SPÖ Aktuell 12/2014

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aktuellOnlinemagazin

Beste Chancen für unsere Kinder•MehrChancengerechtigkeit•MehrGanztagsschulen•MehrFörderung

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W ährend für über eine Million SchülerInnen die Ferien begon-nen haben, arbeitet

die SPÖ-geführte Regierung kon-sequent an der weiteren Verbesse-rung unseres Schulsystems. Bildung ist und bleibt ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. Trotz schwieriger Budgetlage ist klar: Bei den Schüler-Innen wird nicht gespart. Allein für den Ausbau der so wichtigen Ganz-tagsschulen gibt es 400 Millionen Euro zusätzlich.

In den letzten Jahren ist es gelun-gen, wichtige Reformen auf den Weg zu bringen: Dazu zählen kleine-

Mehr Chancen für eine gute Zukunft

re Klassen, das neue LehrerInnen-dienstrecht und die Sprachförderung genauso wie die Neue Mittelschule, die Bildungsstandards oder der Aus-bau der Ganztagsschulen. Bildungs-ministerin Gabriele Heinisch-Hosek sorgt dafür, dass unser Bildungssys-tem auch weiterhin unter Einbezie-hung aller Schulpartner qualitäts-voller und effizienter wird.

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Steuerreform

Bundeskanzler Werner Faymann macht sich gemeinsam mit einer immer breiter werdenden Allianz für eine Entlastung der ArbeitnehmerInnen 2015 stark.

Arbeit muss sich (wieder) lohnen

Steuerreform

Bundeskanzler Werner Fay-mann, die SPÖ und die Ge-werkschaften lassen nicht locker: Eine Entlastung der

kleinen und mittleren Einkommen soll bereits 2015 für die Menschen spürbar und durch Millionärssteuern gegenfinanziert werden. Finanzmi-nister Spindelegger isoliert sich mit seiner Verzögerungstaktik zuneh-mend –auch in seiner eigenen Partei.

Es sind die üblichen stillosen Atta-cken und abgegriffenen Phrasen, mit denen die ÖVP versucht, die Steuerreform auf die lange Bank zu schieben. Aber die SPÖ bleibt hart und macht gemeinsam mit den Ge-werkschaften Tempo. Immer breiter wird die Allianz für eine Steuerent-

lastung 2015 und eine Gegenfinan-zierung durch Millionärssteuern. Sogar führende Christgewerkschaf-ter und schwarze Arbeiterkämme-rer haben längst kein Problem mehr damit, Superreiche in die Pflicht zu nehmen, um im Gegenzug die hart arbeitenden Menschen dieses Lan-des steuerlich zu entlasten. Finanz-minister Spindelegger kommt durch sein Zaudern und Zögern auch in seiner eigenen Partei immer mehr unter Druck (Beispiele für ÖVP-Stim-men können auf der SPÖ-Homepage nachgelesen werden).

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Kurz gemeldet

T rotz Konsolidierungsbedarfs investiert die Bundesregie-rung in den nächsten Jah-

ren massiv in den weiteren Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen. Die aktuelle Tagesheimstatistik unter-streicht, wie notwendig dieser Aus-bau ist. Frauenministerin Heinisch-Hosek geht es aber vor allem auch um Qualitätsverbesserungen.

Die Betreuungsquote bei den Fünf-jährigen liegt hierzulande laut aktu-eller Tagesheimstatistik der Statistik Austria bei 97,2 Prozent – was nicht zuletzt als Verdienst des von der SPÖ durchgesetzten Gratis-Kinder-gartenjahres gewertet werden kann. Bei den 3-5-Jährigen hat Österreich

KinderbetreuungRegierung startet größte Ausbauoffensive

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das Barcelona-Ziel von 90 Prozent schon erreicht. Bei den Kleinsten besteht hingegen noch Aufholbe-darf. Hier erfüllt bisher nur Wien die EU-Vorgabe von 33-Prozent Be-treuungsquote für Unter-Dreijähri-ge, während der Österreich-Durch-schnitt bei 23 Prozent liegt. Das ist für den steigenden Bedarf zu wenig. „Die Nachfrage nach Betreuung ge-rade für die Kleinsten ist da“, sagt Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek. „Mit der Ausbauoffensive werden wir Angebot und Nachfrage ins Gleichgewicht bringen“, so die Ministerin.

Bund, Länder und Sozialversi-cherung haben sich über ein neues Konzept zur Primär-

versorgung geeinigt. Das Ergeb-nis: mehr Service und umfassen-dere Betreuung für Patientinnen und Patienten sowie attraktivere Gesundheitsberufe. Für Gesund-heitsminister Alois Stöger ein „Brückenschlag in die Zukunft“.

