Fraktion im Dresdner Stadtrat

Eintritt frei!Neueste Veröffentlichungen

0303

Jul i/August 2011

Interview mit A. Meyenburg

07-0811

Dresdner Stadtgeschehen Annekatrin Klepsch

04 Und täglich grüßt das Murmeltier ...

tilo.wirtz@dielinke-dresden.de

Auf der Lindenstraße nach KönigsbrückDas Gezerre um den Ausbau der

Königsbrücker Straße gleicht inzwischen auf das Haar jenen

soap-opera (Seifenoper) genannten Fernsehserien, in denen erfolglos kleine Befindlichkeiten auf das Format großen Kinos aufgeblasen werden. Billig und oberflächlich agieren die immer glei-chen Charaktere, tappen in die immer gleichen Fallen und entfachen die immer gleichen flachen Emotionen. Auch die Texte sind vorhersagbar. Selten genug kommt es vor, dass sich eine Figur selbst nicht mehr erträgt, ihren Vertrag kündigt und den Serientod sterben darf, um dann von einer neuen zum Verwechseln ähn-lichen Rolle ersetzt zu werden. Mitten-drin scheinen jene Serien weder Anfang noch Ende zu haben, immer wieder neu wird immer wieder das gleiche in Szene gesetzt. Die Seifenopern heißen übrigens so, weil die ersten Serien von Waschmit-telherstellern finanziert wurden, welche wiederum ihre Werbung in und um die Sendungen platzierten. Nachdem man eine halbe Stunde zugesehen hat, möch-te man tatsächlich das Hemd wechseln.

Liebe Zuschauerin, lieber Zuschau-er, lassen Sie mich also kurz zusam-menfassen, was in den letzten Fol-gen zur „Königsbrücker“ geschah.

Im Jahre 2006 wurde in unserer Film-familie Stadtrat Einvernehmen erzielt. Nach einem zehnjährigem erbitterten Familienstreit sollte der Weg zum Briefkasten im kleinen Häuschen un-serer Familie nicht vierspurig und auch nicht zweispurig ausgebaut wer-den, sondern zweispurig überbreit. Die Straßenbahn sollte so weit möglich einen eigenen Gleiskörper erhalten. Außerdem sollte es Radwege geben. Und Fußwege, die nicht nur im Gänse-marsch zu benutzen sind, sondern auch ein Verweilen vor dem einen oder ande-ren Schaufenster erlauben. Letzte Serie, Gartenfest, Einweihung des Garten-wegs zum Briefkasten, Gegrilltes, Salat und ein Bierchen, happy end, Klappe.

Allerdings hatte man den Kompro-miss ohne die plötzlich aufgetauchte energische Tante Helma, den ein-fachen aber treuherzigen Hausmei-ster Jörn und den entfernt verwand-ten, jedoch sehr ehrgeizigen und reichen Schwager Sven gemacht. Der ahnungslose Hausmeister Jörn lief

also mit den Bauplänen für den Gar-tenweg zum Schwager Sven, damit der die Pläne gutheiße und auch etwas zur Finanzierung beitrage. Dieser hau-te dem Hausmeister die Pläne um die Ohren, und Geld gäbe es auch nicht. Wieder zu Hause angekommen, er-hielt der arme Hausmeister auch noch eine Gardinenpredigt von Tante Helma – und zwar vor der gesamten Familie.

Jetzt scherten auch noch die Brüder Georg und Hans aus, die gerne auf dem Gartenweg noch ihre dicken Au-tos parken und sich überholen wollten, sie hätten ja gleich gesagt, vierspurig müsse der Gartenweg sein. Unter-mieter Holger wollte auch vom Kom-promiss nichts mehr wissen, er wäre ja schon immer dagegen gewesen.

Das brachte die ökobewegte Tochter Margot auf die Barrikade. Wenn niemand mehr den Kompromiss mag, will sie ihn auch nicht mehr. Sie wolle dann lieber einen unversiegelten Pfad. Gemeinsam mit den Brüdern Georg und Hans sowie dem Untermieter kippte sie die Mehrheit im Familienrat. Die Pläne sind zerrissen und das Tischtuch unserer Familie ist

kreuz und quer zerschnitten, während der Haussegen schief hängt. Auf die Kom-promissbereitschaft der Neffen André, Christoph und Peter kommt es da schon gar nicht mehr an, sie sind beim Krach der verfeindeten Familienmitglieder gar nicht mehr wahrnehmbar und geben nur noch Nebenrollen. Da Holger, Georg, Hans und Margot zwar einig darin sind, was sie nicht wollen und uneinig in dem, was sie wollen, ist einer weiteren Staffel der Serie „Wie weiter mit der Königs-brücker?“ auf Jahre hin der Weg berei-tet. Kann am Ende sein, dass der reiche Onkel Sven sein Geld verspekuliert und keine Zuschüsse mehr für Straßenbahn und Straße da sind. Da hätten dann alle den Schaden. Schon bald dürften die verfeindeten Familienmitglieder da-rauf rechnen, dass sich durch Wahlen die Kräfte in der Familie verschieben und eine der Parteien als Sieger auf der kaputten Straße steht. Und wenn alles schief geht, kann man sich noch lautstark gegenseitig die Schuld geben.

