SPÖ Zeitung12

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Dezember 2009

Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Inhalt:

SPÖ INZERSDORF Wir sind da, wenn du uns brauchst!

GV Rudolf Diensthuber Fraktionsobmann und

SPÖ-Ortsparteivorsitzender

Liebe Inzersdorferinnen, liebe Inzersdorfer!

Die neue Gemeindevertretung ist gewählt und angelobt. Ge-

meindevorstand, Gemeinderat und Ausschüsse stehen fest, die

Arbeit hat schon begonnen, erste Sitzungen haben bereits statt-

gefunden.

Wer aber glaubt, dass die kommunale Politik von der Landes-,

Bundes-, oder europäischen Politik getrennt betrachtet werden

kann, der irrt gewaltig! Alles was „dort oben“ beschlossen

wird, hat Auswirkungen bis hinunter zu den Gemeinden und

ihren Menschen. Deshalb halten wir als SPÖ es für besonders

wichtig, den Großen auf die Finger zu schauen und ihre Hand-

lungen nach Sinnhaftigkeit zu hinterfragen. Dabei bin ich es als

Gewerkschafter gewohnt, mir auch gegen „die da oben“ kein

Blatt vor den Mund zu nehmen, weil es immer die einfachen

Menschen sind, die unter den Auswirkungen von Gier, Macht,

Spekulantentum, Proporz oder Freunderlwirtschaft zu leiden

haben. Deshalb sind wir auch auf kleiner Ebene verpflichtet,

dagegen aufzutreten!

SPÖ Inzersdorf Wir sind da, wenn du uns brauchst! SPÖ Inzersdorf

An einen Haushalt – Gemeinde Inzersdorf zugestellt durch Post.at

Krisenbekämpfung

Populismus? Ausschussverteilung

Sozialmarkt

Tipps und Service

SPÖ INZERSDORF – Wir sind da, wenn du uns brauchst!

Private Pensionssysteme sind Opfer und Mitverursacher der Krise Die Studie „Private Pensionssysteme auf dem Prüf-

stand – Auswirkungen der Finanzkrise“, die im Auf-

trag der Arbeiterkammer Wien durchgeführt wurde

zeigt, dass kapitalgedeckte Pensionssysteme nicht nur

Opfer, sondern auch Mitverursacher des aktuellen Ab-

schwungs sind. Die umlagefinanzierten öffentlichen

(staatlichen) Alterssicherungen sind meist billiger als

private Modelle und auch langfristig finanzierbar. Wäre

nur die Hälfte jener Summe, die in all den Jahren in

private Alterssicherungen (mit staatlicher Prämie) ge-

flossen sind, von den Menschen in die „Freiwillige

Höherversicherung“ des staatlichen Pensionssystems

einbezahlt worden (diese Möglichkeit steht allen of-

fen!), hätte dies das Umlagesystem gestärkt und die

Einzahler wären vor Kursverlusten geschützt gewesen.

Zudem wirkt das öffentliche System antizyklisch und

ist sozial fairer. Die Studie zeigt ganz deutlich, wie

groß die Risiken bei privater Pensionsvorsorge im Falle

einer Finanzkrise sind. „Daher gilt es, das sichere staat-

liche Pensionssystem regelmäßig an aktuelle Heraus-

forderungen anzupassen", betont SPÖ-Sozialsprecherin

Renate Csörgits. Für SPÖ-Seniorensprecher Christian

Faul ist das Kartenhaus „Mehr Privat, weniger Staat“',

im Sturm der Finanzkrise zusammengeklappt und hat

das Geld von zigtausenden AnlegerInnen unter sich

begraben.

Wer wird die Kosten der Krisenbekämpfung bezahlen?

