IP-Compliance - europatent GmbH

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Haftung Patentverletzung

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Risiko- und Haftungsminimierung

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Patent-Monitoring-Software

– Tobias HürTer

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Bars

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Überwachung

Citation-TrackerSehen Sie wer Ihre Patente zitiert

Verfahrensstand StatusZeigt Rechtsstand Ihrer kritischen Patente

Familien-ÜberwachungErhalten Sie Informationen über neue Familienmitglieder

Verfahrensstand RegisterInformiert Sie sobald sich Änderungen im Rechtsstand ereignen

§

Monitoring-Profil BasisInkl. 1 Monitoring-Profileye

Monitoring-Profile PlusInkl. 10 Monitoring-Profile

Kollaboration

WorkflowVerteilen Sie Patente an PATOffice Nutzer�

E-Mail VerteilungLeiten Sie Patente via E-Mail weiter

Recherche

ImportIntegration der Rechercheergebnisse in Ihre Datenbank

NavigatorIhr web-basiertes professionelles Recherchetool

Automation

Klassifikation PlusKlassifizieren Sie die Patente nach Ihren Anforderungen

AutomationAutomatische Verteilung der Patente an Nutzer oder Gruppen

Überwachungsumfänge

Ländergruppe IILänderpaket I und US, CA, CH, AT, BE, DK, ES, FR, GB, LU, NL

Ländergruppe IIILänderpaket II und CN, IN, JP, KR, RU (mehr als 90 Länder)

Ländergruppe IDE, EP, WO

Analyse

Compare2ClaimsVergleichen Sie zwei Patentansprüche

ReportingErstellen Sie Grafiken und Diagramme

IP AnalyticsAnalyse Ihrer Wettbewerber oder Ihres Technologiebereiches

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Content ScoringReduzierung der Treffermenge durch Vorbewertung

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Monitoring Auftrag 1

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Top-10-Anmelder

Anzahl Schutzrechte

Doppelmayer

Leitner

Techno Alpin

Garaventa

Lifta

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Anzahl ermittelter Schutzrechte

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Garaventa

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Anzahl Schutzrechte

Österreich

Italien

Deutschland

Frankreich

Spanien

Japan

Russland

England

China

Schweiz

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DE102017213492A11

EP2535524B1

EP3421753A1

EP2935797B1

EP2565388B1

WO2019038896A1

EP3438416A1

EP3425175A1

EP3423691A1

EP3438430A1

DE102017213502A1

EP3428465A1

EP2570611B1

EP3438430A1

EP2933459B1

EP2998508B1 31.05.201331.05.2013 WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG [DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage

EP3444462A1 31.05.201331.05.2013 WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG [DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage

31.05.201331.05.2013 WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG [DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage
















