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herzlich willkommen zur Oktober-Ausgabe des Infobriefs der CDU-Fraktion in der Stadtverordneten-versammlung von Brandenburg an der Havel. Mit diesem Newsletter wollen wir Ihnen regelmäßig die neuesten Informationen über unsere Arbeit zukommen lassen - immer aktuell und immer hautnah.

Ich würde mich freuen, wenn sie von diesem Angebot rege Gebrauch machen würden. Nutzen Sie die Chance, sich aus erster Hand über die Arbeit und Positionen Ihrer CDU-Abgeordneten in der Stadtverordenentenver-

sammlung von Brandenburg an der Havel zu informieren. Schreiben Sie uns Ihre Meinung, rufen Sie uns an oder kommen Sie in der Geschäftsstelle vorbei. Ihre Ansichten sind uns wichtig.

In der siebten Ausgabe des Infobriefs im Jahr 2012 wollen wir Ihnen unsere Positionen zu den Themen Fortschreibung Masterplan, Gründung Klinikum Westbrandenburg GmbH, Benennung der Beiräte, Theaterverbundvertrag und Verleihung der Ehrenmedaille an Johannes Hanekamp vorstellen.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen.

Herzlichst Ihr

Walter Paaschen, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der SVV Brandenburg an der Havel

BRANDENBURG AN DER HAVEL. AKTUELL.INFOBRIEF DER CDU-FRAKTION IN DER SVV BRANDENBURG AN DER HAVEL

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Beiräte

Ausbau des ehrenamtlichen EngagementsVon Dr. Waldemar Bauer

Gestern beschloss die SVV die

Benennung der in der

Hauptsatzung der Stadt

Brandenburg an der Havel

integrierten Beiräte wie dem

Behindertenbeirat, dem

Seniorenbeirat und dem

Integrationsbeirat. Für uns ist

dies eine wichtige Etappe im

Ausbau der Einbeziehung des

ehrenamtlichen Engagements in

unserer Stadt.

Wir gratulieren den gewählten

Vertretern ganz herzlich und

laden sie zu einer fruchtbaren

Zusammenarbeit ein.

Masterplan

Plan mit Zielen und VisionenVon Doris SeeberSeit 2006 war der Masterplan

der Fahrplan unserer

gemeinsamen Arbeit. Wie gut er

uns und unserer Stadt getan

hat, kann jeder sehen, der mit

offenen Augen durch

Brandenburg an der Havel läuft.

Beispielhaft seien hier deshalb

nur folgende Punkte genannt:

• Keine Kürzung der

Leistungen für Kultur,

Sport und vieler sozialer

Leistungen

• Gestaltung unseres

Stadtzentrums

• Erfolgreicher Stadtumbau

• Gestaltung des Umfeldes

unseres Hauptbahnhofes

Die Schwerpunkte der jetzt

beschlossenen Fortschreibung

liegen auf der Aktualisierung, der

Überprüfung der Umsetzung und

der Weiterentwicklung der

Schlüsselprojekte. Die neuen

Handlungsfelder wie

Klimaschutz und

Energieeffizienz, Stadt- und

Standortmarketing sowie

Bürgerkommune und

Partizipation tragen den

gewachsenen Anforderungen

Rechnung.

In unzähligen Veranstaltungen

mit unseren Bürgerinnen und

Bürgern wurden deren

Vorschläge aufgenommen. Etwa

70 schriftliche

Änderungsanträge, Hinweise und

Vorschläge wurden eingereicht

und von der Arbeitsgruppe

Masterplan gesichtet, bewertet

und mit den Stadtverordneten in

36 Ausschussberatungen

besprochen. Die Kritik einiger

Stadtverordneter und einiger

Ortsvorsteher sind daher an

dieser Stelle nicht gerechtfertigt.

Für die geleistete Arbeit danken

wir dem Baubeigeordneten

Michael Brandt mit seinem Team.

Der vorgelegte und mehrheitlich

beschlossene Masterplan zeigt

den Weg in eine gute Zukunft.

Es ist schade, dass die SPD

diesem Plan u.a. wegen

angeblich fehlender Visionen und

Ziele nicht zustimmte.

Wir haben ein Ziel und eine

Vision. Wir wollen Brandenburg

an der Havel zur attraktivsten

Stadt im Land entwickeln!

„Wir haben ein Ziel und eine

Vision. Wir wollen

Brandenburg an der Havel zur

attraktivsten Stadt im Land

entwickeln!“

Doris Seeber

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Mit der Neugründung der Klinikum

Westbrandenburg GmbH, die die

Bereiche der Kinder- und Jugendklinik in

Brandenburg an der Havel und Potsdam

umfasst,

- sichern wir den Gesundheitsstandort

Brandenburg an der Havel

- erhalten wir Arbeitsplätze vor Ort

- gewährleisten weiterhin ein hohes

Niveau der medizinischen Versorgung vor

Ort.

Drei wesentliche Gründe, die für die

Neugründung dieser Klinik sprechen.

