8/14/2019 Niedersachsen-Vorwrts Mrz 2009

1/4

Es ist schon fast ein Ritual: Immer, wennirgendwo auf dem Gebiet der ehemaligenSowjetunion Konflikte ber l- oder Gas-preise eskalieren, fordern Unionspolitikerhierzulande den Ausstieg aus dem Atom-ausstieg als ob unsere Autos mit Kern-brennstben betrieben und unsere Woh-nungen mit Atomstrom beheizt wrden.Und immer, wenn in irgendeinem Landder Erde ber den Bau neuer AKW alsErsatz fr alte Meiler nachgedacht wird,

machen die gleichen Politiker eineRenaissance der Atomenergie aus.Trotz vereinzelter Neubauten von

Atomkraftwerken in Indien oder China:Es gehen deutlich mehr Meiler altersbe-dingt vom Netz. Und viele der angeblichenNeubauten werden seit Jahrzehntenangekndigt, aber nie verwirklicht weilsich das ohne enorme staatliche Zuschs-se nicht rechnet. Von 1989 bis 2007 stiegdie Zahl der Reaktoren weltweit lediglichvon 423 auf 439 nicht einmal ein Reaktorpro Jahr. Ende 2007 waren zudem fnfMeiler weniger in Betrieb als noch vorfnf Jahren: 439 statt 444. Und wo tat-

schlich ein Atomkraftwerk neu gebautwird, wie in Finnland, laufen Bauzeitenund Finanzierung schnell aus dem Ruder.

Der Anteil der Kernenergie am welt-weiten Endenergieverbrauch liegt bei

2,5 Prozent und geht weiter zurck.Letztlich ist zustzliche Atomenergie,um wirksamere K limaschutzmanah-men zu ersetzen, schon wegen derKosten illusorisch: Wenn sie einen nen-nenswerten Beitrag zum Klimaschutzleisten sollte, mssten - so auch die Emp-fehlung der Internationalen Energie-agentur weltweit 1400 neue Kern-kraftwerke gebaut werden gleicher-maen in politisch stabilen und wenig

stabilen Staaten. Das wre wegen derGefahr der Weiterverbreitung waffen-fhiger Kernbrennstoffe nicht zu ver-antworten.

Vor allem aber: Wir haben weltweitimmer noch kein Endlager fr hochra-dioaktiven Atommll. Niemand kmeauf die Idee, mit einem Flugzeug zu star-ten, fr das es ni rgendwo einen Landes-platz gibt. Bei der Hochrisikotechnolo-gie Atomenergie soll diese banale Regelnicht gelten?

Lngere Laufzeiten wrden nicht zusinkenden Strompreisen fhren, wohlaber zu zustzlichen Gewinnen bei den

vier groen Versorgern. Eine sichere, kli-mafreundliche und preisgnst ige Ener-gieversorgung knnen wir nur mit demAusbau der Erneuerbaren und mit mehrEnergieeffizienz gewhrleisten. eb

KEINE RENAISSANCEDER ATOMENERGIEDie Zukunft der Energieversorgung ist erneuerbar.

Von Sigmar Gabriel

LIEBE GENOSSINNEN,LIEBE GENOSSEN,je mehr die Wirtscha ft um den Globusrotiert, desto strker muss der Mensch

in vertrauter Umgebung ankern. Daseine bedingt das a ndere. Wir Sozialde-mokraten wissen um die Vorteile derGlobalisierung fr u nser Land alsExportweltmeister. Aber gleichzeitigwissen wir immer noch, wo denMenschen der Schuh drckt. Dassozialdemokratische Herz schlg t ander Basis.Das hilft beim Nachdenken,wie wir uns am besten gegen dieWirtschaftskr ise stemmen undschlgt sich in handfester Politik nieder.Steinmeier, Steinbrck u nd diesozialdemokratischen Bundestagsabge-ordneten haben in Berlin mageblich

dafr gesorgt, dass Stdte, Gemeindenund Landkreise selbst bestimmen, inwelche Vorhaben das Geld aus demKonjunktur paket fliet. Keiner kenntsich an Ort u nd Stelle besser aus alsunsere Brgermeister, Landrte undKommunalabgeordneten. Es istbrigens auch die SPD, die auf dieAbwrackprmie fr Altautos gepochthat gegen Unkenrufe vieler Schlau-meier aus Wissenschaft, Politik undVerbnden. Die Prmie wirk t schnellund direkt. So muss es sein.

