Kurz undbündig.Osterfeuer an der ElbeAn den Elbwiesen in der Nähedes Bootshauses entzündetdie Jugendfeuerwehr Riesa-Stadt am Sonntag, 20. April,gegen 18 Uhr das traditionel-le Osterfeuer. Für einen klei-nen Imbiss in gemütlicher At-mosphäre ist gesorgt.

Eierlotto im TierparkAm Ostersonntag sind kleineund große Besucher zum 23.Ostereier-Lotto in den Klos-tertierpark eingeladen. Überallim Gelände werden wiedernummerierte Eier versteckt.Wer eins findet, erhält je nachaufgemalter Zahl eine kleineÜberraschung. Gesucht wer-den kann von 9 bis 17 Uhr.Außerdem gibt es diverseBastelmöglichkeiten für diekleinen Gäste.

„In der Hasenschule”Das Stadtmuseum lädt amOstersonntag, 20. April, Kin-der und Eltern zum Familien-tag ein. Ab 15 Uhr erlebendie Kinder mit Tanja und demHasen HOPSI vom Deut-schen Clowntheater King-Ro-sini eine lustige Schulstunde.Alle kleinen Zuschauer wer-den natürlich aktiv in dasOsterspaßprogramm mit lusti-ger Zauberei, Rate- und Spiel-runden einbezogen.

HundewandertagDer Tierschutzverein Riesaund Umgebung e.V. lädt amSonnabend, 26. April, 13.30Uhr zur ersten Hundewande-rung in diesem Jahr ein. Füreinen kleinen Imbiss auf halberStrecke wird ein Unkostenbei-trag von 3 Euro erhoben.Interessenten melden sich bit-te bis zum 24. April unter derNummer 03525-632826, perE-Mail unter tierheim-riesa@t-online.de oder persönlich imTierheim.

Der Kontrast ist typisch fürdie Stadt: Die Ehrenpreise

„Riesaer Riese“ für 2013 wür-digen elegante Tanzkunstebenso wie urwüchsigesHandwerk. So wie Riesa ebenist - mal feinsinnig, oft herz-haft-zupackend. Den Sportrie-sen erhielt das Tanzstudio„Live“, das Riesa in verschie-denen Tanzgenres über dieStadtgrenzen hinaus reprä-sentiert. Kinder und Jugendli-chen wird nicht nur die Tech-nik, sondern vor allem dieLiebe zum Tanzen vermittelt.Zur Preisverleihung im Stadt-museum verglich LaudatorWerner Zawischa den Vereinmit einem Blumenstrauß: „DieBlüten Sportlichkeit, Eleganzund Choreografie werden ge-bunden durch den Einsatz desVorstandes und der Eltern.“

Dem steht der Riese fürs Le-benswerk von Werner Richtergegenüber. Sein Schmiede-betrieb verkörpert solidesHandwerk seit Generationen.Der Einsatz des Gröbaer Ur-gesteins im Kanusport, für die

Schlossbrücke, als Stadtratund auf andere Weise wardem Kuratorium diese beson-dere Ehrung wert. Alle Preisträger verbindet dieLeidenschaft für Riesa: AndreeSchittko, Centerchef der „Elb-galerie“, geht unermüdlich fürdie Einkaufsstadt Riesa in dieOffensive. „Er setzt sich dyna-misch, manchmal ungeduldig,aber immer an der Sache ori-

entiert dafür ein“, sagte Ober-bürgermeisterin Gerti Töpfer.„Riesa ist nicht so schlecht,wir jammern oft auf hohem Ni-veau“, so der Geehrte.Eine These, die auch GunterSpies predigt: Seit zehn Jah-ren begeistert er ehrenamtlichals Maskottchen „Riesaer Rie-se“ die Menschen und wirdnicht müde, die Stadt zu prei-sen. Dabei stammt Spies „aus

dem Westen”, wurde als Zu-gezogener zum begeistertenRiesaer. Ähnlichen Elan entwi-ckelt die Theatertruppe desMuseumsvereins. Sie gab mit„Wie die Eisenbahn nach Rie-sa kam“ den Auftakt zur Zere-monie und zur Eröffnung derneuen Ausstellung „RiesasWeg zur Industriestadt“. Undder wäre ohne die Eisenbahnnicht möglich gewesen. U.P.

Riesaer.NACHRICHTEN FÜR UNSERE STADT.

Ausgabe Nr. 15/2014 · Donnerstag, 17. April 2014

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Riesenpreise für Handelsfachmann, Tanzstudio, Gröbaer Urgestein – und für den Riesen selbst

Feinsinnig und herzhaft

Andree Schittko, Babett Keller (Tanzstudio „Live”), „Riese” Gunter Spies und Schmiedemeister WernerRichter erhielten die Riesen für Wirtschaft, Sport, Ehrenamt und Lebenswerk. Foto: U.P.

news.aus-riesa.de

5.915

Leidenschaft für unsere Stadt»

Mehr als 800 Menschenwaren am Wochenende

bei der 12. Aktion „SauberesRiesa“ unterwegs und sam-melten in Parks, an Flussufernund in Grünanlagen Müll undUnrat. Schon am Freitag be-seitigten Lehrer, Schüler undEltern mehrerer Riesaer Schu-len den Unrat im Umfeld derSchulen. Am Sonnabend wa-ren viele verlässliche Mitstrei-ter dabei: Kinderschutzbund,

Verein Sprungbrett, Obdach-losenheim des DRK und Rie-saer Angelfreunde. „Es kamenrund 20 Kubikmeter Müll zu-sammen, zwei Container wa-ren rappelvoll“, zog Bürger-amtsleiter Wolfgang BeckelBilanz. Die Funde reichten„querbeet“ von Reifen, Farbei-mern und Plastikmüll verschie-denster Art bis zu einer großenPlüschmaus. Auch die gehörtnicht in die Natur. U.P.

