Linken und zum Teil der Grünen kamen, setzte sich damitder Gruppenentwurf des SPD-Rechtsexperten Joachim Stünker bei der Schlussabstim-mung gegenüber den Gesetzentwürfen von Wolfgang Zöller (CSU) und Wolfgang Bos-bach (CDU) durch. Den Antrag des CDU-Politikers Hubert Hüppe, ganz auf eine gesetz-liche Regelung zu verzichten, lehnte der Bundestag bereits zu Beginn ab.

Union und SPD hatten sich bereits Ende 2005 darauf verständigt, dass in der 16. Legis-laturperiode ein neuer Anlauf für eine Verankerung von Patientenverfügungen im Be-treuungsrecht unternommen werden soll. Unter der rot-grünen Bundesregierung warein erster Versuch gescheitert. Anders als noch unter Rot-Grün sollte diesmal der An-stoß zur Gesetzgebung aus der Mitte des Parlaments kommen. Schon Anfang des Jah-res 2007 zeichnete sich ab, dass mindestens zwei divergierende, interfraktionelle Ent-würfe entstehen würden.

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Am 25. Juni 2008 beriet der Bundestag erstmals über einen Gesetzentwurf zur Verbind-lichkeit von Patientenverfügungen. Der Gruppenantrag der Abgeordneten JoachimStünker (SPD), Michael Kauch (FDP), Jerzy Montag (Grüne) und Luc Jochimsen (DieLinke) betont das Selbstbestimmungsrecht des Patienten und lehnt eine Reichweitenbe-grenzung von Patientenverfügungen ab. In der Union wurde der „Stünker-Entwurf“ ausunterschiedlichen Gründen kritisch gesehen. Die einen, wie der stellvertretende Frak-tionsvorsitzende Wolfgang Bosbach, wollten die Bindungswirkung der Patientenverfü-gungen stärker an Bedingungen knüpfen und den schriftlich geäußerten Willen zumAbbruch lebenserhaltender Maßnahmen nur dann gelten lassen, wenn das Grundleidendes Patienten einen „unumkehrbar tödlichen Verlauf“ angenommen hat. Die anderen,wie der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Zöller und der stellvertreten-de Vorsitzende des Gesundheitsausschusses und Arzt, Dr. Hans Georg Faust (CDU), tra-ten dafür ein, die bestehende Rechtspraxis zu bewahren und „nur das wirklich Unerläss-liche zu regeln“. Diese Auffassung kam auch der Position der Ärzteschaft nahe, wie auchder „Mannheimer Morgen“ am Tag nach der Abstimmung berichtete. „Wir befürwortendie Patientenverfügung. Was wir aber nicht wollen, ist ein Gesetz, das für alle Fälle gel-ten soll“, zitierte das Blatt den BÄK-Präsidenten.

11.2 Außendarstellung/Informationsdienste

In der publizistischen Außendarstellung haben sich folgende Info-Dienste der Presse-stelle etabliert:

BÄK INTERN ist der gesundheitspolitische Informationsdienst der Bundesärztekam-mer. Er richtet sich an die ehrenamtlichen Mandatsträger der ärztlichen Selbstverwal-tung und der Fachgesellschaften, aber auch an die Fachpresse sowie gesundheitspoli-tisch interessierte Journalisten der übrigen Medien.

Bei der Auswahl der Themen wird der Blick wie gewohnt sowohl nach innen als auchnach außen gerichtet. Bei besonders kontrovers diskutierten Themen kommen verstärktExperten aus externen Organisationen und Institutionen in Interviews zu Wort, bei-spielsweise Referenten des Interdisziplinären Forums „Fortschritt und Fortbildung inder Medizin“ der Bundesärztekammer. Auf diese Weise wurde die Palette an journalisti-schen Stilformen kontinuierlich ausgebaut.

In den BÄK INTERN-Ausgaben des Jahres 2009 wurden die wichtigsten gesundheits-und sozialpolitischen Themen in Form von Interviews, Hintergrundberichten, Meldun-gen und Kommentaren mit besonderem Blick auf die Aktivitäten der Bundesärztekam-mer präsentiert. Ausführlich berichtete die Redaktion unter anderem über die Themendes 112. Deutschen Ärztetages.

