2009_Mai_Juni

MÄRZ / APRIL 2006

THEMA: Verwaltungungsreform

Mit Beiträgen von Enrico Bräunig, MdL und Rainer Maria Kett, Frakti-onsvorsitzender der SPD - Stadt-ratsfraktion

MAI/JUNI 2009 Viel Spaß beim Lesen!

Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

Klartext www.spd-vogtland.de

MÄRZ / APRIL 2006 THEMA: Verwaltungsreform Mit Beiträgen von Enrico Bräu-nig, vogtl. Landtagsabgeordne-ter und Rainer Maria Kett, Frak-tionsvorsitzender der Stadtrats-fraktion Plauen

AUS DER REGION

KREISTAG

ENRICO BRÄUNIG

JUSOS

13. Jahrgang

Lutz Kätzel

Vor wenigen Tagen, am 23. April, war Ab-gabeschluss für die Wahlvorschläge der Stadt- und Gemeinderatswahl 2009 in Sachsen.

Unsere 12 Ortsvereine im Vogtland über-boten die Kandidatenanzahl von 2008. Vorhriges Jahr stellten wir 69 Bewerberin-nen und Bewerber für die 86 Kreissitze auf.

Mit 112 Kandidatinnen und Kandidaten in 26 der 47 Städte und Gemeinden im Vogtland geht die SPD 2009 ins Rennen um die Stadt– und Gemeinderäte.

Die Zuversicht ist groß, 2009 ein besse-res Wahlergebnis gegenüber 2004 einzu-fahren. Auch programmatisch hat die SPD vor Ort einiges anzubieten. Hier stellte das Kommunalprogramm 2008 die Leit-planke sozialdemokratischer Kommunal-politik dar.

Jetzt gilt es, den Wahlkampf handwerklich organisatorisch zu stemmen. Von nichts wird nichts. Hier sollte sich jeder nach sei-nen Möglichkeiten, seinen Ressour-cen,aber auch nach seinen Talenten beteiligen. Wahlkampf soll auch Spaß ma-chen. Nicht jeder will in der vordersten Reihe im Infostand stehen. Jedoch Flyer austragen, dort wo er wohnt, kann jeder.

Wir müssen nicht alle Wähler überzeugen, SPD zu wählen. Doch wir müssen die ü-berzeugen, die sich vorstellen, SPD zu wählen, dass sie zur Wahl gehen.

Gleichzeitig sollten wir werben, wählen zu gehen. Das Wahlrecht ist ein hohes Gut. 20 Jahre zuvor war im Mai die letzte Kom-munalwahl der DDR. Obwohl der Bürger keine freie, geheime Wahl hatte wurde

auch dieses Ergebnis noch gefälscht.

Heute sitzen auch viele von uns in Wahl-lokalen und achte darauf, das es keine Unregelmäßigkeiten gibt und dass alles nach Wahlgesetz abläuft.

Wahlkampf mit 112 Kandidaten WAHLEN

Wahlkampf mit 112 Kandida-ten

Niemandsland für die NPD?

Sandro Röder gibt Adorfer Erklärung ab

Heiße Luft würden die Linke wählen.

Auerbacher wollen Deckert den Rücken stärken

Anpacken für ein soziales Plauen

Zehn für Reichenbach

Der SPD in Adorf geht es um die Schule

Jusos wollen die Wa(h)le(n) retten

AUS DER REGION

Landesgartenschau

SPD feiert 1. Mai in Buchwald

LAND SACHSEN

Bilanzveranstaltung in Auer-bach

Kommunalpolitische Konfe-renz in Grimma

Impressum

Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen

Telefon: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E-Mail: [email protected], [email protected], [email protected]

Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB Enrico Bräunig, MdL SPD-Unterbezirk Vogtland

Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Sabine Ret

27.06. Redaktionsschluss für die Aus-gabe Juli/August 2009

Inhalt

Wahlkampf mit 112 Kandidaten 1

Inhalt / Impressum 2

Niemandsland für die NPD? 2

Landesgartenschau 2


3

Heiße Luft würde die Linke wählen 3

Bilanzveranstaltung in Auerbach 4

Auerbacher SPD will Deckert den Rücken stärken

4

Zwanzig kandidieren für Plauen 5

Kommunalpolitische Konferenz in Grimma

5

10 kandidieren für Reichenbach 5

Geburtstage und Termine 6

Lutz Kätzel

Ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis fuhr die NPD 2008 im Vogtlandkreis ein. Eine „große“ Wahlparty sollte darüber hinwegtäuschen.

Im Kreistag gab man sich bieder. Doch ließen die Konflikte NPD und freie Kameradschaften nicht lange auf sich warten. Am 18. November zerstritten sich Landeskader der NPD und freie Kameradschaften im Vogt-land.

Für die Kommunalwahl 2009 tritt die NPD nur in Plauen, Reichenbach und Falkenstein an.

Da die NPD noch im Landtag sitzt, braucht sie 2009 keine Unterstützer-unterschriften zu sammeln. Ihre Per-sonaldecke ist dünn. Ihre Anhänger-schaft gewaltbereit und radikal gegen Europa und den Markt aufgestellt.

Die großen Vorbilder kommen nach wie vor aus dem vergangen Dritten Reich. Fünf Prozent trauen die Demo-

skopen der NPD landesweit zu. Ei-gentlich zu viel für diese Demagogen. Fordern wir die Wähler auf: Wehrt euch! Geht wählen!

Niemandsland für die NPD ?

Seite 2 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de

Landesgartenschau Oliver Großpietzsch

Seit 1. Mai 2009 ist es endlich so weit. Genau am Tag der Arbeit eröff-nete bei schönem Wetter die Stadt Reichenbach im Vogtland die dies-jährige Landesgartenschau.

Dazu war viel Prominenz aus Sach-sen eingeladen. Vom Ministerpräsi-denten angefangen gab es viel Lob für die Stadt, welche sich herausge-putzt hatte. Die Industriebrachen in der Tallage waren Parkanlagen gewi-chen.

Der eigentliche Ideengeber der Gar-tenschau in Reichenbach war der SPD-Stadtrat Dr. Wolfgang Richter.

Doch der ist bescheiden. Er freut sich eher, das sich seine Heimat-stadt verschönert hat.

Für die Zukunft hat Wolfgang noch viele Ideen als Stadtrat in Reichen-bach.

Seite 3 Ausgabe Mai/Juni 2009

Sandro Röder

Zu einer Podiumsdiskussion unter dem Thema "Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“ lud der SPD Ortsverein Adorf am 17.04. 2009 in den Ratskeller Adorf ein.

Als Gäste waren der Bundestagsabge-ordnete und Staatssekretär im Ge-sundheitsministerium Rolf Schwanitz sowie der Landtagskandidat Sandro Röder vom Ortsverein eingeladen. Als besonderes Highlight wurden an die-sem Abend spezielle Gesundheits-drinks in Form nichtalkoholischer Cock-tails ausgeschenkt. Jörg Rogler, Inha-ber des Adorfer Ratskellers, stellte die verschiedenen Mixgetränke vor. Der Erlös aus dem Verkauf dieser Getränke wird für den Adorfer Kindergarten „Zwergenvilla“ gespendet.

Beide Gäste referierten über die anste-henden, sowie schon vorhandenen Probleme der medizinischen Versor-gung im ländlichen Raum, insbesonde-re im Bereich der Haus- und Fachärzte, vor dem Hintergrund der demografi-schen Entwicklung im Vogtland.

Als Ergebnis dieser Veranstaltung wur-

de für die nächsten Jahre eine aktive regionale Gesundheitspolitik in Sach-sen und dem Vogtland gegen den Ärz-temangel und für eine stabile ambulan-te ärztliche Versorgung gefordert.