Euer

Garrelt DuinLandesvorsitzender

vorwrtsNIEDERSACHSEN

M R Z 2 0 0 9 | W W W . S P D - N I E D E R S A C H S E N . D E

EDITORIAL

Niemand kme aufdie Idee, mit einemFlugzeug zustarten, fr das eskeinen Landeplatzgibt.

Sigmar Gabriel

Kurzarbeit plusQualifizierungsichern Beschfti-gung.

Gabriele Lsekrug-Mller

(Seite II)

Ich freue michsehr, dass es gleichim ersten Wahl-gang geklappthat.

Dirk-Ulrich Mende, frisch

gewhlter OB von Celle

(Seite III)

Als Partei sollten

wir wieder mehrBeratung, Hilfeund Unterstt-zung bieten.

Matthias Miersch (Seite IV)

Auslaufmodell: AKW Grohnde

an der Weser

A C H S E N . D E

SPDSIEG

TINCELLE!

Dirk-UlrichMendene

uerOB!

8/14/2019 Niedersachsen-Vorwrts Mrz 2009

2/4

II NIEDERSACHSEN 03/2009 vorwrts

vereinbarung nach dem vereinbar-ten vollen Lohn.

Wir wollen, dass die Zeit der Kurzar-beit sinnvoll genutzt wird, indem siemit Qualifizierung kombiniert wird.Unternehmen, die quali fizieren stattentlassen, werden finanziell unter-sttzt und knnen in den Jahren 2009und 2010 alle in Kurzarbeit befindli-

chen Beschftigten weiterbilden, umihre knf tigen Arbeitsmarktchancenzu erhhen.

Alle Informationen zu den Neuregelun-gen beim Kurzarbeitergeld sind imInternet bereitgestellt unterwww.einsatz-fuer-arbeit.de

Die Sozialversicherungsbeitrgewerden von der Bundesagentur frArbeit voll bernommen, wennwhrend der Kurzarbeit weiterge-bildet wird.

Leiharbeitnehmer werden in dieKurzarbeiterregelung einbezogen.

Das Verfah ren und die Vorausset-zungen fr das Kurzarbeitergeldwerden vereinfacht.

Kurzarbeitergeld, auch wenn dieseszuvor durch eine Beschftigungssi-cherungsvereinbarung abgesenktwurde.

Nicht nur Kurzarbeitergeld, sondernauch das Arbeitslosengeld im Fallder Entlassung richtet sich nacheiner Beschftigungssicherungs-

ImpressumHerausgeber: SPD NiedersachsenVerantwortlich: Michael RterRedaktion: Lothar Pollhne,

Katrin ReichAnschrift: Odeonstrae 15/1630159 HannoverE-Mail: lopo.vorwaerts@gmx.deLayout & Satz: Anette Gilkemail@AnetteGilke.de

Die weltweite Finanz- und Wirtschafts-krise hat jetzt auch den Arbeitsmarkt inDeutschland erreicht. Es mssen alleMglichkeiten genutzt werden, Unter-nehmen und Betrieben zu helfen, sichgegen Entlassungen und fr das Fest-halten an ihren Beschftigten zu ent-scheiden.Deshalb wird es jetzt einfacher, Kurzar-beit zu vereinbaren, statt entlassen zu

mssen. Kurzarbeitergeld kann jetzt bis zu 18Monate gewhr t werden.

Die Bundesagentur fr Arbeit ber-nimmt die Hlf te der Sozialversi-cherungsbeitrge bei Kurzarbeit, diesonst voll von den Arbeitgebern zutragen wren.

KURZARBEIT FRDERN

BESCHFTIGUNGSABBAU BREMSENKurzarbeit plus Qualifizierung sind die wichtigsten Elemente zur BeschftigungssicherungVon Gabriele Lsekrug-Mller

Gabriele Lsekrug-Mller

Eine europaweite Energiepolitik,die in den Regionen der EU frfrischen Wind sorgt, muss solidewirtschaftliche Perspektivenbieten, die sozialen Folgen derPreissteigerungen abfedern unddurch nachhaltige Energieerzeu-gung zur Verbesserung der

Umweltsituation beitragen.Dafr steht die PSE-Fraktion imEuropischen Parlament mitgroer Mehrheit.

