BERLIN-TICKERNr. 149 vom 6. Juni 2013

Als elektronische Version unter: http://www.manfred-grund.de/inhalte/1023156/berlin-ticker/index.html

INHALTE

1. Denkmalschutz-Sonderprogramm für Hohenrode und den Hanstein........ 3

2. Klosterruine Gerode wird gesichert................................................................ 3

3. Der Bundestag-Truck rollt nach Mühlhausen ................................................ 4

4. Jetzt für Schuljahr 2014-2015 in den USA bewerben.................................... 4

5. Unterzeichnung des internationalen Waffenhandelsabkommens.............. 5

6. Gute Politik wirkt – Infos für Unterstützer.................................................... 6

7. Erfolgreiches „Jugend und Parlament“ ........................................................... 6

8. Sommernachtsball der CDU im Eichsfeld....................................................... 6

MANFREDGRUND

MITGLIED DESDEUTSCHEN BUNDESTAGES

EDITORIAL

Auch während der Plenarwoche in Berlin sinddie Gedanken meiner Kollegen und von mirbei den Menschen in den vom Hochwasserbetroffenen Regionen.

Erste Aufgabe ist jetzt zunächst, Leben zuschützen, Schäden so weit wie möglich zuverhindern und Hilfe so schnell wie möglich

an die bedürftigsten Stellen zu bringen. Dazuist der Bund bereits vor Ort aktiv: Neben1.800 Mitgliedern des Technischen Hilfswerksund 500 Bundespolizisten sind etwa 4.000Soldaten und Reservisten im Einsatz. Wirlassen die Menschen nicht allein.

Die Arbeiten werden durch einen vomBundeskanzleramt eingesetzten Krisenstabkoordiniert. Die Bundeskanzlerin selbst steht

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in engem Kontakt mit denMinisterpräsidenten der betroffenen Länder.Es ist gut, dass sie sich zudem ein eigenes Bildvor Ort macht. Wir sind dankbar, dass dieKanzlerin den Geschädigten als Soforthilfebereits 100 Millionen Euro zugesagt hat.

Unser Dank gilt allen Einsatzkräften und denvielen ehrenamtlichen Helfern, die vor Ort

alles in ihren Kräften Stehende tun, um denvom Hochwasser betroffenen Menschen zuhelfen.

IhrManfred Grund

1. Denkmalschutz-Sonderprogramm für Hohenrode und den Hanstein

Der Haushaltsausschuss hat am Mittwoch die Erhöhung der Mittel im Etat für unbeweglicheKulturdenkmäler abgesegnet. Erstmals kommt auch der Park Hohenrode sowie die Kneiff‘sche Villaim Park Hohenrode in den Genuss von Fördermitteln. Der Park bekommt 35.000 Euro noch im Jahr2013. Zusätzlich fließen 97.000 Euro in die Kneiff‘sche Villa im Park Hohenrode. Dies ist ebensoerfreulich wie der Zuschuss von 60.000 Euro für die weitere Sanierung der Burgruine Hanstein.

Auf Initiative der Union waren wie schon in den Vorjahren erneut die Mittel aufgestockt worden.Für das Denkmalschutz-Sonderprogramm stehen 40,56 Millionen Euro zur Verfügung. Für 424Projekte lagen Förderanträge vor. 217 wurden auf die Förderliste gesetzt.

Meine Pressemitteilung: http://qr.net/kluw

2. Klosterruine Gerode wird gesichert

Das Vereinsengagement zum Erhalt der Klosterruine erhält Unterstützung. Die Deutsche StiftungDenkmalschutz (DSD) beteiligt sich in diesem Jahr an den vorbereitenden Maßnahmen zumweiteren Erhalt der Klosterruine Gerode am Sonnenstein mit 15.000 Euro. Möglich wurde dieFörderung durch zweckgebundene Spenden.

Die Gründung des Klosters geht auf das Jahr 1100 zurück. Von 1790 bis 1796 wurde dieKlosterkirche neu gebaut, zudem errichtete man das noch heute vorhandene Haupthaus. Bis 1835

Besuch beim Förderverein fürPark Hohenrode undKneiff’sche Villaunten: Burg Hanstein

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wurden in der Kirche Gottesdienste gefeiert, dann musste die Kirche wegen Einsturzgefahrgeschlossen werden.

Die Klosterruine Gerode gehört zu den rund 400 Förderprojekten, die die private Denkmalstiftungdank Spenden und Mittel der Lotterie GlücksSpirale, der Rentenlotterie von Lotto, allein inThüringen fördern konnte.

3. Der Bundestag-Truck rollt nach Mühlhausen

Vom 27. bis zum 29. Juni wird das Parlamentarische Infomobil in Mühlhausen auf dem Untermarktinteressierten Bürgern und insbesondere auch jungen Menschen Frage und Antwort stehen. DieAusstellung, die auf einem 40-Tonner-Lkw montiert ist, will Schülern und Erwachsenen von derArbeit des Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten und der Geschichte berichten.

Schulklassen können über allgemeine Themen wie Abstimmungsverhalten und Fraktionsdisziplinaber natürlich auch über aktuelle Themen wie die Extremismusklausel und das Betreuungsgelddiskutieren. An beiden Tagen stehen von 10:00 bis 18:00 Uhr Mitarbeiter des ReferatesÖffentlichkeitsarbeit als Ansprechpartner bereit. Ich selbst bin leider nicht vor Ort wegen derzeitgleichen Plenarsitzungen in Berlin. Trotzdem hoffe ich, dass die Besucher anhand der Filme,Tonspuren, interaktiven Medien und mitzunehmenden Broschüren meine Aufgaben im Bundestagbesser verstehen lernen.

