Teilhaushalt Referat für Gesundheit und Umwelt - …aeb210cb-4565-48...Referat für Gesundheit und Umwelt Inhaltsverzeichnis Seite 1. Aufgaben und deren Entwicklung 5 2. Teilfinanzhaushalt

TeilhaushaltReferat für Gesundheitund Umwelt

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leere Seite_hochformat.pdf 1 23.07.2009 10:49:31

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Referat für Gesundheit und Umwelt

Inhaltsverzeichnis Seite

1. Aufgaben und deren Entwicklung 5

2. Teilfinanzhaushalt 9

3. Teilergebnishaushalt 11

4. Zuweisungen und Zuschüsse 13

5. 15

6. Produkte 28

6.1 Übersicht Ein- und Auszahlungen auf Produktebene 28

6.2 Übersicht Erträge und Aufwendungen auf Produktebene 29

33111000 31

33111320 Beteiligungsmanagement 35

33411100 Krankenhausumlage 39

33411200 43

33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 49

33414100 Gesundheitsschutz 55

33414200 Gesundheitsvorsorge 63

33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 71

33553200 Einäscherungen 77

33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 81

33561100 Umweltvorsorge 85

33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich 89

33561300 Umweltschutz 95

Investitionen (einschließlich Gesamtkosten, bereits finanzierte Kosten undVerpflichtungsermächtigungen)

Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung

Betrauungsakte

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Vorbemerkung:

Durch die Anpassung der Produktstruktur der LHM an den Produktrahmen Bayern (KommPrR) zum Haus-halt 2018 ist eine Vergleichbarkeit der Ein- und Auszahlungen bzw. Erträge und Aufwendungen auf Produktebene für den Haushalt 2018 nicht möglich.Die entsprechenden Tabellen und Übersichten (Pkt. 1.1, 6.1, 6.2 sowie die Finanzdaten und Kennzahlen auf Produktebene) weisen deshalb lediglich die nach der neuen Produktstruktur erhobenen Werte für 2018 aus. Für die Jahre 2016 und 2017 werden – soweit möglich – Gesamtsummen dargestellt.Das gewohnte Balkendiagramm (3-Jahres-Darstellung) zur Budgetaufteilung (Punkt 1.1) wurde durch eine Tortengrafik für 2018 ersetzt.Die Grafik für die Leistungsziele entfällt ersatzlos.

1. Aufgaben und deren Entwicklung

Das vielfältige Aufgabengebiet des Referats für Gesundheit und Umwelt umfasst die Umsetzung der Gesundheits- und Umweltgesetze, die Gesundheits- und Umweltplanung sowie die Gesundheits- und Umweltvorsorge. Das Referat ist zuständig für die Gesundheits- und Umweltpolitik auf kommunaler Ebene. Es ist mit dem ganzen Lebenszyklus des Menschen von vor der Wiege bis zu Bahre befasst und fördert dabei einen verantwortungsbewussten Umgang der Münchner Stadtbevölkerung mit ihrer Gesundheit und Umwelt. In den Aufgabenbereich gehören auch die Städtischen Friedhöfe München, das Krematorium und die Städtische Bestattung.

Das Referat für Gesundheit und Umwelt erfüllt die Aufgaben eines Gesundheitsamts im öffentlichen Gesundheitsdienst. Die Landeshauptstadt München ist eine der wenigen Kommunen in Bayern, die über ein kommunales Gesundheitsamt verfügt.

Das Referat ist zudem Betreuungsreferat für das Behandlungszentrum für Multiple Sklerose Kranke Kempfenhausen gemeinnützige GmbH. Diese Aufgabe umfasst insbesondere die Beratung, Information und Betreuung der Gesellschaftsorgane, die Evaluierung der Zielerreichung und die Berichtsführung zur Beteiligungssteuerung für den Stadtrat.

Das Referat verfolgt - in Übereinstimmung mit den stadtweiten strategischen Zielsetzungen der Perspektive München - in 2018 u.a. folgende wesentlichen Aufgabenschwerpunkte:

im Bereich Gesundheit:

• Sicherstellung der Infektionshygienischen Überwachung medizinischer und pflegerischer Einrichtungen

• kontinuierliche Analyse des Handlungsbedarfs, Neu- und Nachjustierung der Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Sicherstellung der Gesundheitsvorsorge für alle Menschen in München

• Etablieren und Einrichten eines strategischen Versorgungsmanagements zur nachhaltigen Sicherung und Verbesserung der medizinischen Versorgung in München

• Verbesserung der Chancen für ein gesundes Aufwachsen der Kinder und Jugendlichen in München durch bedarfsgerechte gesundheitliche Angebote

• Beratung und Koordination weiterer Hilfen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen

im Bereich Umwelt:

• Luftreinhaltung: Unterstützung des zuständigen Freistaat Bayern bei der Beschlussfassung der 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München

• Förderung der Elektromobilität: Umsetzung und Weiterentwicklung des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM)

• Klimaschutz: Überarbeitung und Beschlussfassung des Münchner Förderprogramms Energieeinsparung (FES)

• Klimaschutz: Erarbeitung und Beschlussfassung eines Maßnahmenpakets im Lichte der neuen Klimaschutzziele Münchens für das Jahr 2050

• Klimaschutz: Start der Öffentlichkeitsphase des Klimaschutzaktionsplans• Beschlussfassung einer novellierten Bade- und Bootverordnung für die Isar

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1.1 Budgetaufteilung

Ergebnis 2016:Auszahlungsbudget 2017:Auszahlungsbudget 2018:

0 EUR0 EUR

147.961.100 EUR

Zu den Spalten 2016 und 2017 sowie der Grafik wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

0 0 9.623.665 - 6,50Beteiligungsmanagement

0 0 12.271 - 0,01Krankenhausumlage

0 0 44.000.000 - 29,74

0 0 11.324.215 - 7,65

0 0 9.058.700 - 6,12Gesundheitsschutz

0 0 12.069.514 - 8,16Gesundheitsvorsorge

0 0 13.833.268 - 9,35

0 0 22.729.539 - 15,36Einäscherungen

0 0 1.038.083 - 0,70

0 0 9.221.772 - 6,23Umweltvorsorge

0 0 8.916.544 - 6,03

0 0 1.355.855 - 0,92Umweltschutz

0 0 4.777.673 - 3,23

Summe: 0 0 147.961.100

2016Ergebnis

EUR

2017Plan

(Schl.abgl.+ NHPL)EUR

2018Plan

(Schl.abgl.)EUR

Abw.2017/18

EUR

Budgetanteil2018

In %Overheadkosten Referats- u. Geschäftsleitung und Sonstiges

Betrauungsakte

Förderung freier Träger im Gesundh.-bereich

Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen

Unternehmerische Bestattungsleistungen

Förderung von Einricht. und Projekten i. Umweltbereich

6,50%0,01%

29,74%

7,65%

6,12% 8,16%

9,35%

15,36%

0,70%

6,23%

6,03%0,92%3,23%Overheadkosten Re-

ferats- und Ge-schäftsleitung

Beteiligungsmana-gement

Krankenhausumlage

Betrauungsakte

Förderung freier Träger im Gesundh.-bereich

Gesundheitsschutz

Gesundheitsvorsorge

Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen

Einäscherungen

Unternehmerische Bestattungsleistungen

Umw eltvorsorge

Förderung von Ein-richt. und Projekten i. Umw eltbereich

Umw eltschutz

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1.2 Basisdaten und besondere Entwicklungen

Basisdaten:

Stand 31.12.2015 Stand 31.12.2016 Stand 31.12.2017

Anzahl Mitarbeiterinnen* 514 536 557

davon in Teilzeit (inkl. ATZ) 274 299 309

Anzahl Mitarbeiter* 489 481 476

davon in Teilzeit (inkl. ATZ) 54 54 50

Summe beschäftigte Personen*

1.003 1.017 1.033

Entspricht Vollzeitäquivalenten 886,6 892,2 906,4

Anzahl der Mitarbeiter/innen in Ausbildungsverhältnis (i.w.S.)

2 2 0

Nettogrundfläche in m² 23.304

Hauptnutzflächen in m² nach DIN 277/2.1+2.2 (Büros und Großraumbüros)

Büro HNF in m² 9.955

Soll- AP**: 721

Stand: 15.03.2018

* aktiv Beschäftigte** Soll-AP (Soll-Arbeitsplatz): Ein grob anhand der Raummaße ermittelter Richtwert, der eine grundsätzlicheBelegung eines Büroraumes mit Arbeitsplätzen anhand städtischen Standardmobiliars, unter Berücksichti-gung von Ergonomie und Arbeitsschutzvorschriften darstellt.

Erläuterungen / besondere referatsspezifische Entwicklungen:

-

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2. Teilfinanzhaushalt - Entwicklung von 2017 auf 2018

Der Teilfinanzhaushalt enthält keine Stiftungen.

Entwicklung von 2017 auf 2018

Ein- und Auszahlungsarten

1 2 3 4

1 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0,00

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.667.200 12.423.800 756.600 6,48

3 + Sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0,00

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.740.900 28.724.600 -16.300 -0,06

5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.432.800 9.404.300 -28.500 -0,30

6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.210.500 1.682.000 471.500 38,95

7 + Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 109.300 111.300 2.000 1,83

8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0,00

S1 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 51.160.700 52.346.000 1.185.300 2,32

9 - Personalauszahlungen 56.776.000 56.930.400 154.400 0,27

10 - Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0,00

11 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 19.004.300 20.933.200 1.928.900 10,15

12 - Transferauszahlungen 51.083.800 68.122.200 17.038.400 33,35

13 - Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2.052.100 1.975.300 -76.800 -3,74

14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0,00

S2 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 128.916.200 147.961.100 19.044.900 14,77

S3 -77.755.500 -95.615.100 -17.859.600 22,97

15 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 242.000 0 -242.000 0,00

16 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen u. ä. Entgelten 0 0 0 0,00

17 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Sachvermögen 0 25.000 25.000 0,00

18 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Finanzvermögen 0 0 0 0,00

19 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 29.200 29.200 0 0,00

S4 = 271.200 54.200 -217.000 -80,01

20 - 0 0 0 0,00

21 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 706.000 669.000 -37.000 -5,24

22 - 2.141.000 2.772.000 631.000 29,47

23 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 0 0 0,00

24 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 11.315.000 10.805.000 -510.000 -4,51

25 - Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00

S5 = 14.162.000 14.246.000 84.000 0,59

S6 -13.890.800 -14.191.800 -301.000 2,17

S7 -91.646.300 -109.806.900 -18.160.600 19,82

26a + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0 0 0 0,00

26b + 0 0 0 0,00

S8 = 0 0 0 0,00

27a - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten 0 0 0 0,00

27b - 0 0 0 0,00

S9 = 0 0 0 0,00

S10 0 0 0 0,00

S11 -91.646.300 -109.806.900 -18.160.600 19,82

28 + voraussichtlicher Anfangsbestand an Finanzmitteln

S12 -91.646.300 -109.806.900 -18.160.600 0,20

29 + voraussichtlicher Anfangsbestand sonstiger Liquiditätsreserven

S13 -91.646.300 -109.806.900 -18.160.600 0,20

AnsatzPlanjahr

2017(Schl.abgl.+NHPL)

EUR

Ansatz Planjahr

2018(Schl.abgl.)

EUR

Abweichung 2017/2018

EUR


%

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit(= Saldo S1 und S2)

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit(= Zeilen 15 bis 19)

Auszahlungen für den Erwerb von Grst. u. Gebäuden

Auszahlungen f. den Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit(= Zeilen 20 bis 25)

Saldo aus Investitionstätigkeit(= Saldo S4 und S5)

Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag(= Saldo S3 und S6)

Einzahlungen aus den der Kreditaufnahme wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren DarlehenEinzahlungen aus Finanzierungstätigkeit(= Zeilen 26a und 26b)

Auszahlungen für die Tilgung von den der Kreditaufnahme wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und die Tilgung innerer DarlehenAuszahlungen aus Finanzierungstätigkeit(= Zeilen 27a und 27b)

Saldo aus Finanzierungstätigkeit(= Saldo S8 und S9)

Finanzmittelüberschuss/ Finanzmittelfehlbetrag(= Saldo S7 und S10)

voraussichtlicher Bestand an Finanzmittelnam Ende des Haushaltsjahres(= Saldo S11 und Zeile 28)

voraussichtlicher Endbestand an Liquiditätsreserven (= Saldo S12 und Zeile 29)

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2.1 Erläuterung der wichtigsten Positionen

Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Ziffer 2) und öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 4)Die zwei wichtigsten Einzahlungsarten sind im Referat für Gesundheit und Umwelt die Zuweisungen vom Land (FAG) aus dem Finanzausgleichsgesetz (vgl. Ziffer 2 im Teilfinanzhaushalt) und die Bestattungsgebüh-ren (Ziffer 4). Die Landeshauptstadt München übernimmt als kreisfreie Stadt Aufgaben eines kommunalen Gesundheitsamtes und bekommt hierfür eine Erstattung für die Aufgabenerfüllung aus dem FAG. Bei den Bestattungsgebühren werden neben den Bestattungsleistungen auch die Gebühren für die Grabüberlassungvereinnahmt.