In diesem Sinne: weiter-h i n g u t e U n t e r h a l t u n g !

kommentar

von Tilo Wirtz

Das Aus für dieStadttochter QAD

Am 14. Juli beschloss eine Ratsmehrheit aus CDU, FDP und Bürgerfrakti-

on die Auflösung der Qualifizie-rungs- und Arbeitsförderungsge-sellschaft Dresden mbH (QAD). Zur Begründung wurde angeführt, dass die bisher von der Stadt an die QAD geflossenen Finanzmit-tel nach EU-Recht rechtswidrig und wettbewerbsverzerrend seien. Und weil nun angeblich eine Rückforderung in Millionenhö-he drohe, müsse die QAD ganz schnell aufgelöst werden. Den Ausschussmitgliedern lag zu die-sem Vorgang in Auszügen auch ein vorläufiges Rechtsgutachten vor.

Unsere Fraktion bezweifelte von Anfang an Sinn und Logik dieser Vorgehensweise. Wenn städtische Zuschüsse an die QAD rechtswid-rig sein sollen, wie verhält es sich dann mit den Zuschüssen an ande-re städtische Töchter wie Dresden Marketinggesellschaft, MESSE Dresden GmbH, Zoo und Konzert- und Kongressgesellschaft, um nur einige wenige Beispiele zu nennen?

Zur Begründung der angeblich zu Unrecht bezogenen städtischen Finanzmittel sollte ein Rechts-gutachten die Position der Stadt-spitze untermauern. Der Auftrag für dieses Gutachten lautete ur-sprünglich: Alle (!) städtischen Gesellschaften sollten hinsichtlich der Vorschriften des EU-Beihilfe-rechts untersucht werden. Seltsam war nun allerdings, dass dieses Gutachten nur einigen wenigen Stadträten trotz Nachfragen nur in Auszügen und als Entwurf vorge-legt wurde. Zur Begründung hieß es, das Gutachten sei nur vorläufig.

Das heißt, die Auflösung einer Gesellschaft deren Arbeitsschwer-punkt soziale Beratung, Betreuung und Begleitung von Bürgern un-serer Stadt ist und die in den letz-ten 20 Jahren viele lebenswichtige Projekte in Dresden gestemmt hat, gründet sich auf ein halbfertiges und unvollständiges Rechtsgut-achten, das zudem einem Groß-teil des Stadtrates nicht vorlag. (redaktionell gekürzt)

von Hans-Jürgen Muskulus

Foto: Tilo Wirtz

LINKE Fraktion 07-08/20112

Neues aus den Ortsbeiräten und Ortschaftsräten - Heute: ProhlisFür DIE LINKE am Prohliser Ratstisch

Annett Adam

36 Jahre• Dipl.-Ing. f. Kartogra-phie, Dipl. Ing. f. Umwelt-schutz und Raumordnung• tätig als GIS-Interpretin• seit 1998 im Ortsbeirat Prohlis

Wie kamst Du in den Ortsbei-rat? Macht es Dir Spaß?

Ich hatte im Stadtvorstand nach der Kommunalwahl ge-fragt, ob es möglich ist Orts-beirätin in Prohlis zu werden. Ich mache die Arbeit jetzt schon seit 3 o.4 Legislaturpe-rioden, woran man erkennt, dass es mir Spaß macht.

Was hat Euer Ortsbeirat be-wegen können?

Wir haben durch die Un-terstützung der, leider aus-gelaufenen, LOS-Projekte viele kleine Verbesserungen im kulturellen, aber auch im Wohnumfeldbereich erreicht. So z.B. Die Wiederinstand-setzung des Prohliser Wäld-chens als Naherholungspark.

Durch langjähriges parteiü-bergreifendes Engagement mehrerer Ortsbeiräte, u.a. auch der Linken, ist es gelungen, für die „ewigen Ruinen“ an der E172, einen Investor zu

finden, der sie zu Miet- und Eigentumswohnungen umge-baut hat, damit ist dieser Dau-erschandfleck des Ortsamts-gebietes verschwunden.

Was stört Dich bei der Arbeit im Ortsbeirat?

Wir haben kein Selbstbefas-sungsrecht und können deshalb nur die von der Verwaltung vor-gegebenen Themen besprechen.

Welche Schwerpunkte siehst Du für den Ortsbeirat in näch-ster Zeit?

Wir sollten alles uns Mögliche tun, die Sozialstruktur in den Wohngebieten zu stabilisieren oder noch besser, zu verbes-sern. Besonders bei den zu er-wartenden Kürzungen im Pro-grammbereich „Soziale Stadt“.