Erneut machten mehr als 800 Riesaer gemeinsam ihre Stadt sauberer

Zwanzig Kubikmeter Müll gesammelt

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A

Riesaer. Ausgabe Nr. 15/2014 vom 17. April 2014

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Viola Fürstenberg erinnertsich gern: „Eltern aktiv –

ein Projekt, das wir im Herbstvergangenen Jahres durch-führten, war ein voller Erfolg.Zwanzig Familien machtenwirklich aktiv mit – beim Klein-kindschwimmen, mit Nadelund Faden, bei Kreis- und Fin-gerspielen, Ernährungsbera-tung und Omas Hausmitteln.“Die pädagogische Mitarbei-tern im RIEMIX, dem Kinder-und Jugendhaus der OutlawgGmbH an der Klötzerstraße,war maßgeblich an der Orga-nisation dieses Projektes be-teiligt.Das RIEMIX ist immer ein An-ziehungspunkt für Familien mitkleinen Kindern. Oft tummeln

sich 70 bis 80 Personen imHaus und auf dem Gelände,nutzen die offenen Angebote,die regelmäßig auf dem Pro-gramm stehen. Mit „Eltern ak-tiv“ wollten Viola Fürstenbergund die anderen Mitarbeiterdes Hauses jedoch noch mehranbieten, einen regelmäßigenTreff organisieren, besser aufkonkrete Wünsche der Besu-cher eingehen. Dabei habenEltern und Kinder nicht nur vielerfahren und gelernt. Es ent-standen auch neue Freund-schaften.Deshalb startet nun erneut einEltern-aktiv-Projekt, bei demEltern und Kinder gleicherma-ßen einbezogen werden. För-dermittel vom Landkreis aus

der Bundesinitiative „FrüheHilfen“ machen es möglich.Einige Eltern haben sichbereits angemeldet, darunterauch „Stammgäste“ aus demVorjahr. Anmeldungen sind te-lefonisch unter 03525/5130856 im RIEMIX möglich.Das kostenlose Kleinkind-schwimmen erfreut sich auchdank der guten Zusammenar-beit mit dem Hallenschwimm-bad großer Beliebtheit und istlängst wieder ausgebucht.„Nadel und Faden“, einGrundlehrgang der Nähtech-nik, ist zum Selbstläufer ge-worden. Die Muttis nutzen dieNähmaschinen im Haus inzwi-

schen rege. Die Themen ge-sunde Ernährung, Gesundheit,Fragen der Alltagshygiene,Spiel und Spaß stehen wiederauf dem Programm, das dies-mal bis Ende Juni läuft. DasRIEMIX verfügt über eine eige-ne Küche, in der diesmal vorallem gesunde Snacks fürZwischendurch entstehen sol-len. Und das Zahnmobil wirdebenfalls Station machen. DieNutzung der Eltern-aktiv-An-gebote kostet nichts.Aber das Programm ist nichtstarr. Die Wünsche der Elternund der Kinder stehen im Mit-telpunkt, da soll auch schnelldarauf reagiert werden. Und

man ist im RIEMIX offen fürVorschläge von außen. Solltenalso Ärzte, Hebammen, Apo-theker, die Diakonie oderKrankenkassen der Meinungsein, sie könnten mit für Kin-dern und Eltern interessantenVorträgen oder anderen An-geboten das Eltern-aktiv-Pro-jekt ergänzen, sind sie herzlichwillkommen. Natürlich laufenparallel dazu die vielfältigenWochenangebote weiter – imHaus und bei schönem Wet-ter auf dem weitläufigen Au-ßengelände. Die Internetseitedes RIEMIX wird ständig ak-tualisiert. Dort kann man sichjederzeit informieren. H.B.

Geschenke: Aktuelle Urteile zum Pauschalierungs-WahlrechtGeschenke aus betrieblichem Anlass, die ein Unternehmen seinen Geschäftsfreunden gewährt, können beidiesen zu einkommensteuerpflichtigen Einnahmen führen. Mit dem gesetzlichen Pauschalierungs-Wahlrechtwird es dem Schenker möglich, den Beschenkten von der Steuer zu entlasten.Im ersten Streitfall hatten in Deutschland nicht einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer Sachzuwendungenerhalten. Das Finanzamt erhob dennoch pauschale Einkommensteuer auf diese Zuwendungen – jedoch zuUnrecht wie der Bundesfinanzhof befand. Eine Pauschalierung gibt es demnach nur bei dem Grunde nacheinkommensteuerbaren und einkommensteuerpflichtigen Einkünften.In einem weiteren Fall stellte der Bundesfinanzhof für Geschenke an Geschäftsfreunde heraus, dass sichdas Pauschalierungs-Wahlrecht auf alle Geschenke bezieht, wenn und soweit der Empfänger dieser Ge-schenke dadurch Einkünfte erzielt. Damit sind auch Geschenke unterhalb der jährlichen Freigrenze von35 Euro von der Pauschalierung betroffen. Nach Ansicht der Finanzverwaltung fallen Sachzuwendungen, deren Anschaffungs- oder Herstellungs-kosten 10 Euro nicht übersteigen sowie die Teilnahme an geschäftlich veranlassten Bewirtungen nicht inden Anwendungsbereich der Vorschrift. Für beide Sachverhalte gibt es jedoch keine Rechtsgrundlage, soder Bundesfinanzhof.Mit diesen Urteilen hat der Bundesfinanzhof der Finanzverwaltung in einigen zentralen Punkten wider-sprochen. Es bleibt abzuwarten, wie die Verwaltung hierauf reagieren wird und ob es zu gesetzlichen Ände-rungen kommt. Mehr dazu erfahren Sie auf www.bskp.de.