Personalauszahlungen (Ziffer 9) und Transferauszahlungen (Ziffer 12)Bei den Auszahlungsarten bilden die Personalauszahlungen (Ziffer 9) und die Transferauszahlungen (Ziffer 12) die größten Positionen im Teilfinanzhaushalt. Hier wird vor allem die Krankenhausumlage (Plan 2018: 44.000 Tsd. € / Ziffer 12) verbucht. Des Weiteren sind hier die Ansätze für die Betrauungsakte fürdie Städt. Klinikum München GmbH und die Transferleistungen im Bereich Gesundheitsprävention und Umwelt enthalten.

2.2 Erläuterung wesentlicher Abweichungen

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (Ziffer 11)Durch diverse Beschlüsse (z.B. Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer, Kooperationsvereinbarung mit der AOK zur Gesundheitsförderung, Integrierte Handlungsprogramm Klimaschutz) steigen die Auszahlungen im Bereich der Sach- und Dienstleistungen.

Transferauszahlungen (Ziffer 12)Im Bereich der Transferauszahlungen steigen die Auszahlungen für die Krankenhausumlage von 36 Mio. € auf 44 Mio. €. Außerdem wurde im Rahmen des Nachtrags 2017 der Wert der Auszahlungen für die Betrauungsakte um rund 11 Mio. € reduziert, da die Zahlung voraussichtlich erst in 2018 erfolgt.

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen (Ziffer 22)Die Bereiche der Gräberverwaltungen an den unterschiedlichen Friedhöfen sollen umgebaut werden. Daher steigen die Kosten für das bewegliche Sachvermögen.

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3. Teilergebnishaushalt - Entwicklung von 2017 auf 2018

Der Teilergebnishaushalt enthält keine Stiftungen.

Entwicklung von 2017 auf 2018

Ertrags- und Aufwandsarten

1 2 3 41 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0,00

2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 11.667.200 12.423.800 756.600 6,48

3 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0,00

4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 26.238.900 26.074.100 -164.800 -0,63

5 + Auflösung von Sonderposten 79.900 64.900 -15.000 -18,77

6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.390.400 9.362.300 -28.100 -0,30

7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.210.500 1.682.000 471.500 38,95

8 + Sonstige ordentliche Erträge 530.900 196.000 -334.900 -63,08

9 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00

10+/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0,00

S1 = Ordentliche Erträge 49.117.800 49.803.100 685.300 1,40

11 - Personalaufwendungen 56.951.100 57.322.400 371.300 0,65

12 - Versorgungsaufwendungen 3.294.300 3.089.000 -205.300 -6,23

13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 19.105.800 20.933.200 1.827.400 9,56

14 - Planmäßige Abschreibungen 3.444.400 4.996.500 1.552.100 45,06

15 - Transferaufwendungen 59.804.000 68.122.200 8.318.200 13,91

16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.956.200 1.983.100 26.900 1,38

S2 = Ordentliche Aufwendungen 144.555.800 156.446.400 11.890.600 8,23

S3 = -95.438.000 -106.643.300 -11.205.300 11,74

17 + Finanzerträge 0 0 0 0,00

18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0,00

S4 = 0 0 0 0,00

S5 = -95.438.000 -106.643.300 -11.205.300 11,74

19 + Außerordentliche Erträge 0 0 0 0,00

20 - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0,00

S6 = 0 0 0 0,00

S7 = -95.438.000 -106.643.300 -11.205.300 11,74

21 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 26.500 2.612.500 2.586.000 9.758,49

22 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 21.547.200 24.412.500 2.865.300 13,30

S8 = -116.958.700 -128.443.300 -11.484.600 9,82

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebührenkalkulation

23 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

24 -

25+/-

S9 = 0 0 0 0,00

AnsatzPlanjahr

2017(Schl.abgl.+NHPL)

EUR

Ansatz Planjahr

2018(Schl.abgl.)

EUR


EUR


%

Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit(= Saldo S1 und S2)

Finanzergebnis(= Saldo Zeilen 17 und 18)

Ordentliches Ergebnis(= S3 und S4)

Außerordentliches Ergebnis(= Saldo Zeilen 19 und 20)

Ergebnis vor Berücksichtigung der internenLeistungsbeziehungen(= S5 und S6)

Ergebnis des Teilhaushalts (= Saldo S7, Zeilen 21 und 22)

Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsensonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnishaushalt

Saldo der Gebührenkalkulation(= Saldo Zeilen 23 bis 25)

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3.1 Erläuterung der wichtigsten Positionen

Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Ziffer 2) und öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Ziffer 4)Siehe Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt.

Personalaufwendungen (Ziffer 11) und Transferaufwendungen (Ziffer 15)Siehe Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt.

3.2 Erläuterung wesentlicher Abweichungen

Planmäßige Abschreibungen (Ziffer 14)Im Bereich der Aufwendungen für die planmäßige Abschreibungen (Ziffer 14) steigt der Ansatz von 3.444 Tsd. € im Jahr 2017 auf 4.997 Tsd. € im Jahr 2018. Im Bereich des Förderprogrammes Energieeinsparung wurden viele große Projekte abgeschlossen und ausgezahlt, dies führt dazu, dass die Abschreibungen entsprechend steigen.

Transferaufwendungen (Ziffer 15)Siehe Ausführungen zum Teilfinanzhaushalt.

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4. Zuweisungen und Zuschüsse

4.1 laufende Verwaltungstätigkeit

Erhaltene Zuweisungen und ZuschüsseBund 31.907 0 0

Land 11.139.481 11.318.029 11.498.029

Gemeinden und Gemeindeverbände 341.323 246.654 246.654341.323 246.651 246.651

Sonstige Zuweisungen 221.758 102.500 679.095

Gesamtsumme 11.734.469 11.667.183 12.423.778

Ausgereichte Zuweisungen und ZuschüsseBund 0 0 0

Land 32.685.667 36.424.000 44.000.000Krankenhausumlage 32.685.667 36.424.000 44.000.000

Gemeinden und Gemeindeverbände 0 20.000 0Nothilfe für Peru 0 20.000 0

Sonstige Zuweisungen 23.636.269 14.639.789 24.122.189

Gesamtsumme 56.321.936 51.083.789 68.122.189

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Verwaltungstätigkeit

Ergebnis 2016

EUR

Plan 2017(Schl.abgl.+NHPL)

EUR

Plan 2018(Schl.abgl.)

EUR

davonMehr Bio in KommunenKlimaschutzmanagerPresse- und Öffentlichkeitsarbeit

6.8757.377

17.655

000

000

davonFAG-Zuweisung (Gesundheit)FAG-Zuweisung (Umwelt)

10.873.297224.350

11.020.141215.000

11.200.141215.000

Förderung Sozialpsychiatrischer Dienst

davonLAG-ZuweisungenSchenkungsmittelAOK-Gesund vor Ort

102.50015.158

0

102.50000

102.5000

576.595

davonBetrauungsakte StKM GmbHFörderungen v. Projekten u. Initiativen im UmweltbereichFörderprogramm Energieeinsparung FESFörderung Ambulante SuchthilfeGesundheitsförderung/ -beratungSchwangerschaftsberatungsstellenFörderung Ambulante psych. Versorgung, Selbsthilfe, Geriatr. Versorgung, Rehabilität u. Pflege

10.071.0201.280.2664.041.2571.884.2593.015.9491.166.2692.486.451

1.067.0001.610.4612.970.0002.014.6003.089.0351.177.6002.458.093

11.324.2141.768.808

957.0002.182.5002.850.6001.177.6002.864.979

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4.2 Investitionen

Erhaltene Zuweisungen und ZuschüsseBund 0 0 0

Land 11.110.529 11.318.029 11.498.029

Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0

Sonstige Zuweisungen 6.695 0 06.695 0 0

Gesamtsumme 11.117.224 11.318.029 11.498.029

Ausgereichte Zuweisungen und ZuschüsseBund 0 0 0

Land 0 242.000 0Wiedererrichtung der Kaskaden 0 242.000 0

Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0

Sonstige Zuweisungen 11.418.223 11.315.000 10.805.000

Gesamtsumme 11.418.223 11.557.000 10.805.000

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen

Ergebnis 2016

EUR

Plan 2017(Schl.abgl.+NHPL)

EUR


EUR

davonFAG-Zuweisung (Gesundheit)FAG-Zuweisung (Umwelt)

10.883.757224.350

11.090.529215.000

11.270.529215.000

Nachlass für Urnengestaltung

davonErweitertes KlimaschutzprogrammFörderprogramm EnergieeinsparungFörderprogramm Elektromobilität

011.053.798

315.006

200.0009.100.0002.000.000

05.500.0005.305.000

Seite 14 von 100

5. Investitionen (einschließlich Gesamtkosten,

bereits finanzierte Kosten und Verpflichtungsermächtigungen)

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Seite 16 von 100

SachreferatReferat für Gesundheit und Umwelt

988.3871.1 Invest.zusch. an übr. Ber. Energieeinsp. 0 1.000.000 10.371.502,42 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 3871 0 1.000.000 10.371.502,42 0

987.3873.9 Erweitertes Klimaschutzprogramm 0 200.000 0,00 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 3873 0 200.000 0,00 0

988.3874.5 Förderprogramm Energieeinsparung - KSP 3.000.000 8.000.000 612.476,18 02013BV vom 12.12.2012

Gesamtkosten: 14.330.000 EUR

bereits fin.: 11.330.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 3874 3.000.000 8.000.000 612.476,18 0

988.3875.2 Förderprogramm Energieeinsparung - KSP 2.500.000 100.000 69.819,31 02015BV vom 20.11.2014


bereits fin.: 260.000 EUR

noch zu fin.: 18.440.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 3875 2.500.000 100.000 69.819,31 0

988.7540.8 Err. von Taubenhäusern 0 15.000 0,00 0_______________________________________________________


988.7550.7 Förderprogramm Elektromobilität 5.305.000 2.000.000 315.005,83 0VV vom 26.07.2017


bereits fin.: 2.315.000 EUR

noch zu fin.: 3.000.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7550 5.305.000 2.000.000 315.005,83 0

935.9330.3 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 34.000 0 29.912,32 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9330 34.000 0 29.912,32 0

_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 10.839.000 11.315.000 11.398.716,06 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -10.839.000 -11.315.000 -11.398.716,06 0

Haushaltsplan 2018Version 530

1160 Umwelt 08.05.2018

Finanzposition Haushaltsansatz Ergebnis

Verpflichtg.-

2018 2017 2016 ermächtigung

Nr. Bezeichnung EUR EUR EUR EUR

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935.7040.5 Ersteinrichtung Schwanthalerstr. 69 0 0 125.986,95 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7040 0 0 125.986,95 0

987.7510.8 Investitionszuschuss an private 0 0 49.419,51 0Unternehmen

_______________________________________________________


935.9330.8 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 100.000 0 75.829,63 0

_______________________________________________________


_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 100.000 0 251.236,09 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -100.000 0 -251.236,09 0


5000 Gesundheit 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 18 von 100


328.0000.3 Darlehensrückflüsse vom sonst. inländ. 9.400 9.400 9.407,77 0Bereich

935.9330.7 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 67.000 0 62.136,84 0_______________________________________________________


935.9340.6 Kfz, Nutzfahrz.,Anh.-Ersatzbesch. 0 76.000 0,00 0_______________________________________________________


_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 9.400 9.400 9.407,77 0Auszahlungen Unterabschnitt 67.000 76.000 62.136,84 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -57.600 -66.600 -52.729,07 0


5100 Referat für Gesundheit und Umwelt 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 19 von 100


325.0000.8 Tilgung. v. verb. Untern, Beteil. u. 19.800 19.800 19.756,06 0Sondervermög.

_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 19.800 19.800 19.756,06 0Auszahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt 19.800 19.800 19.756,06 0


5101 Krankenhäuser 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 20 von 100


985.1884.4 Verbundene Unternehmen, Beteilig. u. 0 0 -23.662,00 0Sonderverm

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 1884 0 0 -23.662,00 0

_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 0 0 -23.662,00 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt 0 0 23.662,00 0


5102 Städtisches Klinikum München GmbH 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 21 von 100


368.0300.5 Zusch. zweckgeb. Schenkungsmittel 0 0 6.695,00 0345.0340.9 Erlös aus Versteigerung Kfz. 20.000 0 21.533,98 0

932.7605.3 Bestattungsplätze für Urnenbestattungen 0 0 74.513,73 0950.7605.5 Bestattungsplätze für Urnenbestattungen 50.000 50.000 0,00 50.000

Pauschale

Die VE sind nicht

deckungsfähig.

