8/17/2019 Schlag Für Emissionshandel

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Schwerer Schlag für Emissionshandel

Die EU-Kommission wollte den Preisverfall von CO2-Zertikaten durch eine

Verknaun! stoen" Das EU-Parlament hat das a#!elehnt" $o!ar eini!e

Unternehmen sind entset%t"

Der $PD-Euroaa#!eordnete und Vorsit%ende des EP-Umweltausschusses&

'atthias (roote& hat sich tief entt)uscht *#er die +#stimmun!sniederla!e am

Diensta! ,."/0"2/1 !e%ei!t3 Das Euroaarlament ha#e 4eine destruktive

Position ein!enommen4& meinte er anschlie5end in einer Pressekonferen%" +#er

das asse leider 4ins 6ild der !an%en (ro5wetterla!e in Euroa4" +uch

international werde das Parlament daf*r keinen 6eifall #ekommen" Da#ei hatte(roote in der De#atte am 'onta!a#end noch eindrin!lich f*r eine k*nstliche

Verknaun! der Verschmut%un!s%ertikate !ewor#en"

Die Paiere wurden als euro)isches 7nstrument %um Klimaschut% ein!ef*hrt&

damit sch)dliche CO2-Emissionen einen Preis ha#en" Kraftwerks#etrei#er& die

+utomo#ilindustrie oder 8lu!!esellschaften m*ssen f*r Emissionen in 8orm von

Verschmut%un!s%ertikaten %ahlen" $ie ha#en damit einen +nrei% %u

umweltfreundlichem Verhalten" Doch w)hrend die Kommission anfan!s mit

einem Preis von 1/ Euro ro 9onne Kohlendio:id !erechnet hatte& waren die

Paiere %ulet%t f*r ein Zehntel davon %u ha#en" Damit ist f*r viele der !r*ne

7nnovationsanrei% entfallen" Klimasch)dliche Kohlekraftwerke %um 6eisiel sind

in%wischen wieder unschla!#ar renta#el"

Angst vor Arbeitslosigkeit und Werksschließungen

EU-Klimakommissarin Connie ;ede!aard sieht in der <irtschafts- und

8inan%krise die Ursache f*r den Preisverfall" Die Krise ha#e 4%u einer

Verrin!erun! der 7ndustrieroduktion und damit %u einem =achfra!er*ck!an!

nach Verschmut%un!srechten !ef*hrt"4 Doch !erade we!en der Krise

ha#en viele Parlamentsa#!eordnete am Ende !e!en die >eform des

Emissionshandelss?stems !estimmt" Die 7talienerin +malia $artori von der

8raktion der Volksartei sieht vor allem die verar#eitende 7ndustrie in einer

4sehr ernsten Krise& was %u einem dramatischen +nstie! der +r#eitslosi!keit

und %u <erksschlie5un!en f*hrt"4 7n dieser $ituation sieht sie 4eine weitere

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$teuer unhalt#ar"4 +uch ;er#ert >eul& der Vorsit%ende der CDU@C$U-(rue im

Euroaarlament& wird nicht m*de& vor %u !ro5en 6elastun!en f*r die 7ndustrie

und damit <ett#ewer#snachteilen !e!en*#er anderen <eltre!ionen %u

warnen" Dane#en sieht er 'arktein!riAe !runds)t%lich kritisch3 4+lle

'arktteilnehmer m*ssen sich darauf verlassen kBnnen& dass die Preis#ildun!

durch +n!e#ot und =achfra!e entsteht4"

Wo bleibt die Dividende für grüne Innovationen?

Doch es !i#t +#weichler in seiner 8raktion" Einer der rominentesten ist ihr

umweltolitischer $recher Peter iese" iese sieht #ei dem niedri!en Preis

nicht nur keinen +nrei% mehr %um umweltfreundlichen Verhalten" Er weist auch

darauf hin& dass #ei einem niedri!en Preis auch die Einnahmen der $taaten aus

den Zertikaten niedri! sind und deshal# (eld f*r nationale

Klimaschut%ro!ramme fehlt" Unterst*t%un! f*r eine k*nstliche Verteuerun!

kommt auch von vielleicht un!ewohnter $eite3 Eini!e !ro5e euro)ische

Ener!ieunternehmen wie $hell& Eon und ED8& so le!t es der niederl)ndische

(r*nen-Euroaa#!eordnete 6as Eickhout aus& 4sehen ihre 7nnovationen in

Euroa in (efahr" $ie sehen& dass Kohlekraftwerke im 'oment die #illi!ste 8orm

der Ener!ie#eschaAun! sind4 und unterst*t%en eine >eform" Eon %um 6eisiel

hat #esonders viele (askraftwerke& die sich im 'oment we!en des Kohle#ooms

kaum rentieren"

Der Ruf euro!ischer "limaolitik in #efahr

<ie !eht es nun nach der +#lehnun! im Parlament weiter Klimakommissarin

;ede!aard #ef*rchtet& dass durch das Votum des Parlaments die !emeinsame

euro)ische Klimaolitik in (efahr ist" Es drohe ein 4ein 8lickenteich von 2

nationalen >e!elun!en"4 Denn die 'it!liedsstaaten sind sehr unterschiedlich

motiviert& wenn es um Klimaschut% !eht" Die 6and#reite reicht von )ndern wie

D)nemark& die !an% auf erneuer#are Ener!ien set%en& #is %u Polen& das seine

vielen Kohlekraftwerke sch*t%en will" Eine derarti!e Entwicklun!& so

;ede!aard& h)tte auch +uswirkun!en auf die weltweiten Verhandlun!en %um

Klimaschut%& Euroa verliere an EinFuss und >eutation"

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