Soziale Stadt - als Ziel von allen anerkanntAus der veröffentlichten Tages-ordnung war das vorher nicht so zu entnehmen - deshalb überraschte zunächst der Vor-schlag, die Punkte 5 und 6 in einem zusammen zu behandeln. Und dazu sprachen dann zwei Stadträte zu den Anträgen ihrer Fraktionen mit demselben An-liegen: Die Stadt Dresden möge dem „Bündnis für eine soziale Stadt“ beitreten und das bisher in den Stadtteilen Prohlis und Gorbitz bewährte Programm „Soziale Stadt“ fortführen.

deren Sprecher darauf verweist, dass der Finanzminister für 2013 sogar weitere Kürzungen auf diesem Gebiet anstrebt.

Es bedarf im Prohliser Orts-beirat offenbar keiner groß-en Debatte, da man hier sehr wohl um den Wert der inve-stiven und vor allem auch der nichtinvestiven Projekte weiß. Das Abstimmungsergebnis ist eindeutig: Die Anträge der LINKEN und der SPD finden volle Zustimmung.

VisitenkarteOrtsamtsbereichProhlis

Umfaßt die Ortsteile: Prohlis-Nord, Prohlis-Süd, Niederse-dlitz, Lockwitz mit Kauscha, Nickern und Luga, Leubnitz-Neuostra mit Torna und Mok-kritz-Ost, Strehlen mit Reick-Nordwest, Reick

Einwohnerzahl: ca. 54.650 Im Ortsbeirat sind 19 Mitglieder

• CDU 6 Sitze • DIE LINKE 3 Sitze• SPD 2 Sitze • Grüne 2 Sitze • FDP 3 Sitze • FBD 1 Sitz • NPD 1 Sitz • BüBü 1 Sitz DIE LINKE vertreten: Annett Adam Dr. Dieter Werblow Frank Christian Ludwig

Auf der Tagesordnung: Bebauungsplan Nickern - Bebauungsplan SELGROS Dohnaer

Straße - „Bündnis für eine soziale Stadt“

Margot Gaitzsch erläuterte für DIE LINKE die Dringlichkeit der Sache. Weil die Bundesre-gierung ausgerechnet an diesem Punkt knallhart den Rotstift an-gesetzt hat und sich damit die Fördermittel im Land Sachsen für diese Programm um fast zwei Drittel verringern, bestehen ernthafte Gefahren für Projekte, die sich in den vergangenen Jah-ren sehr positiv auf das Leben in Prohlis ausgewirkt haben. Der Widerstand gegen diesen Kurs hat sich seit Jahresbeginn deutschlandweit entfaltet. Der Städte- und Gemeindetag, viele Städte - von Hamburg bis Mag-deburg -, verschiedene Verbän-de und Vereine haben sich im „Bündnis für eine soziale Stadt“ zusammengeschlossen, um den Bund zur Kursänderung zu zwin-gen. Dresden soll da mitmachen, das will auch die SPD-Fraktion,

Man wird sehen, wie sich das auf Stadtebene fortsetzt und ob der allseitigen Zustimmung auch das praktische Handeln z.B. bei der Haushaltdebatte folgt.

Der Ortsbeirat gab seine Zu-stimmung auch zu zwei Bau-projekten. In Nickern, wo seit 1994/95 auf ehemaligem Kaser-nengelände der Eigenheimbau floriert (1700 Einwohner leben bereits dort), werden jetzt wei-ter bisher unbebaute 7,7 Hektar zur Wohnbebauung geplant. Und der Großhändler SEL-GROS möchte an die Dohnaer Straße (Nähe Hornbach) um-ziehen und dafür einen Neubau errichten. Bei beiden Projekten achteten die Ratsmitglieder vor allem auf Umweltaspekte.

Postanschrift: OrtsamtProhlis Prohliser Allee 10

Dresdner Stadtgeschehen:

Neueste VeröffentlichungenKraftwerk Mitte: Studie „Kultur und Kreativwirtschaft in Dresden“ erschienenDie am 7. Juni 2011 durch die prognos AG im Auftrag der Dresdner Stadtver-waltung vorgestellte Studie „Kultur und Kreativwirtschaft in Dresden. Potenzi-ale und Handlungsmöglichkeiten“ il-lustriert, wie richtig und notwendig die Ansiedlung beider städtischer Bühnen, SOD und TJG, im Kraftwerk Mitte ist, um das Quartier Wilsdruffer Vorstadt als Standort in der Kreativwirtschaft zu po-sitionieren, die städtebauliche Entwick-lung voranzubringen und damit einen Kristallisationspunkt für Kultur, Kunst und Wirtschaft in Dresden zu schaffen. Interessierte können das Papier unter www.linke-fraktion-dresden.de (Rubrik: Dokumente zum Herunterladen) abrufen.

Neuauflage zum Faltblatt „Bürger-büros“ Das Faltblatt „Ihre Bürgerbüros - Um-fassender Service aus einer Hand“ liegt ab sofort in aktueller Auflage in den Informationsstellen der Landeshaupt-stadt Dresden aus. Es wird kostenlos

angeboten und informiert über die Er-reichbarkeit und Dienstleistungen der zehn städtischen Bürgerbüros. Das Falt-blatt ist auch im Internet unter www.dresden.de/buergerbueros abrufbar.

