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www.sjnoe.at/direkt Das linksbündige Magazin der Sozialistischen Jugend Niederösterreich. Ausgabe 3 | Juli 2010 Alle Fakten zur Steuerdebatte Wie in Österreich die Reichen geschont werden Seite 5 So wirkt die Krise auf Frauen Warum sie Frauen härter trifft als Männer Seite 15 Hellas brennt! Was hinter den Protesten in Griechenland steckt Plus: Wer profitiert vom Rettungspaket Seite 6 Sozialistische Jugend Niederösterreich www.sjnoe.at

dIREKT Ausgabe 3

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Das dIREKT versteht sich als Medium zur Information von Mitgliedern, FunktionärInnen und SympathisantInnen der SJ NÖ. Das dIREKT informiert über aktuelle politische Debatten und thematisiert jugendrelevante Ereignisse.

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Page 1: dIREKT Ausgabe 3

www.sjnoe.at/direkt

Das linksbündige Magazin der Sozialistischen Jugend Niederösterreich.

Ausgabe 3 | Juli 2010

Alle Fakten zur Steuerdebatte

Wie in Österreich die Reichen geschont werden

Seite 5

So wirkt die Krise auf Frauen

Warum sie Frauen härter trifft als Männer

Seite 15

Hellas brennt! Was hinter den Protesten in Griechenland steckt Plus: Wer profitiert vom Rettungspaket

Seite 6

Sozialistische JugendNiederösterreichwww.sjnoe.at

Page 2: dIREKT Ausgabe 3

I N T R O _ 0 0 2

IMPRESSUM

Medieninhaberin und Herausgeberin: SJ Niederösterreich, 3100 St. Pölten, Kastelicgasse 2, Tel.: +43 (0)2742 22 55-226; E-Mail: offi [email protected]; Website: www.sjnoe.atChefredaktion: Andreas Beer, Boris Ginner, Alexander Strobl, Jakob Winter. Redaktion: Stefan Bartl, Andreas Beer, Julia Kopalek, Boris Ginner, Michael Gogola, Hanna Hosa, Valerie Kalnein,

Martin Oppenauer, David Pöcksteiner, Philipp Poyntner, David Stockinger, Alexander Strobl, Max Wallner, Jakob Winter, Max Zirkowitsch.Art Director & Graphic Design: Peter Rüpschl ([email protected], +43 (0)650 666 99 23), Satz und Layout: Florin Buttinger, Coverfoto: iStockphoto

Produktion: NGL-Mediamondial, 3151 St. GeorgenGrundlegende Richtung: Das dIREKT versteht sich als Medium zur Information von Mitgliedern, FunktionärInnen und SympathisantInnen der SJ NÖ.

Das dIREKT informiert über aktuelle politische Debatten und thematisiert jugendrelevante Ereignisse.

INTRO 002 INHALTSVERZEICHNIS 003 EDITORIAL

ÖSTERREICH 004 DER ROTE FALKE 005 STEUERLOSES KAPITAL

IM BRENNPUNKT 006 HELLAS BRENNT

...WAS DU IN DER SCHULE NICHT GELERNT HAST 008 MEDIENLANDSCHAFT IN ÖSTERREICH

GESELLSCHAFT 010 ANTIFASCHISMUS 2.0

INTERNATIONAL 012 ROTHEMDEN IN THAILAND

ARBEITSWELT 014 ANSCHLUSS IM MÄNNERBERUF

FRAUEN 015 AUSWIRKUNGEN DER KRISE

ORGANISATION 016 GRUPPENGRÜNDUNGEN

AKS NÖ 018 ERFOLGREICHE LSV-WAHLEN

FRAGE AN DR. MARX 019 AUSBEUTUNG?

003 005 006 008

010 012 015

019016 018

Page 3: dIREKT Ausgabe 3

Ja, es ist Zeit für Gerechtigkeit, das hat Bundeskanzler Faymann und

die SPÖ zumindest richtig erkannt. Gerechtigkeit bedeute jedoch die

Reichen sollen zahlen und keine Massensteuern!

Auch das „Hilfspaket für Griechenland“ ist alles andere als gerecht.

Griechenland wurde eine drohende Staatspleite angedichtet und dar-

auf spekuliert. Jahrelang haben sich die Banken von der Notenbank

Geld zum Nulltarif geborgt und es zu Wucherzinsen an die Staaten

weiterverliehen, jetzt wo die Staaten nicht mehr zahlen können, sollen

die SteuerzahlerInnen dafür gerade stehen. Das überdimensionierte

Rettungspaket für Griechenland geht wieder zu Lasten der kleinen

Leute. Hier hätte die österreichische Bundesregierung nicht zustim-

men dürfen, sondern dafür einstehen müssen, dass die Verantwortli-

chen und Profiteure der Spekulationen gegen Griechenland zur Kassa

gebeten werden. Für mich gibt es jetzt nur mehr den Ausweg, dass die

Gewinne der österreichischen Banken abgeschöpft werden und zur

Finanzierung der Hilfspakete verwendet werden und nicht das Geld

der SteuerzahlerInnen.

Ich bin überzeugt davon, dass es eine Alternative zum vorherrschen-

den kapitalistischen System, seinen immanenten Krisen und den Unge-

rechtigkeiten gibt. Eine Gesellschaft in der nicht der Profit im Mittel-

punkt unseres Denkens und Tuns steht, sondern der Mensch. Eine

Gesellschaft in der es kein Unten und kein Oben gibt, ohne Ausbeutung

und Unterdrückung. Auch wir als Sozialistische Jugend tragen mit den

denkfabriken und allen progressiven Kräften in unserer Partei und in

ihrem Umfeld zu einer gerechteren Politik in der Sozialdemokratie bei.

Viele kleine Schritte bedeuten auch Fortschritt. Die großen Schritte

können wir jedoch nur gemeinsam gehen, deshalb liegt es an euch,

mit der Arbeit in euren Ortsgruppen so viele Leute wie möglich zu

organisieren und für unsere Inhalte zu begeistern!

Einer unserer wichtigsten Fixpunkte im SJ Jahr steht von 16. – 18. Juli

2010 bevor, das Sommersportfest im Europacamp in Weißenbach am

Attersee. Traditionell eignet sich das Sommersportfest sehr gut um

neue Leute zu einer SJ Veranstaltung mitzunehmen. Ich hoffe somit

viele neue und alte Gesichter am Sommersportfest 2010 zu sehen!

Freundschaft!

EDITORIAL

Zeit für Gerechtigkeit?Ja, es ist Zeit für Gereichtigkeit, das hat Bundeskanzler Faymann und die SPÖ zumindest

richtig erkannt. Gerechtigkeit bedeutet jedoch die Reichen sollen zahlen und keine Massensteuern!

