© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511)

© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbHTheaterstraße 230159 HannoverTel: (0511) 85 03 08-0Fax: (0511) 85 03 08-49E-Mail: [email protected]. Peter Kuschel

Herzlich Willkommen!


Schutz vor IdeenklauGewerbliche Schutzrechte

Fördermöglichkeiten

Hannover, den 8. November 2014


Wer ist EZN ?Gründung 1981 als Erfinderzentrum Niedersachsen durch das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr

Projektträger bis 1986: Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST) der Fraunhofer Gesellschaft (FhG)

Seit 1987: EZN Erfinderzentrum Norddeutschland ist eigenständige GmbH

EZN hat 11 Mitarbeiter, davon haben 8 Mitarbeiter eine wissenschaftliche Ausbildung


Was macht EZN ?EZN berät als Patentstelle Unternehmen, Hochschulen und freie ErfinderEZN bewertet Erfindungen und neue TechnologienEZN begleitet Patentierungsverfahren und berät bei der Entwicklung von Schutzrechtsstrategien

EZN unterstützt die Verwertung von neuen Technologien (Lizenzvergabe, Eigennutzung)

EZN erstellt technisch-wissenschaftliche Gutachten (z.B. für Geldinstitute)


Wo ist hier das Original?Quelle. Plagiarius Preisverleihung 2006


Die Vorstellungen über den gewerblichen Rechtsschutz sind vage

Doppel- und Nachentwicklungen verursachen mehr als 12 Mrd. € Verluste in Deutschland (Quelle: DPMA)

Fakten

Strategische Beratungen zum gewerblichen Rechtsschutz werden kaum in Anspruch genommen


EZN als Expertenteam:

Technologiebewertung Patentstrategieberatung Verwertungsberatung

Ideendiebstahl ist zu begrenzen mit:

Patentanwälten:

Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä.


Vor der Anmeldung: Recherche durchführen lassen:

Wichtige Schritte

Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken

Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik Wettbewerbsanalyse nach Neuheitsrecherche

durchführen lassen Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, um die

Verwertungschancen abzuschätzen

Gewerbliche Schutzrechte

Patent

Gebrauchsmuster

Eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster)

Marke®

Halbleiterschutz

Sortenschutz

Copyright© zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz



Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung!

Was ist Veröffentlichung?

Wichtige Schritte

EZN ist keine Öffentlichkeit. Alle Mitarbeiter sind zur Vertraulichkeit verpflichtet

Jeder Vortrag, jedes Gespräch über die Erfindung, Presseveröffentlichungen

Funktionsmodelle oder Prototypen müssen unter Verschluss gehalten werden

Vorsicht bei Präsentation einer „Black Box“


Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung!

Früher Zeitpunkt, Vorteile:

Anmeldezeitpunkt

Kein Schutzrecht für den Wettbewerb Frühzeitige positive Werbewirkung Zusatzpatente möglich

Früher Zeitpunkt, Nachteile

Wettbewerb kann zur Weiterentwicklung angeregt werden, bevor das eigene Produkt am Markt ist

Wettbewerb erhält frühzeitig Informationen über neue Technik


Vor Patentanmeldung: unverzichtbar, jedoch unsicher

Nach Patentanmeldung: wichtig, wenn die Anmeldung noch nicht veröffentlicht wurde

Geheimhaltungsvereinbarungen

Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheim-haltungsvereinbarung, auch bei vorhandenerund veröffentlichter Patentanmeldung abschließen!

Empfehlung: Zur Anfertigung von Geheimhaltungs-vereinbarungen Experten einschalten (EZN und dessen Fachanwälte)


Grundsatz: so spät wie möglich!

Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht

Veröffentlichung einer Anmeldung

Kein Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung stellen

Achtung: Gebrauchsmuster werden schon sehr früh veröffentlicht (nach ca. 3 Monaten)


Das Hinzuziehen externer Vertrags- und Lizenz-Experten wird dringend empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungen oder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen

Verwertungsgespräche

Protokollierung des Gesprächsinhalts

Know-how-Übergabe nur mit Geheimhaltungs-vereinbarung

Keine Gespräche ohne Patentanmeldung!


Vorgehen nur mit Patentanwalt

Einsprüche gegen Patenterteilung

Unterstützung des Patentanwalts bei der Einspruchserwiderung

Nicht emotional handeln

Kritische Prüfung des Einspruchsinhalts


Vorgehen nur mit Patentanwalt

Patentverletzung

Kauf oder Besichtigung des Verletzungsgegen-standes (schwierig bei Verfahrensverletzung)

Kritische Prüfung mit Patentanwalt und Besprechung der einzuleitenden Maßnahmen

Beschaffung möglichst vieler Informationen

Bei Verletzung durch Importe: Hier hilft der Zoll; auch dabei ist der Anwalt wichtig


Strikte Einhaltung der genannten Empfehlungen

Resümee

Das Hinzuziehen externer Experten (EZN, Patentanwälte, Fachanwälte) ist unerlässlich, um Fehler zu vermeiden

Rechtzeitiges, abgestimmtes Handeln ist wichtig

Einzelne Aktionen sind fallweise zu entscheiden

Anmerkung: „Ideendiebstahl“ oder der Versuch ist immer ein Zeichen, dass die eigene Idee ein hohes wirtschaftliches Potenzial hat


Kostenlose Erstberatung:

Wie gut ist meine Idee?Wie schütze ich meine Erfindung?Wie vermarkte ich meine Idee?Was ist der Wert meines Patentes?Wie und wo finde ich Lizenznehmer?Wie verhalte ich mich in Lizenzverhandlungen?Wo finde ich weitere Hilfestellung?

SIGNO –Fachauskunft für Erfinder


Der „Fahrplan zum Patent“in fünf Teilpaketen

Die Kosten einer Patent- oder Gebrauchsmuster-Anmeldung und erster Verwertungsaktivitätenwerden bezuschusst.

Die maximale Zuschusssumme beträgt 8.000Euro entsprechend 50 % der maximalbezuschussungsfähigen Kosten.

SIGNO – Unternehmen:KMU-Patentaktion


Das Patentförderprogrammfür kleine und mittlere Unternehmenund Existenzgründer (Privaterfinder)aus Niedersachsen

Innovationen sichern –Schutzrechte verwerten


Sprechen Sie frühzeitig mit uns!

Eine Risikominimierung ist preiswerter als Sie denken, verglichen mit den Schäden, die Ihnen entstehen können


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Documents

© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511)