2012 04 BezirksKurier

Informationsblatt für SPÖ-Mitglieder und Interessenten im Bezirk Deutschlandsberg - April 2012

Bezirks-

KurierNEUE MITTELSCHULE

Seite 3

STABILISIERUNGS-PAKET

Seite 6 und 7

SJ-DiskussionWeltfrauentag

Seiten 9

„An Reformen in Politik, Verwal-tung, Bezirken, Gemeinden und inder Partei führt kein Weg vorbei.Veränderungen werden kommen.“Das bekräftigte LH Franz Voves inHengsberg vor rund 250 Bürger-meisterInnen, GemeinderätInnenund FunktionärInnen der SPÖ.„Uns geht es nicht darum, bei denGemeinden zu sparen, um dasLandesbudget zu sanieren. Son-dern darum, der enormen Abwan-derung aus bestimmten Regionenin der Steiermark entgegenzuwir-ken, indem das Land gemeinsammit den Gemeinden das Geld aufgrößere Strukturen und auf impuls-gebende Projekte fokussiert. Dasist das Entscheidende“, betonte der

Landeshauptmann. „Wir wissen,dass aufgrund der Budgetsituationdie Finanzierung so nicht mehrweitergehen kann, trotzdem bleibtuns die Heimat erhalten“, unter-strich Voves. Die Mittel müsstenkünftig so fokussiert werden, dassdie Bedarfszuweisungen sowie dieWirtschaftsförderung, die Touris-mus- und die Kulturförderung,Wirtschaftswachstum und Arbeits-plätze bringen. „Nur wenn wir dieJugend in der Region halten kön-nen und damit auch der Nach-wuchs in unseren Vereinen, bei derFeuerwehr gesichert ist, könnenwir auch unsere Heimat bewah-ren“, unterstrich damit LH Voves.

DIALOG mit LH FranzVoves: „An Reformenführt kein Weg vorbei“

Foto Siegi GallhoferLH Franz Voves bei rund 250 SPÖ-FunktionärInnen in Hengsberg

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LANDESPARTEITAGSeite 4

2 Kurier www.deutschlandsberg.spoe.at

Ein Zeichen, dass es der Politikernst ist, sind auch die Sparvor-haben in der Parteiorganisationselbst. „Die Einbindung unsererParteimitglieder ist uns dabei be-sonders wichtig. Denn ein derartgroßer Veränderungsprozess sollunter größtmöglicher Beteiligungaller Betroffenen erfolgen“, beant-wortetet der SPÖ-Vorsitzende dies-bezügliche Fragen aus dem Publi-

Parteimitglieder gestalten SPÖ-Reformprozess mit!

kum. Der erste Schritt dazuwurde bereits mit der großangelegten Mitglieder-befragung gesetzt. Dabei hateine überwältigende Mehr-heit die Notwendigkeit einerParteireform befürwortet.Ganz wichtig bei diesemReformprozess in der steirischenSPÖ ist, dass bei den künftigenEntwicklungen im Zuge der Ge-

m e i n d e -strukturre-form undden Ände-rungen aufB e z i r k s -

ebene Rechnung getragen werdensoll. So werden etwa die Einrich-tung von 7 Regional-Geschäftsstel-len und angeschlossene Service-stellen in den aktuellen Bezirks-hauptstädten angedacht. Wobeiaber künftig eine konsequenteZielgruppenarbeit eine wichtigeRolle spielen wird.

Durchschnittlich beziehen monat-lich rund 8900 Personen in 4450Haushalten eine Unterstützung ausder Mindestsicherung, die mit Jah-resbeginn evaluiert wurde, berich-tet Schrittwieser. Unter diesen 8900Personen sind etwa 3400 Kinder(38 %), weitere 2400 Personen(27 %) beziehen die Mindest-sicherung neben eigenen Erwerbs-bezügen. Bisher wurden 151 Per-sonen auf der Gesundheitsstraßeärztlich untersucht – drei Viertelerwiesen sich dabei als arbeitsfä-hig. „Leider ist es auch schon vor-gekommen, dass eine angebote-ne Beschäftigung trotz Arbeitsfä-

higkeit abgelehnt wurde“, erklärtSchrittwieser. In 110 Fällen wurdedaher wegen mangelnder Arbeits-bereitschaft die Mindestsicherunggekürzt. Seit Einführung derMindestsicherung wird auch einsozial gestaffelter Kostenrückersatzvon Eltern bzw. Kindern ein-gehoben, beginnend bei einemNetto-Einkommen von 1.500 Euromonatlich. Mittlerweile wurde in484 Fällen ein Regressverfahreneingeleitet.

VerbesserungenMit März tritt außerdem die Novel-le des Mindestsicherungsgesetzes

in Kraft, die für die BezieherInnenVerbesserungen bringt. Neben ei-ner Vereinfachung der Berech-nungsmethode werden künftigauch Kosten für Heizung undStrom beim Wohnbedarf berück-sichtigt. Am Beispiel einer Allein-erzieherin mit zwei Kindern bedeu-tet das, dass sie nun bis zu 480Euro mehr Mindestsicherung imJahr erhält. „Ich löse damit meinVersprechen ein, dass ich bei derEinführung der Mindestsicherungabgegeben habe, entstandeneHärten zu mildern“, betontSchrittwieser.

LHStv. Siegfried Schrittwieser:„Mindestsicherung ist Trampolin inden Arbeitsmarkt!“Seit einem Jahr gibt es in der Steiermark die BedarfsorientierteMindestsicherung als Nachfolge der bisherigen Sozialhilfe, und LHStv.Siegfried Schrittwieser kann eine durchaus positive Zwischenbilanzziehen: „Unsere Zahlen belegen eindeutig: Die Mindestsicherung istein Trampolin in den Arbeitsmarkt!“ Denn insgesamt konnten bisher1200 Personen erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden undbenötigen daher keine Unterstützung aus der Mindestsicherung.