DE102013105603A1

EP3421733A1


Monitoring Auftrag 1 KW1 – KW8

[DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage

Ansprüche BiblioBeschreibung Familie StatusEntgegenhaltungenTitelseite

Sämtliche Pendelantriebe sind gelenkig am oberen Rahmen 12 der Transportvorrichtung 10 angelenkt. Diese Ausführungsform beschreibt eine Möglichkeit einer Viergelenkkonstruktion der jeweiligen Pendelvorrichtung. Mit den gepunkteten Pfeilen sind sowohl in 1, wie auch in 2, die nachfolgende Bewegungsrichtung der Greifvorrichtungen 20, 30 und 40 sowie der Zusatzgreifvorrichtung 50 dargestellt. In 3 ist eine schematische Parallelogrammsituation der Ausführungsform der 2 zu erkennen. So weist das große Parallelogramm rechts die beiden Greifvorrichtungen 30 und 40 auf und einen Parallelogrammwinkel . Auch ist hier schematisch die Zusatzkoppelvorrichtung 54 für die Zusatzgreifvorrichtung 50 zu erkennen. Auch die Zusatzgreifvorrichtung 50 ist mit einer Pendelvorrichtung als Viergelenksystem ausgebildet. Dieses Parallelogramm weist einen Winkel auf, welcher hier sich von dem Winkel unterscheidet. Durch die unterschiedlichen Winkel und wird es möglich, unterschiedliche Höhendifferenzen für die Pendelbewegung der einzelnen Greifvorrichtung 20, 30 und 40 und der Zusatzgreifvorrichtung 50 besonders einfach zu erzielen. 4 zeigt eine mögliche Höhendarstellung in der seitlichen Ansicht der Transportvorrichtung 10. Ausgehend von der Bodennahtstation 110 schwingt der Sackabschnitt 210 durch die erste Greifvorrichtung 20 von oben nach unten. Die Greifposition G20 der ersten Greifvorrichtung 20 liegt also oberhalb der Löseposition L20 der ersten Greifvorrichtung 20. Damit liegt die Positionierung des Sackabschnitts 210 in der Bodennahtkühlstation 120 auch unterhalb der Position des Sackabschnitts 210 in der Bodennahtstation. Die zweite Greifvorrichtung 30 hebt nun den Sackabschnitt 210 von einer unteren Greifposition G30 in der Bodennahtkühlstation 120 zur Füllstation 130 und der entsprechenden Löseposition L30 wieder an. So kann ein Einführen des Sackabschnitts 210 in einen entsprechenden Fülltrichter der Füllstation 130 erfolgen. Um nach dem Füllen des Sackabschnitts 210 ein Abziehen desselben von dem Fülltrichter wieder zu ermöglichen, wird ausgehend von der Greifposition G40 der dritten Greifvorrichtung 40 wiederum ein Absenken des Sackabschnitts 210 zur Löseposition L40 in der Kopfnahtstation 140 erfolgen. Entscheidend in erfindungsgemäßer Weise ist das Gleichbleiben oder im Wesentlichen Gleichbleiben der Höhe zwischen der Greifposition G50 der Zusatzgreifvorrichtung 50 und dessen Löseposition L50. Wie ebenfalls in der 4 gut zu erkennen ist, stimmen Löseposition L20 der ersten Greifvorrichtung 20 und Greifposition G30 der zweiten Greifvorrichtung 30 miteinander überein. Gleiches gilt für Löseposition L30 und Greifposition G40 sowie Löseposition L40 und Greifposition G50. Durch die Beibehaltung der Höhe zwischen der Greifposition G50 und der Löseposition L50 der Zusatzgreifvorrichtung 50 wird vermieden, dass diese Zusatzgreifvorrichtung 50 in das Schüttgutmaterial innerhalb des Sackabschnitts 210 eintaucht.

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LG

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Max Mustermann

LG

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Patrizia Musterfrau 20.02.2020 9:00 Uhr

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DE102017213492A11

EP2535524B1

EP3421753A1

EP2935797B1

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WO2019038896A1

EP3438416A1

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EP3438430A1

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EP3428465A1

EP2570611B1

EP3438430A1

EP2933459B1


EP3444462A1 31.05.201331.05.2013 WINDMÖLLER & HÖLSCHER KG [DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage

















DE102013105603A1

EP3421733A1


Monitoring Auftrag 1 KW1 – KW8

[DE] Transportvorrichtung für den Transport eines Sackabschnitts in einer Sackfüllanlage

Ansprüche BiblioBeschreibung Familie StatusEntgegenhaltungenTitelseite

Sämtliche Pendelantriebe sind gelenkig am oberen Rahmen 12 der Transportvorrichtung 10 angelenkt. Diese Ausführungsform beschreibt eine Möglichkeit einer Viergelenkkonstruktion der jeweiligen Pendelvorrichtung. Mit den gepunkteten Pfeilen sind sowohl in 1, wie auch in 2, die nachfolgende Bewegungsrichtung der Greifvorrichtungen 20, 30 und 40 sowie der Zusatzgreifvorrichtung 50 dargestellt. In 3 ist eine schematische Parallelogrammsituation der Ausführungsform der 2 zu erkennen. So weist das große Parallelogramm rechts die beiden Greifvorrichtungen 30 und 40 auf und einen Parallelogrammwinkel . Auch ist hier schematisch die Zusatzkoppelvorrichtung 54 für die Zusatzgreifvorrichtung 50 zu erkennen. Auch die Zusatzgreifvorrichtung 50 ist mit einer Pendelvorrichtung als Viergelenksystem ausgebildet. Dieses Parallelogramm weist einen Winkel auf, welcher hier sich von dem Winkel unterscheidet. Durch die unterschiedlichen Winkel und wird es möglich, unterschiedliche Höhendifferenzen für die Pendelbewegung der einzelnen Greifvorrichtung 20, 30 und 40 und der Zusatzgreifvorrichtung 50 besonders einfach zu erzielen. 4 zeigt eine mögliche Höhendarstellung in der seitlichen Ansicht der Transportvorrichtung 10. Ausgehend von der Bodennahtstation 110 schwingt der Sackabschnitt 210 durch die erste Greifvorrichtung 20 von oben nach unten. Die Greifposition G20 der ersten Greifvorrichtung 20 liegt also oberhalb der Löseposition L20 der ersten Greifvorrichtung 20. Damit liegt die Positionierung des Sackabschnitts 210 in der Bodennahtkühlstation 120 auch unterhalb der Position des Sackabschnitts 210 in der Bodennahtstation. Die zweite Greifvorrichtung 30 hebt nun den Sackabschnitt 210 von einer unteren Greifposition G30 in der Bodennahtkühlstation 120 zur Füllstation 130 und der entsprechenden Löseposition L30 wieder an. So kann ein Einführen des Sackabschnitts 210 in einen entsprechenden Fülltrichter der Füllstation 130 erfolgen. Um nach dem Füllen des Sackabschnitts 210 ein Abziehen desselben von dem Fülltrichter wieder zu ermöglichen, wird ausgehend von der Greifposition G40 der dritten Greifvorrichtung 40 wiederum ein Absenken des Sackabschnitts 210 zur Löseposition L40 in der Kopfnahtstation 140 erfolgen. Entscheidend in erfindungsgemäßer Weise ist das Gleichbleiben oder im Wesentlichen Gleichbleiben der Höhe zwischen der Greifposition G50 der Zusatzgreifvorrichtung 50 und dessen Löseposition L50. Wie ebenfalls in der 4 gut zu erkennen ist, stimmen Löseposition L20 der ersten Greifvorrichtung 20 und Greifposition G30 der zweiten Greifvorrichtung 30 miteinander überein. Gleiches gilt für Löseposition L30 und Greifposition G40 sowie Löseposition L40 und Greifposition G50. Durch die Beibehaltung der Höhe zwischen der Greifposition G50 und der Löseposition L50 der Zusatzgreifvorrichtung 50 wird vermieden, dass diese Zusatzgreifvorrichtung 50 in das Schüttgutmaterial innerhalb des Sackabschnitts 210 eintaucht.

