Niederschrift der 42 PA-Sitzung am 22 09 2011 1 - … · Reuter, Klaus Arbeitnehmervertretung Buck, Antje Kommunale Gleichstellungsstellen Gerkens, Bert Sportverbände

167493/2011 1/10

DER REGIONALRAT DES REGIERUNGSBEZIRKS DÜSSELDORF

Sitzung Nr.:

StA

VA PA 42

RR

Datum 22.09.2011

N I E D E R S C H R I F T Ort der Sitzung: Bezirksregierung Düsseldorf Beginn der Sitzung: 10.05 Uhr Ende der Sitzung: 12.30 Uhr Teilnehmer: siehe beigefügte Anwesenheitslisten

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Tagesordnung 1. Formalien 2. Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des Planungsausschusses

am 09.06.2011 3. Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Potentiale Erneuerbarer Energien im

Regierungsbezirk Arnsberg" hier: Vortrag eines Vertreters/ einer Vertreterin von Siemens Industry Solutions

4. Zukunft der Energieversorgung - Aktuelle Vorhaben und Aktivitäten des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV) des Landes NRW hier: Vortrag von Herrn Dr. Dahlen (Leiter des Referates Energie- und Klimaschutzstrategie des MKULNV NRW)

5. Landesplanerische Zielsetzungen im Bereich Energieversorgung

hier: Vortrag von Herrn Dr. Epping (StK NRW) 6. Rheinblick - Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf -

hier: Energiemonitoring - Auswertungsbericht der Erhebung zum 01.01.2011 7. Aktuelle Fragen künftiger regionalplanerischer Steuerung im Bereich

Energieversorgung hier: Vortrag von Herrn von Seht (Dezernat 32 der BR Düsseldorf)

8. Verschiedenes

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TOP 1: Formalien

Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herr Hans-Hugo Papen, begrüßt die

Anwesenden, insbesondere Frau Dr. Barzantny von der Siemens Industry Solutions, Herrn

Dr. Dahlen vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und

Verbraucherschutz NRW und Herrn Dr. Epping von der Staatskanzlei NRW, die Vorträge

zu den TOP 3, 4 und 5 halten werden.

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Tagesordnung fest.

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung des

Planungsausschusses am 09.06.2011

Der Planungsausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.

TOP 3: Vorstellung der Machbarkeitsstudie "Potentiale Erneuerbarer Energien

im Regierungsbezirk Arnsberg" hier: Vortrag eines Vertreters/ einer Vertreterin von Siemens Industry Solutions

Frau Dr. Barzantny (Siemens Industry Solutions) stellt die Machbarkeitsstudie "Potentiale

Erneuerbarer Energien im Regierungsbezirk Arnsberg" vor, die unter nachfolgendem Link

auf den Internetseiten der Bezirksregierung Arnsberg abrufbar ist: http://www.bezreg-

arnsberg.nrw.de/themen/r/regionalrat_arnsberg/tagesordnungen/2011/2011_04_07/top_02_a.pdf

Die Power Point Präsentation dieses Vortrages ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt

und auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf im Sitzungsarchiv unter Top 3

der Tagesordnung der 42. Planungsausschusssitzung gespeichert.

http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2011/42PA_TOP3_Vortrag_Siemens.pdf

Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herr Hans-Hugo Papen, bedankt sich für die

Ausführungen und stellt den Vortrag zur Diskussion.

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Es erfolgen Wortmeldungen von Herrn Thiel (SPD), Herrn Krause (Bündnis 90/ Die

Grünen), Herrn Müller (CDU), Herrn Suika (FDP) und Herrn Papen (CDU).

Der Planungsausschuss nimmt den Vortrag zur Kenntnis.

TOP 4: Zukunft der Energieversorgung - Aktuelle Vorhaben und Aktivitäten

des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV) des Landes NRW hier: Vortrag von Herrn Dr. Dahlen (Leiter des Referates Energie- und Klimaschutzstrategie des MKULNV NRW)

Herr Dr. Dahlen (MKULNV NRW) stellt aktuelle Vorhaben und Aktivitäten des

Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des

Landes NRW zur Zukunft der Energieversorgung vor.



der Tagesordnung der 42. Planungsausschusssitzung gespeichert.

http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2011/42PA_TOP4_Vortrag_Dahlen.pdf

Der Vorsitzende des Planungsausschusses bedankt sich für die Ausführungen.

Herr Müller (CDU) fragt nach der Verbindlichkeit des Klimaschutzplans für den neu zu

erstellenden Regionalplan. Herr Dr. Dahlen sagt, über diese Frage sei ausführlich diskutiert

worden. Der Klimaschutzplan werde in den einzelnen Sektoren verschiedenste Maßnahmen

darstellen, dies bedeute auch unterschiedliche Verbindlichkeiten. So sei es möglich, dass es

in einigen Bereichen Beratungen, in anderen eine Förderung geben werde. Auch könne in

einzelnen Bereichen empfohlen werden eine Rechtsverordnung zu erlassen um eine

entsprechende Verbindlichkeit zu erzeugen. Dies sei aber noch offen und werde im Rahmen

des Klimaschutzplans erarbeitet.

Herr Suika (FDP) kritisiert die kurzen Beteiligungsfristen der Regionalräte beim

Klimaschutzgesetz. Herr Dr. Dahlen sagt, die Kritik sei angekommen. Bei der

Planaufstellung werde es ein breites Beteiligungsverfahren geben.

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Auf die Nachfrage von Herrn Krause (Bündnis 90/ Die Grünen) zur Potenzialstudie des

Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV)

antwortet Herr Dr. Dahlen, dass diese Studie in erster Linie technische Potenziale nach

verschiedenen Kriterien aufzeige. Es sei zur Zeit nicht vorgesehen, dort für die Regionen

Handlungsempfehlungen zu formulieren. Dieses fachliche und sachliche Werk solle

vielmehr den Regionen an die Hand gegeben werden, um auf dieser Grundlage

Entscheidungen für die weitere Planung fällen zu können.

Weitere Wortmeldungen erfolgen von Frau Sickelmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Herrn

Thiel (SPD) und Herrn Brandts (SPD).


TOP 5: Landesplanerische Zielsetzungen im Bereich Energieversorgung

hier: Vortrag von Herrn Dr. Epping (StK NRW) Herr Dr. Epping von der Staatskanzlei NRW hält einen Vortrag zu den landesplanerischen

Zielsetzungen im Bereich der Energieversorgung, den Sie als Anlage 3 der Niederschrift

beigefügt finden, sowie auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf im

Sitzungsarchiv unter Top 5 der Tagesordnung der 42. Planungsausschusssitzung abrufen

können:

http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2011/42PA_TOP5_Vortrag_Epping.pdf

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. Er fasse den Vortrag als

Zwischenbericht auf und nehme wohlwollend zur Kenntnis, dass hiermit eine geordnete,

zeitnahe und gute Beteiligung der Regionalräte versprochen wurde.

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen von Herrn Müller (CDU),

Frau Sickelmann (Bündnis 90/ Die Grünen), Herrn Thiel (SPD) und Herrn Laakmann

(FDP). Herr Dr. Epping stellt klar, dass er davon ausgehe, dass der Klimaschutzplan der

Landesregierung Informationen enthalte, die als Grundlage für sachgerechte räumliche

Festlegungen dienen.


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TOP 6: Rheinblick - Das Regionalmonitoring für die Planungsregion Düsseldorf

hier: Energiemonitoring - Auswertungsbericht der Erhebung zum 01.01.2011

Gegenstand der Beratung war die Sitzungsvorlage PA 6/ 42 bzw. RR 4/ 45 vom 19.08.2011.