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„Der Einsatz für die Neue Mittelschule (NMS) hat sichgelohnt – wir bekommen ab dem Schuljahr 2012/2013 die gemeinsame Schule der 10- bis 14jähri-gen flächendeckend in unserem Bezirk Deutschlands-berg“, erklärte der LAbg. Walter Kröpfl. Die bisheri-gen Hauptschulklassen bleiben bestehen, die NeueMittelschule startet mit der ersten Klasse ab demSchuljahr 2012/2013.„Die NMS soll Kindern zu mehr Qualität verhelfen,und das Finden und Fördern von Interessen undPotentialen wird dabei im Vordergrund stehen“, soWolfgang Schnelzer. Neben der Abschaffung der Lei-stungsgruppen wird auch das verstärkte „Team-Teaching“ – die Doppelbesetzung in den Haupt-gegenständen - als große Errungenschaft der NMSgesehen. Weiters soll die Leistungsbeschreibung diebisherige Leistungsbeurteilung rein durch Noten er-gänzen. „Durch die Unterstützung der Lehrer sollendie Kinder ihren eigenen Weg finden, eigenständigLösungen für Probleme erarbeiten – wobei speziellfür die LehrerInnen auch eine Vielzahl an Weiter-und Fortbildungen angeboten werden“, ergänzteSPÖ-Bezirksvorsitzender Walter Kröpfl.

Mehr Qualitätfür Kinderin der NeuenMittelschuleDie SPÖ-Frauen des Bezirks Deutschlands-berg mit ihrer Bezirksvorsitzenden BarbaraSpiz luden zu einem Informations- und Dis-kussionsabend zum Thema „Die Neue Mit-telschule“ in die Hauptschule 1 - Deutsch-landsberg. Über 100 interessierte Eltern undLehrerInnen folgten dieser Einladung unddiskutierten mit Bezirksschul-inspektorWolfgang Schnelzer und KO LAbg. WalterKröpfl.

BSI Wolfgang Schnelzer, Frauenvorsitzende Barbara Spiz,Dir. Josef Hirsch und KO Walter Kröpfl

Unser Wegmit Franz Voves

„Mein Weg. Dein.Weg. Unser Weg.“ –So lautete das Mottodes SPÖ-Landespar-teitages am 10. März2012 am BruckerHauptplatz, bei demunser Landespartei-vorsitzender FranzVoves mit mehr als 93Prozent der Delegier-tenstimmen in seinerFunktion bestätigtwurde. Ein tolles Er-gebnis angesichts des Reformkurses, der inner-parteilich nicht immer auf volle Zustimmungstößt. Franz Voves hat sich bei diesem Parteitagauch die „Reformpartnerschaft“ mit der ÖVP ab-segnen lassen: Der Leitantrag mit dieser zen-tralen Forderung wurde einstimmig angenom-men. Damit heißt es: Nicht nur unser Weg mitFranz Voves wird fortgesetzt, sondern auch die„Reformpartnerschaft“!

In seiner Parteitagsrede hat Franz Voves auchbegründet, warum es zur „Reformpartnerschaft“derzeit keine Alternative gibt. Er sagte: „Nochnie hat es so viel Offenheit, Transparenz undvor allem Vertrauen zwischen SPÖ und ÖVP imLand gegeben!“ Eine Tatsache, die nicht nur fürdas Land – also die Landesregierung und denLandtag – seine Richtigkeit hat, sondern auchbei uns im Bezirk und in sehr vielen unsererGemeinden spürbar ist.

Der anerkannte Innenpolitik-Journalist Hans Rau-scher hat im „Standard“ vom 13. März 2012seinen Kommentar auf der Seite 1 über den Lan-desparteitag und den Reformkurs von FranzVoves mit folgendem Satz beendet: „Ein Sozial-demokrat ohne Realitätsverweigerung.“

Auch deshalb werden wir ein weiteres Stück desWeges gemeinsam mit Franz Voves gehen: Un-ser Weg, Dein Weg, mein Weg!

Ein herzliches Freundschaft!

LAbg. Walter Kröpfl(Klubobmann der SPÖ Steiermark undBezirksvorsitzender der SPÖ Deutschlandsberg)


„Wenn einmal ein Zelt notwendigist, wenn die Säle zu klein wer-den, dann ist das ein gutes Zei-chen und hat einen Namen: Dasist unser Franz Voves und ein Bei-spiel dafür, wie man sparen undsozial gerecht sein kann. Wenn esnur überall so sein könnte wie inder Steiermark“, zollte Bundes-kanzler Werner Faymann demsteirischen Landesparteivor-sitzenden Respekt. Faymann warin Begleitung der beiden Bundes-geschäftsführerInnen Günter Kräu-ter und Laura Rudas aus Wien an-gereist.

Höhepunkt dieses 33. Ordentli-chen Landesparteitags war die mitgroßer Spannung erwartete Redevon LH Franz Voves, bei der na-türlich auch ein Resümee der letz-ten zehn Jahre gezogen wurde.„Die steirische Sozialdemokratiehat es in diesen 10 Jahren ge-schafft, von der zweiten Positionzur anerkannten, führenden Regie-rungspartei zur Landeshaupt-

mann-Partei – zur „Steiermark-Partei“ zu werden“, und Voves istüberzeugt, „dass wir auch 2015gute Chancen haben, wiederstimmenstärkste Partei in der Stei-ermark werden zu können“.