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Worth checking this one out before tomorrow’s brainstorming

Max Mustermann

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Seems like our competitor is working on a similar prototyp. Can we get David to compare this design to our prototype?

Patrizia Musterfrau 20.02.2020 9:00 Uhr

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Auf Nummer sicher in IP-Fragen

Nicht jeder Geschäftsführer weiß, dass er für Patentverletzungen seines Unternehmens persönlich haftbar gemacht werden kann. Patent-Monitoring- Systeme können dieses Risiko minimieren.

– Tobias HürTer

Man stelle sich einen Schatzsucher vor, dessen Metall detektor piepst. Goldmünzen! Er packt sie ein, trägt sie heim und verleibt sie seiner Sammlung ein – glücklich und ohne einen Gedanken daran zu ver-schwenden, auf wessen Boden er sie gefunden hat und wem sie gehören. Er ist ein Dieb, auch wenn es nicht so gemeint war. Er muss dafür geradestehen, den Schaden ersetzen und eine Strafe akzeptieren. Kann jedem passieren? Natürlich nicht. Die aller-meisten Menschen würden die Eigentumsverhält-nisse klären, bevor sie eine Sache als ihre betrach-ten. Wer aber als Geschäftsführer ein Unternehmen leitet, dem kann es leichter passieren als anderen Menschen.

Der Schatz eines Unternehmens besteht nicht in Goldstücken, sondern in technologischem Wissen. Wenn dieses Wissen durch Patente geschützt ist, dann wird es zu geistigem Eigentum. Und wenn ein anderer sich an diesem Eigentum vergreift, dann muss er womöglich für den Schaden haften – auch wenn er nichts ahnend in dieses Schlamassel ge-raten ist. Für den Geschäftsführer eines Unterneh-mens kann das sogar bedeuten, dass er mit seinem eigenen Vermögen einstehen muss. Wer solch ein kostspieliges Missgeschick vermeiden will, muss vorsorgen. Als Geschäftsführer persönlich für eine Patentverletzung haftbar gemacht zu werden: Das ist kein rein hypothetisches Schreckensszenario. Es gab in den letzten Jahren eine ganze Reihe solcher Fälle. Was dieses Risiko zusätzlich unkalkulierbar macht: Die Gerichte urteilen nicht eindeutig – man-che strenger, manche großzügiger.

Nicht einmal die Senate des Bundesgerichtshofs (BGH) sind sich untereinander einig. Der I. Senat, vor allem für Urheberrecht zuständig, erklärte im Jahr 2014 in einer Entscheidung, die Juristen kurz

Jetzt kostenlos

testen!

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Patent-Monitoring

mit PATOffice® kostenlos testen:

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Tobias Hürter

Tobias Hürter ist Wissenschafts-

journalist in München. Er hat

Philosophie und Mathematik

studiert und unter anderem die

deutsche Ausgabe des MIT Tech-

nology Review mitgegründet.





