Liebe Leserinnen und Leser,

die Konstituierung des 18. Land-tags liegt hinter uns und dieFraktion hat sich in den letztenWochen neu organisiert. Nebenetlichen Umzügen stand vorallem die Gewinnung neuen Per-sonals im Vordergrund. Diese istfast abgeschlossen, sodass wirjetzt mit Volldampf in die Umset-zung unseres Koalitionsvertragesund die Unterstützung der Minis-terien gehen können.

Auf den folgenden Seiten könnenSie sich einen Überblick über dieTermine und die Veranstaltungender neuen Fraktion und derMinister verschaffen. Wie Siesehen können, waren zahlreicheVeranstaltungen zu besuchen,um für liberale Inhalte zu werben.

In den nächsten Monaten sollein Schwerpunkt unserer Arbeitder Kontakt mit den Bürgernsein. Dazu werden wir verstärktTermine vor Ort wahrnehmenund freuen uns auf Ihre Anre-gungen.

Viel Spaß beim Lesen!

Ihr

Florian RentschFDP-Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag

Liberales aus der FDP-Landtagsfraktion

Seite 1

EditorialLandesparteitag in Hanau

Seite 2

Herzlichen Glückwunsch, Michael Denzin!

Girls’ Day

Mai 2009

www.fdp-hessen.de

Die Delegierten zum Landes-parteitag und der Landesvertreter-versammlung fanden sich im Con-gress Park ein, um parteipolitischeRichtungsentscheidungen zu tref-fen und einen neuen Landesvor-stand sowie die LandesvertreterHessens zur 17. Bundestagswahl imSeptember zu wählen. Der stellver-tretende Ministerpräsident Jörg-UweHahn wurde in seinem Amt alshessischer Parteivorsitzender mit87,7% der Stimmen wiedergewählt.Die Besonderheit der diesjährigenPräsidiumswahlen lag in der Neu-besetzung zweier Ämter, da dieStaatsminister Dorothea Henzlerund Dieter Posch nicht zur Wieder-wahl angetreten waren. In der Wahlum den stellvertretenden Landes-vorsitz konnte sich Hans-JürgenHielscher, 1. Kreisbeigeordneter desMain-Taunus-Kreises, gegen LasseBecker, Vorsitzender der JungenLiberalen Hessen, durchsetzen. Alsweiterer stellvertretender Vorsit-zender wurde Dr. Heinrich Leon-hard Kolb im Amt bestätigt.

Um den eingeschlagenen Er-folgskurs der FDP in Hessen auchweiterhin fortzusetzen, wurden be-stehende Projekte evaluiert undzukunftsorientierte Maßnahmen derliberalen Politik präsentiert und dis-kutiert. Die Ergebnisse und dieStimmung bejahen, dass die FDPihrer Verantwortung als Regierungs-partei in Hessen bewusst ist unddieser auch gerecht werden will.

Zahlreiche Beschlüsse bestäti-gen, dass der Landesparteitagneben den Vorstandswahlen auchwesentliche inhaltliche Ergebnissehervorgebracht hat. Insbesonderedie Frauenförderung, im Zuge desBeschlusses „Initiative für Frauenin Führungspositionen in der hessi-schen FDP“, zeugt vom konstrukti-ven Umgang der FDP, eigene struk-turelle Schwächen anzugehen.

Das Thema „Section Control“wurde umfassend diskutiert. DieGeschwindigkeitsmessungen vonKraftfahrzeugen innerhalb einerdefinierten Sektion auf öffentlichenStraßen in Hessen werden von der

FDP abgelehnt. Aufgrund erheb-licher Bedenken bezüglich der ver-fassung- und datenschutzrecht-lichen Grundlagen sind diese Maß-nahmen nicht mit liberalen Stand-punkten vereinbar.