Verpflichtungsermächtigungen :

2019 = 50.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7605 50.000 50.000 74.513,73 50.000

361.7660.0 Inv.zuw.v.Land-St.-Martins-Pl. 0 242.000 0,00 01,Gen.san. Kaskaden

940.7660.1 Ostfriedhof, Wiedererrichtung der 0 596.000 1.518.566,74 0KaskadenAG vom 13.05.2015


Bereits fin.: 2.040.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7660 0 596.000 1.518.566,74 0

940.7725.2 Grundleit.sanierung auf versch. 0 0 14.924,97 0Friedhöfe

_______________________________________________________


950.7780.6 Err. Urnengem.anl. Westfriedhof 0 0 121.975,76 0

_______________________________________________________


950.7790.5 Umgestaltung Kindergräberanlage am WNT 0 0 27.472,67 0_______________________________________________________


932.7800.0 Überdachung der Lagerfläche für 0 0 3.391,50 0Brunnenabdeckungen am PerFoPauschale GB - Kleinstmaßnahmen

940.7800.3 Pauschale GB - Kleinstmaßnahmen 10.000 10.000 0,00 0Brunnenabdeckungen am PerFo

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7800 10.000 10.000 3.391,50 0

950.7805.1 Friedhof Obermenzing, Urnenanlage 2. BA 121.000 0 0,00 0Gesamtkosten: 121.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 7805 121.000 0 0,00 0

940.7815.1 Ern. Bew.leitungen Ostfriedhof 0 0 42.638,96 0_______________________________________________________



7500 Bestattungswesen - Städt. Friedhöfe München 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 22 von 100

932.7830.7 Gedenkstein für Gustav Landauer 0 0 1.797,00 0_______________________________________________________


940.7840.9 Nordfriedhof, Err. Betriebstankstelle 0 50.000 0,00 0_______________________________________________________


935.9330.9 Einricht.- u. Ausstattungsg. ,Pausch. 850.000 350.000 305.883,60 0_______________________________________________________


935.9340.8 Kraftfahrzeuge 1.200.000 1.394.000 47.553,88 350.000Die VE sind nicht

deckungsfähig.


2019 = 350.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9340 1.200.000 1.394.000 47.553,88 350.000

932.9950.1 Grundstückseinrichtungen 0 0 14.237,81 0950.9950.3 Bestattungsplätze 0 0 6.029,18 0

_______________________________________________________


_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 20.000 242.000 28.228,98 0Auszahlungen Unterabschnitt 2.231.000 2.450.000 2.178.985,80 400.000

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -2.211.000 -2.208.000 -2.150.756,82 -400.000


7500 Bestattungswesen - Städt. Friedhöfe München 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 23 von 100


345.0340.8 Versteigerung KFZ 5.000 0 978,16 0



935.9340.7 Kraftfahrzeuge 500.000 300.000 0,00 10.000Die VE sind nicht

deckungsfähig.


2019 = 10.000 EUR

_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9340 500.000 300.000 0,00 10.000

_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 5.000 0 978,16 0Auszahlungen Unterabschnitt 518.000 318.000 20.595,18 10.000

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -513.000 -318.000 -19.617,02 -10.000


7501 Bestattungswesen - Städt. Bestattung 08.05.2018


Verpflichtg.-



Seite 24 von 100


940.5007.5 Ersatzneubau Krematorium (Anteil-BgA) 488.000 0 0,00 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 5007 488.000 0 0,00 0

940.7510.6 Neub.Kremat.,BA Krematorium, 0 0 274.776,43 0St.Martins-Pl.

_______________________________________________________




935.9340.6 Kfz Anhänger f. d. Krematorium 0 0 24,50 0_______________________________________________________

Summe der Maßnahme 9340 0 0 24,50 0

_______________________________________________________

Einzahlungen Unterabschnitt 0 0 0,00 0Auszahlungen Unterabschnitt 491.000 3.000 277.161,75 0

=======================================================

Ausgleich Unterabschnitt -491.000 -3.000 -277.161,75 0


7502 Bestattungswesen - SFM Krematorium 08.05.2018


Verpflichtg.-



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===========================================================================================================

Gesamtsumme der Einzahlungen

im Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 54.200 271.200 58.370,97

Gesamtsumme der Auszahlungen

im Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 14.246.000 14.162.000 14.165.169,72

=======================================================

Saldo Referatsteilfinanzhaushalt

Investitionstätigkeit -14.191.800 -13.890.800 -14.106.798,75

Gesamtsumme der Verpflichtungsermächtigungen

im Referatsteilfinanzhaushalt Investitionstätigkeit 410.000===========================================================================================================


7502 Bestattungswesen - SFM Krematorium 08.05.2018


Verpflichtg.-



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6. Produkte

6.1 Übersicht Ein- und Auszahlungen auf Produktebene

Zu den Spalten 2016 und 2017 wird auf die Vorbemerkung verwiesen.

Die Werte in der Übersicht und den Produktblättern werden aus dem internen Rechnungswesen generiert. Daher ergeben sich Abweichungen zu den Budgetwerten im Teilfinanzhaushalt.

Produktbezeichnung

33111000 0 0 0 0 -11.200.141 8.738.46333111320 Beteiligungsmanagement 0 0 0 0 0 12.27133411100 Krankenhausumlage 0 0 0 0 0 44.000.00033411200 0 0 0 0 0 11.324.21533412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 0 0 0 0 0 9.058.70033414100 Gesundheitsschutz 0 0 0 0 -2.257.834 12.069.51433414200 Gesundheitsvorsorge 0 0 0 0 -1.011.929 13.833.26833553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 0 0 0 0 -22.280.242 22.729.53933553200 Einäscherungen 0 0 0 0 -1.746.908 1.038.08333553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 0 0 0 0 -10.098.485 9.221.77233561100 Umweltvorsorge 0 0 0 0 -220.156 8.916.54433561200 0 0 0 0 -22.528 1.355.85533561300 Umweltschutz 0 0 0 0 -808.262 4.777.673

Summe: 0 0 0 0 -49.646.484 147.075.898

Prod.Nr.

Einzahlungen2016

Ergebnis

EUR

Auszahlungen2016

Ergebnis

EUR

Einzahlungen2017Plan

(Schl.abgl.+NHPL)EUR

Auszahlungen2017Plan


Einzahlungen2018Plan

(Schl.abgl.)EUR

Auszahlungen2018Plan

(Schl.abgl.)EUR


Betrauungsakte


Seite 28 von 100

6.2 Übersicht Erträge und Aufwendungen auf Produktebene


Die Werte in der Übersicht und den Produktblättern werden aus dem internen Rechnungswesen generiert. Daher ergeben sich Abweichungen zu den Budgetwerten im Teilergebnishaushalt.

Produktbezeichnung

33111000 0 0 0 0 -11.204.083 9.696.93433111320 Beteiligungsmanagement 0 0 0 0 0 12.27133411100 Krankenhausumlage 0 0 0 0 0 44.000.00033411200 0 0 0 0 0 11.324.21533412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich 0 0 0 0 0 9.075.17333414100 Gesundheitsschutz 0 0 0 0 -2.261.40433414200 Gesundheitsvorsorge 0 0 0 0 -1.013.59833553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen 0 0 0 0 -22.347.153 24.708.42033553200 Einäscherungen 0 0 0 0 -1.746.908 1.059.33233553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen 0 0 0 0 -10.116.534 10.390.26133561100 Umweltvorsorge 0 0 0 0 -221.053 12.131.92133561200 0 0 0 0 -22.528 1.355.85533561300 Umweltschutz 0 0 0 0 -811.184 5.405.680

Summe: 0 0 0 0 -49.744.444 129.160.063

Prod.Nr.

ordentl. Erträge

2016Ergebnis

EUR

ordentl. Aufwendungen

2016Ergebnis

EUR

ordentl Erträge

2017Plan


ordentl.Aufwendungen

2017Plan


ordentl.Erträge

2018Plan

(Schl.abgl.)EUR

ordentl.Aufwendungen

2018Plan

(Schl.abgl.)EUR


Betrauungsakte

12.967.22714.319.152


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Produkt 33111000Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung

Zuordnung zum Verantwortungsbereich:

Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt

Verantwortliche Person(en): Frau Jacobs

Mitarbeiter in VZÄ: 107,5

Produktleistungen (nicht einschlägig):

Produktbeschreibung:

Das Produkt „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ beinhaltet Leistungen der

• Referatsleitung• Patientenbeauftragter/-beauftragte• Stabsstellen

◦ Büro der Referentin- Presse-/ Öffentlichkeitsarbeit- Gesundheitsbeirat- Klimaschutzaktionsplan

◦ Recht und Beschlusswesen• Steuerungsunterstützung – Referatsgeschäftsleitung

◦ Allg. Verwaltung, Veranstaltungs-, Facility-Management, BGM◦ Personalcontrolling, Organisations- und Personalmanagement ◦ Controlling und Strategie ◦ Finanzmanagement ◦ Informationstechnologie ◦ Ausbildung, Personal, Dienst- und Fortbildungsreisen ◦ Verwaltungsmanagement konstituierter Regiebetrieb Kempfenhausen

Zielgruppen (nicht einschlägig):

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Ein- und Auszahlungen auf Produktebene:

Ergebnis 2016

in EUR

Ansatz 2017(Schl.abgl.+NHPL)

in EUR

Ansatz 2018(Schl.abgl.)

in EUR

Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00

Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 -11.200.140,80

sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0,00 0,00

öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00

Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 0,00

sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Zinsen u. sonst. Finanzeinzahlungen 0,00 0,00 0,00

Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -11.200.140,80

Personalauszahlungen 0,00 0,00 5.904.980,59

Versorgungsauszahlungen 0,00 0,00 0,00

Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 2.321.210,58

Transferauszahlungen 0,00 0,00 0,00

sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 512.271,75

Zinsen u. sonst. Finanzauszahlungen 0,00 0,00 0,00

Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 8.738.462,92

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -2.461.677,88


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Erträge und Aufwendungen auf Produktebene:

Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 -11.200.140,80

sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00


Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 0,00



Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 -3.942,05

Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00

Ordentliche Erträge 0,00 0,00 -11.204.082,85

Personalaufwendungen 0,00 0,00 5.972.020,62

Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 771.700,31

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 2.321.210,58

Planmäßige Abschreibungen 0,00 0,00 119.731,16

Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 512.271,75

Ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 9.696.934,42

Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 0,00 -1.507.148,43

Finanzerträge 0,00 0,00 0,00

Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Finanzergebnis 0,00 0,00 0,00

Ordentliches Ergebnis 0,00 0,00 -1.507.148,43

Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00

Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00

Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 0,00 -1.507.148,43

Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 41.305,42

Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 0,00 -1.465.843,01


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Leistungsziele/Wirkungen (nicht einschlägig):

Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung:

-

Sonstige Erläuterungen, Chancen und Risiken:

-

Budgetregeln:

siehe: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018

Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen:


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Produkt 33111320Beteiligungsmanagement


Verantwortliche Organisationseinheit: Referat für Gesundheit und Umwelt, Steuerungsunterstützung



Produktleistungen:

PL 1: Beteiligungsmanagement für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH

PL 2: Abwicklung ehemaliger Krankenhausbereich


Das Beteiligungsmanagement umfasst die Bereiche Beteiligungsverwaltung, Beteiligungscontrolling undMandatsbetreuung. Dies umfasst insbesondere

• Beratung, Information und Betreuung der Gesellschaftsorgane• Vorgabe von Zielen der Gesellschafterin• Teilnahme an Aufsichtsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen, Prüfung der

Sitzungsprotokolle• Überwachung des Vollzugs von Beschlüssen der Gremien (insb. Gesellschafterversammlung,

Aufsichtsrat)• Evaluierung der Zielerreichung, Bericht zur Beteiligungssteuerung für den Stadtrat, Mitwirkung beim

Finanzdaten- und Beteiligungsbericht der Kämmerei• Betriebswirtschaftliche Analyse der Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse und Erarbeitung von

Steuerungsempfehlungen• Gesellschafterbezogene Tätigkeiten im Zusammenhang mit den Verträgen der Geschäftsführung• Bearbeitung von Stadtratsanfragen, -anträgen und -vorlagen, Bezirksausschussanträgen und

Bürgerversammlungsempfehlungen sowie Sonderaufträgen von Referatsleitung und Aufsichtsrat

Bei der „Abwicklung ehemaliger Krankenhausbereich“ handelt es sich zum einen um noch nicht getilgte Dar-lehen und zum anderen um Lasten (Versorgungslasten) aus den ehemaligen Eigen- und Regiebetrieben desReferates für Gesundheit und Umwelt, welche nicht auf die Städtisches Klinikum München GmbH überge-gangen sind.

