2009 - European Parliament · 2010. 1. 29. · zuSAmmeNfASSuNg VII. hinsichtlich der zielerreichung gelangte der hof zu dem ergebnis, dass sich anhand der Begleitinformationen nicht

2009

ISSN

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AuS dem europäIScheN SozIAlfoNdS kofINANzIerte BerufSBIlduNgSmASSNAhmeN für frAueN

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AuS dem europäIScheN SozIAlfoNdS kofINANzIerte BerufS-BIlduNgSmASSNAhmeN für frAueN

Sonderbericht Nr. 17 2009

(gemäß Artikel 248 Absatz 4 unterabsatz 2 des eg-Vertrags)


Sonderbericht Nr. 17/2009 — Aus dem europäischen Sozialfonds kofinanzierte Berufsbildungsmaßnahmen für frauen

europäIScher rechNuNgShof 12, rue Alcide de gasperi1615 luxembourgluXemBurg

tel. +352 4398-1fax +352 4398-46410e-mail: [email protected]: http://www.eca.europa.eu

Sonderbericht Nr. 17 2009

zahlreiche weitere Informationen zur europäischen union sind verfügbar über Internet,

Server europa (http://europa.eu).

Bibliografische daten befinden sich am ende der Veröffentlichung.

luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der europäischen union, 2009

ISBN 978-92-9207-589-7

doi:10.2865/79178

© europäische gemeinschaften, 2009

Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.

Printed in Luxembourg

3


INhAlt

Ziffer

GLOSSAR

I–VIII ZUSAMMENFASSUNG

1–14 EINLEITUNG

1–5 HINTERGRUND

6–14 ZUSTÄNDIGKEITEN BEI DER DURCHFÜHRUNG KOFINANZIERTER MASSNAHMEN

15–19 PRÜFUNGSUMFANG UND PRÜFUNGSANSATZ

20–44 BEMERKUNGEN

20–31 WURDEN DIE BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN FÜR FRAUEN ANGEMESSEN AUSGEWÄHLT?20–23 hINtergruNd

24–28 dIe zIele BeruhteN NIcht Auf deN ANAlYSeN

29–31 BeI der proJektAuSWAhl WurdeN dIe ArBeItSmArktANAlYSeN uNd dIe progrAmmzIele NIcht

AuSreIcheNd BerückSIchtIgt

32–44 LIESS SICH ANHAND DER BEGLEITINFORMATIONEN BEURTEILEN, OB DIE ZIELE DER BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN FÜR FRAUEN ERREICHT WURDEN?

32–35 hINtergruNd

36 zu eNg BegreNzte INdIkAtoreN

37–38 NIcht für Alle mASSNAhmeN gAB eS zIelVorgABeN

39–42 uNzuVerläSSIge uNd mANchmAl uNVollStäNdIge BegleItdAteN

43–44 BeurteIluNg SchWIerIg, dA zIelVorgABeN, rIchtWerte uNd zuVerläSSIge dAteN zu ergeBNISSeN uNd

AuSWIrkuNgeN fehleN

45–53 SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

46–50 AUSWAHL DER BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN

51–53 ZIELERREICHUNG

ANTWORTEN DER KOMMISSION

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Sonderbericht Nr. 17/2009 — Aus dem europäischen Sozialfonds kofinanzierte Berufsbildungsmaßnahmen für frauen Sonderbericht Nr. 17/2009 — Aus dem europäischen Sozialfonds kofinanzierte Berufsbildungsmaßnahmen für frauen

gloSSAr

Aufgliederung oder Segregation (vertikal und horizontal) des Arbeitsmarkts unterschiede zwischen männern und frauen hinsichtlich ihrer Beteiligung in verschiedenen Sektoren (horizontal) und in führungspositionen (vertikal).

BenchmarkingQuantitativer und qualitativer Vergleich der leistungen einer Intervention mit der leistung, die in demselben Bereich oder in einem verwandten Bereich als beste leistung gilt (benchmark).

Berufliche Bildung oder BerufsbildungJede form der Ausbildung, die auf eine Qualifikation für einen bestimmten Beruf oder eine bestimmte Beschäftigung vorbereitet oder die die besondere Befähigung zur Ausübung eines solchen Berufs oder einer solchen Beschäftigung verleiht.

Bewertungen• Ex-ante-Bewertung Wichtige grundlage für die Ausarbeitung der programme. Sie wird unter der Verantwortung der von

den mitgliedstaaten benannten Behörden vorgenommen und umfasst in erster linie eine Bewertung der Stärken, Schwächen und möglichkeiten des betreffenden mitgliedstaats, der betreffenden region oder des betreffenden Sektors sowie eine Beurteilung der kohärenz der Strategie und der gewählten ziele mit den merkmalen der betreffenden regionen oder gebiete, einschließlich der entwicklung ihrer Bevölkerung, sowie der voraussichtlichen Wirkung der geplanten Aktionsprioritäten.

• Halbzeitbewertung Bewertung nach Ablauf der ersten hälfte des programmzeitraums zur messung der ersten ergeb-

nisse der Interventionen, ihrer relevanz und der Verwirklichung der angestrebten ziele. Sie wird unter Verantwortung der Verwaltungsbehörde des jeweiligen programms in zusammenarbeit mit der kommission vorgenommen.

• Ex-post-Bewertung Von unabhängigen Sachverständigen durchgeführte Bewertung, die innerhalb von drei Jahren

nach dem ende des programmplanungszeitraums unter Verantwortung der kommission in zu-sammenarbeit mit den mitgliedstaaten und den Verwaltungsbehörden vorgenommen wird. die ex-post-Bewertung soll Aufschluss über die Verwendung der mittel, die Wirksamkeit und effizi-enz der Interventionen und ihre Auswirkungen geben, damit daraus lehren für die politik des wirtschaftlichen und sozialen zusammenhalts gezogen werden können. Sie bezieht sich auf die faktoren, die für den erfolg oder misserfolg der durchführung verantwortlich sind, sowie auf die erzielten ergebnisse.

Europäischer Sozialfonds (ESF)einer der Strukturfonds, der maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie zur entwicklung der humanressourcen und der sozialen Integration in den Arbeitsmarkt unterstützt, um ein hohes Beschäftigungsniveau, die gleichstellung von männern und frauen, eine nachhaltige entwicklung sowie den wirtschaftlichen und sozialen zusammenhalt zu fördern.

Gleichstellung von Frauen und Männerngleichstellung von frauen und männern bedeutet, dass alle menschen die freiheit haben, ihre per-sönlichen fähigkeiten zu entwickeln und ihre persönlichen lebensentwürfe zu wählen, ohne durch enge geschlechtsspezifische rollenverteilungen eingeschränkt zu werden. die unterschiedlichen Bedürfnisse von frauen und männern sind gleichgewichtig zu bewerten und zu fördern.


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Indikatoren• Outputindikator Instrument zur messung des physischen outputs [z. B. zahl der teilnehmer(innen) an Ausbildungsmaß-

nahmen], der die fortschritte bei der durchführung der finanzierten maßnahmen verdeutlicht. • Ergebnisindikator Instrument zur messung der unmittelbaren Auswirkungen der finanzierten maßnahmen auf die

endbegünstigten [z. B. zahl der teilnehmer(innen), die die erforderlichen Qualifikationen erworben haben].

• Wirkungsindikator Instrument zur messung der über die unmittelbaren Auswirkungen auf die endbegünstigten hin-

ausgehenden längerfristigen sozioökonomischen folgen der finanzierten maßnahmen (z. B. zahl der personen, die zwölf monate nach der Ausbildungsmaßnahme in einem Beschäftigungsverhältnis stehen).

Operationelles Programm (OP) und Einheitliches Programmplanungsdokument (EPPD), im vor-liegenden Bericht als „Programme“ bezeichnetein gemeinschaftliches förderkonzept – in dem die Strategie und die prioritäten für Aktionen der Struk-turfonds und des mitgliedstaats, deren spezifische ziele, die Beteiligung der fonds und die übrigen finanzierungsmittel angegeben sind – wird über verschiedene operationelle programme durchgeführt. ein op ist ein auf zentraler oder regionaler ebene in einem mitgliedstaat ausgearbeitetes und von der kommission genehmigtes dokument, das ein kohärentes Bündel von Schwerpunkten umfasst, wel-che aus mehrjährigen maßnahmen bestehen. für eine kofinanzierung aus den Strukturfonds müssen projekte unter eine maßnahme fallen. unter bestimmten umständen können ein gemeinschaftliches förderkonzept und ein operationelles programm in form eines sogenannten einheitlichen programm-planungsdokuments zusammengeführt werden.

Programmplanungszeitraumder mehrjährige rahmen für die planung und durchführung der Strukturfondsausgaben.

Projektträgereinzelperson oder einrichtung (z. B. lokale Behörden, Verbände, unternehmen usw.), die projekte vor-schlagen und fördermittel aus den Strukturfonds beantragen kann.

SegregationSiehe Aufgliederung.

Strukturfonds das wichtigste politikinstrument der union zur förderung der im Vertrag festgesetzten ziele des wirtschaftlichen und sozialen zusammenhalts.

VerwaltungsbehördeVom mitgliedstaat für die Verwaltung einer Intervention (operationelles programm/einheitliches pro-grammplanungsdokument) benannte Stelle.

Wirksamkeit maß für das Verhältnis zwischen den erzielten Auswirkungen und den ursprünglich festgelegten zielen.

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zuSAmmeNfASSuNg

I .die förderung der chancengleichheit von männern und frauen auf dem Arbeitsmarkt i s t e i n e s d e r S t r u k t u r f o n d s z i e l e . W i c h -t igstes gemeinschafts instrument zur för-derung dieser chancengle ichheit i s t der europäische Sozialfonds (eSf) . der vorl ie -gende Bericht behandelt die im programm-planungszeitraum 2000-2006 aus dem eSf kofinanzierten Berufsbildungsmaßnahmen für frauen. Während dieses zeitraums wur-den schätzungsweise 3 mil l iarden euro für Berufsbildungsmaßnahmen bereitgestellt .

I I .Bei seiner prüfung konzentr ier te s ich der hof auf die beiden folgenden fragen:

a) Wurden die Berufsbildungsmaßnahmen für frauen auf der grundlage einer ge -nauen Analyse der Arbeitsmarktpriori-täten ausgewählt?

b) reichten die Begleitinformationen aus, um zu beur te i len , ob die z ie le d ieser maßnahmen erreicht wurden?

I I I .d i e pr ü f u n g w u rd e b e i d e r k o m m i s s i o n und in fünf mitgliedstaaten (deutschland, Spanien, frank reich, I tal ien und Vereinig-te s k ö n i gre i c h ) d u rc h g e f ü h r t . Au f d i e s e mitgl iedstaaten entf ielen insgesamt 76 % der zugunsten von Berufsbildungsmaßnah-men für frauen getätigten Ausgaben. den in diesem Ber icht vorgelegten prüfungs-schlussfolgerungen liegt die untersuchung der Aufstel lung der programme sowie ei-ner St ichprobe abgeschlossener projekte zugrunde.


77


IV.Insgesamt wurde hinsichtl ich der konzep-tion und Auswahl von Berufsbildungsmaß-nahmen für frauen festgeste l l t , d a s s d ie e inr ichtung der unter d ie geprüf ten pro -g r a m m e f a l l e n d e n Au s b i l d u n g s a k t i o n e n keine unmittelbare reaktion auf die Analy-sen der Arbeitsmarkter fordernisse darstell-te. zudem l ießen die beschlossenen maß-nahmen hinsichtlich der durchzuführenden Akt ionen tendenziel l e inen breiten Spiel -raum zu, sodass letztere n icht genügend auf spezif ische zielgruppen zugeschnitten waren.

V.Außerdem waren die kr iter ien für die pro-jektauswahl in den geprüften mitgliedstaa-ten nicht in ausreichendem maße an diesen A r b e i t s m a r k t a n a l y s e n a u s g e r i c h t e t u n d stel l ten nicht s icher, dass mit den ausge -wählten projekten zie le ver folgt wurden, die mit den übergeordneten programmzie -len im einklang standen.

VI.der hof sprach die empfehlung aus, künf-t i g e o p e r a t i o n e l l e p r o g r a m m e a u f d e r grundlage e iner Ar bei tsmar ktanalys e zu erstel len und die Ar t der Ausbi ldung und d i e z i e l s e t z u n g e n a l s u n m i t t e l b a r e r e -akt ion auf diese Analyse zu beschl ießen. ferner sollte durch einrichtung eines wirk-samen projektauswahlver fahrens dafür ge -sorgt werden, dass diejenigen projekte ge -nehmigt werden, mit denen sich die in der Analyse aufgezeigten probleme am besten beseitigen lassen.

zuSAmmeNfASSuNg

VII .h i n s i c h t l i c h d e r z i e l e r re i c h u n g g e l a n g te der hof zu dem ergebnis, dass sich anhand der Begleit informationen nicht beur tei len ließ, ob die angestrebten ziele erreicht wur-den, da die festgelegten Indikatoren zu eng begrenzt waren, es oft keine zielvorgaben gab und die Angaben selbst unzuverlässig o d e r u nvo l l s t ä n d i g wa re n . I n fo l g e d e s s e n konnten nach Ansicht des hofes weder die durchführungsbehörden in den m itgl ied-staaten noch die kommission beurteilen, in welchem maße die ziele erreicht wurden.

