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Februar 2015 | Mitteilungen der SPD Hamburg

Hamburger Kurs

STARKE WIRSCHAFTHamburg zählt zu den führenden Wirtschafts stand -orten Deutschlands. Grundlage für die guten Chancender Wirtschaftsregion Hamburg ist die ausgewogeneMischung aus vielseitiger Wirtschaft und hoherLebensqualität. Zusammen mit der Wirtschaft habenwir den Standort Hamburg gestärkt und so sicher -gestellt, dass sich Arbeitsplätze gut entwickelnkönnen. Damit das so bleibt, brauchen wir weiterhineine verlässliche, vernünftige und vorausschauendeWirtschaftspolitik. Wir wollen mehr Unternehmennach Hamburg holen, insbesondere aus den Zukunfts-branchen Windenergie, Luftfahrtindustrie und IT.Dafür werden wir neue Ansiedlungsflächen herrichtenund anbieten. Wir wollen junge, innovative Unterneh-men beim Start unterstützen.

KOSTENFREIE BILDUNGVON ANFANG ANWir haben als erstes westliches Bundesland die Elternvon den Gebühren für die Halbtagsbetreuung an denKitas befreit. Und wir haben die Studiengebührenabgeschafft. Damit haben wir insbesondere Familienmit Kindern finanziell bessergestellt. Bildung – von derKrippe bis zur Uni – darf nicht vom Geldbeutel derEltern abhängen. In den kommenden Jahren wollenwir Schritt für Schritt die Betreuungsqualität in denKitas und Krippen weiter verbessern.

Bei der Schaffung von Ganztagsschulen liegt Hamburgunter den Bundesländern ganz vorn. In nur drei Jahrenhaben wir 98 % aller Hamburger Schulen zu Ganztags-schulen erweitert. Nun werden wir die Qualität Schrittfür Schritt steigern.

BEZAHLBARES WOHNEN IN DERGRÜNEN STADT AM WASSERHamburg wächst. Darum dürfen wir nicht damitaufhören, Wohnungen zu bauen. Wir haben unserZiel erreicht, jährlich 6.000 neue Wohnungen fertig -zustellen. Bis 2020 wollen wir die Voraussetzungenfür mindestens weitere 30.000 Wohnungen schaffen.10.000 davon sollen öffentlich gefördert sein.

Die hohe Zahl neuer und geförderter Wohnungenbremst den Anstieg der Mieten überall in Hamburg.Neben dem Wohnungsneubau kümmern wir unsum die Interessen der Mieterinnen und Mieter.So soll zum Beispiel noch in diesem Frühjahr inganz Hamburg die Mietpreisbremse in Kraft gesetztwerden.

HAMBURG WEITER VORNUNSERE KAMPAGNE FÜR HAMBURG

DR. ISABELLA VÉRTES-SCHÜTTERSPD-Landesliste Platz 11 | Intendantin

Seit vielen Jahren mit der Hamburger Kulturszene vertraut.Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Mitglied im Gesundheits- und im Wissenschaftsausschuss.

MEINE THEMEN: Alle Fragen zur Kultur und zu unserer Kulturpolitik: Sanie -rungsoffensive, Einführung der Kultur- und Tourismustaxe, Neuordnungdes Projekts Elbphilharmonie und Musikstadt Hamburg, Denkmalschutz,Stadtteilkultur und Geschichtswerkstätten, Stiftung Hamburger ÖffentlicheBücherhallen, Museen, Theater und die Kinder- und Jugendkultur.

KONTAKT: Abgeordnetenbüro Hohenfelde-UhlenhorstIfflandstraße 85 | 22087 Hamburg | Tel: 040-61 19 83 12Mobil: 01 70-583 76 44 (Mitarbeiter) | mail@vertes-schuetter.de

WOLFGANG ROSESPD-Landesliste Platz 12 | Gewerkschaftssekretär a.D.

Unterstützt von den sozialdemokratischen Gewerkschaftsvorsitzenden imDGB als Koordinator für Gewerkschaftskontakte in der SPD-Fraktion.Als Abgeordneter bisher Mitglied in den Ausschüssen Soziales/Arbeitsmarkt,Wirtschaft, Kultur.

MEINE THEMEN: Politik für ArbeitnehmerInnen, Gute Arbeit, Tarifbindung,Mindestlohn, Leiharbeit, prekäre Beschäftigung, Werkverträge, Befristungen,Mitbestimmung, Langzeitarbeitslosigkeit, Fachkräftestrategie, Aus- undWeiterbildung, Übergang Schule und Beruf und alle Fragen im Bereich „Be-trieb und Gewerkschaft“.