Aufgabenklassifizierung: Pflichtaufgabe

Rechtsgrundlage: Art. 83 BV i.V.m. Art. 7 BayGO, Art. 86 ff. BayGO

Zielgruppen:

- Stadtrat- Oberbürgermeister- Aufsichtsratsmitglieder bzw. Mitglieder von Entscheidungsgremien der Gesellschaft wie z. B. Gesellschafterversammlung, Beiräte usw.- Geschäftsführung

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Ergebnis 2016

in EUR

Ansatz 2017 (Schl.abgl.+NHPL)

in EUR


in EUR


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 0,00







Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00

Personalauszahlungen 0,00 0,00 0,00


Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00




Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 12.270,96

Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 12.270,96


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Ergebnis 2016

in EUR


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Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00


Ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00

Personalaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00

Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00

Planmäßige Abschreibungen 0,00 0,00 0,00



Ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 12.270,96

Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 0,00 12.270,96




Ordentliches Ergebnis 0,00 0,00 12.270,96




Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 0,00 12.270,96


Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 0,00 95.902,78


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Leistungsziele/Wirkungen (soweit einschlägig):

Die gesundheitspolitischen und finanziellen Interessen der LHM sind in der Behandlungszentrum Kempfen-hausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH (MSK) gewahrt.


Ergebnis 2016 Plan 2017(Schl.abgl.+NHPL)


Leistungskennzahlen (ggf. mit Qualitätskennzahlen)

Summe Betreuungsstunden Std. 0 0 800

Finanzkennzahlen

Durchschnittliche Kosten pro Betreuungsstunde

€ 0 0 Die Finanzkenn-zahlen werden derzeit noch entwickelt.

Summe Kosten des Beteiligungsmanagements (ohneTransferzahlungen und sonstige Aufwendungen an die Gesellschaft/den Eigenbetrieb)

Tsd. € 0 0 Die Finanzkenn-zahlen werden derzeit noch entwickelt.



-

Budgetregeln:




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Produkt 33411100Krankenhausumlage


Verantwortliche Organisationseinheit: -

Verantwortliche Person(en): -

Mitarbeiter in VZÄ: -

Produktleistungen:

-


Technische Abwicklung der Krankenhausumlage

Aufgabenklassifizierung: 100 % Pflichtaufgabe

Rechtsgrundlage: Art. 10 b FAG

Zielgruppen:

-

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Ergebnis 2016

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Transferauszahlungen 0,00 0,00 44.000.000,00

sonst. Auszahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 0,00



Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 44.000.000,00


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Ergebnis 2016

in EUR


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Transferaufwendungen 0,00 0,00 44.000.000,00

Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00


Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 0,00 44.000.000,00




Ordentliches Ergebnis 0,00 0,00 44.000.000,00




Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 0,00 44.000.000,00

Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00

Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 0,00 44.000.000,00


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-


-


-

Budgetregeln:




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Produkt 33411200Betrauungsakte


Verantwortliche Organisationseinheit: Hauptabteilung Gesundheitsvorsorge



Produktleistungen:

-


Zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Münchner Einwohnerinnen und Einwohner sollen Klini-ken und andere Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen im ambulanten, teilstationären und stationären Versorgungsbereich mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse betraut werden, die ohne Betrauung nicht oder in Bezug auf Qualität, Sicherheit, Gleichbehandlung oder Zugang nur mit niedri-geren Standards erbracht werden würden, als von der Landeshauptstadt München gewünscht.

Wird im Rahmen des medizinischen Versorgungsmanagements oder anderweitig ein Bedarf einer spezifi-schen Gesundheitsleistung für die Münchner Einwohnerinnen und Einwohner festgestellt und wird dieser nicht durch den Markt, d.h. durch die Anbieter von Gesundheitsleistungen in München, reguliert (Marktversa-gen), kann der Stadtrat einen Einzelnen oder auch mehrere Anbieter mit der Erbringung dieser Leistung ge-gen den Ausgleich des hierdurch entstehenden Defizites betrauen, sofern es sich um Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DAWI-Leistungen) nach EU-Richtlinien handelt.


Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidungen

• BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Absatz 2 EG des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind (2012/21/EU, ABI. EU Nr. L 7/3 vom 11. Januar 2012) - Freistellungsbeschluss –

• MITTEILUNG DER KOMMISSION vom 11. Januar 2012 über die Anwendung der Beihilfevorschriften der Europäischen Union auf Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (2012/C8/02, Abl. EU Nr. C8/4 vom 11.Januar 2012)

• MITTEILUNG DER KOMMISSION vom 11. Januar 2012 „Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen(2011)“ (2012/C8/03, Abl. EU Nr. C8/15 vom 11. Januar 2012)

• RICHTLINIE 2006/111/EG DER KOMMISSION vom 16. November 2006 über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen sowie über die finanzielle Transparenz innerhalb bestimmter Unternehmen (ABI. EU Nr. L 318/17 vom 17. November 2006)

• Art. 51 Abs. 3 Nr. 1 LkrO i. V. m. Art. 1 BayKrG – Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser

Zielgruppen:

Münchner Einwohnerinnen und Einwohner, Münchner Kliniken, weitere Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen

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Ergebnis 2016

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Ergebnis 2016

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Sicherstellen der stationären Versorgung für die Münchner Bevölkerung im Rahmen der kommunalen Da-seinsvorsorge

WirkungenAnbieter von Leistungen: Erbringung von Leistungen, die unter Marktbedingungen nicht wirtschaftlich er-bracht werden könnten.Münchner Einwohnerinnen und Einwohner: Förderung, Erhalt und Wiederherstellung von Gesundheit durch Zur-Verfügung-Stellung von medizinischen Angeboten, die ohne Betrauung in München nicht bereit gestellt werden könnten.





P: Notfallversorgung € 0 0 6.626.649

P: Versorgung von Kindern und Jugendlichen

€ 0 0 1.593.999

P: Versorgung Erwachsener im mittleren Lebensalter

€ 0 0 2.363.823

P: Qualifikation von Personal € 0 0 620.386

P: Versorgung alter Patientinnen und Patienten

€ 0 0 369.072

Wirkungskennzahlen

Die Wirkungskennzahlen befinden sich derzeit noch im Aufbau.

- - - -

Finanzkennzahlen

Produktauszahlungen Tsd. € - - 11.324


Für dieses Produkt ergeben sich keine geschlechterdifferenzierten Auswirkungen, da dieses nicht auf Personen, sondern auf spezifische Leistungen, wie z. B. kassenärztliche ambulante Nothilfe abzielt. Es wird grundsätzlich eine Leistung beauftragt, die unabhängig vom Geschlecht der Betroffenen ist. Die Steuerung des Anteils von z.B. Frauen oder Männern ist nicht möglich und nicht sachgerecht.

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Chancen:Wahrnehmung der kommunalen Daseinsvorsorge, Sicherstellen der stationären Versorgung, Einfluss auf diemedizinische Versorgungslandschaft in der Stadt München

Risiken:Verlagerung von Versorgungsmängeln sowie personalintensiven oder defizitären Versorgungsbereichen in kommunaler Verantwortung statt interner betriebswirtschaftlicher „Ausgleich“; Einschränkungen der rechtlichen Möglichkeiten hinsichtlich der Voraussetzungen für Betrauungsakte (z. B. durch Änderung der europarechtlichen Rechtsprechung)

Budgetregeln:




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Produkt 33412100Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich





Produktleistungen:

PL 1: Ambulante psychiatrische Versorgung

PL 2: Ambulante Suchthilfe

PL 3: Selbsthilfe

PL 4: Gesundheitsförderung/Gesundheitsberatung

PL 5: Geriatrische Versorgung, Rehabilitation, Pflege und Hospizarbeit

PL 6: Schwangerschaftsberatungsstellen


Die Landeshauptstadt München gewährt nach Maßgabe der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendun-gen der LH München an gesundheits- und umweltbezogene Einrichtungen und vor dem gesetzlichen Hinter-grund der Gemeindeordnung (Art. 57 Abs. 1) freiwillige Zuwendungen an Einrichtungen und Maßnahmen zurFörderung der Infrastruktur im Gesundheitswesen und gesetzliche Zuwendungen im Rahmen des Bayeri-schen Schwangerenberatungsgesetzes. Zuwendungen sind Haushaltsmittel der Landeshauptstadt Mün-chen, die der Zuwendungsempfängerin/dem Zuwendungsempfänger zur Erfüllung bestimmter verbindlich festgeschriebener oder vereinbarter Zwecke einmalig (z. B. für Investitions- und/oder Baumaßnahmen) und/oder laufend (z. B. Personal- und Sachkosten) zur Verfügung gestellt werden.

Aufgabenklassifizierung: 10 % Pflichtaufgabe / 90 % freiwillige Aufgaben

Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidungen

• Art 57 Abs. 1 Bayerische Gemeindeordnung• Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)• Bayer. Schwangerenberatungsgesetz (BaySchwBerG)• jährliche Stadtratsentscheidung über die Förderung

Zielgruppen:

- Münchner Bürgerinnen und Bürger, Bayer. Staatsministerien, Regierung von OBB, Bezirk OBB, Krankenkassen, andere Fachabteilungen des RGU und städt. Referate

- Kooperationspartner aus Verbänden, Träger, Einrichtungen der Gesundheitsförderung und Prävention, der psychosozialen und psychiatrischen Versorgung, der Suchthilfe und aus dem Bereich der Pflege und Hospizversorgung, Schwangerschaftsberatungsstellen

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Ergebnis 2016

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Ergebnis 2016

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WirkungZuwendungen bzw. Zuschüsse dienen als wichtige kommunale Steuerungsinstrumente. Die Zuschüsse im Bereich Gesundheitsvorsorge werden gezielt eingesetzt, um das Aufgaben- und Leistungsspektrum des Öf-fentlichen Gesundheitsdienstes nach dem Prinzip der Subsidiarität zu unterstützen und Versorgungslücken zu schließen. Damit ist die Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen eine wichtige Säule in der Versorgungslandschaft.





PL 1 – 6: Fördervolumen € 0 0 8.666.800zzgl. ZVK 380.000

9.046.800

PL 1: davon Ambulante Psychiatrie

€ 0 0 1.248.500

PL 2: davon Ambulante Suchthilfe € 0 0 1.967.800

PL 3: davon Selbsthilfe € 0 0 88.700

PL 4: davon Gesundheitsförderung/ Gesundheitsberatung

€ 0 0 2.864.900

PL 5: davon Geriatrische Versorgung, Rehabilitation, Pflege und Hospizarbeit

€ 0 0 1.319.300

PL 6: davon Schwangerenberatungsstellen

€ 0 0 1.177.600

Wirkungskennzahlen

Die Wirkungskennzahlen befinden sich derzeit noch im Aufbau.

- - - -

Finanzkennzahlen



Für dieses Produkt kann zu diesem Zeitpunkt leider noch keine geschlechterdifferenzierte Kennzahl benanntwerden, da sich das Produktblatt im Aufbau befindet.