Trotz rückläufiger Einwohnerzahlen wird die Sicherung der Arztpraxen in der Region auch im Vogtland zu einem

wichtigen Thema der kommunalen Da-seinsvorsorge werden. Deshalb wurden die Forderungen an die Politik in einem Papier, der sogenannten „Adorfer Er-klärung“ zusammengefasst.

Die Adorfer Erklärung steht bei

ww.spd-adorf.de Downloads



Heiße Luft würde die Linke wählen Lutz Kätzel

Zugegeben, etwas überrascht war ich schon, als ich die Plakate zur Europa-wahl erstmalig sah. Vergleichende Wer-bung ist umstritten.

Mittlerweile ist der FDP-Finanzhai mein Lieblingsplakat. Fast zu freundlich für eine Partei, die will, dass sich jeder privat versichert. Im Übrigen ist die FDP die Partei die vergleichende politi-sche Werbung in Deutschland einführ-te. „Herz statt Hartz“ oder „Höppner geht und die Arbeit kommt“.

Einen Oskar für heiße Luft bekam 2009 Die Linke. Heiße Luft auf allen Ebenen. Ausnahmen bestätigen die Regel.

Gesundheitsbetont mit alkoholfreien Getränk , die SPD in Adorf

Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland

www.spd-vogtland.de

Bilanzveranstaltung in Auerbach


Enrico Bräunig

Zur letzten Station Ihrer Bilanzveran-staltung über fünf Jahre große Koaliti-on in Sachsen lud am 24.04.09 die sächsische SPD-Landtagsfraktion ins Auerbacher Museum ein.

Neben dem SPD-Fraktionschef Martin Dulig waren der vogtländische SPD-Landtagsabgeordnete Enrico Bräunig, der aus Auerbach stammende CDU-Landtagsabgeordnete Jürgen Petzold sowie Auerbachs Oberbürgermeister Manfred Deckert erschienen. In der von Dr. Lutz Behrens geleiteten Podi-umsdiskussion zeichnete sich ein har-monisches Bild der Großen Koalition in Dresden ab.

Über anstehende Themen wurde meist sehr sachlich diskutiert. „Sachsen ist, nach dem Ende der Al-leinherrschaft der CDU, demokrati-scher geworden, sozialer und gerech-ter. Unterschiede zwischen den beiden Koalitionspartnern hätten sich vor allem in der Bildungspolitik ergeben“, so Dulig. „Während die CDU an der bisherigen Struktur des gegliederten Schulsystems festhält, steht die SPD für ein längeres gemeinsames Ler-nen.“

Vor allem der SPD sei es zu verdan-

ken, dass in frühkindliche Bildung und Ganztagsschulen nun mehr investiert werde. Auch sei im Wahlkampf die CDU der ärgste Gegner der SPD. Zu einer neuerlichen Koalitionsaussage wollte sich jedoch keiner der Teilneh-mer hinreißen lassen, auch wenn die Schnittmengen zwischen CDU und FDP größer seien, als zwischen CDU und SPD. Bei für das Vogtland wichti-gen Problemen wurde meist versucht,

diese über die Parteigrenzen hinaus gemeinsam für die Region zu lösen, waren sich die beiden vogtländischen Landtagsabgeordneten einig. Manfred Deckert übte sich in Neutralität und dankte den Abgeordneten für ihr Enga-gement und mahnte zu weiterem Ein-satz für die Region, um Probleme wie das mit dem Waldbad Brunn oder dem Schützenhaus Auerbach gemeinsam zu lösen.

Martin Dulig, Manfred Deckert, Dr. Lutz Behrens, Enrico Bräunig, Jürgen Petzold

Silvia Wenzel

Ein starker OB braucht eine starke Fraktion. Um dieses Ziel im Stadtrat zu erreichen, ist die Auerbacher SPD gut aufgestellt. Mit 11 Kandidaten tritt sie am 7. Juni zur Stadtratswahl an.