VII I .Wi e d e r h o f fe s t s t e l l t e , s o l l t e d i e k o m -mi s s i on we i te r h i n üb e r wach e n , das s d i e m i t g l i e d s t a a t e n a n g e m e s s e n e u n d a n -wendbare Indikatoren festlegen und zuver-lässige daten erheben, damit aussagekräf-t ige Schlussfolgerungen in Bezug auf die eff izienz und Wirksamkeit der kofinanzier-ten maßnahmen gezogen werden können.

8


IN DEN JAHREN 2001 UND 2007 IN DEN EU-MITGLIEDSTAATEN ZU VERZEICHNENDE ABSOLUTE GESCHLECHTSSPEZIFISCHE UNTERSCHIEDE ZWISCHEN DEN BESCHÄFTIGUNGSQUOTEN (FR AUEN UND MÄNNER IM ALTER VON 15-64 JAHREN) (UNTERSCHIED ZWISCHEN DEN BESCHÄFTIGUNGSQUOTEN VON FR AUEN UND MÄNNERN)

eINleItuNg

HINTERGRUND

1 . gemäß Ar t ikel 2 des Ver trags zur gründung der europäischen ge -meinschaf t gehör t d ie förderung der gle ichstel lung von m ännern und frauen zu den grundpr inzipien der gemeinschaf t . I n der Ver-ordnung (eWg) Nr. 2081/93 des rates 1 ist festgelegt, dass die chan-c e n g l e i c h h e i t f ü r m ä n n e r u n d fr a u e n a u f d e m A r b e i t s m a r k t e i n gemeinschaf tsz ie l i s t , zu dessen erre ichung die strukturpol i t ische Aktion beitragen muss. der Begrif f gleichstel lung der geschlechter bedeutet, dass al le frauen und männer die möglichkeit haben müs-sen, s ich gleichberechtigt am Wir tschaf ts leben, an entscheidungs-prozessen, am gesel lschaft l ichen und kulturel len leben und an der z iv i lgesel lschaf t zu betei l igen und in a l len Bereichen gle ich stark ver treten zu sein 2. die kommission legt jedes Jahr einen Bericht zur gle ichste l lung von frauen und m änner n vor, in dem beobachtete tre n d s i n d e n B e re i c h e n m i t d e n w i c ht i g s te n g e s c h l e c ht s s p e z i f i -schen unterschieden aufgezeigt werden. dies betr i f f t beispielswei-se die Beschäftigungsquoten, das entlohnungsniveau, die sektorale und berufl iche Segregation und den Antei l von frauen in führungs-posit ionen 3. A bbildung 1 veranschaulicht, wie s ich der unterschied z wischen den Beschäf t igungsquoten von frauen und m ännern im laufe der zeit veränder t hat . zwar besteht in al len m itgl iedstaaten e in solcher unterschied, doch hat s ich dieser von 2001 bis 2007 in den meisten eu-27-Staaten verr inger t .

A B B I L D U N G 1

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101520253035404550

FI SE LT EE DK LV BG FR SL DE PT UK RO NL PL HU BE ATEU

-27 SK LU IE CZ CY ES IT EL MT

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2001 2007

Q u e l l e : eurostat, eu-Arbeitskräfteerhebung (Ake), jährliche durchschnittswerte, eu-27.N B : I n allen ländern war die Beschäftigungsquote der männer höher als die der frauen.

1 Verordnung (eWg) Nr. 2081/93 des

rates zur änderung der Verordnung

(eWg) Nr. 2052/88 (ABl. l 193 vom

31.7.1993, S. 5).

2 mitteilung der kommission an den

rat, das europäische parlament, den

Wirtschafts- und Sozialausschuss und

den Ausschuss der regionen für eine

rahmenstrategie der gemeinschaft

zur förderung der gleichstellung von

frauen und männern (2001-2005),

kom(2000) 335 endg.

3 der jüngste Bericht (kom(2008)

10 endg.) der kommission an den

rat, das europäische parlament,

den europäischen Wirtschafts- und

Sozialausschuss und den Ausschuss

der regionen trägt das datum

23.1.2008.


9


2 . I n d iesem Ber icht geht es um die im programmplanungszeit raum 2 0 0 0 - 2 0 0 6 a u s d e m e S f k o f i n a n z i e r t e n B e r u f s b i l d u n g s m a ß n a h -m e n f ü r fr a u e n – d i e w i c h t i g s t e n s p e z i f i s c h e n , m i t e S f - m i t t e l n bezuschussten maßnahmen zur förderung der chancengleichheit v o n fr a u e n u n d m ä n n e r n a u f d e m A r b e i t s m a r k t 4. z u s ä t z l i c h z u den kof inanzier ten maßnahmen können die m itgl iedstaaten auch nat ionale oder regionale programme bz w. m aßnahmen ohne eu-kof inanzierung umsetzen.

3 . Im programmplanungszeitraum 2000-2006 wurde bei der Ver wen-d u n g vo n e S f - m i t te l n z u r e r re i c h u n g vo n g l e i c h s te l l u n g s z i e l e n e i n d u a l e r A n s a t z a n g e w a n d t . d i e s e r s a h v o r, d a s s s p e z i f i s c h e m aßnahmen mit dem sogenannte n g e n de r m ai n s tre ami n g kom-binier t wurden. unter gender mainstreaming versteht man einen prozess zur Bewer tung der Auswirkungen aller geplanten Aktionen einschließl ich von gesetzen, pol it iken oder programmen – in al len Bereichen und auf a l len ebenen – auf frauen und männer 5.

4 . zu den spezifischen maßnahmen zur Verbesserung des zugangs von frauen zum und ihrer Beteil igung am Arbeitsmarkt gehören Berufs-bi ldungsmaßnahmen zur förderung des beruf l ichen Aufst iegs von frauen, ihres zugangs zu neuen Beschäft igungsmöglichkeiten und zum unternehmer tum sowie zur Verr ingerung der geschlechtsspe -z i f ischen ver t ik alen und hor izontalen Aufgl iederung des Arbeits-markts. für den programmplanungszeitraum 2000-2006 wurden aus dem eSf 4 mil l iarden euro für „posit ive Beschäftigungsmaßnahmen für frauen“ 6 bereitgestel lt . die wichtigste dieser spezif ischen maß-nahmen, auf d ie für d ie eu-25 schätzungsweise 3 m i l l iarden euro e n t f i e l e n , b e t r a f d i e b e r u f l i c h e B i l d u n g 7. fü r d e n pro g r a m m p l a -nungszeit raum 2007-2013 wurde der m itte lansatz für spezi f i sche maßnahmen gegenüber dem vorangegangenen zeitraum erheblich gekür zt , da stärkeres gewicht auf d ie durchgängige Berücks icht i -gung des gle ichstel lungsaspekts gelegt wird.

5 . I m z u s a m m e n h a n g m i t p o s i t i ve n B e s c h ä f t i g u n g s m a ß n a h m e n f ü r frauen muss entschieden werden, wie s ich d ie gle ichste l lung von frauen und männern auf dem Arbeitsmarkt am s innvol lsten verbes-s e r n l ä s s t . z u m e i n e n k a n n e i n e Au s b i l d u n g n u r d a n n a l s e r fo l g -re i c h a n g e s e h e n we rd e n , we n n s i c h d a d u rc h n o r m a l e r we i s e e i n e re a l i s t i s c h e c h a n ce a u f e i n e n A r b e i t s p l a t z e rg i b t . d i e s b e d e u te t , d a s s d i e Au s b i l d u n g m i t b e s t i m m t e n A r b e i t s m a r k t b e d i n g u n g e n , wie z . B . e inem er kennbaren fachk räf temangel , zusammenhängen muss. zum anderen ist einigen besonderen Bedür fnissen von frauen a ls potenzie l len Arbeitnehmer innen rechnung zu t ragen, z . B. dem Vorhandensein einer angemessenen k inderbetreuung und f lexibler Arbeitsbedingungen. damit die positiven maßnahmen tatsächlich zu einer besseren und stärkeren er werbsbeteil igung von frauen führen, müssen diese Aspekte berücks icht igt werden.

4 Verordnung (eWg) Nr. 2084/93

des rates zur änderung der

Verordnung (eWg) Nr. 4255/88 (ABl.

l 193 vom 31.7.1993, S. 39) für den

programmplanungszeitraum 1994-

1999, insbesondere Artikel 1 Absatz 1

Buchstabe d, und Verordnung (eg)

Nr. 1784/1999 des europäischen

parlaments und des rates (ABl.

l 213 vom 13.8.1999, S. 5) für den

programmplanungszeitraum 2000-

2006, insbesondere Artikel 2 Absatz 1

Buchstaben b und e.

5 Vom Wirtschafts- und Sozialrat

(ecoSoc) der Vereinten Nationen

verabschiedete einvernehmliche

Schlussfolgerungen 1997/2 über

die durchgängige einbeziehung

geschlechtsspezifischer Aspekte in

alle politiken und programme des

Systems der Vereinten Nationen.

6 diese wurden entsprechend der

einteilung der Interventionen in

der Verordnung (eg) Nr. 438/2001

der kommission in Bezug auf die

Verwaltungs- und kontrollsysteme

bei Strukturfondsinterventionen

unter code 25 gemeldet (ABl. l 63

vom 3.3.2001, S. 21).

7 für die Ausgaben zugunsten

von Berufsbildungsmaßnahmen für

frauen gibt es keinen gesonderten

Berichterstattungscode. die

insgesamt eingesetzten mittel

können daher auf der grundlage der

von den geprüften mitgliedstaaten

gelieferten Angaben lediglich

geschätzt werden.

10


ZUSTÄNDIGKEITEN BEI DER DURCHFÜHRUNG KOFINANZIERTER MASSNAHMEN

6 . A b b i l d u n g 2 ve r m i t te l t e i n e n ve re i n f a c h te n ü b e r b l i c k ü b e r d i e programmplanung von mit eSf-mitteln kofinanzier ten maßnahmen i m B e re i c h d e r B e r u fs b i l d u n g f ü r fr a u e n s ow i e ü b e r b e s t i m m te Aspekte des prozesses zur durchführung dieser maßnahmen 8.

7 . Aus dem eSf kofinanzier te projekte werden im rahmen von mehr-j a h re s p ro g r a m m e n d u rc h g e f ü h r t [ b e i d e n e n e s s i c h u m o p e r a -t i o n e l l e pro gra m m e (o p ) o d e r e i n h e i t l i c h e pro gra m m p l a n u n g s -d o k u m e n t e ( e p p d ) h a n d e l n k a n n ] . d i e s e pr o g r a m m e u m f a s s e n fe s t g e l e g t e S c hwe r p u n k t e , f ü r d i e j e we i l s e i n e r e i h e vo n m a ß -nahmen bestimmt wird, zu denen auch Berufsbildungsmaßnahmen für frauen gehören können.

8 . d i e pro g r a m m e we rd e n n a c h A b s t i m m u n g m i t d e r k o m m i s s i o n (g e n e r a l d i re k t i o n B e s c h ä f t i g u n g, s oz i a l e A n g e l e g e n h e i t e n u n d chancengleichheit ) , mit regionalen, lok alen und anderen zustän-digen Behörden und mit den Wir tschaf ts- und Sozialpar tnern von d e n m i t g l i e d s t a a t e n e r s t e l l t . A n s c h l i e ß e n d we rd e n s i e v o n d e r kommiss ion beur tei l t und genehmigt .

9 . e ine wichtige grundlage für die Ausarbeitung der programme und insbesondere für die fest legung der ziele und die zuweisung der fi n a n z m i t te l z u d e n e i n ze l n e n S c hwe r p u n k te n u n d m a ß n a h m e n ist e ine ex-ante -Bewer tung der Stärken, Schwächen und möglich-keiten des betref fenden m itgl iedstaats, der betref fenden region oder des betreffenden Sektors. die ex-ante -Bewer tung wird unter d e r Ve ra nt wo r t u n g d e r vo n d e n m i tg l i e d s t a ate n b e n a n n te n B e -hörden vorgenommen und sol l unter anderem dazu dienen, unter Berücks icht igung der jewei l igen lage der betrof fenen r egionen o d e r g e b i e t e z u b e w e r t e n , o b d i e g e w ä h l t e S t r a t e g i e u n d d i e gewählten zie le angemessen s ind.

10. d i e m i t g l i e d s t a a t e n s i n d f ü r d i e d u rc h f ü h r u n g d e r pro g r a m m e z u s t ä n d i g u n d m ü s s e n i n zu s a m m e n a r b e i t m i t d e r k o m m i s s i o n sicherstel len, dass die Ver wendung von gemeinschaftsmitteln mit den grundsätzen einer wir tschaft l ichen haushaltsführung im ein-k lang steht . die gesamt verant wor tung für den haushaltsvol lzug verble ibt bei der kommiss ion.

8 das beschriebene grundlegende

Verfahren ist bei allen aus dem eSf

kofinanzierten maßnahmen gleich.


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WER MACHT WAS? A B B I L D U N G 2

WerWas

Mehrjahresprogramme [operationelles Programm (OP) oder Einheitliches

Programmplanungsdokument (EPPD)] mit einem Bündel von Schwerpunkten

und Maßnahmen

Eine oder mehrere Maßnahmen der Programme können positive

Beschäftigungsmaßnahmen für Frauen umfassen, z. B.

Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen

Werden von den zuständigen Stellen in den Mitgliedstaaten

auf der Grundlage einer Ex-ante-Bewertung erstellt

Werden von der Kommission genehmigtJährliche

Durchführungs-berichte mit aggregierten

Angaben über Output, Ergebnisse und Auswirkungen

Angaben über den Output, die Ergebnisse und die Auswirkungen

der Einzelprojekte (Begleitberichte)

Auswahl der Berufsbildungsprojekte, mit denen der Zugang von Frauen zum und ihre Beteiligung am Arbeitsmarkt

verbessert werden sollen

Nationale, regionale oder lokale Stellen

Auswahl der Teilnehmer(innen) an den Berufsbildungsmaßnahmen

Projektträger

12


9 Weitere Angaben sind dem

Sonderbericht Nr. 1/2007 über die

durchführung der halbzeitprozesse

der Strukturfonds 2000-2006

zu entnehmen (ABl. c 124 vom

5.6.2007).

11. d i e e i n ze l n e n pro j e k t e we rd e n vo n pro j e k t t r ä g e r n vo rg e s c h l a -g e n – d i e a l s e m p f ä n g e r vo n e S f - fö rd e r m i t te l n f ü r d i e o rg a n i -s at i o n vo n Au s b i l d u n g s m a ß n a h m e n a l s B e g ü n s t i g te b e t ra c hte t we rd e n – u n d vo n d e n b e n a n n te n n a t i o n a l e n , re g i o n a l e n o d e r l o k a l e n B e h ö rd e n g e n e h m i g t . d i e pro j e k t t rä g e r s i n d ve r p f l i c h -tet , den zuständigen Ver waltungsbehörden Begleit informationen ü b e r d e n d u rc h f ü h r u n g s s t a n d d e r pro j e k te u n d d i e e r re i c h u n g d e r pro j e k t z i e l e z u ü b e r m i t te l n . d e r k o m m i s s i o n we rd e n j e d e s Jahr aggregier te Begleitdaten vorgelegt .

12. für den programmplanungszeitraum 2000-2006 musste für jedes pro g r a m m u n t e r d e r Ve r a n t wo r t u n g d e r Ve r w a l t u n g s b e h ö rd e n u n d i n z u s a m m e n a r b e i t m i t d e r k o m m i s s i o n v o n e i n e m u n a b -hängigen Bewer tungssachverständigen eine halbzeitbewer tung vorgenommen werden. zu den wicht igsten Bestandtei len dieser Bewer tung gehör te folgendes :

a) B e u r t e i l u n g , o b d i e A n a l y s e d e r S t ä r k e n , S c h w ä c h e n u n d mögl ichkeiten im r ahmen der ex-ante -Bewer tung weiterhin gült igkeit bes i tzt ,

b) Beur tei lung, ob die Strategie weiterhin re levant is t ,

c ) Beur tei lung der Quant i f iz ierung der z ie le,

d) Bewer tung der Wirksamkeit und ef f iz ienz sowie der voraus-s icht l ichen Auswirkungen,

e) Beur tei lung der Qual i tät der durchführung und der Beglei t-systeme.

13. B e i der halbzei tbewer tung wurde festgeste l l t , dass d ie Analyse der Wirksamkeit und eff izienz sowie der voraussichtl ichen Auswir-kungen durch das verspätete oder schleppende Anlaufen v ie ler programme erschwer t wurde, da bis m itte 2003 erst wenige An-gaben zum output oder zu den ergebnissen vor lagen. Außerdem wurde auf probleme mit den B e g le i ts ys te me n h i n g e wi e s e n , d i e keine vol lständigen oder zuver läss igen daten l iefer ten 9.

14. zusätzl ich werden die Strukturmaßnahmen der gemeinschaf t e i -ner ex-post-Bewer tung unter zogen, d ie Aufschluss über die Ver-w e n d u n g d e r m i t t e l s o w i e ü b e r Wi r k s a m k e i t u n d e f f i z i e n z d e r I n t e r ve n t i o n e n g e b e n s o l l . d i e s e u n t e r d e r Ve r a n t wo r t u n g d e r kommission in zusammenarbeit mit den mitgl iedstaaten und den Ve r w a l t u n g s b e h ö rd e n vo n u n a b h ä n g i g e n B e we r t u n g s s a c hv e r-ständigen durchzuführende Bewer tung bezieht s ich u. a . auf den er folg oder misser folg der durchführung sowie auf die ausgeführ-ten Akt ionen und die er z ie l ten ergebnisse.


13


15. I m pro gr a m m p l a n u n g s ze i t r a u m 2 0 0 0 - 2 0 0 6 h a n d e l te e s s i c h b e i 75 % der durchgeführ ten „pos i t iven B eschäf t igungsmaßnahmen für frauen“ um spezif ische maßnahmen im Bereich der berufl ichen Bi ldung. ziel der prüfung des hofes war es festzustel len, wie z ie l -genau die aus dem eSf kofinanzier ten Berufsbi ldungsmaßnahmen f ü r fra u e n wa re n u n d o b s i e a n g e m e s s e n b e g l e i te t w u rd e n . d i e prüfungsfragen lauteten wie fo lgt :

a) Wu r d e n d i e B e r u f s b i l d u n g s m a ß n a h m e n f ü r fr a u e n a u f d e r grundlage e iner genauen Analyse der Ar bei tsmar ktpr ior i tä-ten ausgewählt?

b) reichten die Begleit informationen aus, um zu beur tei len, ob die zie le dieser maßnahmen erre icht wurden?

16. d i e pr ü f u n g w u r d e b e i d e r k o m m i s s i o n d u r c h g e f ü h r t s o w i e i n f ü n f m i tg l i e d s t a a te n ( d e u t s c h l a n d, S p a n i e n , fra n k re i c h , I t a l i e n u n d Ve r e i n i g t e s k ö n i g r e i c h ) , d i e z u d e n h a u p t e m p f ä n g e r n d e r zugunsten „posit iver Beschäft igungsmaßnahmen für frauen“ aus-gezahlten eSf-m itte l gehör ten. Auf s ie entf ie len insgesamt 76 % der Ausgaben für die eu-25. Innerhalb jedes mitgl iedstaats wurde entsprechend der relativen Bedeutung der Berufsbildungsaktionen inner halb der m aßnahme – in v ier fä l len mindestens 75 % – e in programm ausgewählt . folgende fünf programme wurden geprüft : Sachsen-Anhalt (deutschland) , Andalus ien (Spanien) , S chott land ( Ve re i n i g te s k ö n i gre i c h ) , lo m b a rd e i ( I t a l i e n ) u n d Î l e - d e - fr a n ce (frank reich) 10.

17. I m r ahmen der fünf programme waren schätzungsweise 490 m i l -l ionen euro für „posi t ive Beschäf t igungsmaßnahmen für frauen“ best immt, was 12 % der gesamtausgaben entspr icht . Von diesem B etrag wurden rund 380 m i l l i on e n euro f ür B e rufs b i ldun g s maß -nahmen bereitgestel l t .

18. I n j e d e m m i tg l i e d s t a a t w u rd e n a c h t pro j e k te f ü r e i n e pr ü f u n g a n or t und Stel le ausgewählt . Auswahlk r i ter ien waren ihre f inanzie l le Bedeutung sowie die Abdeckung der im r ahmen der maßnahme f i -nanzier ten projekttypen. die geprüf ten projekte können sowohl für das jewei l ige programm als auch für andere programme mit Berufs -bi ldungsmaßnahmen für frauen a ls t ypisch angesehen werden.

19. d ie über prüfung des Auswahlprozesses und die Analyse der B e -gleit informationen fanden bei den für die programmdurchführung z u s t ä n d i g e n B e h ö rd e n u n d i m zu g e d e r Vo r - o r t - pr ü f u n g e n vo n projekten statt .

prüfuNgSumfANg uNd prüfuNgSANSAtz

10

1) deutschland: ziel-1-op Sachsen-

Anhalt – 1999de161po003

Ausgewählter Schwerpunkt 4,

maßnahme 4.51 („Spezifische

maßnahmen zur Qualifizierung

und Integration von frauen“);

2) Spanien: ziel-1-op Andalusien –

2000eS161po003


maßnahmen 45.16

(„Verbesserung der

Beschäftigungsfähigkeit von

frauen“) und 45.17 („förderung

der unternehmerischen tätigkeit

von frauen“);

3) frankreich: ziel-3-eppd –

1999fr053do001


maßnahme 8/9 („Verbesserung

des zugangs und der teilhabe

von frauen am Arbeitsmarkt,

förderung der Verknüpfung

von Beruf und familie und

professionalisierung der

Beteiligten“);

4) Vereinigtes königreich: ziel-3-op

Schottland – 1999gB053po002


maßnahme 5.1 („Beseitigung

geschlechtsbezogener

ungleichgewichte: förderung

positiver maßnahmen“);

5) Italien: ziel-3-op lombardei –

1999It053po010

Ausgewählter Schwerpunkt e,

maßnahme e1 („förderung des

zugangs und der teilhabe von

frauen am Arbeitsmarkt“).

14


WURDEN DIE BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN FÜR FR AUEN ANGEMESSEN AUSGE WÄHLT?

HINTERGRUND01

20. um die Schwerpunkte für den programmplanungszeitraum 2000-2 0 0 6 fe s t z u l e g e n , m u s s t e n d i e m i t g l i e d s t a a t e n e x - a n t e - B e we r -t u n g e n d u r c h f ü h r e n , i n d e n e n s i e d e n N a c h w e i s f ü r d i e A n g e -messenheit der von ihnen gewählten Strategie zu erbr ingen und d i e vo r g e s c h l a g e n e z u we i s u n g d e r fi n a n z m i t t e l z u b e g r ü n d e n hatten. die fest legung von Ausbi ldung a ls S chwerpunkt und die mithi l fe von Ausbi ldung zu erre ichenden zie le sol l ten daher auf d e m Q u a l i f i k a t i o n s - u n d Au s b i l d u n g s b e d a r f s o w i e a n d e r e n a r -beitsmarktbezogenen Anforderungen basieren.

21. g e m ä ß d e r Ve r o r d n u n g ( e g ) N r. 1 2 6 0 / 1 9 9 9 m u s s t e d i e e x - a n t e -B ewer tung der ausgear bei teten pläne e ine B eur te i lung der lage b e z ü g l i c h d e r c h a n c e n g l e i c h h e i t vo n fr a u e n u n d m ä n n e r n , d e r d u rc h f ü h r u n g s ve r f a h re n u n d d e r e r w a r t e t e n Au s w i r k u n g e n d e r S t r a t e g i e u n d d e r I n t e r v e n t i o n e n u m f a s s e n 1 1. d i e l e t z t e n d l i c h g e w ä h l t e S t r a t e g i e u n d d i e s i c h d a r a u s e r g e b e n d e n pro g r a m m -s c hwe r p u n k t e m u s s t e n m i t d e r b e i d e r e x - a n t e - B e we r t u n g v o r -genommenen Analyse im e ink lang stehen. die kommiss ion legte a u s d r ü c k l i c h e A n l e i t u n g e n z u r A n a l ys e d e r B e s c h ä f t i g u n g s - u n d A r b e i t s m a r k t t re n d s vo r, d i e i n d i e e x- a nte - B e we r t u n g i nte gr i e r t werden musste 12.

22. durch die e inr ichtung und kohärente Anwendung angemessener projektauswahlver fahren sollte sichergestel lt werden, dass mit den ausgewählten projekten Ausbildungsziele ver folgt wurden, die mit den übergeordneten programmzielen im eink lang standen 13.

23. I n Anbetracht dieser Vorgaben prüf te der hof, ob

a) d i e b e t ro f fe n e n re g i o n a l e n o d e r n a t i o n a l e n S t e l l e n b e i d e r Ausarbeitung der programme eine Analyse der verschiedenen Arbeitsmärkte vorgenommen hatten und die ziele der geprüf-ten spezif ischen Berufsbi ldungsmaßnahmen unter Berücksich-t igung einer solchen Beur tei lung festgelegt worden waren;

b) o b d i e Au s wa h l d e r pro j e k te u n d d e r te i l n e h m e r ( i n n e n ) a u f k r i ter ien beruhte, d ie entsprechend den auf dem jewei l igen Arbeitsmarkt ermitte l ten pr ior i täten und den beschlossenen programmzielen festgelegt worden waren.

BemerkuNgeN

11 Artikel 41 Absatz 2 Buchstabe c

der Verordnung (eg) Nr. 1260/1999

des rates vom 21. Juni 1999 mit

allgemeinen Bestimmungen über

die Strukturfonds (ABl. l 161 vom

26.6.1999, S. 1), der ausdrücklich

folgendes vorschreibt: eine

ex-ante-Bewertung der lage

bezüglich der chancengleichheit

von männern und frauen auf dem

Arbeitsmarkt und gleichbehandlung

am Arbeitsplatz, einschließlich der

spezifischen zwänge, denen jede

der beiden gruppen unterworfen ist;

eine Abschätzung der erwarteten

Auswirkungen der Strategie und

der Interventionen, insbesondere

bezüglich der eingliederung

der männer und frauen in den

Arbeitsmarkt, der allgemeinen

und beruflichen Bildung, des

unternehmertums der frauen und

der Vereinbarkeit von familien- und

Berufsleben.