Chancen für die JugendZur künftigen Budget- und Schul-denpolitik meinte Voves: „Einzukunftsfähiges Europa, einzukunftsfähiges Österreich undeine zukunftsfitte Steiermarkbraucht aber auch „gesunde“Haushalte, heißt Budgets und einevertretbare Schuldensituation! Nurwenn wir in unseren Budgets wie-der genug Spielraum haben, umin die wichtigsten Zukunftsfelder -Ausbildung, Bildung, Forschungund Entwicklung, ErneuerbareEnergietechnologien etc. - ordent-lich investieren zu können, nurdann werden Europa, Österreichund unsere Steiermark wettbe-werbsfähig bleiben und nur dannhat unsere Jugend eine Chance,auch ihre Zukunft erfolgreich ge-

Franz Voves mit 93,16% zumSPÖ-LandesparteivorsitzendenwiedergewähltMehr als 2.000 BesucherInnen ka-men zum 33. ordentlichen Landes-parteitag der SPÖ Steiermark am10. März nach Bruck/Mur. DerLeitantrag „SPÖ-Steiermark fürStrukturreformen und mehrVerteilungsgerechtigkeit“ wurdeeinstimmig angenommen.

stalten zu können. Unsere heutigeBudgetsituation bietet keinenHandlungsspielraum!“

Visionen von Franz VovesDie Vision einer Welt von morgensieht LH Franz Voves in einem po-sitiven Licht. „Wir beweisen wie-der mehr sozialen Zusammenhalt,d.h. wir müssen uns als Gesell-schaft ändern, wir dürfen nichtweiterhin so egoistisch sein. DenSchwächeren mitzunehmen, Nach-barschaftshilfe zu leben, mussmehr Glück für den Einzelnen be-deuten als materieller Egoismus“,so Voves unter großem Applaus.Sein Wunsch sei es auch, das Ge-meinsame vor das Trennende zustellen – auch über Parteigrenzenhinweg. Wichtig ist dem steirischenSPÖ-Vorsitzenden auch, dass dieJugend als die wichtigste Ressourceder Zukunft erkannt und gefördertwird. Außerdem „müssen wir be-reit sein, zu teilen! Was ich mirwünsche ist gelebte Verteilungs-gerechtigkeit mit Verständnis de-

rer, die mehr ha-ben“, stellte Vovesvor dem gefülltenFestzelt in Bruck/Mur klar.


„Integration und Zusammenlebensind zentrale Themen unserer Zeit.Deshalb wollen wir auch unserePartei bei diesem Thema fit ma-chen“, betont Bettina Vollath, diesich nun seit etwas mehr als ei-nem Jahr als erste steirischeIntegrationslandesrätin diesemwichtigen Thema annimmt. InDeutschlandsberg diskutierteVollath intensiv, offen und „ohneTabus“ mit den Mitgliedern desBezirksparteivorstandes. In denkommenden Monaten werde es fürSPÖ-FunktionärInnen aus allenBezirken auch die Möglichkeit ge-ben, an Ausbildungen teil zu neh-men, so Vollath. „Wir wollen inunserer Bewegung Kompetenz undKnow How zum Thema Zusam-menleben in Vielfalt aufbauen undden Themenkreis breit diskutie-ren.“ Vollath freut sich über diegroße Bereitschaft der SPÖ-Basis,auf das Thema Integration offen-siv zuzugehen. „Wir haben leider

zu lange dazu geschwiegen unddamit anderen, verantwortungslo-sen Kräften die Deutungshoheitüberlassen“, ist Vollath überzeugt.Dabei sei gerade das Thema Inte-gration für die SPÖ enorm wich-tig. „In der Auseinandersetzungmit der Vielfalt in unserer Gesell-schaft kommen wir in Wahrheit zuunseren ureigensten sozialdemo-kratischen Werten zurück: Nämlichjener Überzeugung, dass derMensch im Mittelpunkt unseresgesamten Handelns steht – unab-hängig von Herkunft, sozialem Sta-tus, Religion oder vielen anderenZuschreibungen, die heute in deröffentlichen Debatte dazu miss-braucht werden, Menschen ausein-ander zu dividieren. Denn in Wahr-heit haben wir alle viel mehr ge-meinsam, als uns weisgemachtwird“, so Vollath. Zu allererst kom-me es bei diesem Thema auf dieHaltung an, „es ist schön, dass ichin Deutschlandsberg auf so viel

LRin Vollath: Integration wird zen-trales Thema der SPÖIntegrationslandesrätin Bettina Vollath will auch inner-halb der SPÖ die Themen Integration und Zusammenle-ben vorantreiben. Der erste Schritt: Offene Diskussion mitallen FunktionärInnen, wie jüngst bei der Sitzung desBezirksparteivorstandes in Deutschlandsberg.

Haltung treffen durfte. Es ist Zeitfür offene Diskussionen und neueWege: Ich stehe dafür, dass wirinsgesamt in unserer Gesellschaftwieder mehr miteinander redenanstatt übereinander zu schimp-fen“, betont die Landesrätin. VolleUnterstützung fand Vollath in derSPÖ Deutschlandsberg: „Diskrimi-nierung fängt oft schon in derSchule an. Schüler werden manch-mal in gute und schlechte Schü-lerInnen eingeteilt. Besonders imAufbau der Neuen Mittelschulemüssen wir achtgeben, dass vonAnfang an eine gute Mischung inden Klassen stattfindet“, erklärt derSPÖ-Bezirksvorsitzende KO WalterKröpfl und weiter: „Ein wichtigerPunkt ist auch unser österreichi-sches Recht. Wer hier lebt, mussnach unserem Recht leben undUrteile dürfen sich nicht amMigrationshintergrund oder kultu-rellem Hintergrund orientieren.“

Rege Beteiligung beiMitgliederbefragung

Marianne Wallner aus Schwanbergwar eine der glücklichen Gewinner-Innen des Gewinnspieles imRahmen der Mitgliederbefragung.LH Franz Voves und LGF Toni Vukanüberreichten einen Thermen-gutschein im Wert von 100,-- Euro.

