Die schweizerische Eidgenossenschaft (Confoederatio Helvetica)

•in 23 Stände aufgeteilt – 20 Kantone und 6 Halbkantone

jeder Kanton hat seine eigene Verfassung und Regierung

• Versuch des Konkordanzprinzips

Einbindung vieler Personen und Gruppen in den Entscheidungsprozess

• nicht Mitglied der EU

• außenpolitisch neutral

•wahlberechtigt sind alle Frauen und Männer über 18 Jahren

Frauenwahlrecht erst seit 1971

VolksentscheidVolksentscheid

BundesratBundesratBundesgerichtBundesgericht

Bundes-Bundes-kanzlerkanzler

Bundes-Bundes-präsidenpräsiden

tt

Bundesversammlung

StänderatStänderatNationalratNationalrat

Das Parlament(die vereinigte Bundesversammlung)

•besteht aus National- und Ständerat

Nationalrat vertritt allgemein das Volk (200 Mitglieder)

Ständerat vertritt die Kantone(46 Mitglieder)

•vom Volk auf 4 Jahre gewählt

Verhältniswahl

•Präsidenten der Räte leiten Verhandlungen und vertreten Rat in der Öffentlichkeit

• kein Berufsparlament

4-mal jährlich 3 wöchiges Plenum

Die Regierung(der Bundesrat)

•besteht aus 7 Mitgliedern

•vom Parlament auf 4 Jahre gewählt

Präsident auf 1 Jahr

•Kollegialitätsprinzip

• Bundeskanzler ist „achtes Ratsmitglied“

nimmt beratend an den wöchentlichen Sitzungen teil

• Bundesratsmitglieder stehen den Departements vor

vergleichbar mit Ministerien

Teil der Bundesverwaltung

Möglichkeiten des Volkes direkt in die Politik einzugreifen

•Volksinitiative

Gesetzesvorschlag wird formuliert und bei Bundeskanzlei angemeldet

100.000 Unterschriften in 18 Monaten nötig, dann Prüfung durch Bundesrat und Parlament

Volksabstimmung

•fakultatives Referendum – Möglichkeit Gesetzesverabschiedungen zu verhindern

Parlament veröffentlicht Gesetz

50.000 Unterschriften in 100 Tagen

Volksabstimmung

•obligatorisches Referendum

wenn ein Gesetzesentwurf:die Verfassung betrifft oderBeitritt zu bestimmten Organisationen

etwa 4-mal im Jahr über rund 20 Beschlüsse

Verfassungsunterschiede auf kantonaler Ebene

•Volksabstimmung bei allen Themen möglich

in manchen Kantonen gibt es über jedes Gesetz eine Volksabstimmung

•in Graubünden und den Appenzell Kantonen Mehrheitswahlrecht bei Parlamentswahl

•der Regierungsrat (Exekutive) wird vom Volk direkt gewählt

Mehrheitswahlrecht

Beurteilung

•hoher Zeitaufwand bei Gesetzgebung

es dauert lange, ein Gesetz zu verabschieden

dafür große Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen

•Bundesrat kann nicht abgewählt werden

Direktiorialsystem

•Volk ist in fast alle Entscheidungen involviert

Volkswille wird präsenter

Parlament muss im Sinne des Volkes handeln

www.swissworld.org

www.parlament.ch

www.chr.mergler.bnv-bamberg.de/initiativkreis/schweizer_verfassung.htm

de.wikipedia.org

www.gutach.de/allgemein/schweiz.htm

www.admin.ch

www.ch.ch

Neue Zürcher Zeitung, Ausgaben: 12. November 2003; 18. Mai 2009