Ziele des Wahlprogramms sind unter anderem die Göltzschtalstadt, die Un-terstützung und Würdigung der Arbeit in den Vereinen, die Einrichtung eines Bürgerbüros als weiterer Schritt zu einer bürgerfreundlichen Verwaltung, die Einrichtung eines Jugendparla-mentes sowie ein gutes, vollwertiges und bezahlbares Kindergarten- und Schulessen.

Auerbacher SPD will Deckert Rücken stärken

Ausgabe Mai/Juni 2009 Seite 5 Ausgabe Mai/Juni 2009

Anpacken für ein soziales Plauen Juliane Pfeil

Mit einer Mannschaft von 20 Bewer-berinnen und Bewerbern tritt die SPD in der Stadt Plauen an. 2009 wird Plauen erstmalig ein gemeinsames Wahlgebiet sein. Vorher wurde in Stadtteilen gewählt.

Ein Schwerpunkt im Programm für die heranwachsende Generation ist die Sicherung des Betreuungsangebotes in Kindertagesstätten, einer neuen Grundschule in der Innenstadt, sowie der Ausbau des Amtsbergs zum Uni-Campus.

Oliver Großpietzsch

Der SPD-Ortsverein Reichenbach und Umgebung steht in diesem Jahr vor 7 Stadt- und Gemeinderatswahlen. Mit jeweils 10 Kandidaten sind die Stadt-ratswahlen in Netzschkau und Reichen-bach die umfangreichsten. Um die Ar-beit der SPD in Reichenbach den Bür-gern nahe zu bringen, haben die Kandi-daten die Kampagne „für Reichenbach“ gestartet.

Die Kandidatenflyer mit dem Spitzen-kandidaten Uwe Kukutsch und Plakate weisen den Betrachter auf die bereits im März geschaltete Homepage www.fuer-reichenbach.de hin. Die regel-mäßig aktualisierte Seite zeigt den Be-suchern Programm und Kandidaten .

Zehn für Reichenbach

Kommunalpolitische Konferenz in Grimma Karin Pritzel

Am 25. April 2009 fand der 2. Kom-munalpolitische Kongress der sächsi-schen Sozialdemokratie und die 12. Mitgliederversammlung der SGK Sachsen in Grimma statt.

Thomas Voigt aus Borna wurde erneut als Vorsitzender gewählt. Sabine Frie-del aus Dresden und Gerhard Lemm aus Radeberg wurden Stellvertreter. Christian Hermann aus Plauen wurde als Beisitzer gewählt.

Die Europa- und Kommunalwahlen 2009—ein Schwerpunkt der Konferenz in Grimma


Lutz Kätzel

Braunes Gedankengut verkauft sich auch über T-shirt und Musik-CD‘s. So will der NPD-Chef von Greiz den brau-nen Szeneladen „Nordlicht“ in Netzsch-kau neu etablieren. Das Nordlicht soll auf dem Netzschkauer Markt Anlauf-punkt für Neonazis sein. Bislang war es als „Ragnarök“ in Mylau aktiv, musste jedoch als die Stadt das Haus kaufte, ausziehen.

Die Stadt mobilisierte am 8. Mai etwa 200 Demonstranten auf dem Markt in Netzschkau. Der Stadtrat Dr. Netzsch rief mit seinen Ratskollegen die Bür-gerschaft auf, sich gegen diese Laden-eröffnung zu wehren. Am 8. Mai vor 64 Jahren ging das unter, was 12 Jahre zuvor aus Mangel an Demokraten in Deutschland an die Macht kam.

