Im DialogInformationen & Meinungen

Ausgabe 11 • Oktober 2005 Informationen zur Bürgerbeiratswahl 2005Die Bürgerbeiräte für die von der Umsiedlung betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich kamen im Mai 2001 zu ihrer ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Grundlage für die Bildung von Bürgerbeiräten ist der Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom 07. Mai 2001. Damit soll die Mitwirkung der von der Umsiedlung betroffenen Bürgerinnen und Bürger auf lokaler Ebene gewähr-leistet sein.

Die von Ihnen im April 2001 gewählten Mitglieder der bisherigen Bürgerbeiräte haben in ihrer nun auslaufenden Amtszeit in zahlreichen Veranstaltungen wie Beiratssitzungen, Arbeitssitzungen, Workshops, Exkursionen, Bürgerversamm-lungen die Interessen ihres Ortes vertreten und in die Planungsprozesse einge-bracht.

Stellvertretend für eine Vielzahl von Punkten seien an dieser Stelle erwähnt:• die Suche möglicher Umsiedlungsstandorte,

• Mitarbeit an der Programmformulierung für das Gutachterverfahren als Grundlage für den städtebaulichen Entwurf des neuen Ortes,

• Beteiligung am Erkelenz-Vertrag,

• Mitwirkung am Bauleitplanverfahren für die Umsiedlungsstandorte.

Nach nun vierjähriger Amtszeit und dem Abschluss der Bauleitplanverfahren durch Ratsbeschluss im Oktober 2005 stehen nun Neuwahlen der Bürgerbei-räte an.

Mehr zur Zusammensetzung der Bürgerbeiräte, deren Aufgaben und zur Kandi-datur finden Sie auf den nächsten Seiten.

TermineFreitag, 04. November 2005 Bewerbungsschluss für die Kandidatur zu den Bürgerbeiräten

Freitag, 02. Dezember 2005, 17.00 bis 20.00 Uhr Wahl des Bürgerbeirats in Borschemich in der alten Schule Wahl des Bürgerbeirates in Immerath im Kaisersaal

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rath Heute geht es um die Wahl des

Bürgerbeirats, die am 2. Dezem-ber in Borschemich und Imme-rath durchgeführt wird.

Als Vertretung der von der Umsiedlung betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist der Bürgerbeirat ein wichtiges Organ bei der Entscheidungs-findung.

für die Bürgerinnen und Bürger von Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich

ImpressumHerausgeber:Stadt ErkelenzDer BürgermeisterJohannismarkt 1741812 Erkelenz Telefon 0 24 31.85.0Telefax 0 24 31.7 05 58 www.erkelenz.de

Weitere Informationen:Stadt Erkelenz Jürgen Schöbel Telefon 0 24 31.8 53 05

Layout und Produktion:der springende punkt kommunikation gmbh, Köln (www.derspringendepunkt.info)

Postkarte fehlt? Kein Problem: Füllen Sie das Feld aus und faxen Sie die Seite an 02431/85162 oder senden sie an Stadt Erkelenz, Herrn Schöbel, Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz.

Kleiner Steckbrief des Bewerbers/der Bewerberin

Vorname, Name

Alter

Familienstand

Beruf

Bewerbung für den Bürgerbeirat in

Borschemich

Immerath, Lützerath, Pesch

Welche Rechtsgrundlagen haben die Bürgerbeiräte?Die Bürgerbeiräte haben eine zentrale Aufgabe: Sie informieren und beraten die Stadt Erkelenz, den Rat, die Verwaltung und den Bürgermeister. Sie verfü-gen über Sachverstand, denn als Bürger vor Ort sind sie die besten Experten, wenn es um die Beurteilung örtlicher Besonderheiten geht.Für die Bürgerbeiräte gibt es keine Rechtsgrundlage, da die Gemeindeord-nung nur die Aufgabenverteilung auf Rat, Ausschuss und Bürgermeister kennt. Von daher können grundsätzlich keine Entscheidungsbefugnisse nach §41 Abs. 2 Gemeindeordnung auf sie übertragen werden. Die Bürgerbeiräte haben deshalb keine politische Entscheidungsbefugnis.

Wer kann kandidieren?Die Verwaltung der Stadt Erkelenz schafft die Voraussetzungen für die Arbeit. Alle Einwohnerinnen und Einwohner – aller Nationalitäten – mit Haupt-wohnsitz in den Orten Borschemich, Immerath, Pesch und Lützerath, die zum Zeitpunkt der Wahl mindestens 16 Jahre alt sind, können kandidieren.

