Teilhaushalt Referat für Gesundheit und Umwelt56c43a73-193f-41ac-92f9-85… · Referat für Gesundheit und Umwelt Inhaltsverzeichnis Seite 1. Aufgaben und deren Entwicklung 5 2

TeilhaushaltReferat für Gesundheitund Umwelt

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Referat für Gesundheit und Umwelt

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Aufgaben und deren Entwicklung 5

2. Teilfinanzhaushalt 9

3. Teilergebnishaushalt 11

4. Zuweisungen und Zuschüsse 15

5. 17

6. Produkte 30

6.1 Übersicht Ein- und Auszahlungen auf Produktebene 30

6.2 Übersicht Erträge und Aufwendungen auf Produktebene 31

33111000 33

33111320 Beteiligungsmanagement 37

33411100 Krankenhausumlage 41

33411200 45

33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 49

33414100 Gesundheitsschutz 55

33414200 Gesundheitsvorsorge 61

33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 69

33553200 Einäscherungen 75

33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 79

33561100 Umweltvorsorge 85

33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich 91

33561300 Umweltschutz 97

Investitionen (einschließlich Gesamtkosten, bereits finanzierte Kosten undVerpflichtungsermächtigungen)

Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung

Betrauungsakte

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Vorbemerkung:

Durch die Anpassung der Produktstruktur der LHM an den Produktrahmen Bayern (KommPrR) zum Haus-halt 2018, weisen die entsprechenden Tabellen und Übersichten (Pkt. 1.1, 6.1, 6.2 sowie die Finanzdaten und Kennzahlen auf Produktebene) nur die nach der neuen Produktstruktur erhobenen Werte für 2018 und 2019 aus.

1. Aufgaben und deren Entwicklung

Das vielfältige Aufgabengebiet des Referats für Gesundheit und Umwelt umfasst die Gesundheits- und Umweltvorsorge, die Gesundheits- und Umweltplanung sowie die Umsetzung der Gesundheits- und Umweltgesetze. Das Referat ist zuständig für die Gesundheits- und Umweltpolitik auf kommunaler Ebene. Es begleitet die Münchnerinnen und Münchner von der Wiege bis zu Bahre und fördert dabei einen verantwortungsbewussten Umgang der Münchner Stadtbevölkerung mit ihrer Gesundheit und Umwelt. In den Aufgabenbereich gehören auch die Städtischen Friedhöfe München, das Krematorium und die Städtische Bestattung.

Das Referat für Gesundheit und Umwelt erfüllt die Aufgaben eines Gesundheitsamts im öffentlichen Gesundheitsdienst. Die Landeshauptstadt München ist eine der wenigen Kommunen in Bayern, die über ein kommunales Gesundheitsamt verfügt.

Das Referat ist zudem Betreuungsreferat für das Behandlungszentrum für Multiple Sklerose Kranke Kempfenhausen gemeinnützige GmbH. Diese Aufgabe umfasst insbesondere die Beratung, Information und Betreuung der Gesellschaftsorgane, die Evaluierung der Zielerreichung und die Berichtsführung zur Beteiligungssteuerung für den Stadtrat.

Das Referat verfolgt - in Übereinstimmung mit den stadtweiten strategischen Zielsetzungen der Perspektive München - in 2019 u.a. folgende wesentlichen Aufgabenschwerpunkte:im Bereich Gesundheit:

• Sicherstellung der Infektionshygienischen Überwachung medizinischer und pflegerischer Einrichtungen

• kontinuierliche Analyse des Handlungsbedarfs, Neu- und Nachjustierung der Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Sicherstellung der Gesundheitsvorsorge für alle Menschen in München

• Etablieren und Einrichten eines strategischen Versorgungsmanagements zur nachhaltigen Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung in München

• Verbesserung der Chancen für ein gesundes Aufwachsen der Kinder und Jugendlichen in München durch bedarfsgerechte gesundheitliche Angebote

• Beratung und Koordination weiterer Hilfen für psychisch kranke und suchtkranke Menschenim Bereich Umwelt:

• Luftreinhaltung: Unterstützung des zuständigen Freistaates Bayern bei der Beschlussfassung der 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München

• Förderung der Elektromobilität: Umsetzung und Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)

• Klimaschutz: Überarbeitung und Beschlussfassung des Münchner Förderprogramms Energieeinsparung (FES)

• Klimaschutz: Erarbeitung und Beschlussfassung eines Maßnahmenpakets im Lichte der neuen Klimaschutzziele Münchens für das Jahr 2050

• Klimaschutz: Start der Öffentlichkeitsphase des Klimaschutzaktionsplans• Beschlussfassung einer novellierten Bade- und Bootverordnung für die Isar

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1.1 Budgetaufteilung

Ergebnis 2017:Auszahlungsbudget 2018:Auszahlungsbudget 2019:

0 Euro150.236.676 Euro148.262.669 Euro

Zu der Spalte 2017 wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Over-headkos-ten Refe-rats- u. Ge-schäfts-leitung

Beteili-gungs-mana-gement

Kran-kenhau-sumlage

Betrau-ungsakte

Förde-rung freier Träger im Ge-sund-heitsbe-reich

Ge-sund-heits-schutz

Ge-sund-heits-vorsorge

Betrieb und Un-terhalt von Friedhö-fen

Einäsche-rungen

Unter-nehmeri-sche Be-stattungs-leistun-gen

Um-weltvor-sorge

Förde-rung von Einrich-tung und Projekten im Um-weltbe-reich

Um-welt-schutz

0

10.000.000

20.000.000

30.000.000

40.000.000

50.000.000

20182019

Eu

ro

0 9.469.232 6.912.865 -2.556.367 4,66Beteiligungsmanagement 0 12.271 12.271 0 0,01Krankenhausumlage 0 43.436.000 42.400.000 -1.036.000 28,60

0 11.670.290 12.390.000 719.710 8,36

0 9.058.700 10.156.308 1.097.608 6,85Gesundheitsschutz 0 12.426.718 11.497.328 -929.390 7,75Gesundheitsvorsorge 0 14.137.059 14.743.427 606.367 9,94

0 23.061.448 23.262.445 200.998 15,69Einäscherungen 0 1.293.003 1.150.281 -142.722 0,78

0 9.221.165 8.307.761 -913.404 5,60Umweltvorsorge 0 8.685.696 9.786.248 1.100.552 6,60

0 2.861.423 2.753.000 -108.423 1,86Umweltschutz 0 4.903.671 4.890.734 -12.937 3,30

Summe: 0 150.236.676 148.262.669 -1.974.008

2017Ergebnis

Euro

2018Plan

(Schl.abgl.+NHPL)Euro

2019Plan

(Schl.abgl.)Euro

Abw.2018/19

Euro

Budgetanteil2019

In %Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung

BetrauungsakteFörderung freier Träger im Gesundheitsbereich

Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen

Unternehmerische Bestattungsleistungen

Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich

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1.2 Personaldaten und besondere Entwicklungen

Stand 31.12.2016 Stand 31.12.2017 Stand 31.12.2018

Anzahl Mitarbeiterinnen* 536 557 602

davon in Teilzeit (inkl. ATZ) 299 309 334

Anzahl Mitarbeiter* 481 476 469

davon in Teilzeit (inkl. ATZ) 54 50 48

Summe beschäftigte Personen*

1.017 1.033 1.071

Entspricht Vollzeitäquivalenten 892,20 906,40 936,90

Anzahl der Mitarbeiter/innen in Ausbildungsverhältnis (i.w.S.)

2 0 2

* aktiv Beschäftigte

Erläuterungen / besondere referatsspezifische Entwicklungen:

-

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2. Teilfinanzhaushalt - Entwicklung von 2018 auf 2019

Der Teilfinanzhaushalt enthält keine Stiftungen.

Entwicklung von 2018 auf 2019

Ein- und Auszahlungsarten

Euro Euro Euro %

1 2 3 4

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0,00

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.501.800 13.513.700 1.011.900 8,09

3 + Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0,00

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.180.900 28.888.700 707.800 2,51

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.280.000 9.314.300 34.300 0,37

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.682.000 1.380.600 -301.400 -17,92

7 + Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 111.300 107.100 -4.200 -3,77

8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 503.000 500.000 -3.000 -0,60

S1 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 bis 8) 52.259.000 53.704.400 1.445.400 2,77

9 - Personalauszahlungen 58.775.600 58.310.300 -465.300 -0,79

10 - Versorgungsauszahlungen 0 0 0,00

11 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 21.685.900 18.824.700 -2.861.200 -13,19

12 - Transferauszahlungen 68.174.300 69.940.800 1.766.500 2,59

13 - Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.113.800 2.080.900 -32.900 -1,56

14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 18.700 0 -18.700 -100,00

S2 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 bis 14) 150.768.300 149.156.700 -1.611.600 -1,07

S3 = -98.509.300 -95.452.300 3.057.000 -3,10

15 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00

16 + 0 0 0 0,00

17 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Sachvermögen 25.000 30.000 5.000 20,00

18 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Finanzvermögen 0 0 0 0,00

19 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 29.200 29.200 0 0,00

S4 = 54.200 59.200 5.000 9,23

20 - 0 77.000 77.000 100,00

21 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 460.000 2.313.000 1.853.000 402,83

22 - 2.326.000 2.482.000 156.000 6,71

23 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 0 0 0,00

24 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 6.663.000 6.126.000 -537.000 -8,06

25 - Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00

S5 = 9.449.000 10.998.000 1.549.000 16,39

S6 = -9.394.800 -10.938.800 -1.544.000 16,43

S7 = -107.904.100 -106.391.100 1.513.000 -1,40

26a + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0 0 0 0,00

26b + 0 0 0 0,00

26c + Einzahlungen aus Schuldendiensthilfen zur Tilgung von Krediten 0 0 0 0,00

S8 = 0 0 0 0,00

27a - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 0 0 0 0,00

27b - 0 0 0 0,00

S9 = 0 0 0 0,00

S10 = 0 0 0 0,00

S11 = -107.904.100 -106.391.100 1.513.000 -1,40

28 + voraussichtlicher Anfangsbestand an Finanzmitteln

S12 = -107.904.100 -106.391.100 1.513.000 -1,40

29 + voraussichtlicher Anfangsbestand sonstiger Liquiditätsreserven

S13 = -107.904.100 -106.391.100 1.513.000 -1,40

AnsatzPlanjahr

2018 (Schl.abgl.+NHPL)

Ansatz Planjahr

2019(Schl.abgl.)

