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Rechnungslegung der Bundesagentur für Arbeit · PDF file Inhaltsverzeichnis . Vorbemerkung Teil A - Haushaltsrechnung 1 Kapitel 1 3 Kapitel 2 8 Kapitel 3 16 Kapitel 4 25 Kapitel 5

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Text of Rechnungslegung der Bundesagentur für Arbeit · PDF file Inhaltsverzeichnis ....

  • Rechnungslegung der Bundesagentur für Arbeit

    Jahresrechnung 2018

  • Inhaltsverzeichnis

    Vorbemerkung

    Teil A - Haushaltsrechnung

    1

    Kapitel 1 3

    Kapitel 2 8

    Kapitel 3 16

    Kapitel 4 25

    Kapitel 5 27

    Kapitel 6 40

    Gesamtrechnung 43

    Abschluss 44

    Anhang "Versorgungsfonds der Bundesagentur für Arbeit" 45

    Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen und ihre Begründung sowie über Ausgabereste

    48

    Übersicht über die Einnahmeausfälle aus Forderungen der Bundesagentur für Arbeit

    49

    Haushaltsgenehmigung 50

    Jahresabschlussbuchung 52

    Übersicht Gesamtfinanzvolumen der Bundesagentur für Arbeit für das Rechnungsjahr 2018

    63

    Teil B - Vermögensrechnung

    65

    Rücklage

    Abstimmung des Bestandes des Rücklagevermögens nach dem Stand 31.12.2018

    67

    Sonstiges Vermögen

    Übersicht über das Haushaltsvermögen 68

    Übersicht über die gebuchten Beiträge zur Arbeitsförde- rung (Teil A) sowie zu den Beitragsansprüchen der Ein- zugsstellen (Teil B)

    69

    Saldendarstellung des Wirtschaftsplans „Versorgungs- fonds der BA“ im Jahr 2018

    70

    Bericht über das Portfolio Versorgungsfonds 71

    Geldwerte Rechte 74

    Bilanz BA- Gebäude-, Bau- und Immobilienmanagement GmbH

    75

    Anlage

    Anlage zur Jahresrechnung 76

  • Vorbemerkung

    Zur Rechnungslegung der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2018 wird die „Jahresrechnung der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2018" vorgelegt. Die Jahresrechnung dient als Unterlage für den Bundesrechnungshof zur Prüfung der Haus- halts- und Wirtschaftsführung der Bundesagentur einschließlich der Bildung und Anlage der Rücklage (§ 366 SGB III) sowie der Verwaltung des sonstigen Vermögens und für den Ver- waltungsrat zur Abnahme des Rechnungsabschlusses - Entlastung - (§ 77 Abs. 1 Satz 4 SGB IV). Die Jahresrechnung gliedert sich entsprechend § 80 Abs. 3 BHO in die Haushaltsrechnung (Teil A) und die Vermögensrechnung (Teil B).

    Hinweis zur Haushaltsrechnung Alle Zahlenangaben sind - soweit nicht anders bezeichnet - Beträge in Euro. Bei der Darstellung von Inanspruchnahmen der Deckungsfähigkeit und Einsparungen für andere Zweckbestimmungen handelt es sich (wenn nicht anders bezeichnet) um Ausgabe- mittel.

  • Teil A

    Haushaltsrechnung

    der

    Bundesagentur für Arbeit

    für das Haushaltsjahr 2018

    - Seite 1 -

  • - Seite 2 -

  • 1 3 4 5

    Kapitel 1 Finanzierung der Leistungen der Arbeitsförderung und der sonstigen Ausgaben

    Einnahmen Haushaltsvermerk

    Rückzahlungen werden von den Einnahmen abgesetzt.

    Beiträge und Umlagen

    099 01 Beiträge 33.809.000.000,00 34.171.734.788,18 362.734.788,18

    099 02 Winterbeschäftigungs-Umlage 398.000.000,00 413.166.673,01 15.166.673,01

    099 03 Umlage für das Insolvenzgeld 613.000.000,00 621.654.279,99 8.654.279,99

    Verwaltungseinnahmen

    111 01 Gebühren, sonstige Entgelte 16.580.000,00 16.324.599,79 -255.400,21

    112 01 Geldbußen, Zwangsgelder und Gerichtskosten 4.500.000,00 6.054.561,09 1.554.561,09

    119 01 Einnahmen aus Veröffentlichungen 366.000,00 392.592,95 26.592,95

    119 02 Erstattungen für Forschungsarbeiten 3.500.000,00 3.706.128,36 206.128,36

    Haushaltsvermerk Einnahmen dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben bei Titeln des Kapitels 5. Die Verstärkung kann auf der Basis abgeschlossener Vereinbarungen zur Kostenerstattung für Forschungsarbeiten unabhängig vom Zeitpunkt des Zuflusses der Einnahmen, jedoch höchstens im vertraglich vereinbarten Umfang vorgenommen werden.

    Die Ermächtigungen zur Umsetzung von Aufträgen Dritter zu Forschungsarbeiten stehen für die gesamte Laufzeit des Auftrages zur Verfügung.

    119 03 220.000,00 113.984,43 -106.015,57

    119 04 Einnahmen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds 82.800.000,00 83.960.611,75 1.160.611,75

    119 99 Vermischte Einnahmen 1.600.000,00 1.952.165,00 352.165,00

    124 01 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 49.300.000,00 53.319.383,12 4.019.383,12

    Haushaltsvermerk Mehreinnahmen dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben bei den Titeln 518 01, 519 01, 711 01 und 712 01 des Kapitels 5.