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Die Entscheidung über notwendige Angebotsstrukturierung unterliegt nach fachlicher Einschätzung durch das RGU der Entscheidung des Stadtrates.

Chancen:Zuwendungen bzw. Zuschüsse werden von der öffentlichen Hand gezielt eingesetzt, um bedarfsgerechte Angebotsstrukturen zu schaffen bzw. vorhandene Strukturen und Angebote bedarfsgerecht weiter zu entwickeln. Besonders zur Umsetzung von aktuellen oder auch zeitlich befristeten Bedarfen bietet die Umsetzung über eine Zuschussvergabe für die Kommune Flexibilität. Angebotsstrukturen können so bedarfsgerecht aufgebaut und ggf. wenn notwendig auch umgesteuert werden. Um übergeordnete vom Stadtrat festgelegte Ziele zu erreichen, werden Fördermittel ausgereicht, und mit den Zuwendungsempfängern wird der Weg zur Erreichung der Ziele abgestimmt. Sowohl das RGU als Zuwendungsgeber als auch die Empfänger der Zuwendung, haben ein Interesse am Erreichen des Zuwendungszwecks. Die Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmer im Rahmen der Regelförderung sind wichtige Kooperationspartnerinnen und -partner für das RGU. In der fachlichen Zusammenarbeit greift das RGU auf das Wissen der Träger für eine bedarfsgerechte Planung zurück. Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmer werden immer wieder herangezogen, um Bedarfe schnell und unbürokratisch zu erheben und aufzugreifen. Die Zuschüsse für gesundheitsbezogene Einrichtungen und Projekte haben für das Referat für Gesundheit und Umwelt Steuerungsrelevanz.

Risiken:Der Großteil der Zuschüsse sind freiwillige Leistungen, die auf Basis von Stadtratsentscheidungen an die Träger jährlich ausgereicht werden. Durch das Jährlichkeitsprinzip besteht grundsätzlich eine gewisse fi-nanzielle Unsicherheit für die Träger über eine dauerhafte Finanzierung der Personal- und Sachkosten.

Budgetregeln:




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Produkt 33414100Gesundheitsschutz


Verantwortliche Organisationseinheit: Hauptabteilung Gesundheitsschutz



Produktleistungen:

PL 1: Infektionskrankheiten – Meldewesen, Verhütung und Bekämpfung

PL 2: Tuberkulose – Meldewesen, Verhütung und Bekämpfung

PL 3: Mitwirkung des ÖGD beim Vollzug spezieller Rechtsnormen

PL 4: Überwachung der Infektionshygiene in Einrichtungen

PL 5: Überwachung und Beratung in Umwelthygiene und Umweltmedizin

PL 6: Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen

PL 7: Beamtenrechtliche Gutachten

PL 8: Personalärztliche Gutachten für Tarifbeschäftigte

PL 9: Gutachten nach dem Ausländerrecht

PL 10: Gutachten nach Sozialgesetzbüchern

PL 11: Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen für die Berufsfeuerwehr München

PL 12: Gutachten nach anderen gesetzlichen Grundlagen

PL 13: Heilpraktikererlaubnis und Belehrungen nach § 43 IfSG für den gewerbsmäßigen Umgang mit Lebensmitteln


Im Gesundheitsschutz werden zahlreiche Maßnahmen zur Prävention, Eindämmung von Erkrankungen bzw.Erregern und zur neutralen Feststellung eines gesundheitlichen Status von Probanden ergriffen. Dieses ge-schieht durch Überprüfungen, Belehrungen, Beratungen, Betreuung, Untersuchungen und Veranlassung oder Durchführung von erforderlichen Maßnahmen.Die Heterogenität des Produktes ermöglicht keine detaillierte und umfassende Darstellung der ihm zugeord-neten Produktleistungen und -teilleistungen. Ein bedeutender Teil der Leistungen ist in seinem Umfang nicht steuerbar und durch einen stark wechselnden Ressourcenverbrauch (zeitlich, personell, finanziell) in Abhän-gigkeit von den notwendigen Aktivitäten im Einzelfall charakterisiert.Die Aufgabenerledigung erfolgt an den drei Standorten Bayerstr. 28a, Schwanthalerstr. 69 und Heidemannstr. 60 sowie im Rahmen von zahlreichen Außendiensttätigkeiten.Das Produkt beinhaltet fast ausschließlich Aufgaben im Gesetzesvollzug.

Aufgabenklassifizierung: 97% Pflichtaufgaben / 3% freiwillige Aufgaben

Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlagen, Stadtrats-Entscheidungen und ministerielle Schreiben

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Zielgruppen:

Bürgerinnen und Bürger: Personen, die a) sexuell aktiv, insbesondere risikogefährdet sind, b) den ärztlichen und nichtärztlichen Heilberufen angehören, c) mit Erregern übertragbarer Krankheiten infiziert bzw. kolonisiert sind, sein könnten bzw. vor Infektionen zu schützen sind, d) mit dem Herstellen, Behandeln und inVerkehr Bringen von Lebensmitteln beschäftigt sind, e) unerlaubt die Heilkunde ausüben, f) krank, süchtig oder sonst psychisch auffällig sind, g) durch das Vormundschaftsgericht unter Betreuung gestellt werden sollen, h) aufgrund richterlichen Beschlusses Dritten zugeführt werden sollen, i) sich für die Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung bewerben, j) Asyl suchen, k) als Heilpraktikerinnen / Heilpraktiker arbeiten wollen,l) in der Prostitution tätig sind.Behörden: Stadtverwaltung der LHM (verschiedene Referate), Bundes-, Landes- und kommunale Behörden, Jobcenter München, incl. Berufsfeuerwehr München sowie eine Vielzahl sonstiger Auftraggeber und Kooperationspartner. Institutionen/Betriebe: Berufsvertretungen, Medien, Gemeinschaftseinrichtungen und -unterkünfte, Sozial-dienste, Betreiber von Einrichtungen der ambulanten und der stationären Pflege, der Hygieneverordnung un-terliegende Einrichtungen der Gesundheits- und Körperpflege; Apotheken, Praxen von Angehörigen ärztli-cher und nichtärztlicher Heilberufe, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- und Rehabilitations-einrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen, Krankenhäuser, Rettungs-dienste, Blutspende-Einrichtungen, sozialtherapeutische Einrichtungen, Betreiber von Trinkwasserbrunnen, -versorgungsanlagen, von gewerblichen und öffentlichen Bädern, Gemeinschaftsunterkünfte für Asylsuchen-de und Flüchtlinge, Justizvollzugsanstalten, Eigentümer oder sonstige Nutzungsberechtigte der jeweils von Gesundheitsschädlingen befallenen Örtlichkeiten und Grundstücken. Verfügungsberechtigte über Areale, welche mit Ambrosia-Pflanzen befallen sind.

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Ergebnis 2016

in EUR


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öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 0,00 -2.202.052,20

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -39.993,62


sonst. Einzahl. lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -15.788,14












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Ergebnis 2016

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Der Gesundheits- und Infektionsschutz der Münchner Bevölkerung ist auf hohem fachlichen und zuverlässi-gen Niveau sichergestellt. Dem erhöhten Informationsbedürfnis der Bevölkerung ist durch eine Intensivie-rung der Öffentlichkeitsarbeit entsprochen. Im Einzelnen:

WirkungenSchutz der Bevölkerung und besonderer Zielgruppen durch Beobachtung, Bewertung, Beratung, Belehrung, Überprüfung und Ergreifen von Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung vor gesundheitlichen Gefähr-dungen durch Krankheitserreger und andere gesundheitsschädliche Faktoren in der Umwelt. (Siehe Leis-tungskennzahlen PL 1 Meldezahlen zu Infektionskrankheiten, Anzahl der Beratungen zu sexuell übertragba-ren Erkrankungen, Infektionsausbrüche (Zahl der Häufungen), PL 9 Untersuchungen nach § 62 Asylgesetz/ § 42 SGB VIII)

Gewährleistung der Patientensicherheit in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Medizinische Stellungnahmen zur korrekten Abwicklung des Betäubungsmittelverkehrs (Siehe Leistungskennzahl PL 4 In-fektionshygienische Überprüfung (vor -Ort-Begehung) medizinischer und pflegerischer Einrichtungen).

Sicherstellung der neutralen Feststellung und Beurteilung des gesundheitlichen Status von Personen im Rahmen der amtsärztlichen und asylrechtlichen Untersuchungen. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicher-heit und Ordnung bzgl. fremd- oder eigengefährdender psychisch kranker Personen. (Siehe Leistungskenn-zahl PL 7 bis 12 Gesamtzahl der erstellten Gutachten)

Schutz der Bevölkerung durch Überprüfungen von Kandidaten nach dem Heilpraktikergesetz (Siehe Leis-tungskennzahl PL 13 Überprüfte nach § 1 Heilpraktikergesetz).

Vollzug der gesetzlichen Vorgaben bei der betriebsärztlichen Betreuung der Berufsfeuerwehr München (Sie-he Leistungskennzahl PL 11 Betriebsärztliche Untersuchungen für die Beschäftigten der Berufsfeuerwehr München).

Schutz der in der Prostitution tätigen Personen durch Pflichtberatungen (Siehe Leistungskennzahl PL 1 An-zahl der Pflichtberatungen nach § 10ProstSchG)

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PL 1: Meldezahl zu Infektionskrankheiten

Anz. 0 0 12.000

PL 1: Anzahl der Beratungen zu sexuell übertragbaren Erkrankungen

Anz. 0 0 8.000

Davon männlich Anz. 0 0 5.000

Davon weiblich Anz. 0 0 3.000

PL 1: Anzahl der Pflichtberatungen nach § 10 ProstSchG

Anz. 0 0 5.000

Davon männlich Anz. 0 0 300

Davon weiblich Anz. 0 0 4.700

PL 1: Infektionsausbrüche (Zahl der Häufungen)

Anz. 0 0 160

PL 4: Infektionshygienische Über-prüfung (vor-Ort-Begehung) medizinischer und pflegerischer Einrichtungen

Anz. 0 0 140

PL 7-12: Gesamtzahl der erstell-ten Gutachten

Anz. 0 0 8.400

PL 13: Belehrte nach § 43 Infekti-onsschutzgesetz

Anz. 0 0 12.800

PL 13: Überprüfte nach § 1 Heil-praktikergesetz

Anz. 0 0 350

PL 11: Betriebsärztliche Untersu-chungen für die Beschäftigten derBerufsfeuerwehr München

Anz. 0 0 970

PL 9: Untersuchungen nach § 62 Asylgesetz / § 42 SGB VIII

Anz. 0 0 6.000

Wirkungskennzahlen

PL 7,8,10,11: Anteil Stadtinterne Auftraggeber

% 0 0 50

PL 7,8,9,12: Anteil Externe Auf-traggeber

% 0 0 50

Finanzkennzahlen



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Die Erwartungswerte für die Anzahl der eingehenden Infektionsmeldungen und -ausbrüche ergeben sich ausden Erfahrungen der letzten Jahre, ist aber durch das tatsächliche Infektionsgeschehen fremdbestimmt.Geringere oder höhere Kalkulationen gegenüber den jeweiligen Vorjahren ergeben sich aus der Beobachtung, dass einer ausgeprägten Influenza-Saison in der Regel eine schwächere folgt und umgekehrt.

Aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Untersuchung bei Flüchtlingen kommt es bei Änderung der Anzahl von Asylsuchenden pro Jahr automatisch zu Änderungen der Anzahl der Infektionserkrankungen und des Umfangs der Überwachung der Infektionshygiene in Einrichtungen. Diese bleiben aber unabhängig vom Standort der Erstaufnahmeeinrichtungen bestehen, da eine große Anzahl an Asylsuchenden in Erstaufnahme-Dependancen sowie städtischen und staatlichen Unterkünften im Stadtgebiet untergebracht ist.

Der Standort Heidemannstr. 60 (Bayernkaserne) für die Durchführung der Untersuchungen nach § 62 AsylG ist nur noch zeitlich limitiert nutzbar. In Zusammenarbeit mit der Regierung von Oberbayern sind Vorüberlegungen für den künftigen Standort anzustellen.

Aufgrund der seit Jahren zunehmenden Anmeldezahlen für die Heilpraktikerüberprüfungen wird voraussichtlich ab Frühjahr 2018 eine Kontingentierung der Anmeldungen eingeführt werden.

