Halbleiterschutzrecht

von Rafael Gort und Georg Spinner

2Sonntag, 27. März 2011

Halbleiterschutzrecht

Auszug aus dem Gesetz Halbleiter – was ist das? Warum eigenes Schutzrecht? Historische Entwicklung Einzelheiten des Gesetzes Aktueller Stand

3Sonntag, 27. März 2011

Auszug aus dem Gesetz

Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen

(Topographiengesetz ToG):

1. Kapitel, 1. AbschnittArt. 1 Gegenstand1 Dieses Gesetz schützt, unabhängig von der Art ihrer Festlegung oder Kodierung, dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien), soweit sie nicht alltäglich sind.

4Sonntag, 27. März 2011

Halbleiter – was ist das?

Halbleiter leiten Strom schlechter als Metalle aber besser als Isolatoren

Beispiele: Silizium, Germanium Anwendung in der Elektrotechnik: Durch Anlegen einer

Spannung kann die Leitfähigkeit verändert werden, Realisierung elektronischer Bauteile

Häufig werden Halbleiterschaltungen „integriert“ produziert (Mikrochips)

Diese Mikrochips haben verschiedene Schichten, die eine Topographie bilden

5Sonntag, 27. März 2011

Topographien von Mikrochips

6Sonntag, 27. März 2011

Warum eigenes Schutzrecht?

Nach aufwendiger Entwicklung konnten Mikrochips relativ einfach kopiert werden wenn sie auf dem Markt erhältlich waren. Dazu wurde sogar die gleiche Technologie, die zu ihrer Produktion eingesetzt wurde, verwendet

Technologie im Mikrochip geschützt durch Patente, die konkrete Realisierung nicht ohne weiteres

Deshalb wurde es nötig die geometrische Struktur (Topographie) eines Mikrochips separat zu schützen

7Sonntag, 27. März 2011

Historische Entwicklung

In den 1970er Jahren boomte die Chipindustrie hauptsächlich in den USA

Semiconductor Chip Protection Act of 1984 in den USA, Ausländer bekamen nur Schutzrechte wenn ihr Land obiges Schutzrecht auch anerkannte

Japan: Act Concerning the Circuit Layout of a Semiconductor Integrated Circuit of 1985

EG: Richtlinie über den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen 87/54/EWG, 1986

TRIPS: 6. Abschnitt: „Layout Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise“

CH, AT, DE: Nationale Gesetze

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Einzelheiten des Gesetzes

Schutzgegenstand: Dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien).

Schutz grundsätzlich für Schweizer Firmen. Schutz kann aber auch ausländischen Firmen gewährt werden, sofern deren Staat ähnlichen Schutz gewährleistet.

Rechte an der Topographie sind übertragbar Nur der Rechteinhaber kann Topographie nachbilden

und in Umlauf bringen, verkaufen, oder sonst wie verbreiten.

Jedoch dürfen Topographien nachgebildet („Reverse Engineering“) und weiterentwickelt werden.

Schutzdauer beträgt 10 Jahre

9Sonntag, 27. März 2011

Aktueller Stand

In Deutschland 1994 noch 620 Anmeldungen, 2006 und 2007 nur noch 2. In den USA gab es bisher nur zwei gerichtliche Auseinandersetzungen Ursache für geringe Bedeutung des Schutzrechts in der heutigen Zeit ist die rasche Entwicklung in der Mikroelektronik. Chips sind nun einfach herzustellen. Man ist nicht auf Kopien angewiesen. Es besteht eher ein Bedürfnis nach Schutz durch Patente. Der Schutz der Technologie hat einen höheren Stellenwert als derjenige der Topographie.

10Sonntag, 27. März 2011

Angemeldete Topographien in Deutschland X-Achse: Anzahl angemeldeter Topographien pro

Jahr in Deutschland Y-Achse: Jahr

11Sonntag, 27. März 2011

Quellen

http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/231.2.de.pdf http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiter http://public.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/

inst_unternehmensrecht/Wahlfachkorb_Technologierecht/SS_06/ppt_Lang.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiterschutzrecht http://www.oup.co.uk/oxed/children/oise/pictures/

computer/microchip/