Abweichung 2018/2019


Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit(= Saldo S1 und S2)

Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen u. ä. Entgelten für Investitionstätigkeit

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit(= Zeilen 15 bis 19)

Auszahlungen für den Erwerb von Grst. u. Gebäuden

Auszahlungen f. den Erwerb von immateriellen und beweglichemSachvermögen

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit(= Zeilen 20 bis 25)

Saldo aus Investitionstätigkeit(= Saldo S4 und S5)

Finanzierungsmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= Saldo S3 und S6)

Einzahlungen aus der Kreditaufnahme wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit(= Zeilen 26a bis 26c)

Auszahlungen für die Tilgung von der Kreditaufnahme wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und die Tilgung innerer Darlehen

Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit(= Zeilen 27a und 27b)

Saldo aus Finanzierungstätigkeit(= Saldo S8 und S9)

Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag(= Saldo S7 und S10)

voraussichtlicher Bestand an Finanzmittelnam Ende des Haushaltsjahres = Liquide Mittel(= S11 und Zeile 28)

voraussichtlicher Endbestand an Liquiditätsreserven(= S12 und Zeile 29)

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2.1 Erläuterung der wichtigsten Positionen

Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 2) und öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 4)Die zwei wichtigsten Einzahlungsarten sind im Referat für Gesundheit und Umwelt die Zuweisungen vom Land (FAG) aus dem Finanzausgleichsgesetz (vgl. Zeile 2 im Teilfinanzhaushalt) und die Bestattungsgebüh-ren (Zeile 4). Die Landeshauptstadt München übernimmt als kreisfreie Stadt Aufgaben eines kommunalen Gesundheitsamtes und bekommt hierfür eine Erstattung für die Aufgabenerfüllung aus dem FAG. Bei den Bestattungsgebühren werden neben den Bestattungsleistungen auch die Gebühren für die Grabüberlassungvereinnahmt.

Personalauszahlungen (Zeile 9) und Transferauszahlungen (Zeile 12)Bei den Auszahlungsarten bilden die Personalauszahlungen (Zeile 9) und die Transferauszahlungen (Zeile 12) die größten Positionen im Teilfinanzhaushalt. Hier wird vor allem die Krankenhausumlage (Plan 2019: 42.400 Tsd. € / Zeile 12) verbucht. Des Weiteren sind hier die Ansätze für die Betrauungsakte fürdie Städt. Klinikum München GmbH und die Transferleistungen der Bereiche Gesundheitsprävention und Umwelt enthalten.

2.2 Erläuterung wesentlicher Abweichungen

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 11)Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Vergleich zum Jahr 2018 um 2.861 Tsd. € auf 18.825 Tsd. € gesunken. Dieser Betrag ergibt sich in der Summe aus mehreren unterschiedlichen Entwicklungen. Insbesondere wurde das Budget für die Auszahlungen an den Eigenbetrieb it@M in Höhe von 5.289 Tsd. € an das neue Referat für Information- und Telekommunikationstechnik übertragen. Außerdem wurden die einmaligen Kosten (in 2018) für die Sanierung des Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs (452 Tsd. €) im Rahmen der Planaufstellung 2019 in Abzug gebracht. Im Gegenzug dazu wurden für Beschlüsse weitere Sachmittel genehmigt (z. B. Umsetzung der Geburtshilfe – 908 Tsd. €, Weiterentwicklung des EKSP – 300 Tsd. €).

Auszahlungen für Baumaßnahmen (Zeile 21)Die Auszahlungen für Baumaßnahmen steigen im Vergleich zum Plan 2018 um 1.853 Tsd. € auf einen Planansatz in Höhe von 2.313 Tsd. €. Grund hierfür ist der geplante Ersatzneubau Krematorium in Höhe von 1.953 Tsd. €.

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3. Teilergebnishaushalt - Entwicklung von 2018 auf 2019

Der Teilergebnishaushalt enthält keine Stiftungen.

Entwicklung von 2018 auf 2019

Ertrags- und Aufwandsarten

Euro Euro Euro %

1 2 3 41 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0,00

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 12.423.800 13.513.700 1.089.900 8,77

3 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0,00

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 25.530.400 25.114.000 -416.400 -1,63

5 + Auflösung von Sonderposten 65.000 57.500 -7.500 -11,54

6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.238.000 9.271.900 33.900 0,37

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.682.000 1.380.600 -301.400 -17,92

8 + Sonstige ordentliche Erträge 181.900 371.700 189.800 104,34

9 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00

10+/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00

S1 = Ordentliche Erträge (= Zeile 1 bis 10) 49.121.100 49.709.400 588.300 1,20

11 - Personalaufwendungen 59.182.700 58.801.300 -381.400 -0,64

12 - Versorgungsaufwendungen 4.305.000 5.264.000 959.000 22,28

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.685.900 18.824.600 -2.861.300 -13,19

14 - 9.620.500 7.331.400 -2.289.100 -23,79

15 - Transferaufwendungen 68.527.200 69.940.800 1.413.600 2,06

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.121.100 2.081.800 -39.300 -1,85

S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 165.442.400 162.243.900 -3.198.500 -1,93

S3 = -116.321.300 -112.534.500 3.786.800 -3,26

17 + Finanzerträge 503.000 500.000 -3.000 -0,60

18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 18.700 0 -18.700 -100,00

S4 = 484.300 500.000 15.700 3,24

S5 = -115.837.000 -112.034.500 3.802.500 -3,28

19 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00

20 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00

S6 = 0 0 0 0,00

S7 = -115.837.000 -112.034.500 3.802.500 -3,28

21 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.612.500 2.853.900 0 9,24

22 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 24.412.500 25.149.200 0 3,02

S8 = -137.637.000 -134.329.800 3.802.500 -2,40

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebührenkalkulation

23 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

24 -

25+/-

S9 = 0 0 0 0,00

AnsatzPlanjahr

2018 (Schl.abgl.+NHPL)

Ansatz Planjahr

2019(Schl.abgl.)



Bilanzielle Abschreibungen

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit(= Saldo S1 und S2)

Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18)

Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4)

Außerordentliches Ergebnis(= Saldo Zeilen 19 und 20)Ergebnis vor Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen (= S5 und S6)

Ergebnis des Teilhaushalts (= Saldo S7, Zeilen 21 und 22)

Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsensonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnishaushalt

Saldo der Gebührenkalkulation(= Saldo Zeilen 23 bis 25)

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3.1 Erläuterung der wichtigsten Positionen

Die jeweils zwei wichtigsten ordentlichen Ertrags- und Aufwandsarten entsprechen den zwei wichtigsten Ein-und Auszahlungsarten. An dieser Stelle darf auf die Erläuterungen unter Punkt 2.1 verwiesen werden.

3.2 Erläuterung wesentlicher Abweichungen

Versorgungsaufwendungen (Zeile 12)Die gestiegenen Versorgungsaufwendungen ergeben sich aus den gestiegenen Zuführungen zur Pensionsrückstellung für die Beamten/in (Plan 2018: 4.305 Tsd. €; Plan 2019: 5.264 Tsd. €).

Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13)Siehe Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt.

Bilanzielle Abschreibungen (Zeile 14)Im Bereich der Aufwendungen für die bilanzielle Abschreibungen (Zeile 14) sinkt der Ansatz von 9.621 Tsd. € im Jahr 2018 auf 7.331 Tsd. € im Jahr 2019. Im Bereich des Förderprogrammes Energieeinsparung wurden viele große Projekte abgeschlossen und ausgezahlt, dies führte zu einer Steigerung der Abschreibungen im Rahmen des Nachtrags. Die Werte werden für 2019 im Rahmen des Nachtrags nachgeplant.

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3.3 Deckungsvermerke gemäß § 20 Kommunale Haushaltsverordnung (KommHV-Doppik)

Die Regelungen zur Deckungsfähigkeit auf Zeilenebene im Gesamthaushalt gelten auch für den Teilhaushaltdes Referats für Gesundheit und Umwelt.

Darüber hinaus wird die Deckungsfähigkeit innerhalb der einzelnen Zeilen des Teilhaushalts bei den nachfolgend aufgeführten Zeilen auf Deckungsbereiche eingeschränkt.

Im Referat für Gesundheit und Umwelt werden folgende Deckungsblöcke definiert:

Es gelten pro Deckungsbereich folgende Regelungen zur Deckungsfähigkeit

• Personalaufwendungen (Zeile 11), ohne die Konten 612135 (sonstige Aufwendungen mit Gehaltscharakter – sonstige Beschäftigte (nicht HCM)), 620500 (Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte (nicht HCM)), 620501 (Sozialversicherung für Beschäftigte – Künstlersozialabgabe – WBG, MGS) und 631101 (Sonstige Personalnebenaufwendungen (Arbeitsmediz. Dienst usw.))

• Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13), ohne die Konten 660010 (Unterhaltungder Grundstücke und baulichen Anlagen – Hochbau), 660016 (Unterhaltung zur Sanierung von Grundleitungen) und 660017 (Unterhaltungen zur Sanierung der Heizungsanlagen) und Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16) sowieAufwendungen der Konten 612135 (sonstige Aufwendungen mit Gehaltscharakter – sonstige Beschäftigte (nicht HCM)), 620500 (Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte (nicht HCM)), 620501 (Sozialversicherung für Beschäftigte – Künstlersozialabgabe – WBG, MGS) und 631101 (Sonstige Personalnebenaufwendungen (Arbeitsmediz. Dienst usw.))

