STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN - Erlangen...Conn-Barracks mit Motorpool 40.000 60.000 0 Penzing Fliegerhorst Penzing 120.000 100.000 144.000 Roth Otto-Lilienthal-Kaserne 0 200.000

Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

www.innenministerium.bayern.de

STÄDTEBAUFÖRDERUNG IN BAYERN Militärkonversion gestern - heute - morgen

Symposium in Erlangen 2. Oktober 2014


Städtebauförderung in Bayern - Militärkonversion - Thomas Mühlender - Symposium in Erlangen: 20 Jahre Röthelheimpark 02.10.2014 Städtebauförderung in Bayern - Militärkonversion - Thomas Mühlender - Symposium in Erlangen: 20 Jahre Röthelheimpark 02.10.2014

Städtebauförderung in Bayern

1. Grundlagen

2. Städtebauliche Militärkonversion

- Konversionsstrategien: 1991 - 2011

- Bundeswehrreform 2011 und Auflösung US-Standorte

- Initiativen des Freistaats

3. Arbeitshilfe Militärkonversion



Beginn: 1971 gefördert: mehr als 1000 Städte, Märkte und Gemeinden Finanzhilfen: 4,5 Milliarden Euro (Freistaat Bayern, Bund und EU)


Städtebauförderung ist das Instrument der Stadtentwicklungspolitik



HANDLUNGSFELDER


Programme der Städtebauförderung



HANDLUNGSFELDER


Programme für die städtebauliche Militärkonversion



Städtebauliche Militärkonversion

Seit 1993 ein Schwerpunkt der


Bayerisches Städtebauförderprogramm

• 19 Mio. € Finanzhilfen (1993 -2003)

• 29 geförderte Konversionsmaßnahmen

Bund-Länder-Programm Stadtumbau West

• 25 Mio. € Finanzhilfen (2004 -2014)

• 19 geförderte Konversionsmaßnahmen



Städtebauliche Militärkonversion

Handlungsfelder Vorbereitung der Neuordnung: Städtebauliche Entwicklungskonzepte, vorbereitende Untersuchungen einschließlich

Sondergutachten, städtebauliche Planungen, Wettbewerbe, Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit

Betreuung der Neuordnung bis hin zur Vermarktung der Flächen

Unterstützung der Gemeinde bei der Zwischenfinanzierung des Grunderwerbs

Freilegung der Grundstücke durch Beseitigung baulicher und sonstiger Anlagen, Entsiegelung von Flächen

Abbruch von Gebäuden und Beseitigung von alten Infrastruktureinrichtungen, die einer neuen Nutzung hinderlich sind

Erneuerung vorhandener und Schaffung neuer Erschließungsanlagen

Schaffung und Aufwertung des Wohnumfelds oder attraktiver Standortbedingungen für Gewerbeansiedlungen

Renaturierungsmaßnahmen und Nutzbarmachen vorhandenen Grüns, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen

Modernisierung und Umnutzung bestehender Gebäude für Wohnungen, Gewerbe, Dienstleistungen oder Einrichtungen

des Gemeinbedarfs

Aufbereitung der Flächen für eine Nachnutzung für erneuerbare Energien

Kompensationsmaßnahmen als Ausgleich der Standortaufgabe



Konversionsstrategien 1991 – 2011



Konversionsstrategie:

attraktiver Wohnraum – Umnutzung Bestand

Augsburg - Prinz-Karl-Viertel: Studentenwohnungen

Erlangen – Röthelheimpark: Modellvorhaben ökologischer Wohnungsbau

Fürth - W.O Darby-Kaserne: innerstädtisches Wohnen

Schwabach - O‘Brien-Kaserne: Umnutzung ehem. Stallungen

Neu-Ullm

Neu-Ullm

Fürth

Augsburg

Schwabach Erlangen

Schwabach



Konversionsstrategie:

Umnutzung des Bestands und Nachverdichtung mit der Städtebau- und Wohnraumförderung Dörfles-Esbach: Passchendele-Kaserne

− Experimenteller Wohnungsbau: Modellvorhaben ökologische Modernisierung; insgesamt 600 Wohneinheiten

− Städtebauförderungsprogramm



Siedlungsmodelle Bayern • Staatliches Sonderprogramm

• Ziel: neue Wege zu preiswertem,

ökologischem und sozialem

Wohnen in Bayern

• 12 Standorte in Bayern

• 200 Mio. DM (zinsgünstige

Darlehen)

Erlangen



Siedlungsmodelle Bayern - Erlangen „Röthelheimpark“ • 6 ha große Teilfläche am

westlichen Rand der ehem. Ferris-

Barracks

• Beitrag zu einer flächensparenden

und ressourcenschonenden

Stadtentwicklung

• Förderung: Darlehensvertrag

zwischen Freistaat Bayern, Stadt

Erlangen und GeWoBau über

17 Mio. DM (8,69 Mio. €)



Experimenteller Wohnungsbau - Erlangen „Röthelheimpark“ Teile des Siedlungsmodells sind im Rahmen

des Experimentellen Wohnungsbaus im

Modellvorhaben „Ökologischer Wohnungsbau“

entwickelt und gefördert worden.