BÄK GROUND ist der themenspezifische Hintergrund-Informationsdienst für gesund-heits- und sozialpolitische Journalisten. Es hat sich bewährt, die Arbeit der Journalistendurch die Aufbereitung eines Themas unter verschiedenen Aspekten inklusive ge-schichtlicher Entwicklung, Bearbeitung von Randaspekten und Auflistung weiterführen-der Quellen zu unterstützen. So hat dieser Hintergrunddienst insbesondere im Vorfelddes Deutschen Ärztetages die Aufgabe, die berufspolitischen Themen recherchegerecht

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Abbildung 2: Titelblatt von BÄK INTERN, Dezember 2009

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so aufzubereiten, dass trotz der Komplexität einzelner Themen das Interesse der Medienauch an solchen Fragen geweckt werden kann.

Der BÄK-Newsletter ist ein E-Mail-Dienst, der zeitnah über aktuelle gesundheitspoliti-sche Entwicklungen informiert und exklusive Hintergrundinformationen zu berufspoli-tischen Themen bietet. Der Dienst wird als Text-Mail versendet, sodass der Inhalt direktund ohne größeren Zeitverlust abgerufen werden kann.

IT KOMPAKT ist der Informationsdienst der Pressestelle zur Telematik im Gesund-heitswesen. Seit Dezember 2004 wird darin über neue Entwicklungen im Bereich E-Health informiert. Nach dem Regierungswechsel und der damit verbundenen Neu-ausrichtung der Bundesregierung bei der Einführung der elektronischen Gesundheits-karte (eGK) gab IT KOMPAKT in seiner Dezember-Ausgabe unter anderem einen Über-blick über die Positionierung der Ärzteschaft in dieser Frage. Dr. Franz-Joseph Bart-mann, IT-Experte der Bundesärztekammer, betonte in dem Dienst, dass sich dieÄrzteschaft an der geplante Bestandsaufnahme der elektronischen Gesundheitskarte ak-tiv beteiligen wolle.

Politische Entscheidungen zur eGK und die Entwicklung der Tests in den Modellregio-nen werden in dem Dienst mit Hintergrundberichten begleitet, ebenso die Arbeit desProjektbüros eArztausweis bei der Bundesärztekammer.

Der Dienst kann über die Internetseiten der Bundesärztekammer unter www.bundesaerztekammer.de kostenfrei abonniert werden und steht auch als Download zur Verfü-gung. Dort sind seit Dezember 2004 alle wesentlichen Informationen zum elektroni-schen Arztausweis verfügbar: Basisinformationen, Antworten auf häufig gestellte Fra-gen (FAQ), ein Glossar mit wichtigen Stichworten zum Thema Gesundheitstelematikund Links zu interessanten Websites.

Die Presseschau ist die „tägliche Publikation“ der Pressestelle. Seit September 2005 wirdsie als PDF-Datei per E-Mail an die Adressaten versandt. Die wichtigsten Artikel ausTageszeitungen, Nachrichtenmagazinen und Wochenzeitungen werden zu einem um-fassenden Überblick über die aktuelle gesundheitspolitische wie auch medizinische Be-richterstattung zusammengestellt. Die Pressestelle kann online auf eine Datenbank zu-greifen, in der digital alle Artikel von inzwischen weit über 500 regionalen und überre-gionalen Medien zur Volltext-Recherche und zum Download zur Verfügung stehen.Dadurch hat sich das Spektrum der auszuwertenden Zeitungen deutlich erweitert. Dertägliche Pressespiegel bietet somit ein nahezu lückenloses Bild der Berichterstattung zurGesundheitspolitik und weiteren, für die Ärzteschaft relevanten Themen.

Berlin im Blick ist ein E-Mail-Dienst, in dem die wichtigsten berufspolitischen und ge-sundheitspolitischen Termine der kommenden zwei Wochen in komprimierter Formaufgelistet werden, so z. B. Debatten und Anhörungen im Deutschen Bundestag, Sit-zungstermine des Bundesrates und anderer Institutionen.

Online News erscheint seit Herbst 2009 als neuer E-Mail-Dienst der Pressestelle. Nochvor dem Erscheinen der täglichen Presseschau informiert der Dienst jeden Morgen überdie wichtigsten Online-Meldungen der Tageszeitungen, Nachrichtenmagazine und elek-tronischen Medien. Über beigefügte Links gelangt man direkt zu den Originalartikeln,die dort in voller Länge nachgelesen werden können.