• Transferaufwendungen (Zeile 15),• Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Zeile 18) sowie• Außerordentliche Aufwendungen (Zeile 20)

DB-33-01 (7 Produkte)RGU

3311100033412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich33414100 Gesundheitsschutz33414200 Gesundheitsvorsorge33561100 Umweltvorsorge33561200 Förderung von Einrichtungen & Projekten im Umweltbereich33561300 Umweltschutz

DB-33-02 (2 Produkte)

3341120033111320

DB-33-03 (1 Produkt)Krankenhausumlage

33411100 Krankenhausumlage

DB-33-04 (2 Produkte)Betrieb/Unterhalt Friedhöfe und Einäscherungen

33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen33553200 Einäscherungen

DB-33-05 (1 Produkt)Unternehmerische Bestattungsleistungen

33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen


Betrauungsakte StKM und BeteiligungsmanagementBetrauungsakteBeteilligungsmanagement

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5. Investitionen (einschließlich Gesamtkosten,

bereits finanzierte Kosten und Verpflichtungsermächtigungen)

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SachreferatReferat für Gesundheit und Umwelt

985.3871.7 Investitionszuw. an Beteiigungen, SV, 0 0 1.238.485,60 0verbundene U

988.3871.1 Invest.zusch. an übr. Ber. Energieeinsp. 0 316.000 15.292,00 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 3871 0 316.000 1.253.777,60 0

987.3873.9 Erweitertes Klimaschutzprogramm 0 0 35.242,00 0

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 3873 0 0 35.242,00 0

985.3874.1 Zuwendung verbundene Unternehmen 0 1.000.000 4.423.030,71 0987.3874.7 Zuwendung private Unternehmen 0 2.500.000 2.199.192,39 0988.3874.5 Förderprogramm Energieeinsparung - KSP 1.500.000 1.000.000 2.201.073,85 0

2013VV vom 12.12.2012Gesamtkosten: 17.330.000 EURbereits fin.: 15.830.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 3874 1.500.000 4.500.000 8.823.296,95 0

987.3875.4 Zuwendung private Unternehmen 0 0 30.640,60 0988.3875.2 Förderprogramm Energieeinsparung - KSP 2.500.000 142.000 195.832,51 0

2015VV vom 20.11.2014Gesamtkosten: 30.260.000 EURbereits fin.: 1.760.000 EURnoch zu fin.: 26.000.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 3875 2.500.000 142.000 226.473,11 0

988.7540.8 Err. von Taubenhäusern 15.000 0 0,00 0VV vom 19.03.2014Gesamtkosten: 60.000 EURbereits fin.: 30.000 EURnoch zu fin.: 15.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 7540 15.000 0 0,00 0

985.7550.3 Zuwendung verbundene Unternehmen 0 0 12.990,72 0987.7550.9 Zuwendung private Unternehmen 0 0 177.208,26 0988.7550.7 Förderprogramm Elektromobilität 2.000.000 1.500.000 593.606,20 0

VV vom 26.07.2017Gesamtkosten: 8.305.000 EURbereits fin.: 3.000.000 EURnoch zu fin.: 3.305.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 7550 2.000.000 1.500.000 783.805,18 0

988.7560.6 Förderprogr. Energieeinsparung-KSP 2019 18.000 0 0,00 0VV vom 24.10.2018Gesamtkosten: 13.508.000 EURnoch zu fin.: 13.490.000 EUR


Haushaltsplan 2019Version 530

1160 Umwelt 23.04.2019

Finanzposition Haushaltsansatz Ergebnis

Verpflichtg.-

2019 2018 2017 ermächtigung

Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR EUR

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935.9330.3 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 17.000 34.000 26.775,98 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9330 17.000 34.000 26.775,98 0

935.9340.2 Infomobil Anhänger 0 85.000 0,00 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9340 0 85.000 0,00 0

_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 6.050.000 6.577.000 11.149.370,82 0

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -6.050.000 -6.577.000 -11.149.370,82 0


1160 Umwelt 23.04.2019


Verpflichtg.-



Seite 20 von 101


935.7040.5 Ersteinrichtung Schwanthalerstr. 69 0 0 -423,04 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7040 0 0 -423,04 0

987.7510.8 Zuschuss Teamwerk 75.000 0 0,00 0VV vom 24.10.2018Gesamtkosten: 75.000 EUR


935.9330.8 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 133.000 100.000 78.897,44 0

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 9330 133.000 100.000 78.897,44 0

_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 208.000 100.000 78.474,40 0

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -208.000 -100.000 -78.474,40 0


5000 Gesundheit 23.04.2019


Verpflichtg.-



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328.0000.3 Darlehensrückflüsse vom sonst. inländ. 9.400 9.400 9.407,77 0Bereich

345.0340.7 Versteigerung Kfz durch VgSt. 1 0 0 1.140,00 0

935.9330.7 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 67.000 67.000 48.888,07 0

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 9330 67.000 67.000 48.888,07 0

935.9340.6 Kfz, Nutzfahrz.,Anh.-Ersatzbesch. 0 0 78.886,19 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9340 0 0 78.886,19 0

_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 9.400 9.400 10.547,77 0Auszahlungen Unterabschnitt 67.000 67.000 127.774,26 0

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -57.600 -57.600 -117.226,49 0


5100 Referat für Gesundheit und Umwelt 23.04.2019


Verpflichtg.-



Seite 22 von 101


325.0000.8 Tilgung. v. verb. Untern, Beteil. u. 19.800 19.800 19.756,06 0Sondervermög.

_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 19.800 19.800 19.756,06 0Auszahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt 19.800 19.800 19.756,06 0


5101 Krankenhäuser 23.04.2019


Verpflichtg.-



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988.7500.1 Zuschuss Gesundheitsladen 0 130.000 0,00 0_______________________________________________________


988.7510.0 Umbau Geburtshaus Theresienwiese 0 75.000 0,00 0_______________________________________________________


985.7520.5 Inv.zuw. f.d. Einr. gynäk. Sprechstunde 10.000 0 0,00 0VV vom 24.10.2018Gesamtkosten: 10.000 EUR


988.7530.8 Inv.zuw. f. psychosoz. Notfallvers. 8.000 0 0,00 0VV vom 24.10.2018Gesamtkosten: 8.000 EUR


_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 18.000 205.000 0,00 0

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -18.000 -205.000 0,00 0


5410 Förderung von Einrichtg. u. Maßn. anderer Träger 23.04.2019


Verpflichtg.-



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368.0300.5 Zusch. zweckgeb. Schenkungsmittel 0 0 1.339,00 0345.0340.9 Erlös aus Versteigerung Kfz. 25.000 20.000 27.573,00 0

950.7605.5 Bestattungsplätze für Urnenbestattungen 0 50.000 0,00 0_______________________________________________________


940.7620.5 Neueinr. zusätzl. Kühlanl. Ostfriedh. 0 0 32,81 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7620 0 0 32,81 0

361.7660.0 Inv.zuw.v.Land-St.-Martins-Pl. 0 0 242.000,00 01,Gen.san. Kaskaden

940.7660.1 Ostfriedhof, Wiedererrichtung der 0 0 283.662,44 0Kaskaden


940.7725.2 Grundleit.sanierung auf versch. 0 0 249.130,85 0Friedhöfe


950.7780.6 Err. Urnengem.anl. Westfriedhof 0 0 9.953,28 0


940.7800.3 Pauschale GB - Kleinstmaßnahmen 10.000 10.000 0,00 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7800 10.000 10.000 0,00 0

940.7815.1 Ern. Bew.leitungen Ostfriedhof 0 0 146.948,05 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7815 0 0 146.948,05 0

932.7865.3 Leit- und Orientierungssystem Friedhöfe 77.000 0 0,00 0VV vom 26.07.2018Gesamtkosten: 225.000 EURbereits fin.: 77.000 EURnoch zu fin.: 71.000 EUR


940.7870.6 Friedhof Allach, Eversbuschstr. 197, 350.000 0 0,00 0Einfr.mauerGesamtkosten: 990.000 EURnoch zu fin.: 640.000 EUR



7500 Bestattungswesen - Städt. Friedhöfe München 23.04.2019


Verpflichtg.-



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935.9340.8 Kraftfahrzeuge 900.000 1.669.000 232.581,50 400.000Die VE sind nichtdeckungsfähig.Verpflichtungsermächtigungen :2020 = 400.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 9340 900.000 1.669.000 232.581,50 400.000

932.9950.1 Grundstückseinrichtungen 0 0 43.090,47 0935.9950.4 Bestattungsplätze 0 0 51.380,47 0950.9950.3 Bestattungsplätze 0 0 10.080,94 0


_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 25.000 20.000 270.912,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 2.187.000 2.079.000 1.553.089,83 400.000

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -2.162.000 -2.059.000 -1.282.177,83 -400.000


7500 Bestattungswesen - Städt. Friedhöfe München 23.04.2019


Verpflichtg.-



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345.0340.8 Versteigerung KFZ 5.000 5.000 10.356,30 0



935.9340.7 Kraftfahrzeuge 500.000 0 217.526,96 200.000Die VE sind nichtdeckungsfähig.Verpflichtungsermächtigungen :2020 = 200.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 9340 500.000 0 217.526,96 200.000

_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 5.000 5.000 10.356,30 0Auszahlungen Unterabschnitt 512.000 18.000 229.596,80 200.000

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -507.000 -13.000 -219.240,50 -200.000


7501 Bestattungswesen - Städt. Bestattung 23.04.2019


Verpflichtg.-



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940.5007.5 Ersatzneubau Krematorium (Anteil-BgA) 1.953.000 400.000 1.530,78 6.434.000VV vom 21.02.2018Gesamtkosten: 9.788.000 EURbereits fin.: 402.000 EURnoch zu fin.: 7.433.000 EURDie VE sind nichtdeckungsfähig.Verpflichtungsermächtigungen :2020 = 2.929.000 EUR2021 = 1.953.000 EUR2022 = 1.552.000 EUR

_______________________________________________________Summe der Maßnahme 5007 1.953.000 400.000 1.530,78 6.434.000

940.7510.6 Neub.Kremat.,BA Krematorium, 0 0 148.869,74 0St.Martins-Pl.




_______________________________________________________Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 1.956.000 403.000 156.590,86 6.434.000

=======================================================Ausgleich Unterabschnitt -1.956.000 -403.000 -156.590,86 -6.434.000


7502 Bestattungswesen - SFM Krematorium 23.04.2019


Verpflichtg.-



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===========================================================================================================

Gesamtsumme der Einzahlungenim Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 59.200 54.200 311.572,13

Gesamtsumme der Auszahlungenim Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 10.998.000 9.449.000 13.294.896,97

=======================================================Saldo ReferatsteilfinanzhaushaltInvestitionstätigkeit -10.938.800 -9.394.800 -12.983.324,84

Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungenim Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 7.034.000

===========================================================================================================


7502 Bestattungswesen - SFM Krematorium 23.04.2019


Verpflichtg.-



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6. Produkte

6.1 Übersicht Ein- und Auszahlungen auf Produktebene


Die Werte in der Übersicht und den Produktblättern werden aus dem internen Rechnungswesen generiert. Daher ergeben sich Abweichungen zu den Budgetwerten im Teilfinanzhaushalt.

