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EU

Die Europäische Union (EU) ist ein

Zusammenschluss demokratischer europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben.

e: http://europa.eu.int

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EU

Die Mitgliedstaaten der EU haben gemeinsame Organe eingerichtet.

Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität haben sie diesen Organen übertragen.

Diese Zusammenführung der Souveränität wird auch als "Europäische Integration" bezeichnet

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Gründung

Historisch gesehen war die Entstehung der EU eine Folge des Zweiten Weltkriegs, um Krieg und Zerstörung in Zukunft zu verhindern.

In einer Rede am 9. Mai 1950 sprach sich Robert Schuman, damaliger französischer Außenminister, erstmals für diese Integration aus (Europatag).

Anfänglich bestand die EU aus nur sechs Ländern: • Belgien, • Deutschland, • Frankreich, • Italien, • Luxemburg und den • Niederlanden.

Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich kamen 1973 hinzu, Griechenland 1981, Spanien und Portugal 1986, Österreich, Finnland und Schweden 1995. Im Jahre 2004 erfolgte mit weiteren 10 Ländern die umfangreichste Erweiterung in der Geschichte der EU. 

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EU

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EU

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EU

Inhalt und Ziele

In den ersten Jahren beschränkte sich die Zusammenarbeit hauptsächlich auf Handel und Wirtschaft.

Heute jedoch befasst sich die EU auch mit:– Wahrung der Bürgerrechte,– Gewährleistung von Freiheit, Sicherheit und Gerechtigkeit– Schaffung von Arbeitsplätzen– Regionalentwicklung– Umweltschutz– Globalisierung

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ist grundlegend (alle Gesetze werden demokratisch und unter Wahrung von Gerechtigkeit und Gleichheit erlassen. Dahinter steht der Geist der Aufgeschlossenheit, Toleranz und Solidarität

Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit

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EU

Die Organe

Europäisches Parlament (gewählt von der Bevölkerung der Mitgliedstaaten),  Rat der Europäischen Union (Vertretung der Regierungen der Mitgliedstaaten),Europäische Kommission (Motor und ausführendes Organ), Europäischer Gerichtshof (gewährleistet die Einhaltung der Rechtsvorschriften) und  Europäischer Rechnungshof (kontrolliert die nachhaltige und rechtmäßige Verwaltung des EU-Haushalts).

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EU

Ergänzende Organe

Die Organe der EU werden durch fünf weitere wichtige Einrichtungen ergänzt: 

1. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (vertritt die Standpunkte der organisierten Bürgergesellschaft in wirtschaftlichen und sozialen Belangen), 

2. Ausschuss der Regionen (vertritt die Interessen regionaler und örtlicher Behörden), 

3. Europäische Zentralbank (ist für Geldpolitik und für den Euro zuständig),

4. Europäischer Bürgerbeauftragter (setzt sich mit Beschwerden der Bürger über Missstände in der Verwaltung bei beliebigen Organen oder Stellen der EU auseinander) und 

5. Europäische Investitionsbank (trägt durch die Finanzierung von Investitionsprojekten zur Umsetzung der Ziele der EU bei). 

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EU

Eine kleine Übersicht:

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EU

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Beschäftigtenquote (% der Erwerbsfähigen)

und Arbeitslose

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Anteil am Welthandel 2001

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Anteil der EU am gesamten internationalen Handel mit Dienstleistungen, 2001, im Vergleich zu Japan und den Vereinigten Staaten

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Zunahme des Handels von EU-15 mit allen anderen Ländern, 1990-2000, in Mrd. EUR

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EU

Gegen die USA hat allerdings die Wirtschaftsentwicklunggeringe Schwächen.

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Und besonders stark sind die internen Unterschiede.(BIP in Milliarden €, 2001)

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Primärenergieerzeugung

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Die neuen MitgliederFlächen in Mio. km²

und Einwohner

/ Türkei kommt ev. 2012

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Und da wäre noch…Mit der Erweiterung in den Jahren 2004 und 2007 ergreift die Europäische Union eine wahrhaft historische Chance – zur Einigung eines früher geteilten Kontinents und zur Schaffung eines friedlichen, stabilen und demokratischen Europas. Mit dieser Erweiterung wird ein Binnenmarkt mit einer halben Milliarde entstehen.

Die EU wird weiterhin engere Beziehungen zu ihren Nachbarn knüpfen – zu Russland, zu Belarus, zur Ukraine, zur Republik Moldau, zum Kaukasus und Balkan, zum Nahen Osten und zu Nordafrika. Durch eine konstruktive Zusammenarbeit mit all diesen Ländern im Bereich politischer und wirtschaftlicher Fragen sowie durch Vereinfachung ihres Zugangs zum erweiterten Binnenmarkt will die EU Wohlstand, Stabilität und Demokratisierung in ihrer Nachbarschaft fördern.

Im Zeitraum 2000-06 wendet die EU nur rund ein Tausendstel ihres jährlichen BIP für die Erweiterung auf. Dies ist ein geringer Preis für die Vorteile, die ein geeintes Europa und eine stabilere Welt bieten.