Das im Westen errichtete

dreieinhalbgeschossige Wohngebäude schützt

die dahinterliegende Reihenhausbebauung

vom Verkehrslärm der stark befahrenen

Hartmannstraße und bildet zusammen mit der

ähnlich gestalteten Nordzeile das Rückgrat

des Reihenhausquartiers.

Erlangen



Konversionsstrategie: neue Arbeitsplätze

Murnau - Kemmelkaserne: Handwerker- und Gewerbehof

Passau - Kohlbruck: Gewerbepark, Messe

Landshut – Schochkaserne: Gewerbepark, Messe

Brannenburg – Karfreit-Kaserne: Umnutzung Rauhfutterhalle

zu Einkaufsmarkt

Murnau

Passau

Landshut

Brannenburg



Konversionsstrategie: soziale und kulturelle Infrastruktureinrichtungen

Neu-Ulm – Vorfeld: Gemeinschaftshaus Soziale Stadt

Fürth - W.O Darby-Kaserne: Musikschule

Schwabach O‘Brien-Kaserne: Stadtmuseum

Augsburg – Sheridan-Kaserne: Gemeinschaftshaus Chapel

Schwabach

Neu-Ulm

Fürth

Augsburg



Konversionsstrategie: neue Grünflächen und Stadtteilparks

Augsburg - Sheridan-Kaserne: Stadtpark

Erlangen – Ferris Barracks: Grünzug im Röthelheimpark

Fürth - W.O.Darby-Kaserne: Zentraler Park

Neu-Ulm

Erlangen

Augsburg

Fürth



Militärkonversion – Chance für Forschung und Lehre

Ansbach: Umnutzung der ehem. Hindenburgkaserne

Neu-Ulm: Umnutzung des ehem. US-Areals Wiley-Süd

Aschaffenburg: Umnutzung der ehem. Jäger-Kaserne

Würzburg: Erweiterung Universität, Leighton-Barracks

Hochschule Ansbach

Hochschule Aschaffenburg

Hochschule Neu-Ulm

Uni Würzburg



Bundeswehrreform und Abzug US-Army ab 2011



Bundeswehrreform 2011 und Auflösung von US-Standorten

2011 50 700

31 000

Schweinfurt

Bamberg - ca. 8.000 Personen

BW-Dienstposten in Bayern

Abzug US-Armee

lt. Stationierungskonzept

- ca. 11.000 Personen



Ländlicher Raum Kaufbeuren Kempten Penzing Altenstadt Amberg Donauwörth Hammelburg Sonthofen Untermeitingen Volkach Wildflecken BW-Stationierungskonzept 2011 - 9664 Dienstposten im ländlichen Raum

Verdichtungsraum Fürstenfeldbruck Erding Manching Roth + US-Standort Bamberg + US-Standort Schweinfurt

BW-Stationierungskonzept 2011 - 5040 Dienstposten im Verdichtungsraum

LändlicherRaumVerdichtungsraum

Bundeswehrreform 2011 - Raumstrukturelle Betroffenheit

Betroffene Kommunen nach Größenklassen < 10.000 Einwohner Penzing, Altenstadt, Untermeitingen, Volkach, Wildflecken - 5020 Dienstposten < 20.000 Einwohner Donauwörth, Hammelburg, Manching, - 2550 Dienstposten < 50.000 Einwohner Fürstenfeldbruck, Kaufbeuren, Amberg, Erding, Roth, Sonthofen - 6270 Dienstposten > 50.000 Einwohner Kempten + US-Standorte Bamberg, Schweinfurt - 864 Dienstposten

< 10.000Einwohner< 20.000Einwohner< 50.000Einwohner > 50.000Einwohner



Bayerischer Landtag

Finanzhilfen im Landeshaushalt

→ Landesmittel im Haushalt 2012 sowie im Doppelhaushalt 2013/14

Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm

„Sonderprogramm Militärkonversion“ hat der bayerische

Landtag jährlich 2,7 Mio. Euro (3,0 Mio. Euro abzüglich 10 %

Haushaltssperre) für die Startphase der städtebaulichen

Militärkonversion bereit gestellt.

Die Mittel für die städtebauliche Vorbereitung verteilen sich auf

16 von der Bundeswehrreform 2011 sowie der geplanten

Schließung der US-Standorte Bamberg und Schweinfurt

betroffene Kommunen.