Herr von Seht erläutert die Sitzungsvorlage zum Energiemonitoring.



der Tagesordnung der 42. Planungsausschusssitzung gespeichert:

http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2011/42PA_TOP6_Vortrag_Rheinblick.pdf


Ausführungen und auch für die Erstellung dieser sehr ausführlichen Sitzungsvorlage.

Herr Jessner (SPD) gibt Anregungen für die Erfassung zusätzlicher Daten (elektrische

Leistung / Feuerungswärmeleistung /Ha-Bedarf für Biogasanlagen), um den Bericht

aussagekräftiger zu machen. Herr von Seht (Verwaltung) antwortet, dass man auf

Feuerungswärmeleistung abgestellt habe, weil es sich um einen statischen Wert handele und

die genehmigten Anlagewerte verfügbar seien. Herr Krause (Bündnis 90/ Die Grünen) dankt

für die Erarbeitung des Energiemonitorings und regt, genauso wie Herr Dr. Schmitz (CDU)

an, zukünftige Erfassungen auf den gesamten Planungsraum, den Regierungsbezirk,

auszuweiten.

Frau Regierungspräsidentin Lütkes erklärt, es sei Aufgabe der Regionalplanungsbehörde,

den Kontakt zum Regionalverband Ruhr zu vertiefen und kontinuierlich zu gestalten.

Herr Thiel (SPD) signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion, dankt für die Ausführungen

und unterstützt die Anregungen der anderen Fraktionen auf differenziertere Betrachtungen

bei der Fortführung des Energiemonitorings.

Der Planungsausschuss fasst in seiner Sitzung am 22.09.2011 einstimmig den folgenden

Beschluss zur Sitzungsvorlage PA 6/ 42 vom 19.08.2011:

Der Regionalrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. Der Regionalrat beauftragt die Verwaltung, das Energiemonitoring in der Zukunft fortzuführen.

167493/2011 7/10

7. Aktuelle Fragen künftiger regionalplanerischer Steuerung im Bereich

Energieversorgung hier: Vortrag von Herrn von Seht (Dezernat 32 der BR Düsseldorf)

Herr von Seht hält ein Referat über aktuelle Fragen künftiger regionalplanerischer

Steuerung im Bereich Energieversorgung.

Herr Humpert (CDU) bittet darum, dass der Vortrag ins Internet eingestellt wird.

Die Verwaltung sagt dies für den kommenden Tag zu. (Sie finden die Präsentation auch als

Anlage 5 der Niederschrift beigefügt und auf den Internetseiten der Bezirksregierung

Düsseldorf im Sitzungsarchiv unter Top 7 der Tagesordnung der 42. Planungsausschuss-

sitzung: http://www.brd.nrw.de/regionalrat/sitzungen/2011/42PA_TOP7_Vortrag_vSeht.pdf


Ausführungen.


8. Verschiedenes

Es erfolgen keine Wortmeldungen, der Vorsitzende bedankt sich nochmals für die Vorträge

und Ausführungen und beendet die Sitzung um 12.30 Uhr.

Rheurdt, den 29.10.2011 gez. Papen Ort, Datum (Vorsitzender des Planungsausschusses) Wuppertal, den 28.10.2011 gez. Reese Ort, Datum (Stellv. Vorsitzender des Planungsausschusses) Düsseldorf, den 25.10.2011 gez. Sablofski Ort, Datum (Schriftführerin)

167493/2011 8/10

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf - Anwesenheitsliste -

Planungsausschusssitzung am 22.09.2011

Stimmberechtigte Mitglieder und Sachkundige Bürger: CDU-Fraktion SPD-Fraktion

FDP Bündnis 90/ Die Grünen

Name anwesend Name anwesend Hausmann, Wolf D. Arndt, Ingeborg

Laakmann, Otto Brücher, Bettina

Müller, Ulrich G. Czerwinski, Norbert

Schiffer, Hans Lothar

Krause, Manfred Suika, Jörn Leiße, Claudia

Patella, Sandra

Sickelmann, Ute

Voelker, Marcus

Linkspartei FW NRW

Name anwesend Name anwesend Herhaus, Susanne Dr. Grumbach, Hans-Joachim

Name anwesend Name anwesend Amfaldern, Nanette

Brandts, Reiner Bechstein, Klaus Dr. Fils, Alexander

Bedronka, Bernd Heimanns, Heinz-Ferdi Edelhoff, York

Humpert, Karl Heinz Hengst, Jürgen

Kamps, Heinz Peter Hildemann, Michael

Läckes, Manfred Hornbostel, Rolf

Meies, Fritz Jessner, Udo Moritz, Arne Münchow, Volker Müller, Michael Reese, Klaus Jürgen Papen, Hans-Hugo Rohde, Roland

Petrauschke, Hans-Jürgen Sartingen, Gunhild

Reiners, Hans Wilhelm Sinowenka, Friederike

Schmickler, Günter Thiel, Rainer Dr. Schmitz, Hans-Georg Thum, Regine

Schroeren, Michael Welp, Axel C.

Selders, Hannes Witzke, Hans-Jochem

Steinmetz, Jürgen Wurm, Günter Tups, Rolf Zingler, Birgit

Vielhaus, Ewald

Weigel, Andreas

Welter, Thomas

167493/2011 9/10

Beratende Mitglieder

Name

anwesend

Bruckmann, Kaspar Arbeitgebervertretung

Dr. Siepmann, Udo Arbeitgebervertretung

Zipfel, Josef Arbeitgebervertretung

Arens, Guido Arbeitnehmervertretung

Genster, Grit Arbeitnehmervertretung

Reuter, Klaus Arbeitnehmervertretung

Buck, Antje Kommunale Gleichstellungsstellen

Gerkens, Bert Sportverbände

Wenzel, Stefan Naturschutzverbände

Paßmann, Bernd Landschaftsverband Rheinland

Düsseldorf OB/Vertr.

Krefeld OB/Vertr.

Mönchengladbach OB/Vertr.

Remscheid OB/Vertr.

Solingen OB/Vertr.

Wuppertal OB/Vertr.

Kleve Landrat/Vertr.

Mettmann Landrat/Vertr.

Neuss Landrat/Vertr.

Viersen Landrat/Vertr.