12 die ex-ante-Bewertung der

Strukturfondsinterventionen. dieses

dokument richtete sich an nationale,

regionale oder lokale Behörden,

die für die programmplanung

der Strukturinterventionen der

gemeinschaft im zeitraum 2000-

2006 zuständig waren.

13 gemäß Artikel 41 Absatz 3 der

Verordnung (eg) Nr. 1260/1999

muss bei der ex-ante-Bewertung

die relevanz der Auswahlkriterien

geprüft werden, nachdem die

kohärenz der maßnahmen des

programms mit den zielen der

entsprechenden Schwerpunkte

nachgewiesen wurde.


15


DIE ZIELE BERUHTEN NICHT AUF DEN ANALYSEN

24. die Analysen enthielten eine Aufl istung der wichtigsten faktoren, d ie den zugang von frauen zum A r b e i ts mar kt b e h i n de r n , s owi e A n g a b e n z u „ g e s c h l e c ht s s p e z i f i s c h e n u nte r s c h i e d e n “ i n m e h re -ren wicht igen Bereichen, z . B. bei den Beschäf t igtenzahlen, beim Selbstständigenanteil, bei der Bekleidung von führungspositionen und bei der Segregat ion des Arbeitsmarkts.

25. die wichtigste bei der prüfung festgestel lte Schwachstel le bestand j e d o c h d a r i n , d a s s k e i n e i n d e u t i g e r B e z u g z w i s c h e n d e n e rg e b -nissen der Analysen und den vorgeschlagenen Ausbi ldungszie len b e s t a n d. e s w u rd e k e i n e k l a re l i n i e vo rg e g e b e n , we l c h e A r t vo n Berufsbi ldung beschlossen werden sol l te und auf welche Qual i f i -k at ionen oder tät igkeitsbereiche s ich die m aßnahmen ausr ichten sol l ten (s iehe Beispie le in Ka s t e n 1 ) .

26. die nach Abschluss des Analyseprozesses ausgearbeiteten maßnah-m e n u m f a s s te n grö ß te nte i l s b re i t a n g e l e g te A k t i o n e n m i t a l l g e -meiner Ausr ichtung auf die Betei l igung von frauen, n icht jedoch gezie l te Akt ionen, mit denen einer bestmögl ichen förderung der gle ichstel lung von frauen und m ännern auf den jewei ls betrof fe -nen Ar bei tsmär kten r echnung getragen wurde. B e i dre i der fünf geprüften programme bestand kaum ein unterschied z wischen den ausschl ießl ich frauen vorbehaltenen Ausbildungsmaßnahmen und maßnahmen, an denen sowohl frauen als auch männer tei lnehmen konnten. es wurden einfach mehr ressourcen in form von tei lneh-mer plätzen für frauen bere i tgeste l l t . I m g egensatz dazu enthäl t Ka s t e n 2 e in Beispie l für e ine gute zie lausr ichtung.

K A S T E N 1In der lombardei wurde nicht spezifisch analysiert, in welchen Bereichen frauen unterrepräsentiert waren, obwohl ein ziel der maßnahme darin bestand, die horizontale und vertikale Segregation zu verringern.

Im französischen programm wurde aufgeführt, in welchen Sektoren Beschäftigungsmöglichkeiten bestanden, allerdings ohne eine Analyse ihres jeweiligen potenzials für die Schaffung von Arbeits-plätzen für frauen. ein ziel der maßnahme bestand darin, den Schwerpunkt auf Ausbildungs-maßnahmen mit Beschäftigungsentwicklungspotenzial zu legen, die jedoch bisher eher ohne die einbeziehung von frauen durchgeführt worden waren. es wurde aber nicht erörtert, welche Art von maßnahmen zu dieser kategorie gehören sollte.

16


27. der schwache Bezug z wischen der Analyse der Arbeitsmärkte und den anschl ießend festgelegten programmzielen hätte zum tei l auf pro j e k te b e n e a u s g e g l i c h e n we rd e n k ö n n e n , d a d i e pro j e k t t rä g e r d e n N a c hwe i s z u e r b r i n g e n h at te n , a u f we l c h e A r t d i e vo n i h n e n durchgeführ ten einzelprojekte den merk malen der lok alen Arbeits-märkte rechnung trugen. e in solcher Ausgleich konnte jedoch nur in dem maße stattf inden, wie den projektträgern Informationen zur Ver fügung standen (siehe Kasten 3 ) , und hing auch von der Qualität des Ver fahrens der projektauswahl ab (s iehe zi f fer 29) .

28. d ie bei den geprüf ten programmen festgeste l l ten und in den zi f -f e r n 2 5 - 2 6 b e s c h r i e b e n e n A r t e n v o n S c h w a c h s t e l l e n w a r e n b e -re i ts wohlbek annt . I n e iner m itte i lung aus dem Jahr 2002 14 ste l l te d ie kommiss ion h ins icht l ich der St rategie zur Ver wir k l ichung der g l e i c h s t e l l u n g v o n fr a u e n u n d m ä n n e r n fo l g e n d e s fe s t : „ I n d e n meisten programmen fä l l t d ie große disk repanz z wischen Analyse u n d pro gra m m s t rate gi e a u f “. d e s We i te re n ve r w i e s s i e d a ra u f, e s werde nur se l ten e ine Analyse der durch die unterschiedl iche so -z ioökonomische S i tuat ion von frauen und m ännern entstehenden u n t e r s c h i e d e v o r g e n o m m e n u n d s e l b s t d a , w o d i e s d e r fa l l s e i , we rd e d i e S t ra te gi e z u m A b b a u d i e s e r u n te r s c h i e d e d e r A n a l ys e n icht immer gerecht . obwohl d i e ko m m i ss i o n d i e se e r ke nnt ni sse bereits in e inem frühen Stadium des programmplanungszeitraums gewonnen hatte, ergriff s ie keine maßnahmen zu problemen wie der projektauswahl , um die bek annten Schwachstel len zu beseit igen.

das programm für Sachsen-Anhalt war gezielt darauf ausgerichtet, bestimmte gruppen von frauen im rahmen von praktikumsregelungen zu unterstützen. dazu gehörten langzeitarbeitslose frauen, frauen im Alter von über 45 Jahren und alleinerziehende mütter, die bereits zuvor an einer Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme teilgenommen hatten, jedoch drei bis zwölf monate nach der maßnahme immer noch arbeitslos waren.

Im fall des programms für die lombardei mussten die projektträger nachweisen, dass zwischen den angestrebten Qualifikationen und u. a. den für die region festgelegten Schwerpunkten ein zusammenhang bestand. Weder im programm noch im Aufruf zur einreichung von Bewerbungen waren jedoch Informationen über die regionalen Schwerpunkte enthalten.

K A S T E N 2

K A S T E N 3

14 mitteilung der kommission über

die Implementierung des gender

mainstreaming in den Strukturfonds-

programmplanungsdokumenten

2000-2006, kom(2002) 748 endg.

vom 20.12.2002.


17


BEI DER PROJEK TAUSWAHL WURDEN DIE ARBEITSMARK TANALYSEN UND DIE PROGR AMMZIELE NICHT AUSREICHEND BERÜCKSICHTIGT

29. B e i d re i d e r f ü n f g e p r ü f te n pro gra m m e w u rd e n Au s wa h l k r i te r i e n festgelegt , d ie n icht gewähr le isteten, dass d ie den Ar beitsmar kt -a n a l y s e n z u e n t n e h m e n d e n pr o b l e m e a u s r e i c h e n d a n g e g a n g e n wurden. Außerdem bi ldeten diese kr iter ien keine sol ide grundlage f ü r d i e e r re i c h u n g d e r pro gra m m z i e l e ( s i e h e Ka s t e n 4 ) . I n e i n e m fa l l w u rd e n d i e Au f r u fe z u r e i n re i c h u n g vo n pro j e k t vo r s c h l ä g e n nicht mit einer spezif ischen maßnahme verknüpft ; stattdessen wur-den die projekte e infach auf der grundlage des er war teten Antei ls von tei lnehmer innen unter „posit iven Beschäf t igungsmaßnahmen für frauen“ aufgenommen. I n e inem anderen fal l wurden die Aus-wahlk r iter ien z war von den hauptzielen der maßnahme abgeleitet , doch war das kriterium zur Bewer tung des zusammenhangs mit den Arbeitsmarktpr ior itäten kein entscheidender faktor für die geneh-migung oder Ablehnung der projekte.

K A S T E N 4eines der ziele der wichtigsten maßnahme im rahmen des andalusischen programms „Berufsbil-dungsmaßnahmen für frauen“ bestand darin, dass die Schulungen die lokalen Arbeitsmarktbe -dingungen berücksichtigen sollten. per ministerialerlass15 wurden fünf prioritäre Auswahlkriterien vorgegeben, von denen drei auf die lokalen Bedingungen ausgerichtet waren. zwei dieser kriterien – „Verpflichtung, die geschulte person zu übernehmen“ und „Angebot betrieblicher praktika“ – wur-den in den meisten projektbewerbungen nicht durch entsprechende Verpflichtungen aufgegrif-fen. die daten zum dritten kriterium, „Beschäftigungsquote der teilnehmer früherer Schulungen“, wurden ebenfalls oft nicht angegeben.

Bei der halbzeitbewertung des programms für die lombardei wurde festgestellt, dass bei der projektauswahl nicht zufriedenstellend berücksichtigt wurde, welcher Bedarf an Ausbildungsmaß-nahmen in Bereichen mit besonders ausgeprägten geschlechtsspezifischen ungleichgewichten bestand. Außerdem hieß es, verschiedenen formen der diskriminierung und ungleichbehandlung beim zugang zum Arbeitsmarkt sei nicht genügend Aufmerksamkeit gewidmet worden.

obwohl die geprüfte maßnahme des programms für die lombardei ausschließlich für frauen be-stimmt war, ist den daten zu entnehmen, dass 27 % der Schulungsteilnehmer männlich waren.

15 Im Amtsblatt der andalusischen regionalregierung (BoJA) Nr. 146 vom 19. dezember 2000 veröffentlichter ministerialerlass, S. 18 647.

18


30. e ines der hauptziele der maßnahmen war die frauenförderung in B ere ichen, in denen frauen t radi t ionel l unter repräsent ier t s ind. dennoch standen bei drei der geprüf ten programme immer noch B ere iche im Vordergrund, in d e n e n h e r köm m l i ch e r we i s e frau e n beschäftigt werden, z . B. der kulturbereich, das gesundheitswesen und der reinigungssektor.

31. Wie die Beispiele in Kasten 5 zeigen, hatte das fehlen spezif ischer zie lgruppen zur folge, dass es s ich bei den ausgewählten Bewer-bern bz w. Bewerberinnen nicht immer um diejenigen handelte, die beim eintr i t t oder Wiedereintr i t t in den Arbeitsmarkt am meisten auf unterstützung angewiesen waren.

Bei der halbzeitbewertung des programms für die lombardei wurde ermittelt, dass Ausbildungs-maßnahmen hauptsächlich für personen abgehalten wurden, die sich auf dem Arbeitsmarkt be-reits in einer position „der Stärke“ befanden (z. B. personen mit hohem Bildungsstand und/oder Jugendliche, die auch ohne weitere Ausbildung bereits gute chancen hatten, einen Arbeitsplatz zu finden).

Bei der größten maßnahme des programms für Andalusien führte eine halbzeitbewertung, deren ergebnisse im Jahr 2005 zur Verfügung standen, zu dem Schluss, dass die Ausbildungsmaßnahmen nicht auf die Bedürfnisse von frauen mit den größten Schwierigkeiten zugeschnitten waren: zum einen wurde ein Bildungsstand vorausgesetzt, der frauen, die nur die primarschule besucht hatten, ausschloss, zum anderen fanden die kurse zu zeiten statt, die für frauen, die sich um ihre familien kümmern mussten, nicht geeignet waren.

K A S T E N 5


19


LIESS SICH ANHAND DER BEGLEITINFORMATIONEN BEURTEILEN, OB DIE ZIELE DER BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN FÜR FR AUEN ERREICHT WURDEN?

HINTERGRUND02

32. d i e m e s s u n g d e r Wi r k u n g v o n Au s b i l d u n g s m a ß n a h m e n i s t a u s fo lgenden gründen schwier ig :

a) e i n e r e i h e e x te r n e r, n i c ht m i t d e n Au s b i l d u n g s m a ß n a h m e n zusammenhängender faktoren k ann die Beschäft igungsfähig-keit e inzelner personen erhebl ich beeinf lussen (z . B. d ie aus d e r a l l g e m e i n e n Wi r t s c h a f t s l a g e re s u l t i e re n d e e nt w i c k l u n g des Angebots und der Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt) .

b) die aus dem eSf kofinanzier ten Aktionen bilden nur einen teil der in den mitgliedstaaten durchgeführ ten breiter angelegten maßnahmen mit Beschäf t igungswirkung.

c) e in ige ergebnisse s ind, was die er z ie lung der programmziele angeht, schwer zu messen, jedoch in gesamtgesellschaftl icher hinsicht posit iv zu bewer ten (z . B. Wiederer lernen der Anpas -sung an r out inear bei ten , e i n s c h l i e ß l i ch d e r e i n h al t u n g von fr isten, Wiederer langung von S elbst ver trauen usw.) .