Diese Frage stellte man unserem ÖVP-Finanzminister Josef Pröll, anläss-

lich einer Tagung, an der ich in Bad Ischl teilnahm und dessen präpotente

Antwort wie aus der Pistole geschossen kam:

Na wer wohl, wir alle! Nun, im Sinne einer gewissen Fairness und Gerechtigkeit hätten wir von der

SPÖ schon gemeint, dass die Verursacher und Profiteure dieses volkswirt-

schaftlichen Fiaskos die Zeche dafür zu zahlen haben, also all jene die sich

bei Spekulationen mit fremdem! Geld nicht genug bekamen und nun schon

wieder in der gleichen Art weitermachen, ohne moralische Bedenken.

Wie es dem Finanzminister entspricht, denkt er in eine ganz bestimmte

Richtung und fordert plötzlich die Einrichtung eines (Sozial) Transferkontos für alle Haushalte.

Höchstwahrscheinlich meint er damit aber nicht die Besitzer großer Vermögen, denn wenn man alle Geldflüs-

se für alle Mitglieder der Gesellschaft offen legen will, dann braucht man auch allgemeine Subventionskon-

ten. In diesen müssen alle Zuwendungen dokumentiert werden, die von der öffentlichen Hand den Unterneh-

men ohne jegliche unmittelbare Gegenleistung gewährt werden:

Steuervergünstigungen, Gebührenermäßigung und Befreiung, Kredite, Ausfallshaftungen, Bürgschaften,

usw. Und Vermögenskonten würden zeigen, zu welchen wenigen Personen der Hauptteil des gesellschaftlich

gemeinsam erarbeiteten Reichtums fließt. Aber davon will Herr Finanzminister natürlich auch nichts wissen.

Der ungeheure staatliche Schuldenberg, der als Folge der Krise und infolge ihrer Bekämpfung aufgebaut

wird, muss wieder abgetragen, das heißt bezahlt werden. Also wird die Situation in jedem Fall neue Steuern

notwendig machen. Die Frage ist dabei nur, ob man es wagt, diese zum x-ten Male dem kleinen Mann um den

Hals zu hängen oder doch den Verursachern!

Fazit: Wir zahlen nicht für eure Krise!

Infos

Er will, dass alle Österreicher/innen mit höheren Steuern oder Leistungs-einschränkungen dafür zu bezahlen haben, was eine Gruppe gieriger Menschen und ein fehlgeleitetes politisches System verursacht haben.


Verteilung der Ausschüsse im Inzersdor-fer Gemeinderat von der ÖVP diktiert!

Wenig Grund zum Optimismus für die künftige Zu-

sammenarbeit gibt uns die Vorgangsweise der ÖVP

bei den Parteiengesprächen über die Besetzung der

Ausschüsse im Gemeinderat Inzersdorf.

Wie dabei einzelne Personen in der ÖVP-Inzersdorf

mit der Macht ihrer (knappen!) absoluten Mehrheit

umgehen, machte uns deutlich, dass manche offenbar

gewisse Ausschüsse als ihr Eigentum betrachten, wel-

ches sie auf Lebzeiten gepachtet haben. Als SPÖ ha-

ben wir zu Gunsten der FPÖ - die sonst keinen An-

spruch auf die Führung eines Ausschusses gehabt hätte

- auf den Vorsitz im Prüfungsausschuss verzichtet,

was völlig legitim ist. Das zeigt, dass wir gerne bereit

sind, alle Fraktionen in die Gremienarbeit mit einzu-

beziehen.

Der Bürgermeister bezeichnete die Ausschusswünsche

der SPÖ öffentlich als „unerfüllbar“. Ich denke die

Bevölkerung von Inzersdorf hat ein Recht darauf zu

erfahren, wie es wirklich war:

Es scheiterte letzten Endes nur an einem einzigen Aus-

schuss den wir führen wollten, wobei wir der ÖVP

mehre Möglichkeiten vorschlugen. Jeder kann nun

selbst beurteilen, was daran vermessen oder „unerfüll-

bar“ sein soll.

Wer die „Absolute“ derart knapp abgesichert hat, kann

nicht agieren, als hätte er 80% Stimmenanteil.

Ein derartiges Machtgehabe Einzelner in der ÖVP ist

nicht angebracht und schafft somit denkbar schlechte

Voraussetzungen für die nächsten sechs Jahre!