Interessante Erkenntnisse brachte die Mitglieder-befragung der SPÖ Steiermark, bei der sich rund3000 Mitglieder aktiv beteiligten. Eine große Mehr-heit ist mit dem Weg der Reformpartnerschaft zwi-schen SPÖ und ÖVP einverstanden und mit der Ent-wicklung der Steiermark durchwegs zufrieden. EinGroßteil der Mitglieder sieht auch einen Reformbedarfinnerhalb der Parteistrukturen.

LHStv. Schrittwieser beiEröffnung „BetreutesWohnen“Mitte März eröffnetedie Familie Brunnergemeinsam mit derSGK Köflach einGenerationenhaus inFrauental. Für Sozial-landesrat LHStv. Siegfried Schrittwieser, KO WalterKröpfl und Bgm. Bernd Hermann war es selbstver-ständlich bei der Eröffungsfeier dabei zu sein undbeglückwünschten die BewohnerInnen zu ihrem wun-derschönen neuen Zuhause. Hausbewohner HeinzPöschl bedankte sich im Namen seinerMitbewohnerInnen für einwandfreie Betreuung undfreut sich auf eine schöne Zukunft.


Die Würfel für das StabilisierungÖsterreich hat auf die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise die richtigen Ant-worten gegeben. Beschäftigung wurde gesichert und Wirtschaftswachstum un-terstützt. Um auch in Zukunft erfolgreich zu sein, sollen die Schulden, die durchdie Absicherung der Krise entstanden sind, wieder abgebaut werden. Die Bun-desregierung hat dazu ein 27,86 Milliarden Euro Stabilisierungspaket bis 2016vorgelegt.

PensionenBeitragsharmonisierungDie Pensionsversicherungsbeiträgefür Bauern und Gewerbetreibendewerden erhöht. Die Beitrags-grundlage um 90 Euro und diePensionsbeiträge für Bauern undArbeitgeber auf 18,5%.

PensionsanpassungDie Anhebung der Pensionen wird2013 um 1 Prozent und 2014 um0,8 Prozent unter der Inflations-rate liegen. (z.B. liegt die Inflati-onsrate 2013 bei 3,1% so wird einProzentpunkt abgezogen und es er-folgt eine Pensionsanpassung um2,1%)

ÖBBKeine Frühpensionen mehr

InvaliditätspensionFür unter 50 Jahre gibt es anstelleder I-Pension nur mehr die Rehab-Geld-Leistung des AMS.

VerwaltungAufnahmestoppim öffentlichen Dienst1000 Stellen pro Jahr werden nichtmehr nachbesetzt. Ausnahmen:Lehrer, Polizei, Justiz und Kontroll-organe

Nulllohnrunde BeamteBei der Nulllohnrunde für Beamteim Jahr 2013 und für 2014 sindnur geringe Erhöhungen geplant.

VerwaltungsreformSchließen der Heeresspitäler, Re-duzierung der Zahl der Bezirksge-richte, Schulverwaltung neu

PolitikEinsparungen in der Regierung,beim National- und Bundesrat

„In der Bewältigung der Krise zeigt sich, wiesozial gerecht eine Gesellschaft ist. Und dakann ich für Österreich mit gutem Gewissensagen: Wir sind sozial gerecht. Wir haben einKonsolidierungspaket geschnürt, das wederMassensteuern erhöht, noch unser Sozial-system einschränkt, wie es in andereneuropäischen Ländern der Fall ist. Jetztmüssen die mehr leisten, die mehr haben“,so Bundeskanzler Werner Faymann.

ArbeitsmarktNachtschwerarbeitDie Beiträge der Dienstgeber fürdas Nachtschwerarbeitsgesetz wer-den angehoben.

ArbeitsmarktbeitragDer Arbeitgeber entrichtet 110Euro bei Beendigung des Dienst-verhältnisses. (Ausnahmen: Befri-stete Dienstverhältnisse undPraktika bis 6 Monate)

ZukunftsinvestitionenUni-Milliarde 1,00 Milliarde EuroBildung und Schule 1,60 Milliarden EuroPflegefonds bis 2015 0,65 Milliarden EuroArbeitsmarkt für Ältere 0,75 Milliarden EuroBisherige Offensivmittel 1,60 Milliarden Euro

FörderungenEnde der DoppelförderungReform des Fördersystems: DieDoppelförderung durch Bund undLänder soll weitgehend abgeschafftwerden

ÖBBGeplante Bauprojekte sollen eva-luiert werden. Projekte wieKoralmbahn, Brenner- und Sem-meringbasistunnel werden jedochgebaut!

ForschungsprämienDie Steuerbegünstigung für Unter-nehmer wird künftig strenger kon-trolliert.

Daten und Grafiken von der SPÖ Bundesorganisation sowie NR Muchitsch


spaket 2012-2016 sind gefallen

SteuernSolidarbeitragder Top-Verdiener20.000 Menschen in Österreichverdienen mehr als 13.200 Eurobrutto im Monat. Für diese wirdein Solidarbeitrag mit Aufschlägenauf den Spitzensteuersatz ein-gehoben.Jahreseinkommen:> ab 150.000 Euro +3,5%> ab 300.000 Euro +5%> ab 500.000 Euro +7,5%

Beispiel:Der Bundeskanzler zahlt im Jahrrund 3.000 Euro mehr SteuernErste-Bank-Chef Andreas Treichlwird 153.000 Euro mehr an Steu-ern bezahlen.