Anfang Februar 2009 hatdas Parlament den Abschlussbe-

richt des Sonderausschusses zum Klimawandel fr eine knftigeintegrierte EU-Klimaschutzpolitik angenommen und damit dasStartsignal fr die Klimakonferenz gesetzt, die im Dezember 2009in Kopenhagen die Voraussetzungen fr eine neues internationa-les Klimaschutzabkommen erarbeiten soll.

Abkommen und Berichte sind eine wichtige Grundlage frein neues Kapitel internationaler Klimadiplomatie. Solange aller-dings keine Gelder fr die Umsetzung von Klimaschutzmanah-men bereitgestellt werden, ntzen die besten Vorgaben nichts.

Deswegen mssen die EU-Kommission und der Rat in der kom-menden finanziellen Vorausschau darlegen, wie viel Geld fr denKlimaschutz zur Verfgung steht.

Eine Energiepolitik, die den europischen Klimaschutzvor-gaben entspricht, muss drei Schwerpunkte setzen:

1. Energie muss knftig sparsamer und effizienter verwen-det werden.

2. Die Entwicklung erneuerbarer Energiequellen muss for-ciert werden, um die Abhngigkeit von herkmmlichenEnergietrgern zu verringern.

3. Herkmmliche Technologien mssen intelligenter genutztwerden, um mehr Sauberkeit und Effizienz zu erreichen.

Das gemeinsame europische Ziel muss ein optimaler Energiemix

sein, der intelligent und machbar, sowie wirtschaftlich, eff izientund nachhaltig umweltfreundlich ist. Dies ist auch angesichts derinternationalen Finanzkrise zukunftsweisend, denn gerade jetztbietet sich die Chance zum Einstieg in eine kologische Industrie-politik mit mit vielen neuen Arbeitspltzen. Das erneuerbare Ener-giengesetz mit seinem unerwartet hohen Beschftigungseffektweist den richtigen Weg.

Gerade fr Niedersachsen bietet die Umsetzung des EU-Klimapakets enorme wirtschaftliche und beschftigungswirksa-me Chancen. Der freie Markt kann nicht garantieren, dass derEnergiesektor auf Wachstum, Investitionen, Beschftigung undUmweltschutz orientiert ist. Europa ist daher ordnungspolitischgefordert. Mit den richtigen Antworten werden die Umwelt unddie Menschen in Europa profitieren, die Menschen in Niedersach-sen vor allem durch den Ausbau regenerativer Energien und die

Entwicklung der Effizienztechnologien. Matthias Groote

www.matthias-groote.de

Anzeige

Frischer Wind fr nachhaltigeEnergieerzeugungEU-Klimapaket bietet beschftigungswirksame Chancen fr Niedersachsen

8/14/2019 Niedersachsen-Vorwrts Mrz 2009

3/4

Tagesordnung: Konstituierung Rechenschaftsberichte Satzungsnderungen Wahl des Bezirksvorstandes Wahl der Revisoren Wahl der Schiedskommission Wahl der Delegierten fr ber-

geordnete Parteitage und Gremien Antragsberatung

BEZIRKSPARTEITAG HANNOVERHiermit erfolgt die Einberufung des ordentlichen SPD-Bezirksparteitags Hannover

am 13. Juni 2009, 10.00 19.00 UhrCongress Centrum Wienecke XI,Hildesheimer Strae 380, 30519 Hannover

BEZIRKSPARTEITAGNORD-NIEDERSACHSENDer 62. auerordentliche Parteitag des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen findet am14. Mrz ab 10.00 Uhr im Gasthaus Meyer-Bierden in Achim statt. Das Hauptreferathlt Niedersachsens SPD-Vorsitzender Garrelt Duin.