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Neues Eltern-aktiv-Projekt startet im RIEMIX

Gesunder Snack und alte Hausmittel

Das Schwimmen mit Kleinkindern im Hallenbad ist besonders beliebt. Foto: RIEMIX

Ab ins Ausland!Unter dem Motto „Ab insAusland – Auslandsaufenthaltweltweit“ findet am Donners-tag, 24. April, 16.30 Uhr in derAgentur für Arbeit Riesa, Ru-dolf-Breitscheid-Straße 35,Raum 1.38 ein Vortrag zu denMöglichkeiten eines Aus-landsaufenthaltes für Jugend-liche statt. Eine Referentin derAmerican Institute For ForeignStudy (AIFS) DeutschlandGmbH informiert zu den The-men Au Pair, High School so-wie Work und Travel. EineVoranmeldung ist nicht erfor-derlich. Für Rückfragen stehtdas BiZ-Team der Agentur fürArbeit Riesa unter Tel.711213 zur Verfügung.Ü Do., 24. April, 16.30 Uhr

Chormusik Am Donnerstag, 24. April, fin-det um 19.30 Uhr in derKlosterkirche Riesa eine„Geistliche Chormusik“ mitder Kantorei Kassel-Kirchdit-

mold unter dem Motto „Chor-musik der Residenzen Dres-den und Kassel“ statt. Es er-klingen Werke von HeinrichSchütz, Gottfried August Ho-milius, Rudolf Mauersberger,Herbert Gadsch u. a. Die Lei-tung hat KirchenmusikdirektorMichael Gerisch (Kassel). DerEintritt ist frei. Ü Do., 24. April, 19.30 Uhr

„So’n Theater – Auf dieBühne-Fertig-Los!!!”Unter diesem Motto bietet derSprungbrett e.V. vom 22. bis25. April interessierten Ju-gendlichen ab 10 Jahren für70 Euro die Möglichkeit einerbesonderen Ferienfreizeit. Un-ter der professionellen Anlei-tung durch die SchauspielerinBeate Albrecht und ihr Teamvon „Theaterspiel“ gestaltendie Jugendlichen ihr eigenesTheaterstück. Hierbei stehtder Spaß im Mittelpunkt, dennschließlich sind ja Osterferien.In der Woche mit Übernach-

tungen auf Gut Göhlis dürfennatürlich ein Cocktailabendam Lagerfeuer und ein Ausflugnicht fehlen. Das erlernteKönnen und das erste eigeneTheaterstück präsentieren dieJugendlichen in einer großenAbschlussveranstaltung am25. April, 17 Uhr auf derNaturbühne Gut Göhlis. Hiererleben die Gäste neben derKunst des Theaterstückesdie vegane Kochkunst derVOKÜ. Anmeldung unter Tele-fon 0176/10194848, Fax03525/876773, E-Mail:k r ecksch@sp rungb re t t -riesa.de.

Karten wartenDas Stadtmuseum bittet da-rum, die vorbestellten Kartenzu den Mondscheinführungen(13. und 14. Juni) bis zum27. April im Haus am Poppit-zer Platz abzuholen. Die Kar-ten zu 15 Euro, ermäßigt 13Euro, werden sonst nach die-sem Termin weiterverkauft.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 3

D I E R I E S E N K O L U M N E

Um das Osterfest herum fin-den in Riesa seit Jahren liebgewordenen Veranstaltun-gen statt – wie auf Seite 1nachzulesen ist. Da darf na-türlich auch der traditionelleOsterspaziergang am Oster-montag, 21. April, im Klos-ter-Innenhof nicht fehlen.Zwischen 14.30 und 18 Uhrkönnen sich große und klei-ne Besucher auf tolle Krea-tiv- und Bewegungsangebo-te freuen. Auch der Oster-hase hat sich angekündigt.Die Veranstaltung wird orga-nisiert durch das RIEMIX,das Sprungbrett, die Frei-zeitinsel und die IG Dunkel-bunt. Unterstützung erhieltensie durch die WGR Riesa,die Gärtnerei Heßlich unddie Stadtverwaltung. Viel Spaß und gutes Wetterwünscht der Riesaer Riese.

Volksbank lud Altbischöfin nach Riesa ein

Was wirklich zählt

Die WohnungsgesellschaftRiesa (WGR) will dem

wachsenden Bedarf der Bür-ger aus Riesa und Umgebungnach einem eigenen Häus-chen entgegenkommen. In na-her Zukunft wird die WGRdeshalb ein neues Baugebietin Riesa-Merzdorf erschließen.Auf einer Freifläche „im Eck“zwischen Karl-Liebknecht-,Thomas-Müntzer- und Wil-helm-Busch-Straße sollenzwölf Parzellen mit einer Grö-ße zwischen 700 und 1.000qm angeboten werden.Vor einigen Monaten hat dieWGR dort drei alte Mehrfami-lienhäuser abgerissen. Einge-tragene Dienstbarkeiten in denGrundbüchern verpflichten siezur Unterlassung von Miet-wohnungsbau und zur Erhal-tung des Areals in einem ver-kehrssicheren Zustand. Zur wirtschaftlichen Nutzungergibt sich als nahezu einzigeAlternative, die Flurstücke zuerschließen, zu parzellierenund als Bauland für Eigenhei-me zu veräußern. „Die Erfahrungen auf dem be-nachbarten Flurstück Karl-Liebknecht-Straße 14-24 zei-

gen uns, dass der Standortgut angenommen wird. Diedort geschaffenen fünf Parzel-len wurden zwischen August2011 und Juni 2013 allesamtveräußert“, so Roland Ledwa,Geschäftsführer der Woh-nungsgesellschaft. Die Wohn-lage ist angenehm ruhig, aller-dings sind die Anliegerstraßen

in einem weniger erfreulichenZustand.Die WGR kalkuliert mit Er-schließungskosten von rund180.000 Euro. Darin enthaltenist neben den Anschlüssen fürWasser, Abwasser, Gas,Strom, Telefon und Fernsehenauch eine noch zu schaffendeZufahrt von ca. 45 Metern

Länge. Sie wird von der Tho-mas-Müntzer-Straße ins neueWohngebiet führen. Rund einDrittel der Gesamtkosten wirddie WGR für das Verlegen ei-ner Mischwasserleitung inklu-sive der Wiederherstellung derFahrbahnoberfläche auf derThomas-Müntzer-Straße auf-bringen. U.P.