33. tr o t z s o l c h e r S c h w i e r i g k e i t e n i s t e s d e n n o c h m ö g l i c h , e i n i g e kur z- b is mitte l f r ist ige ergebnisse zu messen. h ier zu könnten I n-dik atoren, die im zusammenhang mit den zu erreichenden zielen relevant s ind, sowie – unter Ver wendung von richtwer ten ( b e n c h -m a r k s ) o d e r a n d e r e r v e r g l e i c h b a r e r B e z u g s g r ö ß e n f ü r o u t p u t , ergebnisse und Auswir k ungen – entsprechende z ie le festgelegt werden. dies würde die grundlage für die spätere Begleitung und Bewer tung der maßnahmen und Akt ionen und damit auch für die Beur tei lung ihrer Wirksamkeit b i lden.

20


34. für die Bewer tung von Berufsbildungsmaßnahmen sind zumindest fo lgende I ndik atoren er forder l ich 16:

a ) outputindikatoren: zahl der (weiblichen) tei lnehmer, zahl der angebotenen kurse ;

b) ergebnisindik atoren: zahl der tei lnehmer, die die kurse abge -schlossen haben, zahl der tei lnehmer, d ie die er forder l ichen Qual i f ik at ionen er worben haben;

c) Wi r k u n g s i n d i k a t o re n : z a h l d e r te i l n e h m e r, d i e a n we i t e re n Ausbildungsmaßnahmen tei lnehmen, zahl der tei lnehmer, die e inen Arbeitsplatz gefunden haben und eine best immte zeit nach dem ende des kurses (z . B. nach sechs oder z wölf m ona-ten) immer noch er werbstät ig s ind.

35. der hof prüf te folgendes :

a) Wurden angemessene Indik atoren ermittelt und zielvorgaben für d ie m essung der in z i f fer 34 beschr iebenen outputs , er -gebnisse und Auswirkungen festgelegt?

b) Wa r e n d i e B e g l e i t d a t e n f ü r d i e s e I n d i k a t o r e n , d i e v o n d e n f ü r d i e d u rc h f ü h r u n g d e r m a ß n a h m e n z u s t ä n d i g e n S t e l l e n erhoben wurden, zuver läss ig?

c) Wurden die vorgegebenen zie le erre icht – soweit s ich dies auf der grundlage der ver fügbaren Begleitdaten festste l len lässt?

ZU ENG BEGRENZTE INDIK ATOREN

36. Während für al le geprüften programme outputindik atoren festge -legt wurden, waren hins icht l ich der ergebnis- und Wirkungsindi-k atoren unterschiede zu ver zeichnen. I n e inem fal l waren beide A r t e n vo n I n d i k a t o re n vo r h a n d e n , w ä h re n d s i e i n e i n e m a n d e -ren fa l l be ide fehl ten . B e i den übr igen dre i programmen gab es ent weder ergebnis- oder Wir k ungsindik atoren, n icht aber beide zusammen. Außerdem wurde folgendes festgestel l t :

a ) d i e B e s c h ä f t i g u n g s s i t u a t i o n s e c h s b i s z w ö l f m o n a t e n a c h dem ende der Ausbi ldung wurde bei v ier programmen nicht a ls I ndik ator auf maßnahmenebene ver wendet , obwohl diese I nformationen in e inigen fäl len auf der ebene der e inzelpro -jekte ver fügbar waren (siehe Kasten 6 ) . zudem wurden andere A s p e k t e , w i e z . B . d i e B e s c h ä f t i g u n g s d a u e r ( k u r z z e i t - o d e r langzeitbeschäf t igung) und das Beschäf t igungsniveau (Qua-l i tät und Bezahlung) nicht berücks icht igt .

16 diese Indikatoren wurden vom hof

auf der grundlage einer durchsicht

der geprüften programme, der

von der europäischen kommission

im Jahr 1999 herausgegebenen

Anleitungen (Sammlung „meANS“

zur Verbesserung der methoden

der Bewertung strukturpolitischer

maßnahmen) und der spezifischen

leitlinien der kommission aus

dem Jahr 1999 „leitlinien für die

Begleit- und Bewertungssysteme

der Interventionen des eSf für den

zeitraum 2000-2006“ ermittelt.


21


b) B e i e inem der programme waren d ie I ndik atoren n icht bre i t genug gefächer t , um eine lohnenswer te Analyse zu ermögl i -chen, und in einem anderen fal l waren Indik atoren festgelegt worden, d ie s ich von ihrer Ar t her n icht für d ie messung der ergebnisse der durchgeführ ten Weiterbi ldungsakt ionen e ig-neten (s iehe Ka s t e n 7 ) .

K A S T E N 6

K A S T E N 7

In der lombardei überprüften die Behörden bei einer Stichprobe von projekten den Beschäftigungs-status, den die Ausbildungsteilnehmer zwölf monate nach Abschluss der Ausbildungsaktionen erreicht hatten. der hof betrachtete dies als Beispiel „vorbildlicher praxis“.

In Andalusien war ein Indikator festgelegt worden, der aufzeigen sollte, inwieweit die Ausbildungs-teilnehmer bei ihrer späteren Arbeitsplatzsuche erfolgreich waren. die datenerhebung wies jedoch einige Schwachstellen auf: So waren bei einer der Aktionen, auf die 35 % der gesamtausgaben für die maßnahme entfielen, die relevanten Angaben nur für 42 % der unter die Stichprobe fallenden Ausbildungskurse verfügbar.

In Andalusien trug der Indikator „zahl der innerhalb von sechs monaten nach Abschluss der Akti-onen angetretenen Arbeitsstellen“ den Besonderheiten der kofinanzierten maßnahmen nicht an-gemessen rechnung. da 40 % der Ausgaben auf orientierungs- und Berufsvorbereitungsaktionen entfielen, wären Indikatoren wie die zahl der teilnehmer an weiteren Ausbildungsmaßnahmen oder der registrierten Arbeitssuchenden relevanter gewesen. Außerdem standen 20 % der teilnehmer an Berufsbildungsaktionen bereits in einem Beschäftigungsverhältnis, sodass ihre Antworten die ergebnisse dieses Indikators verzerrten.

einige Indikatoren für das schottische programm deckten ein allzu breites feld ab, sodass sie sich für die messung der ergebnisse der Berufsbildungsmaßnahmen nur wenig eigneten, wie z. B. der Indikator „zahl der frauen/personen, die eine teil-/Vollqualifizierung erwerben“. Bei diesem Indikator wurde der Abschluss einer lerneinheit im rahmen eines programms zum erwerb einer Vollqualifizierung mit dem erwerb der Vollqualifizierung gleichgesetzt, obwohl das erzielte lern-ergebnis keinesfalls als vergleichbar betrachtet werden konnte.

22


NICHT FÜR ALLE MASSNAHMEN GAB ES ZIELVORGABEN

37. N icht für a l le geprüf ten m aßnahmen waren die zu er re ichenden z i e l e fe s tg e l e g t wo rd e n 1 7: I n z we i fä l l e n fe h l te j e g l i c h e Q u a nt i -f i z i e r u n g, u n d i n e i n e m w e i t e r e n fa l l w a r z w a r e i n e r e i h e v o n output- und ergebnis indik atoren best immt worden, doch lautete die e inzige quant i f iz ier te zie lvorgabe „ zahl der tei lnehmer “.

38. Bei den beiden maßnahmen, für die zielvorgaben festgelegt wor-d e n w a re n , w u rd e n i c h t e r l ä u te r t , w i e m a n z u d i e s e n Vo rg a b e n gelangt war, und in e inem fal l mussten die z ie le nach der halb -zeitbewer tung erhebl ich überarbeitet werden (s iehe Ka s t e n 8 ) .

UNZUVERL ÄSSIGE UND MANCHMAL UNVOLLSTÄNDIGE BEGLEITDATEN

39. Be i z wei der fünf programme wurden die output indik atoren über d ie zahl der te i lnehmer für unzuver läss ig befunden. B ei v ier pro -grammen er wiesen s ich auch die ergebnis indik atoren wie etwa die zahl der tei lnehmer, d ie die m aßnahme abgeschlossen und Qual i -f ik at ionen er worben hatten, a ls unzuver läss ig.

Beim schottischen programm waren die in der nachstehenden tabelle aufgeführten quantifizierten ziele festgelegt worden. obwohl der hof in erfahrung zu bringen versuchte, wie die richtwerte ermittelt oder die ursprünglichen bzw. überarbeiteten ziele festgesetzt worden waren, erhielt er dazu keine Auskunft.

Indikator Ziel (ursprünglich) Ziel (überarbeitet) Richtwerte

Anteil der Frauen, die eine Arbeitsstelleantreten

31 % 5,51 % 25-40 %

Anteil der Frauen, die an einer weiteren Ausbildungs-maßnahme teilnehmen

42 % 17,56 % 20-30 %

K A S T E N 8

17 In seinem Sonderbericht

Nr. 7/2003 (ABl. c 174 vom

23.7.2003) über die durchführung

der programmplanung für die

Strukturfondsinterventionen des

zeitraums 2000-2006 gelangte

der hof bereits zu einer ähnlichen

Schlussfolgerung. In ziffer 89 dieses

Berichts heißt es, die Indikatoren

seien „immer noch nicht ausreichend

quantifiziert und relevant“.


23


40. Bei den zugrunde l iegenden daten wurden folgende Schwachstel-len festgestel l t :

a ) die daten waren unvollständig. Insbesondere fehlten Angaben zur S i tuat ion, in der s ich die tei lnehmer an Ausbi ldungsmaß-nahmen sechs bis z wölf monate nach Abschluss der maßnah-men befanden (s iehe auch zi f fer 36) .

b) d e f i n i t i o n e n o d e r i h re Au s l e g u n g b e re i t e t e n S c hw i e r i g k e i -ten. S o wurde beispie lsweise in S chott land e ine Absichtser -k lärung in Bezug auf die tei lnahme an einer weiteren Ausbi l -dungsmaßnahme behandelt , als habe diese maßnahme bereits s t a t t g e f u n d e n . e b e n f a l l s i n S c h o t t l a n d s o w i e i n fr a n k re i c h wurden die tei lnehmer mehrjähr iger kurse mehr fach gezählt , beispie lsweise für jedes Jahr der kurstei lnahme einmal.

c ) d i e v o r g e l e g t e n d a t e n w i e s e n u n s t i m m i g k e i t e n a u f . I n S c h o t t l a n d b e i s p i e l s w e i s e s t a n d e n d i e u m f r a g e e r g e b n i s s e z u r B e s c h ä f t i g u n g s s i t u at i o n vo n pe r s o n e n , d i e e i n e Au s b i l -d u n g s m a ß n a h m e a b g e s c h l o s s e n h a t t e n , n u r b e i d e r h ä l f t e der geprüf ten projekte m i t d e n g e m e l d e te n erg e b n i s s e n i m e i n k l a n g, u n d i m j ä h r l i c h e n d u rc h f ü h r u n g s b e r i c h t f ü r 2 0 0 6 war die zahl der personen, d ie e ine Berufsberatung erhalten hatten, mit 14 371 angegeben, während s ich die g esamtzahl der gemeldeten tei lnehmer auf 11 972 bel ief.

41. e ine grundvoraussetzung für aussagek räft ige Schlussfolgerungen in Bezug auf die ergebnisse der kofinanzier ten projekte ist die zu-ver läss igkeit und Vol lständigkeit der von den projektträgern vor-gelegten Begleitdaten. Während der prüfung zeigte s ich, dass die Ver waltungsbehörde und die mit der durchführung von kontrollen beauftragte Stel le in den meisten fäl len keine Bewer tung der von den projektträgern vorgelegten Begleitdaten vornahmen.

42. die kommission, bei der die jähr l ichen durchführungsberichte ein-gehen, le itete ihrerseits keine maßnahmen ein, um die unst immig-keiten in diesen Berichten zu beheben, und äußer te sich auch nicht zum fehlen von Wirkungsindikatoren (z. B. „Beschäftigungssituation vo n te i l n e h m e r n a n B e r u f s b i l d u n g s m a ß n a h m e n ‚ x ‘ m o n a t e n a c h Abschluss der jewei l igen maßnahme“) . Außerdem nahm s ie bei ih-re n Vo r - o r t - k o n t ro l l e n k e i n e ü b e r p r ü f u n g e n d e r zu ve r l ä s s i g k e i t d e r B e g l e i t d a t e n vo r 1 8, o b wo h l i n d e n h a l b z e i t b e we r t u n g e n d e r e i n ze l n e n pro gra m m e S c hw a c h s te l l e n i m B e re i c h d e r B e g l e i t u n g und Ber ichterstattung aufgezeigt worden waren.