 

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ZDF/ reutersEU-Verfassung in Rom unterzeichnet

Berlusconi erinnert an "Weitsicht und Mut" der Gründungsväter - Schröder: "Traum, den viele geträumt haben"

An historischer Stätte haben die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag die erste europäische Verfassung unterzeichnet. Die Chefs der 25 Mitgliedstaaten paraphierten das neue Vertragswerk im Saal des Konservatorenpalasts in Rom, wo 1957 Italien, Deutschland, Frankreich, Belgien, die Niederlande und Luxemburg bereits die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) unterschrieben hatten.

29.10.2004

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Präambel     Die Einleitung beginnt mit den Worten: "Schöpfend aus den kulturellen, religiösen und humanistischen Überlieferungen Europas ..." Ein ausdrücklicher Bezug auf christliche Werte fehlt. Die europäische Charta der Grundrechte ist Bestandteil des EU- Grundgesetzes. 

Institutionen     Nach außen wird die Union durch drei Persönlichkeiten vertreten: den Kommissionspräsidenten, den Außenminister und den Präsidenten des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs. Dessen Amtszeit dauert nicht mehr nur sechs Monate, sondern zweieinhalb Jahre und kann ein Mal verlängert werden.  

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Parlament      Das Europaparlament erhält mehr Kompetenzen. Im Regelfall entscheidet es bei der europäischen Gesetzgebung mit. Auch bei der Auswahl des Kommissionspräsidenten müssen künftig die Mehrheitsverhältnisse im Parlament berücksichtigt werden.    

 Kommission     Bis zum Jahr 2014 wird jedes Land einen Kommissar nach Brüssel entsenden. Um die Effizienz zu erhöhen, wird dann die Zahl der Kommissare auf zwei Drittel der Mitgliedsländer reduziert mit einer echten Rotation. Das heißt, jedes Land ist nach zwei Amtsperioden für fünf Jahre nicht in Brüssel vertreten.

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Abstimmungsverfahren     Es gilt künftig die "doppelte Mehrheit": Ein Beschluss auf der Grundlage eines Vorschlags der EU-Kommission wird gefasst, wenn 55 Prozent oder mehr der Mitgliedstaaten, mindestens aber 15 Länder zustimmen. Diese müssen außerdem mindestens 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren. Entscheidet der Rat über eine eher unverbindliche Vorlage der EU-Kommission, so müssen 72 Prozent der Länder mit 65 Prozent der Bevölkerung zustimmen. In jedem Fall gilt eine Entscheidung dann als angenommen, wenn nur drei oder noch weniger Länder sie ablehnen - unabhängig von der Größe dieser Länder.

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Außerdem wurden folgende Zusatzklauseln vereinbart:  Auf einigen Gebieten, auf denen der Ministerrat einstimmig entscheiden muss, kann der Europäische Rat ("Gipfel") - ebenfalls mit Einstimmigkeit - entscheiden, dass im Ministerrat doch eine Mehrheitsentscheidung möglich ist. (Passarelle, franz.: Übergang)

 Wenn ein Land erhebliches nationales Interesse gegen den Beschluss einer Mehrheit des Ministerrats ins Feld führt, kann es die endgültige Entscheidung in den Europäischen Rat schieben. Dort wird zumeist einvernehmlich entschieden. ("Emergency brake" oder Notbremse)

 Wenn eine bestimmte, kompliziert berechnete Mindestzahl von Ländern einen Mehrheitsbeschluss nicht akzeptieren kann, soll versucht werden, eine größere als die vorgeschriebene Zustimmung zu erreichen. Dafür sind keine Fristen gesetzt. ("Ioannina- Mechanismus", benannt nach einem EU-Treffen in dem griechischen Badeort, bei dem dieses Verfahren erfunden wurde)

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EU

Veto-Recht     Es gibt künftig mehr Politikbereiche, in denen mit Mehrheit entschieden werden kann. Das Veto-Recht gilt aber weiter für die Steuerpolitik, weitgehend auch für die Außen- und Sicherheitspolitik. Ebenso erschwert sind Mehrheitsentscheidungen im Bereich der Innen- und Justizpolitik. Dafür gibt es die Möglichkeit der "strukturierten Zusammenarbeit": Länder, die in bestimmten Bereichen enger kooperieren wollen, können das tun.

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EU

Außenminister     Der Außenminister übernimmt sowohl die Aufgaben des außenpolitischen Beauftragten des EU-Rats als auch jene des EU-Kommissars für Außenbeziehungen ("Doppelhut"). Er wird Mitglied und Vizepräsident der Kommission und leitet einen eigenen diplomatischen Dienst der EU.

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EU

Bürgerbegehren     Wenn eine Million Bürger aus EU-Ländern mit Unterschriften ein Gesetz verlangen, muss die Kommission tätig werden.       

Ratifizierung     Der Verfassungsvertrag wird erst wirksam, wenn alle Mitgliedsländer ihn ratifiziert, d.h. durch Parlaments- oder Volksentscheid gebilligt haben. Das soll spätestens 2007 der Fall sein. Sollte die Verfassung bis dahin nicht überall akzeptiert sein, muss sich ein Gipfeltreffen damit befassen.     

EU-Verfassungsentwurf (pdf-Datei, 793 KB)

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EU

Und zum Schluss die Freiheit

Austritt     Jeder Mitgliedstaat kann auch aus der Union wieder austreten. Er muss darüber Verhandlungen führen.

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EU

Und nun ab ins Internet: sucht Daten zur Stellung Österreichs in der EU, zur Akzeptanz und zu den Folgen

unseres Beitritts.