Militärkonversion – Initiativen des Freistaats

Gemeinde Konversionsmaßnahme Finanzhilfen

in EUR 2012

Finanzhilfe

n in EUR

2013

Finanzhilfen

in EUR 2014

Altenstadt Franz-Josef-Strauß-Kaserne 120.000 40.000 80.000

Amberg Leopold-Kaserne 80.000 0 0

Bamberg (US) US-Kaserne Warner Barracks 160.000 320.000 464.000

Bockhorn Fliegerhorst Erding 0 0 40.000

Dittelbrunn (US) Standortübungsplatz Brönnhof 0 160.000 0

Donauwörth Alfred-Delp-Kaserne 200.000 180.000 250.000

Erding Fliegerhorst Erding 120.000 56.000 112.000

Feldafing BW-Fernmeldeschule 40.000 64.000 140.000

Fürstenfeldbruck Fliegerhorst Fürstenfeldbruck 440.000 200.000 100.000

Hammelburg Militärkonversion 0 0 410.000

Kaufbeuren Fliegerhorst Kaufbeuren 360.000 180.000 200.000

Kempten Artillerie- und Lazarett-Kaserne 360.000 160.000 120.000

Manching Max-Immelmann-Kaserne 120.000 160.000 40.000

Niederwerrn (US) Conn-Barracks mit Motorpool 40.000 60.000 0

Penzing Fliegerhorst Penzing 120.000 100.000 144.000

Roth Otto-Lilienthal-Kaserne 0 200.000 40.000

Schweinfurt (US) Liegenschaften US-Army 160.000 160.000 160.000

Sonthofen Jäger- und Grüntenkaserne 100.000 120.000 100.000

Unterdiessen Lager Dornstetten 0 40.000 0

Untermeitingen Lechfeldkasernen 40.000 40.000 0

Volkach Militärkonversion 0 0 350.000

Wildflecken Militärkonversion 240.000 460.000 250.000

Bayern insgesamt Militärkonversion 2.700.000 2.700.000 3.000.000



Bayerische Staatsregierung

Interministerielle Projektgruppe (Federführung Staatskanzlei)

Initiativen der Staatskanzlei und des Staatsministeriums des Innern:

− Forderungen an den Bund

- Verbilligte Abgabe von Konversionsliegenschaften

- Aufstockung der Förderprogramme (insbes. Städtebauförderung)

− Klärung des Rückgabeverfahrens

− Verhandlungen mit dem Bund zur Erstzugriffsoption

(Beschluss Haushaltsauschuss Deutscher Bundestag vom 21.03.2012)

− Klärung rechtlicher und fachlicher Grundsatzfragen

Projektgruppen bei den Regierungen




Bayerische Staatsministerien

Oberste Baubehörde / Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr:

Städtebauförderung

- Federführung Städtebauliche Militärkonversion

- Flächenmanagement, Rechts- und Verfahrensinstrumente

- Finanzierung und Förderung

Rechtssachgebiete: Allg. Städtebaurecht; Besonderes Städtebaurecht; Bauordnung

Staatlicher Hochbau (Auftragsverwaltung)

Straßenbau

Kampfmittel

Kommunalabteilung




Bayerische Staatsministerien

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie –

Förderprogramm Regionalmanagement und Regionalkonzepte

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

- Altlasten, Naturschutz

Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

- Hochschulen – Ansiedlung und Erweiterung; Denkmalschutz

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

- Haushalt; GVFG /FAG




Arbeitshilfe Militärkonversion



Arbeitshilfe Militärkonversion Grundlage:

Arbeitshilfe zu den rechtlichen, planerischen und finanziellen

Aspekten der Konversion militärischer Liegenschaften

der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz

Download und Bestellung gedruckte Exemplare:

www.staedtebaufoerderung.bayern.de



Arbeitshilfe Militärkonversion

1. Grundsätze der Städtebauförderung in Bayern

2. Arbeitshilfe der Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz

- Konversion militärischer Liegenschaften in Kooperation (Akteure, Prozessorganisation etc.)

- Von der militärischen zur zivilen Nutzung – Schritte im Konversionsprozess (u.a. Rückgabeverfahren)

- Städtebauliche Planung, Instrumente und Steuerungsmöglichkeiten (z.B. Besonderes Städtebaurecht)

- Szenarien zur Entwicklung von Konversionsliegenschaften (Kaufpreisfindung, Kaufvertragsgestaltung)

- Baurechtliche Fragen / Genehmigungspflichten (Bestandsschutz, Rückbauverpflichtung, Zwischennutzung)

- Altlasten und Kampfmittel

- Finanzierung und Förderung

- Potenziale für Naturschutz und Energiewende

3. Konversionsmaßnahmen der Städtebauförderung in Bayern












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