167493/2011 10/10

Teilnehmer von der Bezirksregierung Düsseldorf:

Frau Regierungspräsidentin Lütkes

Herr Abteilungsleiter Happe Abteilung 2

Herr Abteilungsleiter Olbrich Abteilung 3

Frau Leitende Regierungsdirektorin Schmittmann Dezernat 32

Herr Regierungsdirektor Goetzens Dezernat 32

Frau Regierungsdirektorin Ernst Dezernat 32

Frau Oberregierungsbaurätin Blinde Dezernat 32

Herr Oberregierungsbaurat von Seht Dezernat 32

Herr Regierungsbaurat Weiß Dezernat 32

Herr Regierungsbeschäftigter Oppdehipt Dezernat 32

Frau Regierungsoberinspektorin Sablofski Dezernat 32

Anlage 1

xPlanungsausschuss des Regionalrates Düsseldorf

Düsseldorf, 22.09.2011

MachbarkeitsstudiePotentiale Erneuerbare Energien im Regierungsbezirk Arnsberg

Dr. Katja Barzantny, Dr. Jörg Meyer, Alexander Gelb

Copyright © Siemens AG 2009. Alle Rechte vorbehalten

Schwerpunkt Energie & Klimaschutz, Aachenfrüher: EUtech Energie & Management GmbH

Seite 2 22.09.11 I IS IN OC FA OP EO-2Copyright © Siemens AG 2009. Alle Rechte vorbehalten

Barzantny/Meyer Machbarkeitsstudie Erneuerbare Energien

Agenda

TOP 1 Hintergründe

TOP 2 Projektschwerpunkte und -ziele

TOP 3 Ergebnisse

TOP 4 Handlungsempfehlungen

TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



Agenda

TOP 1 Hintergründe


TOP 3 Ergebnisse


TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



Motivation und Aufgabenstellung

Veränderte energie- und klimapolitische Rahmenbedingungen auf internationaler, nationaler und lokaler Ebene

Kosten des Nichthandeln werden höher ausfallen als Kosten des frühen und rechtzeitigen Handelns

Langfristige Gesamtstrategie erforderlich: Energieeinsparung, Erhöhung der Energieeffizienz, Ausbau der Erneuerbaren Energien

Regionen und Kommunen werden die meisten Kosten tragen müssen: Klimaschutzdiskussion muss regional und kommunal geführt werden

Ökologisch und ökonomisch optimierter Ausbau Erneuerbarer Energien im Regierungsbezirk Arnsberg im Zeitraum bis 2020

Nutzung von Standortvorteilen sowie der regionalen Wertschöpfung bei Erneuerbaren Energien

Einbindung regionaler Experten und Entscheidungsträger

Motivation

Aufgabenstellung



Rahmenbedingungen (1)

Kyoto-Protokoll (1997), IPCC Sachstandsberichte, Weltklimakonferenz Durban, Südafrika (Nov. / Dez. 2011) steigender Handlungsbedarf

EU Energie- und Klimapaket 2008 u.a. Steigerung des Anteils der Erneuerbaren Energien (EE) am gesamten Energieverbrauch in der EU auf 20% bis 2020 (2008: 10,3%)

Reduktion der THG um 40% bis 2020 gegenüber 1990

2020: Anteil der EE am Gesamtenergieverbrauch 18% (2009: 10,1%)

2020: Anteil der EE am Stromverbrauch 35% (2009:16,1%)

2020: Anteil der EE am Wärmeenergiebedarf 14% (2009: 8,4%)

Ausbau der Windenergie als entscheidende Säule der EE

EEG Novelle zum 01. Januar 2012

International, Europa

Deutschland: IEKP (2007), (überarbeitetes) Energiekonzept 2010



Rahmenbedingungen (2)

Reduktion der Treibhausgase um mind. 25% bis 2020 gegenüber 1990

Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Klimaschutzzielen (Entwurf vom 20.06.2011)

Vorrang der Erneuerbaren Energien vor allen anderen Energieträgern

Ausbau des Anteils der Windenergie an der Stromversorgung von 3,2% auf 15% in 2020

Entwicklung regionaler und örtlicher Energieversorgungskonzepte

NRW: Koalitionsvertrag (2010)



Agenda

TOP 1 Hintergründe


TOP 3 Ergebnisse


TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



Projektschwerpunkte

Studie: „Potentiale Erneuerbarer Energien im Regierungsbezirk

Arnsberg“ (06/2010 – 02/2011)

1. Politische u. rechtliche Rahmenbedingungen

2. Planungsvorgaben und Ist-Analyse

3. Technische Ausbaupotentiale

4. Machbare Ausbaupotentiale

5. Realistischer Beitrag der Erneuerbaren

6. Praktische Erfahrungen und Handlungsempfehlungen

Bioenergie

Windenergie

Wasserkraft

Solarenergie

Geothermie

Grubengas



Abgrenzung verwendeter Potentialbegriffe

Machbares Potential

Technisches Potential

Realistischer VersorgungsbeitragZeithorizont

Verfügbarkeit

Konflikte

Technik

Nutzungskonkurrenzen

Energieangebot

Machbares Potential

Technisches Potential

Realistischer VersorgungsbeitragZeithorizont

Verfügbarkeit

Konflikte

Technik

Nutzungskonkurrenzen

Energieangebot



Zielkriterien

Dezentralität der Energieversorgung

Steigerung der lokalen

Wertschöpfung

Beitrag zum Klimaschutz

Sicherheit der Energieversorgung

Wirtschaftlichkeit

Umwelt-verträglichkeit

Innovation

Effizienz

Übertragbarkeit

Schaffung von Arbeitsplätzen

Verringerung der Importabhängigkeit

Mensch

Natur

Tourismus

Zielkriterien



Agenda

TOP 1 Hintergründe


TOP 3 Ergebnisse


TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



IST-ANALYSE

Aktuelle Nutzung Erneuerbarer Energien im Regierungsbezirk Arnsberg und NRW 2009/2010

786 745

447

183 133

4.400

3.740

520 440642

0

500

1.000

1.500

2.000

2.500

3.000

3.500

4.000

4.500

5.000

Windkraft Bioenergie Wasserkraft Photovoltaik Grubengas

Stro

mer

trag

in G

Wh

RBAr

NRW



Realistische Energiebereitstellung im Jahr 2020 (1)

Bioenergie29%

Solarenergie24%

Geothermie6%

Wasserkraft4%

Grubengas3%

Windenergie34%



Realistische Energiebereitstellung (2)

Keine Nutzung (Beispiel):

Naturschutzrechtlich bedeutsame Bereiche

Eingeschränkte Nutzung (Beispiel):

Waldflächen

Grundsätzlich keine Flächen- bzw. Nutzungskonkurrenz, d.h. Doppelnutzung möglich

Neubau Windenergieanlagen : 2% der Landesfläche, ca. 70 Anlagen/a einer 2,5 MW-Klasse

Repowering: 75% der geeigneten Anlagen, d.h. 160 Anlagen der 4 MW-Klasse

Realistischer Ausbaupfad Windenergie: 2.580 MWel bis 2020 (inkl. Bestand)

Windenergie




Photovoltaik:

Nutzung von 25% der geeigneten Dachflächen

Freiland PV auf vorbelasteten Flächen grundsätzlich auch geeignet, hier aufgrund Datenlage nicht betrachtet

Solarthermie:

Nutzung von 2% der geeigneten Dachflächen

Realistischer Ausbaupfad Photovoltaik: 2.372 MWp (inkl. Bestand)

Realistischer Ausbaupfad Solarthermie: 1,04 km² Kollektorfläche (inkl. Bestand)

Solarenergie




Feste Biomasse:

Waldholz, KUP, Altholz, Landschaftspflegeholz, Grünabfälle, Stroh, Sägerestholz

Biogas:

Energiepflanzen, Gülle, Biomüll, Grünschnitt

Biokraftstoffe:

auf Basis Rapsöl, Anbau im Regierungsbezirk

Realistischer Ausbaupfad Feste Biomasse: 2.878 GWhel+th/a (inkl. Bestand)

Realistischer Ausbaupfad Biogas: 426 GWhel+th/a (inkl. Bestand)

Realistischer Ausbaupfad Biokraftstoffe: 146 GWh (inkl. Bestand)

