Twitter & Recht

© RA Dr. Ulbricht 2009

Twitter in der Unternehmenskommunikation

13.10.2009Stuttgart


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Der Referent: Dr. Carsten Ulbriccht

IT-Recht / Gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutz

Beratung von Unternehmen in den Bereichen Web 2.0 & Enterprise 2.0

Blog „Web 2.0 & Recht“ unter

www.rechtzweinull.de


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Überblick

A. Twitter und RechtB. Dos and Donts C. Eigene Erfahrungen D. Zusammenfassung


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A. Twitter & Recht


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A. Twitter & Recht

Warum müssen Unternehmen etwas

über den rechtlichen Rahmen wissen ?

Sie treten mit Inhalten nach außen – werden sichtbar

Dafür gibt es besondere „Spielregeln“

Hohe Relevanz bei geschäflicher Twitternutzung


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B. Dos and Donts


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B. Dos and Donts

Account Name Ähnlich Domain (umfangreiche Rechtsprechung) Markenverletzung Fake-Accounts Vorsicht bei

Marken Namen von Unternehmen und von Prominenten Titeln von Zeitschriften, Firmen und Software Städtenamen staatliche Einrichtungen


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B. Dos and Donts

Account Name

Vorherige Prüfung

Eigener Name (www.namechk.com)

Sonderfall: Kritische Auseinandersetzung muss zum Ausdruck kommen


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B. Dos and Donts

Profilbild

Urheberrechte Recht am eigenen Bild Markenzeichen

Vorsicht bei fremde Fotografien Abbildungen anderer Personen Markenzeichen oder Unternehmenslogos


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B. Dos and Donts

Impressumspflicht

Informationspflichten nach § 5 TMG und §§ 54, 55 RfStV Für geschäftsmässige Telemedien

Impressumspflicht sehr umstritten

Wer ganz sicher gehen will Link zum Impressum im Feld “Web” Angaben in der Hintergrundgrafik


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Inhalte:

Differenzierung zwischen Tatsachen-behauptung und Meinungsäußerung

Tatsachen sollten wahr, Meinungs-äußerungen sollten vertretbar sein

Art. 5 GG schützt die Meinungsfreiheit Unabhängig von Qualität oder auch

Anonymität

B. Dos and Donts


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B. Dos and Donts

Wettbewerbsrecht

Verschleierte Wettbewerbshandlungen verstoßen gegen § 4 Nr.3 UWG

Unternehmen klar erkennbar

Direct Messages können als Spam deklariert werden (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG)

Gemässigter Einsatz / keine Massenmails


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B. Dos and Donts

Linkhaftung

Verantwortlichkeit für Links / Short Links abhängig vom Kontext

möglich bei Zu-eigenmachen von rechtswidrigen Inhalten

individuelles „Distanzieren“ Link Disclaimer wirkungslos


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B. Dos and Donts

Urheberrecht

Schutzfähigkeit von „Tweets“ Notwendige SchöpfungshöheIn der Regel kein Urheberrechtschutz Re-tweeten wohl zulässig

Schutzfähigkeit bei Twitter Streams !!!

Zustimmung einholen (Zitate / Mashups)


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B. Dos and Donts

Social Media Guidelines

regeln Umgang mit Social Media Grenzziehung privat – geschäftlich Arbeitsrechtliche Implikationen Kennzeichnung „offizielles Account“

„Twitter“ im Intranet Enterprise 2.0 Verschiedene Businesslösungen


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C. Eigene Erfahrungen


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C. Eigene Erfahrungen

.com/intertainment Einsatz von HootSuite Gute Vernetzung Neuer Input Mandatskontakte und Aufträge „Twitter is a must“

stärkere Nutzung als Kommunikationskanal

Vernetzung in die USA


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RA Dr. Carsten Ulbricht M.C.L.

Hölderlinplatz 5

D-70193 Stuttgart

Tel. +49 711 228545-0

Fax +49 711 2265570

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