2007-12-08 NE Die Entwicklung der EU - buch-kloepfer.debuch-kloepfer.de/agrarpolitik/2007-12-08_NE_Die_Entwicklung_der_EU… · MINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LÄNDLICHEN RAUM Abteilung

MINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LÄNDLICHEN RAUMAbteilung Landwirtschaft

Europäische Union

Referat Agrarpolitik

Die Entwicklung der EUNE-Kurs am 08.12.2007

Andrea Stief – LRA Rastatt auf Grundlage des Vortrags von

Eberhard Merk-Wiegel

Referat Agrarpolitik, Europaangelegenheiten


Die Europäische Union

• Der Kreis der goldenen Sterne steht für die Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern.

• Die Zahl der Sterne steht nicht für die Anzahl der Mitgliedstaaten. „Zwölf“ ist traditionell das Symbol der Vollkommenheit.


Entstehung der heutigen EU

Ref. 20/allgemein/folien/Die Europäische Union.ppt

Rede des französischen Außenministers am 09. Mai 1950: Die europäische Integration sollte verhindern, dass Europa jemals wieder von Krieg und Zerstörung heimgesucht wird. Der Europatag wird jährlich am 09. Mai gefeiert.


Die Europäische Union


Was ist die EU? � Zusammenschluss demokratischer

europäischer Länder mit dem Ziel: � Wahrung des Friedens � Streben nach Wohlstand

� Kein neuer Staat,

jedoch sind Teile der einzel-staatlichen Souveränität an Organe der EU übertragen

Ref. 20:/allgemein/Folien/Die Europäische Union.ppt



Geographische Entwicklung der EU


1952: D (BR), F, I, B, NL, L 1973: 1. Erweiterung: GB, DK, IRL 1981: 2. Erweiterung: GR 1986: 3. Erweiterung: E, P 1990: Ostdeutschland 1995: 4. Erweiterung: A, S, SF 2004: Osterweiterung:

EE, LV, LT, PL, CZ, SK, SL, HU, ZY, MT 2007: RO, BG ? HR, MK ? TR



Erweiterung seit Mai 2004:

� 10 neue Mitgliedstaaten

� Zunahme der� EU-Fläche um 23 %

� EU-Bevölkerung um 20 %

�Bedeutung für die Landwirtschaft

� Landwirtschaftliche Fläche: + 30 %� Beschäftigte in der Landwirtschaft: + 54 %� Landwirtschaftliches Produktionspotenzial: + 50 %� Anteil der Landwirtschaft an d.BruttoinlandsproduktEU-bisher: 2 % Beitrittsländer: 7 %

Die EU-Erweiterung



Beitrittsländer 2004

Bevölkerung LFAnteil LW

BeschäftigteAnteil LW

am BIPBIP je

EinwohnerAußenhandelsbilanz

zur EULandw.

Exportprodukte

(in Mio.) (Mio. ha) (%) (%) (in €) (in Mio. €)

Estland 1,4 1,7 7,6 4,7 9.800 -294 Milchprodukte, Rind- u. Schw einef leisch

Lettland 2,4 2,5 13,5 4,0 7.700 -215 Milch, Schw einef leisch, Kartoffeln

Litauen 3,5 3,5 19,2 7,0 8.700 -89 Milch, Getreide, Kartoffeln

Malta 0,4 0,012 1,9 2,0 11.700 -216 Frühkartoffeln, Gemüse

Polen 38,2 18,2 18,8 2,9 9.200 -575 Weizen, Schw einef leisch, Raps, Roggen, Milchprodukte

Slowakei 5,4 2,4 6,7 4,5 11.100 -205 Weizen, Schw einef leisch, Milch

Slowenien 2,0 0,5 5,6 2,9 16.000 +354 Milch, Mais, Hopfen, Rindfleisch

Tschechische Republik 10,2 4,3 4,5 3,4 13.300 - Weizen, Schw einef leisch, Milch

Ungarn 10,2 5,7 6,0 3,9 11.900 +618 Mais, Schw einefleisch, Gemüse

Zypern 0,8 0,1 9,2 3,5 18.500 -159 Obst, Gemüse, Kartoffeln

Summe 73,7 39,3 9,4 4,5 11.790 -781 -

EU-15 379,6 23.200 -

Beitrittsländer 2004


Ziele der EU


Aktuelle prioritäre Strategien der EU

Lissabon (2000) − Ziel: Weltweit dynamischster auf Innovation und

Wissen basierter Wirtschaftsraum bis 2010 2005: Gemeinsame Maßnahmen für Wachstum und Beschäftigung

Göteborg (2001) − Strategie der nachhaltigen Entwicklung

(Integration von Umweltbelangen)


Leistungen der EU


Was wurde in der EU erreicht? − 50 Jahre Frieden, Stabilität und Wohlstand − Gemeinsamer europäischer Binnenmarkt

(freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital)

− Gemeinsame europäische Währung − Gemeinsame Außenpolitik

(z.B. WTO-Verhandlungen)


Entwicklung der EU


09.05.1950: Rede des franz. Außenministers Schuman 1951/52: Europäische Gemeinschaft für Kohle und

Stahl (EGKS) BRD, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg

1957: Römische Verträge: Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) + Euratom