18 der hof hat bereits auf

dieses problem hingewiesen,

insbesondere in ziffer 120 seines

Sonderberichts Nr. 10/2006 über

die ex-post-Bewertungen der

ziel-1- und ziel-3-programme des

zeitraums 1994-1999 (ABl. c 302

vom 12.12.2006): „zur Verbesserung

des Bewertungsprozesses

sollte die kommission bessere

Qualitätskontrollverfahren

einführen und wirksam anwenden,

damit sich die probleme, die in

den untersuchten Bewertungen

festgestellt wurden, bei künftigen

ex-post-Bewertungen nicht

wiederholen. Solche Verfahren

sollten folgendes sicherstellen:

a) relevante und zuverlässige

daten werden regelmäßig erhoben

und stehen in jeder phase des

Bewertungsprozesses zur Verfügung

(…).“

24


BEURTEILUNG SCHWIERIG, DA ZIELVORGABEN, RICHT WERTE UND ZUVERL ÄSSIGE DATEN ZU ERGEBNISSEN UND AUSWIRKUNGEN FEHLEN

43. J e g l i c h e B e u r te i l u n g d e r Wi r k s a m k e i t d e r k o f i n a n z i e r t e n Au s b i l -dungsmaßnahmen wurde durch unzulänglichkeiten bei den Indik a-toren und zielvorgaben (s iehe ziffern 36-38) sowie durch probleme im zusammenhang mit der zuver lässigkeit der daten (s iehe zif fern 39-40) erschwer t .

44. Bei z wei der geprüf ten programme versuchten die Ver waltungsbe -h ö rd e n z u b e we r te n , o b d i e Au s b i l d u n g s m a ß n a h m e n z i e l f ü h re n d gewesen waren. h ierzu ermittelten s ie, ob die nach der Ausbi ldung a n g e t re te n e n A r b e i t s s te l l e n i n e i n e m zu s a m m e n h a n g z u r A r t d e r b e s u c h t e n k u r s e s t a n d e n . d i e s e A n a l y s e n f ü h r t e n z u e i n e r r e i h e unterschiedlicher Schlussfolgerungen. In der lombardei bestätigten 77 % der te i lnehmer, d ie e ine Ar beitsste l le gefunden hatten, dass es s ich bei den von ihnen er worbenen kenntnissen um die vom Ar-beitgeber geforder ten kenntnisse handelte, während bei e iner der größten maßnahmen in Andalusien nur 28 % der teilnehmer, die eine A r b e i t s s t e l l e a n g e t re t e n h a t t e n , e i n e n z u s a m m e n h a n g z w i s c h e n ihrer Arbeit und den besuchten kursen erkennen konnten.


25


SchluSSfolgeruNgeN uNd empfehluNgeN

45. Im rahmen seiner prüfung der aus dem eSf kofinanzier ten Berufs-bi ldungsmaßnahmen für frauen im zeitraum 2000-2006 ermittelte d e r h o f e i n e r e i h e vo n S c hw a c h s t e l l e n , d i e d i e fe s t l e g u n g d e r maßnahmen sowie die Auswahl der geprüf ten projekte betrafen. Au c h b e i d e r ü b e r wa c h u n g d e r pro gra m m l e i s t u n g e n wa re n u n -zulängl ichkeiten zu ver zeichnen.

AUSWAHL DER BERUFSBILDUNGSMASSNAHMEN

46. h i n s i c h t l i c h d e r k o n z e p t i o n u n d Au s w a h l v o n B e r u f s b i l d u n g s -m a ß n a h m e n f ü r fr a u e n g e l a n g t d e r h o f z u f o l g e n d e r S c h l u s s -fo l g e r u n g : d i e o p e r a t i o n e l l e n pro g r a m m e e n t h i e l te n z w a r e i n e Auf l istung der wicht igsten faktoren, d ie den zugang von frauen zum Arbeitsmarkt behindern, sowie Angaben zu geschlechtsspe -z i f i s c h e n u n t e r s c h i e d e n , d o c h w u rd e n d i e u n t e r d i e g e p r ü f t e n programme fal lenden Ausbildungsaktionen nicht als unmittelbare r eakt ion auf e ine Analyse der Ar bei tsmar kter forder nisse e inge -r ichtet (s iehe zi f fern 24-28) .

47. die von den mitgl iedstaaten einger ichteten und von der kommis-sion genehmigten maßnahmen l ießen tendenziel l hinsichtl ich der durchzuführenden Akt ionen e inen bre i ten Spie l raum zu, sodass die Ausbildungsaktionen nicht genügend auf spezif ische zielgrup-pen zugeschnitten waren (s iehe zi f fern 29-31) .

48. Bei den untersuchten programmen wurde es stattdessen den projekt-trägern überlassen, mit den vorgeschlagenen Ausbildungsaktionen a u f z u f r i e d e n s te l l e n d e We i s e a u f t at s ä c h l i c h e A r b e i t s m a r k te r fo r -dernisse e inzugehen. die zuständigen Behörden nahmen während des projektauswahlver fahrens keine angemessene prüfung vor, ob die von den projektträgern vorgelegten Begründungen st ichhalt ig waren (s iehe zi f fer 27) .

49. Bei e inigen projekten, deren erk lär tes z ie l dar in bestand, d ie Be -s c h ä f t i g u n g v o n fr a u e n i n S e k t o r e n z u f ö r d e r n , i n d e n e n fr a u -e n t ra d i t i o n e l l u nte r re p rä s e nt i e r t s i nd, l a g d e r S c hwe r p u n k t d e r Ausbi ldungsmaßnahmen immer no ch a uf t ra d i t io nel l weib l ichen Berufen (s iehe ziffer 30) . Bei einigen geprüften projekten handelte es sich bei den ausgewählten Bewerbern bz w. Bewerberinnen nicht unbedingt um diejenigen, die beim eintr itt in den Arbeitsmarkt am meisten auf unterstützung angewiesen waren (s iehe zi f fer 31) .

26


50. Auf der grundlage der vorstehenden feststel lungen empfiehlt der hof folgendes :

a) I n zu k u n f t s o l l te n d i e vo n d e n m i tg l i e d s t a ate n a u s g e a r b e i -teten und von der kommiss ion genehmigten operat ionel len programme auf der grundlage einer Analyse der Arbeitsmarkt-bedingungen erstel lt werden. mit einer solchen Analyse sol lte ermittelt werden, welche Qual i f ik at ionsdef iz i te es zu beseit i -gen gi l t und welche spezi f i schen m aßnahmen benöt igt wer-d e n , u m d e n z u g a n g vo n fr a u e n z u m u n d i h re B e t e i l i g u n g am Ar beitsmar kt zu ver besser n . die Ar t der Ausbi ldung und die zielsetzungen sol l ten als unmittelbare reaktion auf diese Analyse beschlossen werden.

b) I n d e n m i t g l i e d s t a a t e n s o l l t e e i n a n g e m e s s e n k o n z i p i e r t e s pro j e k t a u s w a h l ve r f a h re n e i n g e r i c h te t u n d o rd n u n g s g e m ä ß angewandt werden. dieses Ver fahren sol lte zur genehmigung der jenigen projekte führen, mit denen die in der vorstehend g e n a n n t e n A n a l y s e e r m i t t e l t e n A r b e i t s m a r k t p r o b l e m e a m besten gelöst werden können, sodass die maßnahmen einen mögl ichst großen zusätz l ichen Nutzen erbr ingen.

ZIELERREICHUNG

51. Anhand der für d ie geprüf ten programme ver fügbaren Begleit in-formationen lässt s ich aus folgenden gründen nicht bewer ten, ob die mit den Berufsbi ldungsmaßnahmen für frauen angestrebten zie le erre icht wurden:

a) die festgelegten Indikatoren deckten nicht das gesamte Spek-trum der zu messenden merk male ab (s iehe zi f fer 36) .

b) o f t waren keine zie lvorgaben vorhanden (s iehe zi f fer 37) .

c ) d i e B e g l e i t i n fo r m at i o n e n wa re n u n z u ve r l ä s s i g o d e r u nvo l l -ständig, sodass keine zuver läss igen g esamtschlussfolgerun-gen gezogen werden konnten (s iehe zi f fern 39-40) .

52. I nfolgedessen können weder die durchführungsbehörden in den m i t g l i e d s t a a t e n n o c h d i e k o m m i s s i o n b e u r t e i l e n , i n w e l c h e m m a ß e d i e m i t d e n s p e z i f i s c h e n m a ß n a h m e n ve r fo l g te n z i e l e e r -re icht wurden.


27


53. Auf der grundlage der vorstehenden Bemerkungen empfiehlt der hof der kommiss ion, weiter hin zu über wachen, dass in den m it-gliedstaaten angemessene und anwendbare Indikatoren festgelegt und zuver läss ige daten er hoben werden, damit aussagek räf t ige S c h l u s s fo l g e r u n g e n i n B e z u g a u f d i e e f f i z i e n z u n d Wi r k s a m k e i t der kof inanzier ten maßnahmen gezogen werden können.

d i e s e r B e r i c ht w u r d e vo m r e c h n u n g s h o f i n s e i n e r S i t z u n g vo m 12 . N ovemb er 20 0 9 in lu xemb urg angenomm en .

Fü r d e n R e c h n u n gsh o f

Vítor manuel da Silva caldeira Prä si d e nt

28


ANtWorteN der kommISSIoNZUSAMMENFASSUNG

I.Aus dem eSf kofinanzier te Berufsbi ldungs-m a ß n a h m e n f ü r fr a u e n s i n d s p e z i f i s c h e m aßnahmen, d ie e ine r eihe von m aßnah-men der mitgl iedstaaten ergänzen , die die förderung der gleichstel lung von männern und frauen zum zie l haben. Wie aus dem ordnungspolitischen rahmen 2007-2013 er-sichtl ich, konzentr ieren sich die polit ikent-wick lung und die programmdurchführung mehr und mehr auf gender mainstreaming über alle von allen Struktur fonds unterstütz-ten programme hinweg.

I I .a) Aus- oder Weiter bi ldungsmaßnahmen

r ichten s ich nicht a l le in nach dem Be -dar f des Arbeitsmarktes.

IV. die kommission ist nicht der Ansicht, dass der Bedar f des Arbeitsmarktes die einzige r e c h t fe r t i g u n g f ü r Au s - o d e r We i t e r b i l -dungsmaßnahmen darstellt . eine Aus- oder Weiterbi ldungsmaßnahme k ann verschie -d e n e z i e l e ve r fo l g e n , u m d i e B e s c h ä f t i -gungsfähigkeit einer person zu verbessern. Spezif ische maßnahmen für frauen dür fen nicht auf bestimmte Aktivitäten beschränkt sein, sondern müssen auf eine bessere Be -schäf t igungsfähigkeit ohne unnöt ige Be -schränkungen abzielen.

V. tatsächl ich war die S i tuat ion in den fünf geprüften mitgliedstaaten in Bezug auf die projektauswahlk r i ter ien unterschiedl ich . die gewählten Ansätze sol lten den spezi-fischen Bedür fnissen der einzelnen länder entsprechen.


2929


ANtWorteN der kommISSIoN

VI.die empfehlung des rechnungshofs deckt s ich mit den von der kommiss ion für d ie programme 2007-2013 angewandten grund-pr inzipien; insbesondere sol l e ine Verbin-d u n g z u r l i s s a b o n - S t r a t e g i e h e r g e s t e l l t w e r d e n . d i e k o m m i s s i o n w i r d w e i t e r h i n darauf achten, dass die mitgliedstaaten die projektauswahl gemäß den Vorschriften der geteilten Verwaltung vornehmen.

VII .d i e k o m m i s s i o n h a t b e r e i t s m i t d e r e x -post-Bewer tung der programme 2000-2006 b e g o n n e n . I n d e r zw i s c h e n ze i t ze i g t d i e jährl iche Analyse der Situation in den mit-gl iedstaaten einige posit ive trends zur er-reichung des allgemeinen politischen ziels. Wie vom rechnungshof angeführ t , haben sich die unterschiede zwischen männlichen und weibl ichen B eschäf t igungsq uo te n i n fast allen 27 eu-Staaten verringert.

VII I . A l s te i l d e r e x - p o s t - B e we r t u n g f ü r 2 0 0 0 -2006 hat die kommission eine Studie zur Be -wertung der Verlässlichkeit der während der durchführung erhaltenen Informationen in Auftrag gegeben. ferner enthalten die pro-gramme 2007-2013 bereits vereinbarte Indi-katoren, die von der kommission in zusam-menarbeit mit dem jeweiligen mitgliedstaat genau überwacht werden.

EINLEITUNG

1.die förderung der gleichstellung z wischen m ä n n e r n u n d fra u e n w i rd i n z a h l re i c h e n grundsatzdokumenten betont, z. B. :

- in der erneuer ten lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäf t igung und den i n t e g r i e r t e n le i t l i n i e n ( 2 0 0 5 / 6 0 0 / e g ) , d ie das z ie l e ines stär keren, dauer haf-ten Wir tschaftswachstums mit mehr und besseren Arbeitsplätzen unterstützen;

- im fahr plan für d ie gle ichste l lung von f r a u e n u n d m ä n n e r n [ k o m ( 2 0 0 6 ) 9 2 endg. , angenommen im märz 2006] , der das engagement der kommission in Be -zug auf die geschlechtergleichstel lung für den zeitraum 2006-2010 er läuter t ;

- i m e u ro p ä i s c h e n pa k t f ü r d i e g l e i c h -s t e l l u n g d e r g e s c h l e c h t e r, d e r v o m europäischen r at im mär z 2006 ange -nommen wurde und die m itgl iedstaa-t e n a u f f o r d e r t , d e n g l e i c h s t e l l u n g s -aspekt in a l le öf fent l ichen Akt iv i täten e inzubeziehen.