Mehr als 600 Gäste kamenkürzlich in die Stadthalle

„stern“, um zu hören, wasProf. Dr. Margot Käßmannzum Thema „Was wirklichzählt. Christliche Werte in un-serer Gesellschaft.“ zu sagenhat. Die Volksbank Riesa hat-te die Altbischöfin und „Bot-schafterin für das Reformati-

onsjubiläum 2017“ nach Rie-sa eingeladen. Prof. Käßmannbeeindruckte als hervorragen-de Rhetorikerin mit einer ge-sunden, leicht ironischen Dis-tanz zur Kirche und zureigenen Person, mit Klugheit,mit einer von Höhen und Tie-fen geprägten Lebenserfah-rung und großem Wissen.

In Merzdorf soll ein neues Eigenheimgebiet entstehen

Zwölf Chancen fürs eigene Haus

Wo kürzlich Mehrfamilienhäuser verschwanden, sollen bald Eigenheime entstehen. Foto: U.P.

Großer Andrang herrschte nach dem Vortrag auch im Foyer des„stern”, wo Prof. Käßmann (l.) ihre Bücher signierte. Foto: H.B.

Veranstaltungstipps

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S ASEITE 4

Riesaer. Ausgabe Nr. 15/2014 vom 17. April 2014

Im Jahr 2014 werden dieStadtwerke Riesa GmbHwieder zahlreiche Baumaß-nahmen an den Strom- undErdgasnetzen durchführen.Das Ziel ist klar: die Versor-gungssicherheit in Riesasoll weiterhin auf einem ho-hen Niveau gehalten wer-den. Insgesamt investierendie SWR dabei 1,5 Mio. Euround vergeben möglichstviele Aufträge an mittel-ständische Unternehmenaus der Region.

Anfang März wurde der letz-tes Jahr begonnene Ausbauder Strehlaer Straße fortge-setzt. Im Rahmen dieser Stra-ßenbaumaßnahme erneuerndie SWR auf einer Länge von400 Metern Strom- und Gas-leitungen einschließlich derHausanschlussleitungen. Zu-dem errichtet der RiesaerEnergiedienstleister in derNähe der Oststraße eine neueTrafostation, die als Ersatz fürdie Trafostation Marche dientund die Stromversorgungssi-

cherheit bei extremen Hoch-wasserereignissen erhöht.Ende April beginnt der Um-bau des Knotenpunktes Paul-Greifzu-Straße/RostockerStraße. Dabei sind umfangrei-che Arbeiten zur Erneuerungund Umverlegung von Nieder-spannungs- und Mittelspan-nungs-Stromkabeln sowieNiederdruck- und Hoch-druck-Gasleitungen erforder-lich. Zur Kapazitätserweite-rung entsteht in diesemBereich auch eine neue Trafo-station.Zwischen dem Verkehrslan-deplatz Göhlis und dem Orts-teil Leutewitz werden dieSWR ein Mittelspannungska-bel auf einer Strecke von2,6 Kilometern verlegen.Gleichzeitig weicht die Trafo-station Leutewitz einer mo-dernen Kompaktanlage.Als Reaktion auf das Juni-Hochwasser 2013 setzen dieStadtwerke das erweiterteKonzept zur Energieversor-gung in hochwassergefährde-ten Gebieten um. Dabei wer-

den auf der Kirchstraße, derNiederlagstraße, der Elbstra-ße sowie Am Rundteil 0,4-Ki-lovolt-Kabelverteiler und zahl-reiche Hausanschlusskästenbaulich so verändert, dass de-ren Einbauhöhe erheblichüber der Hochwassermarkevon 2002 liegen wird. Mauer-werks- und Tiefbauarbeitenmüssen dabei mit den not-

wendigen Elektromontagear-beiten koordiniert werden.Des Weiteren werden dieGasdruckregelanlage an derWittenberger Straße und dieTrafostation für die Stadthalle„stern” an hochwassersiche-ren Standorten neu errichtet.Baubeginn für diese Maßnah-men ist im September.Um den sicheren Betrieb der

elektrischen Anlagen zu ver-bessern, werden blanke Frei-leitungstrecken durch isolierteFreileitungen (Luftkabel) inCanitz am Mühlgraben sowiein Altriesa auf der Feldstraßeersetzt. Damit wird zugleicheine höhere Wirtschaftlichkeitbei Instandhaltungsarbeiten,wie beispielsweise demRückschnitt der Vegetation,erreicht. Weitere Kabelverle-gungen sind Am Burgsberg,auf der Gutenbergstraße so-wie zwischen der GlauchauerStraße und dem Heizkraft-werk Weida geplant.Darüber hinaus begleiten dieStadtwerke auch viele andereBaustellen im Stadtgebiet.Dabei werden bei Neubau-oder Sanierungsmaßnahmenneue Hausanschlüsse fürStrom und Gas errichtet bzw.an die geänderten Anschluss-bedingungen angepasst. Bei-spiel: Mit der Auswechslungder Trinkwasserleitung auf derFelgenhauer Straße erneuerndie SWR auch einige Strom-und Erdgashausanschlüsse.

SWR investieren 2014 1,5 Millionen Euro in die Strom- und Erdgasnetze

Gut für eine zuverlässige Energieversorgung in der Region

Riesaer Kinder bastelten und malten fleißig Ostereier

Osteraktion im Kundenzentrum

Die Gasleitungsverlegearbeiten auf der Strehlaer Straße sind derzeitin vollem Gange. Alle Fotos: M. Seifert

Über 150 selbstgebastelte und selbstgemalte Ostereier verbreiten Osterstimmung im Kundenzentrum. Die Resonanz auf die Osteraktion der Stadtwerke Riesa war damit erneutriesig. Ende März hatten die SWR Riesaer Familien und Kinder aufgerufen, ein selbstgebasteltes Osterei im Kundenzentrum aufzuhängen. Als Dankeschön überraschten die Stadt-werke die Kinder mit einem Ostergeschenk. Kinder, die ihren gebastelten Osterschmuck wiederhaben möchten, können sich diesen gern bis Ende April im Kunden-zentrum wieder abholen. Bitte dazu vorher unter der Telefonnummer 708-400 bei Katja Sieber melden.