Populismus? In den letzten ÖVP-Aussendungen wurden wir von ei-

nem ÖVP-Mandatar als Populisten bezeichnet. Populis-

mus wäre es, mit den Ängsten der Menschen zu spielen

und dies politisch zu missbrauchen. Uns dies vorzuwer-

fen geht wohl ziemlich daneben. Wir sagen den Men-

schen einfach ungeschminkt jene Wahrheiten, die ande-

re gerne verheimlichen. Für die ÖVP ist aber scheinbar

alles Populismus, was nicht ihren Auffassungen und

Vorstellungen entspricht!

Rudolf Diensthuber, SPÖ-Ortsparteivorsitzender

Ausschüsse im Inzersdorfer Gemeinderat!

Ausschuss Kultur, Vereine, Sport, Jugend

- Vorsitz ÖVP/ GV Herbert Leitner

Ausschuss Soziales, Gesundheit, Senioren, Integration - Vorsitz ÖVP/ Vzbgm. Adlheid Kronegger

Ausschuss Ortsmarketing, Wirtschaft, Landwirtschaft

- Vorsitz ÖVP/ GR Otto Brandt

Ausschuss Bau, Straßenbau, örtliche Raumplanung

- Vorsitz SPÖ/ GV Rudolf Diensthuber

Ausschuss Örtliche Umweltfragen und Ortsverschönerung

- Vorsitz SPÖ/ GV Friedrich Zecher

Ausschuss Schule, Kindergarten, Familie

- Vorsitz FPÖ/ GRtin Christa Kern

Prüfungsausschuss - Vorsitz FPÖ/ GR Erich Eglseder

Aus Fraktion und Gemeinde

Budget – Nachtragsvoranschlag! Der Nachtragsvoranschlag stellt in einem Gemein-

debudget so etwas wie eine Zwischenabrechnung

dar, bevor der Rechnungsabschluss etwa im Februar

das endgültige Ergebnis für 2009 zeigt.

Das dabei im Voranschlag 2009 prognostizierte De-

fizit wurde um etwa 20.000.- Euro überschritten. In

Anbetracht der zu verzeichnenden Einnahmenausfäl-

le - vor allem bei den Ertragsanteilen und den Struk-

turhilfen des Bundes/Landes - ist der Abgang von ca.

300.000 Euro als erträglich zu bezeichnen, wenn-

gleich er nicht erfreulich ist!

Zu den steigenden Abgängen tragen aber auch jene

Versprechen bei, die das Land zu Lasten der Ge-

meinden machte. So werden etwa auch Kosten aus

dem Gratiskindergarten oder dem im Vorjahr ver-

ordneten Gebührenstopp als Defizit sichtbar. Das

Land hat uns auch wissen lassen, dass es außer den

laufenden, vorerst keine Finanzierungen für weitere

Vorhaben geben wird!


Diese Krise wäre zu verhindern gewesen und somit hätten hunderte Milliarden Steuergeld für die Banken gespart werden können!

In erster Linie ist diese Krise eine Folge von Dere-

gulierung, Gier und Fahrlässigkeit, sowie der völli-

gen Ausschaltung von öffentlicher Kontrolle

Die FSG-Gewerkschaft fordert ab sofort:

• Das Verursacherprinzip muss gelten:

Zocker müssen die Zeche zahlen

• Strafrechtliche Konsequenzen für Vorstände und

Geschäftsführer

• Begrenzung der Bonuszahlungen

• Haftung mit Privatvermögen

• Offenlegung der Einkommen aller Aktionäre

und Gesellschafter

• Keine vorzeitigen Pensionsauszahlungen ge-

scheiterter Manager

• Besteuerung von Spekulationsgeschäften

• Vermögenszuwachssteuer

Leider spricht sich die ÖVP fast gegen alle dieser

Punkte aus!