Text: Andreas Beer; Foto: SJ NÖ E D I T O R I A L _ 0 0 3

Page 4: dIREKT Ausgabe 3

Fürst Erwin der Letzte„Beati pauperes spiritu“, selig sind die geistig Armen, heißt es in der

Bibel und selig ist auch Niederösterreich. Dank des letzten absolutisti-

schen Fürsten in Europa neben dem Papst ist am Land unter der Enns

vieles unbemerkt vorübergezogen. Wie etwa jeder Versuch, Staat

und Kirche voneinander zu trennen oder auch die Eindämmung einer

allzu opulenten Hofhaltung zur eigenen Inszenierung. Oh glückliches,

unwissendes Niederösterreich!

Über die Bigotterie von Fürst Erwin sei nur so viel sei gesagt: Wer am

lautesten betet, hat am meisten zu verbergen. Die Medienfreiheit in

NÖ ist durch die unheilige Allianz von ÖVP und Kirche circa auf dem

Stand von 1934: Ob in Radio & ORF NÖ, NÖN oder Kurier – überall hat

der gestrenge Fürst seine Finger im Spiel und wenn nicht, zumindest

Augen und Ohren.

Er boxt in seinem Machtrausch auch absonderliche Prestigeprojekte,

wie die so genannte Elite-Uni in Gugging durch. Gugging – Glamour

und universitäre Tradition? Fürst Erwin glaubt Tatsachen schaffen zu

können indem er etwas als „Elite“ bezeichnet, ob die ganz Welt lacht

oder nicht. So hielt er es übrigens auch 2000 mit der schwarzblau-

en Regierung, deren „Architekt“ er zuerst war und dann doch nicht.

Wahr ist, wenns der Erwin sagt?

Natürlich braucht ein Fürst einen Schildknappen, in diesem Fall der

Landesrat Wolfgang Sobotka. Wobei es sich beim Wadlbeißer aus

Waidhofen/Ybbs eher um einen „Schuldknappen“ handelt. Er wird

vorgeschickt, wenn es Watschen einzustecken gilt, wenn sich jemand

die Finger schmutzig machen muss. So zeichnet auch er für den Ver-

lust von 1 Milliarde Euro NÖ-Wohnbaugelder verantwortlich. Ob

er diese Entscheidung im Land von Fürst Erwin allein getroffen hat,

überlasse ich der Meinung der/s LeserIns …

DERROTE

FALKE

0 0 4 _ R O T E R F A L K E Text: Max Wallner, Fotos: SJ NÖ Archiv, iStockphoto

In der öffentlichen Debatte um Staatsschulden, Einsparungen, Defizit-

probleme im Lichte (oder besser gesagt im Schatten) der Krise kursie-

ren allerlei Vorschläge zur Bekämpfung der Probleme: Von Rettungs-

paketen, stärkeren Kontrollen, dem Ausschluss Griechenlands aus der

Eurozone bis hin zu Verkauf von Inseln. Doch eine Debatte wird – wenn

überhaupt – nur am Rande geführt: Die des Steuersystems.

Den zentralen Standpunkt, den die Steuern in unseren Breiten als Ein-

nahmequellen spielen, ist unübersehbar: In Österreich ist der Anteil

der Steuern am BIP (Bruttoinlandsprodukt) seit langer Zeit mit ca. 43%

eine der höchsten der EU – Und diese Quote wächst langsam, aber

stetig.

Auf den ersten Blick scheint das nicht ungewöhnlich, ein funktionie-

render Wohlfahrtsstaat finanziert sich durch Steuern, und wenn diese

nicht weniger werden, so wird er noch weiter existieren. Jedoch: Der

zweite Blick, und zwar auf die Quellen der Abgaben, zeigt, wie ungleich

die Bürden verteilt sind.

2005 wurde in Österreich die KöSt (Körperschaftssteuer) – also die

Steuer auf Einkommen von Unternehmen – von 34% auf 25% gesenkt

Page 5: dIREKT Ausgabe 3

Text: Boris Ginner und Philipp Poyntner, Foto: iStockphoto Ö S T E R R E I C H _ 0 0 5

ÖSTERREICH

Steuerloses KapitalWarum eine stärkere Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union

nicht nur im Hinblick auf die Finanzkrise dringend gefragt ist und warum Österreich noch weit entfernt von einer gerechten Gesellschaft ist

– ein Trend, der im gesamten Euroraum sichtbar ist. Was dahinter-

steht, ist ein Standortwettbewerb, der für die europäische Staatlichkeit

und Demokratie zu einer Gefahr werden droht. Die Lobby der Wirt-

schaftstreibenden hat mit der Drohung, höhere Besteuerung würde

eine Abwanderung von Unternehmen und Kapital verursachen, bisher

immer Erfolg gehabt. Obwohl die meisten der Argumente wenig Stand-

festigkeit beweisen – so flexibel wie behauptet sind Unternehmen in

ihrer Standortwahl ganz und gar nicht – ganz alleine kann ein Staat

sich gegen den Druck der Konzerne kaum wehren. Was wir brauchen,

ist ein einheitlicher EU-weiter Steuersatz, damit Unternehmen ihren

Standort dort wählen, wo die Voraussetzungen für gesamtwirtschaft-

lichen und gesamtgesellschaftlichen Nutzen optimal sind – denn eine

„Diskontierung“ der Wirtschaft ist das letzte, was uns noch gefehlt hat.

Analog dazu gibt es in Österreich noch immer keine Erbschafts- und

Schenkungssteuer, von Wertzuwachssteuern auf Finanz- und Immobi-

lienvermögen ganz zu schweigen. Was das für die Gerechtigkeit inner-

halb einer Gesellschaft bedeutet, ist fatal – starre Strukturen zwischen

ArbeiterInnen und ArbeitgeberInnen / KapitalistInnen werden so nicht

nur gefestigt, sondern können auch noch leichter ausgebaut werden.

Das Argument, in der Krise wäre vor allem eine Vermögensbesteue-

rung fatal, man solle doch wenigstens warten, bis die Wirtschaft sich

wieder erholt hätte, ist lächerlich. Eine Besteuerung des obersten Tau-

sendstel der österreichischen Haushalte hätte so gut wie keine kon-

junkturellen Auswirkungen, da die Konsumneigung kaum beeinflusst

werden würde. Im Gegenteil: Nur 0,5% machen Vermögenssteuern

am BIP aus – nur in Tschechien ist das weniger. WIFO-Ökonom Pitlik

dazu: „Die heimische Steuerstruktur ist wachstumshemmend.“ (zitiert

aus: www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3929&Ali

as=wzo&cob=452563. 28. Mai 2010)

Im Gegensatz dazu ist die Steuerbelastung auf Arbeit seit 1995 um

3,4 Prozent gestiegen. Insgesamt sind diese Entwicklungen mehr als

besorgniserregend, denn sie zeigen auf, wie stark die Politik in Öster-

reich und der EU von den Lobbyisten der Unternehmen gelenkt wird.

Die ersten die während der Krisen bezahlten, waren nicht die Unterneh-

mer, sondern die entlassenen Arbeiter. Gespart wird jetzt vor allem bei

Arbeit und Sozialem, in Griechenland wie in Österreich, während vor

allem erwähnte Vermögensbesteuerungen viel zur Budgetsanierung

beitragen könnten.

fact box

KöSt = Körperschaftssteuer, Steuer auf Einkommen von

Unternehmen

Erbschafts- und Schenkungssteuer? Nicht in Österreich

Vermögenssteuer? Fast nirgendwo so niedrig wie in

Österreich

Page 6: dIREKT Ausgabe 3

BRENNPUNKT

Hellas brennt!People of Europe rise up!