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A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 5

SWR untersützen DRK-Hort der 3. Grundschule

Neue SpielsachenGemeinsam mit der „Mühle Oelsitz” und der Oberschule „Am Merzdorfer Park”

SWR fördern Lehrprojekt

„Der enorme Zuspruchzeigt, wie sehr den Riesa-ern das Hallenschwimmbadam Herzen liegt. Und erist Beleg dafür, dasswir über Verbundenheitzu Riesa und Nähe zuKunden nicht nur reden,sondern dass wir sieleben“, lautet das Zwi-schenfazit von SWR-Ge-schäftsführer René Röthig.Er meint damit dasKinder- und Jugendjahr imHallenschwimmbad Riesa –eine Aktion, die dieStadtwerke zu Jahres-beginn ins Leben gerufenhaben.

Alle Kinder und Jugendliche,die in einem Stadtwerke-Rie-sa-versorgten Haushalt lebenund nicht älter als 14 Jahresind, erhalten im Jahr 2014freien Eintritt in das Hallen-schwimmbad. Bisher haben800 Familien das Angebotder Stadtwerke Riesa ange-nommen.SWR-Kunden, die dasAngebot noch nicht nutzen,können die Jahres-Eintritts-karte für ihre Kinder imKundenzentrum abholen. Da-zu gibt es eine orangeneBadekappe.Selbstverständlich sprichtdas Unternehmen auch jeneFamilien an, die derzeit von

einem anderen Stromanbieterbeliefert werden. Werwieder oder erstmalig Strom-lieferkunde der SWR wird,kann sich eine Jahres-karte abholen. InnerhalbRiesas stehen dabei alleStromprodukte zur Auswahl,im Riesaer Umland bietendie SWR das Produkt„STADTSTROM“ an.Der freie Eintritt gilt für dienormale Nutzung derSchwimmhalle. Ausgenom-men sind die Nutzungder Sauna sowie Besucheim Rahmen des Schul-schwimmens, der Kursan-gebote und eines Wett-kampfes.

Ein VOLLer Erfolg!

800 Riesaer Familien machen bei Aktion mit

Dank einer Spende der Stadtwerke Riesa dürfen sich die Kinder desRegenbogen-Horts des Deutschen Roten Kreuzes an der 3. Grund-schule über zahlreiche neue Spielsachen und eine kostenfreie Tee-versorgung freuen (u. a. im Bild: Hortleiter Arvid Pätzold und SWR-Geschäftsführer René Röthig).

Die Stadtwerke Riesa unterstützen im aktuellen Schuljahr ein gemeinsames Lehrprojekt des FördervereinsOelsitz und der Oberschule „Am Merzdorfer Park”. Im Rahmen des Neigungskurses Technik für die Klas-sen 9a und 9b haben die Schüler u. a. das Heizkraftwerk Weida und das Verkehrsmuseum in Dresden be-sucht. Dank einer Spende der SWR konnten vier Bausätze von technischen Maschinen gekauft werden(Dampfmaschine, Verbrennungsmotor, Elektromotor), anhand derer die Schüler die Funktionsweise aufpraktische und experimentelle Weise lernen. Weiterhin ist ein Besuch des Verkehrslandeplatzes der Stadt-werke in Göhlis geplant.

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Wichtige Information für alle Hausbesitzer mit Erdgasanschluss

Am 5. Mai beginnt die GasrohrnetzüberprüfungAm Montag, dem 5. Mai 2014, beginnt in einigen Teilen des Stadtgebietes die jährliche Gasrohrnetzüberprüfung. Mit der Maßnahme habendie Stadtwerke Riesa ihre Tochterfirma, die EGR Energiegesellschaft Riesa GmbH, betraut. Diese wird die Arbeiten gemeinsam mit der HermannSewerin GmbH durchführen.Es werden auch Gasnetzanschlüsse auf Privatgrundstücken überprüft. Weil eine Terminvereinbarung für den Einzelfall leider nicht möglich ist, bitten dieStadtwerke die Grundstückseigentümer, den Zutritt auch ohne Voranmeldung zu ermöglichen. Die Mitarbeiter der EGR und von Hermann Sewerin werdensich unter Vorlage ihrer Dienstausweise vorstellen. Die Überprüfung dient der Erhaltung der Sicherheit und wird in regelmäßigen Abständen durchgeführt.Allen Betreibern von erdverlegten Gas-Installationsleitungen wird dringend empfohlen, im Vorfeld mit den Stadtwerken Riesa in Kontakt zu treten, um dieseebenfalls kontrollieren zu lassen.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S ASEITE 6

Riesaer. Ausgabe Nr. 15/2014 vom 17. April 2014

Amtliche Bekanntmachungen der Großen Kreisstadt RiesaSitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Die Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses findet am22. April 2014 um 17:00 Uhr im Ratssaal Kloster-Nordflügel Rathaus-platz 1, 01589 Riesa öffentlich statt.

Tagesordnung:1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Be-

schlussfähigkeit2. Protokoll- und Beschlusskontrolle der Sitzung vom 18. März 20143. Kurzbericht zur aktuellen Finanzlage4. Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Riesa gem. § 9 a des Polizei-

gesetzes des Freistaates Sachsen für ein örtlich und zeitlich begrenztesAlkoholkonsumverbot – Vorberatung Stadtrat

5. Grundstücksüberlassung an den Sternwarte Riesa e. V. – VorberatungStadtrat

6. Annahme von Spenden – Vorberatung Stadtrat 7. 3. Änderung der Bekanntmachungssatzung – Vorberatung Stadtrat8. Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner beschließenden Aus-

schüsse – 2. Änderung – Vorberatung Stadtrat9. Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Riesa – 3. Änderungsatzung, ge-

meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Vorberatung Stadtrat

10. Änderungssatzung zur Aufwands- und Entschädigungssatzung – ge-meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Vorberatung Stadtrat

11. Informationen der Verwaltung12. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher13. nicht öffentlicher Teil

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schulen und Soziales findet am23. April 2014 um 17:00 Uhr im Ratssaal Kloster-Nordflügel Rathaus-platz 1, 01589 Riesa öffentlich statt.