Durch die von der Branddirektion geplante weitere Arbeitszeitreduzierung der Berufsfeuerwehr München ist in den nächsten Jahren mit einer erhöhten Anzahl von Einstellungen zu rechnen. Eine entsprechende Angleichung der Personalressourcen ist dadurch erforderlich.

Mit Ausweitung der gesetzlichen Arzt- und Labormeldepflichten (IfSGMeldAnpV) wird dem epidemio-logischen Erkenntnisbedarf an infektions- und bevölkerungsrelevanten Entwicklungen Rechnung getragen. Von einem objektivierbaren Anstieg von pflege- und/oder behandlungsassoziierten Übertragungen multiresistenter Erreger im ambulanten und stationären Versorgungssektor ist auszugehen. Eine Zunahme des personellen Ressourcenbedarfs zur Bearbeitung der neu hinzugekommenen Aufgaben wird erwartet.

Mit Inkrafttreten des Prostituiertenschutzgesetzes wird dem RGU eine neue Aufgabe übertragen, dessen personeller Umfang, auch im Rahmen der erforderlichen Dometscherleistungen derzeit noch nicht abschließend beurteilbar ist.

Budgetregeln:




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Produkt 33414200Gesundheitsvorsorge





Produktleistungen:

PL 1: Schwangerschaftsberatung

PL 2: Frühkindliche Gesundheitsförderung

PL 3: Impfwesen

PL 4: Gesundheitsvorsorge für Menschen in Unterkünften

PL 5: Schulgesundheit

PL 6: Seelische Gesundheit

PL 7: Zahngesundheit

PL 8: Stadtweite Koordination für Psychiatrie und Suchthilfe

PL 9: Suchtberatung

PL 10: Sozialpsychiatrische Leistungen

PL 11: Fachstellen/Leitlinie

PL 12: Gesundheit vor Ort

PL 13: Stadtweite Koordination für Versorgung und Pflege


Die Leistungen zur Gesundheitsvorsorge umfassen Information, Beratung und Anleitung, Untersuchungen, Diagnostik und subsidiäre Impfungen, Expertisen und Fortbildungsmaßnahmen, Gesundheitsprojekte und Projektberatung. Es werden ärztliche, psychologische, sozialpädagogische und zahnärztliche Gutachten er-stellt, Kinder bis drei Jahre im Rahmen der Frühen Hilfen an Träger der Jugendhilfe vermittelt, Schwangeren in Notlagen den Zugang zu finanziellen Hilfen gesichert, die Versorgung von Familien rund um die Geburt verbessert und Migrantinnen und Migranten, besonders Flüchtlingen, der Zugang zur gesundheitlichen Ver-sorgung erleichtert. Es werden Schwerpunkte entsprechend dem Bedarf der Zielgruppen gesetzt. Die Leistungen werden über-wiegend niederschwellig, für Kinder (bis 6 Jahre) in Familien mit gehäuften Risiken auch aufsuchend, ange-boten. Damit werden Beiträge zum präventiven Kinderschutz geleistet. Der lebensweltorientierte Arbeitsan-satz berücksichtigt auch migrationsspezifische und geschlechterdifferenzierende Bedarfslagen. Er knüpft an individuelle Potenziale sowie soziale und infrastrukturelle Ressourcen an.Psychisch erkrankte, suchtmittelkonsumierende und abhängigkeitskranke Personen, die wegen ihres körper-lichen, geistigen und/oder seelischen Zustandes, sowie oft aufgrund sozialer Umstände, besonderer gesund-heitlicher Unterstützung bedürfen, sowie deren Angehörige und professionelle Bezugspersonen erhalten in-dividuelle Beratung und Unterstützung. Nach Großschadensereignissen erhalten Menschen mit psychischenBelastungen adäquate Beratung, Unterstützung und ggf. Weitervermittlung in psychotherapeutische und/oder psychiatrische Angebote.Um die strukturellen Voraussetzungen für Gesundheitsförderung, -prävention und -versorgung in München sicherzustellen und weiter zu entwickeln, wird datenbasiert gearbeitet.

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Es werden gesundheitsrelevante Handlungsbedarfe identifiziert; der Aufbau bedarfsgerechter Angebote und der Abbau von Schnittstellen im Münchner Gesundheitswesen wird geplant, initiiert, gefördert, unterstützt und begleitet. Die dafür notwendige Koordination und Vernetzung, Multiplikatoren- und Gremienarbeit wird geleistet. Ein strategisches Versorgungsmanagement erarbeitet die Grundlagen für eine differenzierte und zielorientierte Analyse der Versorgungsstrukturen als Grundlage für die Entwicklung und Bewertung von be-darfsgerechten Versorgungsketten.

Aufgabenklassifizierung: 66 % Pflichtaufgaben / 34 % freiwillige Aufgaben

Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlagen und Stadtratsentscheidungen

• Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)• Bayerisches Gesetz über Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG),!

Schulgesundheitspflegeverordnungen (SchulgespflV) sowie Schulordnungen• Gesetz über die Schwangerenberatung (BaySchwBerG), Gendiagnostik-Gesetz (GenDG),!

Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG), Gesetz zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur!Regelung der vertraulichen Geburt

• Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) i. V. m. Gesetz zur Kooperation und Information im!Kinderschutz (KKG) und Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII)

• Infektionsschutzgesetz (IfSG) und Verwaltungsvorschriften des Bay. Staatsministeriums für!Gesundheit und Pflege (StMGP) zum Vollzug des § 20 Abs. 5 vom 22.12.2014 und 31.01.2017,!Schreiben des StMGP vom 04.11.2013

• Infektionsschutzgesetz (IfSG) Hygieneüberwachung von Gemeinschaftseinrichtungen für Kinder und!Jugendliche

• Schreiben des StMGP vom 10.12.2014 zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in!Erstaufnahmeeinrichtungen, Dependancen und Notaufnahme mit dem Überwachungsauftrag durch!die Gesundheitsämter

• Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe (SGB XII), Eingliederungshilfe für seelisch behinderte!bzw. von Behinderung bedrohte Menschen

• Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (PrävG)

Zielgruppen:

- Kinder und Jugendliche einschließlich deren Sorgeberechtigter und wichtiger Bezugspersonen;- Benachteiligte und gesundheitlich gefährdete Bevölkerungsgruppen in München;- Schwangere, deren Partner und andere wichtige Bezugspersonen;- Mädchen und Frauen, Migrantinnen und Migranten, besonders Flüchtlinge;- niedergelassene Ärztinnen / Ärzte und andere wichtige Multiplikatorinnen / Multiplikatoren oderKooperationspartner / Kooperationspartnerinnen in Stadtverwaltung, Institutionen, Regionen sowieFachöffentlichkeit.- Fachkräfte, Verbände, Träger und Einrichtungen der Gesundheitsförderung und Prävention, der gesund-heitlichen und pflegerischen Versorgung, der psychosozialen und der (sozial-)psychiatrischen Versorgung,der Suchthilfe, aus dem Umweltbereich; Leistungsträger, Medien;- Fortbildungsteilnehmerinnen und -teilnehmer: aus dem pädagogischen, psychosozialen, gesundheitlichenund pflegerischen Bereich;- Bürgerinnen und Bürger mit Informationsbedarf zu Themen der Gesundheitsförderung und Prävention, dergesundheitlichen und pflegerischen Versorgung und zu Abhängigkeits- und psychischen Erkrankungen;- Personen mit besonderem gesundheitlichem und pflegerischem Unterstützungsbedarf;- Menschen in psychischen Krisensituationen; psychisch kranke und seelisch behinderte Erwachsene,Suchtmittelkonsumierende und -abhängige sowie deren private und professionelle Bezugspersonen;- von traumatischen Ereignissen Betroffene bei Großschadensfällen.

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR


Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 0,00 -996.137,19


öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 0,00 0,00 -15.723,20

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -68,35














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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


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privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -68,35
























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WirkungenVerbesserung der Chancen für ein gesundes Aufwachsen in München. Förderung der Gesundheit und einer gesunden Lebensweise sowie Minderung gesundheitlicher Risiken, vorrangig für Kinder und Jugendliche, mit besonderer Aufmerksamkeit für gesundheitlich und sozial Benachteiligte.Bedarfsgerechte gesundheitliche Angebote für kranke oder besonders gesundheitsgefährdete Personen, die wegen ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes oder Behinderung und/oder aufgrund sozia-ler Umstände besonderer gesundheitlicher Unterstützung bedürfen. Ausgleich ungleicher Zugänge und Chancen für eine gesundheitliche Versorgung insbesondere für benach-teiligte Gruppen der Münchner Bevölkerung für mehr gesundheitliche Chancengleichheit. Unterstützung für Menschen mit psychischen Belastungen aufgrund von Großschadensereignissen.

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PL 2 und 4: Hausbesuche von Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger/innen

Anz. 0 0 13.000

PL 5: Vorstellung zur schulärztlichen Sprechstunde

Anz. 0 0 3.000

PL 5: Schuleingangsuntersuchungen (SEU)

Anz. 0 0 13.500

PL 7: Zahngesundheit – Mit Motivation / Instruktion erreichte Kinder

Anz. 0 0 70.000

PL 1: Beratungskontakte in der Schwangerenberatung

Anz. 0 0 1.800

PL 9 und 10: Zahl der Kontakte insgesamt_Beratung und Betreu-ung bei Konsum legaler und ille-galer Drogen sowie sozial-psych-iatrische Leistungen

Anz. 0 0 23.000

PL 1,2,3,4,5,6,8,11,12 und 13:Erreichte Multiplikatorinnen und Multiplikatoren

Anz. 0 0 5.690

Wirkungskennzahlen

PL 1,2,4,5,6,7,9+10 : Hinsichtlich Kindeswohl gefährdete erreichte Kinder und Jugendliche

Anz. 0 0 193

PL 3: Erfassungsquote der Impfbücher in 6. Klassen

% 0 0 75

PL 2: Anzahl besuchte Kinder 0-35 Monate (< 3 Jahre) davon Anzahl gefundener Frühe Hilfen Fälle

Anz. 0

0

0

0

5.000

1.080

PL 9 und 10: Anzahl der durch Beratungsangebote für sucht- und seelisch erkrankte Menschenerreichten Personen davon Frauendavon Männer

Anz. 0

00

0

00

2.700

1.2501.450

Finanzkennzahlen



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Das anhaltende Bevölkerungswachstum innerhalb des Stadtgebietes sowie die soziodemografische Entwicklung der LHM stellen die Kommunale Gesundheitsvorsorge vor große und auch neue Herausforderungen. Als Stichworte seien genannt: Geburtenentwicklung, Zuwanderung, Stadterweiterung und die ambulante Versorgungssituation im gesamten Stadtgebiet. Zudem verstärkt sich die soziale Ungleichheit, die mit einer Zunahme der Mehrfachbelastungen für benachteiligte Bevölkerungsschichten (gesundheitliche Risiken, psychosoziale Probleme, Wohnungsnot, finanzielle Notlagen...) einhergeht.

Chancen:Die stadtteilorientierte Gesundheitsförderung erfasst gesundheitsrelevante Probleme und Handlungsbedarfe vor Ort und entwickelt bedarfsgerechte lebensweltbezogene Angebote auch im Zusammenwirken mit den Bereichen Bildung und Soziales. Mit einem Außenstandort und einem speziellen Angebot zur Gesundheitsberatung in der Messestadt Riem wird auf bereits entstandene Versorgungsdefizite reagiert. Mit dem referatsübergreifenden Kooperationsprojekt „Gut und Gesund aufwachsen in Freiham“ und dem geplanten Außenstandort des RGU werden gemäß dem Grundsatz „Vorbeugen ist besser als Nachsteuern“ frühzeitig die Weichen gestellt für gesunde Aufwachsbedingungen im neu entstehenden Stadtteil. Die ressortübergreifende Planung und Zusammenarbeit der Bereiche Gesundheit-Bildung-Soziales gewährleisten die bedarfsgerechte Entwicklung von ineinandergreifenden Angeboten, die insbesondere die sensiblen Übergangsphasen im Lebenslauf von Kindern und Jugendlichen berücksichtigen. Neue Chancen für die Gesundheitsförderung ergeben sich durch das Präventionsgesetz.