Deswegen war es insbesondere den Älteren, welche die Zeit noch als Kind

miterlebten, wichtig, gegen diese er-neuerte Rechtsextreme zu demonstrie-ren. Gleichzeit fanden sich viele junge Leute auf dem Markt ein. Die einen,

weil sie die Nazis nicht mögen. Die Anderen, weil sie sich politisch in de-mokratischen Parteien engagieren. So auch die Jusos, welche die Fahne der

Netzschkau will keinen braunen Szeneladen

Silvia Wenzel

Reges Treiben herrschte auch dieses Jahr wieder am 1. Mai im Gasthof Buchwald. Wie jedes Jahr hatte der Reichenbacher Ortsverein alle Mitglie-der des Unterbezirkes zu einem locke-ren Beisammensein eingeladen. Und über 20 Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt.

In den Gesprächen ging es natürlich um Politik und um den Wahlkampf, aber auch um die an diesem Tag eröff-nete Landesgartenschau in Reichen-bach sowie um persönliche Themen.

Am späten Nachmittag stießen dann noch einige Teilnehmer dazu, die zuvor in Elsterberg an der Demo zum Erhalt der ENKA teilgenommen hatten, unter ihnen der Landtagskandidat Andreas Oberlein. Unser Mitglied Willy Döhring t r u g m i t s e i n e r g e w o h n t e n Gastfreundschfat zum Gelingen dieses Tages bei.

SPD Vogtland feiert 1. Mai in Buchwald


Sandro Röder

Nach jahrelangem Ringen hat Adorf nun endlich den Fördermittelbescheid für die Sanierung seiner Mittelschule inklusive des Neubaus einer Zweifeld-turnhalle erhalten. Auch für die Grund-schule kann die energetische Sanie-rung nun beginnen.

Dies alles wäre nicht möglich gewesen ohne den Einsatz der Adorfer SPD-Stadträte, die als einzige Fraktion ge-schlossen für den Erhalt der Grund-schule stimmten und sich persönlich für die Mittelschule bei Veranstaltun-gen, im Schulförderverein sowie bei der Schülerwerbung engagierten.

Damit kommt die Adorfer SPD ihrem Ziel einer familienfreundlichen Stadt mit einem durchgehenden Bildungsan-gebot von der Krippe bis zur Ausbil-dung immer näher. Für die kommende Stadtratswahl treten sieben Kandida-tinnen und Kandidaten auf der Liste

der SPD Adorf an. Das Hauptaugen-merk wird neben der Schaffung von Anreizen zur weiteren Ansiedlung neu-er Unternehmen und Gewerbetreiben-der und der Erweiterungen von schon

vorhandenen Standorten auch auf eine Breitbandanbindung für die ganze Stadt gelegt. Die Vereinsstrukturen sollen weiter gekräftigt werden.

Oliver Großpietzsch

Nein, die vogtländischen Jusos wollen in diesem Jahr keine Kampagne in Anlehnung an die Umweltbewegung der 80er Jahre starten. Bei „Rettet die Wa(h)le(n)“ geht es ihnen darum, junge Menschen anzusprechen und zum Wählen gehen zu motivieren.

Durch drei verschiedene Postkarten, zu den Themen „Mitmachen“, „Gegen Rechts“ und „Wählen gehen!“ und ein Plakatmotiv soll das Interesse auf die ab 04. Mai geschaltete Homepage (www.wahlrettung.de) gelenkt werden.

Die Fragen und Diskussionen, die durch das Aussehen der Karten entste-hen, sollen dort beantwortet werden. Außerdem informiert die Seite ihre Besucher über die Themen Rechtsex-tremismus, Wahlen und politisches Engagement bei den Jusos. Sie gibt auch den Juso-Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2009 die Chance, sich vorzustellen. Die Kampagne soll nicht nur für die Wahlen am 07. Juni von Nutzen sein,

sondern bis zur Landtags- und Bundes-tagwahl im Spätsommer fortgeführt werden. Um die Jusos auch in der Öf-fentlichkeit zu erkennen, wurden T-

Shirts im „Rettet die Wa(h)le(n)“-Design angefertigt, die bei Martin Hahn ([email protected]) be-stellt werden können.