Ein weiterer Beschluss, in demdie Landesregierung aufgefordertwird, eine Bundesratsinitiative zurSenkung des Mehrwertsteuersatzesfür Arzneimittel aufzugreifen, wurdegefasst. Es wurde hierbei beschlos-sen, dass eine Minderung desMehrwertsteuersatzes von bisheri-gen 19% auf 7% erwirkt werdensoll. Auch der Gastronomiebereichsoll durch eine Senkung des Mehr-wertsteuersatzes auf 7% langfristigentlastet werden.

Des Weiteren fordert die hessi-sche FDP den Bundesvorstand unddie Bundestagsfraktion auf, aufeine Zusammenlegung der Auf-sichtspflichten der Bundesanstaltfür Finanzdienstleistungsaufsicht(BaFin) und der Deutschen Bundes-bank unter der Obhut der unabhän-gigen Deutschen Bundesbank hin-zuwirken.

Eine große kontroverse Diskus-sion entstand zum Thema Beset-zung der Leitungsfunktionen desöffentlich-rechtlichen Rundfunks.Es wurde ein Beschluss gefasst,der die Rahmenbedingungen desöffentlich-rechtlichen Rundfunksfestlegt. Die politische und wirt-schaftliche Unabhängigkeit undein ausgewogenes Verhältnis zwi-schen den Vertretern aus ge-sellschaftlichen, politischen undreligiösen Gruppen sind die zen-tralen Punkte dieser Vereinbarung.Besondere Beachtung findet hier-

bei die absolute Gewährung derPressefreiheit gemäß Art. 5 desGrundgesetzes.

Die Wahl der liberalen Kandida-ten für die Bundestagswahl 2009war ein weiterer Kernpunkt desLandesparteitages. Hier lässt sichpositiv bemerken, dass die Listemit 17 weiblichen Kandidatinnen ineinem fast ausgeglichenen Ge-schlechterverhältnis steht.

Der Landesparteitag wurdedurch Informationsstände abgerun-det, die ein breites Angebot an libe-ralem Informationsmaterial undpersönliche Betreuung für Dele-gierte und Neumitglieder bereit-stellten. Die FDP-Fraktion im Hessi-schen Landtag war wie immer miteinem Informationsstand vertreten.An diesem wurde vor allem überden von FDP und CDU beschlos-senen Koalitionsvertrag informiert.

Der „Bunte Abend“ sorgte mitgutem Essen und musikalischerUntermalung einer Jazz-Band füreinen unterhaltsamen Samstag-abend, an dem zahlreiche Dele-gierte teilnahmen.

Am Sonntagnachmittag gingder zweitägige Landesparteitag derFDP zu Ende. Die Ergebnisse unddie optimistische Stimmung ließendie Veranstaltung einen vollen Er-folg werden. W

Jörg-Uwe Hahn Landes- und Fraktionsvorsitzender

der FDP Hessen

Der erste Landesparteitag nach der siegreichen Wahl der FDP fandin Hanau am Wochenende des 14./15. März 2009 statt.

Landesparteitag der FDP in Hanau

Aus Verantwortung für unser Land

im Hessischen Landtag

Seite 3

Wolfgang Knoll wird 80

Dieter Posch zu Besuch an der Bergstraße

Seite 4

Heidel besucht Firma Mauser

Mitgliederversammlung der FDPWaldeck-Frankenberg

Inhalt

2

Veranstaltungen2009

Florian Rentsch und Heinrich Heidel gratulieren Michael Denzin (Mitte)

20 Mädchen und 2 Jungen informierten sich über die Arbeit der Landtagsfraktion

„Es war sehr interessant, denAlltag der Abgeordneten ken-nenzulernen und festzustellen,wie anstrengend die Arbeit imHessischen Landtag wirklichist“.

So brachte Schülerin Jasmina(13) als eine der über 20 Teilneh-merinnen und Teilnehmern ihreErlebnisse beim Girls’ Day in derFDP-Fraktion im Hessischen Land-tag auf den Punkt.