    Titel

    Einnahmen für die Gewährung von Zuschüssen der Länder zur beruflichen Weiterbildung für Opfer politischer Verfolgung

    Abweichung Ist ./. Soll

    Soll 2018 €

    2

    Zweckbestimmung Ist 2018€

    - Seite 3 -

  • 1 3 4 5

    Titel Abweichung

    Ist ./. Soll €

    Soll 2018 €

    2

    Zweckbestimmung Ist 2018€

    131 01 Einnahmen aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen 18.200.000,00 17.389.343,95 -810.656,05

    Haushaltsvermerk Mehreinnahmen dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben bei den Titeln 427 09, 519 01, 711 01, 712 01, 821 01 und 812 55 des Kapitels 5.

    Der Erlös aus der Veräußerung von Grundstücken der BA fließt den Ausgaben bis zur Höhe des Kaufpreises von zu beschaffenden Grundstücken zu, wenn die Veräußerung und der Erwerb Gegenstand desselben Kaufvertrages sind.

    132 01 Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 100.000,00 53.279,82 -46.720,18

    133 01 Einnahmen aus dem Verkauf von Darlehensforderungen 0,00 0,00 0,00

    162 01 Zinsen und Erträge 2.280.000,00 3.076.848,25 796.848,25

    182 01 Tilgung von Darlehen 16.000.000,00 15.567.938,68 -432.061,32

    Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen

    231 01 Erstattung von Verwaltungskosten durch den Bund 303.800.000,00 335.027.451,79 31.227.451,79

    Haushaltsvermerk Einnahmen aus der Erstattung von Verwaltungskosten, die vom Bund zweckgebunden für Ausgaben des laufenden Haushaltsjahres zugeteilt werden, dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben im Kapitel 5. Die Verstärkung kann auf der Basis abgeschlossener Vereinbarungen zur Erstattung von Verwaltungskosten durch den Bund unabhängig vom Zeitpunkt des Zuflusses, jedoch höchstens im vertraglich vereinbarten Umfang vorgenommen werden.

    231 03 100.000.000,00 103.100.000,00 3.100.000,00

    231 04 2.712.652.000,00 2.545.181.188,81 -167.470.811,19

    Haushaltsvermerk Mehreinnahmen bezogen auf einzelne Erstattungstatbestände dienen im Umfang des erwarteten Jahresbetrages zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kapitel 6.

    Einnahmen aus Mitteln des Ausgleichsfonds nach der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (SchwbAV)

    Erstattung von Verwaltungskosten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Kapitel 6 durch den Bund

    - Seite 4 -

  • 1 3 4 5

    Titel Abweichung

    Ist ./. Soll €

    Soll 2018 €

    2

    Zweckbestimmung Ist 2018€

    231 05 750.000.000,00 838.658.944,00 88.658.944,00

    Haushaltsvermerk

    261 01 Erstattung von sonstigen Verwaltungskosten - ohne Bund - 2.263.000,00 15.517.884,10 13.254.884,10

    Haushaltsvermerk Einnahmen aus der Erstattung von Verwaltungskosten dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben im Kapitel 5. Die Verstärkung kann auf der Basis abgeschlossener Vereinbarungen zur Erstattung von Verwaltungskosten unabhängig vom Zeitpunkt des Zuflusses, jedoch höchstens im vertraglich vereinbarten Umfang vorgenommen werden.

    271 01 Erstattungen der Europäischen Union 2.800.000,00 2.066.740,90 -733.259,10

    Haushaltsvermerk Aus den Einnahmen dürfen auch Ausgaben an die Partner der Programme der Europäischen Union geleistet werden.

    Mehreinnahmen dienen zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben bei Kapitel 3 Titel 681 14 sowie bei Kapitel 5 Titel 427 09, 428 01 und 547 01.

    281 01 Erstattungen von operativen Leistungen 65.400.000,00 87.282.184,35 21.882.184,35

    286 01 4.000,00 1.472,24 -2.527,76

    Besondere Finanzierungseinnahmen

    359 01 Entnahme aus der Rücklage 0,00 0,00 0,00

    359 02 Entnahme aus der Eingliederungsrücklage 0,00 591.356.145,20 591.356.145,20

    359 03 Entnahme aus der Insolvenzgeldrücklage 236.010.000,00 21.196.928,98 -214.813.071,02

    359 04 Entnahme aus der Winterbeschäftigungsrücklage 0,00 0,00 0,00

    231 99 Zuschuss des Bundes zum Haushaltsausgleich 0,00 0,00 0,00

    311 99 Darlehen des Bundes zum Haushaltsausgleich 0,00 0,00 0,00

    Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU)

    Mehreinnahmen bezogen auf einzelne Erstattungstatbestände dienen im Umfang des erwarteten Jahresbetrages zur Deckung von Ausgaben und Mehrausgaben im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kapitel 5. Die Verstärkung im Kapitel 5 ist auf 100 Mio. EUR begrenzt.

    Erstattung von Verwaltungskosten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Kapitel 5 durch den Bund

    - Seite 5 -

  • 1 3 4 5

    Titel Abweichung

    Ist ./. Soll €

    Soll 2018 €

    2

    Zweckbestimmung Ist 2018€

    Ausgaben

    Besondere Finanzierungsausgaben

    581 99 Tilgungen von Darlehen des Bundes zum Haushaltsausgleich 0,00 0,00 0,00

    Haushaltsvermerk