SPÖ Zeitung9

A

Juni 2009

für unsere Menschen

Wahlkampf Inhalt:

SPÖ INZERSDORF für unsere Menschen!

GV Rudolf Diensthuber SPÖ-Ortsparteivorsitzeder

Jahreshauptversammlung

Tipps / Infos

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer! Auch in unserer Gemeinde wird nun allmählich der Wahlkampf für die Bürgermeister- und Gemeinderats-wahlen beginnen. Vielleicht sogar viel intensiver als bei vergangenen Wahlen. Wir als SPÖ werden dabei jene Linie verfolgen, die ich als Sozialdemokrat für uns in Anspruch nehme. Nämlich nicht auf den politischen Mit-bewerber loszugehen, sondern die eigenen Vorstellungen zu präsentieren und einzubringen. Sozusagen als Wett-bewerb der besten Ideen und Konzepte. Die SPÖ möchte in Inzersdorf die gestaltende Kraft wer-den und für die Menschen etwas bewegen, wobei vor allem das allzu oft strapazierte Wort „Bürgernähe“ unse-rer Vorstellung nach wieder deutlich mehr an Bedeutung bekommen soll. Neben unseren bewährten Mandata-ren/innen werden wir auf unserer Liste demnächst auch neue Köpfe präsentieren, um damit neue Ideen und Fort-schritt zu dokumentieren. Ich freue mich darauf!

SPÖ Inzersdorf Wir sind da, wenn du uns brauchst! SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Unser Bürgermeisterkandidat Baubeginn/Lawog

SPÖ INZERSDORF – für unsere Menschen

Die Katze ist aus dem Sack

Das Land OÖ hat nun bezüglich neuem Kinder-betreuungsgesetz die Karten auf den Tisch gelegt. Gratiskindergarten und Krabbelstube für alle ab 30 Monate und verpflichtendes letztes Kindergar-tenjahr sind dabei die Eckpfeiler. Die Gemeinde Inzersdorf ist durch die steigende Anzahl

der Kindergartenkinder nun gefordert, raschest eine bau-

liche Erweiterung durchzuführen.

Durch diesen Zubau sind einen überschaubaren Zeitraum

lang Übergangslösungen gefordert. Räume müssen von

Kindergarten und Hort gemeinsam (zeitversetzt) benützt

werden, der Betrieb sollte aber möglichst ohne Störung

durch die Bauarbeiten über die Bühne gehen. Auch was

die Kosten anbelangt, ist die Situation nun relativ eindeu-

tig. Es wird eine nicht unbedeutende Summe am Ge-

meindebudget hängenbleiben, die wir nicht wie verspro-

chen refundiert bekommen, außer über die Abgangsab-

geltung (auch nicht zur Gänze!). So wird etwa der Zubau

die übliche Gemeindebeteiligung von einem Drittel der

Kosten erfordern, was neue Schulden bedeutet.

Der Gratiskindergarten ist aber trotz allem ein Fortschritt

mit sichtbarer sozialdemokratischer Handschrift, auch

wenn alle dies im Zeichen der bevorstehenden Wahlen

für sich vereinnahmen wollen. LHStv.Dr.Erich Haider

hat dies bereits vor langer Zeit gefordert. R.D

Kindergarten und Hort

Es geht um Menschen!

Wenn ich in Diskussionen nicht müde werde darauf hinzuweisen, dass die

verfehlte Steuer-und Belastungspolitik der Schüssel-Regierungen nun zu

zunehmender Verarmung der unteren Bevölkerungsschichten und einem

nachhaltigen Wegbrechen des Mittelstandes führt, werde ich oft mit der

Frage konfrontiert:

„Ja geht’s uns denn schlecht?“

Nun, es mag schon stimmen, dass manche von uns vorerst weder die Krise

noch finanzielle Mehrbelastungen besonders spüren, weil das Familienein-

kommen inklusive Ersparnissen immer noch ausreicht, um den gewohnten

Lebensstandard aufrecht zu erhalten. Aber erstens kann nicht immer die

eigene Situation als Maßstab herhalten und zweitens ist es nicht verboten,

präventiv- also vorbeugend - zu denken. Auch wenn es vielen von uns noch

relativ gut geht, weiß man nie, wie schnell man in eine Situation wie Ar-

beitslosigkeit oder geringerer Verdienst kommen kann. Beispiele von un-

verschuldeten Notsituationen gibt es genügend. Zudem zeigen Statistiken

ganz deutlich, dass die Einkommen der unselbständig Erwerbstätigen, der

klein-und mittelgroßen Bauernhöfe und großen Teilen der Pensionis-

ten/innen seit der schwarz/blau/orangen Aera tendenziell rückläufig sind.