Statistik-Faltblatt zu Dresdner Wirt-schaftsentwicklung erschienen Die Zahl der Beschäftigten in Dresden stieg gegenüber 2006 um 4,5 Prozent

und die der Betriebe um 5,1 Prozent an. Die größte Zunahme an sozialversi-cherungspflichtig Beschäftigten gibt es im Handel und bei Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeugen. Aus-führliche Informationen, einschließlich eines Großstadt- und Landesvergleichs, enthält das Faltblatt 01/2011, das ko-stenlos erhältlich ist (Nöthnitzer Straße 5, Tel. 4881100, E-Mail statistik@dres-den.de) und in den Rathäusern und Bür-gerbüros ausliegt.

Auswertung der Kommunalen Bür-gerumfrage 2010 – Broschüre ab sofort erhältlichDie komplette Auswertung der kommu-nalen Bürgerumfrage 2010 liegt druck-frisch vor. Die Veröffentlichung besteht aus zwei Broschüren. Der erste Teil bietet Vergleiche mit den Ergebnissen anderer Umfragen und Erhebungen und stellt Tendenzen heraus. Zudem gibt es eine zweite Broschüre, die als „Tabel-lenteil“ mit 390 Seiten die statistische Auswertung aller Fragen beinhaltet. Die Broschüren zur Kommunale Bür-gerumfrage 2010 sind in der Kommu-

nalen Statistikstelle, Nöthnitzer Straße 5 gegen eine Schutzgebühr von jeweils 12Euro erhältlich bzw. können kosten-los in den Räumen der LINKE-Frakti-onsgeschäftsstelle im Dresdner Rathaus am Dr.-Külz-Ring (Anmeldung unter Tel. 4882822) eingesehen werden.

Broschüre „Leipziger Vorstadt – Neustädter Hafen. Dresdens neue Adresse am Wasser“ erschienenIn direkter Nachbarschaft des Dresdner Stadtzentrums gibt es noch immenses Entwicklungspotential. Ein solcher Standort mit besten Aussichten ist das Gebiet Neustädter Hafen und Leipziger Vorstadt. Ein Masterplan und Leitziele sind hierfür inzwischen erarbeitet. Die Broschüre bietet einen Einblick in die bisherige Entwicklung und beschreibt anschaulich die weiteren Planungen. Unter www.dresden.de/neustaedterhafen findet man dieses Dokument sowie viele weitere interessante Informationen.

zusammengestellt von Peter Rosse

zusammengestellt von Carola Goller

Foto: Benjamin Klack, pixelio.de

fraktion@dielinke-dresden.de

LINKE Fraktion07-08/2011 3

Für diejenigen, die den Begriff zum ersten Mal hören: Was ist eine Kultur-loge?Idee und Ziel von Kulturlogen ist es, Menschen die nur ein niedriges Ein-kommen haben bzw. auf staatliche Grundsicherungsleistungen angewie-sen sind, eine Möglichkeit zu geben, kostenfrei am kulturellen Leben sowie an Freizeitaktivitäten in ihrer Stadt oder Region teilnehmen zu lassen. Diese Personen sprechen wir in sozialen und öffentlichen Einrichtungen an, denn wir möchten sie gezielt auf Veranstaltungen aufmerksam machen und zur Teilhabe an Kunst und Kultur einladen. Gleichzeitig kooperieren wir auch mit Einrichtungen – die Palette reicht in Berlin von den Wühlmäusen über das Deutsche Theater bis hin zu Hertha BSC -, die uns Karten zur Verfügung stellen. Dabei variiert die Anzahl der Tickets von Veranstaltung zu Veranstaltung, denn es ist den Einrich-tungen selbstverständlich freigestellt, ob und wie viele Plätze sie an uns abgeben.

Welche Gründe haben Dich persönlich dazu bewogen, die Kulturloge Berlin ins Leben zu rufen?Für mich ist Kultur ein wichtiger gesell-schaftlicher Motor, der stark zu unserer Bildungslandschaft beiträgt. In Berlin haben wir das Geschenk, dass die kul-turelle Vielfalt sehr groß ist, hier aber auch eine große Zahl der Menschen in Armut lebt. Diese beiden Seiten können über die Kulturloge Berlin zueinander finden, damit nicht nur Austausch und Partizipation ermöglicht wird, sondern auch ein weiteres Stück Lebensfreude und Inspiration in den Alltag der Men-schen gelangt. Wir als Kulturloge Ber-lin wollen Menschen die Möglichkeit geben, am gesellschaftlichen Leben zu partizipieren und erreichen, dass sie sich durch die direkte Ansprache wie-der eingeladen und erwünscht fühlen. Wichtig ist, dass dies ohne öffentliche Darlegung des Einkommensstatus ge-schieht. Hier werden unseres Erachtens falsche Signale ausgesendet. Diese Re-

geln sollten, ähnlich wie an Schulen und Universitäten, hier nicht gelten.

Wer kann alles Gast bei Euch werden?Gäste können alle Menschen werden die über ein geringes Einkommen ver-fügen. Für uns zählen dazu Personen, die Arbeitslosengeld I oder II bezie-hen, auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung angewie-sen sind oder nur eine geringe Rente bzw. einen niedrigen Verdienst haben. Die Einkommensgrenzen liegen z.B. bei 900.- Euro für einen Einpersonen-haushalt. Der Nachweis erfolgt bei den sozialen Einrichtungen, die mit der Kulturloge Berlin kooperieren.