Produktbezeichnung

33111000 0 0 0 9.469.232 -100.000 6.912.86533111320 Beteiligungsmanagement 0 0 0 12.271 0 12.27133411100 Krankenhausumlage 0 0 0 43.436.000 0 42.400.00033411200 0 0 0 11.670.290 0 12.390.00033412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 0 0 0 9.058.700 0 10.156.30833414100 Gesundheitsschutz 0 0 -7.707.050 12.426.718 -8.505.000 11.497.32833414200 Gesundheitsvorsorge 0 0 -6.094.853 14.137.059 -6.995.200 14.743.42733553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 0 0 -22.783.242 23.061.448 -21.449.733 23.262.44533553200 Einäscherungen 0 0 -1.746.908 1.293.003 -1.746.000 1.150.28133553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 0 0 -10.098.485 9.221.165 -10.098.140 8.307.76133561100 Umweltvorsoge 0 0 -220.156 8.685.696 -86.500 9.786.24833561200 0 0 -22.528 2.861.423 -14.500 2.753.00033561300 Umweltschutz 0 0 -808.262 4.903.671 -891.500 4.890.734

Summe 0 0 -49.481.483 150.236.676 -49.886.573 148.262.669

Prod.Nr. Einzahlungen2017

Ergebnis

Euro

Auszahlungen2017

Ergebnis

Euro

Einzahlungen2018Plan


Auszahlungen2018Plan


Einzahlungen2019Plan

(Schl.abgl.)Euro

Auszahlungen2019Plan

(Schl.abgl.)Euro


Betrauungsakte

Förderung von Einr. und Projekten im Umweltbereich

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6.2 Übersicht Erträge und Aufwendungen auf Produktebene


Die Werte in der Übersicht und den Produktblättern werden aus dem internen Rechnungswesen generiert. Daher ergeben sich Abweichungen zu den Budgetwerten im Teilergebnishaushalt.

Produktbezeichnung

33111000 0 0 -1.048 10.788.681 -136.905 8.368.83233111320 Beteiligungsmanagement 0 0 0 12.271 0 12.27133411100 Krankenhausumlage 0 0 0 43.436.000 0 42.400.00033411200 0 0 0 11.670.290 0 12.390.00033412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 0 0 0 9.075.173 0 10.176.17233414100 Gesundheitsschutz 0 0 -7.708.429 13.539.558 -8.541.473 12.914.63433414200 Gesundheitsvorsorge 0 0 -6.096.204 14.775.348 -7.011.871 15.456.69033553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 0 0 -22.347.153 25.196.602 -21.063.643 25.432.36033553200 Einäscherungen 0 0 -1.746.908 1.295.535 -1.746.000 1.171.55033553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 0 0 -10.110.534 10.535.655 -10.120.726 9.741.42033561100 Umweltvorsorge 0 0 -220.698 16.370.399 -96.554 15.054.33233561200 0 0 -22.528 3.080.662 -14.500 3.203.09833561300 Umweltschutz 0 0 -808.942 5.667.309 -919.424 5.920.760

Summe 0 0 -49.062.443 165.443.484 -49.651.096 162.242.118

Prod.Nr. ordentl. Erträge

2017Ergebnis

Euro

ordentl. Aufwendungen

2017Ergebnis

Euro

ordentl Erträge

2018Plan


ordentl.Aufwendungen

2018Plan


ordentl.Erträge

2019Plan

(Schl.abgl.)Euro

ordentl.Aufwendungen

2019Plan

(Schl.abgl.)Euro


Betrauungsakte

Förderung von Einr. und Projekten im Umweltbereich

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Produkt 33111000Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung

Zuordnung zum Verantwortungsbereich:

Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt

Verantwortliche Person(en): Frau Jacobs

Mitarbeiter in VZÄ: 103,85

Auszug aus dem Stellenplan:Wahl-

beamte/innen

Qualifikationsebene (QE) Erläuterungen

1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 1,00 0,00 20,76 36,35 11,00

Arbeitnehmer/innen 0,00 5,00 17,75 20,74 7,41

Produktleistungen:

-

Produktbeschreibung:

Das Produkt „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ beinhaltet Leistungen der

• Referatsleitung• Patientenbeauftragter/-beauftragte• Stabsstellen

◦ Büro der Referentin- Presse-/ Öffentlichkeitsarbeit- Gesundheitsbeirat- Strategische Planung

◦ Recht und Beschlusswesen• Geschäftsleitung

◦ Allg. Verwaltung, Facility-Management, BGM◦ Personalcontrolling, Organisations- und Personalmanagement ◦ Controlling und Strategie ◦ Finanzmanagement ◦ Geschäftsprozess- und Anforderungsmanagement◦ Ausbildung, Personal, Dienst- und Fortbildungsreisen ◦ Regiebetrieb Kempfenhausen

Zielgruppen:

-

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Ein- und Auszahlungen auf Produktebene:

Ergebnis 2017

in Euro

Ansatz 2018 (Schl.abgl.+NHPL)

in Euro

Ansatz 2019(Schl.abgl.)

in Euro

Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00

Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 -100.000,00

sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0,00 0,00

öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0,00

sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 0,00 0,00 0,00

Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -100.000,00

Personalauszahlungen 0,00 6.571.986,22 5.702.823,07

Versorgungsauszahlungen 0,00 0,00 0,00

Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 2.384.966,24 699.500,00

Transferauszahlungen 0,00 98,00 0,00

sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 512.181,67 510.542,20

Zinsen u. sonst. Finanzauszahlungen 0,00 0,00 0,00

Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 9.469.232,13 6.912.865,27

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 9.469.232,13 6.812.865,27


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Erträge und Aufwendungen auf Produktebene:

Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 -100.000,00

sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00


Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 0,00



Sonstige ordentliche Erträge 0,00 -1.047,82 -36.905,27

Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00

Ordentliche Erträge 0,00 -1.047,82 -136.905,27

Personalaufwendungen 0,00 6.645.281,38 5.783.658,07

Versorgungsaufwendungen 0,00 1.126.422,40 1.269.730,54

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 2.384.966,24 699.500,00

Bilanzielle Abschreibungen 0,00 119.731,16 105.401,50

Transferaufwendungen 0,00 98,00 0,00

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 512.181,67 510.542,20

Ordentliche Aufwendungen 0,00 10.788.680,85 8.368.832,31

Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 10.787.633,03 8.231.927,04

Finanzerträge 0,00 0,00 0,00

Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Finanzergebnis 0,00 0,00 0,00

Ordentliches Ergebnis 0,00 10.787.633,03 8.231.927,04

Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00

Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 10.787.633,03 8.231.927,04

Interne Leistungsbeziehungen 0,00 41.305,42 31.575,57

Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 10.828.938,45 8.263.502,61


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Leistungsziele:

-

Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung:

-

Sonstige Erläuterungen, Chancen und Risiken:

-

Budgetregeln:

siehe: Regelungen zum Vollzug des Haushalts und Vollzugsrichtlinie

Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen:

siehe: Deckungsvermerke gemäß § 20 Kommunale Haushaltsverordnung (KommHV-Doppik) zum Gesamtergebnishaushalt im Haushaltsband "Allgemeiner Teil" sowie zu Ziffer 3.3 im jeweiligen Teilhaushalt

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Produkt 33111320Beteiligungsmanagement


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt, Geschäftsleitung




beamte/innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Produktleistungen:

PL 1: Beteiligungsmanagement für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbHPL 2: Abwicklung ehemaliger Krankenhausbereich


Das Beteiligungsmanagement umfasst die Bereiche Beteiligungsverwaltung, Beteiligungscontrolling undMandatsbetreuung. Dies umfasst insbesondere

• Beratung, Information und Betreuung der Gesellschaftsorgane• Vorgabe von Zielen der Gesellschafterin• Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen, Prüfung der Sitzungsproto-

kolle• Überwachung des Vollzugs von Beschlüssen der Gremien (insb. Gesellschafterversammlung,

Aufsichtsrat)• Evaluierung der Zielerreichung, Bericht zur Beteiligungssteuerung für den Stadtrat, Mitwirkung beim

Finanzdaten- und Beteiligungsbericht der Kämmerei• Betriebswirtschaftliche Analyse der Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse und Erarbeitung von

Steuerungsempfehlungen• Gesellschafterbezogene Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Verträgen der Geschäftsführung• Bearbeitung von Stadtratsanfragen, -anträgen und -vorlagen, Bezirksausschussanträgen und• Bürgerversammlungsempfehlungen sowie Sonderaufträgen von Referatsleitung und Aufsichtsrat

Bei der „Abwicklung ehemaliger Krankenhausbereich“ handelt es sich zum einen um noch nicht getilgte Dar-lehen und zum anderen um Lasten (Versorgungslasten) aus den ehemaligen Eigen- und Regiebetrieben desReferates für Gesundheit und Umwelt, welche nicht auf die Städtisches Klinikum München GmbH überge-gangen sind.

Aufgabenklassifizierung: PflichtaufgabeRechtsgrundlage: Art. 83 BV i.V.m. Art. 7 BayGO, Art 86 ff BayGO

Zielgruppen:

• Stadtrat• Oberbürgermeister• Aufsichtsratsmitglieder bzw. Mitglieder von Entscheidungsgremien der Gesellschaft

wie z. B. Gesellschafterversammlung, Beiräte usw.• Geschäftsführung

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 0,00







Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Personalauszahlungen 0,00 0,00 0,00


Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00




Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 12.270,96 12.270,96

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 12.270,96 12.270,96


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Ergebnis 2017

in Euro

Ansatz 2018(Schl.abgl.+NHPL)

in Euro


in Euro








Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00


Ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00

Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0,00 0,00



Ordentliche Aufwendungen 0,00 12.270,96 12.270,96

Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 12.270,96 12.270,96




Ordentliches Ergebnis 0,00 12.270,96 12.270,96




Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 12.270,96 12.270,96


Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 95.902,78 80.923,95


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Leistungsziele:

-


Ergebnis 2017 Plan 2018(Schl.abgl.+NHPL)

Plan 2019(Schl.abgl.)

Leistungsmengenkennzahlen

Summe Betreuungsstunden Std. 0 800 800

Finanzkennzahlen

Aufwand pro Betreuungsstunde € 0 130 130

Summe Kosten des Beteiligungs-managements (ohne Transfer-aufwendungen und sonstige Aufwendungen an die Gesellschaft/den Eigenbetrieb)

Tsd. € 0 105 105



-

Budgetregeln:




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Produkt 33411100Krankenhausumlage


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt




beamte/innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Produktleistungen:

-


Technische Abwicklung der Krankenhausumlage

Aufgabenklassifizierung: Pflichtaufgabe

Rechtsgrundlage: Art. 10 b FAG

Zielgruppen:

-

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro













Transferauszahlungen 0,00 43.436.000,00 42.400.000,00

sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00





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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro















Transferaufwendungen 0,00 43.436.000,00 42.400.000,00

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00











Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00



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Leistungsziele:

-


-


-

Budgetregeln:




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Produkt 33411200Betrauungsakte


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt,Hauptabteilung Gesundheitsvorsorge



Auszug aus dem Stellenplan:

Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Produktleistungen:

-


Zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Münchner Einwohnerinnen und Einwohner sollen Klini-ken und andere Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen im ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungsbereich mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut werden, die ohne Betrauung nicht oder in Bezug auf Qualität, Sicherheit, Gleichbehandlung oder Zugang nur mit niedri-geren Standards erbracht werden würden, als von der Landeshauptstadt München gewünscht.

