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Georgien – In der Nationalismus-FalleSchwierige Suche nach einer Lösung für ungelöste ethnoterritoriale Probleme

Yusuf ÖzcelikLinstow, 20. Juni 2009

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Gliederung

ProblemstellungI

Die jüngere GeschichteIII

II Ethnische Hintergründe

Potenzielle Lösungswege und das DilemmaIV

V Die Suche nach einem praktischen WegVI Fazit

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I. ProblemstellungZerfall der Sowjetunion & Georgien

Ethnoterritoriale KonfliktenAuflösungserscheinungenUngelöste ethnische Fragen/ eingefrorene KonflikteAbchasien, Süd-Ossetien und AdscharienHistorische VorbelastungFailing State

Zerfall der Sowjetunion führte in Georgien zu folgenden Problemen

Sowjetische Grenzziehung: „Dynamische“ Grenzziehung im zeitlichen Verlauf

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II. Ethnische HintergründeAbchasen

Eigene staatlichen Tradition

Ehemalige Sowjetrepublik und später ASSR

Geschichtliche Vorbelastung: Exodus/ Deportation von bis zu 80% der Bevölkerung Marshan

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II. Ethnische HintergründeSüd-Osseten

Die Geschichte von Iraniern im Kaukasus (Alanen, Sarmaten usw.)Iranier mit eigener Sprache und territorialem BewusstseinEhemaliges Fürstentum

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II. Ethnische Hintergründe„Kerngeorgien“

Georgisches Selbstverständnis„Goldene Zeit“ Unter Königin Tamar 12. – 13. JahrhundertStarke christliche Prägung

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II. Ethnische Hintergründe„Kerngeorgien“

Ein Land im Spannungsverhältnis ethnischer Zerreißproben und territorialer IntegritätUngelöste ethnische Fragen

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III. Die jüngere GeschichteWiedereingliederung Adschariens Modell für Abchasien und Ossetien?

AssimilationspolitikAutonomie-Status

SiedlungspolitikFahne

Wiedereingliederung Adschariens

Militärisch-politischer Coup

Überrumpelung

Kein Dialog

Machtkampf

Kein Politisches Konzept

Falsche Lerneffekte

„Fehler“ bei der Repatriierung

Einschränkung der Autonomie am 01.04.2004Wahl des adscharischen Premierministers auf Vorschlag des georgischen PräsidentenAuflösung des Regionalparlaments durch den PräsidentenDie Beschlüsse des adscharischen Parlaments können vom Parlament in Tiflis suspendiert oder vom adscharischen Premier durch ein Veto gestoppt werden.

Sozialer/ Staatlicher Druck zur ChristianisierungBesuch von Regierungsvertretern bei Konversions-/ Taufe-Zeremonien (z.B. Kobuleti)Berichte über finanzielle Anreize zur KonversionSchulbücher

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III. Die jüngere GeschichteAdscharien als Modell? - Adschariens Fahne

Süd-West-Kaukasische Republik (1918-1919)

Republik von Batumi(1919-1920)

Sowjetische Zeit

Union für demokratische Wiedergeburt

Autonome Republik Adschara (2000-2004)

Autonome Republik Adschara(2004 - heute)

Autonome Republik Adschara (1990-2000)

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III. Die jüngere GeschichteExilregierung in Ober-Abchasien - Kodori-Tal

Kodori-Tal (2006ff.)Keine bewaffneten Formationen laut Waffenstillstandsabkommen (1994)Benennung Ober-AbchasienEinrichtung einer ExilregierungProvokation durch Militäroperationen

Die georgische Regierung unter Präsident MicheilSaakaschwili ist entschlossen, notfalls durch aggressive Aktionen den bestehenden Status Quo in den Konfliktregionen zu ändern, […].Quelle: Heinrich-Böll-Stiftung; Politischer Jahresbericht, Südlicher Kaukasus 2007/2008, S.6

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III. Die jüngere GeschichteOssetien-Frage in der georgischen Administration

Ossetien in der georgischen Administration nicht „existent“Keine gute Ausgangsposition für eine „Verhandlungslösung“Bildung einer südossetischen Parallelregierung in Kurta (2007)

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III. Die jüngere GeschichteDer 5-Tage-Krieg um Süd-Ossetien

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III. Die jüngere GeschichteMuster bei Bewältigung von Krisen unter Saakashvili

Rosenrevolution (2003) Adscharien (2004)

Exilregierung im Kodori-Tal (2006) Ossetien (2007 + 2008)

Überrumpelung

Ultimativer Politikstil

Militärische Option

Kein Dialog

Überlegenheit

Provokation

Falsche Lerneffekte

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IV. Potenzielle Lösungswege und das Dilemma

ProblemeZielkonflikte: Territoriale Integrität vs. nationale SelbstbestimmungBelastung der militärischen AuseinandersetzungNato-Mitgliedschaft/ europäische Einbindung GeorgiensZypern-Modell?

Teilungsmodell

Bundesstaat & territoriale Autonomie

Internationalisierung

Konföderation

Abchasien Georgien Süd-Ossetien UN Georgien UN

Abchasien Georgien Süd-OssetienAbchasien Georgien Süd-Ossetien

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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegPolitische Konzepte sind erforderlich

Politischer Ausgleichfür Lösungssuche entscheidend

Beispiel Moldawien

Beispiel Bulgarien

Beispiel Mazedonien

Beispiel Kosovo Tabus: Thesen über Abstammung, Religion, Status/ „Gäste“Identitäten, Verteilungsansprüche und Motivationen ernst nehmen

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V. Fazit

Eine Lösung in den abtrünnigen Republiken Abchasien und Süd-Ossetien erscheint aufgrund der jüngsten Ereignisse schwierig.Die georgische Administration scheint keine realistischen Lösungskonzepte zu haben.Aus georgischer Sicht ist eine Realpolitik zur Lösung der Konflikte erforderlichStabilisierung und Entwicklung von KerngeorgienDas Land braucht ein säkulares Bürgerkonzept für alle Angehörigen von unterschiedlichen Volksgruppen, um einen politischen Ausgleich zur Beruhigung ethnischer Bestrebungen zu schaffen.

Die strategischen Pipeline-Routenberühren internationale Interessen!

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Vielen Dank!

Yusuf Özcelik20. Juni 2009

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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Moldawien

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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Bulgarien

Ausgleich über politische Parteien und Wahlen!

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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Mazedonien

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V. Die Suche nach einem pragmatischen WegBeispiel Kosovo