Wie und wo melde ich mich an und wie komme ich dann an meine Karte?Eine Anmeldung für die Kulturloge Ber-lin erfolgt bei sozialen und öffentlichen Einrichtungen, die mit uns zusammen-arbeiten oder bei den Lebensmittel-ausgabestellen der Berliner Tafel. Wir erfragen Name und Telefonnummer sowie – ganz wichtig - die kulturellen Vorlieben. Von den Veranstaltern, die mit uns kooperieren, erhalten wir wie-

derum Plätze, die absehbar nicht mehr verkauft werden können. Falls es dann passende Karten gibt, benachrichtigen wir unsere Gäste telefonisch und geben natürlich auf Wunsch auch gern Hinter-

grundinformationen zu den Veranstaltungen. Unsere Gäste bekommen übrigens nicht nur eine Karte, son-dern immer zwei, denn wer geht schon gern allein aus? Wen unsere Gäste dann als Begleitung einladen, das steht ihnen frei. An der Abendkasse müssen sie dann nur ihren Namen nen-nen und ggf. den Personal-

ausweis vorlegen. Unsere Gäste müssen, anders als es meistens im Verfahren bei Sozialpässen üblich ist, keinerlei Geld zahlen, weder an den Verein noch an die Veranstalter. Allerdings bitten wir um Verbindlichkeit. Jeder freie Platz ist ein Geschenk und sollte nicht leer bleiben.

Kann man in Eurem Verein mitarbeiten?Immer gern! Begeisterte Mitstreiter sind uns jederzeit willkommen. Wir bieten für Interessierte unterschiedliche Einsatzbereiche an. Voraussetzung ist natürlich, dass die Menschen kulturbe-geistert sind und auch die Bedeutung von Kultur in der Gesellschaft für sich erkannt haben. Besonders wichtig ist die Zusammenarbeit mit unseren vie-len ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern im Bereich der Vermittlungs-arbeit, also ganz einfach bei der Aufga-be, die Karten per Telefon an die Frau oder den Mann zu bringen. Hier ist jede helfende Hand, die mit uns gemeinsam die Menschen zu den Kulturveranstal-tungen einlädt, ein großes Geschenk. Ohne diese Unterstützung könnten wir unsere Arbeit nicht durchführen.

www.katja-kipping.de

Eine Idee zieht von der Spree an die Elbe

kommentar

Mitte Juni habe ich zu-sammen mit Annekatrin Klepsch, Katrin Mehl-

horn sowie der Gründerin und Leiterin der Kulturloge Berlin, Angela Meyenburg, im Rahmen einer Pressekonferenz sowie in einem Workshop mit bekannten Dresdner Kultureinrichtungen und sozialen Initiativen für das Projekt einer Dresdner Kulturloge geworben. Die Idee der Kulturlo-gen ist verblüffend und einfach: Kulturelle Einrichtungen geben Eintrittskarten, die absehbar kei-ne regulären Käufer mehr finden werden, kurzfristig und kostenlos ab. Dabei folgen sie dem Tafel-prinzip: „Gebt uns, was ihr nicht los werdet und wir vermitteln es.“ Diese Karten werden dann an interessierte einkommens-arme Bürgerinnen und Bürger in persönlicher Ansprache per Telefon vermittelt. Die positiven Effekte: Menschen mit wenig fi-nanziellem Rückhalt können nun wieder aktiv am kulturellen und gesellschaftlichen Leben teilneh-men. Gleichzeitig wird aber auch für eine bessere Publikumsausla-stung von Theatern, Konzerthäu-sern und ähnlichen Einrichtungen gesorgt; Künstlerinnen und Künstler müssen nicht länger vor halbleeren Häusern spielen. Und für die Kultureinrichtungen ent-stehen keine zusätzlichen Kosten. Die Koordination übernimmt die Kulturloge als Zusammenschluss von aktiven Bürgerinnen und Bür-gern mit Theatern, Bibliotheken oder Musikveranstaltern. Bei der Kulturloge profitieren alle Betei-ligten, Kultureinrichtungen wie einkommensarme Menschen. Eine sehr sympathische Idee, die auch der Kunst- und Kulturstadt Dres-den gut zu Gesicht stehen wird.

von Katja Kipping

Die DREWAG und der Atomausstieg

(…) Seit dem vergangenem Jahr ist die DREWAG, unser kommunaler Strom-anbieter, wieder bei ihrem Ursprung angekommen. Sie ist endlich wieder in kommunaler Hand. Ein Ziel, welches DIE LINKE lange beharrlich verfolgte, ist damit Wirklichkeit geworden. Ein kommunales Unternehmen steht in besonderer Verantwortung gegenü-ber seiner Kommune. Gewinne sollen nicht nur für die Entwicklung des Un-ternehmens, sondern unbedingt auch im Interesse der Kommune und ihrer Bür-gerinnen und Bürger eingesetzt werden.