In den letzten Wochen war Griechenlands Schuldenkrise in aller Munde. Die Europäische Union und der IWF stellten schließlich 110 Mrd. Euro bereit um den

Staatsbankrott der Griechen zu verhindern.

Durch die Medien ging ein Raunen der Empörung: Im Gegensatz zu den

brav und hart arbeitenden Menschen im Norden-Westen Europas hät-

ten es sich die Griechen allesamt in ihrer sozialen Hängematte gemüt-

lich gemacht, Steuern hinterzogen und Budgetzahlen manipuliert! Die

ArbeiterInnen im Nord-Westen müssen nun für die Krise Griechen-

lands zahlen, so die plumpe Meinung der Medien und Politeliten.

Wahr ist, dass die Europäische Union Griechenland nicht Pleite gehen

lassen konnte, da vor allem französische und deutsche Banken ver-

stärkt in griechische Staatsanleihen investierten. Würde Griechenland

Pleite gehen, könnte der Staat seine Anleihen – also Kreditzahlungen

– nicht mehr bedienen und die gerade erst geretteten Banken würden

erneut vor einem Desaster stehen.

Griechenland ist natürlich nicht das einzige Land das verschuldet ist.

Insbesondere der wirtschaftlich schwächere Süden Europas schreibt

rote Zahlen und hat enorme Staatsdefizite angehäuft. Aber auch im

reichen Nord-Westen Europas haben Bankenrettungs- und Konjunk-

turpakete massive Löcher ins Budget gerissen.

Hier kommen die Finanzmärkte und Rating-Agenturen ins Spiel: Sie

bewerten nämlich ob die Chance groß oder eben nicht groß ist, dass

ein Land – in diesem Fall Griechenland - seine Schulden zurückzahlt.

Bei den Griechen waren sie plötzlich pessimistisch und daher müssen

wegen dem vermeintlichen Risiko noch höhere Zinsen als bisher für

Kredite gezahlt werden. Kurz gesagt: Kredite für den griechischen Staat

werden teurer und es wird schwierig sie zurückzuzahlen. Wie bei einem

überschuldeten Unternehmen geht’s in Richtung Bankrott.

Aber warum ist Griechenland bzw. der Süden Europas stark verschul-

det. Weil die Leute dort fauler sind, liest man in der deutschen Bild-

Zeitung. Aber stimmt das? Das wirkliche Problem besteht darin, dass

es in der EU Länder mit verschiedenen Produktionsniveaus, also ver-

schiedener wirtschaftlicher Stärke und Orientierung, gibt. Vor allem

Deutschland, das ja oft als „Exportweltmeister“ gilt (und mit ihm auch

Österreich) produziert konkurrenzfähige Waren und Dienstleistungen

und versucht diese massenhaft zu exportieren, also ins Ausland zu

verkaufen. Anbieter in wirtschaftlich schwächeren Ländern können

dieser Konkurrenz oft nicht Stand halten. Ihre Märkte werden von den

Produkten aus dem Westen überschwemmt, die Gewinne fließen aber

über die exportierenden Unternehmen zurück in die Länder deren

Wirtschaft erfolgreicher exportiert. Die privaten Haushalte und die

Staaten im Süden müssen sich für den Konsum der konkurrenzfähigen

Waren immer weiter verschulden, was das wirtschaftliche Ungleich-

gewicht weiter verschärft.

0 0 6 _ B R E N N P U N K T Text: Alex Strobl, David Stockinger; Foto: iStockphoto

Page 7: dIREKT Ausgabe 3

EU und IWF-Regime…

Nun stehen die GriechInnen und hier vor allem die arbeitenden Men-

schen und ärmeren Schichten vor einer von EU und IWF aufgezwun-

genen, noch nie dagewesenen „Schocktherapie“. Diese beinhaltet

massiven Sozial- und Bildungsabbau, die Löhne und Gehälter der

öffentlich Bediensteten und anderer Beschäftigten werden um bis zu

30% gekürzt und die Pensionen werden eingefroren. Weiters wird zu

Privatisierung und Verkauf bis dahin öffentlichen Eigentums gedrängt.

Durch diese Maßnahmen werden wiederum v.a. die westeuropäischen

Großbanken und die nationalen Eliten profitieren.

…. und massiver Widerstand

Gegen diese Politik von IWF, EU und der griechischen Regierung for-

miert sich in den letzten Wochen ein breiter und kämpferischer Wider-

stand, getragen von Gewerkschaften, linken Parteien, Jugendorgani-

sationen und autonomen Initiativen. In Athen demonstrierte knapp

1 Million Menschen gegen den aufgezwungen Sozialabbau. Dabei kam

es auch zu massiven Übergriffen seitens der Staatsgewalt und gewalt-

tätigen Auseinandersetzungen die 3 Tote kosteten. Der griechische

Widerstand wird nur erfolgreich sein, wenn er mittel- und langfristige

Alternativen aufzeigen kann.

Das importierte Sparprogramm wird auf mittlere Frist die griechische

Krise nicht beenden. Diese wird sich weiter verschärfen. Die neuen

Kredite werden die Abhängigkeit Griechenlands erhöhen, zumal auch

der Zinssatz hoch ist und diese Kredite faktisch mit einer Art Zwangs-

regime durch EU und IWF verbunden sein wird. Ein griechischer Staats-

bankrott dürfte unter diesen Bedingungen nur hinausgeschoben sein

Linke Alternativen

Eine wirksame Politik zur Entschärfung der Krise in Griechenland, für

die auch die EU große Verantwortung trägt, muss die folgenden vier

Elemente haben:

1) Erforderlich ist eine konsequente Friedenspolitik: keinerlei Kauf neu-

er Waffen, massive Reduktion der allgemeinen Rüstungsausgaben und

eine umfassende Friedenspolitik gegenüber der Türkei, einschließlich

einer Lösung der Zypern-Frage. Parallel müssen die Rüstungslieferun-

gen an die Türkei gestoppt werden.

2) Notwendig ist eine radikale Besteuerung von Vermögen und hohen

Einkommen in Griechenland selbst.

3) Konsequente Eintreibung von Steuerschulden von heimischen und

ausländischen Unternehmen.

4) Die griechischen Schulden müssen umgeschuldet werden. Es muss

hier einen geordneten Schnitt geben, weil es anderenfalls zu einem

ungeordneten Schnitt mit drastischen Folgen für ganz Europa kommt.

Ein griechischer Staatsbankrott wäre die nächste Stufe der weltweiten

Krise, der nur ein Vorspiel auf weit größere Staatspleiten sein

5) Sozialisierung der großen Banken und Versicherungen

Als Sozialistische Jugend solidarisieren wir uns mit den kämpfenden

Menschen und hier insbesondere mit der griechischen ArbeiterInnen-

klasse, die am stärksten vom neoliberalen Spar-Regime betroffen sein

wird!