Wird im Rahmen des medizinischen Versorgungsmanagements oder anderweitig ein Bedarf einer spezifi-schen Gesundheitsleistung für die Münchner Einwohnerinnen und Einwohner festgestellt und wird dieser nicht durch den Markt, d.h. durch die Anbieter von Gesundheitsleistungen in München, reguliert (Marktversa-gen), kann der Stadtrat einen Einzelnen oder auch mehrere Anbieter mit der Erbringung dieser Leistung ge-gen den Ausgleich des hierdurch entstehenden Defizites betrauen, sofern es sich um Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Leistungen) nach EU-Richtlinien handelt.

Aufgabenklassifizierung: Pflichtaufgabe Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidungen

• BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. Dezember 2011 (2012/21/EU, ABI. EU Nr. L 7/3 vom 11. Januar 2012) - Freistellungsbeschluss –

• MITTEILUNG DER KOMMISSION vom 11. Januar 2012 (2012/C8/02, Abl. EU Nr. C8/4 vom 11. Januar 2012)

• MITTEILUNG DER KOMMISSION vom 11. Januar 2012 (2012/C8/03, Abl. EU Nr. C8/15 vom 11. Januar 2012)

• RICHTLINIE 2006/111/EG DER KOMMISSION vom 16. November 2006 (ABI. EU Nr. L 318/17 vom 17. November 2006)

• Art. 51 Abs. 3 Nr. 1 LKrO i. V. m. Art. 1 BayKrG – Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser

Zielgruppen:

• Münchner Einwohnerinnen und Einwohner • Münchner Kliniken • weitere Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro



















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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro



























Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00



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Leistungsziele:

Wirkungsziele

1. Sicherstellen der stationären Versorgung für die Münchner Bevölkerung im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge.

2. Sicherstellen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus für die Münchner Bevölkerung im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge.





P: Anzahl der Betrauungsakte (1) Anz. 0 8 9

P: Anzahl der Betrauungsakte (2) Anz. 0 2 2

Wirkungskennzahlen1

P: Fallzahl der betrauten Bereiche in der stationären Versorgung (1)

Anz. 0 5.975 6.345

P: Ambulante Besuche der betrauten Bereiche in der ambulanten Versorgung (2)

Anz. 0 77.533 77.533

Genderkennzahlen2

P: kann nicht sinnvoll abgebildet werden (1 und 2)

- - -

Finanzkennzahlen

P: Auszahlungen (1) Tsd. € 0 4.150 4.894

P: Auszahlungen (2) Tsd. € 0 7.520 7.496



Chancen:Wahrnehmung der kommunalen Daseinsvorsorge, Steuerung der stationären Versorgung, Einfluss auf die klinische medizinische Versorgungslandschaft in der Stadt München

Risiken:Verlagerung defizitärer Versorgungsbereiche in die kommunale Verantwortung, Änderungen im EU-Beihilferecht, Überschreiten der 15 Mio. €-Grenze für eine betraute Einrichtung ohne Anmeldung bei der EU.

Budgetregeln:




1) Ziel der Betrauungen ist, die Erbringung bestimmter stationärer oder ambulanter Versorgungsleistungen sicherzustellen. Daher stellen die Wirkungskennzahlen auf die zu erbringenden/erbrachten Leistungen der betrauten Bereiche ab, da dies einerseits ein Indikator für die Erbringung der Leistung im Rahmen des Versorgungsauftrages, andererseits auch für mögliche Veränderungen des Bedarfs sein kann.

2) Aufgrund der Heterogenität der betrauten Bereiche ist eine Genderkennzahl über alle Betrauungen nicht sinnvoll, da damit weder Transparenz noch Steuerungsmöglichkeiten herstellbar sind.

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Produkt 33412100Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Gesundheitsvorsorge




Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Produktleistungen:

PL 1: Ambulante psychiatrische VersorgungPL 2: Ambulante SuchthilfePL 3: SelbsthilfePL 4: Gesundheitsförderung/GesundheitsberatungPL 5: Geriatrische Versorgung, Rehabilitation, Pflege und HospizarbeitPL 6: Schwangerschaftsberatungsstellen


Die Landeshauptstadt München gewährt nach Maßgabe der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendun-gen der LH München an gesundheits- und umweltbezogene Einrichtungen und vor dem gesetzlichen Hinter-grund der Gemeindeordnung (Art. 57 Abs. 1) freiwillige Zuwendungen an Einrichtungen und Maßnahmen zurFörderung der Infrastruktur im Gesundheitswesen und gesetzliche Zuwendungen im Rahmen des Bayeri-schen Schwangerenberatungsgesetzes. Zuwendungen sind Haushaltsmittel der Landeshauptstadt Mün-chen, die der Zuwendungsempfängerin/dem Zuwendungsempfänger zur Erfüllung bestimmter verbindlich festgeschriebener oder vereinbarter Zwecke einmalig (z. B. für Investitions- und/oder Baumaßnahmen) und/oder laufend (z. B. Personal- und Sachkosten) zur Verfügung gestellt werden.

Aufgabenklassifizierung: 10 % Pflichtaufgabe / 90 % freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidungen

• Art 57 Abs. 1 Bayerische Gemeindeordnung• Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)• Bayer. Schwangerenberatungsgesetz (BaySchwBerG)• jährliche Stadtratsentscheidung über die Förderung

Zielgruppen:

• Münchner Bürgerinnen und Bürger• Bayer. Staatsministerien, Regierung von OBB, Bezirk OBB• Krankenkassen• andere Fachabteilungen des RGU• städt. Referate• Kooperationspartner aus Verbänden• Träger• Einrichtungen der Gesundheitsförderung und Prävention, der psychosozialen und psychiatrischen

Versorgung, der Suchthilfe und aus dem Bereich der Pflege und Hospizversorgung sowie Schwangerschaftsberatungsstellen

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro



















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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro



























Interne Leistungsbeziehungen 0,00 505,86 3.197,24



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Leistungsziele:

a) Leistungsmengenziele:

-

b) Wirkungsziele:

1. Durch Zuschüsse für gesundheitsbezogene Einrichtungen werden bedarfsgerechte Angebote geschaffen bzw. vorhandene Strukturen und Angebote bedarfsgerecht weiter entwickelt.

2. Die bezuschussten Einrichtungen und Projekte erreichen insbesondere Zielgruppen mit besonderen gesundheitlichen Bedarfen (gem. den Förderrichtlinien für gesundheitsbezogene Einrichtungen).





P: Anzahl der bezuschussten Einrichtungen und Projektein der Regelförderung (1)

Anz. 0 146 131

P: Anteil der Förderprojekte für Zielgruppen mit besonderen gesundheitlichen Bedarfen (2)

% 0 90 90

Wirkungskennzahlen

P: Erreichte Personen gesamt*(Neue Kennzahl ab 2019) (1)

Anz. 0 -* -*

P: Erreichte Personen mit besonderen gesundheitlichen Bedarfen*(Neue Kennzahl ab 2019) (2)

Anz. 0 -* -*

Genderkennzahlen

P: Anteil der geschlechtsspezifischen Angebotegesamt (1 und 2)

% 0 10 10

P: Anteil des Fördervolumens für geschlechtsspezifische Angebote (1 und 2)

% 0 10 10

Finanzkennzahlen

P: Fördervolumen gesamt (1) € 0 9.058.700 10.156.308

P: Fördervolumen für Angebote für Zielgruppen mit besonderen gesundheitlichen Bedarfen (2)

% 0 90 90


*) Die Kennzahl ist neu und die Datenerhebung auf Basis 2018 ist noch nicht abgeschlossen.

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Die Entscheidung über notwendige Angebotsstrukturierung unterliegt nach fachlicher Einschätzung durch das RGU der Entscheidung des Stadtrates.

Chancen:Zuwendungen bzw. Zuschüsse werden von der öffentlichen Hand gezielt eingesetzt, um bedarfsgerechte Angebotsstrukturen zu schaffen bzw. vorhandene Strukturen und Angebote bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Besonders zur Umsetzung von aktuellen oder auch zeitlich befristeten Bedarfen bietet die Regelung über eine Zuschussvergabe für die Kommune Flexibilität. Angebotsstrukturen können so bedarfsgerecht aufgebaut und ggf. wenn notwendig auch umgesteuert werden.

Risiken:Der Großteil der Zuschüsse sind freiwillige Leistungen, die auf Basis von Stadtratsentscheidungen an die Träger jährlich ausgereicht werden. Durch das Jährlichkeitsprinzip besteht grundsätzlich eine gewisse finanzielle Unsicherheit für die Träger über eine dauerhafte Finanzierung der Personal- und Sachkosten.

Budgetregeln:




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Seite 54 von 101

Produkt 33414100Gesundheitsschutz


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt,Hauptabteilung Gesundheitsschutz




Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 18,00 13,81 34,75


Produktleistungen:

PL 1: Infektionskrankheiten – Meldewesen, Verhütung und BekämpfungPL 2: Tuberkulose – Meldewesen, Verhütung und BekämpfungPL 3: Mitwirkung des ÖGD beim Vollzug spezieller RechtsnormenPL 4: Überwachung der Infektionshygiene in EinrichtungenPL 5: Überwachung und Beratung in Umwelthygiene und UmweltmedizinPL 6: Vollzugsaufgaben im GesundheitswesenPL 7: Beamtenrechtliche GutachtenPL 8: Personalärztliche Gutachten für TarifbeschäftigtePL 9: Gutachten nach dem AusländerrechtPL 10: Gutachten nach SozialgesetzbüchernPL 11: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Berufsfeuerwehr MünchenPL 12: Gutachten nach anderen gesetzlichen GrundlagenPL 13: Heilpraktikererlaubnis und Belehrungen nach § 43 IfSG für den gewerbsmäßigen Umgang mit Lebensmitteln


Im Gesundheitsschutz werden zahlreiche Maßnahmen zur Prävention, Eindämmung von Erkrankungen bzw.Erregern und zur neutralen Feststellung eines gesundheitlichen Status von Probanden ergriffen. Dieses ge-schieht durch Überprüfungen, Belehrungen, Beratungen, Betreuung, Untersuchungen und Veranlassung oder Durchführung von erforderlichen Maßnahmen.Die Heterogenität des Produktes ermöglicht keine detaillierte und umfassende Darstellung der ihm zugeord-neten Produktleistungen und -teilleistungen. Ein bedeutender Teil der Leistungen ist in seinem Umfang nicht steuerbar und durch einen stark wechselnden Ressourcenverbrauch (zeitlich, personell, finanziell) in Abhän-gigkeit von den notwendigen Aktivitäten im Einzelfall charakterisiert.Die Aufgabenerledigung erfolgt an den drei Standorten Bayerstr. 28a, Schwanthalerstr. 69 und Heidemannstr. 60 sowie im Rahmen von zahlreichen Außendiensttätigkeiten.