Gegensteuern! In den letzten Jahren hat sich die Steuerlast

der ArbeitnehmerInnen verdoppelt (im

Durchschnitt 15,4%). Gleichzeitig ist jene auf

Kapitalerträge auf 10,3% gesunken. Von

einer Entlastung der Arbeitnehmer/innen ist

also weit und breit nichts zu sehen. Hier muss

eine Regierung endlich gegensteuern!

Wenn die großen Konzerne von einer Entlas-

tung des „Faktors Arbeit“ sprechen, meinen

sie jedoch meist ausschließlich die Senkung

ihrer eigenen Beiträge!

Absolut sinnlos!

Als Nonsens der Extraklasse sehen wir von der SPÖ die ge-

plante Ausweitung der Prüfkompetenz des Bundesrechnungs-

hofs auf Gemeinden ab einem Jahresbudget von 10 Millionen

Euro. Abgesehen davon, dass hierfür die Bezirkshauptmann-

schaft und der Landesrechungshof vorgesehen sind, sind Bud-

getzahlen ein denkbar ungeeigneter Indikator.

Gemeinden haben in erster Linie mit den Ländern zu tun, wo-

durch eine Prüfung durch eben deren unabhängigen Rech-

nungshof auch einen wesentlichen Informationsvorsprung ge-

genüber dem Bundesrechnungshof besitzt, was Prüfungen er-

heblich einfacher, effizienter und kostengünstiger macht.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes Dr.Moser will auch kleine Gemeinden durch seine Beamten prüfen lassen! Zuviel Zeit Herr Rechnungshofpräsident?

Eine Lanze für unsere kleinen Unter-nehmer! KMU’s – Klein- und mittelständische Unter-

nehmen sind derzeit das Herz unserer Wirt-

schaft, auch in unserer Region. Sie halten an

ihren Arbeitern und Angestellten auch in Kri-

senzeiten fest, bilden weiterhin Lehrlinge aus.

Ihre Wertschöpfung bleibt größtenteils in der

Region und somit sind sie der Motor unserer

Kaufkraft. Ebenso wie ihre Beschäftigten sind

sie nicht schuld am Finanzdesaster, haben aber

sehr oft genau so darunter zu leiden.

Aktuelles

Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen


Tipps & Service

Der ÖGB Kirchdorf informiert!

Gewerkschaftsmitglieder tanken billiger! Wer hat sich noch nie über die unverschämte Abzockerei der Mineralölfirmen geärgert? Vor allem Pend-

ler/innen sind davon betroffen, weil sie zum Erreichen ihres Arbeitsplatzes ihren Pkw benötigen!

Der ÖGB-Kirchdorf hat nun ein Pilotprojekt gestartet, bei dem Gewerkschaftsmitglieder billiger tanken

können. Konkret geht es dabei um die Tankstelle M-Oil in Ried/Grossendorf. Mittels einer Tankkarte kön-

nen Sie dort um sechs Cent unter dem ausgewiesenen Tagespreis tanken (nur Diesel). Abgerechnet wird

dabei erst stets am Monatsende. Diese Tankkarte können Sie als ÖGB-Mitglied in unserem ÖGB-

Regionalsekretariat Kirchdorf beantragen oder vom untenstehenden Link laden. Bitte vergleichen Sie

trotzdem Tages-Aktionspreise an den anderen Tankstellen, da wir keine Bestpreisgarantie abgeben können!

Zudem bieten wir in unserem Sekretariat Hilfe bei der Arbeitnehmerveranlagung an!

Rudolf Diensthuber http://netzwerke.oegb.at/oegb_kirchdorf ÖGB- Regionalvorsitzender

Zahle ich zu viel an Abgaben? Wann kann ich meine Pension antreten? Sie haben das (nicht unberechtigte) Gefühl, dass ihnen von ihrem sauer verdienten Bruttolohn/gehalt

nach den Abzügen viel zu wenig Netto übrigbleibt?

Sie wollen wissen, wie viel Steuern und Sozialversicherung Sie zu dem Staat abliefern oder wie hoch Ih-

re steuerbegünstigten Sonderzahlungen (Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld) sein müssten?