B R E N N P U N K T _ 0 0 7

fact box

Ratingagenturen: private und gewinnorientierte Unter-

nehmen, die gewerbsmäßig die Kreditwürdigkeit (Boni-

tät) von Unternehmen aller Branchen sowie von Staa-

ten und deren untergeordneten Gebietskörperschaften

bewerten.

Finanzmarkt: Oberbegriff für alle Märkte, auf denen ein

Handel mit Kapital stattfindet.

Staatsanleihe: kurz-, mittel- oder langfristige Anleihen

(Schuldverschreibungen), die von der öffentlichen Hand

und anderen staatlichen Körperschaften ausgegeben

werden

Internationaler Währungsfond (IWF): Sonderorgani-

sation der Vereinten Nationen. Er ist eine Schwesteror-

ganisation der Weltbank-Gruppe und hat seinen Sitz in

Washington, D.C., USA. Zu seinen Aufgaben gehören:

Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der

Währungspolitik, Ausweitung des Welthandels, Stabi-

lisierung von Wechselkursen, Kreditvergabe, Überwa-

chung der Geldpolitik

Umschuldung: Begründung einer neuen Schuld zur

Begleichung einer bestehenden Schuld bezeichnet. Bei

gefallenen Zinsen ist es für einen Darlehensnehmer etwa

günstiger, einen unter schlechteren Zinsbedingungen

abgeschlossenen Kredit durch die Aufnahme eines neuen,

zinsgünstigeren Kredits vorzeitig zu tilgen.

Sozialisierung: Überführung von privatem in gesellschaft-

liches beziehungsweise staatliches Eigentum.

Page 8: dIREKT Ausgabe 3

WAS DU IN DER SCHULE NICHT GELERNT HAST

Medienfreiheit auf österreichisch

Medien sind längst nicht mehr bloße Nachrichtenquellen, sondern gewaltige Machtnetzwerke. Doch wer kontrolliert die größten Tageszeitungen des Landes?

„In Österreich darf eh jeder sagen, was er will.“ „Wir können glücklich

sein, dass wir unabhängige Medien haben!“

Diese und ähnliche Aussprüche hört man oft, wenn um es die Medien-

landschaft Österreichs geht. Doch sind unsere die nationalen Medien

wirklich so frei? Rein theoretisch besteht in Österreich die Pressefrei-

heit wie in jedem anderen demokratischen Staat. Doch zwischen den

Wörtern „dürfen“ und „können“ liegt ein großer Unterschied.

Nehmen wir zum Beispiel Österreichs auflagenstärkstes Boulevard-

blatt, die Kronen Zeitung. Verlegt wird die Tageszeitung von dem Ver-

lag Mediaprint, welcher ursprünglich ein gemeinschaftliches Projekt

der Kronenzeitung und der Tageszeitung Kurier war. Mittlerweile

gehören zum Mediaprint - Verlag neben der Krone und dem Kurier

noch bekannte Zeitschriften wie News, Profil, Format, TV – media, e –

media, woman und viele weitere mehr. Außerdem betreibt Mediaprint

den Radiosender Krone – Hit und Wolfgang Fellner, Miteigentümer der

News – Gruppe, gibt die Tageszeitung Österreich heraus.

Doch nicht nur, dass der Mediaprint Konzern eine Monopolstellung in

Österreich hat und dadurch laut Lehrbuch des Unterrichtsministeriums

"Tarife diktieren, mit Kampfpreisen agieren und im Extremfall lokale

Mitbewerber und Kleinmedien ruinieren kann“. Bedeutend ist auch die

Eigentumsstruktur des Konzerns. Der Konzern gehört zum Teil Hans

Dichand, Miteigentümer der Kronenzeitung und Medien – Mogul, der

WAZ (Westdeutsche Allgemeine Zeitung) und dem Banken – Konzern

Raiffeisen.

Doch Mediaprint ist nur das drittstärkste Medienunternehmen Öster-

reichs. Nach dem ORF (Österreichischer Rundfunk) besetzt die Styria

Media Group den 2. Platz im Kampf um die Medienherrschaft Öster-

reichs. Die Styria Media Group Publiziert insgesamt über 50 Zeitun-

gen, Zeitschriften, Onlinemedien, Buchverlage und Rundfunksender

in Österreich, Slowenien und Kroatien, wobei das Hauptaugenmerk

des Unternehmens auf Österreich liegt. Zu beachten ist, dass die Sty-

ria Media Group die österreichische Presse und die Kleine Zeitung

publiziert. Und nun kommen wir auch hier zur Eigentumsverteilung.

Ungefähr 98 % der Anteile besitzt der Katholische Medienverein Pri-

vatstiftung und ca. 2 % der Katholische Medienverein. Auf gut deutsch

– die Katholische Kirche. Eine weitere, für Niederösterreich relevante,

Zeitung im Besitz der Kirche ist die NÖN (niederösterreichische Nach-

richten). Diese gehört der Diozöse St. Pölten. Auf der Homepage der

NÖN bekennt sich die Zeitung eindeutig, zur „Linie des Herausgebers“

– der Kirche also.

Wenn eine reaktionäre Institution wie die Kirche und ein Banken – Kon-

zern, der nur auf Gewinn aus ist zu den größten Playern um Österreichs

Medienlandschaft gehören, ist es nun nicht verwunderlich, dass die

konservative Meinung in der Bevölkerung die Überhand hat. Warum?

Das ist ganz einfach zu erklären.

Die Kirche war in Wirklichkeit noch nie eine wahnsinnig liberale, demo-

kratische und offene Organisation, doch sie predigt seit Jahrhunder-

ten Brüderlichkeit und Nächstenliebe, „christliche Werte“ also. Damit

spielt sie gekonnt der ÖVP und der FPÖ in die Hände, die sich beide

auf besagte „christliche Werte“ stützen. Dazu gehört übrigens auch

eine gewisse Sexualmoral, Familienstruktur und unsere Wirtschafts-

struktur. Womit wir zum Raiffeisen – Konzern kommen. Wenn ein

Unternehmen, dessen einziges Ziel es ist zu expandieren um so noch

mehr Geld zu erwirtschaften Teile des drittgrößten Medienkonzerns

Österreichs besitzt, ist es also keine Wunder, dass die Österreichischen

Medien kein Wort darüber verlieren, wer die Wirtschaftskrise wirk-

lich zu verantworten hat – Banken und Konzerne. Denn wenn kritisiert

wird, wird der Geldhahn einfach zugedreht und wenn man den Verlauf

der Krise betrachtet, bemerkt man, wie instabil das System eigentlich

ist und wie schnell ein Unternehmen zusammenbrechen kann, fehlt

einmal das Kapital.

Betrachtet man die Österreichische Medienlandschaft einmal von

diesem Gesichtspunkt, ist die Frage, wer die politische Meinung in

Österreich diktiert, quasi überflüssig.

0 0 8 _ . . . W A S D U I N D E R S C H U L E N I C H T G E L E R N T H A S T Text: Valerie Kalnein, Fotos: SJ NÖ

Page 9: dIREKT Ausgabe 3

Der Medienzar ist tot.Der etwas andere Nachruf auf den 89-jährig verstorbenen Krone-Herausgeber.