KONTAKT: Ifflandstraße 67a, 22087 Hamburg, rose@wolfgang-rose.infoMobil: 01 72-4 34 47 99

KAZIM ABACISPD-Landesliste Platz 13 | Geschäftsführer „Unternehmer ohne Grenzen“ e. V.

Fachsprecher für Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mitglied im Aus-schuss für Soziales, Arbeit & Integration und im Eingaben- und im Schulausschuss.

MEINE THEMEN: Ich möchte die Kitaqualität weiter verbessern. Ziel ist dieÜberwindung von sozialer Benachteiligung im Bereich der Bildung und Aus-bildung. Ich will, dass alle Menschen, gleich welcher Herkunft, ihre Potenzialeentfalten können. Ziel ist auch eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauenund Zuwanderern. Ich setze mich für eine Verbesserung der gesellschaft -lichen Teilhabe von Asylbewerbern und Flüchtlingen ein. Ich will, dass reli-giöser Extremismus und Rechtsextremismus intensiver bekämpft werden.

KONTAKT: SPD-Bürgerschaftsabgeordnetenbüro Altona | Max-Brauer-Allee 2022765 Hamburg | Tel. 040-30 68 23 12 | kontakt@kazimabaci.de

DR. JOACHIM SEELERSPD-Landesliste Platz 15 | Diplom-Wirtschaftsingenieur, Vorstand

Unterstützt von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern als Fachmannfür Wirtschaftspolitik in der künftigen SPD-Fraktion.

Mitglied der Deputation der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationseit 2001, Mitglied in der Kreditkommission der Stadt Hamburg seit 2010,Mitglied im SPD Landesvorstand mit Schwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

MEINE THEMEN: Wirtschaftspolitik, Innovationsförderung, Erhalt undAusbau der Infrastruktur einschließlich Hafenentwicklung, Kontrolle deröffentlichen Unternehmensbeteiligungen, Regulierung/Deregulierung, Aus-wirkungen des demographischen Wandels.

KONTAKT: Wietreie 43, 22359 Hamburg, joachim.seeler@t-online.deInternet: www.joachim-seeler.de, Mobil: 01 71-6 57 01 57

Hamburger Kurs | Februar 2015

Liebe Genossinnen und Genossen,in gut zwei Wochen wird in Hamburg gewählt. Am 15. Februar entscheiden die Hamburgerinnenund Hamburger über die Zusammensetzungder neuen Bürgerschaft. 2011 haben uns dieBürgerinnen und Bürger den Auftrag erteilt,Verantwortung für Hamburg zu übernehmenund unsere Stadt wieder nach vorn zu bringen.Wir haben diesen Auftrag angenommenund uns an die Arbeit gemacht – mit gutemRegierungs handwerk und einem klaren Blickfür das Machbare. Wir haben das umgesetzt,was wir versprochen haben. Beste Voraus -setzungen für die heiße Phase des Wahlkampfes.

Wir haben dafür gesorgt, dass in Hamburgwieder ausreichend neue bezahlbare Wohnungengebaut werden. Zusammen mit der Wirtschafthaben wir den Standort Hamburg gestärktund so sichergestellt, dass sich Arbeitsplätzegut entwickeln können. Wir bringen den Haus -halt der Stadt in Ordnung und werden die inunserer Verfassung verankerte Schuldenbremseeinhalten. Wir haben Wort gehalten: Die Studien-gebühren wurden abgeschafft. Die Grund -versorgung in Hamburgs Kitas ist seit August 2014gebührenfrei.

Wir wollen auch weiterhin solide haushalten,die Wirtschaft der Stadt stärken und den Baubezahlbarer Wohnungen fortführen. Und wirkümmern uns um die Perspektiven der Jugend -lichen in der Stadt, indem wir in ganz HamburgJugendberufsagenturen gegründet haben.

Ich finde, Hamburg ist in den letzten Jahrengut vorangekommen und wir wollen den ein -geschlagenen Weg fortsetzen.

Jetzt müssen wir alle Kräfte bündeln, um inden letzten Tagen vor der Wahl unsere Vorhabenfür Hamburg den Bürgerinnen und Bürgernnahe zu bringen. Lasst uns gemeinsam werben –für ein starkes Mandat für die SPD und eine hoheWahlbeteiligung. So bleibt Hamburg weiter vorn.

Euer

Olaf Scholz

VIER STEHEN BEREIT – FÜR DIE THEMENKULTUR, ARBEIT, MIGRATION, WIRTSCHAFTDr. Isabella Vértes-Schütter, Wolfgang Rose, Kazim Abaci und Dr. Joachim Seeler auf den Plätzen 11,12, 13 und 15 der Landesliste stehen gerne bereit, um alle WahlkämpferInnen in den Distrikten,Kreisen, Arbeitsgemeinschaften und auf Landesebene als ExpertInnen für ihre Politikbereiche zuunterstützen. Hier sind ihre Steckbriefe.

