Die Sozialdemokratie als oligarchische Bewegung auf Lebenszeit?

Die Sozialdemokratie als oligarchische

Bewegung auf Lebenszeit?

Markus Schweiger, März 2012

Überblick

● Vorstellung des ehernen Gesetzes der Oligarchie

● Snapshot zu Sozialdemokratie und Oligarchie

● Wege aus der Oligarchie

● Problem: Demokratiedefizit in SPÖ

● Ursache: Oligarchie

● Um das Problem lösen zu können, muss die Ursache ausreichend analysiert und verstanden werden – Versuch der Analyse mit Michels

● Grundtenor des Vortrags: skeptischer Optimismus (ehernes Gesetz, Zirkulation der Eliten)

● Oligarchie = Herrschaft der Wenigen (ursprüngl. Reichen), die nur an Ihrem Eigennutz interessiert sind

Robert MichelsVon Links nach Rechts

● Geboren 1876 in Köln

● Nationalökonom

● Anfänglich politisches Wirken in SPD & Socialista Italiana

● 1911: Soziologie des Parteiwesens – Postualat des ehernen Gesetzes der Oligarchie

● 1923 Beitritt Partitio Nazionale Fascista

● Gestorben 1936 in Rom

● Dualismus von Masse (Le Bon) & Elite (z.B. Tocqueville, Mills, Pareto, Weber)

Das eherne Gesetz der OligarchieMichels & seine Postulate

● Organisation = Tendenz zur Oligarchie

● Wachstum der Organisation = Schwinden der Demokratie = Wachstum der Macht der Parteiführung

● Ablösung einer Elite durch eine andere

● Revolutionäre der Gegenwart = Reaktionäre der Zukunft

Das eherne Gesetz der OligarchieEine gefährliche Melange

Einbahn Oligarchie?Wieso die Umkehr schwierig ist

● Gefahr der konservativen Erstarrung jeder (neuen) Führungsspitze

● "Die politische Organisation trägt zur Macht. Die Teilnahme aber an der Macht macht stets Konservativ."

● Zielkonflikte:

● Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit● Mitbestimmung● Historisches (tacit) Wissen erhalten

● Institutionelle Elemente bieten wenig Schutz gegen Oligarchie

● z.B Referendum, Syndikalismus● "Wollen Gesetze der 'Herrschaft der Führer' Einhalt tun, so

weichen allmählich die Gesetze, nicht die Führer."

Zum Morgenrot der Partei-DemokratieEin ewiger Kampf

● Auswege

● Bildung und Emanzipation der Basis stärken● Demokratische Werte auf allen Ebenen etablieren● FunktionärInnen als VermittlerInnen zwischen Basis und

Spitze● Anforderungen an Führungspersonal: Leidenschaft,

Verantwortungsgefühl, Augenmaß– Todfeindin: Eitelkeit– Todsünden: Unsachlichkeit & Verantwortungslosigkeit

● Conclusio: Demokratie muss immer wieder neu erkämpft werden