Text: Cato; Foto: SJ NÖ Archiv . . . W A S D U I N D E R S C H U L E N I C H T G E L E R N T H A S T_ 0 0 9

Mit Hans Dichand verliert die österreichische Boulevardlandschaft ihre Galionsfigur. Jahrzehntelang prägte

er das mediale Geschehen wie kein anderer. Unter dem Synonym „Cato“ drängte er der LeserInnenschaft bis

zuletzt unverblümt seine Meinung auf - gleichsam wie ein greiser Monarch in seinem durchaus monarchisch

anmutenden Organ, der „Kronen Zeitung“.

Was wird nun aus der Krone, fragen sich landauf, landab die Menschen. Wer sagt uns, wie wir zu denken haben,

wer bestützt uns vor den unberechenbaren Fängen der EU? Und wer wird fortan mit seines gleichen suchender

Liebe die LeserInnenbriefseite „Das freie Wort“ gestalten, die uns bereits beim Frühstück ein selbstbestätigendes

„Wos i imma sog“ entlockte. Ein laues Gefühl liegt in der Luft. Geschockt warten wir, ohne jegliches Zeitgefühl in

einer Trance der Schwerelosigkeit, auf morgen und hoffen, dass sie wieder kommt – die Krone.

Nun, aufatmen ist mehr als angebracht, denn um den Fortbestand und die reaktionäre Linie der Krone braucht sich

auch in Zukunft niemand Sorgen zu machen. Der Medienzar hat vorgesorgt und bereits vor Jahren seinen Sohn,

Christoph Dichand, zum Chefredakteur bestellt. Gott segne die Fruchtbarkeit unseres Verstobenen! So dürfen wir

uns weiterhin von den geistreichen Ergüssen

der Medienfamilie beglücken lassen.

Wo das geklärt wäre, können wir kurz

Abschied nehmen, von unseren egoisti-

schen Ängsten und unser Mitgefühl anderen

widmen, die viel mehr verloren haben, als ein

Bilderbuch mit Rechtschreibfehlern. Werner

Faymann zum Beispiel. In seiner Haut will

wohl derzeit niemand stecken. Vom Onkel

ohne Vorwarnung alleine auf der Regie-

rungsbank stehengelassen. Dramatisch und

herzzerreißend. Wobei sich das vielleicht

auch irgendwie vermarkten ließe. ATV ist

sich doch eh für nichts zu schade. Arbeitsti-

tel: „Kanzler sucht Onkel“. Josef Ostermayer

erbarme dich dieser Zeilen. Amen.

Page 10: dIREKT Ausgabe 3

GESELLSCHAFT

"Null Toleranz der Intole ranz"

– Antifaschismus 2.0In St. Pölten formierte sich rund um die Präsidentschafts-Kandidatur

der rechtsextremen Niederösterreicherin Barbara Rosenkranz die parteifreie antifaschistische Plattform "Bündnis für Menschlichkeit, Toleranz und Solidarität". Auch die SJ St. Pölten ist an Bord.

Rund 500 Menschen aller Schichten und Altersklassen folgten im April

dem Kundgebungsaufruf "Null Toleranz der Intoleranz" und setzten am

Rathausplatz ein kräftiges und friedliches Zeichen gegen die Präsident-

schaftskandidatur der rechtsextremen Niederösterreicherin Barbara

Rosenkranz. Die Vorbereitungsarbeiten waren der Startschuss für das

parteifreie antifaschistische "Bündnis für Toleranz, Menschlichkeit und

Solidarität".

Seit der erfolgreichen Auftaktveranstaltung setzt das Bündnis wichtige

Akzente in der Landeshauptstadt (siehe Kasten). Bis Herbst will der

interimistische Bündnissprecher Martin Oppenauer den Zusammen-

schluss "nachhaltig strukturieren" und als "antifaschistisches Netz-

werk in der Landeshauptstadt etablieren". "Alle Interessierten sind

eingeladen, mit uns für Toleranz, Menschlichkeit und Solidarität zu

kämpfen – unabhängig von Gesinnung, Ethnie, Alter oder Konfession.

Ein gut funktionierendes Netzwerk ist das Um und Auf im Kampf gegen

Rechtsextremismus und faschistische Tendenzen", so Oppenauer.

Viele Organisationen und andere AkteurInnen der Zivilgesellschaft

veranstaltungen

"Nulltoleranz der Intoleranz"-Kundgebung, 9.4.2010,

Rathausplatz St. Pölten

Über 500 Menschen setzten am St. Pöltener Rathausplatz

ein friedliches und unüberhörbares antifaschistisches Zei-

chen für Toleranz, Menschlichkeit und Solidarität. Das

Rahmenprogramm umfasste Lesungen, Grußbotschaf-

ten, Reden, Konzerte und sogar eine Balletteinlage. Alle

relevanten Medien des Landes und sogar der britische

Radiosender "BBC" berichteten.

"Gegen den Hass...“-Kundgebung, 28.5.2010, Ham-

merpark St. Pölten

Nach der Schändung der Gedenkstätte für ermordete

Widerstandskämpfer und dem Übergriff auf das alevi-

tische Kulturzentrum entschlossen wir uns spontan zu

einer weiteren Kundgebung, bei der rund 50 Teilneh-

merInnen bunte Luftballons mit antifaschistischen Bot-

schaften steigen ließen.

Rechtsextremismus-Vortrag von Wolfgang Purtscheller,

27.5.2010, St. Pölten

Für einen Vortrag über Grundlagen und Entwicklungen in

der rechtsextremen und neonazistischen Szene konnten

wir den renommierten Publizisten und Rechtsextremis-

mus-Experten Wolfgang Purtscheller gewinnen.

0 1 0 _ G E S E L L S C H A F T Text: Max Zirkowitsch und Martin Oppenauer; Foto: SJ NÖ

Page 11: dIREKT Ausgabe 3

bringen sich in das bunte Netzwerk ein: vom linken Fußball-Fanclub

"Wolfbrigade", Lehrlingen der ÖBB-Lehrwerkstätte, über SchülerIn-

nenvertretungen, Studierende und ÖH-Mandatare der Fachhochschu-

le, die größte SchülerInnenzeitung Niederösterreichs "Brainstorm",

der alevitische und der kurdische Kulturverein bis hin zu politischen

Jugendorganisationen wie etwa der Sozialistischen Jugend und der

Aktion kritischer SchülerInnen und noch viel mehr.

Webtipp: www.nulltoleranz-der-intoleranz.at

G E S E L L S C H A F T _ 0 1 1

KOMMENTAR

Rassismus, Rechtsextremismus und Faschismus kommen

aus der Mitte der Gesellschaft, nicht von ihren Rändern. Es

ist egal, ob es sich bei Schmierereien und Beschädigungen

nur um „Streiche“ handelt oder nicht. Es gibt und gab zu

jedem Zeitpunkt Menschen,

die davon profitierten und in deren Interesse solche

Einschüchter

ungen und Hassäußerungen stehen. Diese

politischen, wirtschaftlichen ProfiteurInnen sind schon

lange in unserer Mitte angekommen, mitunter sogar im

Parlament. Dafür kann es keine Duldung und keine Ver-

harmlosung dieser feigen Übergriffe geben!