Hamburger Kurs | Februar 2015

Berlin direkt

2014 war ein ertragreiches Jahr für uns:Die deutliche sozialdemokratische Handschrift,die schon der Koalitionsvertrag trug, wurdeauch in der konkreten gesetzgeberischenUmsetzung sichtbar. Mietpreisbremse undFrauenquote befinden sich in der gesetz -geberischen Um setzung, der Mindestlohngilt bereits seit Anfang Januar. Die Initiativenwerden unser Land in wichtigen Lebens -bereichen gerechter machen. Auch 2015 werdenwir das Tempo halten und in der Koalitionsozialdemokratische Themen nach vornbringen. Nachdem der Mindestlohn erfolgreicheingeführt wurde, wollen wir nun weiterOrdnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen,indem wir die Leih- und Zeitarbeit auf ihreKernfunktion beschränken. Es soll eine Über -lassungshöchstdauer von 18 Monaten undgleicher Lohn nach neun Monaten eingeführtwerden. Den Missbrauch von Werkverträgenzur Umgehung des Arbeitsrechts müssen wirbekämpfen.

Besonders am Herzen liegt mir ein so sensibleswie wichtiges weiteres Thema: Wir wollen inder laufenden Legislaturperiode die Sterbehilfegesetzlich regeln und den Dis kussionsprozessdarüber im Bundestag 2015 vertiefen. Wiewollen wir in unserer Gesellschaft das Endedes Lebens gestalten und Menschen beimSterben begleiten? 

Wir müssen aber in diesem Jahr auch eineganze Reihe weiterer wichtiger Aufgaben an -packen. Mit flankierenden gesetzlichen Maß -nahmen müssen wir beispielsweise dieAufnahme von Flüchtlingen unterstützen.Langzeitarbeitslose müssen endlich von derguten Lage auf dem Arbeitsmarkt profitieren.Und überfällig ist eine Regelung für denWechsel politischer Amtsträger in die Wirt -schaft, um Interessenskollisionen zu verhindern.Schließlich wollen wir noch in diesem Jahrdie Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf neueBeine stellen. In den anstehenden Verhand -

lungen tretenwir für einsolidarischesGemeinwesenein, das gleichwertige Lebensverhältnissein Deutschland zum Ziel hat.

Mit all diesen Punkten starten wir Sozial -demokraten in Berlin in das neue Jahr.Als Hamburger wünsche ich mir persönlich,dass es uns gelingt, bei der Bürgerschafts -wahl im Februar möglichst viele Mitbürger-innen und Mitbürger dazu zu animieren,von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.Jeder von uns kann in seinem persönlichenUmfeld Überzeugungsarbeit leisten. Wenndie Hamburger Olaf Scholz dann noch miteinem starken Mandat ausstatten und ihmermöglichen, seine erfolgreiche Arbeit fort -zusetzen, wäre das der perfekte Start in einvielversprechendes Jahr 2015.

IM NEUEN JAHR DAS TEMPO GEHALTENvon Metin Hakverdi, MdB

Hamburger Kurs | Februar 2015

ImpressumHerausgeberSPD-LandesorganisationHamburg

V.i.S.d.P.Tim O. Petschulat

RedaktionLars BalckeFabio Cecere

Redaktionsschluss fürdie kommende Ausgabe9. April 2015

AnschriftKurt-Schumacher-Allee 1020097 Hamburg

Donnerstag, 5. Februar | 19 UhrDER ROTE SESSELLesung mit Isabella Vértes-SchütterHerbert-Wehner-HausJulius-Ludowieg-Straße 9

Donnerstag, 5. Februar | 19 UhrKUNST IN DER FRAKTIONHAMBURG – GANZ NAH DRANExponate zum Thema HamburgerImpressionen von Mike Schröder,Rüdiger Knott und Henning Alberti.