Die DREWAG sorgt daher als regio-naler kommunaler Stromanbieter nicht nur für Energie, sondern unterstützt auch zahlreiche kulturelle Veranstal-tungen in der Stadt, wie die Filmnäch-te am Elbufer, die Kommödiennacht und die Museumsnacht, um nur einige wenige Beispiele zu nennen. Darüber hinaus engagiert sich das Unterneh-men auch für bessere Energieeffizienz in privaten Haushalten, bietet hierfür

Stromspar-Checks an und gibt Ener-giespartipps für Haushaltsgroßgeräte.

Im Bereich der nachhaltigen Energie, Kraftstoff- und Wärmeversorgung ist die DREWAG ebenfalls gut aufge-stellt. Sie betreibt zahlreiche Photo-voltaik-Anlagen sowie die Biogasan-lage in Dresden-Klotzsche und baut derzeit eine weitere in Hasslau. Neben der großen Windradanlage in Wilsd-ruff, erwarb das Unternehmen jüngst den Windpark in Ziepel und plant die-sen Sektor gezielt weiter auszubauen.

Die DREWAG unterstützt außerdem ak-tiv das Projekt „Elektromobilität - Mo-dellregion Sachsen“ indem sie bisher 4 Ladestationen für Elektroautos in Dres-den in Betrieb nahm, den eigenen Fuhr-park um drei Elektrofahrzeuge erwei-terte sowie Elektrofahrräder zum Test anbietet (siehe auch www.drewag.de).

Lediglich 10 % ihres gesamten Strom-bedarfes deckt die DREWAG nur

noch mit Strom von der Börse, der im Mix leider auch Atomstrom enthält.

Bundestag und Bundesrat haben vor der Sommerpause ein neues Szena-rio für den Ausstieg aus dem Atom-strom beschlossen. Spätestens im Jahr 2022 soll in Deutschland kein Atomkraftwerk mehr am Netz sein.

Auf diese Atomausstiegsdiskussi-onen aufspringend, haben nun die Grünen im Dresdner Stadtrat ei-nen Antrag eingebracht, welcher von der DREWAG einen sofortigen Verzicht auf Atomstrom fordert.

Angesichts des Engagements unserer DREWAG und ihrer positiven Zukunfts-aussichten was nachhaltige Energiege-winnung betrifft, empfanden wir den Antrag der Grünen allerdings als zu radi-kal. Nach Verhandlungen zwischen Grü-nen, LINKE und SPD gelang schließlich ein guter Kompromiss, wonach nun nur noch ein schnellstmöglicher Ausstieg aus dem Atomstrom gefordert wird. Zu-dem wurde, uns LINKEN überaus wich-tig, ein zusätzlicher Punkt im Antrag er-gänzt, welcher die soziale Absicherung möglicher Tarifsteigerungen einfordert (…)(Artikel redaktionell gekürzt)

Eintritt frei!Stadträtin Katrin Mehlhorn sprach mit Angela Meyenburg von der Kulturloge Berlin

von Dr. Margot Gaitzsch

LINKE Fraktion 07-08/20114

kolumne

ganz hinten links

von Jens Matthis

Mancher Dresdner mag sich ge-wundert haben, als zu Beginn des Jahres plötzlich die Diskus-sion, zunächst um ein Helmut –Kohl–Denkmal an der Frau-enkirche, später um eine Erin-nerungsstätte an die friedliche Revolution und die deutsche Ein-heit entbrannte. Lagen doch die Ereignisse des Herbstes 89, ein-schließlich der berühmten Kohl-Rede an der Frauenkirche bereits 21 Jahre zurück und auch das runde Jubiläum der deutschen Vereinigung war gerade vorbei.

Die Begründung war recht sim-pel. Die Staatsregierung hatte für die steinerne oder metallene Verewigung der Ereignisse von 1989/90 in allen Teilen Sachsens anlässlich beider Jubiläen einen recht gut gefüllten Fördertopf vorgesehen. Doch anders als vor 150 oder 100 Jahren, als aller-orts Schillerdenkmäler und Bis-marcktürme entstanden, zeigten Sachsens Gemeinden diesmal wenig patriotische Begeiste-rung. Wahrscheinlich hatten sie einfach andere Sorgen und waren nicht bereit, ihre knap-pen Finanzen als Eigenanteile zur Verfügung zu stellen. So war der Fördertopf Ende 1990 immer noch gut gefüllt. Hier nun witterte die Landeshaupt-stadt ihre verspätete Chance.

Nun soll es ein Dresdner „Re-volutionsweg“ sein. Gemäß CDU-FDP-Antrag soll er, der Zusammenstöße in den ersten Oktobertagen 1989 gedenkend, am Dresdner Hauptbahnhof be-ginnen und dann über zahlreiche Stationen (u.a. Rathaus, Kreuz-kirche, ehem. MfS-Gebäude Bautzner Str.) zur Frauenkirche führen. Ihr Wiederaufbau ver-körpere, so der Antrag, die Voll-endung der Deutschen Einheit.