Die Leistungen der Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter der Kinder- und Jugendklinik

im Städtischen Klinikum sind großartig

und ein wichtiger Pfeiler der neuen

Kinderklinik.

Im Vorfeld der SVV-Entscheidung war es

der CDU-Fraktion wichtig, die Sorgen der

betroffenen MitarbeiterInnen zu erfahren.

Wir luden die MitarbeiterInnen am

vergangenen Montag zu einem

ausführlichen Gespräch ein. Im Ergebnis

konnten die offenen Fragen beantwortet

werden und die Fraktion dadurch

bestärkt in die Beschlussfassung der SVV

gehen.

Wie in der Stadtverordnetenversammlung

noch einmal klargestellt wurde, werden in

Überleitungsverträgen die Rechte der

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

gesichert und keiner wird schlechter

gestellt. Lediglich eine lebenslange

Garantie kann nicht gegeben werden. Der

Erfolg des neuen Klinikums - wie auch

der eines jeden anderen Unternehmens -

hängt nicht zuletzt auch von der positiven

Kommunikation der Mitarbeiter ab.

Dass unsere Haltung zum Klinikum

insgesamt keine leeren Versprechungen

sind, machte unsere Oberbürgermeisterin

noch einmal deutlich. Tiemann: „Allen

Behauptungen zum Trotz. Wir haben das

Klinikum weiterentwickelt, haben

investiert und ausgebaut. Damit haben

wir das medizinische Angebot für unsere

Bürger verbessert und Arbeitsplätze

geschaffen bzw. gesichert.“

Und das wird auch zukünftig unser

Handeln bestimmen.

Gründung Klinikum Westbrandenburg GmbH

Sicherung des GesundheitsstandortsVon Thomas Krüger

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„Die

Leistungen der

Mitarbeiterin-

nen und

Mitarbeiter der

Kinder- und

Jugendklinik

im Städtischen

Klinikum sind

großartig und

ein wichtiger

Pfeiler der

neuen

Kinderklinik. “

Thomas Krüger

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Ehrenmedaille

Würdige AnerkennungVon Hans-Jürgen Arndt

Auf Vorschlag unserer

Oberbürgermeisterin, Dr. Dietlind

Tiemann, beschloss die

Stadtverordnetenversammlung

gestern Abend die Verleihung

der Ehrenmedaille der Stadt

Brandenburg an der Havel an

Johannes Hanekamp. Wir

gratulieren dazu ganz herzlich.

Mit der Ehrenmedaille werden

die Leistungen gewürdigt, die

Johannes Hanekamp als

ehemaliger Chef des

Rechtsamtes für die Stadt

Brandenburg an der Havel seit

Beginn der 90er Jahre erbracht

hat.

Wir sehen in dieser

Auszeichnung nicht nur die

Würdigung der Person, sondern

sie ist auch gleichzeitig

Anerkennung der Arbeit der

Mitarbeiter der Verwaltung.

Erwähnt werden muss auch,

dass Johannes Hanekamp nach

seiner schweren Krankheit, sich

im Behindertenbeirat

ehrenamtlich engagiert.

Theater

Bekenntnis für die ZukunftVon Jan Penkawa

Das Brandenburger Theater ist

ein wichtiger Faktor im

gesellschaftlichen Leben

unserer Stadt. Deshalb war es

wichtig, dass die

Stadtverordneten gestern

mehrheitlich für die

Fortschreibung des Theater-

und Konzertverbundvertrages

gestimmt haben. Verbunden mit

dem erneuten Bekenntnis zur

Zukunft des Brandenburger

Theaters ist dies nicht nur eine

Anerkennung der Leistungen

aller Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter, sondern auch ein

wichtiger Bestandteil zur

Zukunftssicherung des Hauses.

Alle Beteiligten wissen aber

auch, dass der Verbundvertrag

unser Haus nicht davor schützt,

wie bisher die eigenen

Hausaufgaben zu machen und in

der künstlerischen Arbeit

möglichst effizient mit den

Fördermitteln des Landes und

der Stadt Brandenburg

umzugehen.

Nach meiner Überzeugung

machen wir mit unseren eigenen

Leistungen, die bereits heute

über die Stadtgrenzen hinaus

ausstrahlen, dabei die beste

Lobbyarbeit für unser Theater.

Die seit Jahren hohen

Veranstaltungs- und

Besucherzahlen sind ein

deutlicher Beleg dafür.

Diese Erfolge sollten in den

Vordergrund, auch bei den

Verhandlungen zur Fortsetzung

des Theaterverbundvertrages,

gestellt werden.

„Verbunden mit dem erneuten

Bekenntnis zur Zukunft des

Brandenburger Theaters ist

dies nicht nur eine

Anerkennung der Leistung der

Mitarbeiterinnen und

Mitarbeiter, sondern auch ein

wichtiger Bestandteil zur

Zukunftssicherung des

Hauses. “

Jan Penkawa