Begrüßung: Gabi Dobusch,stv. FraktionsvorsitzendeHamburger RathausSPD-Bürgerschaftsfraktion (3. Stock)Anmeldung unterinfo@spd-fraktion.hamburg.deoder via Fax 040-4 28 31 24 35

Sonntag, 8. Dezember | 11.30 UhrSPD Bergstedt11. SOZIALDEMOKRATISCHEBILDUNGSVERANSTALTUNGLesung Esther Bejarano:Vom Mädchenorchester in Auschwitzzur Rap-Band gegen Rechts.Mit einer Einführung des Bürger -meisters a.D. Dr. Henning Voscherau

Eintritt 10 EuroSchülerInnen/StudentInnen 5 EuroStadtteilschule BergstedtVolksdorfer Damm 218

Montag, 9. Februar, 19 UhrTISCHGESPRÄCHEmit den Bürgerschaftskandidatenund -kandidatinnen für HarburgHerbert-Wehner-HausJulius-Ludowieg-Straße 9

Mittwoch, 11. Februar | 20 UhrPUBLIC VIEWINGTV-Duell Olaf Scholzvs. Dietrich WersichHerbert-Wehner-HausJulius-Ludowieg-Straße 9

FRAGEN?SORGEN?PROBLEME?WIR SIND FÜR SIE DA!DAS SPD-BÜRGERBÜRO

Kurt-Schumacher-Allee 1020097 HamburgTelefon 28 08 48 32

Dienstag, Mittwoch,Donnerstagjeweils 14–16 Uhr

TERMINE

OLAF SCHOLZ IM GESPRÄCH.Montag, 2. Februar, 19.30 UhrGymnasium DörpswegDörpsweg 1022527 Hamburg

Dienstag, 3. Februar, 19.30 UhrAltonaer MuseumMuseumstraße 2322765 Hamburg

Mittwoch, 4. Februar, 19.30 UhrStadtteilschule WinterhudeMeerweinstraße 26–2822303 Hamburg

Freitag, 6. Februar, 18 UhrSasel-HausSaseler Parkweg 322393 Hamburg

Montag, 9. Februar, 19.30 UhrBürgerhaus WilhelmsburgMengestraße 2021107 Hamburg

Dienstag, 10. Februar, 19.30 UhrJenfeld-HausCharlottenburger Straße 122045 Hamburg

WAHLKAMPFFINALE!MIT SIGMAR GABRIELUND HANNELORE KRAFTDonnerstag, 12. Februar, 18 UhrHamburg Cruise CenterHafenCityGroßer Grasbrook 1920457 Hamburg

Die SPD hat in Hamburg Wort ge-halten. Die Studiengebührenwurden abgeschafft, der Rechts-

anspruch auf einen Kitaplatz ist ge-währleistet, die Grundbetreuung inKindertagesstätten ist gebührenfreiund es wurde ein großes Wohnungs-bauprogramm in Gang gesetzt, dasjedes Jahr über 6.000 neue Woh -nungen produziert und somit lang-fristig für bezahlbaren Wohnraumsorgt.

Doch damit nicht genug, wurdein Hamburg mit der Regierungs -übernahme auch der Sanierungs-stau angegangen. Ab 2011 wurdewieder großmaßsstäblich in Infra-struktur und Gebäude investiert –und das flächendeckend in der gan-zen Stadt.

Um diese Leistung zu visualisieren, hatdie SPD Hamburg eine interaktive Karteproduziert, auf der weit über 1.500 ein-zelne Investitionen dargestellt sind. Da-tengrundlage war die Antwort auf eineGroße Anfrage der SPD-Bürgerschafts -fraktion, die auf weit über 200 Seiten alleumgesetzten Maßnahmen seit 2011 de-tailliert auflistet.

Diese Karte ist über unsere Homepagezu erreichen und kann über die sozialenMedien geteilt werden. InteressierteBürgerinnen und Bürger können so an-schaulich nachvollziehen, was konkretin ihrem Stadtteil getan wurde – und auchden Wahlkämpferinnen und Wahlkämpf -ern wird so ein Instrument an die Handgegeben, mit dem sie ganz konkret aufVerbesserungen in der unmittelbarenNachbarschaft hinweisen können.

Außerdem werden auf der Karte alleKandidierenden der SPD Hamburg inden jeweiligen Wahlkreisen und auf der

Landesliste vorgestellt. Und schließlichsind alle Stadtteilgespräche von OlafScholz in jedem Wahlkreis verortet.

Die Resonanz war schon in den erstenTagen, nachdem die Karte online ging,groß. Es ist auch ein beeindruckendesBild, wenn die Karte sich – angesichtsder hohen Datenmenge gelegentlichetwas lang samer – aufbaut und ganzHamburg mit roten Sternchen bedecktzeigt. Jedes davon steht für eine konkreteInvestition von 10.000 Euro bis hin zudreistelligen Millionenbeträgen.

Die Karte macht zudem deutlich, dassdie SPD in den letzten vier Jahren Ham-burg voran gebracht hat – und zwar ganzHamburg.

Siehe auch online unter:hamburgweitervorn.de

ALLES AUF EINER KARTEINTERAKTIVER STADTPLAN ZEIGT ERFOLGE DER SPD IN HAMBURGDER LETZTEN VIER JAHRE

TEXT Roland Triankowski