1
herzlich willkommen zur Oktober-Ausgabe des Infobriefs der CDU-Fraktion in der Stadtverordneten-versammlung von Brandenburg an der Havel. Mit diesem Newsletter wollen wir Ihnen regelmäßig die neuesten Informationen über unsere Arbeit zukommen lassen - immer aktuell und immer hautnah.
Ich würde mich freuen, wenn sie von diesem Angebot rege Gebrauch machen würden. Nutzen Sie die Chance, sich aus erster Hand über die Arbeit und Positionen Ihrer CDU-Abgeordneten in der Stadtverordenentenver-
sammlung von Brandenburg an der Havel zu informieren. Schreiben Sie uns Ihre Meinung, rufen Sie uns an oder kommen Sie in der Geschäftsstelle vorbei. Ihre Ansichten sind uns wichtig.
In der siebten Ausgabe des Infobriefs im Jahr 2012 wollen wir Ihnen unsere Positionen zu den Themen Fortschreibung Masterplan, Gründung Klinikum Westbrandenburg GmbH, Benennung der Beiräte, Theaterverbundvertrag und Verleihung der Ehrenmedaille an Johannes Hanekamp vorstellen.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.
Herzlichst Ihr
Walter Paaschen, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der SVV Brandenburg an der Havel
BRANDENBURG AN DER HAVEL. AKTUELL.INFOBRIEF DER CDU-FRAKTION IN DER SVV BRANDENBURG AN DER HAVEL
Info
bri
ef,
Au
sg
ab
e 0
7/2
012
, 2
5.
Ok
tob
er
2
Info
bri
ef,
Au
sg
ab
e 0
7/2
012
, 2
5.
Ok
tob
er
Beiräte
Ausbau des ehrenamtlichen EngagementsVon Dr. Waldemar Bauer
Gestern beschloss die SVV die
Benennung der in der
Hauptsatzung der Stadt
Brandenburg an der Havel
integrierten Beiräte wie dem
Behindertenbeirat, dem
Seniorenbeirat und dem
Integrationsbeirat. Für uns ist
dies eine wichtige Etappe im
Ausbau der Einbeziehung des
ehrenamtlichen Engagements in
unserer Stadt.
Wir gratulieren den gewählten
Vertretern ganz herzlich und
laden sie zu einer fruchtbaren
Zusammenarbeit ein.
Masterplan
Plan mit Zielen und VisionenVon Doris SeeberSeit 2006 war der Masterplan
der Fahrplan unserer
gemeinsamen Arbeit. Wie gut er
uns und unserer Stadt getan
hat, kann jeder sehen, der mit
offenen Augen durch
Brandenburg an der Havel läuft.
Beispielhaft seien hier deshalb
nur folgende Punkte genannt:
• Keine Kürzung der
Leistungen für Kultur,
Sport und vieler sozialer
Leistungen
• Gestaltung unseres
Stadtzentrums
• Erfolgreicher Stadtumbau
• Gestaltung des Umfeldes
unseres Hauptbahnhofes
Die Schwerpunkte der jetzt
beschlossenen Fortschreibung
liegen auf der Aktualisierung, der
Überprüfung der Umsetzung und
der Weiterentwicklung der
Schlüsselprojekte. Die neuen
Handlungsfelder wie
Klimaschutz und
Energieeffizienz, Stadt- und
Standortmarketing sowie
Bürgerkommune und
Partizipation tragen den
gewachsenen Anforderungen
Rechnung.
In unzähligen Veranstaltungen
mit unseren Bürgerinnen und
Bürgern wurden deren
Vorschläge aufgenommen. Etwa
70 schriftliche
Änderungsanträge, Hinweise und
Vorschläge wurden eingereicht
und von der Arbeitsgruppe
Masterplan gesichtet, bewertet
und mit den Stadtverordneten in
36 Ausschussberatungen
besprochen. Die Kritik einiger
Stadtverordneter und einiger
Ortsvorsteher sind daher an
dieser Stelle nicht gerechtfertigt.
Für die geleistete Arbeit danken
wir dem Baubeigeordneten
Michael Brandt mit seinem Team.
Der vorgelegte und mehrheitlich
beschlossene Masterplan zeigt
den Weg in eine gute Zukunft.
Es ist schade, dass die SPD
diesem Plan u.a. wegen
angeblich fehlender Visionen und
Ziele nicht zustimmte.
Wir haben ein Ziel und eine
Vision. Wir wollen Brandenburg
an der Havel zur attraktivsten
Stadt im Land entwickeln!
„Wir haben ein Ziel und eine
Vision. Wir wollen
Brandenburg an der Havel zur
attraktivsten Stadt im Land
entwickeln!“
Doris Seeber
3
Mit der Neugründung der Klinikum
Westbrandenburg GmbH, die die
Bereiche der Kinder- und Jugendklinik in
Brandenburg an der Havel und Potsdam
umfasst,
- sichern wir den Gesundheitsstandort
Brandenburg an der Havel
- erhalten wir Arbeitsplätze vor Ort
- gewährleisten weiterhin ein hohes
Niveau der medizinischen Versorgung vor
Ort.