Bioenergie



Erneuerbare Energien zur Stromerzeugung in 2020

derzeitiger Strombedarf im Regierungsbezirk Arnsberg ca. 29.500 GWhel

0

2.000

4.000

6.000

8.000

10.000

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Jahr

Stro

mer

trag

in G

Wh e

l/a

0%

5%

10%

15%

20%

25%

30%

35%

40%

Ant

eil a

m S

trom

beda

rf

Biogas

Grubengas

Wind Bestand

Wasserkraft

feste Biomasse

WindRepowering

Photovoltaik

Wind Neubau

Anteil Strombed.effizient

Ziel der Bundesregierung

0

2.000

4.000

6.000

8.000

10.000

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Jahr

Stro

mer

trag

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Wh e

l/a

0%

5%

10%

15%

20%

25%

30%

35%

40%

Ant

eil a

m S

trom

beda

rf

Biogas

Grubengas

Wind Bestand

Wasserkraft

feste Biomasse

WindRepowering

Photovoltaik

Wind Neubau

Anteil Strombed.effizient

Ziel der Bundesregierung



Erneuerbare Energien zur Wärmeerzeugung in 2020

0

500

1.000

1.500

2.000

2.500

3.000

3.500

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Jahr

Wär

mee

rtra

g in

GW

h th/a

0%

1%

2%

3%

4%

5%

6%

Ant

eil a

m W

ärm

ebed

arf

Grubengas

Biogas

Solarthermie

oberflächennaheGeothermie

feste Biomasse

AnteilWärmebed.effizient



Bewertung (1)

Beitrag Klimaschutz bis 2020

Vermeidung CO2: 4,55 Mio. t CO2/a im Regierungsbezirk ArnsbergAktueller CO2-Ausstoß (Stromerzeugung): 17 Mio. t CO2, d.h. Reduzierung um 27%

Zusätzlich werden 1 Mio. t CO2 auf Seiten der Wärmerzeugung eingespart.

Ziel der Landesregierung von 25% kann erreicht werden

Beitrag Versorgungssicherheit in 2020

Steigerung von 4,6% (2010) auf 12,1% (2020) beim Endenergiebedarf, 7,5% weniger Energieimporte

Vermeidung von Energieimporten der fossilen Energien von 144 Mio. € (2010) auf 300 Mio. € (2020).

Vermeidung von Energieimporten nach dem beschriebenen Szenario in Höhevon 157 Mio. €

Beitrag der EE zu einer nachhaltigen, sicheren und wirtschaftlichen Energieversorgung



Bewertung (2)

Abschätzung der regionalen Wertschöpfung für den realistischen Energieversorgungsbeitrag der EE im Regierungsbezirk Arnsberg:

4,5 Mrd. €(aus Einkommen durch Beschäftigung, Gewinne, Steuern an die Kommunen über 20 Jahre)

Regionale Wertschöpfung



Wertschöpfung

4.50044 %10.2601.3105.5003.490Gesamt

16080 %2002040150Wärmepumpen

14067 %2102030150Solarthermie

2.93043 %6.8609103.8302.140Photovoltaik

7040 %170209070Grubengas

4070 %60103020Wasserkraft

13046 %28020130140Bioenergie

99040 %2.4803101.350820Windenergie

Mio.€Mio. €Mio. €Mio. €Mio. €

SummeAnteilSummeSteuern an die

KommuneGewinne

Einkommen durch Beschäftigung

davon für Regierungsbezirk

Arnsberg

Maximale regionale Wertschöpfung für realistischen Energieversorgungsbeitrag

(gesamte Wertschöpfung in der Region)



Bewertung (3)

1.500 zusätzliche Nettoarbeitsplätze 2.500 zusätzliche Bruttoarbeitsplätze

unter Berücksichtigung der aktuellen Unternehmensstruktur im RBAr

0

1.000

2.000

3.000

4.000

5.000

6.000

7.000

8.000

zusätzliche Bruttoarbeitsplätze von…bis… zusätzliche Nettoarbeitsplätze von…bis…

2020

zusä

tzlic

he B

rutto

-/ N

etto

arbe

itspl

ätze



Agenda

TOP 1 Hintergründe


TOP 3 Ergebnisse


TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



1. Zentrales Handlungsfeld

Schaffung eines regionalen Beratungsnetzwerks unter Einbindung von Wissenschaft und Technik

Förderung von Fonds-Bürger-Modellen (z.B. Bürger-Windpark Hilchenbach)

Informationen über EE (z.B. Erstellung von Kommunalsteckbriefen)

Schaffung der Grundlagen für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen

Erhöhung der Akzeptanz der Erneuerbaren Energien




Ausweisung von Windvorrangzonen: 2% der Bezirksfläche oder besser mehr (siehe RegBez Münster)

Prüfung der Aufnahme eines Dialogverfahrens bei größeren EE Projekten im Regionalplan

Ganzheitliche Regionalplanung (z.B. Energiekapitel im Regionalplan)

Schaffung geeigneter planerischer Vorgaben




Förderung besonders naturverträglicher Erzeugung von EE

Förderung von Kommunen, die eine Vorreiterfunktion einnehmen

Auflage eines Jahresförderprogramms für Kommunen für EE

Schaffung von Anreizen und Förderungen



Agenda

TOP 1 Hintergründe


TOP 3 Ergebnisse


TOP 5 Fazit

Bild: Kynast



FAZIT

Regionen stehen am Anfang („Verursacher“) und am Ende („Leidtragende“) der Wirkungskette des Klimawandels.

Die Regionalplanung ist der Schlüsselfaktor für erfolgreichen (regionalen) Klimaschutz:

raumwirksamer Ausbau der Erneuerbaren Energien

großes regionales Wertschöpfungs- und Beschäftigungspotential

ethische Verantwortung für zukünftige Generationen.

Der Umfang zukünftiger regionaler Handlungserfordernisse und Handlungsspielräume ist maßgeblich abhängig von den Vorgaben auf Landesebene, insb. im Klimaschutzgesetz sowie im Landesentwicklungsplan (LEP).



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Ihre Ansprechpartner:

Dr. Jörg MeyerLeiter Schwerpunkt Energie & KlimaschutzberatungI IS IN OC FA OP EO-2

Neuenhofstraße 19452078 Aachen

Telefon: +49 (0)241 / 451 - 242

E-Mail: [email protected]

Dr. Katja Barzantny (Koordination)Senior Beraterin Schwerpunkt Energie & KlimaschutzberatungI IS IN OC FA OP EO-2 Wittland 2-424109 Kiel

Telefon: +49 (0)431 / 237 - 8184E-Mail: [email protected]

Alexander Gelb (Bearbeitung)Berater Schwerpunkt Energie- & KlimaschutzberatungI IS IN OC FA OP EO-2 Lindenplatz 220099 Hamburg

Telefon: +49 (0)40 / 2889 - 4371E-Mail: [email protected]



Regierungsbezirk Arnsberg

Bilanzgrenze

Landschaftsraum 1

Landschaftsraum 2

Landschaftsraum 3

Aufteilung in 3 Landschaftsräume: Kreis Unna, Kreis Soest, Stadt Hamm

Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein

östliches Ruhrgebiet



Projektorganisation

Regionalrat(Auftraggeber)

Bezirksregierung Arnsberg

Abteilung 5 / Dezernat 53(Projektleitung)

EUtech / Siemens(Projektsteuerung/-bearbeitung)

Lenkungsgruppe

Projektgruppe

Workshop I

Potentiale und Grenzen

Workshop IIMaßnahmen und ihre

Umsetzungsmöglichkeiten



Regionale Industrie- und DienstleistungsstandorteBeispiel Wind

Anlage 2

Zukunft der Energieversorgung in NRW

Vortrag zur 42. Sitzung des Planungsausschusses Bezirksregierung Düsseldorf

Dr. Achim DahlenMinisterium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des

Landes Nordrhein-Westfalen

Brutto-Stromerzeugung in NRW (Stand: 2010)

31%

41%

0%

16%

6%6%

Braunkohle

Steinkohle

Kernenergie

Erdgas/Mineralöl

ErneuerbareEnergienSonstige

Quelle: Eigene Darstellung, Daten nach AGEB / BMWi, BMU, IWR, IT NRW

Dauerhaft muss die Energieversorgung sicher, sauber und bezahlbar sein.