Der Brutto/Netto- Rechner der Arbeiterkammer rechnet Ihnen alles auf den Cent genau aus! Geben Sie einfach den folgenden Link ein: www.arbeiterkammer.com/onlinerechner/steuer.htm Für die Berechnung Ihres Pensionsstichtags geben Sie bitte ein: www.sozialversicherung.at PENSIONSVERSICHERUNG Pensionsantritt berechnen

Sozialmarkt – ein Akt menschlicher Wärme in unserer Region!

ÖVP ignoriert die zunehmende Armut - Fakten zeigen ein anderes Bild! Einige tausend Menschen in unserer Region gelten auf Grund ihres zu geringen Einkommens als arm, zahlrei-

che als armutsgefährdet. Familien sind davon besonders hart betroffen.

Grund genug für eine beispielgebende Initiative einiger Privatpersonen in Kirchdorf, die den „Kirchdorfer

Lebensmittelladen“ ins Leben riefen. Dabei handelt es sich um eine Einkaufsmöglichkeit für Menschen mit

kleinem Einkommen aus dem Bezirk Kirchdorf. Eine Jahres-Einkaufskarte in Verbindung mit einem Ausweis

und einer Haushaltsbestätigung der Wohnsitzgemeinde berechtigen zu einem Einkauf bis zu einem Betrag

von 10 Euro/ dreimal pro Woche. Der Laden befindet sich in

der Bahnhofstrasse 16 in Kirchdorf 07582-60205 (Ecke Madl)

Verkauft werden Produkte, die leichte Verpackungsschäden auf-

weisen oder knapp vor dem Ablaufdatum stehen. Gespendet

werden diese vorwiegend von Handelsbetrieben aus der Region.

Einkommensgrenzen 1- Personenhaushalt 850 Euro 2-Personenhaushalt 1250 Euro jedes unversorgte Kind 150 Euro


Impressum Herausgeber: SPÖ Inzersdorf Verantwortlich f.d. Inhalt: FO der SPÖ Inzersdorf Druck: SPÖ-BO Kirchdorf, Hauptpl. 7, 4560 Kirchdorf Blattlinie: Sozialdemokratisches Informationsblatt Fotos:SPÖ-Inzersdorf, privat, PV, Internet Mail: [email protected] Web: www.inzersdorf.spoe.at

ÖGB Kirchdorf deine Gewerkschaft vor Ort!

Wenn auch du willst, dass deine Rechte als ArbeitnehmerIn weiterhin abgesichert sind, dann werde Mitglied! [email protected]

Informationen des Pensionistenverbandes Neuer Vorsitzender der

Ortsgruppe Kirchdorf-Inzersdorf ALOIS MÜHLBERGER

0650-6423799 [email protected]

Sonstiges

Sie haben noch nie unsere Homepage besucht?

Dann gehen sie einfach mal online! www.inzersdorf.spoe.at

Andreas Gebeshuber SPÖ-Gemeinderat und Mitglied im mehreren Ausschüssen,

ist verantwortlich dafür, dass die Homepage unserer Orts-

partei stets aktuell und auf dem neuesten Stand ist. Eine

Aufgabe, die im Zeitalter des Informationsdrucks alles

andere als leicht ist. Aber der gelernte Werkzeugmacher

und Mitglied des Arbeiterbetriebsrates der Fa. IFW Otte

meistert diese Herausforderung mit Bravour. Angeeignet

hat er sich dies alles in Eigenregie, nach dem Motto

„Selbst ist der Mann“. Unser Andreas – ein Mann für alle

Fälle!

Die Krise als Chance?