1965: Fusionsvertrag: EGKS + EWG + Euratom = EG

1992: Vertrag von Maastricht: Gründung der Europäischen Union

1997: Vertrag von Amsterdam 2000: Vertrag von Nizza 2009: Reformvertrag


Politische Entwicklung der EU


1952: Pariser Verträge - Gemeinsamer Markt für Kohle und Stahl

(EGKS-Vertrag) 1957/58: Römische Verträge

− Gründung eines gemeinsamen Marktes (Gründung der Europ. Wirtschaftsgemeinschaft)

⇒⇒⇒⇒ freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital ("vier Freiheiten")

− Gründung einer Zollunion − Entwicklung gemeinsamer Politiken

(z.B. Agrarpolitik) 1965: Fusionsvertrag

− Einführung der politischen Organe Rat, Kommission und Europäisches Parlament




1986: Einheitliche Europäische Akte

− Einführung des Binnenmarktes bis Ende 1992 − Gemeinsame Politik des wirtschaftlichen und soziale n

Zusammenhalts (EAGFL und EFRE) 1992: Vertrag von Maastricht

− Schaffung der Europäischen Union - EG (EWG + EWKS + Euratom) - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) - Justiz und Inneres (JI): polizeiliche und justi zielle Zusammenarbeit

− Stärkung des Europäischen Parlaments (EP) - Einsetzung der Kommission - Einführung des Mitentscheidungsverfahrens

− Ausdehnung der Politikbereiche (z.B. Verbraucherschutz)

− Einführung einer einheitlichen Währung




1992: Vertrag von Maastricht − Einführung der Unionsbürgerschaft

− Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit − aktives und passives Wahlrecht bei Europa- und

Kommunalwahlen im Wohnstaat − Petitionsrecht beim EP − Beschwerderecht beim Europ. Bürgerbeauftragten

− Subsidiaritätsprinzip 1997: Vertrag von Amsterdam

− Verbesserung der Bürgerrechte − Verbesserung der Instrumente der GASP − Klärung von Fragen der Funktionsweise der Organe




2000: Vertrag von Nizza − Klärung der Arbeitsweise und Zusammensetzung der

Organe in einer erweiterten EU − Rat: Neugewichtung der Stimmen − Kommission: Änderung der Zusammensetzung

Stärkung der Befugnisse des Präsidenten

− Parlament: Ausweitung des Anwendungsbereichs des Mitentscheidungsverfahrens

− Beschlussfassung: − Ausweitung des Anwendungsbereichs der

Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit − Abschaffung des Vetorechts

2001: Erklärung von Laeken

− Ausarbeitung des Vertragsentwurfs über eine Verfassung für Europa




2005: gescheiterte Referenden zum EU-Verfassungsvertrag − Frankreich und Niederlande − "Reflexionsphase" bis 2007

2007: Europäischer Gipfel 2007 (dt. Ratspräsidentschaft)

− Juni 07: Einigung über ein detailliertes Mandat für eine Regierungskonferenz zum neuen EU-Vertrag

− Juli 07: portugiesische Präsidentschaft eröffnet Regierungskonferenz

− September 07: Außenminister halten Vertragsgespräche ab

− 19. Oktober 07: Einigung der Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Text des Reformvertrags

− Dezember 07: Unterzeichnung des Reformvertrags

bis 2009: Ratifizierung des "Vertrags von Lissabon" in alle n 27 MS − vor den Europawahlen im Juni 2009


Die drei Säulen der EU


1. Europäische Gemeinschaften

− EG − EGKS − Euratom

2. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

(GASP)

3. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (JI)


Inhalte der europäischen Politik


� Handel und Wirtschaft

� Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit

� Schaffung von Arbeitsplätzen

� Regionalentwicklung

� Umweltschutz (>200 Umweltschutz-RL)

� eine diskriminierungsfreie Globalisierung


Reformvertrag (ab 01.01.2009)„Vertrag von Lissabon“


Inhalte des Reformvertrages

− Die Grundrechtcharta wird rechtsverbindlich (mit Aus-nahme von GB und PL).

− Die weitaus meisten europäischen Rechtsvorschriften werden gemeinsam von EP und Rat im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens beschlossen.

− Mehrheitsabstimmungen werden im Ministerrat zur Regel. Einstimmigkeit ist weiterhin erforderlich bei Abstimmungen zu Steuern, GASP, Eigenmitteln, finan-zielle Vorausschau, Verfassungsänderung etc.

− Einführung eines "Hohen Vertreters der Union für Äußere Angelegenheiten und Sicherheitspolitik"


Reformvertrag (ab 01.01.2009)„Vertrag von Lissabon“


Inhalte des Reformvertrages

− Ratspräsidentschaft für eine Amtszeit von 2 ½ Jahre. Der Präsident wird vom EP gewählt

− max. 750 Abgeordnete + 1 Präsident im EP

− Reduzierung der Zahl der Kommissare von 27 auf 18

− Regel der doppelten Mehrheit für Ratsentscheidun-gen (55% der Mitgliedstaaten, jedoch mind. 15 Mit-gliedstaaten und 65 % der EU-Bevölkerung)

− Einspruchsmöglichkeit der nationalen Parlamente gegen EU-Gesetzesvorhaben, wenn gegen die Regeln der Subsidiarität verstoßen wird

− Die Justiz- und Innenpolitik wird zur Angelegenheit der Gemeinschaft (Einschränkung: GB und IRL)

Documents

2007-12-08 NE Die Entwicklung der EU - buch-kloepfer.debuch-kloepfer.de/agrarpolitik/2007-12-08_NE_Die_Entwicklung_der_EU… · MINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LÄNDLICHEN RAUM Abteilung