Tagesordnung:1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Be-

schlussfähigkeit2. Protokoll- und Beschlusskontrolle der Sitzung vom 19. März 20143. Grundstücksüberlassung an den Sternwarte Riesa e. V. – Vorberatung

Stadtrat4. Förderung des Sternwarte Riesa e. V. im Haushaltsjahr 2014 – Bera-

tung und Beschlussfassung5. Förderung von Bewirtschaftungskosten für Fußballplätze beim Sport-

club Riesa e. V. – Beratung und Beschlussfassung6. Förderung von Bewirtschaftungskosten beim Sportclub Riesa e. V. für

das Kunstturnzentrum und die Kegelbahn „An der Kolonie” im Jahr 2014– Vorberatung Stadtrat

7. Mittelfristige Ausgestaltung der Kinder- und Jugendarbeit in der StadtRiesa – Beratung

8. Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Riesa – 3. Änderungsatzung, ge-meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Vorberatung Stadtrat

9. Informationen der Verwaltung10. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher11. nicht öffentlicher Teil

Die Sitzung des Bauausschusses findet am 24. April 2014 um 17:00 Uhrim Ratssaal Kloster-Nordflügel Rathausplatz 1, 01589 Riesa öffentlichstatt.

Tagesordnung:1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Be-

schlussfähigkeit2. Protokoll- und Beschlusskontrolle der Sitzung vom 20. März 20143. Kurzbericht zum aktuellen Baugeschehen4. Vergabe von Baumaßnahmen – Stadthalle „stern”, Bereich 2 – Allge-

meine Bauleistungen – Beratung und Beschlussfassung5. Vergabe von Baumaßnahmen – Hauptstelle der Freiwilligen Feuerwehr

Riesa – Gerüstbauarbeiten – Beratung und Beschlussfassung6. Vergabe von Baumaßnahmen – Hauptstelle der Freiwilligen Feuerwehr

Riesa – Betonsanierungsarbeiten – Beratung und Beschlussfassung7. Vergabe von Baumaßnahmen – Hauptstelle der Freiwilligen Feuerwehr

Riesa – Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten – Beratung und Be-schlussfassung

8. Vergabe von Baumaßnahmen – Förderschule „Lichtblick”, MagdeburgerStraße 2, Häuser 3 und 4, 01587 Riesa – Rekonstruktion Elektroanlage– Beratung und Beschlussfassung

9. Vergabe von Baumaßnahmen – Förderschule „Lichtblick”, MagdeburgerStraße 2, Häuser 3 und 4, 01587 Riesa – Heizung, Lüftung, Sanitär –Beratung und Beschlussfassung

10. Vergabe von Baumaßnahmen – Förderschule „Lichtblick”, MagdeburgerStraße 2, Häuser 3 und 4, 01587 Riesa – Fenster und Türen – Bera-tung und Beschlussfassung

11. Vergabe von Baumaßnahmen – Förderschule „Lichtblick”, MagdeburgerStraße 2, Häuser 3 und 4, 01587 Riesa – Schlosserleistungen, Rampe,Treppe, Steg – Beratung und Beschlussfassung

12. Förderprogramm „Stadtumbau Ost” Teil Aufwertung, Gebiet VI Merzdorf– Wohnhofgestaltung Hans-Beimler-Straße 18-26 in Riesa – Beratungund Beschlussfassung

13. Grundstücksüberlassung an den Sternwarte Riesa e. V. – VorberatungStadtrat

14. Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Riesa – 3. Änderungsatzung, ge-meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Vorberatung Stadtrat

15. Informationen der Verwaltung15.1 Auswertung Straßenunterhaltung 2013 einschl. Beseitigung der Winter-

schäden15.2 Straßenunterhaltung 2014 einschl. Beseitigung der Winterschäden16. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher17. nicht öffentlicher Teil

Die Sitzung des Stadtrates findet am 30. April 2014, 17:00 Uhr in derAula des Werner-Heisenberg-Gymnasiums, Friedrich-Ebert-Platz 6,01591 Riesa öffentlich statt.

Tagesordnung:1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Be-

schlussfähigkeit2. Protokoll- und Beschlusskontrolle der Sitzung vom 26. März 20143. Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Riesa gem. § 9 a des Polizei-

gesetzes des Freistaates Sachsen für ein örtlich und zeitlich begrenztesAlkoholkonsumverbot – Beratung und Beschlussfassung

4. Grundstücksüberlassung an den Sternwarte Riesa e. V. – Beratung undBeschlussfassung

5. Annahme von Spenden – Beratung und Beschlussfassung6. 3. Änderung der Bekanntmachungssatzung – Beratung und Beschluss-

fassung7. Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner beschließenden Aus-

schüsse – 2. Änderung – Beratung und Beschlussfassung8. Förderung von Bewirtschaftungskosten beim Sportclub Riesa e. V. für

das Kunstturnzentrum und die Kegelbahn „An der Kolonie” im Jahr 2014– Beratung und Beschlussfassung

9. Verfahrensablauf Schulneubau Weida – Beratung und Beschlussfassung10. Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Riesa – 3. Änderungsatzung, ge-

meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Beratung und Beschlussfassung

11. Änderungssatzung zur Aufwands- und Entschädigungssatzung – ge-meinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bürgerbewegung Riesa undDIE LINKE. – Beratung und Beschlussfassung

12. Informationen der Verwaltung12.1 Bescheid des Landratsamtes Meißen vom 3. April 2014 zur Haushalts-

satzung und zum Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Riesa für dasJahr 2014

12.2 Kommunalverfassungsrechtsstreit der Fraktion DIE LINKE. gegen denStadtrat der Großen Kreisstadt Riesa wegen Besetzung des Aufsichts-rates der Stadtwerke Riesa GmbH

13. Anfragen der Stadträte und Ortsvorsteher

Riesa, 9. April 2014

Gerti Töpfer Oberbürgermeisterin

Alle öffentlichen Sitzungsvorlagen können auf der Internetseite unter www.riesa.de,Verwaltung, Politik, Sitzungen (http://www.riesa.de/stadt/stadt_neu/ris/Riesa/) ab-gerufen werden.

