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Gliederung

• Ursachen der Verschuldung• Die HIPC-Initiative• Entschuldung bringt etwas!• Ein neues Entwicklungsparadigma?• Kritik• Fazit• erlassjahr.de - Forderung

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1.Externe Ursachen

Ursachen der Verschuldung

4Ursachen der Verschuldung

1973: Ölpreis steigt rapide…

Ölstaaten machen riesige Gewinne,

die sie bei westlichen Banken

anlegen

5Ursachen der Verschuldung

Aggressive Kreditpolitik…

Banken suchen Möglichkeiten, diese

Kapitalmengen schnell und gewinnbringend

anzulegenKredite wurden Entwicklungsländerngeradezu aufgedrängt!

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Anschließend: Hochzinspolitik der

Industriestaaten!US Prime Rate

7,256,25

7,75

11,75

15,25

21,5

15,75

11,5

0

5

10

15

20

25

1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982

7Ursachen der Verschuldung

Preisverfall auf dem Weltmarkt

Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt

Mehr Exporte, um

Einnahmeverlust auszugleichen

Mehr Angebot als Nachfrage

Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen

+Protektionismus der

Industrieländer

8Ursachen der Verschuldung

2.Interne Ursachen

9Ursachen der Verschuldung

Fehlplanungen

Sinnlose Mammutprojekte…

10Ursachen der Verschuldung

Korruption

• Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht

• Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten

Aber…

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Mitverantwortung der Gläubiger!

…oder würden Sie diesem Mann

2,4 Mrd. Euro leihen???

12Ursachen der Verschuldung

+ ++

Schuldenfalle!

13Die Schuldenkrise

Die Schuldenkrise

Problemverschiebung, aber keine Lösung!

• August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen

• Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen

14Die Schuldenkrise

Erste Schritte

• 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass

• 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen…

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Die Initiative

16Die HIPC - Initiative

Was heißt eigentlich HIPC?

HIPC steht für:

Heavily Indebted Poor Countries

(Hochverschuldete arme Länder)

17Die HIPC - Initiative

HIPC I

Grenzwerte für tragfähige Schulden:

1. Schulden-Export-Quote: Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von 200 - 250 %;

2. Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration.

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Es war einmal in Köln…

Weltwirtschaftsgipfel 1999

„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen

teilweisen Schuldenerlass;

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Es war einmal in Köln…

Weltwirtschaftsgipfel 1999

„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen

teilweisen Schuldenerlass;

20Die HIPC - Initiative

HIPC II

250

280

250

150

0

50

100

150

200

250

300

Schulden-Export-Quote Budgetbelastung

HIPC I

HIPC II

21Die HIPC - Initiative

HIPC II

Bedingungen für Schuldenerlass:

– Durchführung eines Armutsbekämpfungs-programmes (PRSP)

– Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF)

22Die HIPC - Initiative

Das HIPC-Prozedere

Hochverschuldete Länder

HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point

Vorläufiges PRSP

Endgültiges PRSP

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Die HIPCs auf einen Blick

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Entschuldung bringt etwas!

• Tansania– Completion Point im November 2001 erreicht– 3 Mrd. $ Schuldenerlass– Abschaffung der Grundschulgebühren durch

Schuldenerlass möglich geworden– Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben– Zugang zu sauberem – Trinkwasser und zu verbesserten

Sanitäreinrichtungen

25Ein neues Entwicklungsparadigma?

Ein neues Entwicklungsparadigma!

„Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP-Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen.“

(HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt)

26Ein neues Entwicklungsparadigma

Ein neues Entwicklungsparadigma?

• Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft;

• PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt…

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Kritik an der HIPC-Initiative

28Kritik - Grenze nicht erreicht

Willkür der Gläubiger…

Zusagen werden nicht eingehalten!

…und die Konsequenzen:

Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht!

29Kritik - Grenze nicht erreicht

150%-Grenze wird nicht erreicht!

30Kritik - Grenze nicht erreicht

Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze

nicht erreicht?Hochverschuldete

Länder

HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point

Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am „Decision-Point“

vorhandenen Daten errechnet!

31Kritik - Grenze nicht erreicht

SchönrechnereiSind gestiegen

(im Vergleich zur Prognose)

Sind gesunken (im Vergleich zur

Prognose)

32Kritik - Grenze nicht erreicht

Prognosen der Weltbank

seltsame

33Kritik

Versteckte Selbstkritik:

...

• Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF

• Zusätzliche Erlasse („Topping Up“) sollen gewährt werden

34Kritik

…aber nur wenn

das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben;Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden.

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Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen

1. Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass!

2. „wirkliche“ externe Ursachen(Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!

36Kritik

Politischer Trick

• Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen…

…so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen

Täuschungsmanöver

37Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Neue Tragfähigkeitsdebatte

Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als

„Sicherheitspolster“

deklariert!

38Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

„Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden“Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank

39Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

„Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit 200-250 % auf 150 %.“Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel

40Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Stillschweigende Rücknahme der

Beschlüsse von Köln

Angenehme Position für die Gläubiger:

Das eigentliche Verfehlen des HIPC –

Ziels verwandelt sich in eine über das

notwendige Maß hinausgehende Ent-

schuldung;

Ein Akt besonderer Großzügigkeit?

41Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte

Wohl kaum!

• Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt!

• Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen!

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Noch eine Zusage

„Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen:- (…)- Genereller Erlass von 100 % der vor-cut-

off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen.“

(BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)

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Ein Beispiel: Uganda

Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs-volumen abgezogen!

44Ein Beispiel: Uganda

Eine willkommene Erleichterung

Restschulden notwendige ErlasseEH

Restschulden EH notw. Erlasse

150 %Erlasse, die notwendig

sind, um die 150%-Grenze zu erreichen

zusätzliche Erlasse aus bilateralen

Entwicklungshilfeschulden

Restschulden

45Kritik - Noch mehr Willkür

Noch eine willkürliche Auslegung!

Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als „Alternatives Szenario 1“…

…wobei prompt Gründe angegeben werden, diese „Alternative“ besser nicht umzusetzen:

46Kritik - Noch mehr Willkür

„Alternatives Szenario 1“- Ablehnungsgründe:

1. Es ist kein Geld da;

2. Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht.

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???

48seltsame Argumente

Seltsame Argumente

• Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten?

49seltsame Argumente

• Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen!

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Weltbank – Logik:

• Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen;

• Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.

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Vorbild Norwegen• 2002: Norwegens Regierung teilt

IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.

52

Die Initiative

Fazit

53HIPC - Fazit

Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen!

Wachsende Verschuldung

Entschuldungs-forderungen

Begrenzte Konzessionen der Gläubiger

Neue Verschuldung

der betroffenen Länder

Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen!

54HIPC - Fazit

• Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen.

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Forderung an die Bundesregierung und die übrigen

Gläubiger:

56erlassjahr.de - Forderung

erlassjahr.de- Forderung

• Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP)

57

„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als

lügen.“

Ortega y Gasset (1883-1955), spanischer Philosoph