Nun mag der Wiederaufbau für manches stehen, für die Versöhnung zwischen ehema-ligen Kriegsgegnern vielleicht oder auch für das protestan-tische Dresdner Bürgertum in seiner Mischung aus Engage-ment, Spießigkeit, Lokalpa-triotismus und Größenwahn.

Als nationales Symbol ist die Frauenkirche, die im Febru-ar 1945 als „Dom Deutscher Christen“ in Trümmer sank jedoch denkbar ungeeignet. Leider ließ sich Dresdens kon-servative Stadtratsmehrheit weder durch die Mahnung von Wendeaktivist Frank Richter (damals Kaplan in Dresden), noch mittels eines Änderungs-antrages im Stadtrat von dieser Geschichtsklitterung abhalten.

Bürgertelefon: 0351 - 488 2822 ImpressumHerausgeber: Fraktion DIE LINKE Dr.-Külz-Ring 19, 01067 DresdenE-Mail: fraktion@dielinke-dresden.deV.i.S.d.P. André SchollbachSatz und Layout: Max Kretzschmar Mitarbeit an dieser Ausgabe: Tilo Wirtz, Annekatrin Klepsch, Jens Matthis, Peter Rosse, Andreas Naumann, Carola Goller, Dr. Margot Gaitzsch • Fotos: pixelio.de, Max Kretzschmar, Tilo Wirtz, Andreas NaumannRedaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 07.09.2011Lausitzer Rundschau Druckerei CottbusAuflage dieser Ausgabe: 7.500 Exemplare Vertrieb: Siblog Haring, Schmidt & Wolter GbR

DIE LINKE. im Dresdner StadtratRathaus • 1. Etage • Zimmer 176Dr.-Külz-Ring 19 • 01067 DresdenE-Mail: fraktion@dielinke-dresden.de Internet: www.linke-fraktion-dresden.de

Überraschender Personalwechsel im AusländerbeiratIm Juni trat der Vorsitzende des Ausländerbeirats, Dimitrios Ambatielos, aus persönlichen Gründen von sei-nem Amt zurück. Die extrem angespannte Situation seines Heimatlandes Griechenland erfordere künftig all seine Kraft und Unterstützung, so Ambatielos. Für Stadtrat Andreas Naumann, ebenfalls Mitglied im Auslän-derbeirat, ist dieser bedauerliche Rücktritt Anlass für ein Resümee, das wir hier in Auszügen abdrucken: (…) Dimitrios Ambatielos war zwischen 1996 bis 1998 sowie seit 2004 Vorsit-zender des Ausländerbeirats. Ambati-elos hat den Ausländerbeirat Dresden durch seine souveräne, bescheidene Art, die Fähigkeit andere Menschen zu motivieren und Arbeit gerecht zu verteilen, positiv vorangebracht. Dabei hat er sich im wahrsten Sinne des Wortes selbst in den 20 Mitglieder um-fassenden Beirat integriert und ihn als gleichrangiges Mitglied geleitet. Diese Eigenschaften haben ihm sehr viel An-erkennung über den Beirat hinaus, in der Verwaltung, in Organisationen und in Verbänden gebracht. Denn seit 2004 wurde dem Ausländerbeirat seitens der Verwaltung noch kaum Beachtung ge-schenkt und sehr viele Organisationen wussten nicht, dass es uns überhaupt gibt. Bei Haushaltfragen und Asylproblemen mussten wir die Verwaltung regelrecht „zwingen“ mit uns zu arbeiten. Ange-sichts dieser Probleme stürzte sich Di-mitrios Ambatielos in die Arbeit. Viele Gespräche mit höheren Verwaltung-sangestellten, deren Einbindung in un-sere Beiratsarbeit und unser unermüd-liches Mitwirken bei städtischen Pro-jekten, Entscheidungen und Vorhaben brachten schließlich den Durchbruch. Ebenso verbesserten wir unsere eigene Öffentlichkeitsarbeit sowie die Zusam-menarbeit und Kommunikation mit den

Und täglich grüßt das Murmeltier ...Ein kulturpolitisches Großprojekt auf dem Weg durch die Mühen der Ebene

Während kaum ein Stadtrat und kein Beigeordneter mehr den Sanierungsstau und Platz-

mangel an Dresdner Schulen anzwei-felt und das Thema im Lingner-Jahr wahrhaftig in aller Munde ist, da es sich bei protestierenden oder zufrieden-gestellten Eltern um Wählerstimmen handelt, wird beim Thema Kunstkraft-werk Mitte doch hin und wieder Zwei-fel laut und das Projekt wie ein rohes Ei durch die politischen Gremien jongliert.