Folgen des Klimawandels

weltweit 950 Naturkatastrophen, neun Zehntel davon wetterbedingt, im Jahr 2010; 295 000 Menschen verloren dabei ihr Leben; die Schäden belaufen sich auf 130 Mrd. US-Dollar1

Die Kosten für Klimaschäden allein in Deutschland könnten sich –ohne Klimaschutzmaßnahmen – bis zum Jahre 2050 auf bis zu 800 Mrd. Euro kumulieren.

Davon entfallen allein auf Nordrhein-Westfalen über 70 Mrd. Euro.

1 Vgl. Pressemitteilung Munich RE vom 3. Januar 2011

Klimapolitische Notwendigkeit: 2-Grad-Ziel: Beschränkung des

globalen Temperaturanstiegs auf max. 2°C gegenüber vorindustriellem Zeitalter (ca. 1850)

Um das 2-Grad-Ziel zu erreichen, bleibt weltweites „Emissionsbudget“von 1.000 Mrd. to CO2 bis 2050

Alleine in den Jahren 2000 bis 2008 wurde bereits ein Drittel davon emittiert

Quelle: Meinhausen (PIK)

International:- Kyoto-Protokoll: -5,2% bis 2012 (37 Industriestaaten + EU-15)

Reduktionsziel für EU-15: -8%; Reduktionsziel Deutschland: -21%

- Cancún-Agreement 2010: Begrenzung des weltweiten Temperaturanstiegs auf maximal 2 Grad

Europäische Union: bis 2020: -20% [25% / 30%]; bis 2050: -80 bis -95%

Bundesrepublik: bis 2020: -40%; bis 2050: -80 bis -95%

Reduktionsziel NRW: bis 2020: mind. -25%; bis 2050: mind. -80%

…gegenüber dem Basisjahr 1990…

NRW-Klimaschutzziele im internationalen Vergleich

NRW hat eine besondere Verantwortung

für den Klimaschutz, denn in NRW werden:

30% aller in Deutschland entstehenden Treibhausgase emittiert;

Knapp ein Drittel des in der Bundesrepublik benötigten Stroms erzeugt;

Fast ein Viertel der deutschen Endenergie

und 40% des deutschen Industriestroms verbraucht.

Um die nationalen, europäischen und internationalen Klimaziele zu erreichen, kommt es auf NRW an!

Verantwortung für den Klimaschutz

Bild: iStock Photos

Konsequenz für Nordrhein-Westfalen

Klimaschutzgesetz

Klimaschutzplan

Klimaschutz-Sofortprogramm

Artikelgesetz zur Förderung des Klimaschutzes in NRW

Eckpunkte Artikel 1 Klimaschutzgesetz Gesetzliche Verankerung der Klimaschutzziele in NRW

Treibhausgasreduktion in NRW bis 2020 mindestens -25%; bis 2050 mindestens 80% gegenüber 1990

Schwerpunkt Steigerung des Ressourcenschutzes, der Ressourcen- und Energieeffizienz sowie der Energieeinsparung, Ausbau Erneuerbarer Energien

Konkretisierung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Klimaschutzplan

Erstellung eines Konzeptes für eine klimaneutrale Landesverwaltung bis zum Jahre 2030

Eckpunkte Artikel 2 Änderung des Landesplanungsgesetzes Übersetzung der Klimaschutzziele in Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Klimaschutzplan

Zwischenziele – auch sektoral – zur Reduktion der Gesamtmenge von Treibhausgasen für den Zeitraum bis 2050

Festschreibung von Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele

Quantitative Ziele zur Steigerung des Ressourcenschutzes, der Energie- und Ressourceneffizienz, zur Energieeinsparung und zum Ausbau Erneuerbarer Energien

Strategien und Maßnahmen zur Begrenzung der negativen Auswirkungen des Klimawandels

Breiter gesellschaftlicher Dialog- und Beteiligungsprozess !!!

Klimaschutz-Sofortprogramm

Maßnahmenbündel, unter anderem: Erste Selbstverpflichtungen für die Landesregierung auf ihrem Weg zur

Klimaneutralität

Bereitstellung von zinsgünstigen Darlehen zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung

Stromsparinitiative für einkommensschwache Haushalte

Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung

Unterstützung der persönlichen Energiewende von VerbraucherInnen

Die Maßnahmen sollen bis spätestens 31. Dezember 2012 umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht werden.

Regionalisierte Potenzialstudie Erneuerbare Energien

Potenzielle Ausbauflächen EE

Bereitstellung der Ergebnisse für Regionalplanungsbehörden und

Kommunen

Grundlage zur Erarbeitung des Klimaschutzplans und damit für

spätere Klimaschutzkonzepte und Regionalplanung

Beispiel Windkraft:

Windenergieerlass (am 11. Juli in Kraft gesetzt): Anteil der Windenergie an der Stromversorgung soll von heute 3 % bis 2020 auf 15% erhöht werden

bestehende Restriktionen, wie Höhen- und Abstandsbeschränkungen aufgehoben

Zeichnerische/ textliche Ziele und Grundsätze in der Regionalplanung zur Steuerung der Windenergienutzung

Repowering-Initiative Moderation und Vorantreiben des

Repowering-Prozesses

Analyse von Repowering-Problemen und Aufzeigen von Lösungsmöglichkeiten

Erstellung eines Repowering-Katasters NRW

Konzeptentwicklung für den Repowering-Energy-Award mit dem Ziel der Vergabe des Repowering-Energy-Award in den Bereichen "Planung" und "Realisierung"

Leitfaden „Windenergie im Wald“

Ausbau der Windenergie auf geeigneten Waldflächen in NRW soll erleichtert werden

legt Rahmenbedingungen und Kriterien fest unter denen ein Ausbau der Windenergie auf nordrhein-westfälischen Waldflächen möglich ist

stellt eine Konkretisierung des Windenergieerlasses 2011 hinsichtlich des Belanges „Wald“ dar

Beispiel Bioenergie –Leitfaden Bioenergie, Bioenergiemanager

Ziel ist die Verdoppelung der Wärme- und Stromproduktion aus Biomasse von bisher knapp 9 auf fast 18 Milliarden Kilowattstunden bis zum Jahr 2020 (Bioenergie.2020.NRW)

Derzeitiges Potenzial (bundesweit) liegt laut Schätzungen bei 38% des Verbrauchs an Primärenergie

Aufstockung von zurzeit 6 auf 15-20 Bioenergiemanager

Energiedialog der EnergieAgentur.NRW für Kommunen

Information, Beratung und Mediation/ Konfliktlösung- Informationsveranstaltungen

- Initialberatungen vor Ort

- Professionelle Vermittlung/ Mediationsverfahren in Konfliktfällen

Ziel: Identifizierung und Hebung lokaler Potenziale zum Ausbau Erneuerbarer Energien und damit verbundener lokaler Wertschöpfung

Was bedeutet das für die Flächennutzung?