Weitere Informationen gibt es beim SPD-Bezirk Nord-Niedersachsen in Stade,Telefon 04141.95270 oder im Internet unter www.spd-nord-niedersachsen.de

Antragsschluss fr Gliederungen,Arbeitsgemeinschaften und Projekt-gruppen ist Freitag, 1. Mai 2009

Wolfgang Jttner, VorsitzenderElke Tonne-Jork, Stv. VorsitzendeUlrich Watermann, Stv. VorsitzenderWolf Kutzer, SchatzmeisterStefan Schostok, Ltd. Geschftsfhrer

NIEDERSACHSEN III03/2009 vorwrts

Celle hat Zeichen gesetzt: Schon im ersten Wahlgang ist Dirk-UlrichMende am 22. Februar 2009 zum neuen Oberbrgermeister gewhltworden. Mit Mende hat die SPD die jahrzehntelange Hegemonie derCDU in Celle beendet. Als einer der ersten gratulierte NiedersachsensSPD-Vorsitzender Garrelt Duin zu diesem berwltigenden Wahlsieg.Dirk-Ulrich Mende hat alle Erwartungen bertroffen. Ich freue michriesig, dass es gleich im ersten Wahlgang geklappt hat, erklrte Men-de. Die Wahlparty freute sich mit ihm.

8/14/2019 Niedersachsen-Vorwrts Mrz 2009

4/4

IV NIEDERSACHSEN 03/2009 vorwrts

VORWRTSRTSEL

In der Mitte seines Lebens

verffentlicht er 1934 seinen

Lebensbericht, der die Extre-

me des 20. Jahrhunderts im

Titel auf den Punkt bringt.

Vom U-Boot zur Kanzel

heit das Buch. Zu diesem

Zeitpunkt unterliegt der

mittlerweile zweifelnde

Deutschnationale bereits derberwachung durch die

Gestapo.

Der begeisterte Marineoffizier

lsst sich von der Niederlage

Deutschlands im 1. Weltkrieg

nicht in seiner nationalen

berzeugung erschttern. Mit

der Weimarer Republik hat er

nichts am Hut.

Nach seinem Abschied aus dem

Militr studiert der Pfarrers-

sohn Theologie in Mnster,

weil er in der konservativen

Kirche den geeigneten Ort fr

eine Ttigkeit zum Wohle desVaterlandes sieht. 1931 wird er

zum Gemeindepfarrer in

Berlin-Dahlem berufen .

Seine ursprngliche Begeiste-

rung fr Adolf Hitler gert ins

Wanken, als die Deutschen

Christen auch in der Kirche

den Arierparagrafen einfh-

ren. Im September 1933 protes-

tiert er ffentlich gegen die

Gleichschaltung der Kirche mit

dem NS-Staat und wird einer

der Grnder des Pfarrernot-

bundes. 1938 wird er wegen

Kanzelmissbrauchs verurteiltund als persnlicher Gefange-

ner des Fhrers zunchst im

KZ Sachsenhausen und ab 1941

im KZ Dachau in Einzelhaft

gehalten. Am 19. Oktober 1945

ist der mittlerweile berzeug-

te Pazifist an der Formulierung

des Schuldbekenntnisses der

EKD beteiligt. Wer war der

Kirchenmann, der am 6. Mrz

1984 in Wiesbaden gestorben

ist. Zu gewinnen gibt es seine

Lebensbeichte.lopo

vorwrts, Odeonstrae 15/16

30159 HannoverDer 16. Prsident der USA war

Abraham Lincoln. Seine

Biographie geht an Rosemarie

Nitschke aus Salzgitter

Unter der Federfhrung des Prsidi-umsmitglieds Matthias Miersch,MdB, hat der SPD-Landesverbandim Februar ein Forum ru nd um Ver-braucherschutz gegrndet. Im Rah-men des Forums ist geplant, mitExperten innerhalb und auerhalbder Partei ber bestehende undkommende Probleme des Verbrau-cherschutzes zu beraten. Bei Veran-staltungen soll die ffentlichkeitber aktuelle Themen informiertwerden.Als Partei sollten wir inmeinen Augen wieder mehr Bera-tung, Hilfe und Untersttzung bie-

ten, so Miersch. Themen gibt esgenug: So plant der Abgeordneteunter anderem eine Veranstaltungzu sicheren Finanzanlageformenund ein Gesprch mit dem Daten-schutzbeauftragten Peter Schaarber 60 Jahre Datenschutz imGrundgesetz. Kontakt: matthias.miersch.ma03@bundestag.de

Gut gelaunt und verzahnt mit der Landespartei : Die sozialdemokratischen Oberbr-germeister und Landrte stehen im intensiven Dialog mit der Landespartei und derLandes-SGK. Mit einer starken kommunalpolitischen Verankerung in den Stdten undin der Flche wird die SPD in Niedersachsen bei der Kommunalwahl 2011 die Weichenfr eine erfolgreiche Landtagswahl 2013 stellen. Mit d em Sieg von Dirk-Ulrich Mendebei der Oberbrgermeisterwahl in Celle ist das erste beachtliche Ausrufezeichengelungen.