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Abbildung 3: Titelblatt IT KOMPAKT, Dezember 2009

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Das Internetangebot der Bundesärztekammer

Die Arbeit an einem mediengerechten, stets aktuellen Informations- und Serviceange-bot im Internet ist eine eigenständige redaktionelle Tätigkeit innerhalb des Gesamtspek-trums der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Internetauftritt unter der Adressewww.bundesaerztekammer.de richtet sich an die gesamte Öffentlichkeit. Das Angebotist in drei Bereiche mit den Hauptzielgruppen „Ärzte“, „Patienten“ und „Presse“ geglie-dert. Im Bereich „Ärzte“ finden die Nutzer übersichtlich gestaltet alle relevanten Infor-mationen zu den Arbeitsfeldern der Bundesärztekammer. Im Patientenbereich werdenGesundheitstipps und Bürgerinformationen angeboten. Journalisten finden im Bereich„Presse“ stets die neuesten Pressemitteilungen und Statements der BÄK auf der Start-seite. Darüber hinaus werden tagesaktuelle Interviews und Meldungen zur Bundesärzte-kammer in gesonderten Kurzbeiträgen aufbereitet. Ein umfangreiches Archiv und dieVolltextsuche helfen, einen schnellen Überblick über die Position der Bundesärztekam-mer zu gesundheitspolitischen, medizinischen und ethischen Fragen zu erhalten.

Die Internetseiten der Bundesärztekammer sind barrierefrei gestaltet. Zudem bietet derInternetauftritt auch die Möglichkeit eines schnellen Nachrichtenüberblicks durch ei-nen sogenannten RSS-Feed.

Bewegte Bilder bewegen – Neue Technik auf der BÄK-HomepageErstmals hat die Bundesärztekammer beim 112. Deutschen Ärztetag in Mainz die Mög-lichkeit von Video-Clips im Internet eingesetzt. Eine beauftragte Videofirma produziertedrei Filmbeiträge von drei bis fünf Minuten Länge, die sehr großes Interesse bei denNutzern des BÄK-Internets fanden.

Die Clips dokumentieren in Ausschnitten die Grundsatzrede von Bundesärztekammer-Präsident Hoppe sowie die Plenumssitzung zum Thema Priorisierung. Ein weiterer Bei-trag vermittelt Impressionen vom Ärztetag. Die Clips wurden noch während des Ärzte-tages auf die Internetseite der Bundesärztekammer gestellt und erreichten sofort hoheAbrufzahlen.

Nach diesem erfolgreichen Beginn wurden sechs Video-Clips für das Symposium„Demografischer Wandel und ärztliche Versorgung in Deutschland“ im August und einClip für das Fortbildungsseminar „Medizin und Ökonomie“ im Oktober eingestellt.Dazu produzierte das Dezernat 1 erstmals auch Vortragsfolien inklusive Audiokommen-taren der Referenten für die Internetseite der Bundesärztekammer zum 33. Interdiszip-linären Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ imJanuar und zur Tagung „Evidenz didaktischer Methoden in der ärztlichen Fortbildung“im September.

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Abbildung 4: Internetseite der Bundesärztekammer mit Video-Clip

Zugriffe im Jahresvergleich Die Zugriffszahlen haben sich seit dem Relaunch Anfang 2007 jährlich gesteigert. ImJahr 2009 verzeichnete die Pressestelle der deutschen Ärzteschaft monatlich bis zu bei-nahe 2,4 Millionen Zugriffe auf das Internetangebot der Bundesärztekammer. Nur indrei Monaten lagen die Zahlen knapp unter 2 Millionen. Das entspricht insgesamt ei-nem Anstieg von etwa 3,5 Millionen Zugriffen gegenüber dem Vorjahr auf 25,9 Millio-nen Zugriffe. Die Statistik der Suchbegriffe ergibt, dass neben der Nachfrage zu denThemen Patientenverfügung, Arzthelferin und Musterberufsordnung auch das Interes-se an der Neuen Grippe (Schweinegrippe) zu vielen Treffern im Internetauftritt der Bun-desärztekammer geführt hat.

Die steigenden Zugriffszahlen belegen, dass das Internet immer mehr zum wichtigenInstrument der Öffentlichkeitsarbeit geworden ist. Die Zahlen zeigen dabei die hoheWertschätzung, die dem Angebot der Bundesärztekammer von einer kontinuierlichwachsenden Anzahl von Nutzern entgegengebracht wird.

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Abbildung 5: Internetnutzung: Anstieg auf bis zu 2,4 Millionen Zugriffe im Monat

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