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mit »Geschäftsführerhaftung« bezeichnen, dass ein gesetzlicher Vertreter eines Unternehmens nur dann für einen Wettbewerbsverstoß haftbar ge-macht werden kann, wenn erwiesen ist, dass er am Verstoß aktiv beteiligt war, eine Garantenstellung verletzt hat. Hingegen urteilte der X. Senat des BGH, der vor allem für Patentrecht zuständig ist, im fol-

genden Jahr in einer Entscheidung namens »Glas-faser II« deutlich strenger: Nicht die Beteiligung des Beklagten müsse erwiesen sein, sondern jener müsse darlegen, dass er am Verstoß nicht beteiligt war – womit der X. Senat also die Last vom Kläger auf den Beklagten verlegte. Der X. Senat nimmt Ge-schäftsführer somit in verstärkte persönliche Ver-antwortung. Er machte den Geschäftsführer eines Unternehmens, das Dämmstoffe für den Hausbau aus Glasfasern herstellt, persönlich haftbar für die

Verletzung eines Patents für nicht krebserregende Glasfasern. Egal ob der Geschäftsführer selbst be-teiligt war oder nicht: Er muss dafür sorgen, dass sein Unternehmen solche Verstöße nicht begeht.

Was bedeutet das für einen Geschäftsführer? Vor allem Unsicherheit. Wenn es zu einem Streit vor Gericht kommt, kann sein Wohl und Wehe davon abhängen, vor welchem Senat der Fall landet. Wer es nicht darauf ankommen lassen will, muss die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb in seinem Unternehmen noch sorgfältiger im Auge be-halten. Dabei ist es ja nicht so, dass Geschäftsführer sonst nichts zu tun hätten. Wer ein Unternehmen führt, steht ohnehin vor reichlich Haftungsfragen. Wer nicht auch noch bang die Rechtsprechung zu IP-Verletzungen beobachten will, sollte sich ab-sichern. Was also tun? Zwar gibt es Spezialisten für die Analyse von Patentaktivitäten, doch die konti-nuierliche Beobachtung der IP-Dynamik kann auf die Dauer enorm kostspielig werden – gerade ange-sichts der wachsenden Flut von Patentanmeldungen weltweit. Eine günstigere Option bieten intelligen-te Patent- Monitoring-Systeme, die diese Aufgabe übernehmen können. Sie finden die kritischen Pa-tente automatisch und bewerten sie vor. Die Verant-wortung können solche Systeme niemandem ab-nehmen. Doch sie können helfen, sie zu tragen und das Haftungsrisiko zu reduzieren.

Weniger Risiko durch Patent-MonitoringDer PATOffice®-Workflow

Software

Implementieren

� Gesetzliche Anforderung und IP-Compliance beachten

� Haftungsrisiko der Geschäftsführung reduzieren

Schutzrechte

Sichten & Verteilen

� Recherche und Monitoring nutzen und Team effizient informieren

� Doppelentwicklungen vermeiden

� Umgehungslösungen entwickeln

� Risiko für Patent verletzungen und Haftungsprobleme minimieren

Schutzrechte

Kommentieren & Bewerten

� Schutzsrechte durch Bewertung, Kommentierung und Klassifizie-rung nach individuellen Kriterien annotieren und dadurch wertvolles Unternehmenswissen sichern und weitergeben

� Redundante Bewertungen und mehrfaches Sichten vermeiden

� Neue Innovationen anregen

� Grundlage für KI-basierte Auto-matisierung vorbereiten

Schutzrechte & Kommentare

Auswerten

� Strategisch relevante Ergebnisse in Reports und übersichtlichen Visuali-sierungen dokumentieren

� Effizienz durch automatisierte Vorfilterung und Auswertung mit Content-Scoring und KI-Verfahren steigern

� Daten reibungslos über Schnitt-stelle mit der Portfolio verwaltung austauschen

IP- & Haftungsrisiko reduziertNeue Wettbewerber identifiziert

IP-und Innovationsstrategie optimiert

Effizienz des IP-Prozesses gesteigert HR- und IP-Portfolio-Akquise Wertvolles Unternehmenswissen festgehalten

Interessante Nischen gefundenTechnologische Trends erkannt

Über europatent

Die europatent GmbH wurde als einer der ersten

Informationsdienstleister im IP-Bereich in den frühen

1950er-Jahren unter dem Firmennamen „Deutscher

Patentdienst“ gegründet. Sie ist auf Dienstleistungen rund

um Recherche, Monitoring und Analyse von Patenten,

Marken sowie Designs spezialisiert und entwickelt seit

über 20 Jahren innovative IP-Softwarelösungen, wie die

Monitoring-Software PATOffice®.





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Aufkirchner Str. 5

82335 Berg am Starn berger See

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Tobias Hürter

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