Deutscher Landkreistag Ulrich-von-Hassell-HausLennéstraße 11D-10785 Berlin

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Dr. Kay RugeBeigeordneter

Bedeutung von Öffentlich-Privaten Partnerschaftenaus Sicht des Deutschen Landkreistages

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ÖPP aus Sicht des Landkreistages

Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) Gegenüberstellung

Bereiche:

Volumina:

Laufzeit:

Primäre Ziele:

kommunale Projekte

Schulen, Sport, Verwaltungsgebäude, Kitas, Versorgung, Gesundheit

13-16 Mio € pro Projekt

5-15 Jahre

Effizienzgewinne, Einbindung privaten Kapitals

staatliche Vorhaben

Verkehr, Justiz, Verwaltungsgebäude

70 Mio €

(oft) bis 30 Jahre

Schnelle Projektrealisierung

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Kommunale „Ausgangslage“ für ÖPP

• 80 % aller „klassischen“ ÖPP-Vorhaben von Kommunen durchgeführt

• Erforderliche Investitionen bis 2009 jährlich 68 Mrd €

• ABER: tatsächliche Investitionen in den letzten Jahren bei 20 Mrd €

• Erheblicher Investitionsbedarf gerade bei Krankenhäusern wegen Anpassung baulicher Gegebenheiten

- Integrierte Versorgung: Leistungsverlagerung in nachgelagerte Versorgung, Vernetzung nach außen

- Interdisziplinäre medizinische Zentren (Bauchzentrum u.a.) nach innen - Allg. Bauunterhaltung / Pavillonbauweise

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Fähigkeit, Einnahmen und Ausgaben unter Ausschöpfung sämtlicher

Einnahmemöglichkeiten einschließlich der ordentlichen

Verschuldung zur haushaltsrechtlich gebotenen Deckung zu bringen

Haushalt mit ungedeckten Ausgaben

Zur Deckung gebrachter Haushalt

Keine Beteiligung bzw. kreisfreie Stadt

Eigene Darstellung auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2006/2007.

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Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen):1992 - 20071)

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Abb. 35: Entwicklung der Sachinvestitionen (einschl. Erwerb von Beteiligungen):

1992 - 20071)

2,10

1,88

1,70 1,721,63 1,60

1,491,55

1,67

1,89

2,11

1,901,79

1,87 1,871,97

1,55 1,531,44

1,501,41

1,31

1,18

1,00

0,860,77 0,74

0,68 0,65 0,62 0,61 0,60

0,00

0,50

1,00

1,50

2,00

2,50

Jahr

in M

rd. E

uro

100,0

89,5

81,2 82,077,8 76,1

71,2

98,7

93,197,0

90,8

84,8

75,9

93,789,1

89,285,5

90,6

100,8

74,1

79,5

90,2

38,739,139,742,2

100,0

44,247,4

49,7

55,4

64,7

0,0

20,0

40,0

60,0

80,0

100,0

120,0

Jahr

in %

Absolut in Mrd. Euro Index: 1992 = 100

Ostdeutsche Kreise

Ostdeutsche Kreise

Westdeutsche Kreise

Westdeutsche Kreise1)

1)

1) 1)

2)

Eigene Darstellung auf Basis der Haushaltsumfrage des DLTund Daten der kommunalen Kassenstatistik.

1) Einschl. Fonds "Aufbauhilfe".

Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP

1. Ausreichende kommunale Finanzausstattung

2. Genehmigung durch Kommunalaufsicht als „kreditähnliches Rechtsgeschäft“

- Nachweis der Erforderlichkeit der Baumaßnahme- Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der

Kommune- Gewährleistung der Aufgabenerfüllung der Kommune /

Einwirkungsmöglichkeiten- Angemessene Risikoverteilung, insbesondere für

Insolvenzfall

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Kommunalrechtliche Anforderungen bei ÖPP

3. Bindung über langen Zeitraum / demokratische Einflussnahme sinkt

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4. Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit

- Wirtschaftlichkeitsvergleich- Transaktionskosten

5. Prinzipiell Einzelfallbeurteilung

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Besonderheiten von ÖPP bei Krankenhäusern

• Duale Finanzierung: Investitionen durch Länder / KommunenBetriebskosten durch Krankenkassen

Problem: Effizienzgewinne fallen zugunsten der Krankenkassen an, gefährden so Refinanzierung ÖPP durch

Rationalisierungseffekt

• öffentlicher Sicherstellungsauftrag flächendeckend

• oft Trennung zwischen medizinischer Kompetenz und Logistik / Infrastruktur

• Bisher geringe Erfahrungen im Vergleich zu anderen Bereichen, wie Schulen, Straßen, Verwaltungsgebäude

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Ergebnisse Erfahrungssammlung ÖPP im Gesundheitswesen

1. Sanierung und Teilneubau zweier 1.000 bzw. 1.300 Betten-Krankenhäuser in Brandenburg

2. Zentralneubau AK Barmbek in Hamburg

3. Nutzung psychiatrischer Tagesklinik mit 20 Plätzen in Rheinland-Pfalz

4. Neubau Logistikzentrum im Klinikum Dortmund

5. Neubau Klinikgebäude im Rahmen Standortkonzentration bei Allgemeinem Krankenhaus Viersen (340 Betten)

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1. ÖPP kann eine Alternative für die Aufrechterhaltung eines adäquaten Angebotes kommunaler Infrastruktur auch im Sozialbereich sein.

2. Erforderlich ist eine einzelfallbezogene Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Chancen und Risiken.

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F A Z I T

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