Mit dem Aufbau des medizinischen Versorgungsmanagements, wie vom Stadtrat im Juli 2016 beschlossen, wird das RGU in der Lage sein, Versorgungsbedarfe frühzeitig zu erkennen, Handlungskonzepte zur Gegensteuerung zu entwickeln und in Planungsprozesse der Stadtentwicklung einzuspeisen, um die ambulante und stationäre Versorgungssituation für die gesamte Stadtbevölkerung sicher zu stellen. Im Rahmen der (teilräumlichen) Gesundheitsplanung müssen außerdem insbesondere für benachteiligte und belastete Stadtviertel die präventiven und gesundheitsförderlichen Śtrukturen überprüft und weiterentwickelt werden. Durch das Präventionsgesetz bieten sich neue Chancen für Maßnahmen zur Verminderung sozial bedingter und geschlechtsbezogener Ungleichheit, sofern es gelingt die neuen Präventionsmittel zielgerichtet im Sinne der kommunalen Handlungsbedarfe einzusetzen (siehe Stadtratsvorlage zur Umsetzung des Präventionsgesetzes).

Mit der geplanten Aktualisierung der Leitlinie Gesundheit werden neue Themen (Klimawandel, Infektionsschutz, soziodemographische Entwickling) und Rahmenbedingungen (Präventionsgesetz, Versorgungsstrukturgesetze) aufgegriffen und in die Perspektive München eingespeist. Dies entspricht dem WHO-Ziel „Health in all policies“.

Risiken:Der Personalstand hinkt der soziodemographischen Entwicklung hinterher. Fachkräftemangel und Verfahren der LHM erschweren die Besetzung offener Stellen.

Die Einbindung in gesamtstädtische Planungsprozesse gelingt noch nicht zufriedenstellend. Hinzukommen die fehlenden Zuständigkeiten und geringen Einflussmöglichkeiten der Kommunen auf die ambulante medizinische Versorgung.

Budgetregeln:




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Produkt 33553100Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen


Verantwortliche Organisationseinheit: Städtische Friedhöfe München



Produktleistungen:

PL 1: Bestattungsleistungen

PL 2: Grabangelegenheiten

PL 3: Ordnungsbehördliche Aufgaben der Friedhofsverwaltung

PL 4: Nicht gebührenrelevante Friedhofsausstattung


• Durchführung von Bestattungen;• Pflege und Unterhalt der städtischen Friedhöfe;• Prüfung der Voraussetzungen zur Durchführung von Bestattungen und Überführungen;• Vergabe von Bestattungsterminen und die Verwaltung der Grabnutzungsrechte;• Weiterentwicklung des Erscheinungsbilds der Friedhöfe, auch im Zusammenhang mit der

Genehmigung von Grabmälern, der Gräberfeldplanung sowie der Wahrnehmung von Denkmalschutzaufgaben;

• Unterhalt des öffentlichen Grüns in den Friedhöfen, der Erhalt und die Pflege von Kriegsgräbern,Displaced-Persons-Anlagen, Ehren- und Stiftergräbern, Sondergräbern sowie der Unterhalt des historischen Alten Südlichen und Alten Nördlichen Friedhofs.

Aufgabenklassifizierung: 84% Pflichtaufgabe / 16% freiwillige Aufgabe

Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage und Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt München und der Umlandgemeinden

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR






Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0,00 -880.111,13











Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 449.297,59


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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR





Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 -64.910,88









Planmäßige Abschreibungen 0,00 0,00 1.646.154,76













Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 2.391.061,96



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WirkungenIn Erfüllung des gesetzlichen Bestattungsauftrags, sorgen die Städtischen Friedhöfe München für eine pietätvolle Bestattung.





PL 1: Bestattungen und Urnenbeisetzungen

Anz. 0 0 10.695

PL 2: Zahl der verkauften Jahre Grabnutzungsrechte

Jahre 0 0 189.818

PL 4: Sterbefälle, um die sich (zunächst) niemand kümmert

Anz. 0 0 1.228

Wirkungskennzahlen

Keine sinnvolle Kennzahl ermittelbar.

- - - -

FinanzkennzahlenProdukteinzahlungen Tsd. € - - 22.280



Für dieses Produkt ist eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl nicht sinnvoll, da nach dem Bestattungsge-setz (BestG) eine Beisetzung von verstorbenen Gemeindeeinwohnern (unabhängig von Geschlecht und Re-ligion) zu gestatten ist. Der Friedhof ist ein Bestattungsort und für die Hinterbliebenen ein Ort der Trauer. Eine Erhebung geschlechterdifferenzierter Kennzahlen ist hier nicht erforderlich.

Kennzahlen zur geschlechterdifferenzierten Nutzung, welche Personen den Friedhof für Grabpflege bzw. Naherholung nutzen, liegen nicht vor.

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Das Friedhofs- und Bestattungswesen ist auch in München nach wie vor einem Struktur- und Wertewandel unterworfen. Die Städtischen Friedhöfe München stehen vor erheblichen Herausforderungen. Es gilt, Anreizezu schaffen, dass Grabbesitzerinnen und -besitzer ihre Grabnutzungsrechte nach Ablauf der vorgegebenen Ruhefrist verlängern. Ferner sollen neue attraktive und bedarfsgerechte Bestattungsangebote geschaffen werden (Urnengemeinschaftsanlagen, weitere Baumbestattungsflächen, Gemeinschaftsanlagen für Sargbe-stattungen etc.). Flankierend dazu muss der Kundenservice in allen relevanten Bereichen (z.B. Grabpflege, Friedhofseinrichtungen, Unterhalt, Grünpflege und Barrierefreiheit) kontinuierlich verbessert werden. Einher-gehend mit einer gezielten Öffentlichkeitsarbeit besteht damit die Chance, der Bevölkerung verstärkt den Wert der städtischen Friedhöfe ins Bewusstsein zu rufen. Ziel dieser Anstrengungen muss es sein, dass es in der Stadtgesellschaft wieder angesehen und selbstverständlich ist, ein Grab für sich, die Familie, die Part-nerin bzw. den Partner und die Angehörigen zu besitzen.

Budgetregeln:




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Produkt 33553200Einäscherungen


Verantwortliche Organisationseinheit: Städtische Friedhöfe München



Produktleistungen:

-


Dieses Produkt umfasst die Einäscherungsleistungen im Krematorium sowie den Urnenversand.Das Produkt dient der ordnungsgemäßen Einäscherung von Verstorbenen unter Beachtung der umweltrecht-lichen Vorschriften.


Rechtsgrundlage: Gesetzliche Grundlage

Zielgruppen:

Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt München und des weiteren Umlandes.

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR










Personalauszahlungen 0,00 0,00 510.590,51


Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 490.308,45





Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -708.825,02


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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR











Personalaufwendungen 0,00 0,00 510.590,51


Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 490.308,45





Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 0,00 -687.576,39




Ordentliches Ergebnis 0,00 0,00 -687.576,39




Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 0,00 -687.576,39


Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 0,00 -580.859,02


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WirkungenIn Erfüllung des gesetzlichen Bestattungsauftrags, sorgen die Städtischen Friedhöfe München für eine pietätvolle Einäscherung.





P: Einäscherungen Anz. 0 0 7.484

P: davon Einäscherungen ohne andere Leistungen

Anz. 0 0 1.001

Wirkungskennzahlen

P: Auslastung / Kapazität (2 Schichtbetrieb)

% 0 0 74

Finanzkennzahlen

Produkteinzahlungen Tsd. € - - 1.747



Für dieses Produkt ist eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl nicht sinnvoll, da nach dem Bestattungsge-setz (BestG) eine Beisetzung von verstorbenen Gemeindeeinwohnern (unabhängig von Geschlecht und Re-ligion) zu gestatten ist.


Die Tendenz zur Verlagerung der Sargbestattung hin zur Urnenbestattung ist eindeutig erkennbar. Planungsgröße für die Einäscherung sind die Zahlen der Vorjahre. Es wird davon ausgegangen, dass mit einem neuen, verbesserten Serviceangebot an die Kundinnen und Kunden die Attraktivität des Krematoriums München zunimmt und dadurch ein zeitgemäßes Leistungsspektrum und eine bezahlbare Kremierung, auch im Sinne der Daseinsfürsorge, angeboten werden kann.

Budgetregeln:




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Produkt 33553300Unternehmerische Bestattungsleistungen


Verantwortliche Organisationseinheit: Städtische Bestattung



Produktleistungen:

PL 1: Bearbeitete Sterbefälle

PL 2: Abschluss von Grabpflegeverträgen


Das Produkt umfasst die Annahme und Abwicklung von Bestattungsaufträgen und Bestattungsvorsorgever-trägen. Zum Leistungsumfang gehört die Beratung der Hinterbliebenen sowie der Verkauf von Ausstattungs-gegenständen, Eigenleistungen und Fremdleistungen, die für die Durchführung von Bestattungen notwendig sind oder üblicherweise angeboten werden (z.B. Särge, Urnen, Sterbekleidung, Einsargung, Bergung und Transport von Leichen, Begleitung von Bestattungen, Flugtransporte, Redner, Musik, Kirchen, Grabdekora-tionen, Kränze, Bukette, Drucksachen, Zeitungsanzeigen usw.). Diese Leistungen werden auch zu Lebzeitenals sogenannte Bestattungsvorsorgen vertraglich fixiert. Im Sterbefall wird auch mit vorhandenen Versiche-rungen abgerechnet. Darüber hinaus wird die Annahme und die Abwicklung von Grabpflegeverträgen ange-boten.

Aufgabenklassifizierung: 100 % freiwillige Aufgabe

Rechtsgrundlage: Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

Einwohnerinnen und Einwohner und ihre Angehörige, die in der Landeshauptstadt München versterben, oderin der Landeshauptstadt München bestattet werden.

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR





privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -9.068.836,91












Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -876.712,92


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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR





Auflösung von Sonderposten 0,00 0,00 -49,13

privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 -9.068.836,91












Ergebnis laufende Verwaltung 0,00 0,00 273.727,41




Ordentliches Ergebnis 0,00 0,00 273.727,41




Ergebnis vor internen Leistungsbezieh. 0,00 0,00 273.727,41


Ergebnis des Teilhaushalts 0,00 0,00 318.153,18


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WirkungIn Erfüllung des gesetzlichen Bestattungsauftrags, sorgen die Städtischen Friedhöfe München für eine pietätvolle Einäscherung.





PL 1: Sterbefallaufträge Anz. 0 0 6.200

°davon Erdbestattungen Anz. 0 0 2.200

°davon Feuerbestattungen Anz. 0 0 4.000

PL 2: Anzahl der verwalteten Grabpflegeverträge

Anz. 0 0 3.600

Wirkungskennzahlen

P: Anteil der Erdbestattungen undTrauerfeiern mit Trauerbegleitung

% 0,00 0,00 1,50

P: Kundenzufriedenheit % 0,00 0,00 99,00

Finanzkennzahlen

Produkteinzahlungen Tsd. € - - 10.098



Das Produkt umfasst die Annahme und Abwicklung von Bestattungsaufträgen und Bestattungsvorsorgever-trägen unter besonderer Berücksichtigung sozialer Aspekte bei Preisen und Leistungen. Dabei werden keinegeschlechterspezifischen Unterschiede gemacht. Die Erhebung von geschlechterdifferenzierten Kennzahlen ist aufgrund dessen weder inhaltlich noch wirtschaftlich sinnvoll.


Eine Planung der zu erwartenden Sterbefallzahlen ist stets schwierig. Zwar lassen die demographische Ent-wicklung und die kontinuierliche Zunahme der Stadtbevölkerung eine allgemeine Steigerung der Todesfälle in München erwarten, jedoch ist eine Abwanderung gerade des älteren Personenkreises aus München auf-grund des günstigeren und vielfältigeren Angebotes an ländlichen Heim- und Pflegeangeboten zu beobach-ten. Eine qualifizierte Schätzung ist daher nur auf Grund der Zahlen und Erwartungen der Vorjahre möglich.

Budgetregeln:




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Produkt 33561100Umweltvorsorge


Verantwortliche Organisationseinheit: Hauptabteilung Umweltvorsorge



Produktleistungen:

PL 1: Klimaschutz und Energie

PL 2: Umweltplanung, Ressourcenschutz und Nachhaltige Entwicklung

PL 3: Nachhaltige Entwicklung, Gesundheits- und Umweltberichterstattung (GUBE)

PL 4: Bauzentrum München


Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung umweltpolitischer und ökologischer Ziele der LandeshauptstadtMünchen; Entwicklung von Strukturen, Strategien und Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele. Erarbeitung von Programmen und Plänen zur Umsetzung rechtlicher Anforderungen (z.B. zur Luftreinhaltungund zum Lärmschutz).Betrieb des Bauzentrums München mit den Aufgaben: Information, Beratung, Fortbildung, Förderung und Netzwerkbildung.