Der SPD in Adorf geht es um die Schule

Jusos wollen die Wa(h)le(n) retten

Geburtstage Juni 2009

1. Andreas Osthoff, Auerbach 2. Ursula Sandner, Auerbach 2. Kathrin Damaschke, Posseck 3. Gerhard Bomsdorf, Netzschkau 5. Ursula Hlawaty, Eichigt 7. Brigitte Lippmann, Plauen 8. Matthias Lewek, Lengenfeld 12. Peter Seifert, Klingenthal 14. Helmut, Stachel, Plauen 15. Arnfried Günthel, Eich 15. Wolfgang Thoß, Hirschberg 16. Bernd Forner, Rodewisch 18. Ralf Seidel, Burgstein 20. Rüdiger Müller, Plauen 21. Bernd Märtner, Neundorf 24. Janina Schwab, Posseck 24. Thomas Wündsch, Auerbach 24. Torsten Dolata, Plauen 25. Willy Stöckel, Mylau 26. Manfred Höppner, Bad Elster 27. Dr. Günter Kunzmann, Klingenthal 27. Werner Kropff, Reichenbach 27. Gabriele Esser, Netzschkau 28. Markus Papke, Schöneck 28. Albrecht Huster, Reichenbach 29. Franz Hornung, Auerbach 29. Alexander Ehlert, Hammerbrücke

Geburtstage Juli 2009 1. Dietmar Brendel, Elsterberg

1. Petra Jacob, Plauen

2. Wolfgang Pokorny, Plauen

2. Matthias Röseler, Netzschkau

3. Karl-Heinz Hübner, Auerbach

6. Marcus Schädlich, Auerbach

7. Dietmar Gerstner, Adorf

12. Berthold Puchta, Eichigt

12. Hartmut Hüttner, Bad Elster

13. Bernd Stubenrauch, Jößnitz

14. Sibylle Weiß, Reichenbach

15. Jürgen Petzoldt, Plauen

17. Rolf Baumgärtel, Schöneck

17. Wolfgang Bauer, Auerbach

17. Rita Pfretzschner, Triebel

18. Jürgen Tunger, Hammerbrücke

20. Steve Linke, Klingenthal

21. Margrit Dressel, Plauen

23. Gabriele Lochbaum, Plauen

23. Detlef-Manfred Müller, Plauen

25. Horst Hübner, Adorf

27. Wolfgang Woschek, Klingenthal

27. Rudolf Schwab, Posseck

28. Christoph Stölzel, Eichigt

28. Stephan Tischendorf, Plauen

29. Wolf-Dieter Lokat, Falkenstein

30. Beatrice Feiks, Plauen

Termine und Veranstaltungen


Seite 8

SPD im Internet www.spd-vogtland.de

17.05.09 10:00 Uhr Walkingtag Bad Els-ter

19.05.09 18:00 Uhr Theater Greiz Promi-nente im Gespräch mit Peer Steinbrück

22.05.09 19:00 Uhr Adorf Ratskeller, SPD Stadtratskandidaten

25.05.09 Europa Wahlbus im Vogtland

26.05.09 14:00 Uhr Landtags-Cafe in Reichenbach mit Martin Dulig und Enrico Bräunig

27.05.09 10:00 Uhr Falkenstein Fußgän-gerzone SPD Straßenwahlkampf

01.06.09 10:00 Uhr Plauen Juso Info-Stand

05.06.09 Plauen SPD-Fest mit Constanze Krehl

07.06.09 Kommunalwahl Sachsen

07.06.09 Europawahl

10.06.09 18:00 Uhr Plauen Malzhaus FES Lpz 20 Jahre SDP Gründung

11.07.09 Dresden Sommerfest Herbert-Wehner-Werk

01-02.08.09 Sommer-Radtour Rolf Schwanitz

22.08.09 Tag der Vogtländer in Reuth

30.08.09 Landtagswahl Sachsen

27.09.09 Bundestagswahl

Documents

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