Wenn Einzelne der ÖVP derzeit keine Krise

sehen, muss man sie wohl oder übel zu den

Realitätsverweigerern zählen. Wer etwa Ar-

beitslosenzahlen oder die eklatante Zunahme

von Armut als Halbwahrheiten oder bewusste

Falschmeldungen bezeichnet, den lade ich ein,

aus seiner gesicherten Welt und seinem

Schneckenhaus herauszukommen und mit mir

dort hinzugehen, wo die Krise die Menschen

real trifft. Die soziale Schieflage in unserer

Gesellschaft kann man nur leugnen, wenn

man selbst am reichlich gedeckten Tisch sitzt

und die Menschen im Schatten ringsherum

nicht sehen will! „Die Krise als Chance“ ist

eben nur ein Vorwand für jene, die die Aus-

wirkungen nicht sehen wollen, weil es einfa-

cher ist wegzusehen! Ein Blick in die über-

füllten Schuldnerberatungsstellen, Sozial-

märkte oder Arbeitsämter würde manchem die

Augen öffnen.

Unser Dank gebührt dem langjährigen Vorsitzenden GOTTFRIED MAN-ZENREITER für seine aufopfernde Tätigkeit im Dienste der Pensionis-

ten/innen.

Gesellschaft im Wandel!

Wieder einmal steht Weihnachten und somit auch das Ende eines Jahres vor der Tür. Grund ge-

nug, darüber nachzudenken, wohin sich unsere Gesellschaft entwickelt.

Es hätte nicht des tragischen Selbstmordes des deutschen Torhüters Enke bedurft, um zu erkennen,

woran unsere Gesellschaft hauptsächlich krankt, weil es auch kein rein sportspezifisches Dilemma

darstellt.

Die Menschheit ist an einem noch nie da gewesenen Entwicklungsniveau angelangt, welches vie-

les ermöglicht, aber noch viel mehr verschuldet.

Gleichzeitig mit dieser Entwicklung steigt der Druck auf das Individium Mensch ins nahezu uner-

messliche. Zeit zum Atmen oder Besinnen gibt es kaum noch, bereits Kindergartenkinder leiden an

Burnout. Von jedem wird erwartet, dass er in allem perfekt ist, alles weis und kann, überall dabei

ist und keine Regungen zeigt (cool sein ist ja „in“).

Fehler zu haben oder gar einzugestehen brandmarkt Menschen fast zu Versagern, niemand kann

mehr so sein wie er als Mensch nun mal ist, ein Geschöpf mit Schwächen und Ängsten. Der An-

spruch des Idealbildes, das die heutige Gesellschaft an den Einzelnen stellt ist allgegenwärtig,

erfolgreich um jeden Preis ist die Anforderung an der viele zerbrechen. Robert Enkes Freitod ist

Sinnbild dieser absurden Entwicklung. Jede(r) dritte fühlt sich in seinem Leben überfordert, kann

es aber nicht zeigen, weil unsere Gesellschaft dies nach wie vor als Schwäche auslegt und diese

Menschen grausam ins Abseits stellt. Die Nummer eins alleine zählt, Platz zwei ist bereits ein Ver-

lierer.

Aber auch die Arbeitswelt ist gnadenlos geworden. Begleitet von massiven Existenzängsten kön-

nen viele oftmals ihren Aufgaben nur mühevollst nachkommen, manche flüchten in virtuelle

Schein- und Parallelwelten und unsere Jugend ist vielfach einer Zukunft ohne Perspektiven ausge-

setzt. Das kann niemand schönreden!

Gier ohne Grenzen und hemmungslose Konsumsucht, Egoismus und Mitleidlosigkeit gegenüber

anderen sind negative Merkmale dieser Entwicklung. Als clever gilt, wer den anderen über den

Tisch ziehen kann. Rücksichtslosigkeit und Verlust menschlicher Wärme sind leider gesellschaft-

lich anerkannte Parameter des Erfolges, verbunden mit massivem Werteverlust. Wohin gehen wir?

Im Sinne dieser Gedanken wünschen wir allen Gemeinde-

bürgerInnen ein besinnliches, friedvolles Weihnachtsfest,

verbunden mit dem Wunsch nach Rückkehr zu beständige-

ren Werten und ehrlichen Vorbildern für unsere Jugend!

Ihre SPÖ-Inzersdorf

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