Zum Beispiel:

- bis 2050

- mehrheitlich dezentrale Energieversorgung auf Basis Erneuerbarer Energien (z.B. Vorrangflächen für EE, Biomasse (energetischer Nutzen, Biokraftstoffe))

- Intelligenter Ausbau von Netzen und Speichern

- Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (mind. 25% in 2020)

- entsprechende Ausweisung der Flächen für Kraftwerke, Industrie etc.

- Ausbau Fern- und Nahwärmenetze

- Schaffung von CO2-Senken

- Überschwemmungsgebiete

Bauwirtschaft Maschinenbau Informations- und Kommunikationstechnologie Automotive Nano- und Biotechnologie Chemische Industrie Energiewirtschaft und Energieforschung Logistik

Chancen für die Wirtschaft, insbesondere

Chancen durch Klimaschutz

Klimaschutz schafft Sicherheit und spart Geld!

Versorgungssicherheit durch höhere Unabhängigkeit von Energieimporten und knappen Ressourcen!

Mehr Preisstabilität durch heimische Erzeugung!

Technische Versorgungssicherheit durch neue und dezentrale Netzstrukturen!

Preissenkung durch mehr Wettbewerb und dezentraler Strukturen auf dem Strommarkt!

Klimaschutz durch Erneuerbare Energien, Energieeinsparung und höhere Energieeffizienz!

Bilder: iStock Photos/ Raisdorf Inside

Klimaschutz schafft Arbeitsplätze!

▪ Regenerative Energiewirtschaft NRW (Stand 2010):

- rund 26.400 Beschäftigte allein im regenerativen Anlagen- und Systembau -Tendenz steigend! (+ ca. 10 % gegenüber 2009)

- erwirtschafteter Umsatz: 8,3 Mrd. Euro (+ ca. 20 % gegenüber 2009)

- Anstieg der Beschäftigung zwischen 2005 und 2009 : 50%

Beschäftigte in der Erneuerbaren Energien-Branche bundesweit*: - Heute: ca. 340.000 - Prognose: bis 2020 ca. 500.000 – mehr als heute bundesweit in der

chemischen Industrie beschäftigt sind!

Nach dem Königssteiner Schlüssel müsste die EE-Branche in NRW 2020 ca. 100.000 Beschäftigte aufweisen!

Chancen durch Klimaschutz

* Hier ist erfasst: Beschäftigung durch Investition (einschließlich Export), Beschäftigung durch Wartung und Betrieb, Beschäftigung durch Brenn-/ Kraftstoffbereitstellung, Beschäftigung durch öffentliche/ gemeinnützige Mittel


Anlage 3

Landesplanung Planungsausschuss des Regionalrates für den Regierungsbezirk Düsseldorf 22.09.20111

Landesplanerische Zielsetzungen im BereichEnergieversorgung

Dr.-Ing. Christoph Epping

Staatskanzlei NRW


Gliederung:

1. Verfahrensstand LEP-neu (seit Vortrag vom 16.06.2011)

2. Neuer Landesentwicklungsplan (LEP-neu)

3. Ziele und Grundsätze Klimaschutz und Energieversorgung im

Entwurf LEP-neu


Ausarbeitung LEP-Entwurf Ausarbeitung UmweltberichtRessortabstimmung (vorläufige Abstimmung eingeleitet)Kabinettbeschluss (vorauss. Dezember 2011)Information des Landtags

Vorbereitung BeteiligungsverfahrenBeteiligung (öffentliche Stellen, Verbände, Öffentlichkeit)Ratsbeschlüsse, Beschlüsse der Regionalräte

Auswertung StellungnahmenAusarbeitung BerichtAufstellung (Kabinett/Einvernehmen Landtag)Rechtsverordnung

2012

2011

Verfahrensstand und Zeitplan für den neuen LEP

} sind erarbeitet


Erarbeitung eines LEP-Entwurfs in der Landesplanungsbehörde in der StaatskanzleiErarbeitung Umweltbericht

ab dem 25. Juli: „vorläufige“ Ressortabstimmung16. August: allgemeine Ressortinformationbis Mitte September: Stellungnahmen der Ressorts September/Oktober: Diskussion und Abstimmung der Änderungswünsche

„formelle“ RessortabstimmungNovember: schriftliches Umlaufverfahren

6. Dezember: Kabinettbeschluss, Information des Landtags über Verfahrensbeginn

2011

2011: LEP-Entwurf der Landesregierung


Öffentlichkeitsbeteiligung (Auslegung bei den Regionalplanungsbehörden und Online-Beteiligung)undBeteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen (dabei Gemeinden, Kreise, Regionalräte)Beteiligung der Nachbarstaaten und -länder

Auswertung der Stellungnahmen und Erarbeitung eines Berichts durch die Landesplanungsbehörde

Beschluss des LEP NRW durch die Landesregierung mit Zustimmung des Landtags als RechtsverordnungVerkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt

2012

2012

2012: Aufstellungsverfahren LEP-neu


Gliederung:




Entwurf LEP-neu


Landesentwicklungspläne werden für ca. 15 Jahre konzipiert,sie richten sich nicht nach Legislaturperioden.

Trends und Zukunftsaufgaben erfassen und planerisch bewerten:Demografischer Wandel: Rückgang und Alterung der BevölkerungAnsprüche an den Raum:

Siedlungsflächen, Gewerbeflächen, Mobilität, Freizeitgestaltung

Klimaschutz als Querschnittsthema I: Anpassung an Klimawandel Flächen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien Nah- und Fernwärmeausbau, energieeffiziente Siedlungsstrukturen Industriepolitik / Energieversorgung / Großkraftwerke

Nachhaltigkeit als Querschnittsthema II: Verbrauch nicht erneuerbarer Güter vermindern Flächeninanspruchnahme, mineralische Rohstoffe, fossile Energieträger Wohnen / Leben / Arbeiten zukunftsfest machen Partizipation / Akzeptanz bei landesweiten und regionalen Planungsprozessen

Neuer Landesentwicklungsplan (LEP-neu), Verfahrensstand


Einleitung: Rahmenbedingungen Aufgabe, Leitvorstellung, strategische Ausrichtung

Übergreifende Festlegungen: Räumliche Struktur des Landes Kulturlandschaftsentwicklung Klimaschutz und Klimaanpassung Regionale Kooperation und grenzübergreifende Zusammenarbeit

Fachkapitel: Siedlungsraum Freiraum Verkehr und technische Infrastruktur Rohstoffversorgung Energie Rechtsgrundlagen

Gliederung des neuen Landesentwicklungsplans (Entwurf)


Gliederung:




Entwurf LEP-neu


Vorgaben für die Regionalplanung in Zielen und Grundsätzen:

Entwurf LEP-neu Klimaschutz

Klimaschutz:Raumentwicklung trägt dazu bei, den Ausstoß von Treibhausgasen zu minimieren.

Klimaanpassung:Vorsorgend sollen Klimaänderungen und Auswirkungen berücksichtigt werden.

Klimaschutzplan: Grundlage für Festlegungen in Raumordnungsplänen.

Klimaschutzkonzepte (regional und kommunal): Sind in Raumordnungs-plänen zu berücksichtigen!


Der alte LEP Teilplan Energie: bereits Ende 2010 zurückgezogen.

Rund 400 Stellungnahmen mit ca. 2300 Anregungen und Bedenken sind ausgewertet und werden in der Erarbeitung des LEP-neu berücksichtigt!