Das sind nicht nur politische Idioten, da ballt das Böse wie-

der seine Faust. Die Funken sind des Feuers erste Boten.

Wer sie entfacht, der will den Holocaust.

Botschaft einer Kundgebungsteilnehmerin

Page 12: dIREKT Ausgabe 3

INTERNATIONAL

Aufstand der Rothemden

Am 19.5. drang die Armee in das letze besetzte Geschäftsviertel mit Waffengewalt ein und erklärte die Proteste für beendet.

Der Putsch 2006 und seine Folgen

2006 putschte das Militär die gewählte Regierung unter dem Milliar-

där Thaksin Shinawatra, dem nach zwei gewonnenen Wahlen von der

Opposition Wahlbetrug, Korruption und ein autoritärer Regierungsstil

vorgeworfen wurde. Die Rothemden kommen vor allem aus der armen

ländlichen Bevölkerung, entstanden als Protestbewegung gegen den

Putsch der Armee 2006 und waren zum Großteil AnhängerInnen

Thaksins. Nach dem Putsch floh Thaksin ins Ausland und die Armee

ließ eine neue Verfassung ausarbeiten. Trotzdem konnte die Nachfol-

gepartei Thaksins unter Premier Samak die von der Armee abgehal-

tenen Wahlen klar gewinnen. Schnell formierte sich eine Gruppe aus

der Bangkoker Mittel- und Oberschicht um gegen die Regierung zu

protestieren, weil sie ihr Korruption und zu wenig Loyalität gegenüber

dem Königshaus vorwarfen. Diese Gruppe nannte sich selbst „Gelb-

hemden“ und trug diese Farbe um die Loyalität zum thailändischen

Königshaus zu bekräftigen. 2008 wurde der Premierminister schließ-

lich vom Verfassungsgerichtshof seines Amtes enthoben und seine

Partei von den Gerichten verboten. Neuer Premierminister wurde der

vorher in der Opposition befindliche Abhisit Vejjajiva, dessen Anhän-

ger die Gelbhemden sind.

Neue Proteste 2010

Viele der Bauern waren nicht einverstanden mit dieser Art der Macht-

übernahme. Sie schlossen sich den Rothemden an und strömten zu

tausenden nach Bangkok um ihren Unmut über die nach ihrer Meinung

nach unrechtmäßige Regierung zu äußern. Im März verschütteten sie

0 1 2 _ I N T E R N A T I O N A L Text: David Pöcksteiner, Fotos: SJ NÖ Archiv

Page 13: dIREKT Ausgabe 3

tausende von Litern von Blut vor dem Regierungssitz von Premier

Abhisit um zu zeigen dass sie auch bereit sind für mehr Demokra-

tie bis zum Tode zu kämpfen. Die Forderungen der Demonstranten

waren eine sofortige Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Die

Rothemden besetzten im März und April zahlreiche Gebiete in der

Innenstadt Bangkoks. Obwohl die Rothemden oftmals als bezahlte

Krawallmacher Thaksins dargestellt werden, hat sich der Protest zu

einer Bewegung für mehr Demokratie und Mitbestimmung für die

ländliche Bevölkerung entwickelt. Sie wollen die Macht der Bangkoker

Mittel- und Oberschicht brechen, die in der Vergangenheit oft alleine

die Geschicke des Landes bestimmt hat und sich auch gegen die Stär-

kung der Mitbestimmung für die Bauern ausgesprochen hatte.

Die Versuche die Proteste friedlich zu beenden scheiterten und am

10. April kam es zum ersten schweren Zusammenstoß mit der Armee

und den friedlichen DemonstrantInnen. 25 Menschen starben als die

Armee Protestierende beschoss, die eine wichtige Brücke besetzt

hatten. Viele Thais erwarteten sich ein Eingreifen des thailändischen

Königs, der früher auch bei ähnlichen Vorfällen vermittelnd agiert hat-

te. Er ist das am längsten regierende Staatsoberhaupt der Welt, und

auch das reichste. Da er sich aber nicht zu Wort meldete, wurde Kri-

tik am König laut, worauf aber in Thailand eine Gefängnisstrafe steht.

Viele verloren daraufhin ihr Vertrauen in das Königshaus, weil es die

Niederschlagung von monarchiekritischen Protesten nicht verurteilte,

um die eigenen Interessen und Privilegien zu waren. In den folgen-

den Tagen wurde das Vorgehen der Armee immer brutaler. Sie konn-

te immer mehr besetzte Gebiete räumen und schreckte nicht davor

zurück weiter Waffengewalt gegen die Demonstranten, die sich oft

mit selbstgebauten Waffen verteidigten, einzusetzen. Am 19.5. drang

die Armee schließlich in das besetzte Geschäftsviertel ein, woraufhin

Demonstranten zahlreiche Gebäude anzündeten.

Was bleibt von den Protesten

Insgesamt starben in den Kämpfen ca. 100 Menschen und ca. 2000

wurden verletzt. Die Thailändische Bevölkerung ist tiefer gespalten

denn je. Auf der einen Seite stehen die Bauern, die für mehr Mitbe-

stimmung kämpfen und auf der anderen die Armee, die Bangkoker

Mittel- und Oberschicht sowie das Königshaus.

Bis jetzt ist es den Rothemden nicht gelungen sich von Thaksin zu lösen

der von vielen noch immer als Symbolfigur der Bewegung gesehen

wird. Außerdem fehlt den Rothemden ein klares politisches Programm.

In welche Richtung sich die Rothemden entwickeln werden ist noch

unklar. Sie wollen den Protest auf jeden Fall fortsetzen. Wann und in

welcher Form wird sich zeigen.

Foto: SJ NÖ Archiv I N T E R N A T I O N A L _ 0 1 3

Page 14: dIREKT Ausgabe 3

ARBEITSWELT/LEHRE

Im Männerberuf den Anschluss gefunden!

Ein Interview mit Ramona Sauer, 17 Jahre aus Groß Rust, Elektroanlagentechnikerin- Lehrling bei der ÖBB Lehrwerkstätte St. Pölten.

dIREKT: Hallo Ramona! Du bist jetzt das zweite Jahr Lehrling bei der

ÖBB. Warum hast du gerade diese Berufssparte gewählt bzw hast du

als Kind schon lieber mit Spielzeugautos gespielt?

Ramona: Ich war eher der Lego- Typ. Für mich war schon bald klar,

dass ich einen technischen Beruf ausüben werde. Auch in der Poly-

technischen Schule besuchte ich den Elektrozweig, in dem ich mich

sehr wohl fühlte. Außerdem ist die Einstiegsentschädgung von ~430

Euro über der der „typischer Frauenberufe“.

Direkt: Fühlst du dich in deiner jetzigen Lehrstelle wohl?