In der Fraktion konnten dieSchülerinnen und Schüler nichtnur zuschauen, sondern bei einemabwechslungsreichen Programmmitmachen. Nach einer Vorstel-lung von verschiedenen Berufen inder Fraktion folgte eine Führungdurch das Schloss sowie den Ple-narsaal, welche die Teilnehmerin-

nen und Teilnehmer besonders be-eindruckend fanden.

Dem Mittagessen im Landtags-restaurant folgte sodann eine Fra-gestunde mit dem frauenpoliti-schen Sprecher der Fraktion,René Rock, sowie dem jugendpoli-tischen Sprecher, Hans-ChristianMick. Dieses Gespräch warf nichtnur rein politische Fragen auf undwurde von beiden Seiten mit gro-ßer Begeisterung aufgenommen.

Einen ganz besonderen Aspektstellte die Begleitung durch einenHörfunk-Reporter sowie zeitweisedurch ein Kamerateam des Hessi-schen Rundfunks dar. Verschie-dene Eindrücke über den Girls’Day 2009 bei der FDP-Fraktion sindauf der Homepage der FDP-Frak-tion nachzulesen unter www.fdp-hessen.de W

Girls’ Day 2009Ein Tag im Hessischen Landtag

Am 22. April feierte der lang-jährige Abgeordnete MichaelDenzin seinen 65. Geburtstag.

Da er der Fraktion auch nachseinem Ausscheiden aus dem Amtsehr verbunden ist und beratendzu Seite steht, war es selbstver-ständlich, aus diesem Anlass aufMichael Denzin anzustoßen.

Bei diesem Umtrunk sprachihm der Fraktionsvorsitzende Flo-rian Rentsch einige persönlicheund herzliche Worte des Glückwun-sches aus. Auch Ministerin Doro-

thea Henzler und Minister DieterPosch sowie zahlreiche weitereAbgeordnete der FDP-Fraktion lie-ßen es sich nicht nehmen, persön-lich bei dem Umtrunk anwesend zusein, um Michael Denzin ihreGlückwünsche zu überbringen.

Der Jubilar zeigte sich auch sehrerfreut darüber, dass die Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter so zahl-reich erschienen waren, um zu gra-tulieren. Er bedankte sich bei allenAnwesenden für die guten Wünscheund sagte seine weitere Unterstüt-zung für die Fraktion zu. W

Alles Gute zum 65sten!W Trucktour zur Europawahl

Mit Dr. Guido Westerwelle und Dr. Silvana Koch-Mehrinpp Gießenpp 29. Mai, 15–18 Uhr

W FDP Usingen:Europaabend 2009Mit Dr. Wolf Klinzpp Hugenottenkirche, Usingenpp 20. Mai, 19.30 Uhr

W „Das Europäische Parlament“Diskussion mit Dr. Wolf Klinzpp Kronberger Hof, Kronbergpp 22. Mai, 19 Uhr

W „Jazz am Bühl“ Mit Mechtild Dyckmans undBjörn Sängerpp Ahnatalpp 24. Mai, 11 Uhr

W EU-Veranstaltung KV-Bergstraße Mit Wolf Klinz und Dr. Hans Maschke pp Heppenheim, Kurmainzer Amtshofpp 30. Mai, 16 Uhr

W Hessen vor der Europawahl Vortrag von Jörg-Uwe Hahn pp Presseclub Wiesbadenpp 2. Juni, 19.30–21 Uhr

pp Fortsetzg. Seite 3

Im Rahmen seines ersten offi-ziellen Besuchs als neuer hes-sischer Wirtschaftsministeran der südhessischen Berg-straße machte Dieter Poschsowohl in Heppenheim als auch in Lorsch Station.

Zunächst überreichte er in derKreisstadt einen Förderbescheidder Europäischen Union an denAufsichtsratsvorsitzenden der Wirt-schaftregion Bergstraße/Wirt-schaftsförderung Bergstraße GmbHLandrat Matthias Wilkes. Die

Unterstützung soll der „Indo-Ger-man Film-Agency“ zugute kom-men, die durch ihre Arbeit denFilmstandort Bergstraße bzw. Hes-sen gerade für ausländische Pro-duzenten attraktiv machen soll.Da der Kreis Bergstraße bereitsseit 2006 Schauplatz für mehrereFilmproduktionen aus Indien war,bietet dieses Projekt insgesamtviel Potential.