Stellungnahme des Regionalrats Düsseldorf zum Entwurf der Neufassung des Kapitels Energieversorgung des Landesent-wicklungsplans (1. LEP-Änderung) vom 17.06.2010:

Überarbeitung gefordert, „…um eine nachhaltige, dauerhaft sichere, kostengünstige, klima- und umweltverträgliche Energieversorgung zu erreichen.“

Entwurf LEP-neu Energieversorgung und Klimaschutz




Nachhaltige Energieversorgung und Klimaschutz

Ziele für Erzeugung und Speicherung von Energie

(Windenergie, Biomasse, Solarenergie, Geothermie, Wasserkraft , Speicherkraftwerke und fossile Energieträger Gas, Kohle)

Räumliche Voraussetzungen sind zu schaffen!




Besonders heimische und regenerierbare Energieträger sind zu berücksichtigen!

Potentiale Kraft-Wärme-Koppelung berücksichtigen

Kraftwerksstandorte (auf bestehenden, rechtskräftig genehmigten Kraftwerksstandorten oderin Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen GIB)

Bisherige LEP-Kraftwerksstandorte werden frei für andere Nutzungen!




Vorranggebiete Windenergie – Ausbauspielraum für die kommunale Planung

Repowering

(Ersatz vieler alter durch wenige neue leistungsfähigere Anlagen)

Nicht privilegierte Biomassenanlagen (gewerbl.-industrielle Nutzung)

Solarenergie(Inanspruchnahme von Freiflächen möglichst zu vermeiden; Nutzung ehemals baulich vorgeprägter Flächen)


Entwurf LEP-neu

Landes- und Regionalplanung

Regionalplanung ist entscheidend für den Erfolg des neuen LEP!

Frühzeitige Einbindung der Regionalplanung

Grundkonzept LEP:

Textliche Vorgaben durch den LEP –räumliche Konkretisierung bleibtder Regionalplanung vorbehalten!



Dr.-Ing. Christoph EppingStaatskanzlei des Landes NRWGruppenleiter III B: Raumordnung, Landesplanung

Postanschrift: 40190 DüsseldorfDienstgebäude: Fürstenwall 25, 40219 Düsseldorf

Telefon: 0211 837 - 1162mobil: 0172 - 6712 [email protected]

Anlage 4

Energie. Düsseldorf, 22.09.20111

Rheinblick - Energiemonitoring. 42. Planungsausschuss am 22.09.2011

Hauke von Seht, Dezernat 32 – Regionalplanungsbehörde Düsseldorf


Systematik und Restriktionen.

Stichtag• 01.01.2011 (Fortführung geplant)

Datenarten• tabellarische und graphische Daten insb. zu FNP-Darstellungen und Zulassungen

Wesentliche Quellen• Angaben der Gebietskörperschaften• Angaben von Zulassungs-/Genehmigungsbehörden• Daten der Bundesnetzagentur• Luftbilder

Datenrestriktionen• Datenlage heterogen (quantitativ und qualitativ) – insb. bei Verbrennungsanlagen• Reaktion: Option der Rückmeldungen zu etwaigen Fehlern und Fortführung


Energiestandorte und -flächen in der Planungsregion des Regionalrates Düsseldorf.



Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse.

Kraftwerke mit fossilen Einsatzstoffen• Anzahl der Anlagen gesamt (i.d.R. ab 0,2 MW): 123

• Gesamtleistung der genehmigten und erfassten Anlagen: ca. 23.725 MW (FWL)• Davon Braunkohle: ca. 78%• Davon Kraftwerke mit über 100 MW: ca. 90 %

Müllverbrennungsanlagen/-heizkraftwerke, Deponie- und Klärgasnutzung• Anzahl der Anlagen: 9• Gesamtleistung der genehmigten Anlagen: ca. 815 MW (FWL)



Windenergienutzung• Anzahl der FNP-Zonen: 79• Anteil der FNP-Fläche an der Fläche der Planungsregion: 1%

• Davon mit Höhenbegrenzungen : 39%• Anteil (Anzahl) der FNP-Zonen ohne genehmigte Anlagen: 23%• Genehmigte Anlagenzahl und Leistung gesamt: 220 / 272 MW (elektr.)

Solarenergienutzung auf Freiflächen • Anteil der FNP-Flächen an der Fläche der Planungsregion: 0,005%• Gesamtfläche der FNP-Zonen: 17 ha• Anzahl der FNP-Flächen: 3• Genehmigte Gesamtleistung der Anlagen: 3,4 MW (elektr.)





Bioenergienutzung • Anzahl genehmigter und erfasster Anlagen (i.d.R. ab 0,2 MW): 72

(Mais, Gülle, Holz, Nahrungsreste, Palmöl etc.; nicht nur Biogas!)• Genehmigte Gesamtleistung aller Anlagen: 115 MW (FWL)

Geothermienutzung • Anzahl der genehmigten und erfassten (größeren) Anlagen: 1• Genehmigte Gesamtleistung dieser Anlage: 0,3 MW (elektr.)

Wasserkraftnutzung• Anzahl der genehmigten und erfassten Anlagen: 7• Genehmigte Gesamtleistung: ca. 2,9 MW (elektr.)


Ausblick.

Fortführung• Regionalplanungsbehörde befürwortet Fortführung des Monitorings

• Zunehmende Raumrelevanz des Bereiches der Energieanlagen erfordert für sachgerechte Raumordnung entsprechende Raumnutzungsdaten• Turnus zunächst offen lassen insb. aufgrund arbeitstechnischer

Abhängigkeiten vom Prozess der Regionalplanfortschreibung


Vielen Dank!

Anlage 5


Aktuelle Fragen künftiger regionalplanerischer Steuerung im Bereich Energieversorgung.42. Planungsausschuss am 22.09.2011

Hauke von Seht, Dezernat 32 – Regionalplanungsbehörde Düsseldorf


Vorbemerkungen zum Auftrag der Regionalplanung im Energiebereich.

Zu berücksichtigende Vorgaben des Bundes (abzuwägende Grundsätze in § 2 ROG) • „Den räumlichen Erfordernissen für eine kostengünstige, sichere und

umweltverträgliche Energieversorgung einschließlich des Ausbaus von Energienetzen ist Rechnung zu tragen.“

• „Den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Maßnahmen, die dem Klimawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klimawandel dienen. Dabei sind die räumlichen Voraus-setzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, für eine sparsame Energienutzung sowie für den Erhalt und die Entwicklung natürlicher Senken für klimaschädliche Stoffe und für die Einlagerung dieser Stoffe zu schaffen.“

Vorgaben des Landes• im Umbruch• siehe vorherigen Vortrag von Herrn Dr. Epping


Themenübergreifende Aspekte im Bereich Energieversorgung.

Aktuelle Fragen bzw. Themen für spätere Abstimmungen (Auswahl)

Mögliche Inhalte einleitender allgemeiner Ausführungen z.B.:

• Zieltrias: Kostengunst, Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit?• Betonung von Wertschöpfungspotenzialen im Energiebereich? • Bekenntnis zu raumordnerischen Klimaschutzbeiträgen der Region?• Quantitative Ziele als programmatische (politische) Richtwerte?

• z.B. Bezugnahme auf THG-/ EE-Ausbauziele von Bund oder Land?

Aufnahme als Grundsätze der Raumordnung oder in Erläuterungen (oder als „Ziele“)?


Konventionelle Kraftwerke und KWK.