Ramona: Ja, ich fühle mich bei der ÖBB sehr wohl! Da technische Beru-

fe oft Männer dominiert sind herrscht auch bei uns eine klare Überzahl

– insgesamt gibt es in meiner Lehrwerkstätte 7 Mädls . (Anm.: 130

Lehrlinge) Hinzuzufügen ist, dass 2 davon im Jugendvertrauensrat

sitzen – ich bin eine davon.

Direkt: Fühlst du dich manchmal anderen Arbeitskollegen gegenüber

in einer Sonderstellung?

Ramona: Während der Arbeit nicht wirklich, dh dass die Arbeitsauf-

gaben genau die gleichen sind und nicht geschlechterspezifisch zuge-

ordnet werden. Wenn es jedoch um Repräsentatives geht, werden wir

Mädchen gern als „Vorzeigemodell“ verwendet. (lacht)

Direkt: Du siehst also keinen Nachteil darin als Mädchen diesen Beruf

zu erlernen?

Ramona: Nein, im Gegenteil! Wer Interesse an technischen Berufen

hat – egal ob Frau oder Mann - sollte dies unbedingt bei der Berufswahl

berücksichtigen, um Spaß an der Arbeit zu haben.

Direkt: Danke für das Gespräch !

0 1 4 _ A R B E I T S W E L T Text und Foto: Hanna Hosa, Stefan Bartl

fact box

Lehrlingsentschädigung : Als Lehrling bekommt man kein

Gehalt, sondern eine Entschädigung.

Dadurch bleiben die Lohnnebenkosten während der

gesamten Lehrzeit gering.

Die Durchschnittliche Entschädigung Netto liegt bei

monatlich EUR 362,21 für Frauen EUR 474,78 bei Män-

nern. 1)

Typische Frauenberufe sind unterbezahlt, je älter man

wird, desto größer wird die Einkommensschere. Im Mittel

verdienen Frauen um 30% weniger als Männer. 2)

Die Spitzen der Scheren klaffen gerade bei Lehrlingen weit

auseinander, bis zu 65% Unterschied in

der Einstiegsentschädigung ! ( Im Vergleich: Handwerk-

liche Bauberufe/Dienstleistung)

1) Quelle: http://www.statistik.at/web_de/static/

brutto-_und_nettojahreseinkommen_der_lehrlin-

ge_2008_019350.pdf

2) Quelle: ,http://www.statistik.at/web_de/statisti-

ken/soziales/personen-einkommen/verdienststruk-

tur/031605.html

Page 15: dIREKT Ausgabe 3

Text: Valerie Kalnein und Julia Kopalek, Foto: iStockphoto F R A U E N _ 0 1 5

FRAUEN

Krisenfrauen – Frauenkrise

Der Medienhype um die Krise ist vorbei, aber eines bleibt: die Auswirkungen vor allem auf die Frauen

2007 begann sie und seit 3 Jahren ist sie in aller Munde, die berühmt

– berüchtigte Krise. Über die Auswirkungen auf die Finanzmärkte

und Banken wurde diskutiert und Vater Staat pumpte Rettungspa-

kete in Milliardenhöhe in die Wirtschaft, egal ob in Österreich, in

Europa oder sonst wo auf der Welt.

Die Opfer der Krise waren die ArbeiterInnen, bzw. die so genannte

Mittelschicht.

Ein wesentlicher Teil der ArbeitnehmerInnen sind im Niedriglohn-

sektor beschäftigt, der in erster Linie von Frauen besetzt ist. Doch

warum eigentlich? Wie kann es sein, dass es heute immer noch zu

solchen Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen kommt?

Im Prinzip ist es einfach. Noch immer herrscht das Rollenbild von der

Hausfrau und Mutter, doch Frauen wollen ihr Leben selbst gestall-

ten, das bedeutet sich auch auf ihre Erwerbstätigkeit konzentrieren

zu können ohne als schlechte Mutter dargestellt zu werden, bzw. oft

kann ein Haushalt ohne einem zweiten Einkommen nicht finanziert

werden.

Doch um diesen Spagat zwischen Kin-

derbetreuung, Haushalt und Arbeit

irgendwie zu schaffen, nehmen Frauen

unter anderem auch Teilzeitarbeiten an

um ihrer Rolle gerecht zu werden.

Unsere veralteten Rollenbilder der

Geschlechter führen dazu, dass viele

Frauen im Bereich der Pflege und Bildung

arbeiten.

Und somit auch hauptsächlich Frauen im

Niedriglohnsektor beschäftigt sind.

Die Teilzeitquote liegt in Österreich

mit knapp 23% (2004) deutlich über

dem EU-Durchschnitt. Teilzeitarbeit

ist aber höchst ungleich zwischen den

Geschlechtern verteilt.

Heute gibt es fast eine Million Teilzeitbe-

schäftigte, vier von zehn Frauen arbeiten

in Teilzeit und fast 90% aller Teilzeitar-

beitskräfte in Österreich sind Frauen. Bei

den geringfügig Beschäftigten ist in den letzten Jahren auch ein

rasanter Anstieg zu beobachten. In den letzten 10 Jahren hat sich

der Anteil auf fast 8% aller unselbständigen Beschäftigten verdop-

pelt, zwei Drittel davon sind Frauen.

Wie die Wirtschaftskrise kam waren Frauen stark davon betroffen.

Auch mit Lohnkürzungen und Abstufungen von einer Vollzeit- auf

eine Teilzeitstelle, bei der man im Verhältnis weniger verdient,

haben viele Frauen zu kämpfen.

Sozialer Abrutsch, Verarmung, einen geringeren Pensionsanspruch,

dies sind nur einige Punkte die die Folgen dieser Abstufungen sind.

Der Staat reagiert auf die Krise mit Sparprogrammen, was wiede-

rum die Situation der Frauen verschlechtert, weil Frauen mehr auf

Sozialleistungen angewiesen sind als Männer. Durch die Krise wur-

de wieder einmal aufgezeigt, dass, um Gerechtigkeit am Arbeits-

markt zu erlangen, ein wirtschafts- und sozialpolitisches Umdenken

erforderlich ist.

Page 16: dIREKT Ausgabe 3

Ortsgruppen­gründungen im

1. Halbjahr 2010Bereits im ersten Halbjahr gründete die SJ Niederösterreich neun Ortsgruppen!

Um zu zeigen wie rasant unsere Organisation wächst, werden sie an dieser Stelle kurz vorgestellt.

0 1 6 _ O R G A N I S A T I O N

SJ Klosterneuburg neu gegründet!Nicole Nowacek zur Vorsitzenden gewählt.

SJ Pottenbrunn gegründet!

Daniel Mikes zum Vorsitzenden gewählt.

SJ Ortsgruppe Enzersdorf neu gegründet!SJ Ortsgruppe in Maria-Lanzendorf gegründet!

Oswald Gölles zum Vorsitzenden gewählt.

Page 17: dIREKT Ausgabe 3

O R G A N I S A T I O N _ 0 1 7

SJ Stadtgruppe in Baden neu formiert!

Nedina Malinovic zur Vorsitzenden gewählt. Neugründung der SJ Zwettl

Anna Siegl zur Vorsitzenden gewählt.

