Verhandeln/Konstituieren

Workshop am Beginn der GR-Funktionsperiode 2009-

2015

mit Dr. Karl Staudinger, politiktraining.atT: 0664/5308419

staudinger@politiktraining.at

Politische Handlungsfelder

• Gemeinderat, Vorstand/Stadtrat, Ausschüsse: Entscheidungsebene

• Medien: Vermittlung von Inhalten und Bedeutung

• BürgerInnen: Kommt das, was geleistet wird, auch an?

Strategische Grundlagen

• Wen möchte ich in meiner Gemeinde in der kommenden Funktionsperiode besonders ansprechen?

• Welche Projekte möchte ich durchbringen bzw. weitertreiben?

• Was ist wichtig für meine Gemeinde?

Fragen vorm Verhandeln

• Was brauch ich, um meinen Zielgruppen zeigen zu können, dass ich sie gut vertrete?

• Was brauch ich, um die Projekte voranzutreiben, die mir wichtig sind?

• Was ist meine Vorstellung von politischer Kultur, wie möchte ich sie fördern, wie einfordern?

Persönliche Ziele

• Was möchte ich lernen?– in GR, Vorstand, Ausschüssen– in der Medienarbeit– im direkten Kontakt mit BürgerInnen

• Wie soll sich unser Team entwickeln?

• Wie kann ich Überforderungen vermeiden?

Wichtige Formalentscheidungen

• Einsetzung von Ausschüssen (Achtung: Zuständigkeiten definieren!)

• Wer kriegt welchen Ausschuss-Vorsitz?• Erhöhung oder Senkung der

Mitgliederzahl• Wer wird Prüfungsausschuss-

Vorsitzende/r?

Zusätzliche Info-Rechte

• beratend im Vorstand, wenn kein Anspruch auf Vorstandsmitglied

• großzügige Auslegung der Gemeindeordnung bei der Vertretung des/r Fraktionsvorsitzenden bei der Akteneinsicht

• Zusendung von Amtsberichten mit der Einladung zur Sitzung

Ablauf der Budgeterstellung

• Forderungen am Beginn der Funktionsperiode

• vor Erstellung des Budget-Entwurfs– Einholung der Anliegen aus den Ausschüssen– Einholung von Anliegen der Fraktionen

Projekte

• Mögliche Varianten– Erstellung einer gemeinsamen Projektliste mit

anderen Parteien als Programm für die kommende Funktionsperiode

– Einsetzung von Arbeitskreisen zur fachlichen Vorbereitung von Projekten

Verhandlungstaktik/1

• Gute Wissens- und Informationsbasis (rechtliche Grundlagen, bisherige Praxis, bekannte Absichten/Pläne)

• Klare Ziele und Forderungen (einzelne Punkte schriftlich vorbereiten)

• Offenheit für unvorhergesehene Chancen im Verhandlungsprozess

Verhandlungstaktik/2

• Mögliche Verhandlungssituationen– 4 Augen Gespräch– Fraktionsgespräche: Bgm-Fraktion und eigene– Fraktionsgespräche zwischen allen Fraktionen

• Vorbereitende Gespräche der Opposition– Gemeinsame Verhandlungsposition gegenüber

Mehrheits-/Bürgermeisterpartei

Praktische Übungen• In welchen Bereichen möchten wir in

den kommenden Jahren unsere Schwerpunkte setzen?

• Was brauchen wir dafür?– Positionen/Zuständigkeiten

– Informationsgrundlagen

• Wie formulieren wir unsere Verhandlungsposition, wie gehen wir taktisch vor, um unser Verhandlungsziel zu erreichen?

Ergänzende Unterlagen

• Unterlage zur Konstituierenden Gemeinderatssitzung

• Antragsmuster• Werkbuch zur OÖ

Gemeindeordnung