Der vollständige Text von Andreas Naumann samt weiteren Fotos von Dimitrios Ambatielos finden sich unter www.dielinke-dresden.de

von Annekatrin Klepsch

Foto: Andreas Naumann

Montage: Max Kretzschmar

Vereinen und Verbänden. So erreichten wir langsam, aber zielstrebig einen gu-ten Bekanntheitsgrad und damit die not-wendige Anerkennung um wirksam als Interessensvertreter von Migranten in Dresden arbeiten zu können. Die große Resonanz zur 15. Jahrfeier des Beirates im Mai 2011 hat das deutlich gemacht. Auch inhaltlich gelang es uns mit Fleiß und Konzentration Erfolge zu erzielen. So ist uns schließlich das erste und bisher einzige Integrationskonzept in Sachsen gelungen. Ein unglaublicher Kraftakt, der vor allem durch Dimitrios’ Durch-haltevermögen, seines diplomatischen Geschicks gegenüber der Verwaltung und der Motivation vieler Menschen außerhalb der Politik schließlich zum Erfolg gelangen konnte. (…) Das ist der

Grundstein für den oder die nächste(n) Vorsitzende(n) des Dresdner Ausländer-beirates. Er oder sie muss an der Ein-bindung und Motivation der Beiratsmit-glieder festhalten, darf nicht diktieren und bestimmen, sondern muss gerecht verteilen und selbst mitwirken. Politisch gilt es nun die Umsetzung des Integra-tionskonzeptes zu kontrollieren und für ein tolerantes und lebenswertes Dresden die Rahmenbedingungen zu schaffen. Das ist eine Querschnittsaufgabe die alle Bereiche der Verwaltung betrifft und ein maximales Maß an Fachwissen und po-litischen Geschick abverlangt (…)

Der Dresdner Finanzbürgermeister, dessen ausufernde Begeisterung für die stadteigene Staatsoperette hinläng-lich bekannt ist, musste sich aufgrund der öffentlichen OB-Unterstützung für den Doppelstandort Kraftwerk Mitte für Operette und Theater Junge Ge-neration und dessen Forcierung durch den derzeit überparteilich amtierenden Bürgermeister Hilbert zähneknirschend unterordnen und eine neue Vorlage für den Stadtrat erarbeiten, die im Juli auf der letzten Sitzung vor der Sommer-pause auf der Tagesordnung sein wird. Den Unmut darüber, dass das Kraftwerk Mitte nun doch neuer Standort für beide Theater und statt als PPP-Projekt durch die städtische Stesad realisiert werden

soll, kann man mitunter zwischen den Zeilen im Begründungsteil der Vorlage spüren. Doch nicht zuletzt der Druck der LINKE-Fraktion hat dazu geführt, sich im Stadtrat mit knapper Mehrheit für diese Varianten zu entscheiden. Nichts-destotrotz gilt es wachsam zu bleiben, denn im Unterschied zu dem von Frau Orosz und Herrn Vorjohann favorisier-ten anderen kulturpolitischen Großpro-jekt – dem Umbau des Kulturpalastes zum Konzertsaal – ist die Finanzierung

zwar ebenfalls durchgeplant, jedoch auf wackligen Füßen. Während beim Kulturpalast-Umbau in städtischer Ver-antwortung selbstverständlich und rich-tigerweise 13 Mio. Euro Risikospanne für die Baukosten einkalkuliert werden, soll nach der Beschlussvorlage die von der Stesad zu gründende Objektgesell-schaft für die Theaterbauten im Kraft-werk Mitte keinen Kredit aufnehmen dürfen, um das selbst auferlegte Neu-erschuldungsverbot nicht zu gefährden. (Jedem, der schon mal ein Haus gebaut hat, dürfte das fragwürdig vorkommen.)

Neben der Finanzierung durch Rück-lagen der Stadt kommen stammen ca. 14 Mio. Euro der Investitionskosten

aus freiwilligen Personalkostenver-zichten der Operetten-Belegschaft und weitere Gelder sollen aus dem Verkauf verschiedener Grundstücke sowie aus Städtebaufördermitteln gewonnen wer-den. Gelingt es beispielsweise, wie geplant, das Grundstück am Wiener Platz („Wiener Loch“) an die TLG zu verkaufen, die dort Wohnungen plant, sind nach Abzug fälliger Kosten 5 Mio. Euro für das Kunstkraftwerk sicher. Ge-lingt es nicht, muss die Stadt nach Al-ternativen suchen bzw. auf Rücklagen oder Steuermehreinnahmen zugreifen.

Trotz dieser möglichen Hürden ist es sinnvoll, das Kraftwerk Mitte als Dop-pelstandort für beide Theater zu bauen, die zentral gelegen und gut an den ÖPNV angebunden, für alle Generationen aus Dresden und dem Umland erreichbar sein werden. Eine Standortsanierung des TJG in Cotta wäre nicht wesentlich günstiger, weil auch dort Kostenrisiken aufgrund der Altbausubstanz des Gebäu-des vermutet werden. Eine Alleinansied-lung der Operette wiederum im Kraft-werk würde die Frage der Restnutzung des Geländes vergrößern und erwartete Synergieeffekte durch gemeinsam ge-nutzte Werkstätten, technisches Perso-nal und Vorverkaufskassen wären dahin.

Der Stadtrat und die Bürgermeisterriege sind in der Verantwortung, das Projekt Kulturkraftwerk voranzubringen und finanzielle Sicherheit zu schaffen, eine Lenkungsgruppe soll dies auf Vor-schlag des Kulturausschusses begleiten.