Kurz gemeldet

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gesundheit

Weichen für neue medizinische Grundversorgung gestellt

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russland-PolitiKÖsterreich als brücKenbauerFür „Dialog und Deeskalation im Uk-raine-Konflikt“ sprach sich Bundes-kanzler Werner Faymann beim Ar-beitsbesuch des russischen Premiers Wladimir Putin in Wien aus und appel-lierte an den Politiker, einen aktiven Beitrag zu einer friedlichen Lösung in der Ukraine zu leisten. mehr >>

euroPaZwei toP-Jobs fixRund einen Monat nach der EU-Wahl stehen die Besetzungen von zwei Spitzenposten fest: Das EU-Parla-ment hat Martin Schulz zu seinem Präsidenten gewählt, der Europäi-sche Rat nominierte Jean-Claude Jun-cker als Kommissionschef.mehr >>

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Unsere Abgeordneten

Bundesratana blatniK ist neue Prä-sidentin des bundesratsSeit 1. Juli hat das Bundesland Kärnten den Vorsitz in der LH-Konferenz sowie im Bun-desrat inne. mehr >>V.l.n.r.: Bundesratspräsidentin ana Blatnik und ihre stellvertreterin Inge Posch-Gruska

V.l.n.r.:sPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, sPÖ-datenschutzsprecher Harry Buchmayr.

sPÖ-Gesundheitssprecherin sabine Oberhauser

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für Kostenübernahme durch KranKenversicherungDie SPÖ-Gesundheitssprecherin ist für Gratisverhütungs-mittel für Jugendliche und für eine Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen durch die Krankenversi-cherung.mehr >>

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(2)VOrratsdatensPeIcHerunG

aufhebung durch vfgh wird begrüsst

Die SPÖ-Abgeordneten begrüßen die deutliche Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes

zur Vorratsdatenspeicherung. mehr >>

sPÖ-Bereichssprecherin für außenpolitik und eu christine Muttonen

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muttonen viZePräsidentin der Parlamentarischen versammlung SPÖ-Abgeordnete Christine Muttonen wird in Zukunft eine hohe

Funktion in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE ausüben. mehr >>

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MVH: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Emil Goldberg, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Maga Sophia Schönecker • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion Cover: Fotolia • Sekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: spoe.aktuell@spoe.at Homepage: www.spoe.at Verlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97

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Bundesländer

Der Roppener Bürgermeis-ter Ingo Mayr startet seine Funktion als SPÖ-Chef fulmi-

nant: er wurde mit 90,7 Prozent Zu-stimmung zum Vorsitzenden der Ti-roler SozialdemokratInnen gewählt. Es ist ein Vertrauensvotum – und der neue SPÖ-Vorsitzende Tirols, Ingo Mayr bedankte sich dezidiert bei den Delegierten dafür.

tirol 90,7 Prozent für Ingo Mayr

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naturfreundeFerienangebote

für einen unvergesslichen

Sommer!

Die Naturfreunde bieten Feri-enprogramme für Kids und Umweltcamps für junge Er-

wachsene. So machen die freien Tage noch mehr Spaß – und Sinn!

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W ien leben. Wien lieben.“ – unter diesem Motto feier-ten Ende Juni 3,1 Millionen

Besucherinnen und Besucher auf der Donausinsel.

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wien3,1 Millionen auf Europas größtem Gratis-Open-Air

KinderfreundeBei Sport-Großevents Menschen- und Kinderrechte wahren!

Organisationen

Im Rahmen der Ini-tiative „Nosso Jogo – Unser Spiel“, die

danach trachtet, ver-bindliche Menschen-rechtsstandards bei Sport-Großereignissen einzuhalten, haben die Österreichischen Kin-derfreunde eine Arbeits-gruppe für Kinderrechte in Brasilien eingerichtet.

Die Naturfreunde bieten Feri-enprogramme für Kids und Umweltcamps für junge Er-

wachsene. So machen die freien Tage noch mehr Spaß – und Sinn!

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floP!trendumKehr gelungenDas Pensionsantrittsalter ist im ver-gangenen Jahr um mehr als acht Monate gestiegen. Das zeigt, dass die SPÖ-Maßnahmen – allen Unken-rufen zum Trotz – wirken. mehr >> RFJ Burgenland

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tierschutZberichttierschutZ ist internationales vorbild

Der Tierschutzbe-richt 2011/2012 von Gesundheits-minister Alois Stöger zeigt, was die Sozialdemo-kratie im Bereich des Tierschutzes leistet. mehr >>

sPÖ-tierschutzsprecher dietmar Keck

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die angstvon blau vor der erfolgreichen frauRFJ – rechts, frauen-feindlich, jenseitig? Der Ring Freiheit-licher Jugendlicher Burgenland offen-bart mit einer se-xistischen Kampag-ne einmal mehr das rückwärtsgewand-te, antifeministische Weltbild der Blauen.mehr >>

sPÖ-frauenwie steht es um ihre gesundheit?Die SPÖ-Frauen sammeln im Som-mer österreichweit Meinungen und Erfahrungen zu Frauengesundheits-themen. mehr >>

SPÖ

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floP!Splitter

Jede fünfte Frau in Österreich ist mindestens einmal in ihrem Leben von Gewalt betroffen.

Bei häuslicher Gewalt werden oft auch Kinder in Mitleidenschaft ge-zogen. Trotz guter Gewaltschutzgesetze besteht Aufklärungs- und Infor-mationsbedarf, um die Gewalt zu stoppen, betonte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek bei der Präsentation der Kampagne „Ge-waltFREI leben“.

KamPagne

Gewalt an Frauen und Kindern effektiv bekämpfen

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bürgerinitiative„beste ausbildung für lehrlinge“

Von wegen Politikverdrossenheit: Mit einer Bürgerinitiative kämpfen Kärntner Gastronomielehrlinge für bessere Ausbildungsbedingungen in ihrem Gewerbe. mehr >>

b u c h -tiPPsPort-land Öster-reichDie Autoren decken die problemati-schen Struk-turen und

Abhängigkeiten im Sport auf und präsentieren konkrete Schritte für eine bessere sportliche Zukunft unseres Landes. mehr >>

SPÖ

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Für rasche Steuerreform!-Faktor Arbeit entlasten-Superreiche besteuern-Kaufkraft stärken

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