Eine Gesellschaft kann aber nur durch ein Umlageverfahren und so-zialen Ausgleich überleben! Denken wir also nicht egoistisch und kurzfristig, bis immer mehr und letz-

ten Endes auch wir alle in diese Situation kommen, widersetzen wir uns

einer Politik, die unsozial und armutsgefährdend ist, in dem wir eine sozi-

aldemokratische Politik bei Wahlen stärken, die die Menschen in den Mit-

telpunkt stellt. R.D

Unser Bürgermeisterkandidat für den 27.September

52 Jahre, verheiratet mit Erika, Sohn Thomas (21) ergänzt die Familie. Beruf: Sekretär beim Österreichischen Gewerkschaftsbund in Linz.

Meine Kindheit verbrachte ich in

der elterlichen Landwirtschaft

und besuchte während dieser Zeit

auch die Schule in Inzersdorf.

Meinen erlernten Beruf als Ma-

schinenschlosser habe ich bis vor

5 Jahren auch ausgeübt. Schon

sehr früh kam ich dabei mit ge-

werkschaftlicher Arbeit in Kon-

takt, wurde im Betrieb als Be-

triebsratsvorsitzender und wenig

später auch als Bezirksvorsitzen-

der des ÖGB Kirchdorf gewählt.

Seit dieser Zeit habe ich mich in

meiner Freizeit durch eine Viel-

zahl von Seminaren und Kursen

meiner Weiterbildung gewidmet.

Warum bin ich überzeug-

ter Sozialdemokrat und

Gewerkschafter?

Weil ich an ein gesell-

schaftliches System glaube,

in dem auch die Schwachen

eine Chance haben, weil

Solidarität nicht bloß eine

leere Worthülse sein soll,

sondern Grundlage für ein

Überleben der Zivilisation.

Weil ich gegen Eliten bin,

die den Rest der Mensch-

heit beherrschen wollen.

Weil jeder Mensch von

Geburt an die gleichen

Rechte besitzt, leider aber

in unterschiedliche soziale

Schichten hineingeboren

wird. Sozialdemokrat zu

sein, heißt für mich, jene

besonders zu unterstützen,

die es sich nicht selbst rich-

ten können!

Was zählt für mich als Mensch?

In erster Linie- und dies mit großem

Abstand - meine Familie, dann kla-

rerweise mein Engagement als Politi-

ker und Gewerkschafter, sowie die

positiven Werte einer Gesellschaft

Was bereitet mir besondere Freude?

Einfach für Menschen da zu sein, sich

ihrer Sorgen anzunehmen und ihnen

zu ihrem Recht zu verhelfen.

Meine Vision?

Eine Gesellschaft, in der niemand mehr Angst haben muss, in schwierigen

Lebenssituationen ohne Unterstützung dazustehen und um die Existenz zu

fürchten. Eine Gesellschaft kann nur durch ein Umlageverfahren mit

sozialem Ausgleich überleben!

Meine Angst?

Dass Zeiten wiederkommen, die noch nicht allzu lange zurückliegen und

die unsägliches Leid über die Menschen brachten. Faschismus und tota-

litäre Regime sind der Tod jeglicher individuellen Entwicklung.

Rudolf Diensthuber

Als Bürgermeister würde ich meine Kraft und meinen Einsatz in den Dienst der Gemeindebürger/innen stellen, wohl wissend, dass es hierbei Grenzen gibt. Für Menschen da zu sein bereitet mir einfach Freude!

Trotz Politik, steht meine Familie für mich an erster Stelle!


Neue Landesförderaktion zur Bodenuntersuchung

Die Bodenuntersuchung ist ein bewährtes Instrument, um landwirtschaftliche Böden auf ihre Nährstoffgehalte zu

untersuchen. Das Land OÖ hat nun mit der Landwirtschaftskammer OÖ eine neue Förderaktion, die im Jahr

2009 gilt, zur Bodenuntersuchung gestartet.