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S A SEITE 7

Öffentliche Bekanntmachung

I. Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament und fürdie gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen für die Große KreisstadtRiesa wird in der Zeit vom 5. bis 9. Mai 2014 während der allgemeinenÖffnungszeiten

Montag 9:00 - 14:00 UhrDienstag 9:00 - 18:00 UhrMittwoch 9:00 - 14:00 UhrDonnerstag 9:00 - 18:00 UhrFreitag 9:00 - 13:00 Uhr

im Rathaus der Großen Kreisstadt Riesa, Rathausplatz 1, Zimmer 1.8,01589 Riesa (nicht barrierefrei) für Wahlberechtigte zur Einsichtnahmebereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollstän-digkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Datenüberprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständig-keit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personenüberprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich dieUnrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergebenkann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Datenvon Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäߧ§ 22 und 23 Sächsisches Meldegesetz eingetragen ist.Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Ein-sichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einenWahlschein für die Wahl zum Europäischen Parlament und einen Wahl-schein für die Kommunalwahlen hat.

II. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann inder Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am Frei-tag, dem 9. Mai 2014 bis 13:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Riesa imRathaus, Rathausplatz 1, 01589 Riesa Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden.

III. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhaltenbis spätestens zum 4. Mai 2014 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, aber glaubt, wahlbe-rechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen,um nicht Gefahr laufen will dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragenwerden und die bereits Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragthaben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

IV. Wer einen Wahlschein- zur Wahl des Europäischen Parlament hat, kann durch Stimm-

abgabe in einem beliebigen Wahlraum des Landkreises Meißen und- zu den Kommunalwahlen hat, kann an den Wahlen durch Stimm-

abgabe in einem beliebigen Wahlraum des für ihn zuständigen Wahl-gebietes

oder durch Briefwahl teilnehmen.

V. Einen Wahlschein erhält auf Antrag1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, für die Wahl zum Europäischen Parlamenta) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf

Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1EuWO, bei Unionsbürger nach § 17 a Abs. 2 EuWO bis zum 4. Mai2014 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21Abs. 1 EuWO bis zum 9. Mai 2014 versäumt hat,

b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der An-tragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 EuWO, bei Unionsbürgernnach § 17 a Abs. 2 EuWO oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1der EuWO entstanden ist,

c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden unddie Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zurKenntnis der Stadt Riesa gelangt ist.

für die Kommunalwahlend) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, recht-

zeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen,

e) wenn sein Recht auf Teilnahme an den Wahlen erst nach Ablauf derFrist zur Einsichtnahme entstanden ist oder

f) wenn sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist. Wahlscheine können von den in das Wählerverzeichnis eingetragenenWahlberechtigten bis zum 23. Mai 2014, 18:00 Uhr im Rathaus derGroßen Kreisstadt Riesa, Rathausplatz 1, Zimmer 1.8, 01589 Riesa,mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahl-raumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglichmacht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahl-schein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor dem Wahltag,12:00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können ausden vorstehend unter Nr. V. 2. Buchstabe a) bis f) angegebenen Gründenden Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag,15:00 Uhr, stellen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schrift-lichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderterWahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderenPerson bedienen.

VI. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigtefür die Wahl zum Europäischen Parlament- einen amtlichen Stimmzettel,- einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden

ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und- ein Merkblatt für die Briefwahl,für die Kommunalwahlen- einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Stadtrat der Großen

Kreisstadt Riesa,- einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Kreistag des Landkreises

Meißen,- einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Ortschaftsrat (wenn im

Wahlschein angegeben),- einen amtlichen gelben Wahlumschlag,- einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden

ist, versehenen orangenen Wahlbriefumschlag und- ein Merkblatt für die Briefwahl.Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen ande-ren ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unter-lagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird unddie bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt;dies hat sie der Stadtverwaltung Riesa vor Empfangnahme der Unterlagenschriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Per-son auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettelund dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden,dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht.Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohnebesondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AGunentgeltlich befördert. Im Briefwahlbezirk II (12 85 156 bis 12 85 169) werden für wahlstatisti-sche Auszählungen Stimmzettel, auf denen Geschlecht und Geburtsjahr in6 Gruppen vermerkt sind, verwendet. Das Verfahren ist in dem Gesetzüber die allgemeine und repräsentative Wahlstatistik bei der Wahl zumDeutschen Bundestag und bei der Wahl der Abgeordneten des Europäi-schen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (Wahlstatistik-gesetz – WStatG) vom 21. Mai 1999 (BGBl. I S. 1023), geregelt und zu-gelassen. Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung desWahlgeheimnisses ausgeschlossen.

Riesa, 10. April 2014

Gerti TöpferOberbürgermeisterin

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und

für die gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

A M T S B L A T T D E R G R O S S E N K R E I S S T A D T R I E S ASEITE 8

Riesaer. Ausgabe Nr. 15/2014 vom 17. April 2014

I M P R E S S U MHerausgeber: Stadt Riesa · Rathausplatz 1 · 01589 RiesaErscheinungsweise:wöchentlich, kostenlos für alle Haushalteim Stadtgebiet Riesaverantwortlich für den amtlichen Teil:Stadtverwaltung Riesa: Uwe Päsler Tel. 03525/700205 · Fax 03525/733407E-Mail: obm.pressestelle@stadt-riesa.deRedaktion:Heike BertholdTel. 03525/735060E-Mail: heike_berthold@t-online.deAnzeigenleitung/Herstellung:polyprint Riesa GmbHGoethestraße 59 · 01587 RiesaTel. 03525/72710 · Fax 03525/727133E-Mail: info@polyprint-riesa.deAnzeigenschluss nächste Ausgabe:22.4.2014Verteilung:Bachmann DirektwerbungTel. 0151/56902526 · Fax 03525/739185E-Mail: bachmann-direktwerbung@web.deJahresabonnement: Info-Telefon 03525/72710Fotonachweis: Heike Berthold, FotoliaDie nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 25.4.2014.