Der zweite Lokaltermin führteden Wirtschaftsminister nach Lorsch,wo er sich über die geplante ICE-Trasse informierte. W

www.fdp-hessen.deHessenDepesche|Mai 2009

oo Fortsetzg. von Seite 2

W Hessentag in Langenselboldpp 5.–14. Juni

W „Europa für Jung und Alt“ Mit Nicola Beer, Dr. Wolf Klinzund Dr. Stefan Ruppertpp Landgasthof Saalburg, Bad Homburgpp 6. Juni, 12 Uhr

W Europawahl pp 7. Juni

W Sommerfest Bezirksver-band Westhessen-Nassaupp Treffpunkt: Weingut PeterOhlig, Geisenheimpp 30. August, 15 Uhr

Veranstaltungen2009

Posch vor Ort

Anlässlich des 80. Geburts-tags des ehemaligen ErstenFDP-Kreisbeigeordneten desMain-Taunus-Kreises Wolf-gang Knoll am 21. März wür-digte der FDP-Landesvorsit-zende Jörg-Uwe Hahn denlangjährigen Einsatz des Li-beralen.

„Sein früher Beitritt im Jahre1945 zur FDP bzw. LDP und seineLeidenschaft und Kompetenz fürKommunalpolitik zeichnen HerrnWolfgang Knoll ganz besondersaus. Hervorzuheben ist seine Ar-beit als Mitbegründer eines Netz-werks liberaler Kommunalpolitiksowie seine Mitwirkung als Mit-glied des Bundesvorstandes derFDP insbesondere in der Grund-satzkommission zu den „Wiesba-dener Beschlüssen“. Dieser Ein-satz hat wesentlich dazu beigetra-gen, dass die FDP auf kommunal-politischer Ebene den erforderli-chen Rückhalt hat“, so der FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn.

„Nach dem zweiten Weltkriegwar der ‚Politiker mit Vorbild-charakter’ Knoll maßgeblich andem Aufbau eines demokratischenGemeinwesens beteiligt. Darüberhinaus ist insbesondere die Auf-bauarbeit für die FDP in denneuen Bundesländern zu nennen“,so Hahn weiter.

„In seiner beachtlichen 15-jäh-rigen Amtszeit hat Wolfgang Knoll

als Erster Kreisbeigeordneter desMain-Taunus-Kreises sehr vielenachhaltige Projekte auf den Weggebracht. Hierzu gehören unteranderem die Abfallbeseitigung undder Aufbau der ersten Rettungsleit-stelle eines hessischen Kreises“,sagte der liberale Landeschef Hahn.

Darüber hinaus sei auch dasEngagement des Trägers der Frei-herr-vom-Stein-Plakette Knoll als

ehemaliger Stellvertretender Vorsit-zender des „Naturpark Hochtau-nus“ und in vielen weiteren Ehren-ämtern zu würdigen. Sein politi-scher Einsatz sei durchgehendgeprägt vom Kampf für die demo-kratische Freiheit. Einer seinerGrundsätze „Freiheit benötigt Ver-antwortung“ ist für die FDP nachwie vor ein zukunftsweisendesPrinzip. W

Ehrenvorsitzender des Bundesverbandes Liberaler Kommunalpolitiker Wolfgang Knoll wird 80

