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Die Städte in Rheinland-Pfalz in der Finanzkrise Universität Trier Fachbereich IV – Volkswirtschaftslehre Hauptseminar Kommunalökonomie in der Praxis Seminarleiter: Helmut Schröer Referentinnen: Anna-Maria Landau, Judith Gilsdorf Datum: 13.01.09

Die Städte in Rheinland-Pfalz in der Finanzkrise · 2013. 8. 18. · der Finanzkrise in Deutschland Leipzig (30.08.2009) - “Der Deutsche Städtetag erwartet in den kommenden Jahren

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Die Städte in Rheinland-Pfalz in der FinanzkriseUniversität TrierFachbereich IV – VolkswirtschaftslehreHauptseminar Kommunalökonomie in der PraxisSeminarleiter: Helmut SchröerReferentinnen: Anna-Maria Landau, Judith GilsdorfDatum: 13.01.09

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Gliederung

1 Einleitung

2 Aktuelle Situation

3 Ursachen

4 Folgen

5 Lösungsvorschläge

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1 Einleitung

- Im Jahr 2010 ist ein negatives Saldo von 12 Milliarden Euro für die Kommunen zu erwarten

- voraussichtlich bis 2013 ein Gesamtdefizit von 50 Milliarden Euro zu erwarten

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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2 Aktuelle Situationder Finanzkrise in Deutschland

Leipzig (30.08.2009) - “Der Deutsche Städtetag erwartet in den kommenden Jahren ein dramatisches Finanzloch bei den Kommunen: Schon 2010 drohe ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro, hat der Verband errechnet. Städtetags-Präsidentin Petra Roth (CDU) warnte in der "Leipziger Volkszeitung" vor einer "beispiellosen Finanzkrise" angesichts sinkender Einnahmen und immer neuer Aufgaben der Städte und Gemeinden.“ (Spiegel Online 2009)

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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Aktuelle Situationder Finanzkrise in Deutschland

- 2007 Jahresüberschuss 8,2 Mrd. Euro

- 2006 Jahresüberschuss 2,7 Mrd. Euro

Überschüsse verdecken zweierlei:

Höchste Überschüsse in Ländern die keine Kassenkredite aufweisen (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen)

Im Durchschnitt keine Überschüsse in Ländern mit den höchsten Kassenkreditbeständen (Rheinland-Pfalz, Saarland, NRW)

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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Aktuelle Situationder Finanzkrise in Rheinland-Pfalz

- Haushaltswirtschaft der Städte in Rheinland-Pfalz ist stark belastet durch Altlasten.

- Der Finanzausgleich hat im Bundesland Rheinland-Pfalz weitestgehend seine Ausgleichsfunktion verloren.

- Kassenkredite

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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Ursachen

Abb.1

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

Quelle: http://www.kopofo-nrw.de/

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3 UrsachenAbb. 2

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

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Gewerbesteuereinnahmen

Abb. 3 Gewerbesteueraufkommen der Kommunen in Rheinland-Pfalz 1. Quartal 2008 bis 2. Quartal 2009 in Millionen Euro

1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal 1. Quartal 2. Quartal2008 2009

Quelle: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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Ursachen

� Gewerbesteuerumlage

� Zweckszuweisungen

� Gewinnabführungsverträge

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3.2 Kommunale Ausgaben

Abb. 10: Entwicklung wichtiger Ausgabenpositionen in den kommunalen Haushalten in Deutschland

1998-2009 (1998 = 100)*

Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz 2009, S. 7.

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3.2 Kommunale Ausgaben

Abb. 11: Sozialstrukturdaten in den Städten und Kreisen 2004/2005

Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2007, S. 12.

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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3.2 Kommunale AusgabenAbb. 12: Ausgaben für ausgewählte soziale Leistungen

in den Städten und Kreisen 2004/2005

Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2007, S. 14.

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

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3.2 Kommunale Ausgaben

weitere Ursachen:

• Städte stellen Leistungsangebot für das Umland zur Verfügung.

Kosten nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt.

• Cross-Border-Leasing

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3.3 Ursachen regionaler Unterschiede

RLP in 5 Regionen gegliedert

sozioökonomische Unterschiede

� Unterschiede in finanzieller Situation

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen5 Lösung

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3.3 Ursachen regionaler Unterschiede

Finanzielle Situation der kreisfreien Städte

01.0002.0003.0004.0005.0006.0007.0008.0009.000

Frankenthal (P

falz)

Kaiserslautern,kfr.S

Koblenz, kfr. S

t.

Landau i.d.Pf.kfr.S

t

Ludwigshafen,

kfr.St

Mainz, kfr. S

t.

Neustadt

a.d.W.kfr.S

Pirm

asens, kfr. St.

Speyer, kfr. S

t.

Trier, kfr. S

t.

Worm

s, kfr. St.

Zw

eibrücken, kfr. St

Bruttoeinnahmen EUR jeEw

Bruttoausgaben EUR je Ew

Schulden EUR je Ew

Abb. 13: Finanzielle Situation der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz (2008)

Quelle: eigene Darstellung nach Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 2009, o.S.

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen5 Lösung

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4 Folgen1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen5 Lösung

Abb. 4 Sachinvestitionen der Städte in Rheinland-Pfalz seit 1992 in Euro/ Einwohner

Quelle: Städtetag Rheinland-Pfalz (Hrsg.) 2009, S. 26.

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4 Folgen1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen5 Lösung

Quelle: Robert, R. (Hrsg.) 2004, S. 322.

Abb. 5: Schließung des städtischen Schwimmbads

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4 Folgen

� Erschwerte Kreditvergabe an verschuldete Kommunen

� Finanzierung des Eigenanteils kaum möglich

� Verkauf städtischen Eigentums� Aufschub von Sanierungsmaßnahmen �Substanz- und Vermögensverzehr

� Gefährdung der kommunalen Selbstverwaltung

1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen5 Lösung

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5 Lösungsvorschläge

� Finanzreform

- sichere Einnahmequellen für Kommunen

- Durchsetzung des Konnexitätsprinzips

� Verbesserung des Zuweisungssystems

� Intensive Aufgabenkritik

� Überprüfung von Standards

� Förderung des Wirtschaftswachstums und der Wirtschaftskraft in RLP

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5 Lösungsvorschläge1 Einleitung 2 Situation3 Ursachen 4 Folgen 5 Lösung

Quelle: Robert, R. (Hrsg.) 2004, S. 317.

Abb. 6: Stadtkasse erbittet Spenden Lösung ist komplex!

dennoch schnelles Handeln notwendig

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Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (Hrsg.): Zusammenfassung der Angaben aus der Kassenstatistik und der Schuldenstatistik sowie Umlagen 2008 nach Gebietskörperschaften, http://www.statistik.rlp.de/fin/tabellen/index.html, Stand: 9.12.09.

Spiegel Online: Dramatisches Defizit: Kommunen schlittern in beispiellose Finanzkrise. Leipzig 2009.

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