Parkraum-einschränkungen

Dienstag, 22. April: GörlitzerStraße von Wendehammer bisDresdner Straße; GlauchauerStraße von Wendehammer bisZwickauer Straße; BautzenerStraße von Wendehammer bisDresdner Straße.Mittwoch 23. April: GeraerStraße von Ende bis Chemnit-zer Straße; Greizer Straße vonWendehammer bis DöbelnerStraße; Stralsunder Straßevon Magdeburger bis Chem-nitzer Straße.

Straßenbau- und Sperrmaßnahmenin und um Riesa

Knotenpunkt Paul-Greifzu-Straße/Rostocker Straße/Hamburger Straße: In derZeit vom 22.4.2014 bis zum28.11.2014 erfolgt die Voll-sperrung dieses Knotenpunk-tes. Grund ist der Straßenaus-bau. Die Vollsperrung wird am22.4.2014 ab 9:00 Uhr einge-richtet. Umleitungen werdenausgeschildert. K 8566: Bis zum 30.6.2014erfolgt die Vollsperrung derK 8566 zwischen dem Orts-ausgang Canitz und der S 31.Grund sind Straßeninstand-setzungsarbeiten. Die Umlei-tung wird ausgeschildert.Felgenhauerstraße: Bis zum

28.6.2014 ist die Felgenhau-erstraße zwischen dem Hospi-talweg und dem Heimweg vollgesperrt. Grund ist die Rohr-auswechslung der Trinkwas-serleitung. Für die Zeit derVollsperrung ist die Einbahn-straßenregelung aufgehoben.Strehlaer Straße: Bis voraus-sichtlich 30.9.2014 erfolgtdie Vollsperrung der StrehlaerStraße zwischen der ZufahrtSchmiede Richter und der Ru-dolf-Stempel-Straße. Grundist der letzte Bauabschnitt desgrundhaften Straßenausbaus.Die überörtliche Umleitung er-folgt über die B 169, B 6 undS 31 nach Strehla.

Öffentliche Bekanntmachungzur Wahlsichtwerbung anlässlich der am 25. Mai 2014

stattfindenden Wahl zum Europäischen Parlamentgemäß Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung

Gemäß § 3 b Abs. 1 letzter Satz der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensat-zung der Großen Kreisstadt Riesa vom 12. August 1998 in der Fassung der 6. Änderungvom 6. Januar 2009 wird die Anzahl der nach § 3 b Abs. 2 der Satzung zu vergebendenPlätze für Wahlsichtwerbung öffentlich wie folgt bekannt gemacht:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 86 PlakateSozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 69 PlakateBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 55 PlakateFreie Demokratische Partei (FDP) 53 PlakateDIE LINKE (DIE LINKE) 47 PlakateFREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER) 15 PlakateDIE REPUBLIKANER (REP) 15 PlakatePARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) 15 PlakateFamilien-Partei Deutschlands (FAMILIE) 15 PlakatePiratenpartei Deutschland (PIRATEN) 15 PlakateÖkologisch-Demokratische Partei (ÖDP) 15 PlakatePartei Bibeltreuer Christen (PBC) 15 PlakateAb jetzt … Demokratie durch Volksabstimmung – Politik für die Menschen (Volksabstimmung) 15 PlakateBayernpartei (BP) 15 PlakateCHRISTLICHE MITTE – Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten (CM) 15 PlakateAUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland (AUF) 15 PlakateDeutsche Kommunistische Partei (DKP) 15 PlakateBürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) 15 PlakatePartei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG) 15 PlakateAlternative für Deutschland (AfD) 15 PlakateBürgerbewegung PRO NRW (PRO NRW) 15 PlakateMarxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 15 PlakateNationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 15 PlakatePartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 15 Plakate

Die Gesamtzahl der in der Großen Kreisstadt Riesa zu vergebenden Werbeflächen beträgt700 Plakate. Die Verteilung erfolgt nach dem Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit.Die über einen Sockel von 5 v. H. hinausgehenden Plätze werden den Parteien und Wäh-lervereinigungen nach ihrer Bedeutung zugeteilt, die sich aus dem Ergebnis und der Sitzver-teilung der Wahl zum Europäischen Parlament 2009 ergibt. Der größten Partei darf höchs-tens das Vierfache des Anteils der kleinsten Partei eingeräumt werden. Den Parteien undsonstige politische Vereinigungen, die nicht an der Sitzverteilung der Europawahl 2009 be-teiligt waren, werden 15 Plätze eingeräumt.Wahlsichtwerbung bedarf der Erlaubnis, insoweit wird auf § 3 b der Satzung verwiesen.

Riesa, 10. April 2014

Gerti TöpferOberbürgermeisterin

Investieren in Riesa – es lohnt sich!Für bauwillige Interessenten bietet die Stadt Riesa folgende Wohnungsbaugrundstücke an:

Wohnungsbaustandort „Kalkberg-West”, 4. BA:3 Baugrundstücke mit Grundstücksgrößen von 1.051 m2 bis 1.253 m2, Kaufpreis 49,00 €/m2.

Stadtgebiet Riesa-Weida, Standort „Heidebergstraße”:1 Baugrundstück mit 795 m2, Kaufpreis 35,00 €/m2.

Ortsteil Canitz: 1 Baugrundstück mit 620 m2, Kaufpreis 25,00 €/m2.

Bei Interesse richten Sie Ihre Anfragen bitte an das Sachgebiet Liegenschaften, Friedrich-Engels-Straße 13, 01589 Riesa. Für weitergehende Informationen zu den ausgeschriebenen Objekten stehen Ihnen FrauEnderlein sowie Frau Kern telefonisch unter (03525) 700-435/433 zur Verfügung.

Notruf 112Unter den Telefonnummern721110, 721111, 721112

erreichen Sie ebenfalls die Rettungsleitstelle und

können dort sämtliche Bereitschaftsdienste erfragen.