WWW.CDU-FRAKTION-ERFURT.DE AUGUST 2011

50. Jahrestag: Bau der Mauer am 13. August 1961 Michael Panse: „28 Jahre Symbol und Bauwerk eines Unrechtsstaates“

Die CDU-Stadtratsfraktion ruft zum Gedenken auf und mahnt gleichzeitig vor dem Vergessen des Unrechtes: Am 13. August 1961 begann der Bau der Mauer zunächst in Berlin. Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus möchte die CDU-Fraktion daran erin-nern, dass die von der SED und Links-parteivorgängerin gebaute Mauer und Stacheldrahtgrenze über 1000 Todesop-

fer forderte, endloses Leid den Men-schen im geteilten Deutschland brach-te, Familien teilte und 28 Jahre das Symbol und Bauwerk eines Unrechts-staates war. Der Bau der Mauer wurde letztlich nicht von ihren Erbauern rückgängig gemacht. Vielmehr brachten sie die friedlich demonstrierenden Menschen selbst im Herbst 1989 zum Einsturz – nicht nur physisch, sondern auch all-mählich in den Köpfen. Die Diskussion darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen ist oder nicht, nimmt kein Ende, obwohl die Antwort offensichtlich eindeutig erscheint. Des-halb müssen die Opfer selbst zu Wort kommen, die wegen fehlender „Kon-formität“ oder Republikflucht stunden-lang ohne Schlaf verhört, gefoltert und unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert wurden. Desweiteren sind zahlreiche Todesfälle am ehemaligen innerdeutschen Grenzstreifen zu ver-zeichnen. Allein die Tatsache, dass es diese Opfer gibt, spricht wohl für die Bezeichnung der DDR als Unrechts-staat. Wie würden die Opfer selbst darüber urteilen?

Oben: „East Side Gallery“ - Durchgängig erhaltene Reste der Berliner Mauer, die auf künstlerische Weise das geschehene Unrecht dokumentieren

Links: Stasigefängnis Berlin Hohenschönhausen

„East Side Gallery“ – circa 300 Meter Mauerreste befinden sich als Mahnmal und Gedenkstätte nahe dem Berliner Ostbahnhof Fotos: Alexander Hein

Der 13. August ist deshalb auch ein Tag des Mahnens und der Warnung einer-seits vor verharmlosender „Ostalgie“ und andererseits vor dem Vergessen des begangenen Unrechtes. Viel zu sehr verschleiert der Gebrauch der DDR-Symbolik in Mode und Kitsch das wahre Ausmaß der Unmenschlichkeit und der Einschränkung der Freiheit der Men-schen sowie deren Würde. ◄◄

AKTUELL

WEITERE INHALTE ► Schulbeginn: Vorsicht

im Straßenverkehr

► Schauspielhaus erneut auf der Agenda des Stadtrates

► Über menschliche Bedürfnisse

► Termine

Seite | 2

WWW.CDU-FRAKTION-ERFURT.DE 08/2011

STADTRAT AKTUELL

Schulanfang: Autofahrer aufgepasst Michael Panse, Fraktionsvorsitzender Am 22. August 2011 be-ginnt in Thüringen das neue Schuljahr. Zahlrei-che Schulanfänger wer-den dann wieder auf Er-furts Straßen unterwegs sein. Deshalb ist beson-dere Vorsicht geboten. Bereits im vergangenen Jahr unterstützte CDU-Fraktionschef Michael Panse die Erfurter Bun-destagsabgeordnete Antje Tillmann bei der Pla-kataktion zu mehr Vor-sicht im Straßenverkehr in der Zeit des Schulbeginns. Auch in diesem Sommer soll es auf Erfurts Straßen wieder heißen „Vorsicht! Schule hat begonnen!“ Am

17. August starten Antje Tillmann und Michael Panse gemeinsam mit der Jungen Union die dies-jährige Plakataktion zum Schulanfang. „Besonders Schulanfänger sind mit dem Schulweg und den entsprechenden Gefah-

ren noch nicht ver traut. Deshalb bitten wir die Er-furter Autofahrer gerade in Grundschulnähe um Vor-sicht“, betont Michael Panse. ◄◄

Thema Schauspielhaus erneut auf der Agenda des Stadtrates In einer Anfrage für die Stadtratssitzung am 7. September 2011 betont Stadtrat und Bauexperte Jörg Kallenbach erneut die Schwierigkeiten be-zügliches des ehemaligen Erfurter Schauspielhau-ses. Der Stadtrat hatte bereits im August 2010 mehrheit-

lich entschieden, das Schauspielhaus nicht dem Bieter mit dem überzeu-gendsten Konzept und dem höchsten Kaufange-bot zu übereignen. Der Verkauf und die folgende Instandsetzung hätten dem weiteren Verfall ent-gegen wirken und die Stadtkasse auffüllen kön-nen.

Stattdessen wurde „die Stadtverwaltung beauf-tragt, die Möglichkeiten zur Gründung einer Entwick-lungsgesellschaft, die sich aus der KOWO GmbH ei-nerseits und den Stadt-werken Erfurt andererseits zusammensetzt, zu prüfen und das Ergebnis zur No-vembersitzung [2010] des Stadtrates vorzulegen.“ Kallenbach fragt nun den Oberbürgermeister, wel-che Kosten und Ergebnisse seit der Entscheidung des Stadtrates im Sommer 2010 vorliegen. Ebenso soll in Erfahrung gebracht werden, wann mit der Sanierung des ehemaligen Schauspielhauses zu rech-nen ist. ◄◄

KALENDER:

August

► 3. August 2011, 17 Uhr Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rech-nungsprüfung und Verga-ben