2.die für diese prüfung ausgewählten Aktivi-täten sind tei l weiterreichender gleichstel-l u n g s m a ß n a h m e n i n d e n m i tg l i e d s t a a te n und regionen. die eSf-programme sol l ten in einem breiteren kontext gesehen werden, da die geprüften spezif ischen maßnahmen andere maßnahmen ergänzen, die die chan-cengleichheit von frauen und männern auf dem Arbeitsmarkt fördern.

4.Siehe Antwort auf punkt 2.

5.Aus- oder Weiterbi ldung, die zu einem Ar-beitsplatz führt, kann tatsächlich als er folg-reich betrachtet werden. für einige gruppen ist der Abstand zum Arbeitsmarkt jedoch so groß, dass mit der Aus- oder Weiterbildungs-maßnahme nur grundfertigkeiten vermittelt w e r d e n k ö n n e n . d i e s e te i l n e h m e r / i n n e n können erst später an einem Berufsbildungs-kurs teilnehmen.

30


das Vor handensein e iner angemessenen kinderbetreuung und f lexibler Arbeitsbe -dingungen sowie maßnahmen zur besse -ren Vereinbarung von Berufs- und famil i -e n l e b e n s i n d w i c h t i g e Vo ra u s s e t z u n g e n zur Ver besserung der chancengle ichheit auf dem Arbeitsmarkt. der eSf unterstützt kinderbetreuungseinrichtungen, wenn sie aktive Arbeitsmarktmaßnahmen ergänzen. die erhöhte Ver fügbarkeit solcher einrich-tungen wird auch durch Aus- oder Weiter-bildungsmaßnahmen gefördert, die darauf abzie len, dass qual i f iz ier tes Betreuungs-personal in ausreichender zahl zur Ver fü-gung steht.

12.I m r a h m e n d e r h a l b z e i t b e w e r t u n g d e r Struktur fonds 2000-2006 hat die kommis-s i o n e i n m e t h o d i k p a p i e r 1 ve rö f fe nt l i c ht , das e inen leit faden für die koordinat ion u n d d i e I n h a l t e d e r h a l b z e i t b e w e r t u n g darstellt .

13.Wie vom rechnungshof in seinem Sonder-bericht über die halbzeitbewertungsver fah-ren der Strukturfonds 2000-2006 festgestellt wurde, haben sich die durchführungssyste -me gegenüber der vorher igen generat ion von Struktur fonds stark verbessert.

14.d i e k o m m i s s i o n h a t b e re i t s m i t d e r e x-post-Bewertung der programme 2000-2006 begonnen. dazu gehört eine vorbereitende Studie, in der die relevanz und Verlässlich-keit der ver fügbaren Informationen analy-sier t werden. Außerdem wird sich eine der beiden thematischen Bewertungen mit den Auswirkungen des eSf auf die funktions-weise des Arbeitsmarkts beschäftigen.

1 http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/

working/sf2000_de.htm

PRÜFUNGSUMFANG UND PRÜFUNGSANSATZ

15.Aus dem eSf kofinanzierte Berufsbildungs-m a ß n a h m e n f ü r fr a u e n s i n d s p e z i f i s c h e maßnahmen, die e ine reihe von maßnah-men der m itgl iedstaaten ergänzen (s iehe auch die Antwort auf punkt 2).

a) Aus- oder Weiterbi ldungsmaßnahmen r ichten s ich nicht al lein nach dem Be -dar f des Arbeitsmarktes (siehe auch die Antwort auf punkt 20).



3131


BEMERKUNGEN

20.die kommission ist nicht der Ansicht, dass der Bedar f des Arbeitsmarktes d ie e inz i -g e r e c ht fe r t i g u n g f ü r Au s - o d e r We i te r -bi ldungsmaßnahmen darstel l t . Aus- oder Weiterbildung kann in der tat unterschied-liche ziele ver folgen: die Verbesserung der fähigkeiten der Beschäftigten, z. B. um auf ihrem Arbeitsplatz zu verbleiben, die um-s c h u l u n g vo n A r b e i t s k rä f te n , b e vo r i h re Stel len abgebaut werden und eine al lge -meine Aus- und Weiterbildung, einschließ-l ich der Vermitt lung von grundfer t igkei -ten , um ihre B eschäf t igungsfähigkei t zu verbessern. daher sol l ten Aus- oder Wei-terbildungsmaßnahmen, die nicht zu einer unmittelbaren Beschäftigung führen, nicht a ls n icht z ie l führend betrachtet werden, g e n a u s o w i e e i n u n i v e r s i t ä t s a b s c h l u s s , der nicht zu unmittelbarer Beschäft igung führt, nicht als nutzlos betrachtet wird.

25.die Qualität und genauigkeit der von den m i t g l i e d s t a a t e n g e p l a n t e n p r o g r a m m e waren ausreichend, da s ie unter anderem eine Analyse von geschlechtsspezif ischen unterschieden enthielten und der kommis-sion daher eine überprüfung ermöglichten. In den ergänzungen zur programmplanung, d ie nicht von der kommiss ion angenom -men werden mussten, wurden außerdem spezifischere und genauere Informationen auf maßnahmenebene gegeben (siehe Be-merkungen in der Antwort zu kasten 1 un-ten).

Kasten 1obwohl eine Arbeitsmarktanalyse nicht in jedem fall explizit im text des operationel-len programms (op) ver fügbar war, stütz-ten sich die maßnahmen zur geschlechter-gleichstellung immer auf nationale und auf eu- grundsatzdokumente und berücksich-tigten solche daten.

- e i n e s o z i o ö k o n o m i s c h e A n a l y s e d e r e x - a n t e - S i t u a t i o n d u r c h d i e B e h ö r -d e n d e r l o m b a r d e i e r b r a c h t e k l a r e g e s c h l e c h t s s p e z i f i s c h e u n t e r s c h i e d e auf dem Arbeitsmarkt . Angesichts der größe des op und in übereinstimmung m i t d e m a l l g e m e i n e n g r u n d s a t z d e r Ve r h ä l t n i s m ä ß i g k e i t w u r d e e i n e g e -n a u e r e B e w e r t u n g a l s n i c h t k o s t e n -wirksam angesehen.

- das einheitl iche programmplanungsdo-k u m e n t f ü r d a s z i e l 3 f ü r fr a n k r e i c h , bei dem es sich um ein nationales, mul-t iregionales programm handelt , enthält eine detail l ier te diagnose der Situation der frauen und beschreibt den B edar f für neue Qual i f ik at ionen für frauen in Sektoren, die neue Beschäftigungsmög-l ichkeiten schaffen können.

26.Spezifische maßnahmen für frauen dür fen s ich nicht nur auf maßnahmen beschrän-ken, zu denen nur frauen zutr i t t haben. d i e d u rc h f ü h r u n g a n d e re r m a ß n a h m e n , wie z. B. die Bereitstellung von ausschließ-l ich für frauen reser vier ten plätzen in ei -ner Berufsbildungsmaßnahme, kann eben-so ein wirksames mittel zur förderung der gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt sein.

zusätzlich zur förderung der gleichstellung hat diese eSf-prior ität zum ziel, das lissa-b o n - z i e l d e r e r h ö h u n g d e r d u rc h s c h n i t t -l ichen er werbsbetei l igung von frauen bis 2010 auf 60 % zu unterstützen.


32


27.die lok ale dimension operat ionel ler pro -gramme sol l te nicht überschätzt werden. die operationellen programme wurden un-ter anderem unter B erücks icht igung der wichtigsten grundsatzdokumente auf na-t ionaler und auf eu-ebene konzipier t , die auf der grundlage zahlreicher Analysen auf allen ebenen erstellt wurden.

d a s h a u p t z i e l d e r A u s - o d e r We i t e r b i l -dungsmaßnahmen ist es, menschen dar in zu unterstützen, e ine Beschäf t igung auf-zunehmen – auch im kontext einer verbes-s e r t e n A r b e i t s k r ä f t e m o b i l i t ä t i n n e r h a l b eu ro p a s . Au s - o d e r We i t e r b i l d u n g s m a ß -nahmen, die lösungen für auf einer höhe -ren (nationalen oder europäischen) ebene festgestellte probleme bieten können, tra-gen ebenso zur erreichung der wichtigsten strategischen ziele bei.

28. d i e m it te i lun g d e r ko mmiss i o n aus d e m Jahr 20 02 hat te eine breitere zielset zung als die der gegenständlichen prüfung, da sie alle Struk tur fonds und programme un-ter den zie len 1, 2 und 3 umfasste. Nicht die gesamte Analyse in der mitteilung trif f t speziell auf den eSf zu.

In jedem fal l hat die kommission – wenn n o t w e n d i g – m a ß n a h m e n e r g r i f f e n , u m die Situation zu verbessern, insbesondere, indem sie dieses problem bei den Sit zun -gen des über wachungsausschusses ange -sprochen hat. der grundsatz der geteilten Ver waltung ges t at tet es der kommission nicht , s ich in d ie Aus w ahl d e r e in ze ln e n projek te einzumischen.

29.tatsächlich war die Situation in den fünf ge -prüften mitgliedstaaten unterschiedlich. In zwei fällen hatten sich die mitgliedstaaten für eine Auswahl auf der grundlage breiter k r i ter ien entschieden, in e inem anderen m i tg l i e ds taat wurde je doch de r S chwe r-punkt auf Aufforderungen zur einreichung von Vorschlägen für mehrere maßnahmen gelegt, was es schwieriger machte, einzel-inter ventionen mit spezif ischen zielen zu ve r k n ü p fe n . d i e B e h ö rd e n e i n e s v i e r te n mitgl iedstaates definier ten sehr konk rete Auswahlk r i ter ien. die gewählten Ansätze sol lten den spezif ischen Bedür fnissen der einzelnen länder entsprechen.

In einem fal l war die kommission jedoch der Ansicht, dass der Auswahlprozess nicht transparent genug war und ergriff maßnah-men, um die S ituat ion in zukunf t zu ver-bessern (siehe auch die Antwort auf punkt 25 und kasten 1).

Kasten 4d ie ko m m iss io n beto nt , da ss g em ä ß dem er wähnten m inister ia ler lass (BoJA N r. 146 vom 19. dezember 2000, S. 18 647) ein oder mehrere pr ior i tätsk r i ter ien – jedoch nicht al le fünf – von jedem eingereichten projekt zu berücksichtigen waren. die kommission ist daher der Ansicht, dass das Auswahlver-fahren korrekt abgelaufen ist.

Nach e iner umfassenden Bi ldungsreform in der lombardei , die die eSf-programme direkt betraf, wurde 2007 ein neuer Ansatz gewählt. dabei wurde vermehrt auf Auffor-derungen zur einreichung von Vorschlägen für mehrere maßnahmen zurückgegriffen, was es schwieriger machte, einzelinterven-tionen mit spezifischen zielen zu verknüp-fen (mit dem Vor tei l , dass das ganze Sys-tem besser funktionierte).



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30.Im rahmen der programmdurchführung ist es notwendig, mindestens die zwei haupt-z i e l e z u ve r b i n d e n : fr a u e n fö rd e r u n g i n Bereichen, in denen frauen unterrepräsen-t ier t s ind und die Integrat ion von frauen in den Arbeitsmarkt , auch in t radit ionel l weibl ichen Berufen. das ziel der europä i -schen Beschäft igungsstrategie ist die An-h e b u n g d e r we i b l i c h e n B e s c h ä f t i g u n g s -quote auf 60 %.

31.Siehe Antwort auf punkt 26.

Kasten 5die Arbeitsmarkts i tuat ion in der lombar-d e i m i t h o h e n B e s c h ä f t i g u n g s r a t e n z u m z e i t p u n k t d e r pr ü f u n g u n t e r s c h i e d s i c h vo n a n d e re n i t a l i e n i s c h e n r e gi o n e n . d i e Aus- oder Weiterbi ldungsmaßnahmen ziel -ten daher auf spezifischere Bedür fnisse des Arbeitsmarkts auch für personen mit einem höheren Bi ldungsstand ab. die ergebnisse der untersuchung „training measures place-ment analysis 2006” für die geprüfte maß-nahme lassen erkennen, dass schwächeren Bevölkerungssektoren ebenfal ls Aufmerk-samkeit gewidmet wurde.

Was Andalusien betrifft, so sind in der halb-zeitbewertung Ansichten festgehalten wor-den, die während eines rundtischgesprächs von zehn personen geäußer t wurden (dies w a r e i n e v o n z a h l r e i c h e n v o m B e w e r -tungsteam organisier ten Sitzungen). diese Ans ichten bezogen s ich jedoch n i c ht auf quantifizierte daten zu den gruppen der am meisten gefährdeten frauen und enthielten keine detai ls zu den genauen Inhalten der Bildungsmaßnahmen, die frauen ausschlos-sen, die nur die pr imarschule besucht hat-ten . daher war es n icht mögl ich , aus der h a l bze i t b e we r t u n g ve r l ä s s l i c h e S c h l ü s s e über die eignung der Bi ldungsmaßnahmen zu ziehen.

d i e e rg ä n z u n g z u r pro gra m m p l a n u n g f ü r Andalus ien schloss se i t 2001 begle i tende maßnahmen ein, die den zugang von frauen zu Bildungsmaßnahmen erleichtern sollten.