Wir alle befinden uns lngst imglobalen Dorf. Wenn es an einerStelle brennt, brennt es berall.Nicht nur die Wirtschafts- undFinanzkrise ffnen uns die Augen,auch Klimawandel, explodieren-de Lebensmittelpreise, schwin-dende lreserven. Es gibt zig Bei-spiele fr die weltweite Abhn-gigkeit der Vlker untereinander.Aber wir wollen nicht alles

schwarz malen. Natrlich hatdiese Nhe auch positive Seiten.Herausheben mchte ich, dass

regionale Strken wieder strker ins Gewicht fallen. Hierfr gibt esviele Beispiele: in den USA, in Indien, aber genauso auch in Nieders-achsen.

Glaubt mir: Unser Bundesland kann sich in vielen Bereichenmit den Topstandorten dieser Welt messen. Niedersachsens Indus-trie- und Wirtschaftsstruktur zu verstehen, bedeutet Europa unddie Welt zu verstehen.Sie mit Hilfe guter europischer Gesetzge-bung zu frdern, sie aber auch zu schtzen vor einem unfairen Wett-bewerb, wenn es notwendig ist dafr habe ich mich immer einge-setzt! Wir haben nicht nur eine aktive Industrie-, Wirtschafts- For-schungspolitik, wir sind vor allem in Branchen stark aufgestellt, dieglobal gesehen weit oben stehen: Automobilbau, Stahlproduktion,

maritime Wirtschaft, Flugzeugbau, Ernhrungs- und Landwirt-schaft, Versicherungswesen, Chemie- Glas- und Papierindustrie.Diesen Mix mssen andere Regionen erst einmal vorweisen! Unserbreit aufgestellter Mittelstand ist ebenso mit allen globalen Was-sern gewaschen. Wir sind gro, grer als viele vermuten: Mit rund

acht Millionen Menschen hat Niedersachsen fast so viele Einwoh-ner wie ganz Schweden.

Viele Probleme knnen nur mit mutiger Forschung gelstwerden. Innovationen sichern in Niedersachsen viele Arbeitspltze.Damit dies auch so bleibt, habe ich mich im Europischen Parlamentimmer fr die Forschungsstandorte in Gttingen, in Braunschweig,in Hannover und an vielen anderen Orten eingesetzt. Glcklich binich darber, dass die Arbeit der Physikalisch-Technischen Bundesan-stalt (PTB) in Braunschweig im Bereich der Metrologieforschung(Wissenschaft des Messens) dadurch honoriert wird, dass sie imMai 2009 zum Zentrum europischer Koordinierung fr diesen

Bereich wird; 200 Millionen Euro aus europischen Tpfen werdendafr flieen. Ich habe diese Arbeit seit vielen Jahren begleitet undwerde das notwendige Gesetz im Mai 2009 ins Europische Parla-ment bringen.

Zur Europischen Union gehrt auch Streit. Nicht alle Ideenaus Europa sind vernnftig. Das VW-Gesetz beispielsweise wider-spricht nicht dem europischen Binnenmarkt, auch wenn Brsseldas anzweifelt. Genau deshalb habe ich heftig mit den zustndigenKommissaren fr unser VW-Gesetz gestritten.

Auch wenn ich das Ganze sehe, den Zusammenhalt in Eur-opa, die Beziehungen der einzelnen Vlker in der Welt, entgehen mirdennoch nicht die vielen Details, die das Leben, die Arbeitssituationund die Wirtschaft in Niedersachsen ausmachen. Die Wirtschaf ts-krise zeigt, dass es wichtig ist, regionale Standorte zu pflegen undnicht allein auf die globale Karte zu setzen! Erika Mann

www.erikamann.com

Anzeige

SPD-FORUMVERBRAUCHERSCHUTZ

Diese Region ist es wertNiedersachsen ist in Europa eine groe Nummer