Aufgabenklassifizierung: 97% Pflichtaufgaben / 3% freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlagen, Stadtrats-Entscheidungen und ministerielle Schreiben

Zielgruppen:

• Bürgerinnen und Bürger: Personen im Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Prostituiertenschutzgesetzes, Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes, Heilpraktikergesetzes, Asylgesetzes, Betäubungsmittelgesetzes, im Rahmen der Berufsaufsicht, im umweltbezogenen Gesundheitsschutz, der Betreuungsgesetze, des Landesstraf- und Verordnungsrechts u.v.a.

• Bundes-, Landes- und kommunale Behörden, sonstige Auftraggeber und Kooperationspartner, Institutionen/Betriebe.

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 -6.117.216,00 -6.117.000,00


öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 -1.534.052,20 -2.322.500,00

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 -39.993,62 -39.000,00


sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -15.788,14 -26.500,00


Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -7.707.049,96 -8.505.000,00



Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 1.528.113,22 872.500,00







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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro










Ordentliche Erträge 0,00 -7.708.428,78 -8.541.473,04


Versorgungsaufwendungen 0,00 912.404,88 1.233.720,41

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 1.528.113,22 872.500,00

















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Leistungsziele:


-

b) Wirkungsziele:

1. Das E- Government des RGU ist erweitert um die Möglichkeit einer Online-Anmeldung für die Pflichtberatungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) und die betriebsärztliche Betreuung derBerufsfeuerwehr München.

2. Mit Hilfe initiierender, koordinierender und fachlich begleitender Unterstützung des ABS1-Netzwerks München (Netzwerktreffen, Projektgruppensitzungen, MRE2- Fallkonferenzen, Rekrutierung Mitglieder-/Kooperationspartner, Internetbeiträge, Pressemitteilungen und Fachbeiträge) sind die strukturellen, personellen, inhaltlichen und betrieblich-organisatorischen Voraussetzungen für eine Implementierung von ABS in weiteren Münchner Krankenhäusern geschaffen.





PL 1/11: Anzahl der elektronischen Anmeldungen (1)

Anz. 0 300 500

PL 4: ABS- Netzwerkaktivitäten (2) Anz. 0 43 46

Wirkungskennzahlen

PL 1/11 Verhältnis elektronische Anmeldungen zu sonstigen Anmeldungen (1)

% 0 80 90

PL 4: Münchner Krankenhäuser mit nachweislicher Sicherstellung der Implementierung von ABS (2)

Anz. 0 6 10

Genderkennzahlen

PL 1/11: Anzahl der Frauen / Männer,die sich elektronisch anmelden (1)

Anz. 0 150 / 150 250 / 250

PL 4: keine sinnvolle Kennzahl ermittelbar (2)*

Anz. - - -

Finanzkennzahlen

PL 1: Einzahlungen für Beratungen nach ProstSchG (1)

Tsd. € 0 107 107

PL 1: Auszahlungen für Beratungen nach ProstSchG (1)

Tsd. € 0 169 169


*) Für dieses Leistungsziel, ist eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl nicht sinnvoll, da medizinische Einrichtungen und Institutionen Zielgruppen der Aufgabenstellung sind.

1 Antibiotic Stewardship2 Multiresistente Erreger

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Die Erwartungswerte für die Anzahl der eingehenden Infektionsmeldungen und -ausbrüche ergeben sich ausden Erfahrungen der letzten Jahre, dem Bevölkerungswachstum Münchens und der Anzahl der Asylsuchenden, ist aber durch das tatsächliche Infektionsgeschehen fremdbestimmt.Mit Ausweitung der gesetzlichen Arzt- und Labormeldepflichten (IfSGMeldAnpV) wird dem epidemio-logischen Erkenntnisbedarf an infektions- und bevölkerungsrelevanten Entwicklungen Rechnung getragen. Von einem objektivierbaren Anstieg von pflege- und/oder behandlungsassoziierten Übertragungen multiresistenter Erreger im ambulanten und stationären Versorgungssektor ist weiterhin auszugehen.

Der Standort Heidemannstr. 60 (Bayernkaserne) ist für die Durchführung der Untersuchungen nach § 62 AsylG nur noch zeitlich limitiert nutzbar. Die Untersuchungen stellen eine Daueraufgabe des RGU dar.In Zusammenarbeit mit den beteiligten Referaten der Stadt sind daher die Voraussetzungen für einenzukunftsfähigen Standort für die Untersuchungen zu schaffen, der die Grundlage für eine engeZusammenarbeit mit der zuständigen Landesbehörde und schlanke Prozessabläufe unterstützt.

Die Personalakquise vor allem im ärztlichen Bereich stellt weiterhin eine Herausforderung im Hinblick auf den zeitgerechten Vollzug der gesetzlichen Aufgaben und der Aufrechterhaltung der erforderlichen Qualität dar.

Budgetregeln:




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Produkt 33414200Gesundheitsvorsorge


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt,Hauptabteilung Gesundheitsvorsorge




Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 9,50 8,21 23,40


Produktleistungen:

PL 1: SchwangerenberatungPL 2: Frühkindliche GesundheitsförderungPL 3: ImpfwesenPL 4: Gesundheitsvorsorge für Menschen in UnterkünftenPL 5: SchulgesundheitPL 6: Seelische GesundheitPL 7: ZahngesundheitPL 8: Stadtweite Koordination für Psychiatrie und SuchthilfePL 9: SuchtberatungPL 10: Sozialpsychiatrische LeistungenPL 11: Fachstellen/LeitliniePL 12: Gesundheit vor OrtPL 13: Stadtweite Koordination für Versorgung und Pflege


Die Leistungen zur Gesundheitsvorsorge umfassen Information, Beratung und Anleitung, Untersuchungen, Diagnostik und subsidiäre Impfungen, Expertisen und Fortbildungsmaßnahmen, Gesundheitsprojekte und Projektberatung. Es werden ärztliche, psychologische, sozialpädagogische und zahnärztliche Gutachten er-stellt, Kinder bis drei Jahre im Rahmen der Frühen Hilfen an Träger der Jugendhilfe vermittelt, Schwangeren in Notlagen der Zugang zu finanziellen Hilfen gesichert, die Versorgung von Familien rund um die Geburt verbessert und Migrantinnen und Migranten, besonders Flüchtlingen, der Zugang zur gesundheitlichen Ver-sorgung erleichtert. Es werden Schwerpunkte entsprechend dem Bedarf der Zielgruppen gesetzt. Die Leistungen werden über-wiegend niederschwellig, für Kinder (bis 6 Jahre) in Familien mit gehäuften Risiken auch aufsuchend, ange-boten. Damit werden Beiträge zum präventiven Kinderschutz geleistet. Der lebensweltorientierte Arbeitsan-satz berücksichtigt auch migrationsspezifische und geschlechterdifferenzierende Bedarfslagen. Er knüpft an individuelle Potenziale sowie soziale und infrastrukturelle Ressourcen an.Psychisch erkrankte, suchtmittelkonsumierende und abhängigkeitskranke Personen, die wegen ihres körper-lichen, geistigen und/oder seelischen Zustandes, sowie oft aufgrund sozialer Umstände, besonderer gesund-heitlicher Unterstützung bedürfen, sowie deren Angehörige und professionelle Bezugspersonen erhalten in-dividuelle Beratung und Unterstützung. Nach Großschadensereignissen erhalten Menschen mit psychischenBelastungen adäquate Beratung, Unterstützung und ggf. Weitervermittlung in psychotherapeutische und/oder psychiatrische Angebote.Um die strukturellen Voraussetzungen für Gesundheitsförderung, -prävention und -versorgung in München sicherzustellen und weiter zu entwickeln, wird datenbasiert gearbeitet. Es werden gesundheitsrelevante Handlungsbedarfe identifiziert; der Aufbau bedarfsgerechter Angebote und der Abbau von Schnittstellen im Münchner Gesundheitswesen wird geplant, initiiert, gefördert, unterstützt und begleitet.

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Die dafür notwendige Koordination und Vernetzung, Multiplikatoren- und Gremienarbeit wird geleistet. Ein strategisches Versorgungsmanagement erarbeitet die Grundlagen für eine differenzierte und zielorientierte Analyse der Versorgungsstrukturen als Grundlage für die Entwicklung und Bewertung von bedarfsgerechten Versorgungsketten.

Aufgabenklassifizierung: 66 % Pflichtaufgabe / 34 % freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlagen und Stadtratsentscheidungen

• Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)• Bayerisches Gesetz über Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG),

Schulgesundheitspflegeverordnungen (SchulgespflV) sowie Schulordnungen• Gesetz über die Schwangerenberatung (BaySchwBerG), Gendiagnostik-Gesetz (GenDG),

Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG), Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt

• Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) i. V. m. Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) und Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII)

• Infektionsschutzgestz (IfSG) und Verwaltungsvorschriften des Bay. Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege (StMGP) zum Vollzug des § 20 Abs. 5 vom 22.12.2014 und 31.01.2017, Schreiben des StMGP vom 04.11.2013

• Infektionsschutzgesetz (IfSG) Hygieneüberwachung von Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder undJugendliche

• Schreiben des StMGP vom 10.12.2014 zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Erstaufnahmeeinrichtungen, Dependancen und Notaufnahme mit dem Überwachungsauftrag durch die Gesundheitsämter

• Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe (SGB XII), Eingliederungshilfe für seelisch behinderte bzw. von Behinderung bedrohte Menschen

• Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG)

Zielgruppen:

• Kinder und Jugendliche einschließlich deren Sorgeberechtigter und wichtiger Bezugspersonen• Benachteiligte und gesundheitlich gefährdete Bevölkerungsgruppen in München• Schwangere, deren Partner und andere wichtige Bezugspersonen• Mädchen und Frauen, Migrantinnen und Migranten, besonders Flüchtlinge• niedergelassene Ärztinnen / Ärzte und andere wichtige Multiplikatorinnen / Multiplikatoren oder

Kooperationspartner / Kooperationspartnerinnen in Stadtverwaltung, Institutionen, Regionen sowie Fachöffentlichkeit

• Fachkräfte, Verbände, Träger und Einrichtungen der Gesundheitsförderung und Prävention, der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung, der psychosozialen und der (sozial-)psychiatrischenVersorgung, der Suchthilfe, aus dem Umweltbereich; Leistungsträger, Medien

• Fortbildungsteilnehmerinnen und -teilnehmer: aus dem pädagogischen, psychosozialen, gesundheitlichen und pflegerischen Bereich

• Bürgerinnen und Bürger mit Informationsbedarf zu Themen der Gesundheitsförderung und Prävention, der gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung und zu Abhängigkeits- und psychischen Erkrankungen

• Personen mit besonderem gesundheitlichem und pflegerischem Unterstützungsbedarf• Menschen in psychischen Krisensituationen; psychisch kranke und seelisch behinderte Erwachsene,

Suchtmittelkonsumierende und -abhängige sowie deren private und professionelle Bezugspersonen• von traumatischen Ereignissen Betroffene bei Großschadensfällen.