Drei wesentliche Gründe, die für die
Neugründung dieser Klinik sprechen.
Die Leistungen der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Kinder- und Jugendklinik
im Städtischen Klinikum sind großartig
und ein wichtiger Pfeiler der neuen
Kinderklinik.
Im Vorfeld der SVV-Entscheidung war es
der CDU-Fraktion wichtig, die Sorgen der
betroffenen MitarbeiterInnen zu erfahren.
Wir luden die MitarbeiterInnen am
vergangenen Montag zu einem
ausführlichen Gespräch ein. Im Ergebnis
konnten die offenen Fragen beantwortet
werden und die Fraktion dadurch
bestärkt in die Beschlussfassung der SVV
gehen.
Wie in der Stadtverordnetenversammlung
noch einmal klargestellt wurde, werden in
Überleitungsverträgen die Rechte der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
gesichert und keiner wird schlechter
gestellt. Lediglich eine lebenslange
Garantie kann nicht gegeben werden. Der
Erfolg des neuen Klinikums - wie auch
der eines jeden anderen Unternehmens -
hängt nicht zuletzt auch von der positiven
Kommunikation der Mitarbeiter ab.
Dass unsere Haltung zum Klinikum
insgesamt keine leeren Versprechungen
sind, machte unsere Oberbürgermeisterin
noch einmal deutlich. Tiemann: „Allen
Behauptungen zum Trotz. Wir haben das
Klinikum weiterentwickelt, haben
investiert und ausgebaut. Damit haben
wir das medizinische Angebot für unsere
Bürger verbessert und Arbeitsplätze
geschaffen bzw. gesichert.“
Und das wird auch zukünftig unser
Handeln bestimmen.
Gründung Klinikum Westbrandenburg GmbH
Sicherung des GesundheitsstandortsVon Thomas Krüger
Info
bri
ef,
Au
sg
ab
e 0
7/2
012
, 2
5.
Ok
tob
er
„Die
Leistungen der
Mitarbeiterin-
nen und
Mitarbeiter der
Kinder- und
Jugendklinik
im Städtischen
Klinikum sind
großartig und
ein wichtiger
Pfeiler der
neuen
Kinderklinik. “
Thomas Krüger
4
Info
bri
ef,
Au
sg
ab
e 0
7/2
012
, 2
5.
Ok
tob
er
Ehrenmedaille
Würdige AnerkennungVon Hans-Jürgen Arndt
Auf Vorschlag unserer
Oberbürgermeisterin, Dr. Dietlind
Tiemann, beschloss die
Stadtverordnetenversammlung
gestern Abend die Verleihung
der Ehrenmedaille der Stadt
Brandenburg an der Havel an
Johannes Hanekamp. Wir
gratulieren dazu ganz herzlich.
Mit der Ehrenmedaille werden
die Leistungen gewürdigt, die
Johannes Hanekamp als
ehemaliger Chef des
Rechtsamtes für die Stadt
Brandenburg an der Havel seit
Beginn der 90er Jahre erbracht
hat.
Wir sehen in dieser
Auszeichnung nicht nur die
Würdigung der Person, sondern
sie ist auch gleichzeitig
Anerkennung der Arbeit der
Mitarbeiter der Verwaltung.
Erwähnt werden muss auch,
dass Johannes Hanekamp nach
seiner schweren Krankheit, sich
im Behindertenbeirat
ehrenamtlich engagiert.
Theater
Bekenntnis für die ZukunftVon Jan Penkawa
Das Brandenburger Theater ist
ein wichtiger Faktor im
gesellschaftlichen Leben
unserer Stadt. Deshalb war es
wichtig, dass die
Stadtverordneten gestern
mehrheitlich für die
Fortschreibung des Theater-
und Konzertverbundvertrages
gestimmt haben. Verbunden mit
dem erneuten Bekenntnis zur
Zukunft des Brandenburger
Theaters ist dies nicht nur eine
Anerkennung der Leistungen
aller Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, sondern auch ein
wichtiger Bestandteil zur
Zukunftssicherung des Hauses.
Alle Beteiligten wissen aber
auch, dass der Verbundvertrag
unser Haus nicht davor schützt,
wie bisher die eigenen
Hausaufgaben zu machen und in
der künstlerischen Arbeit
möglichst effizient mit den
Fördermitteln des Landes und
der Stadt Brandenburg
umzugehen.
Nach meiner Überzeugung
machen wir mit unseren eigenen
Leistungen, die bereits heute
über die Stadtgrenzen hinaus
ausstrahlen, dabei die beste
Lobbyarbeit für unser Theater.
Die seit Jahren hohen
Veranstaltungs- und
Besucherzahlen sind ein
deutlicher Beleg dafür.
Diese Erfolge sollten in den
Vordergrund, auch bei den
Verhandlungen zur Fortsetzung
des Theaterverbundvertrages,
gestellt werden.
„Verbunden mit dem erneuten
Bekenntnis zur Zukunft des
Brandenburger Theaters ist
dies nicht nur eine
Anerkennung der Leistung der
Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, sondern auch ein
wichtiger Bestandteil zur
Zukunftssicherung des
Hauses. “
Jan Penkawa