SJ Ortsgruppe Gaweinstal gegründet!Jürgen Schuster zum Vorsitzenden gewählt.

SJ Stadtgruppe in Traiskirchen neu formiert!

Andreas Fronz zum Vorsitzenden gewählt.

SJ Ybbs wählt neuen Vorstand!

Mario Binder und Christina Huja zu Vorsitzenden gewählt.

Page 18: dIREKT Ausgabe 3

0 1 8 _ A K S N Ö Text: Jakob Winter; Foto: Boris Ginner

AKS NÖ

Erfolg bei NÖ LandesschülerInnen­

vertretungswahl! Nach drei Jahren völliger Abstinenz, zieht die AKS Niederösterreich nun

wieder in die LandesschülerInnenvertretung ein.

In der letzten Schulwoche, genaugenommen am Donnerstag, dem

1. Juli, fand im Landesschulrat in St.Pölten die Wahl zur niederösterrei-

chischen LandesschülerInnenvertretung statt. Dem Großereignis zu

Schulschluss war ein einjähriger Wahlkampf um die Gunst der wahl-

berechtigten SchulsprecherInnen vorausgegangen. Für die AKS konn-

te die Ausgangslage nicht schlechter sein: Seit drei Jahren dominierte

die ÖVP-Schülerunion das LSV-Geschehen und stellte alle

Mandate. Gemeinsam mit dem schwarz eingefärbten

Landesschulrat und den großteils parteipolitisch

klar kategorisierbaren DirektorInnen, galt Nie-

derösterreich daher bereits als uneinnehm-

bare Festung.

„Seien wir realistisch, versuchen wir das

Unmögliche“, war rückblickend wohl das

Motto für beherzte Schulbesuchstouren

und über 20.000 Autokilometer. Als die

Schülerunion merkte, wie knapp es heuer wer-

den könnte, warf sie den letzten demokratischen

Anstand über Bord. Während der Wahl waren Zuse-

herInnen zum ersten Mal ausgeschlossen. Im Sitzungssaal

des Landesschulrates gingen Schülerunionskader durch die Reihen

und gaben Tipps zum Ausfüllen der Stimmzettel. Wahlkabinen gab

es keine und sogar fertig ausgefüllte Wahlzetteln, wurden verteilt.

Trotz all dieser massiv bedenklichen Vorkommnisse, gelang der Sen-

sationserfolg. Die AKS Niederösterreich erreichte 4 Mandate. Hoch

erfreut zeigte sich AKS-Landesvorsitzender Jakob Winter angesichts

des Wiedereinzugs der AKS in die NÖ AHS-LSV: „Mit vier zu vier

konnten wir einen Gleichstand bei den Mandaten erzielen und stellen

gleichzeitig den Stellvertretenden Landesschulsprecher.“

Höchst fragwürdig erscheint dem AKS-Vorsitzenden allerdings die

Stimmenauszählung des NÖ Landesschulrats (LSR): „Fast

2 Stunden lang wurde im stillen Kämmerlein ausge-

zählt – ohne jegliche Präsenz unabhängiger Beob-

achterInnen.“ Die AKS NÖ spricht sich daher

für eine erneute Stimmenauszählung aus und

fordert die Offenlegung der Personen, die

heute gewählt haben. Trotz dieser offenen

Fragen richten die erfolgreichen AKS-Kandi-

datInnen ihren Fokus bereits auf das nächste

Jahr: „Wir wollen mit aller Vehemenz für unse-

re Forderungen eintreten und damit Bewegung

in das veraltete Getriebe des Schulsystems brin-

gen.“, zeigt sich Benjamin Jaquemar, stellvertretender

Landesschulsprecher kämpferisch. Rückendeckung erhält

er dabei standesgemäß von Jakob Winter: „Unsere KandidatInnen

werden die bildungspolitische Agenda des Landes Niederösterreich

gewaltig aufwirbeln. Dafür sichere ich ihnen schon heute meine volls-

te Unterstützung zu!“

Page 19: dIREKT Ausgabe 3

Text: Michi Gogola; Foto: SJ NÖ Bildarchiv D R . M A R X _ 0 1 9

DR. MARX

Ausbeutung? Sowas gibt‘s doch heut‘

nicht mehr! Vom Mehrwert im Kapitalismus

In allen bisherigen Klassengesellschaften wurden Menschen durch ihre

HerrscherInnen ausgebeutet, etwa durch Skaverei oder Frondienst.

Aber auch heute, im Kapitalismus, gibt es den wirklich freien Men-

schen nicht. Der „Fortschritt“ des Kapitalismus gegenüber früheren

Gesellschaftsformen besteht einzig darin, dass der formal freie Arbei-

ter unpersönlicher ausgebeutet wird, ist er doch nicht nur persönlich

frei, sondern auch „frei“ von Eigentum an Produktionsmitteln, muss

also seine Arbeitskraft verkaufen, um überleben zu können.

Da der Kapitalist immer nach dem größtmöglichen Profit strebt, wird er

stets versuchen, einerseits den Preis eines Produktes möglichst hoch,

andererseits den Lohn möglichst niedrig zu halten. Der über die Ent-

lohnung hinausgehende Wert, der von unserem Arbeiter geschaffen

wird, wandert also in die Tasche des Kapitalisten.

Karl Marx drückt das folgendermaßen aus: „Wir wissen (...), daß der

Arbeitsprozeß über den Punkt hinaus fortdauert, wo ein bloßes Äqui-

valent für den Wert der Arbeitskraft reproduziert und dem Arbeits-

gegenstand zugesetzt wäre. Statt der 6 Stunden, die hierzu genügen,

währt der Prozess z.B. 12 Stunden. Durch die Betätigung der Arbeits-

kraft wird also nicht nur ihr eigener Wert reproduziert, sondern ein

überschüssiger Wert produziert.“

Im Kapitalismus verläuft die Spaltung der Gesellschaft nun also nicht

mehr entlang des Gegensatzpaares der (persönlichen) Freiheit oder

Unfreiheit, sondern zwischen Arbeit und Kapital. Dieser Gegensatz

wird auch als „Grundwiderspruch im Kapitalismus“ bezeichnet.

Während also die Kapitalisten immer mehr Kapital anhäufen und den

Mehrwert durch technische Weiterentwicklung der Produktionsmittel

ständig steigern, können es sich die Arbeiter immer weniger leisten,

Produkte zu kaufen. Dieser Widerspruch führt zu zyklisch wiederkeh-

renden Wirtschaftskrisen und generell zu einer ständigen Verschär-

fung des Grundwiderspruches.

fact box

Frondienst:

Abhängige Bauern mussten bis zur industriellen Revoluti-

on ihren Grundherren Arbeits- und Kriegsdienste leisten

fact box

Produktionsmittel:

Die zur Produktion notwendigen Voraussetzungen wie

Grund und Boden, Maschinen oder Werkzeuge

Page 20: dIREKT Ausgabe 3

16.bis 18.juliEuropacamp Weißenbach/Attersee

Das Sommersportfest der Sozialistischen Jugend NÖ