Die „Amtszeit“ beträgt vier Jahre.

Wie kandidiere ich?Wer für den Bürgerbeirat kandidieren möchte, schickt bitte bis zum 04. November 2005 die beigefügte Postkarte an die Stadt Erkelenz.Die Bewerberinnen und Bewerber werden dann in einem nächsten Bürger-brief bekanntgegeben und vorgestellt. Dazu wäre es schön, wenn Sie uns ein Foto (Passbild) zu Ihrer Bewerbung legen würden.Alles weitere über den Ablauf der Wahlen erfahren Sie im Dialog, Ausgabe 12 der Stadt Erkelenz, der wieder an alle Haushalte in Borschemich, Immerath, Pesch und Lützerath verteilt wird.

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Machen Sie mit!

Engagieren Sie sich!

In den Bürgerbeiräten.

Bei den Versammlungen,

Befragungen oder

Arbeitskreisen.

Bürgerbeiräte:Wie sind Borschemich, Immerath, Pesch und Lützerath vertreten?Damit die Interessen der von der Umsiedlung betroffenen Bürgerin-nen und Bürger berücksichtigt wer-den, hat der Rat der Stadt Erkelenz beschlossen, zwei Bürgerbeiräte zu bilden:

• den Bürgerbeirat Borschemich, der neun Mitglieder zählt, die in Bor-schemich wohnen.

• den Bürgerbeirat Immerath, Pesch und Lützerath, der sich aus drei-zehn Vertretern zusammensetzt, wovon elf aus Immerath und je einer aus Pesch und aus Lützerath gewählt werden.

Wie setzen sie sich zusammen?Die Meinung aller betroffenen Bür-gerinnen und Bürger können nur dann zum Zuge kommen, wenn sich möglichst viele Interessengruppen eines Ortes im entsprechenden Bür-gerbeirat wiederfinden. Deshalb ist wichtig, dass sich Vertreterinnen und Vertreter unterschiedlichster Bevöl-kerungsgruppen zur Wahl stellen:

• Eigentümer,

• Mieter,

• Gewerbetreibende,

• Landwirte,

• Vereine,

• Kirchen,

• Bürgerinitiativen,

• Berufstätige,

• Senioren,

• Hausfrauen etc.

Welche Aufgaben haben sie?Die Bürgerbeiräte vertreten die mehrheitliche Meinung der Einwohnerinnen und Einwohner ihres Ortes. Sie sind sozusagen das Sprachrohr der Bürgerin-nen und Bürger, aber auch des Rates und der Verwaltung der Stadt Erkelenz.

Die Aufgaben der Bürgerbeiräte werden sein:• Die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung

• Die Berücksichtigung lokaler Besonderheiten

• Der Erhalt der Dorfgemeinschaft und der Ortsbilder

• Die Information der Bürgerinnen und Bürger in ihren Orten

Wie arbeiten sie?Die Verwaltung der Stadt Erkelenz schafft die Voraussetzungen für die Arbeit der Bürgerbeiräte. Sie will die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerbeiräte

inhaltlich wie methodisch unterstützen, damit diese als „Experten vor Ort“ die Verwaltung bei den anstehenden Aufgaben beraten und sie über die Interessen und Anliegen der Umsiedlerinnen und Umsiedler informieren können.

Die Verwaltung wird• Räumlichkeiten bereitstellen

• Sitzungen vorbereiten

• die Sitzungen moderieren und koordinieren

• Sachverständige einladen

• die Terminplanung übernehmen

• den Bürgerinnen und Bürgern geeignete Informations-materialien, Dokumente, aufbereitetes Arbeitsmaterial oder Planungsunterlagen an die Hand geben.

Die Beiratssitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Die Bürgerbei-räte werden sich je nach Bedarf treffen.

Darüber hinaus arbeiten die Beiratsmitglieder in nicht öffentlichen Arbeits-sitzungen zu bestimmten Schwerpunktthemen mit Sachverständigen und der Verwaltung eng zusammen.Bürgerversammlungen, Bürgerbefragungen, Arbeitskreise zu speziellen The-men, Versammlungen der Interessengruppen wie Landwirte, Mieter etc. sowie Expertenbefragungen sollen darüber hinaus der Garant dafür sein, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger mit ihren Meinungen, Interessen, Sor-gen und Wünschen einbringen können.

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