Nähere Auskünfte erteilt die Bodenschutzberatung

Telefon 050/69 02-1425.

der Landwirtschaftskammer OÖ, Tel.050/6902-1425

Tipps/ Infos

Kurzarbeit, Lohnverzicht, Freisetzung und Arbeitszeitreduzierung!

Seit Beginn der Krise gibt es viele Formen, wie Betriebe

mit der Situation rund um Auftragsrückgänge umgehen.

Die geeignetste Form ist wohl die der geregelten Kurz-

arbeit über das AMS, weil dadurch gewährleistet wird,

dass alle Beiträge zu den Versicherungen voll weiterbe-

zahlt werden und somit dem Arbeitnehmer kein unmittel-

barer Schaden entsteht (außer geringerer Verdienst für die

Zeit der vereinbarten Kurzarbeit). Auch Freisetzungen

über das AMS (AL-Geld bis max.6 Wo.) sind zur Zeit

ein gängiger Weg.

Warnen möchte ich jedoch vor allem vor Praktiken wie

Lohnverzicht oder einer Arbeitszeitreduzierung, wel-

che von betrieblicher Seite oft fälschlicherweise als

Kurzarbeit bezeichnet wird.

Die Gewerkschaft – dein Partner in allen arbeitsrechtlichen Fragen!

Hier handelt es sich meist um Lösungen, die zu Lasten der Beschäftigten gehen. So führt etwa eine Reduktion der

Arbeitszeit mit verändertem Dienstzettel bzw. Arbeitsvertrag de facto zu einer Teilzeitbeschäftigung, die einseitig

nicht mehr rückgängig gemacht werden kann und somit zu nachhaltigen Verlusten führt (weniger Verdienst,

Weihnachts- u. Urlaubsgeld, weniger Kranken- und Arbeitslosengeld, bis zu verringerter Pension usw).

Zu Lohnverzicht – ob freiwillig oder aus Angst vor Arbeitsplatzverlust – sei nur gesagt, dass diese Maßnahme

noch kein Unternehmen vor einem Konkurs gerettet hat. Sie führt nur zu geringeren Ansprüchen (z.B. Abferti-

gung, Urlaubsentschädigung) im Insolvenzfall.

Abschließend möchte ich als Regionalvorsitzender des Gewerkschaftsbundes zu diesem Thema festhalten, dass

Betriebe, die einen Betriebsrat haben, sich grundsätzlich in solchen Fragen mit der zuständigen Gewerkschaft in

Verbindung setzen sollten, bevor es zu irgendwelchen kollektiven, schriftlichen Vereinbarungen kommt. Im Ein-

zelfall steht ihnen unser ÖGB-Regionalsekretariat - Andreas Hubauer 0664-6145 084 zur Verfügung. R.D


SPÖ Inzersdorf - Jahreshauptversammlung

Die Jahreshauptversammlung der SPÖ

Inzersdorf fand am 28.Mai in der Inzers-

dorfer Dorfstube statt. Dabei wurden das

Parteiprogramm für die Gemeinderats-

wahlen und die KandidatInnenliste ver-

abschiedet. Als Ehrengast war Landtags-

abgeordneter Bgmst.Ewald Lindinger

anwesend, der in seiner Rede die starke

Aufwärtsentwicklung der SPÖ in Inzers-

dorf herausstrich und betonte, dass diese

bei den kommenden Gemeinderats- und

Bürgermeisterwahlen den Führungsan-

spruch stellen werde.

Zusage zum Lawog-Baubeginn noch im Herbst!

„Wir haben unser Versprechen gehalten“ Zusammen mit meinem Freund Ewald Lindinger ist es mir gelun-

gen, Landesrat Dr. Hermann Kepplinger und die Lawog davon zu überzeugen, dass ein Baubeginn der Miet- bzw.

Mietkauf-Wohnungen in Inzersdorf noch heuer dringend notwendig ist. Mit den vorgezogenen Finanzmitteln des

Landes OÖ für den sozialen Wohnungsbau ist diese Finanzierung nun gesichert.

Derzeit laufen die Ausschreibungsarbeiten und in etwa zwei Monaten wird für alle Interessenten ein Informations-

abend stattfinden.