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro




öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 -15.723,20 -16.000,00

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 -68,35 0,00







Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 1.403.591,86 1.197.300,00

Transferauszahlungen 0,00 28.000,00 908.493,00






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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro






privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 -68,35 0,00






Versorgungsaufwendungen 0,00 478.746,24 529.657,81

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 1.403.591,86 1.197.300,00


Transferaufwendungen 0,00 28.000,00 908.493,00















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Leistungsziele:


-

b) Wirkungsziele:

1. Die Gesundheit der Münchner Bevölkerung ist verbessert und die gesunde Lebensweise ist gefördert.

2. Fachkräfte und Multiplikatorinnen/Multiplikatoren sind zu Gesundheitsthemen (unter besonderer Berücksichtigung benachteiligter Zielgruppen) informiert, qualifiziert und vernetzt.





PL 1-7,9,10,12: Anzahl der Kontakte (bei Beratung, Untersuchung, Impfung, Hausbesuch, Streetwork oder Projektarbeit) (1)

Anz. 0 137.472 142.515

PL 5-13: Anzahl Teilnehmerinnen undTeilnehmer (2)

Anz 0 3.059 3.085

Wirkungskennzahlen

PL 1,2,4: Anzahl besuchte Kinder unter drei Jahren (0-35 Monate), davon Anzahl gefundener Frühe Hilfen Fälle (1)

Anz. 0 4.710 / 836 4.710 / 836

PL 5-11: Anzahl Fachkräfte, die durchSchulungsangebote für ihre Arbeit mitgesundheitlich benachteiligten Menschen qualifiziert sind (2)

Anz. 0 1.197 1.130

Genderkennzahlen

PL 9,10: Anzahl der durch Beratungsangebote für sucht- und seelisch erkrankte Menschen erreichten Frauen und Männer (1)

Anz. 0 2.9001.850 Männer1.050 Frauen

3.1002.000 Männer1.100 Frauen

P: kann nicht sinnvoll gebildet werden (2)*

0 - -

Finanzkennzahlen

P: Auszahlungen für Gesundheitsvor-sorge für Münchnerinnen und Münchner gesamt (1 und 2)

€ 0 14.137.059 14.743.427

P: Auszahlungen für Gesundheitsvor-sorge für Münchnerinnen und Münch-ner pro Kopf1 (1 und 2)

€ 0 9,26 9,66


*) Eine geschlechtsspezifische Steuerung der Teilnahme an den jeweiligen Schulungen, Fachtagen und Gremien ist nicht möglich. Die Teilnahme von Fachkräften oder Multiplikatoren ist abhängig von der Rolle der Person in der externen Organisation. Auf diese Besetzung kann durch das RGU kein Einfluss genommen werden.

1 Quelle: Landeshauptstadt München https://www.muenchen.de/sehenswuerdigkeiten/muenchen-in-zahlen.html (letzter Zugriff: 22.08.2018) - Einwohnerzahl (Stand Ende 2017): 1.526.056

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https://www.muenchen.de/sehenswuerdigkeiten/muenchen-in-zahlen.html

https://www.muenchen.de/sehenswuerdigkeiten/muenchen-in-zahlen.html



Das anhaltende Bevölkerungswachstum innerhalb des Stadtgebietes sowie die soziodemografische Entwicklung der LHM stellen die Kommunale Gesundheitsvorsorge vor große und auch neue Herausforderungen. Als Stichworte seien genannt: Geburtenentwicklung, Zuwanderung, Stadterweiterung und die ambulante Versorgungssituation im gesamten Stadtgebiet. Zudem verstärkt sich die soziale Ungleichheit, die mit einer Zunahme der Mehrfachbelastungen für benachteiligte Bevölkerungsschichten (gesundheitliche Risiken, psychosoziale Probleme, Wohnungsnot, finanzielle Notlagen...) einhergeht.

Chancen:Die stadtteilorientierte Gesundheitsförderung erfasst gesundheitsrelevante Probleme und Handlungsbedarfe vor Ort und entwickelt bedarfsgerechte lebensweltbezogene Angebote auch im Zusammenwirken mit den Bereichen Bildung und Soziales. Mit einem Außenstandort und einem speziellen Angebot zur Gesundheitsberatung in der Messestadt Riem wird auf bereits entstandene Versorgungsdefizite reagiert. Mit dem referatsübergreifenden Kooperationsprojekt „Gut und Gesund aufwachsen in Freiham“ und dem geplanten Außenstandort des RGU werden gemäß dem Grundsatz „Vorbeugen ist besser als Nachsteuern“ frühzeitig die Weichen gestellt für gesunde Aufwachsbedingungen im neu entstehenden Stadtteil. Die ressortübergreifende Planung und Zusammenarbeit der Bereiche Gesundheit-Bildung-Soziales gewährleisten die bedarfsgerechte Entwicklung von ineinandergreifenden Angeboten, die insbesondere die sensiblen Übergangsphasen im Lebenslauf von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen. Neue Chancen für die Gesundheitsförderung ergeben sich durch das Präventionsgesetz.

Mit dem Aufbau des medizinischen Versorgungsmanagements, wie vom Stadtrat im Juli 2016 beschlossen, wird das RGU in der Lage sein, Versorgungsbedarfe frühzeitig zu erkennen, Handlungskonzepte zur Gegensteuerung zu entwickeln und in Planungsprozesse der Stadtentwicklung einzuspeisen, um die ambulante und stationäre Versorgungssituation für die gesamte Stadtbevölkerung sicher zu stellen. Im Rahmen der (teilräumlichen) Gesundheitsplanung müssen außerdem insbesondere für benachteiligte und belastete Stadtviertel die präventiven und gesundheitsförderlichen Śtrukturen überprüft und weiterentwickelt werden. Durch das Präventionsgesetz bieten sich neue Chancen für Maßnahmen zur Verminderung sozial bedingter und geschlechtsbezogener Ungleichheit, sofern es gelingt die neuen Präventionsmittel zielgerichtet im Sinne der kommunalen Handlungsbedarfe einzusetzen (siehe Stadtratsvorlage zur Umsetzung des Präventionsgesetzes).

Mit der geplanten Aktualisierung der Leitlinie Gesundheit werden neue Themen (Klimawandel, Infektionsschutz, soziodemographische Entwicklung) und Rahmenbedingungen (Präventionsgesetz, Versorgungsstrukturgesetze) aufgegriffen und in die Perspektive München eingespeist. Dies entspricht dem WHO-Ziel „Health in all policies“.

Risiken:Der Personalstand hinkt der soziodemographischen Entwicklung hinterher. Fachkräftemangel und Verfahren der LHM erschweren die Besetzung offener Stellen.

Die Einbindung in gesamtstädtische Planungsprozesse gelingt noch nicht zufriedenstellend. Hinzukommen die fehlenden Zuständigkeiten und geringen Einflussmöglichkeiten der Kommunen auf die ambulante medizinische Versorgung.

Budgetregeln:




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Produkt 33553100Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt,Städtische Friedhöfe München




Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 38,02 19,00 4,00


Produktleistungen:

PL 1: BestattungsleistungenPL 2: GrabangelegenheitenPL 3: Ordnungsbehördliche Aufgaben der FriedhofsverwaltungPL 4: Nicht gebührenrelevante Friedhofsausstattung


• Durchführung von Bestattungen;• Pflege und Unterhalt der städtischen Friedhöfe;• Prüfung der Voraussetzungen zur Durchführung von Bestattungen und Überführungen;• Vergabe von Bestattungsterminen und die Verwaltung der Grabnutzungsrechte;• Weiterentwicklung des Erscheinungsbildes der Friedhöfe, auch im Zusammenhang mit der

Genehmigung von Grabmälern, der Gräberfeldplanung sowie der Wahrnehmung von Denkmalschutzaufgaben;

• Unterhalt des öffentlichen Grüns in den Friedhöfen, der Erhalt und die Pflege von Kriegsgräbern,Displaced-Persons-Anlagen, Ehren- und Stiftergräbern, Sondergräbern sowie der Unterhalt des historischen Alten Südlichen und Alten Nördlichen Friedhofs.

Aufgabenklassifizierung: 84% Pflichtaufgabe / 16% freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

• Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt München und der Umlandgemeinden

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 -12.500,00 -102.500,00




Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 -880.111,13 -578.533,00

sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -33.266,46 -33.000,00

Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 0,00 -503.000,00 -500.000,00









Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 278.205,97 1.812.712,32


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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 -12.500,00 -102.500,00



Auflösung von Sonderposten 0,00 -64.910,88 -57.474,84


Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 -880.111,13 -578.533,00







Bilanzielle Abschreibungen 0,00 1.646.154,76 1.676.261,92





Finanzerträge 0,00 -503.000,00 -500.000,00


Finanzergebnis 0,00 -503.000,00 -500.000,00






Interne Leistungsbeziehungen 0,00 2.391.061,96 2.116.979,95



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Leistungsziele:


-

b) Wirkungsziele:

1. Die Städtischen Friedhöfe München streben an, die Kapazitäten aufrechtzuerhalten bzw. bereitzustellen, um die konstant hohe Nachfrage der Münchnerinnen und Münchnern an pietätvollen Bestattungen bedarfsgerecht bedienen zu können.

2. Die Städtischen Friedhöfe München ergreifen Maßnahmen zur Kundenbindung, z. B. hinsichtlich des Pflegezustandes oder bedarfsgerechter Grabangebote, um die Nachfrage nach den Grabnutzungsrechten aufrechterhalten oder ggf. steigern zu können.