VorsteuerabzugGestrichen wird die Begünstigungdurch den Vorsteuerabzug bei Im-mobilien für Banken, Versicherun-gen usw.

MineralölsteuerKeine Förderungen mehr fürAgrardiesel bei Bauern und Orts-linienverkehr.

ImmobiliensteuerUmwidmungsabgabe und Liegen-schaftsbesteuerung für Verkauf vonImmobilien bei Wertzuwächsen.

Beispiel:Eine Stiftung kaufte im Jahr 2002ein Grundstück um 3 Mio Euro undverkauft dies nun um 4 Mio Euro.Vom Gewinnzuwachs von 1 MioEuro fallen 25% Immo-Steuer an.

SPÖ hält Wort:> Gesamtschulden werden abgebaut> Sinnvoll sparen bei Verwaltung und Förderungen> Neue vermögensbezogene Einnahmen> Keine Massensteuern> Österreich mit niedrigster Arbeitslosigkeit in Europa

Analysieren und Diskutieren!

Die Opposition jammert, ohne Ge-genkonzepte zu haben. Den Experten ist wie-der einmal alles zu wenig und mit Statisti-ken werden Maßnahmen rauf und runter ge-rechnet, ohne dabei auf die Menschen Rück-sicht zu nehmen. Die Folge: Die Bevölke-rung lässt sich zur Kritik verleiten und eswird mehr kritisiert als analysiert!

Die GBH-Forderungen „Beschäftigung undWachstum” werden mit diesem Paket wei-terhin berücksichtigt. Damit sichern wir Ein-kommen und Kaufkraft. Unsere Beschäftigten, welche bereits 2009unter der Finanzkrise gelitten haben, wurden von neuen Belastun-gen verschont.

Klar ist, jeder Einzelne hätte hier oder da etwas mehr oder wenigergemacht. Neigen wir aber nicht wieder dazu, über Maßnahmen zudiskutieren, welche verkraftbar sind! Widmen wir uns den Fakten.Diskutieren wir doch darüber, warum die SPÖ/ÖGB/AK-Forderungfür eine Einführung einer Millionärs- u. Erbschaftssteuer von derÖVP abgelehnt wurde. Diskutieren wir auch darüber, ob weiterevon der ÖVP geforderte Einschnitte in unser Pensionssystem wirk-lich notwendig sind.

Abg. z. NR Josef „Beppo“Muchitsch

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England:500.000 Beamte werden eingespartErhöhung der MehrwertsteuerKürzung Wohnbeihilfe und Kindergeld

Spanien:5 % Lohnkürzung für BeamteErhöhung der Massensteuern

Frankreich:Erhöhung der MassensteuernIm Bildungsbereich 16.000 Jobs gestrichen

Italien:Erhöhung der Mehrwert- und BenzinsteuerPensionsalter steigt auf 67 Jahre


Chancen der steirischen Wirtschaft!?Industriestandort Steiermark sichern und das Gewerbe als Zulieferer ausbauen.

Die Stimmung in der steiri-schen Wirtschaft ist ange-spannt. Laut Einschätzungder Unternehmer wird esbeim Auftrags- und Perso-nalstand zu einem leichtenAbschwung kommen. Zielmuss es sein, die steirischenregionalen Wirtschaftsstruk-turen langfristig und somitnachhaltig zu sichern. Damitwird auch die regionaleWertschöpfung gesichert.

Auf Einladung von NR JosefMuchitsch besuchten NR Dr.Christoph Matznetter, Vizepräsidentder Wirtschaftskammer Österreichund Mag. Johann Moser, GF AustriaWirtschaftsservice GmbH die EPCOSDeutschlandsberg.

NR Josef Muchitsch: „Die Steier-mark ist mit ihren ca. 14.700Beschäftigerbetrieben gut aufge-stellt. Auch mit den 44.500 Ein-zelunternehmen ist der erste Schrittin die Selbständigkeit gesetzt wor-den und somit besteht in Zukunftdie Chance auf Schaffung weite-rer Arbeitsplätze.”Eine besonders gute Chance fürdie steirische Wirtschaft sieht NRDr. Christoph Matznetter, Vizeprä-sident der WirtschaftskammerÖsterreich in der Umwandlungdes damals von Kreisky geschaf-fenen Automobilclusters in GreenEnergy: „Wir müssen in neue Sek-toren und Innovationen investie-ren, um damit für nachhaltigeWirtschaftsstrukturen zu sorgen.Von solchen Betrieben profitiert diegesamte Region, denn durch diedamit geschaffenen Arbeitsplätze

wird die regionale Wertschöpfunggesteigert, der Wohlstand und da-mit auch die Lebensqualität derMenschen. Die Ansiedelung inno-vativer und produzierender Betrie-be bringt gleichzeitig viele wirt-schaftliche Möglichkeiten für Klein-und Mittelbetriebe mit sich.”Das stärkt laut Matznetter wieder-um das Rückgrat der Wirtschaft,schließlich besteht die Österreichi-sche Wirtschaft zu 90 Prozent ausKMU. Weitere Profiteure könnenEinpersonen- und Kleinstunterneh-men, sogenannte Hidden Cham-pions, sein. Das sind kleine, höchstflexible und international gut ver-netzte Betriebe, die vorrangig ininnovativen, zukunftsträchtigenBereichen engagiert Marktlückenfüllen und sich so langfristig amMarkt positionieren. Solche Betrie-be sind besonders wichtige für dieinternationale Wettbewerbsfähig-keit der Steiermark und ganzÖsterreich.Ein wichtiger Faktor bei Investitio-nen sind natürlich Förderungen.Die Austria WirtschaftsserviceGmbH (aws) hat allein im Jahr