Vorher gibt es aber bereits einen

Spatenstich

mit Landesrat Dr.Hermann Kepplinger!

Mittwoch, 19.August um 9.30Uhr bei der ehemaligen Tischlerei Huber

Wohnbau-Landesrat Dr.Hermann Kepplinger wird diesen Spatenstich persönlich vornehmen. Falls Sie

Lust und Zeit haben, würden wir uns sehr freuen, wenn sie als Inzersdorfer Bevölkerung dabei wären.

Franz Felbermaier erhielt bei der JHV für seine langjährige Tätigkeit und seine Verdienste um die SPÖ Inzersdorf die Silberne Ehrennadel.

SPÖ Inzersdorf hat Wort gehalten!

Alles bereit für den Spatenstich!


Aus Fraktion und Gemeinde

Rudolf Diensthuber SPÖ-Fraktionsobmann

Bei der am 14.Mai stattgefundenen Gemeinde-ratssitzung stand u.a. auf der Tagesordnung:

Projekt „Neue Straßennamen“ startet

Nach Forderung durch die SPÖ-Fraktion im In-

zersdorfer Gemeinderat kommt Bewegung in die

Erstellung neuer Straßennamen. Im Bauausschuss

wurden Beispiele von Vorgangsweisen in anderen

Gemeinden diskutiert, eine Arbeitsgruppe zur

Konzeptionierung wird installiert, Daten, Fakten

und Zahlenmaterial soll erhoben werden. Zwangs-

läufig werden durch die Straßennamen auch neue

Hausnummern vergeben usw. Insgesamt wird für

dieses Projekt ein Zeitraum von mindestens einem

Jahr vorgesehen. Letztendlich wird aber eine kla-

rere Strukturierung unserer Gemeinde, sowie eine

leichtere Auffindbarkeit von Adressen und Ge-

bäuden für dieses Projekt sprechen.

11 ÖVP – 7 SPÖ – 1 FPÖ

- so lautet die derzeitige Verteilung der Mandate

im Inzersdorfer Gemeinderat, also eine absolute

Mehrheit der ÖVP. Trotzdem war die SPÖ als

Minderheitspartei mitgestaltend, in einigen Din-

gen sogar ideengebend beteiligt, auch wenn dies

nach außen hin nicht immer groß sichtbar ge-

macht wurde. Wir erinnern etwa nur an die Weih-

nachtsbeleuchtung, den sicheren Schulweg durch

Schutzweg und Ampel, den optimalen Standort

des Beachvolleyballplatzes und unserem derzeit

größten Anliegen, dem Vorantreiben unserer

LAWOG-Mietwohnungen. Aber von der Vergan-

genheit zu reden, ist nicht unser primäres Anlie-

gen, die Zukunft unserer Gemeinde steht für uns

im Mittelpunkt. Als Sozialdemokratische Partei

möchten wir deshalb nach den Wahlen im Sep-

tember deutlich mehr an Entscheidungskompe-

tenz in unserer Gemeinde. Unser SPÖ- Bürger-

meisterkandidat, die neu gestaltete KandidatIn-

nen-Liste, sowie unsere Ideen für die Zukunft

Inzersdorfs sollten Garanten dafür sein.

Die SPÖ in Inzersdorf – mitgestaltend!

Zahlreiche Umwidmungen! Dass die Baugründe in unserem Ort nach wie vor auf

großes Interesse stoßen, zeigt die Vielzahl an Ansu-

chen um Umwidmung in Wohngebiet. Auch wenn

wir derzeit einen Überhang in diesem Bereich haben,

stehen wir als SPÖ weiteren Umwidmungen grund-

sätzlich positiv gegenüber.

Prüfbericht des Rechnungsabschlusses!

Die BH Kirchdorf hat unseren Rechnungsabschluss

für 2008 geprüft, dessen Ergebnis nun vorliegt.

Grundsätzlich ist der reduzierte Abgang von ca.

€27.000,- als erfreulich zu bewerten.

• Auffallend dabei sind Steuer- und Gebührenrück-

stände in Höhe von fast 66.000,- Euro, welche

überwiegend auf Aufschließungsbeiträge für Was-

ser, Kanal und Straßen, sowie Anschlussgebühren

für Kanal und Wasser entfallen. Diese Außenstän-

de werden laufend eingemahnt.