Hintergrundinformationen / Rahmenbedingungen (Auswahl)

Konventionelle Kraftwerke

• Neuregelung bereits in 49. Änderung des Regionalplans• Realisierung nur in GIB, aber ggf. auch ohne Kraftwerkssymbol

• Emissionshandel• Anreize für Vermeidung von Treibhausgasen – außerhalb der Raumordnung

Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

• Hoher Wirkungsgrad • neben Klimaschutzeffekt tendenziell auch geringerer Raumbedarf

• Aber: Abnahme des Raumwärmebedarfs und KWK-Potenzials möglich• durch Dämmmaßnahmen etc.• durch KWK-Konkurrenz (Wärmepumpen, Solarthermie etc.)


Konventionelle Kraftwerke und KWK.


Standortplanung- /sicherung

• Raumbedeutsame Kraftwerke mit Nutzung fossiler Energien nur in GIB? Beibehaltung der entsprechenden Grundlinie der 49. Änderung?

• Bestimmte / Große Kraftwerksstandorte (ggf. inkl. Erweiterungen) trotzdem speziellsichern / abgrenzen?

• Heranrückende sensible Nutzungen: Bedarf für regionalplanerische Regelungen?

Thematik der Wärmenutzung

• Neue Standorte oder umfassende Erweiterungen i.d.R. nur an Standorten mit Wärmeabsatzpotential (Grundsatz)?

• Vorgaben bzgl. Ausbau von Fernwärme und Nutzung industrieller Abwärme?• Planung neuer Wärmeabnehmer in Umgebung vorhandener Kraftwerke?


Windenergie.

Hintergrundinformation / Rahmenbedingungen (Auswahl)

Vorranggebiete nach § 8 Abs. 7 Nr. 1 Raumordnungsgesetz:• Gebiete, die für bestimmte raumbedeutsame Funktionen oder Nutzungen vorgesehen

sind und andere damit unvereinbare Nutzungen in diesem Gebiet ausschließen

Eignungsgebiete nach § 8 Abs. 7 Nr. 3 Raumordnungsgesetz:• Gebiete in denen bestimmten raumbedeutsamen Maßnahmen oder Nutzungen (Vorh.

nach § 35 BauGB) andere raumbedeutsame Belange nicht entgegenstehen, wobei diese Maßnahmen oder Nutzungen an anderer Stelle im Planungsraum ausgeschlossen sind.

Kopplungsmöglichkeit• Bei Vorranggebieten kann festgelegt werden, dass sie zugleich die Wirkung von

Eignungsgebieten haben (d.h. Vorrang innerhalb und Ausschluss außerhalb).


Windenergie.

Hintergrundinformation / Rahmenbedingungen (Auswahl)Bedeutungsgewinn• Rein energetische Eignung für heutige Anlagen in weiten Teilen gegeben • Raumordnerische Relevanz nimmt mit Anlagenzahl und -größe zu

Aussage im Energiekonzept der Bundesregierung 2010 zur Raumordnung• Initiative angekündigt „um (…) die Raumordnungspläne mit dem Ziel weiterzuentwickeln,

dass ausreichende Flächen für neue Windenergiegebiete ausgewiesen werden.“

Ziel im geltenden LEP• Bereiche, die sich für Nutzung erneuerbarer Energien aufgrund der Naturgegebenheiten

besonders eignen, sind in den Regionalplänen darzustellen

Vorliegende Aussagen zu Absichten des Landes• Koalitionsvertrag (nicht bindend): 2% von NRW als Vorranggebiete in Regionalplänen

• LPl.-Beh. in RR 06/2011: Vorranggebiete in Regionalplänen; Konzentrationszonen in FNPs• Neues Planzeichen geplant: Vorranggebiete ohne Wirkung von Eignungsgebieten


Windenergie.


Vorranggebiete ohne Wirkung von Eignungsgebieten?

• Verzicht auf Wirkung von Eignungsgebieten bietet mehr Flexibilität für Kommunen• Schutz wertvoller Bereiche trotzdem möglich über flankierende textliche Vorgaben zur

Freihaltung bes. wertvoller Bereiche

Tendenzen bzgl. räumlicher Präferenzen?

• z.B. eine verstärkte Bündelung entlang von großen Schienenwegen mit Trennwirkung und Autobahnen und Nutzung von Repoweringpotenzialen

Umgang mit Thematik der Höhenbegrenzungen?• evtl. (nur) Grundsatzaussagen zum sparsamen Einsatz zwecks flächensparender

Raumnutzung und Erhöhung der Effizienz


Solarenergie.


„Raumbedeutsam“ i.d.R. nur Freiland-PV

• hier: standortabhängige Flächenkonkurrenzen, Landschaftsbild etc. versus hohe ha-Erträge und deutlich geringere Kosten (und Vergütung) im Vergleich zu Dachanlagen

EEG-Vergütungsregelungen beschränken Freiland-PV derzeit de facto stark

• Konversionsflächen (Militär, Gewerbe, Siedlung)• 110m beiderseits von Autobahnen und Schienenwegen

EEG-Vergütung erfordert i.d.R. kommunalen Bebauungsplan

Foto: Agentur für Erneuerbare Energien


Solarenergie.


Freiland-PV: Genereller Ansatz

• Rein textliche Regelung oder ggf. (ergänzend) z.B. Vorbehaltsgebiete?

Räumliche Aspekte

• Lenkung auf vorbelastete Standorte (Landschaftsbild, Emissionen etc.), die nicht zugleich eine hohe Wertigkeit in anderer Hinsicht aufweisen (z.B. Artenschutz oder Bodenqualität) oder für andere Nutzungen vorzusehen sind?

• Inwieweit Offenhaltung / Ausschluss kommunaler Standortsicherungsmöglichkeiten auf vorbelasteten Freiraumstandorten, die nach EEG gefördert werden?

• z.B. Konversionsflächen, BAB-Randbereiche• Inwieweit Offenhaltung / Ausschluss etwaiger weiterer vorbelasteter Standorte?

• z.B. Hochspannungsfreileitungstrassen oder Konzentrationszonen für WKA


Bioenergie.


Verschiedene Formen

• Holz, Gülle, importiertes Palmöl, etc. - mehr als nur Maisverwertung in Biogasanlagen…

Anbau von Bioenergiepflanzen

• raumordnerisch kaum zu steuern; Fokus liegt auf Anlagenstandorten

Foto: Agentur für Erneuerbare Energien


Bioenergie.


Zuordnung

• neben dem Siedlungsraum und dessen Umgebung auch an bestimmten vorgeprägten Standorten im Freiraum unter Definition von Bedingungen?

Regionalplanung und Bauleitplanung

• Grad der Bindung der Bauleitplanung durch Regionalplanung?

Vorgabenart

• textliche Definitionen möglicher Standorte (statt expliziter graphischerStandortsicherungen z.B. als Konzentrationszonen)?


Lagerstätten energetischer Rohstoffe.


Braunkohle

• Keine Zuständigkeit

Steinkohle

• Keine Zuständigkeit mehr für RVR-Gebiet• Ausstieg aus Steinkohlenförderung

Erdgas (unkonventionelle Gewinnung)

• Viele offene Fragen (Umweltverträglichkeit, Potenzial etc.)• Grundsatzentscheidungen auf Landesebene erwartet


• Siehe vorstehende Aussagen zu Handlungsspielräumen ...


Vielen Dank!

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Niederschrift der 42 PA-Sitzung am 22 09 2011 1 - … · Reuter, Klaus Arbeitnehmervertretung Buck, Antje Kommunale Gleichstellungsstellen Gerkens, Bert Sportverbände