PL 1: Bestattungen und Urnenbeisetzungen (1)

Anz. 0 10.695 10.700

PL 2: Zahl der verkauften Jahre Grabnutzungsrechte (2)

Anz. 0 189.818 190.000

Wirkungskennzahlen

PL 1: Anteil Sterbefälle Münchner Bürger an Bestattungen (1)

% 0 90 90

PL 2: Auslastungsgrad Friedhöfe (2) % 0 75 75

Genderkennzahlen

PL 1: (1)* - - -

PL 2: (2)** - - -

Finanzkennzahlen

PL 1: Kosten je Bestattung (1) € 0 1.168 1.168

PL 2: Kosten pro verkauftem Jahr Grabnutzung (2)

€ 0 71 71


*) Für dieses Produkt ist eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl nicht sinnvoll, da nach dem Bestattungs-gesetz (BestG) eine Beisetzung von verstorbenen Gemeindeeinwohnern (unabhängig von Geschlecht und Religion) zu gestatten ist. Der Friedhof ist ein Bestattungsort und für die Hinterbliebenen ein Ort der Trauer. Eine Erhebung geschlechterdifferenzierter Kennzahlen ist hier nicht erforderlich.

**) Kennzahlen zur geschlechterdifferenzierten Auswertung, welche Personen das Grabnutzungsrecht inne haben, liegen nicht vor.

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Das Friedhofs- und Bestattungswesen ist auch in München nach wie vor einem Struktur- und Wertewandel unterworfen. Die Städtischen Friedhöfe München stehen vor erheblichen Herausforderungen. Es gilt, Anreizezu schaffen, dass Grabbesitzerinnen und -besitzer ihre Grabnutzungsrechte nach Ablauf der vorgegebenen Ruhefrist verlängern. Ferner sollen neue attraktive und bedarfsgerechte Bestattungsangebote geschaffen werden (Urnengemeinschaftsanlagen, weitere Baumbestattungsflächen, Gemeinschaftsanlagen für Sargbe-stattungen etc.). Flankierend dazu muss der Kundenservice in allen relevanten Bereichen (z.B. Grabpflege, Friedhofseinrichtungen, Unterhalt, Grünpflege und Barrierefreiheit) kontinuierlich verbessert werden. Einher-gehend mit einer gezielten Öffentlichkeitsarbeit besteht damit die Chance, der Bevölkerung verstärkt den Wert der städtischen Friedhöfe ins Bewusstsein zu rufen. Ziel dieser Anstrengungen muss es sein, dass es in der Stadtgesellschaft wieder angesehen und selbstverständlich ist, ein Grab für sich, die Familie, die Part-nerin bzw. den Partner und die Angehörigen zu besitzen.

Budgetregeln:




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Produkt 33561100Umweltvorsorge


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umweltvorsorge




beamte/innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 3,50 7,10 9,00


Produktleistungen:

PL 1: Klimaschutz und EnergiePL 2: Ressourcenschutz und UmweltplanungPL 3: Nachhaltige Entwicklung und UmweltberichterstattungPL 4: Bauzentrum München


Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung umweltpolitischer und ökologischer Ziele der LandeshauptstadtMünchen; Entwicklung von Strukturen, Strategien und Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele. Erarbeitung von Programmen und Plänen zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen (z.B. zur Luftreinhaltungund zum Lärmschutz).Betrieb des Bauzentrums München mit den Aufgaben: Information, Beratung, Fortbildung, Förderung und Netzwerkbildung.

Aufgabenklassifizierung: 20% Pflichtaufgabe / 80% freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

• Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksausschüsse• Bürgerinnen und Bürger• städtische Referate und Dienststellen• Planungsregion 14 (München)• Europäische Metropolregion München (EMM)• Regierung von Oberbayern, Bayerische Staatsministerien und Landesämter• nationale und internationale Städtenetzwerke• Einrichtungen der Europäischen Union• Betriebe / Firmen / Unternehmen; Handwerk und Gewerbe, Fachöffentlichkeit (wie z.B. Wohnungs-

wirtschaft, Innungen, zivilgesellschaftliche Organisationen bzw. Nichtregierungsorganisationen (NGO)).

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro









Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -220.156,29 -86.500,00










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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro








Sonstige ordentliche Erträge 0,00 -541,61 -10.053,91






Bilanzielle Abschreibungen 0,00 7.396.734,09 4.874.236,10
















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Leistungsziele:


-

b) Wirkungsziele:

1. Der Betrieb des Bauzentrums ist nach dem Umzug sichergestellt. Da Konzeption, Organisation und Durchführung der Veranstaltungen den neuen Rahmenbedingungen (z.B. Räumlichkeiten) angepasst werden müssen, kann das Ziel zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht mit Plandaten hinterlegt werden.

2. Durch den Klimaschutzaktionsplan wurde in der Stadtgesellschaft ein breites Bewusstsein für den Klimaschutz geschaffen und die Bürgerinnen und Bürger zu klimabewusstem Verhalten aktiviert.





PL_4: Veranstaltungsangebote(Neue Kennzahl ab 2019) (1)

Anz. 0 -- *

PL_3: nicht zutreffend** (2) 0 -- --

Wirkungskennzahlen

PL_4: Kundenkontakte (1) Anz. 0 135.000 *

PL_3: Besuche auf dem Klimaschutzportal (Neue Kennzahl ab 2019) (2)

Anz. 0 -- 25.000

Genderkennzahlen

PL_4: Frauenanteil bei Fachveranstaltungen (1)

% 0 32 *

PL_3: Nicht zutreffend*** (2) 0 -- --

Finanzkennzahlen

PL_4: Einzahlungen Bauzentrum (1) Tsd. € 0 196 62

PL_4: Auszahlungen Bauzentrum (1) Tsd. € 0 67 65


*) Da die Tätigkeit des Bauzentrums durch den Umzug zeitweise beeinträchtigt werden wird und den neuen Rahmenbedingungen angepasst werden muss, können die Kennzahlen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht mit Daten hinterlegt werden.

**) Da es sich beim Leistungsziel 2 um ein Wirkungsziel handelt, ist die Definition einer Leistungsmengen-kennzahl nicht sinnvoll.

***) Der Klimaschutzaktionsplan wirkt in der gesamten Stadtbevölkerung. Besuche auf dem Klimaschutzpor-tal oder auf Veranstaltungen werden geschlechterunspezifisch erfasst. Eine geschlechterdifferenzierte Kenn-zahl ist daher nicht ermittelbar und sinnvoll.

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Das Produkt hat einen wesentlichen Einfluss auf die Lebens- und Wohnumfeldqualität der Bevölkerung in München. Es kann dazu beitragen, nachteilige Auswirkungen des hohen Bevölkerungswachstums in der Stadt abzumildern und ihre Attraktivität langfristig zu sichern.

Die Belastung der Bevölkerung durch gesundheitsbeeinträchtigende Immissionen wird begrenzt bzw. verringert.

Die Landeshauptstadt München übernimmt als Kommune Verantwortung für den Klimawandel und leistet ih-ren Anteil am Klimaschutz.

Der Anteil der freiwilligen Leistungen ist sehr hoch. Die Weiterführung hängt wesentlich von der politischen Unterstützung ab. Veränderungen in der finanziellen Lage der Stadt können zu einer Verringerung der freiwil-ligen Leistungen führen.

Budgetregeln:




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Produkt 33561200Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umweltvorsorge




Wahl-beamte/

innen


1. QE 2. QE 3. QE 4. QE

Beamte/innen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00


Produktleistungen:

PL 1: Förderprogramm Energieeinsparung (FES)PL 2: Förderung von Projekten und EinrichtungenPL 3: ElektromobilitätPL 4: Schallschutzfensterprogramm


Organisatorische und finanztechnische Abwicklung von Fördermaßnahmen; fachliche und rechtliche Prüfungvon Anträgen, Erstellung und Versand von Bescheiden; Bearbeitung von Widersprüchen.

Aufgabenklassifizierung: freiwillige AufgabeRechtsgrundlage: Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

• Immobilieneigentümerinnen und Immobilieneigentümer• Bauherren• Investorinnen und Investoren• Firmen• Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende• Bürgerinnen und Bürger• zivilgesellschaftliche Organisationen bzw. Nichtregierungsorganisationen.

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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro









Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 -22.527,50 -14.500,00



Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 260.382,24 181.000,00







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Ergebnis 2017

in Euro


in Euro


in Euro













Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 260.382,24 181.000,00

















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Leistungsziele:


-

b) Wirkungsziele:

1. Förderprogramm Energieeinsparung (FES): Beitrag zum Klimaschutz durch Energieeinsparung sowie durch Erhöhung der Energieeffizienz und durch Reduzierung des Einsatzes fossiler Energieträger für den verbleibenden Bedarf, Förderung erneuerbarer Energien.

2. Förderprogramm Elektromobilität (München e-mobil): Verringerung der Luftschadstoffbelastung und der Lärmemissionen.





PL_1: Gestellte Antragspunkte (1) Anz. 0 720 1.000

PL_2: Geförderte Lastenpedelecs (2) Anz. 0 700 800

Wirkungskennzahlen

PL_1: CO2-Minderung aus Förderung(1)

in t 0 2.400 3.000

PL_2: Substituierte Verbrennerfahrzeuge (2)

Anz. 0 130 140

Genderkennzahlen

PL_1: Nicht zutreffend* (1) –- –- –-

PL_2: Nicht zutreffend* (2) –- –- –-

Finanzkennzahlen

PL_1: Vom Stadtrat für das jeweilige Jahr genehmigte Mittel (1)

Tsd. € 0 7.220 5.400

PL_2: Vom Stadtrat für das jeweilige Jahr genehmigte Mittel (2)

Tsd. € 0 5.829 2.554


*) Projektförderanträge werden geschlechterunspezifisch an das RGU herangetragen. Die Förderangebote richten sich ebenfalls an heterogene Zielgruppen, woraus sich keine geschlechterspezifischen Unterschiede ableiten lassen. Eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl ist für dieses Produkt somit weder inhaltlich noch wirtschaftlich sinnvoll.


Anschub- /Finanzierung von ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltigen Entwicklungen innerhalb der Stadtgesellschaft und des Stadtgebiets.Zielgerichtete Maßnahmen zur Förderung der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes, der Verbesserung der städtischen Umwelt und der Erhöhung des Umweltbewusstseins, sowie zur Reduzierung des Energieverbrauchs.

Ein Großteil der Maßnahmen sind „nur“ ergänzende Maßnahmen, die ein Anschub bzw. ein Anreiz zu not-wendigen Veränderungen hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft sein sollen. Daher liegt es nicht allein in derHand der LHM, die entsprechenden Ziele zu erreichen.

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Budgetregeln:




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