Wirtschaftsminister zu Besuch an der Bergstraße

Gratulation zum Geburtstag

v. l.n. r.: Dr. Carl-Christian Beckmann, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Bergstraße| Frank Sürmann | N. N. | Landrat Matthias Wilkes | Gerhardt Herbert, Bürgermeister

von Heppenheim | Dieter Posch | Benjamin Kramer, FDP-Bundestagskandidat

Wolfgang Knoll

Geboren am 21. März 1929 in Hirschberg-Cunnersdorf/Schlesien1945 Eintritt in die Liberal-DemokratischePartei (LDP) in Genthin1946 –1948 Wahl in den Kreisvorstand1949 Vorstandsmitglied der FDP im Kreis-verband Holzminden1950 Wahl in den Kreisvorstand der FDP in Marburg1950 –1953 Mitglied im Reichsvorstandder DJD1955 –1960 Stadtverordneter in Marburg1961–1971 Angestellter im Bundesnach-richtendienst1972 –1974 Referent für Parlamentsange-legenheiten im Ministerium für Wirtschaftund Technik, Wiesbaden, Regierungsdirektor1974 –1989 Erster Kreisbeigeordneter imMain-Taunus-Kreisv. l.n. r.: Jörg-Uwe Hahn, Wolfgang Knoll und Ehefrau, Ministerpräsident Roland Koch

Impressum

HerausgeberWirtschafts- und SozialpolitikVerlags GmbHMarktplatz 1365183 WiesbadenTelefon 06 11–999 06–14Fax 06 11–999 06–35Im Auftrag der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag

RedaktionJasmin Gruner (V.i.S.d.P.)Helene ServatySchloßplatz 1–365183 WiesbadenTelefon 06 11–35 05 76Fax 06 11–35 05 79presse-fdp@ltg.hessen.de

BildnachweisArchiv der FDP-FraktionFotolia

Konzeption und GestaltungAtelier für Gestaltung, P. Minnminn@atelier-minn.de

Redaktionsschluss 4. Mai 2009

www.fdp-hessen.de

Bei einem Besuch bei der Firma Mauser Sitzkultur in Twistetal-Berndorf konnte sich der heimische Landtagsabgeordnete undLandtagsvizepräsident Heinrich Heidel vom umfangreichenAngebot der Firma überzeugen.

Kreisbeigeordneter Otto Wilkenutzte die Gelegenheit, um auf diebisher geleistete kommunalpoliti-sche Arbeit der Koalition aus CDU,FWG und FDP im Landkreis hinzu-weisen: „Verlässlichkeit und Konti-nuität im Landkreis haben zur ein-zigen bürgerlichen Mehrheit aufKreisebene in Nordhessen geführt.Diese vertrauensvolle Arbeit wollenwir fortführen.“

Der Kandidat und Bürgermeis-ter von Korbach Klaus Friedrichwarb bei seiner Vorstellung für dieVerbesserung der Infrastruktur undvor allem für die Modernisierungund Neuorientierung des Touris-

mus. Hierbei hielt es Friedrich fürbesonders wichtig, sich auf dieKernkompetenzen und die unver-kennbaren Alleinstellungsmerkmalezu konzentrieren. Vehement kämpfteer für die verkehrlichen Lücken-schlüsse, um der Wirtschaft dienotwendige Infrastruktur zu geben.

Kreisvorsitzender MdL HeinrichHeidel überreichte dem gemein-samen Kandidaten zur Landrats-wahl ein Paar blau-gelbe Boxhand-schuhe, damit dieser sich im Wahl-kampf und im Falle seiner Wahlüberall für die Belange Waldeck-Frankenbergs mit Nachdruck durch-kämpfen kann. W

Die bevorstehende Landratswahl war Thema einer Mitgliederver-sammlung der FDP Waldeck-Frankenberg.

HessenDepesche|Mai 2009

Durchkämpfen!

Der Fahrradtourismus weistbundesweit ein ungebrochen hohesWachstumspotential auf und för-dert die wirtschaftliche Entwick-lung insbesondere in ländlichenRegionen. Im touristischen Ange-bot des Landes Hessen kommtdem Radverkehr ein hoher Stellen-wert zu. Er trägt mit rund 10 Pro-zent zur wirtschaftlichen Wert-schöpfung in der Tourismusbranchebei und weist mit rund acht Prozentdie höchsten jährlichen Steige-rungsraten im Tourismussektor aus.