2011 insgesamt 5.251 Förderun-gen mit einer Förderungsleistungvon 834 Millionen Euro abgewik-kelt. In der Steiermark wurde 2011gesamt 632 Förderungen in derHöhe von 124 Millionen Euro densteirischen Unternehmen zur Ver-fügung gestellt. Mag. JohannMoser, GF Austria Wirtschafts-service GmbH skizziert die Steier-mark als eine ausgewogene undwettbewerbsfähige Unterneh-mens- und Forschungslandschaft:„Weltweit agierende Leading-Companies, innovative Fachar-beitsbetriebe und einzigartige Clu-ster sowie Spitzenforschung aufallen Gebieten zeichnen das Landmit der höchsten ForschungsquoteÖsterreichs aus. Die aws wird auchin Zukunft die steirischen Betriebeund Forschungseinrichtungen da-bei unterstützen, die erzielten For-schungsergebnisse in der Steier-mark zu verwerten um somit denGrundstein für ein nachhaltigesWachstum, mehr Arbeitsplätze undeinen höheren Wohlstand in densteirischen Regionen zu schaffen.”

Konferenz des PensionistenverbandesIm Februar gab es wieder eine in-teressante Konferenz des Bezirks-Pensionistenverbandes, bei der NRJosef Muchitsch über die politischeSituation berichtete und über dasStabilisierungspaket informierte.Der ehemalige Bezirksstellvertreterdes Pensionistenverbandes Deu-tschlandsberg Anton Steirer wur-de für seine langjährige und guteArbeit geehrt und Helga Koraküberreichte ihm als kleines Dankeein Erinnerungsgeschenk. Bezirks-

vorsitzender Ing. Hubert Zinglerbrachte abschließend einen umfas-senden Tätigkeitsbericht des letz-ten Jahres.

Trauer um Oskar FeibelIm Rahmen der Konferenz wurdeauch an den ehemaligen Vorsitzen-den des PV Schwanberg OskarFeibel gedacht, der Mitte Dezem-ber nach langer Krankheit verstor-ben ist. Er war ein engagierter undlangjähriger Sozialdemokrat. Als

Gemeinderat in Eibiswald undSchwanberg, als Ortsvorsitzenderund zuletzt als aktiver Pensionis-tenobmann hat er positive Spurenhinterlassen.Sein großarti-ger Einsatz,sein Humorund seine Er-folge werdenuns stets an ihnerinnern.


Landeshauptmann Franz Vovesdankte in seinen Grußworten denSPÖ-Frauen für ihren Einsatz undverwies auf den 50:50 Anteil imSPÖ-Regierungsteam. Landes-frauenvorsitzende LRin Grossmann

Landesfrauenvorsitzende LRin ElisabethGrossmann: „Alle Menschen an denChancen des Lebens teilhaben lassen!“„Es braucht vor allem uns aktive kritische Frauen, diewissen, wo eben den Frauen der Schuh drückt. Genaudas wissen die SPÖ-Frauen, weil sie da sind, wenn mansie braucht. Und die unermüdlich dafür eintreten, dassunsere Welt wertvoller und menschlicher wird und allean den Chancen des Lebens teilhaben können“, beton-te die steirische Landesfrauenvorsitzende LRin ElisabethGrossmann bei der Landeskonferenz der SPÖ-FrauenSteiermark. Elisabeth Grossmann wurde mit 100 Pro-zent als Landesfrauenvorsitzende wiedergewählt.

betonte in ihrem Referat: „Wirmüssen vorwärts gehen, gemein-sam und geschlossen, und nichtzurück; das gilt auch fürs Familien-recht, wo Retro-Kräfte immer lau-ter werden, etwa wenn es darumgeht, eine automatische gemein-same Obsorge zu verordnen,selbst dann, wenn sich die Eltern-teile nichts mehr zu sagen haben.“Frauenministerin GabrieleHeinisch-Hosek engagiert sich fürmehr Vollzeitarbeitsplätze für Frau-en. „Teilzeit ist eine Mogelpackung.Man hat oft nicht die Wahlfreiheitzwischen Voll- und Teilzeit, son-dern nur die Wahl zwischen Kind

und Vollzeit“, betonte die Frauen-ministerin. Mit einem Fünf-Punk-te-Programm - jede Mehrarbeits-stunde abgelten, Anheben derRegelarbeitszeit, PendlerInnen-pauschale für Teilzeit-Kräfte, Än-derung der Familienförderung undTeilzeitkräfte über frei werdendeVollzeitjobs zuerst intern informie-ren - wollen die SPÖ Frauen jetztdie Teilzeit zurückdrängen und ech-te Wahlfreiheit schaffen.

Frauen stärken in allen Lebensbereichen, das istdas Ziel von LRin Elisabeth Grossmann

Unter dem Motto „Gleichberech-tigt?! – Warum nicht gleich?“ luddie Sozialistische Jugend (SJ) kürz-lich zur Diskussion ins Deutsch-landsberger Cafe Theresas. AusAnlass des internationalen Frauen-tags am 8. März diskutierte dieDeutschlandsberger SJ-Vorsitzen-de Linda Seyfried mit der steiri-schen Frauenlandesrätin ElisabethGrossmann und dem ExpertenMichael Kurzmann über Gleichbe-rechtigung und Rollenbilder im 21.Jahrhundert. „Das Thema Chan-cengleichheit zwischen Männernund Frauen ist heute aktueller denn

je“, so SJ-Bezirksvorsitzender Fe-lix Woltsche zur Begrüßung. The-men der regen Diskussion warendann unter anderem die Rollen-vorstellungen von Jugendlichenbei der Jobsuche,Diskriminierungenam Arbeitsplatz unddie Frage, wie mansolche Probleme ef-fektiv ändern kann.„Wir müssen vor al-lem den jungen Men-schen klar machen,wie viel noch zu tunist auf dem Weg zur

SJ-Diskussion zum WeltfrauentagSozialistische Jugend Deutschlandsberg diskutierte mit Frauenlandesrätin Grossmann

Gleichberechtigung – wir müssenin den Schulen, in den Vereinen,im täglichen Leben gute Muster-beispiele für Chancengleichheit lie-fern“, so Landesrätin Grossmann.