4. Jetzt für Schuljahr 2014-2015 in den USA bewerben

Frisch eingetroffen sind die Bewerbungskarten für das Ausbildungsjahr in den USA ab August 2014.Schüler und Azubis können sich bis zum 13. September 2013 bewerben. Dazu bitte in meinen Bürosim Steinweg 51 in Mühlhausen, der Käthe-Kollwitz-Straße 4 in Nordhausen oder der Wilhelmstraße20 in Heiligenstadt die Bewerbungskarte abholen.

Ich übernehme die Patenschaft über einen Jugendlichen aus Nordthüringen. Angesprochen sindSchüler zwischen 15 und 17 Jahren sowie junge Berufstätige bis 24 Jahre mit einer spätestens 2014abgeschlossenen Ausbildung. Die Unterbringung erfolgt in amerikanischen Gastfamilien meistaußerhalb der großen Städte verteilt über alle Bundesstaaten. Wer ausgewählt werden will, sollteein Jahr fern von zuhause bestehen können, gute Noten mitbringen, gesellschaftliches Engagementzeigen, gut über Deutschland und auch das hiesige politische System berichten und natürlich sehr

US-Schüler am Weißen Haus / FrankWeinrich aus Breitenholz studierteüber das PPP an einem CommunityCollege in Texas

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gut Englisch sprechen können. Das Programm will Jugendliche fördern, die sich ohne die Förderungein solches Auslandsjahr nicht leisten können.

Mehr erfahren: http://qr.net/kluC

5. Unterzeichnung des internationalen Waffenhandelsabkommens

Die lange erwarteten Erfolge für ein international verbindliches Abkommens zur Beschränkung desHandels konventioneller Waffen sind diese Woche ein gutes Stück voran gekommen. AußenministerDr. Guido Westerwelle hat für die Bundesregierung in New York den Vertrag zur Regulierung deskonventionellen Waffenhandels unterschrieben. Der Vertrag regelt erstmals allgemeingültig denHandel konventioneller Waffen – Gegenstück zu ABC-Waffen – auf internationaler Ebene und giltals Fortschritt und historischer Durchbruch. Der ATT-Vertrag (Arms Trade Treaty) schränkt denHandel mit Waffen bedeutend ein, was langfristig für eine friedlichere Welt sorgen wird.

Dieser Fortschritt ist auch ein Erfolg all jener, die sich jahrelang für verbindlichem Regeln beimHandel mit Kleinwaffen stark gemacht haben, z. B. die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland.Vor einem Jahr hatten die I. Landessynode und Bischofin Ilse Junckermann den internationalenHandel mit konventionellen Rüstungsgütern verurteilt. Damals konnte ich auf die intensivenBemühungen für eine gemeinsame, multilaterale Erklärung hinweisen. Die in meiner damaligenAntwort versicherten Bemühungen haben sich nun endlich in Form des ATT als fruchtbar erwiesenund befinden sich in diesem Monat in erster Lesung auf dem Weg zur vollständigen Zustimmungdurch das deutsche Parlament.

Kunst als Symbol: Skulptur vor demGebäude der UNO in New York

6 | „Berlin Ticker“ des Abgeordneten Manfred Grund

6. Gute Politik wirkt – Infos fürUnterstützer

Wer meine Arbeit auch in dennächsten Wochen unterstützenmöchte, erfährt im Newsletter„Wahlkreis 189“ was getan werdenkann. Die PDF-Datei ist für die Ansichtauf Monitoren abgestimmt, z. B. durchelektronische Querverweise und direktanspringbare Weblinks. Inhaltlichwerden Themen aufgezeigt, dieBausteine für die erfolgreiche Politikder letzten Jahre waren: Kommunal-und Innenpolitik sowie Soziales. Zugewinnen gibt es auch etwas: Sudokulösen und bis 14. Juli den eigenenSchutzschirm gewinnen.

Unterstützer rufen die URLwww.epenportal.de/F7MJ6 auf.

7. Erfolgreiches „Jugend undParlament“

Zu Wochenbeginn füllte jugendlicherLärm den Plenarsaal. Aus ganzDeutschland kamen 312 Jugendlichezusammen, um in einem Planspiel dasparlamentarische Verfahrennachzustellen. Die Teilnehmerübernahmen vier Tage lang die Rollenvon Abgeordneten – in denLandesgruppen, Fraktionen,Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Beider abschließenden Debatte imPlenarsaal waren 48 Redner bemüht,Mehrheiten für ihre politischeAnliegen zu gewinnen. AusHeiligenstadt war der Vorsitzende desJugendparlaments Max Simon dabei.

Foto: Lichtblick / Achim Melde

8. Sommernachtsball der CDU imEichsfeld

Zu einem festen Bestandteil desJahreskalenders der CDU Eichsfeldzählt der Sommernachtsball, diesesJahr am 28. Juni in der RiedelsburgUder. Mitglieder, Freunde undSympathisanten feiern und tanzen indie Nacht. Vergnügt und entspannt,doch auch mit dem Blick auf dieBundestagswahlen (im September2013), die Europawahl (im Mai 2014)sowie die Landtagswahl (im September2014) geht es zu.

Der Eintritt beträgt 10 Euro je Person(mit Buffet 25 Euro). Anmeldungenbitte ausschließlich über die CDU-Kreisgeschäftsstelle Eichsfeld unterTelefon 03606/ 60 69 60.

Manfred Grund, MdB

Platz der Republik 111011 Berlin (030) 22778014 manfred.grund@bundestag.de http://www.manfred-grund.de f https://www.facebook.com/manfredgrund

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