Ziel der im Maßstab 1: 330 000herausgegebenen Karte ist es, den

gezielten Ansprüchen der Fahrrad-touristen zu entsprechen. Sie ent-hält gegenüber den bisherigen Kar-ten wesentliche Verbesserungen.Hierzu zählt unter anderem die far-bige Kartengrundlage, die einedeutlichere Übersicht gewähr-leistet. Die Karte enthält das Netzder hessischen Radfernwege.

Neben den Premiumrouten, wiezum Beispiel dem Lahn- und Main-radweg, enthält sie eine Auswahlder bedeutenden regionalen The-menrouten. Die dargestellten Rad-wege sind durchgängig und einheit-lich markiert. Das auf der Strecke

vorhandene Symbol ist in der Be-schreibung der einzelnen Routenabgebildet. Als besonderen Ser-vice enthält die Karte die Höhen-

profile der beschriebenen Strek-ken, wodurch die Vorbereitungeiner Fahrradtour wesentlich er-leichtert wird. W

Unterstützung für Klaus FriedrichHeidel besucht Mauser

Geschäftsführer Michael Pa-penheim erklärte seinen Besu-chern die Struktur des Unterneh-mens im Bereich Konstruktionund Fertigung. Mauser Sitzkulturproduziert in Berndorf und hattein 2008 einen ca. Umsatz von5,2 Mio. Euro. Die Schwester-firma Systemmöbel Dessau GmbHproduziert in der Stadt des Bau-hauses hochwertige Bürosystem-möbel.

„Mit Lösungen, die wir auf dieWünsche der Kunden zuschnei-den, sind wir fähig, schnell undindividuell auf alles zu reagieren“,so Papenheim.

Die liberalen Besucher konn-ten sich davon in der Fertigungund besonders am Beispiel derBestuhlung der Stadthalle inBraunschweig überzeugen. Mitdem neuartigen Nummerierungs-

system ist der Nutzer in der Lage,die Plätze nunmehr elektronischanzuzeigen und darüber hinausbei Bedarf jeden Besucher per-sönlich zu begrüßen.

Hier werden mit einem Displayin der Sitzlehne die Reservierun-gen des Platzes auf den jeweiligenBesucher mit Namen vorgenom-men. Die dazu nötige Softwarewurde von der Firma Mauser Sitz-kultur gemeinsam mit Spezialistenentwickelt.

„Für die Entwicklung unseresKreises sind Firmen wie die Mau-ser Sitzkultur von großer Bedeu-tung, da sie zukunftsweisend demtechnischen Wandel folgend gutam Markt aufgestellt sind undauch als Aushängeschild unsererRegion dienen“, so Heinrich Hei-del abschließend. W

Zukunftsweisend

„Wir haben die schönsten Strecken für ,Fernfahrer’. Dies ist dasMotto der neuen Radwanderkarte Hessen, die rechtzeitig zumBeginn der Fahrradsaison im neuen Design fertig gestellt werdenkonnte“, erklärte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dieter PoschAnfang April in Wiesbaden-Erbenheim anlässlich der Präsentationder Radwanderkarte.

Insgesamt 3.500 Kilometer Radfernwege führen durch Hessen

Posch stellt neue Radwanderkarte vor

in Hessen

4

v.l.n. r.: Heinrich Heidel, Michael Papenheim und Siegfried Franke

v. l.n. r.: Otto Wilke, Kreisbeigeordneter | Björn Sänger, Bundestagskandidat für den

Wahlkreis Waldeck | Klaus Friedrich, Bürgermeister und Kandidat für die Landratswahl

| Wilhelm Valentin, Ortsvorsitzender | Heinrich Heidel, Landtagsvizepräsident

| Elias Knell, Vorsitzender der Jungen Liberalen Waldeck-Frankenberg

Die Radwanderkarte Hessen kann bei der Hessen Agentur unter der Prospekt-Hot-line 0611–774-8022 oder über info@hessen-tourismus.de kostenlos bezogen werden.

Besuchen Sie die

Fraktion auf dem

Hessentag in

Langenselbold,

Hessenzelt