„Im Bereich der Demokratie- undVerwaltungsreform haben SPÖund ÖVP bereits sehr viel weiter-gebracht“, erläutert SPÖ-Klub-obmann Kröpfl, „etwa die Abschaf-fung des Proporzes, die Verklei-nerung von Landesregierung undLandtag, die Fusionierung der po-litischen Bezirke Judenburg undKnittelfeld zum neuen Bezirk Murtaloder die Reorganisation des Am-tes der Steiermärkischen Landes-regierung.“ Außerdem wurde die

„Mit Reformen die Steiermarkweiter auf Zukunftskurs halten“

„Wir wollen die Steiermark mit den bereits umgesetzten, eingeleite-ten und geplanten Reformen weiter auf Zukunftskurs halten“, betontder steirische SPÖ-Klubobmann Walter Kröpfl. Eine doppelte Bestäti-gung dafür gab es laut Kröpfl beim SPÖ-Landesparteitag in Bruck:Franz Voves erhielt als Landesparteichef 93 Prozent Zustimmung unddie Fortsetzung der „Reformpartnerschaft“ mit der ÖVP wurde pereinstimmigem Parteitagsbeschluss festgeschrieben.

Parteienförderung um 15 Prozentgekürzt und die Landes-bediensteten trugen über eineNulllohnrunde ebenfalls zur Kon-solidierung bei.„In den kommenden Wochen undMonaten werden im ReformlandSteiermark die vier großen KapitelGemeindestrukturreform, Regio-naler Bildungsplan, StrukturplanGesundheit sowie weitere Maßnah-men in der Verwaltung die zentra-len Themen sein“, führt Kröpfl

„Reformland Steiermark aufZukunftskurs“: SPÖ-Klubobmann WalterKröpfl. (Foto: SPÖ/Gallhofer)

weiters aus: „Und fortgesetzt wirdauch der Budget-Konsolidierungs-kurs, damit die Steiermark künfti-ge Herausforderungen meisternkann.“Landeshauptmann Franz Voves hatsich jedenfalls beim Landespartei-tag von seiner Partei eine „gewal-tige Rückenstärkung“ geholt, da-mit er seinen Weg mit dem„Reformpartner“ ÖVP weitergehenkann, unterstreicht der SPÖ-Klub-obmann.

Die von Helga Korak(Vorsitzende) orga-nisierte Exkursiondes PflegeheimesSeneCura wird fürdie Teilnehmer indauerhafter Erinne-rung bleiben. DiesesSozialzentrum wur-de im Jahr 2010 er-

öffnet und umfasst 80 Pflegeplätze, deren professionelleKonzeption allen modernen Erkenntnissen der Human-medizin und Betreuung entspricht. Nach dem freundli-chen Empfang und einem aufschlussreichen Einführungs-vortrag durch die Heimleitung erfolgte eine sehr infor-mative Führung der kompetenten Mitarbeiter durch die-ses nach modernsten Erkenntnissen gestalteten Hauses.In beeindruckender Weise wurde gezeigt, wie hier aufdie individuellen Anforderungen und Bedürfnisse alterund behinderter Menschen eingegangen wird. Man kanndem Personal und den ihnen anvertrauten Menschen zuihrer erfolgreichen Arbeit nur gratulieren und dem ge-samten Sozialzentrum weiterhin alles Gute wünschen.

PV Eibiswald/Aibl besuchtSeneCura in Pölfing-Brunn

SPÖ Pitschgau feierterunde Geburtstage

Die SPÖ gra-tulierte gleichzwei langjäh-rigen Mitglie-dern zu ihremrunden Ge-burstag. Gise-la Weiß feierte ihren 60. und Fritz Heidenkummerseinen 80. Geburtstag. Gisela Weiß war gemein-sam mit ihrem Gatten lange Zeit das Herzstückder Ortsfraktion. Fritz Heidenkummer ist seit über55 Jahren SPÖ-Mitglied und war jahrelang Ge-meinderat und Vizebürgermeister. Beide Geburts-tagskinder sind auch aktive Mitglieder des

Pensionisten-verbandes.Die SPÖ gra-tuliert auf die-sem Wegeauch sehrherzlich.


Gemeinde-News

LANNACH

AIBL FRAUENTAL

SCHWANBERG

Beim von PensionistenobmannGerhard Fink und OPV Michael Ne-bel bestens organisierten Ball derJunggebliebenen in Frauental,konnte sich Frau Christine Possathüber den ersten Preis beimSchätzspiel,eine SPÖSachertor-te sehrfreuen.

Vor dem Spar-Markt überreichtendie SPÖ-FunktionärInnen der SPÖAibl an alle Frauen einen kleinenGruß zum Valentin und nützten sodie Chance, um das eine oder an-dere Anliegen zu diskutieren.

DL

Im Zuge einer Mitgliederehrungwurde an zahlreiche SPÖ-Mitglie-der der Stadtorganisation Deutsch-landsberg die Ehrennadel für lang-jährige Mitgliedschaft überreicht.Als Ehrengast konnte der SPÖ-Bezirksvorsitzende KO WalterKröpfl begrüßt werden.