Aufgabenklassifizierung: 20% Pflichtaufgabe / 80% freiwillige Aufgabe


Zielgruppen:

Stadtrat und Oberbürgermeister, Bezirksausschüsse, Bürgerinnen und Bürger, Fachöffentlichkeit; städtische Referate und Dienststellen; Planungsregion 14 (München), Europäische Metropolregion München (EMM); Regierung von Oberbayern, verschiedene Bayerische Staatsministerien und Landesämter; nationale und in-ternationale Städtenetzwerke, Einrichtungen der Europäischen Union; Betriebe / Firmen / Unternehmen; Handwerk und Gewerbe, Planungs-, Architektur- und Ingenieurbüros, Wohnungswirtschaft, Verbände, Innun-gen, zivilgesellschaftliche Organisationen bzw. Nichtregierungsorganisationen (NGO).

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR









Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit 0,00 0,00 -220.156,29










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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR








Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 -897,02


Ordentliche Erträge 0,00 0,00 -221.053,31




Planmäßige Abschreibungen 0,00 0,00 2.991.948,70
















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WirkungenSchutz von Mensch, Natur und den natürlichen Ressourcen sowie Vermeidung von nachteiligen Umweltein-flüssen, z.B. durch die Einhaltung der Ziele zur Luftreinhaltung, zum Klimaschutz und der Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt München und durch die Umsetzung der Ziele der Perspektive München (insbesondere derLeitlinie 5 „Zukunftsfähige Siedlungsstrukturen“, der Leitlinie 7 „Mobilität“ und der Leitlinie 10 „Ökologie“ ein-schließlich der Ergänzung „Klimawandel und Klimaschutz“).





PL 4: Kundenkontakt im Bauzentrum

Anz. 0 0 135.000

PL 4: Anteil kostenloser Beratungen an Gesamtzahl

% 0 0 95

Wirkungskennzahlen

PL 4: Anteil Frauen und Männer bei Fachveranstaltungen des Bauzentrumsdavon Frauendavon Männer

%

00

00

3268

Finanzkennzahlen




Das Produkt hat einen wesentlichen Einfluss auf die Lebens- und Wohnumfeldqualität der Bevölkerung in München. Es kann dazu beitragen, nachteilige Auswirkungen des hohen Bevölkerungswachstums in der Stadt abzumildern und ihre Attraktivität langfristig zu sichern.

Die Belastung der Bevölkerung durch gesundheitsbeeinträchtigende Immissionen wird begrenzt bzw. verringert.

Die Landeshauptstadt München übernimmt als Kommune Verantwortung für den Klimawandel und leistet ih-ren Anteil am Klimaschutz.

Der Anteil der freiwilligen Leistungen ist sehr hoch. Die Weiterführung hängt wesentlich von der politischen Unterstützung ab. Veränderungen in der finanziellen Lage der Stadt können zu einer Verringerung der freiwil-ligen Leistungen führen.

Budgetregeln:




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Produkt 33561200Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich


Verantwortliche Organisationseinheit: Hauptabteilung Umweltvorsorge



Produktleistungen:

PL 1: Förderprogramm Energieeinsparung (FES)

PL 2: Förderung von Projekten und Einrichtungen

PL 3: Elektromobilität

PL 4: Schallschutzfensterprogramm


Organisatorische und finanztechnische Abwicklung von Fördermaßnahmen; fachliche und rechtliche Prüfungvon Anträgen, Erstellung und Versand von Bescheiden; Bearbeitung von Widersprüchen.

Aufgabenklassifizierung: 100% freiwillige Aufgabe

Rechtsgrundlage: Stadtratsentscheidung

Zielgruppen:

Immobilieneigentümer, Bauherren, Investoren; Firmen, Handwerksbetriebe und Gewerbetreibende; Bürgerin-nen und Bürger; zivilgesellschaftliche Organisationen bzw. Nichtregierungsorganisationen.

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR












Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 -279.617,76







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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR













Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 -279.617,76

















Seite 91 von 100



WirkungenBeitrag zum Klimaschutz durch Energieeinsparung sowie durch Erhöhung der Energieeffizienz und durch Reduzierung des Einsatzes fossiler Energieträger für den verbleibenden Bedarf; Verringerung der Luftschad-stoffbelastung und der Lärmemissionen; Verringerung der Lärmimmissionen in Gebäuden; Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zum Erhalt bzw. der Verbesserung der Umweltqualität.





PL 1: FES: Betrag ausgereichter Mittel

€ 0 0 16.000.000

PL 3: Elektromobilität: Betrag ausgereichter Mittel

€ 0 0 2.710.000

PL 4: Schallschutzfenster: Betrag ausgereichter Mittel

€ 0 0 190.000

Wirkungskennzahlen

PL 1: FES: CO2-Minderung aus Förderung

t 0 0 2.400

Finanzkennzahlen

PL 1: FES: vom Stadtrat für das jeweilige Jahr genehmigte Mittel

€ 0 0 9.800.000

PL 3: Elektromobilität: vom Stadtrat für das jeweilige Jahr genehmigte Mittel

€ 0 0 2.710.000

PL 4: Schallschutzfenster: vorhandene Mittel

€ 0 0 Restbudget aus2017: 606.114

(Schätzung)

PL 2: Projekte und EinrichtungenUmweltschutzprojekte: vom Stadtrat für das jeweilige Jahr genehmigte Mittel

€ 0 0 noch nichtverfügbar


Projektförderanträge werden in der Regel von eingetragenen Vereinen mit heterogener Mitglieder-Zusam-mensetzung an das RGU herangetragen. Deren Projekt-Aktivitäten richten sich in der Regel ebenfalls an heterogene Zielgruppen, woraus sich keine geschlechterspezifischen Unterschiede ableiten lassen. Eine geschlechterspezifische Erfassung von Besucherinnen und Besuchern und Teilnehmerinnen und Teilneh-mern ist den Projektträgern aufgrund begrenzter Ressourcen an Personal und Budget nicht möglich. Zudem finden ein Großteil der Projekt-Aktivitäten im öffentlichen Raum und über soziale Netzwerke statt, wodurch eine entsprechende Erfassung auch nicht möglich ist.

Eine geschlechterdifferenzierte Kennzahl ist für dieses Produkt somit weder inhaltlich noch wirtschaftlich sinnvoll.

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Anschub- /Finanzierung von ökologisch, sozial und ökonomisch nachhaltigen Entwicklungen innerhalb der Stadtgesellschaft und des Stadtgebiets.Zielgerichtete Maßnahmen zur Förderung der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes, der Verbesserung der städtischen Umwelt und der Erhöhung des Umweltbewusstseins, sowie zur Reduzierung des Energieverbrauchs.

Ein Großteil der Maßnahmen sind „nur“ ergänzende Maßnahmen, die ein Anschub bzw. ein Anreiz zu not-wendigen Veränderungen hin zu einer nachhaltigen Gesellschaft sein sollen. Daher liegt es nicht allein in derHand der LHM, die entsprechenden Ziele zu erreichen.

Budgetregeln:




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Produkt 33561300Umweltschutz


Verantwortliche Organisationseinheit: Hauptabteilung Umweltschutz



Produktleistungen:

PL 1: Immissionsschutz

PL 2: Bodenschutz

PL 3: Abfallrecht

PL 4: Wasser


Vollzug der immissionsschutz-, bodenschutz-, abfall-, und wasserrechtlichen Bestimmungen, insbesondere Durchführung von Zulassungsverfahren und Überwachung

Aufgabenklassifizierung: Pflichtaufgabe


Zielgruppen:

Bürgerinnen und Bürger, städtische Dienststellen und Referate, Architektinnen und Architekten, staatliche Dienststellen und Behörden, Antragstellerinnen und Antragsteller, Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetrei-ber, Münchner Betriebe (Gewerbe und Industrie), bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerinnen und -schornsteinfeger, Bauherren, Gutachterinnen und Gutachter, Abfallerzeuger und -besitzer, Hersteller und Vertreiber von Waren, Sammler, Beförderer, Makler und Händler von Abfällen, Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer.

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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR












Ausz. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 353.248,58







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Ergebnis 2016

in EUR


in EUR


in EUR













Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 0,00 353.248,58














Interne Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 -6.989,83



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WirkungenMenschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen schützen und dem Entstehen von schädlichenUmwelteinwirkungen vorbeugen; Sicherung gesunder Arbeits- und Wohnverhältnisse als Träger öffentlicherBelange in der Bauleitplanung, Ausschluss von Haftungsrisiken für die LHM im kommunalen Grundstücks-verkehr sowie Abwehr von altlastbedingten Gefahren für die Bürgerinnen und Bürger; Gewährleistung der ordnungsgemäßen und umweltgerechten Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen, um die na-türlichen Ressourcen zu schonen und Menschen, Flora und Fauna vor Schäden zu bewahren; Erhalt bzw. Verbesserung des ökologischen Zustands von Grund- und Oberflächengewässern zum Schutz der Men-schen, Flora, Fauna und natürlichen Ressourcen.





PL 1: Zahl der Anträge auf Ge-nehmigung/Anzeigeverfahren

Anz. 0 0 25

PL 1: Überwachungen von ge-nehmigungsbedürftigen Anlagen

Anz. 0 0 36

PL 1: Beschwerden über nicht ge-nehmigungspflichtige Anlagen

Anz. 0 0 160

PL 1: Aufsicht: Kehrbezirks-kontrollen

Anz. 0 0 10

PL 2: Bearbeitungsfälle Altlasten Anz. 0 0 1.000

PL 4: Wasserrechtliche Genehmi-gungsverfahren

Anz. 0 0 450

PL 4: Bearbeitungsfälle (Gewäs-serbenutzung und -unterhaltung)

Anz. 0 0 535

Wirkungskennzahlen

PL 1: Anteil der abgeschlossenen Genehmigungsverfahren/Anzei-geverfahren innerhalb der gesetz-lichen Fristen

% 0 0 90,00

PL 3: Kontrolldichte (Verhältnis Gesamtzahl der Kontrollen zu Gesamtzahl der Betriebe)

% 0 0 10,00

PL 1: Überwachungsdichte (jährli-ches Kehrbezirkssoll zu durchge-führten Kontrollen)

% 0 0 90,00

PL 3: Mängelfeststellung in % derÜberprüfungen

% 0 0 60,00

Finanzkennzahlen



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Die Einführung von geschlechterdifferenzierten Kennzahlen beim Produkt Umweltschutz macht inhaltlich kei-nen Sinn.Zulassungsverfahren im Vollzug der bodenschutz-, abfall-, wasser- und immissionsschutzrechtlichen Bestim-mungen beziehen sich auf Boden, Grund- und Oberflächengewässer bzw. sie knüpfen am immissions-schutzrechtlichen Anlagentatbestand an. Überwachungsmaßnahmen haben ebenfalls diese Medien zum Ge-genstand und werden an den Festlegungen nach den einschlägigen rechtlichen Vorschriften bzw. an den An-forderungen des jeweiligen Genehmigungstatbestandes gemessen. Geschlechterdifferenzierte Auswirkun-gen treten hierbei nicht auf.


Der Vollzug der Umweltgesetze ist im Interesse der Münchner Bevölkerung und der natürlichen Ressourcen sichergestellt.

Die weitere Entwicklung wird gerade im Vollzugsbereich insbesondere durch die Risiken von verfügbaren Haushaltsmitteln bestimmt, vor allem im Hinblick auf ausreichende Personalressourcen zur Aufgabenerfül-lung. Weitere Risiken im Sinne eines erhöhten Vollzugsaufwands ergeben sich aus Novellierungsvorhaben ohne entsprechende Ressourcenausstattung durch den Gesetzgeber.

Budgetregeln:




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Teilhaushalt Referat für Gesundheit und Umwelt - …aeb210cb-4565-48...Referat für Gesundheit und Umwelt Inhaltsverzeichnis Seite 1. Aufgaben und deren Entwicklung 5 2. Teilfinanzhaushalt