► 13. August 2011, 10 Uhr Infostand am Anger 50. Gedenktag „Bau der Mauer“

► 17. August 2011, 17 Uhr Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rech-nungsprüfung und Verga-ben

► 20. August 2011, 14 Uhr im Festsaal des Rathau-ses; Landsmannschaft der Deutschen aus Russ-land 70. Jahrestag – „Erlass zur Übersiedlung der Deut-schen in der UdSSR“

► 22. August 2011 Fraktionssitzung in der Jugendberufsförderung Erfurt gGmbH

September

► 5. September 2011 Fraktionssitzung

► 7. September 2011 Stadtratssitzung

► 26. September 2011 Fraktionssitzung

► 28. September 2011 Stadtratssitzung

WWW.CDU-FRAKTION-ERFURT.DE

ZU WORT KOMMEN – DIE BÜRGERSEITE

Erfurt hat zu wenige öffentliche ToilettenNobert Otto

Die neuerlich aufgekom-mene Diskussion um Toi-lettenanlagen im Stadt-gebiet ist zwar ein alter, aber immer noch ein ungelöster Hut. Seit Jahren wird dieses Thema von der Stadt ig-noriert und mit Geldnö-ten entschuldigt. Dabei hatte Erfurt vor 50 Jahren ein akzeptables Netz an Toilettenanlagen. Viele wurden ersatzlos abgeris-sen wie z.B. am Juri-Gagarin-Ring/ Bahnhof-straße, Hirschgarten, Schmidtstedter Knoten und Ilversgehofener Platz.

Wenn Toilettenhäuschen fehlen, muss man sich nicht wundern, wenn manch dunkle Straßeecken zum illegalen Tolettengang genutzt weden und beträchtlich afangen zu stinken. Gerade für Touristen ist es sehr unangenehm, wenn sie keine ausreichenden Möglichkeiten vorfinden. Der Oberbürgermeister hat große Pläne gschmiedet, Bundesgatenschau und Multifuntionsarena sollen das Image unserer Stadwerten und Besucher

KLEINES ABC DER BÜRGERBETEILIGUNG

► Wie und wann kann eine Einwohnerfragestunde im Stadtrat beantragt werden?

Eine entsprechende Frage muss bis 15 Tage vor der Stadtratssitzung beim Sit-zungsdienst im Rathaus ein-gereicht werden.

Die Antwort geht dann eine Woche vor der Sitzung zu. Der Fragesteller darf in der Sitzung zwei Nachfragen stellen.

WO,IN

Bürgerservice• 0361 / 655 • 0361 / 655 Sprechstunde• Bürgerbeauftragter:0361 / 655

Besucheranmeldung für die Stadtratssitzung:• 0361 / 655 • 0361 / 655

Wahlbehörde:

• 0361 / 655

ÜRGERSEITE

Erfurt hat zu wenige öffentliche Toiletten

Wenn Toilettenhäuschen fehlen, muss man sich nicht wundern, wenn manch dunkle Straßen-ecken zum illegalen Toi-lettengang genutzt wer-

beträchtlich an-fangen zu stinken. Gerade für Touristen ist es sehr unangenehm, wenn sie keine ausreichenden Möglichkeiten vorfinden.

Der Oberbürgermeister hat große Pläne ge-schmiedet, Bundesgar-tenschau und Multifunk-tionsarena sollen das Image unserer Stadt auf-werten und Besucher

anlocken. Aber für das naheliegendste menschli-che Bedürfnis, dass näm-lich die Besucher ohne stundenlange Suche eine Toilette in der Innenstadt finden, wird nicht ge-sorgt. Ist vielleicht auch kein Thema, mit dem man für die kommende Ober-bürgermeisterwahl groß-artig punkten kann. Bleibt zu hoffen, dass sich die Damen und Herren Stadträte dieses Themas annehmen und der Stadt-verwaltung „Dampf unter dem Kessel“ machen.◄◄

, WIE, WAS IN ERFURT

Bürgerservice 0361 / 655 – 5444 0361 / 655 – 3801

Sprechstunde: Bürgerbeauftragter: 0361 / 655 – 1005

Besucheranmeldung für die Stadtratssitzung:

0361 / 655 – 2002

0361 / 655 – 2003

Wahlbehörde:

0361 / 655 – 1497

CDU – ANSPRECH-PARTNER IN ERFURT: CDU-Kreisgeschäftsstelle Wenigemarkt 17, 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 644 2 644 info@cdu-erfurt.de www.cdu-erfurt.de

Marion Walsmann, MdL Bahnhofstraße 8 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 666 34 11 info@walsmann.de www.walsmann.de

Antje Tillmann, MdB Brühler Straße 4, 99084 Erfurt Tel.: 0361 / 644 78 57 antje.tillmann@wk.bundestag.de www.antje.tillmann.de

Seite | 3 08/2011

IMPRESSUM: CDU-Stadtratsfraktion Vorsitzender: Michael Panse Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Tel.: 0361 / 655 - 2011 Fax: 0361 / 655 - 2019

www.cdu-fraktion-erfurt.de cdu-fraktion@erfurt.de

V.i.S.d.P., Layout, Redaktion: Simone Bergmann Alexander Hein

FACEBOOK: http://www.facebook.com/ cdustadtratsfraktion.erfurt

DIE CDU-FRAKTION STELLT SICH VOR:

Im Bereich der Tourismus- und der Finanzpolitik ist Stadtrat Heiko Vothknecht der Experte der CDU-Frak-tion. Als Augenoptiker und Geschäftsinhaber sind ihm die finanzpolitischen Ange-legenheiten sehr geläufig. Darüber hinaus leitet er ge-legentlich als stellvertreten-der Vorsitzender des Stadt-rates die Erfurter Ratssit-zungen.