Bei der Jahreshauptversammlungder SPÖ Schwanberg übergabFranz Held den Vorsitz an GR Ha-rald Reiterer, der einstimmig ge-wählt wurde. BGF Gerhard Schrei-ner bedankte sich bei Franz Heldfür die langjährige und sehr akti-ve Arbeit und wünschte dem neu-en Vorstand viel Erfolg. NR JosefMuchitsch informierte über aktu-elle Themen der Bundespolitik underklärte einige Details zum Stabi-lisierungspaket.

Den Abschluss des Faschings fei-erten die Lannacher Kinder ausgie-big mit dem Team der SPÖLannach. Unterstützt von derMarktmusik Lannach wurde dieSteinhalle gestürmt. Ein tolles Un-terhaltungsprogramm begeistertedie zahlreich maskierten Kinderund Eltern. Für die Unterstützungdieser Veranstaltung bedankt sichdie SPÖ bei der Fa. Grapos, Gast-haus Niggas und der Raiffeisen-bank Lannach.

Auf dem Hoferteich kam es An-fang März zu einem freundschaft-lichen Knödelschießen zwischender Dorfgemeinschaft Wildbachund der SPÖ-Gemeinderats-fraktion Deutschlandsberg. DieWildbacher Dorfgemeinschaft gingnach einem fairen Spiel mit stetssehr knappen Ergebnissen als dochbessere Mannschaft hervor und ge-wann das Essen, die Getränke undzu guter Letzt auch die Ehre. DieSPÖ-Fraktion nahm dies jedochgefasst auf und freut sich schonauf eine Revance im nächsten Jahr.

STALLHOF

WETTMANNST.

Der SPÖ-Ball der GemeindenMarhof, Rassach, Stainz und Stall-hof zählt seit Jahren zu dem bestbesuchtesten Veranstaltungen inder Region. Die Musikgruppe „DieReinischkogl Buam“ sorgte vonAnfang an für gute Stimmung undso wurde bis in die frühen Mor-genstunden gefeiert. Bei der gro-ßen Verlosung gewann AnnaKrenn als Hauptpreis eine Motor-säge. Über Geschenkskörbe durf-ten sich Andreas Veit, IrisRathswohl, Elfriede Pepevnik undSiegfried Schwarzl freuen.

Den 9. „Ball für Alle“ organisiertedie SPÖ Wettmannstätten im Land-haus Kopin. GK Johann Konrathfreute sich über den großenBesucherzustrom, darunter auchSPÖ-Klubobmann Walter Kröpfl.Mit der Tanzboden Musi wurde dieBallnacht musikalisch umrahmt.

Die SPÖ Wettmannstätten gratu-lierte ihrem Parteifreund JohannHerzog zum 60. Geburtstag sehrherzlich. Er war 27 Jahre Gemein-derat, 9 Jahre Gemeindekassierund führte 21 Jahre die Parteifi-nanzen der Ortsorganisation. Auchdie SPÖ Bezirksorganisationwünschta l l e sGute.

30. April 2012 - 19.00 UhrDL mit StS Andreas SchiederHauptplatz

01. Mai 2012 - 11.00 UhrWildbach/DL mit Bgm. WallnerVolksschule Wildbach

01. Mai 2012 - 11.00 UhrPitschgaumit NR Josef MuchitschGemeindeamt

01. Mai 2012 - 11.00 UhrLannach mit KO Walter KröpflGH Tomberger

01. Mai 2012 - 11.00 UhrSulmeck-Greithmit KO Walter KröpflSt. Ulrich

01. Mai 2012 - 14.30 UhrLimberg/Wiesmit NR Josef MuchitschGH Toplerhof

01. Mai 2012 - 18.00 UhrSt. Josef mit KO Walter KröpflOisnitz

Frohe Ostern wünschtdie SPÖ Bezirk

Deutschlandsberg

Frohe Ostern wünschtdie SPÖ Bezirk

Deutschlandsberg

Veranstaltungen / Maifeiern07. April 2012 - 15.00 UhrOstereier-Sucheder SPÖ HolleneggEislaufplatz Hollenegg

07. April 2012 - 17.00 UhrOsternest-Sucheder SPÖ PitschgauTreffpunkt Gemeindeamt

17. Juni 2012 - 11.00 UhrFrühschoppenSPÖ SchwanbergGH Brendlhof

SPÖ-MAIFEIERN29. April 2012 - 10.00 UhrBad Gamsmit BM Alois StögerMarktplatz

29. April 2012 - 14.00 UhrWies mit BM Alois StögerParkplatz Zielpunkt

30. April 2012 - 17.00 UhrSchwanbergmit KO Walter KröpflGH Brendlhof

30. April 2012 - 18.00 UhrFrauentalmit StS Andreas SchiederGemeindeamt

Impressum: Ausgabe April 2012 - Herausgeber:SPÖ Bezirksorganisation Rathausgasse 3, 8530 DL - Druck: HA-Drucke-mail: [email protected] ww.deutschlandsberg.spoe.at

4. Mai 201229. Juni 2012von 10.30 bis 12 Uhrim SPÖ-BezirksbüroRathausgasse 3, 8530 DL

21. April 2012von 10 bis 11 Uhrim SPÖ-BezirksbüroRathausgasse 3, 8530 DL

Sprechtage

Josef MuchitschNationalrat

Walter KröpflKlubobmann, LAbg. undSPÖ-Bezirksvorsitzender

Hans Heinz PlaschkaVorsitzender MV Steiermark

12. April 201210. Mai 20120664/[email protected] 9.00 bis 11.00 UhrRathausgasse 3, 8530 DL

Retouren an Postfach 555, 1008 Wien

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2012 04 BezirksKurier