Patentinformationsangebote nationaler Patentämter

Erstellt durch Yannick Erb

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1. Homepages2. Der Weg zum europäischen Patent3. Wie sieht ein Patent aus?4. Geografische und zeitliche Abdeckung5. Leistungsangebote der Patentinfozentren6. Informationsplichten der Patentämter7. Gebühren im Vergleich CH DE8. Quellen

Inhalt

Patentinformationen nationaler Patentämter

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Europäische Homepage: www.epo.org

Links für alle nationale Patentämter: CH: www.ige.chDE: www.dpma.deGB:

www.ipo.gov.uk

1. Homepages

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1. Vor der Anmeldung eines europäischen Patents (z.B. FAQ)2. Anmeldung (diverse Wege, auch je nach Budget)3. Eingangs- und Formalprüfung (alles Notwenige vorhanden?)4. Recherche (Recherchenbericht wird erstellt)5. Veröffentlichung der Anmeldung (i.d.R. 18 Monate danach)6. Sachprüfung (genügt Antrag den Anforderungen?)7. Patenterteilung (Erteilung wird veröffentlicht)8. Validierung (Validierung in allen benannten Vertragsstaaten)9. Einspruch (Einspruch Dritter nach Erteilung)10. Beschränkung/Widerruf (auf Beantragen des Patentinhabers)11. Beschwerde (Bei Zurückweisung durch Einspruch)

2. Der Weg zum europäischen Patent

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3. Wie sieht ein Patent aus?

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3. Wie sieht ein Patent aus?

Enthält 22 Seiten, gegliedert in Untertitel Volldokument!

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Land Zusammenfassungen ab

Schweiz 1970

Deutschland 1970

Europäisches Patentamt

1978

Frankreich 1970

Vereinigtes Königreich

1893

USA 1970

4. Geografische und zeitliche Abdeckung

Diese Tabelle gilt für die weltweiten Recherchen via espacenet.com

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Schweiz• Seit wenigen Jahren gibt es keine öffentlichen

Patentinformationszentren mehr• Bestellung von Dokumenten (per Email)• Bei Patentanmeldungen werden Onlineanmeldungen bevorzugt• Einzige Kontaktmöglichkeit via www.ige.ch (Sitz in Bern)

5. Leistungsangebot der Patentinfozentren

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Deutschland (Hamburg)• Lesesaalbetrieb mit Unterstützung bei der Eigenrecherche• Lieferungen von Kopien von Dokumenten (per Post, Fax oder

Email)• Recherchen zum Stand der Technik (Originaldokumente, CD-ROM,

Online)• Beratung zur Recherchearbeit (Planung, Strategie)• Recherchen zu Patentfamilien• kostenlose Erfinderberatung in Zusammenarbeit mit der örtlichen

Anwaltschaft• Annahmestelle des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

5. Leistungsangebot der Patentinfozentren

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Link für die Schweiz: http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/232.14.de.pdf

Link für Deutschland:http://www.admin.ch/ch/d/sr/i2/0.232.04.de.pdf

6. Informationsplichten der Patentämter

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Schweiz Deutschland

7. Gebühren im Vergleich CH DE

Recherchen können je nach Serviceleistung des jeweiligen Amtes gegen Gebühr durch das Patentamt durchgeführt werden.

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www.epo.orgwww.ige.chwww.dpma.dehttp://ep.espacenet.com/?locale=de_EPhttp://www.laederach.ethz.ch/http://www.patentinformation.de

8. Quellen