36.die Anzahl der output- und ergebnisindika-toren sollte angemessen sein. Statt ihre An-zahl zu erhöhen, hat die kommission stets Indikatoren vorgeschlagen, die eine Bünde -lung auf der notwendigen ebene ermöglich-ten und die leicht zu ermitteln waren.

Wenn die kommission der Ansicht war, die I n d i k ato re n s e i e n u n z u re i c h e n d, h at s i e m a ß n a h m e n e rgr i f fe n , u m d i e S i t u a t i o n zu verbessern (siehe auch die Antwor t auf kasten 6 unten).

a) fü r d e n z e i t r a u m 2 0 0 7 - 2 0 1 3 h a t d i e kommission maßnahmen ergr i f fen, um d i e Q u a l i t ä t d e r I n d i k a t o r e n u n d d i e Ve r l ä s s l i c h k e i t d e r I n f o r m a t i o n e n z u verbessern. ferner k ann die kommissi-on in fällen, in denen die Informationen zu Indikatoren fehlen oder unzureichend s ind, d ie g enehmigung der jähr l ichen durchführungsberichte aussetzen.

Kasten 6die kommission überprüft auf der grundla-ge aller erhaltenen Informationen, inwieweit die maßnahmen ihre ziele erreichen. Was die Verlässlichkeit der erhaltenen Informationen betrifft , so l iegt es im rahmen der geteilten Verwaltung der Struktur fonds hauptsächlich in der Verantwor tung der m itgl iedstaaten, genaue und ver lässl iche Informationen zur Ver fügung zu stel len, insbesondere im hin-blick auf Indikatoren und ziele.

Kasten 7der Indikator „zahl der innerhalb von sechs monaten nach Abschluss der maßnahmen b e s e t z te n A r b e i t s p l ät ze “ w u rd e a l s e i n e gute Wahl angesehen, da von Spanien ko -f inanzier te maßnahmen sowohl mit h i l fe von regionalen a ls auch nat ionalen pro -grammen durchgeführ t werden. In diesem fa l l w u rd e b e s c h l o s s e n , e i n e n I n d i k ato r a u s z u w ä h l e n , d e r a u f n a t i o n a l e r e b e n e (über mehrere programme hinweg) zusam-mengefasst ein al lgemeines länder weites Bild des Arbeitsmarktes ergibt.

das schott ische programm ver fügt bereits über eine hohe Anzahl von Indikatoren. da-her wäre die einführung zusätzlicher spezi-f ischer Indikatoren mit einem weiteren An-stieg verbunden.


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37.die kommission hat während der S i tzun-gen des über wachungsausschusses maß-nahmen ergriffen, wenn sie die ergebnisin-dikatoren als unzureichend ansah – soweit es möglich war, solche Indikatoren zum Be -ginn des zeitraums zu erstellen.

40.a) Informationen über die tätigkeit der ehe-

maligen teilnehmer nach den Aus- oder Weiter bi ldungsmaßnahmen s ind nicht le icht zu erhalten, da die projektkoor-dinatoren von der Bereitschaft der teil-nehmer zum Ausfüllen von fragebogen abhängig sind.

b) Was frank reich betr i f f t , so wurden die vom rechnungshof gefundenen fehler im Abschlussbericht zu dem betreffen-den projekt korrigiert.

c) der jährliche durchführungsbericht 2006 enthielt die zum zeitpunkt der prüfung durch den rechnungshof letztver fügba-ren Indikatorzahlen. die kommission hat Informationen von den programmbehör-den angefordert.

41.Nach der halbzeitbewer tung, die s ich auf d ie Systeme der programmdurchführung konzentrier te, wurden die Ver waltungsbe -hörden aufgefordert, ihre Bemühungen zur Verbesserung der Berichtsdaten zu verstär-ken. dieser prozess dauerte zum zeitpunkt der prüfung noch an.

42.d i e e S f - pro gr a m m e we rd e n i n g e te i l te r Ver waltung durchgeführ t . I n d iesem zu-sammenhang ist die kommission von den Informationen abhängig, die von den nati-onalen Behörden in den jährl ichen durch-führungsberichten zur Ver fügung gestel lt werden.

die prüfung der kommission vor or t kon-zentr ier t s ich auf die rechtmäßigkeit und ordnungsmäßigkeit der Vorgänge. Spezi -f i sche probleme, d ie bei der halbzeitbe -wertung erkennbar werden, werden in den überwachungsausschüssen thematisiert.

Siehe auch die Antwort auf punkt 41.

43. die Situation hinsichtl ich der output- und ergebnisindikatoren ist bei den verschiede -nen vom rechnungshof geprüften program-men sehr unterschiedlich. die kommission h a t w ä h re n d d e r S i t z u n g e n d e s ü b e r w a -chungsausschusses maßnahmen ergr i f fen, wenn sie die ergebnisindikatoren als unzu-reichend ansah – soweit es möglich war, sol-che Indikatoren zum Beginn des zeitraums zu erstellen.

Was die Ver läss l ichkeit der I nformationen betr i f f t , so überprüf t d ie kommiss ion an-hand aller erhaltenen Informationen, inwie -weit die maßnahmen ihre ziele erreichen; s ie k ann jedoch die Ver läss l ichkeit d ieser I n fo r m at i o ne n n i c ht be we r te n , be vo r d i e ex-post-Analysen durchgeführt wurden.

Siehe auch die Ant wor t auf die punkte 14 und 40 a.



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44. d i e A r b e i t s m a r k t s i t u at i o n e n i n d e r lo m -bardei und in Andalusien s ind sehr unter-schiedl ich. die Aus- oder Weiterbi ldungs -kurse enthalten sowohl speziel le a ls auch allgemeine Bestandteile, die die allgemeine Beschäft igungsfähigkeit der tei lnehmerin-nen erhöhen. der Anteil jedes Bestandteils ist stark situationsabhängig.

I n A n d a l u s i e n i s t d e r d u r c h s c h n i t t l i c h e Bi ldungsstand sehr niedr ig und die Schul-a b b re c h e rq u o te s e h r h o c h ( m e h r a l s d a s doppelte des eu-durchschnitts) . In diesem kontext hat eine allgemeine Aus- oder Wei-ter bi ldung auch e ine d i rekte Auswir k ung auf die Beschäf t igungsfähigkeit der m en-schen. In der lombardei machte die relativ hohe Beschäftigungsrate zum zeitpunkt der prüfung durch den r echnungshof z ie lge -richtetere Bildungsmaßnahmen notwendig.

die feststel lungen des rechnungshofs be -stät igen, dass unabhängig vom Spezif iz ie -r u n g s g r a d d e r B i l d u n g s m a ß n a h m e e i n e s ihrer hauptziele erreicht wurde, da die be -fragten personen wieder einen Arbeitsplatz innehatten.

SCHLUSSFOLGERUNGEN UND EMPFEHLUNGEN

46. d i e k o m m i s s i o n i s t n i c h t d e r A n s i c h t , d a s s d e r B e d a r f d e s A r b e i t s m a r k t e s d i e einzige rechtfer t igung für Aus- oder Wei-t e r b i l d u n g s m a ß n a h m e n d a r s t e l l t . e i n e Aus- oder Weiterbildungsmaßnahme kann verschiedene ziele ver folgen, um die Be -schäftigungsfähigkeit einer person zu ver-bessern.

Siehe auch die Antwor ten auf die punkte 20 und 27.

47. Spezifische maßnahmen für frauen dür fen s ich nicht nur auf maßnahmen beschrän-ken, zu denen nur frauen zutr i t t haben. d i e d u rc h f ü h r u n g a n d e re r m a ß n a h m e n , wie z. B. die Bereitstellung von ausschließ-l ich für frauen reser vier ten plätzen in ei -ner Berufsbildungsmaßnahme, kann eben-so ein wirksames mittel zur förderung der gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt sein.

zusätz l ich zur förderung der gle ichste l -lung hat diese eSf-pr ior ität zum ziel , das l i s s a b o n - z i e l d e r e r h ö h u n g d e r d u r c h -schnittlichen erwerbsbeteiligung von frau-en bis 2010 auf 60 % zu unterstützen.

Siehe auch die Antwor ten auf die punkte 29 und 31.

48. Im zeitraum 2000-2006 wurden die projek-te in vielen fäl len auf der grundlage vor-handenen lokalen Wissens ausgewählt.



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49.Bei der programmdurchführung ist es not-wendig, mindestens die zwei hauptziele zu verbinden: frauenförderung in Bereichen, in denen frauen unter repräsent ier t s ind und die Integration von frauen in den Ar-beitsmarkt, auch in traditionell weiblichen Berufen. Wie bereits er wähnt, ist das ziel der europäischen Beschäftigungsstrategie d ie Anhebung der weibl ichen B eschäf t i -gungsquote auf 60 %.


50. a) d i e e m p f e h l u n g d e s r e c h n u n g s h o f s

e n t s p r i c h t d e n g r u n d s ä t z e n , d i e d i e kommission bei der Annahme der pro-gramme 2007-2013 angewandt hat: eine weitreichende Arbeitsmarktanalyse wird innerhalb der derzeitigen operationel-len programme durchgeführ t , und die k r i ter ien für die Auswahl der Begüns-tigten wurden vom über wachungsaus-schuss genehmigt.

Wie jedoch die kommission bereits in ihrer Antwor t auf punkt 20 festgestellt hat, handelt es sich bei den zielsetzun-gen der Aus- oder Weiterbildung nicht immer um eine direkte Antwort auf den Bedarf des Arbeitsmarktes, sondern die-se können sich auch aus der Analyse der individuellen Bedür fnisse von Beschäf-tigten oder Arbeitslosen ergeben.

b) die konzeption von transparenten Aus-w a h l k r i t e r i e n w a r f ü r d e n z e i t r a u m 2007-2013 von grundlegender Bedeu-tung. die kommiss ion wird d e n for t-schritt in dieser Angelegenheit weiter-hin genau ver folgen.

51.a) die Qualität der Indikatoren verbessert

sich ständig. dieser punkt zählte für die kommission bei den programmen 2007-2013 zu den wichtigsten.

b) die kommiss ion hat während der S i t -zungen des überwachungsausschusses maßnahmen ergriffen, wenn sie die er-gebnisindikatoren für manche program-me als unzureichend ansah – soweit es möglich war, solche Indikatoren zu Be -ginn des programmplanungszeitraums 2000-2006 zu erstellen.

c) die kommission überprüft anhand aller erhaltenen Informationen, insbesonde -re anhand von Indikatoren und zielen, i nw i e we i t d i e m a ß n a h m e n i h re z i e l e erreichen; die Verlässlichkeit dieser In-formationen kann jedoch nicht bewer-tet werden, bevor die ex-post-Analysen durchgeführt wurden.

52. die kommission hat bereits mit der ex-post-Bewer tung der programme 2000-2006 be -gonnen (s iehe auch die Antwor t auf punkt 14) . In der zwischenzeit zeigt die jährl iche Analyse der S ituat ion in den m itgl iedstaa-ten e in ige pos i t ive trends zur er re ichung des al lgemeinen polit ischen ziels. Wie vom rechnungshof angeführt (siehe punkt 1), ha-ben sich die unterschiede zwischen männli-chen und weiblichen Beschäftigungsquoten in fast allen 27 eu-Staaten verringert.

53. für die programme 2000-2006 hat die kom-mission bereits im hinblick auf die ex-post-B e we r t u n g e i n e S t u d i e z u r A n a l y s e d e r relevanz und Ver läss l ichkeit der vorhan-denen Informationen in Auftrag gegeben. die Qualität der Indik atoren ist jedenfal ls für die programme 2007-2013 von grund-legender Bedeutung.

die über wachung der umsetzung der pro-gramme 2007-2013 wird verstär kt , unter anderem durch die Verwendung vereinbar-ter I ndik atoren und des neuen elektroni-schen Sfc-2007-überwachungssystems.



europäischer rechnungshof

Sonderbericht Nr. 17/2009

Aus dem Europäischen Sozialfonds kofinanzierte Berufsbildungsmaßnahmen für Frauen

luxemburg: Amt für Veröffentlichungen der europäischen union

2009 – 36 S. – 21 × 29,7 cm

ISBN 978-92-9207-589-7

doi:10.2865/79178

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QJ-A

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-017-d

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d I e f ö r d e r u N g d e r c h A N c e N g l e I c h h e I t V o N mä N N e r N

u N d f r A u e N A u f d e m A r B e I t S m A r k t I S t e I N e S d e r

StrukturfoNdSzIele. der VorlIegeNde BerIcht BehANdelt

dIe Im progrAmmplANuNgSzeItrAum 2000-2006 AuS dem eSf

kofINANzIerteN BerufSBIlduNgSmASSNAhmeN für frAueN.

der hof prüft, oB dIeSe mASSNAhmeN Auf der gruNdlAge

e I N e r g e N Au e N A N A lYS e d e r A r B e I t S m A r k t p r I o r I tät e N

AuSge Wählt WurdeN uNd oB dIe BegleItINformAtIoNeN

Au S r e I c h t e N , u m z u B e u r t e I l e N , o B d I e z I e l e d I e S e r

mASSNAhmeN erreIcht WurdeN.


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2009 - European Parliament · 2010. 1. 29. · zuSAmmeNfASSuNg VII. hinsichtlich der zielerreichung gelangte der hof zu dem ergebnis, dass sich anhand der Begleitinformationen nicht