• Bei den Aufwendungen für den Gemeindebetrieb

bewegen wir uns im Bezirksdurchschnitt, beim

laufenden Betrieb der Wasserversorgung ergibt

sich ein kleiner Überschuss, bei der Abwasserbe-

seitigung ein Abgang, wobei wir in beiden Berei-

chen mit den Gebühren den Vorgaben des Landes

entsprechen.

• Der nicht kostendeckend geführte Kindergarten

wird durch den kostenlosen Zugang ab 2009/10

nun gänzlich auf eine neue Finanzierungsschiene

gestellt, deren budgetäre Auswirkungen nicht ge-

nau abschätzbar sind.

Insgesamt darf dieser Bericht aus unserer Sicht als

überwiegend zufriedenstellend bezeichnet werden.

Freuen wir uns darüber, was die Natur uns bietet!

Die SPÖ Inzersdorf wünscht allen einen schönen Sommer


Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt Fotos: SPÖ-Inzersdorf, privat Mail: [email protected] Web: www.inzersdorf.spoe.at

Sonstiges

Sommerimpressionen

ÖGB Kirchdorf deine Gewerkschaft vor Ort

Wenn auch Du willst, dass Deine Rechte als ArbeitnehmerIn weiterhin abgesichert sind, dann werde Mitglied! [email protected]

SPÖ-BürgermeisterInnen starten Soforthilfe in Städten und Gemeinden

Erich Haider:

100 neue Lehrplätze für Oberösterreichs Jugend

Es ist ein zentrales Anliegen der SPÖ, jungen Menschen gute Zukunftsperspektiven zu eröff-

nen. Wir werden 100 zusätzliche Lehrplätze in den SPÖ-Gemeinden Oberösterreichs schaf-

fen. Dafür danke ich den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der SPÖ sehr herzlich!“, so

SPÖ-Landesvorsitzender LH-Stv. Erich Haider bei der Ankündigung einer großen SPÖ-

Initiative in Städten und Gemeinden in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Welser

Bürgermeister Dr. Peter Koits und der Schwertberger Bürgermeisterin Marianne Gusenbauer.

Gemeinsam mit dem SPÖ-Landesregierungsteam und dem Verband der Sozialdemokrati-

schen Gemeindevertreter Oberösterreich wendet sich Haider an alle SPÖ-

BürgermeisterInnen, im Bereich ihrer Gemeindeverwaltung möglichst rasch mindestens ei-

nen zusätzlichen Lehrling auszubilden.

Haider und die SPÖ-GemeindevertreterInnen appellieren auch an die ÖVP-Bürgermeister im

Land, dem Beispiel zu folgen und in ihren Gemeinden zusätzliche Lehrstellen zu schaffen. In

Kommunen ohne rotes Gemeindeoberhaupt sind bereits Anträge der SP-Fraktionen auf

Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Gemeindedienst angekündigt.

„In harten Zeiten sollte man trotz Wahlkampf zusammenstehen und der Jugend in unserem

Bundesland die Chance auf eine aussichtsreiche Zukunft geben. Eine gute und solide Ausbil-

dung ist Grundvoraussetzung für einen erfolgreichen Einstieg ins Arbeitsleben. Wenn schon

den Jugendlichen das Gefühl vermittelt wird, dass sie am Arbeitsmarkt nicht mehr gebraucht

werden, verlieren sie ihr Selbstwertgefühl und ihren Glauben an die Zukunft. Junge Men-

schen haben ein Recht auf Zukunft, Träume und Hoffnungen. So wie wir die Möglichkeit hat-

ten, diese zu verwirklichen, soll auch der jetzigen Generation das Vertrauen in unser Land

nicht genommen werden.

Wir wollen eine Zukunft für Oberösterreichs Jugend – jetzt!“, so Erich Haider.

Oberösterreich ist besonders stark von der inter-

nationalen Wirtschaftskrise betroffen. Viele Un-

ternehmen sind gezwungen, auch in der Ausbil-

dung von Lehrlingen zu sparen. „Daher ist es

jetzt doppelt wichtig, die Dinge anzupacken und

nicht lange herumzureden. Hier konkrete Hilfe

und Unterstützung zu leisten, ist unsere Aufgabe.

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